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lieferung der Waffen seitens der Jnsurgenten mehr als wahrscheinlich und sind mit den bezüglichen Orts8ältesten Ver- handlungen im Zuge. Jn der Crivoscie ist weniger Aussicht hier- für vorhanden und dürfte dieser Theil doch mit Waffengewalt R M D. U

— 13. November. Der Gouverneur von Bosnien, Safvet Pascha, trifft heute auf der Reise nah Trebinje in Spalato ein , woselbst ihm a „Fahrt nah Ragusa ein Kaiserlicher Krieg8dampfer zur Verfügung gestellt wird.

Es finden fortwährend kleine Patrouillengefechte statt. Die treugebliedenen Bewohner von Pastrovichio haben die Bitte ge- ]stellt, mit den Kaiserlichen Truppen gemeinsame Sache gegen die Insurgenten zu machen.

__ Belgien. Brüssel, 14. November. Der König und die Königin sœiffen sih morgen in Calais auf dem Staats- dampfer »Belgique« nah England ein.

___— Die Repräsentanten - Kammer nahm am 12ten einen Gesehentwurf über die Proteste an und vertagte sih dann bis morgen. : :

Großbritannien und Jrland. London, 12. Novem- ber. Bei der Sizung des geheimen Rathes, welche Jhre Majestät die Königin heute auf Sch{loß Windsor abhielt, waren der Conseilspräsident Earl de Grey and Ripon, der Premier-Minister, der Minister des Auswärtigen, der Oberst- Kammerherr Viscount Sydney und der Minister des Innern, Bruce, zugegen, welche sämmtlih bei der Königin Audienzen hatten. Auch Layard traf im Laufe des Tages auf dem Schlosse ein und hatte gelegentlich seiner Ernennung zum spanischen Gesandten eine Audienz. Nach der Sizung des geheimen Rathes wurde der neue Bischof von Salisbury durch den Oberst-Kammerherrn der Königin vor- gestellt und leistete seinen Huldigungseid.

_ — 13, November. Ihre Majestät dic Königin kam heute nah der Hauptstadt, besuchte die verwittwete Gräfin Derby und kehrte darauf per Extrazug nach Windsor zurü.

— Der Prinz und die Prinzessin von Wales empfin- gen den Prinzen Tunkoo Mahomed Ariffin, Gesandten des Sultans von Fingann, welcher einen Brief und einige Er- zeugnisse seiner heimischen Indusirie als Geschenk vom Sultan Überbrachte. ,

— Die leßte Nummer der offiziellen »London Gazette« enthält eine Königliche Proklamation, derzufolge das Parla- ment vom 23. Dezember bis zum 10. Januar weiter ver- tagt wird.

___— Die durch den Tod Lord Derby's erledigte Ehrenstelle eines Kanzlers der Universität Oxford is durch den Marquis of Salisbury wieder beseßt worden.

Fraufkreih. Paris, 13. November. Das » Journal officiel« meldet, daß die Kaiserin gestern Mittag aus Ober Aegypten in Cairo eingetroffen ist und heute nach Alexandrien“ abreisen wird. :

— 14. November. (W. T. B.) Jn einer gestern in der. Rue Levis stattgehabten öffentlichen Versammlung sprach fich Rochefort über die Weigerung Ledru-Rollins, ein Mandat an- zunehmen, aus und erklärte, daß derselbe nicht auf der Höhe seiner Mission stehe.

— Das Journal »Réveil« veröffentlicht einen Brief Le- dru-Rollins, in welchem derselbe erklärt, daß er ungeachtet der an ihn gerichteten dringenden Aufforderungen während der Wahlen nicht nah Paris kommen werde, um nicht Vorwand zu einem Konflikt zu geben. Das von ihm verfolgte Ziel sei die Emanzipirung des allgemeinen Stimmrechts.

— 15. November. Das gestrige »Journal officiel« bringt folgendes Kaiserliche Dekret, betr. die Beziehung zwischen der Kaiserlichen Regierung, dem Senat, dem geseßgebenden Körper und dem Staatsrath. 1) Entwürfe zu Gesehen und Senatus - Konsulten, so wie die Reglements der öffent- lihen Verwaltung, welche durch die verschiedenen Ministe- rial - Departements vorbereitet sind, werden dem Kaiser unterbreitet , welcher sie unmittelbar oder durch denjenigen Minister, in dessen Ges{äftskreis der Entwurf fällt, dem Vor- sißenden des Staatsrathes übersendet. 2) Die Tagesordnungen für die Sißungen des Staatsrathes werden zuvor an die ver- schiedenen Minister gesendet, und der Vorsißende des Staats- rathes sorgt dafür, daß die Minister stets bei Zeiten unterrichtet sind von Allem, was die Prüfung oder Erörterung von solchen Geseh - Entwürfen, Senatus - Konsulten und Reglements der ôffentlihen Verwaltung betrifft, welche dem Staatsrath zur Ausarbeitung überwiesen sind. 3) Die Entwürfe zu Geseßen und Senatus8-Konsulten, welche, ent- sprechend dem Art. 50 der Verfassung, im Staatsrath aus- gearbeitet sind, werden durch den Vorsißenden des Staatsraths, welcher die Namen der Kommissarien hinzufügt, die er in Vor- schlag bringt, um die Vertretung der Entroürfe vor dem geset- gebenden Körper und dem Senat zu übernehmen, dem Kaiser

unterbreitet. 4) Ein Kaiserliches Dekret befiehlt die

des Geseßentwurfs vor den gefehgebenden i e des Senatus - Konsultes vor den enat, und bezeichnet die Staatsräthe oder Regierungs-Kommissarien, denen die Auf. gabe zufällt, die Vertretung des Entwurfs im Verein mit de, Ministern, mit dem Vize-Präsidenten und mit den Abtheilungs. Präsidenten des Staatsrathes zu Übernehmen. 5) Dieses D, kret wird gegengezeichnet durch den Vorsißenden des Staatz. rathes und demjenigen Minister, in dessen Geschäftskreis der Entwurf fällt. Eine Abschrift dieses Dekretes wird dur denselben Minister nebst dem Entwurf zum Geseß oder zum Senatus- Konsult dem geseßgebenden Körper oder dem Senat überreicht. 6) Bei jeder Berathung des Senats oder Pen Körpers wird die Staatsregierung vertreten dur die Minister, durh den Vize-Präsidenten und die Abtheilungs, Präsidenten des Staatsrathes, oder durch solche Staatsräthe und Kommissarien, welche durch besondere Detrete beauftragt sind. 7) Die Gesetzentwürfe, welche der geseßgebende Körper ange- nommen, werden mit den Dekreten, welche die Staatsräthe und die Regierungs-Kommissarien zur Vertretung bezeichnen, dem Se- nats - Präsidenten dur denjenigen Minister übermittelt, in

Berathung des Senats wird durch den Senats - Präfide dem Minister übermittelt, in dessen Geschäftskreis das Geseh fällt. 9) Die Entwürfe zu Senatus - Konsulten, welche die Staatsregierung vorschlägt, werden vor den Senat gebracht durch denjenigen Minister, welchen der Kaiser dafür bezeichnet. 10) Die Entwürfe zu Senatus-Konsulten, welche aus der Jnitiative von Senatoren hervorgehen, ebenso wie die Abänderungs8vorschläge ur Verfassung, welche in Uebereinstimmung mit dem Art. 31 der erfassung gemacht sind, werden unmittelbar, nach dem sie nieder: gelegt sind, durch den Senats-Präsidenten dem Justiz-Minister über- mittelt. Das Ergebniß der Berathung über Entwürfe zu Senatus-Konsulten und über die Abänderungsvorschläge zur Ver- fassung wird durch den Senatspräsidenten vor den Kaiser ge

innerhalb der Grenzen des Art. 30 der Verfassung, d

Kaiser einen Bericht vorzulegen, welcher die Grtbra cines Geseßentwourfs bezeichnet, wird durch den Senatspräsidenten dem zuständigen Minister übermittelt. Dec Entwurf des Kommissionsberichtes und später der Bericht , welcher die Ge-

“Präsidenten dem zuständigen Minister übersendet. i (Schluß folgt.)

Minister Figuerola hat erklärt, den größeren Theil des vom früheren Finanz-Minister Ardanaz Auttbellttn Bud ets an- nehmen zu wollen, sich aber geweigert, bezüglich der Aufrecht- erhaltung oder Aufhebung der prozentigen Reduktion der Rente fich auszusprechen.

--= Die Meinung®verschiedenheit Über die Kandidatur des Herzogs von Genua dauert fort.

Jtalien. Florenz, 13. November. Aus San Ros- sore wird gemeldet: Die Besserung im Befinden des Königs schreitet fort; gestern hat derselbe bereits kurze Zeit das Bett en, ‘

eapel, 14. November. Die Taufe des Prinzen vonNeapel hat heute stattgefunden; derselbe erhielt die Maineh Viktor Emanuel Ferdinand. Die Stadt Neapel, welche Pathen- stelle verirat, wurde dur ihren Bürgermeister repräsentirt. __ Aegypten. Cairo, 13. November, (Wien. tg.) Der internationale Handelskongreß wird heute geschlossen. _ Nußland und Polen. St. Petersburg, 13, November. Die Kaiserin ist am 12. von Odessa nach Kiew abgereist.

__ Amerika. New-York, 12, November. Officiell wird mitgetheilt, daß die Staatseinnahmen der Verelüiglin Staaten für das leßte Quartal 110,000,000 Doll. betrugen.

— Aus New-York vom 13, November bezeichnet cin Kabeltelegramm die Nachricht von der beabsichtigten Besiß- ergreifung der Samana - Bucht seitens der nordamerikanischen Newergna Ly S S

— Na erichten aus Hayti fiel Miragoane in die Hände der Insurgenten. L L

— Aus Rio de Janeiro vom 23. Oktober melden Berichte, daß die brasilianische Armee ihre Operationen gegen Lopez, der sich immer noch in Estanilas befindet, am 8. Oktober wieder begonnen habe. Die Alliirten beherrschen fast das ganze para- guitische Gebiet. Die feindliche Armee is demoralisirt.

Aus dem Wolff’ shen Telegraphen-Bureau.

München, 15. November, Vorm. Sicherem Vernehmen nach hat der König dieser Tage ein eigenhändiges huldvolles Schreiben an den Vischof von Passau gerichtet, worin dem- selben Dank und Anerkennung für seine Bemühungen um Er- haltung des Friedens zwischen Kirche und Staat ausgesprochen

dessen Geschäftskreis der Entwurf fällt. 8) Das Ergebniß der F

bracht. 12) Jeder Vorschlag cines Senators mit dem Zwet, |

nehmigung erlangt hat, werden gleichfalls dur den Senats: |

Spanien. Madrid, 13, November. Der Finanz |

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wird. Das Handschreiben hebt besonders den Eifer und Er- folg rühmend hervor, mit welhem der Bischof dafür wirkt, daß die kirchliche Lehre mit Milde und Mäßigung auftrete.

Haag, Montag, 15. November, Vormittags. Die chine- fische Gesandtschaft wird sich von hier nach Berlin und dann nah St. Petersburg begeben.

London, Montag, 15. November, Vormittags. Wie es heißt, hat Louis Blanc die ihm angebotene pariser Kandidatur

elehnt. aus Paris, Montag, 15. November, Morgens. Gestern hat

bei Jules Favre eine Konferenz von 19 Mitgliedern der Linken statfgefunden. Zu einem Beschlusse kam es nicht; heute wird die Konferenz fortgeseßt. Jn der gestern abgehaltenen öffent- lichen Versammlung im Saale der »Folies Belleville« trat wiederum Rochefort als Redner auf. Derselbe erklärte auf Interpellation, daß er in keinen Beziehungen zu den Orlea- nisten stehe. Seine gestrigen Worte über Ledru Rollin habe man falsch gedeutet. Er habe nur sagen wollen, daß Ledru Rollin sih von der gegenwärtigen Stimmung in Frankreich kein richtiges Bild mache und sich Über die wahre Lage täusche.

Paris, Montag 15. November Morgens. Gestern fand Ministerkonseil in Compiègne statt. Nach Beendigung desselben stieg der Kaiser zu Pferde und hielt in dem Park eine Revue Über mehrere Regimenter ab.

Landtags- Angelegenheiten.

Berlin, 15. November. Bei der am 13. im Hause der Abgeordneten eröffneten Generaldiskussion Über den Etat des Jujtiz-Ministeriums erklärte der Justiz-MinisterDr. Leonhardt:

Meine Herren! JTch wünsche in der Generaldebatte nur einen einzigen Punft zur Sprache zu bringen, der jedoch für die Justiz- verwaltung von einem nicht untergeordneten Jnteresse ist. Bei der Budgetdebatte im vorigen Jahre entbrannte ein heftiger Streit Über die Zuziehung von Hülfsarbeitern beim Ober-Tribunal. Die Majori- tät des Hauses nahm an, diese Zuziehung sei unzulässig, eine große Minorität mit der Regierung war der Meinung, daß die Zulassung nicht unstatthaft sei; sämmtliche Parteien waren aber darüber cinver- standen, daß es sich empfehle, von dieser Zuziehung von Hülfs- arbeitern abzusehen. Demgemäß haben wir fompromittirt. Auf die Vorleistung von drei neuen Rathsstellen erfolgte die Gegenleistung in der Erklärung, daß nunmehr eine Zuziehung von Hülssarbeitern nicht erfolgen solle, folglich der Streit faktisch erledigt sei. Die Sache hat sich gut gemacht, wenigsten wie ich meine. i

Meine Herren, es wird für Sie nicht ohne Jnteresse gewesen fein, aus dem vorliegenden Budget zu ersehen, daß 300 Thlr. für HÜlfs-

- arbeiter bei dem Ober-Appellationsgericht gestrichen sind. Wenn näm- lih der Gedanfe richtig war, daß es aus allgemeinen legislativen Gründen sich nicht empfchle, Hülfsarbeiter beim obersten Gerichtshofe zuzulassen, so greift dieser Gedanke eben so gut für das Ober-Appel- lationêgeriht, wie für das Ober-Tribunal Plaß. Demgemäß sind denn auch die dreihundert Thaler gestrichen worden; die Regierung beharrt auf ihrem Standpunkt, und Sie, meine Herren, bewilligen dreihundert Thaler jährlich weniger. /

Was ih Jhnen soeben zu bemerken die Ehre gehabt habe, soll nicht etwa ein historisch-theoretischer Rückblick sein, bildet vielmehr den Uebergang zu einer andern Betrachtung. Es besteht nämli ein Streitstoff in Betreff der Frage der Remunerirung von Richtern. Dieser Punkt hat eine außerordentlihe Aehnlichkeit mit / dem Über die Zuziehung von Hülfs8arbeitern beim obersten Gerichts- hof. Es kann diese Frage in Betreff der rechtlichen Zulässigkeit streitig sein; man fann ferner sagen, wie man auch Über die rechtliche Zulässigkeit denken möge, so sei es doch legis- lativ nicht zu empfehlen, Richtern Remunerationen zu gewähren. Man kann ebenfalls hier erwägen , ob die Frage jebt aufgenommen werden, oder bis zu einer Reorganisation der Justiz verschoben wer- den solle? Der Standpunkt über die Remunerirung der Rich- ter ist bislang nur leise berührt. Jch habe mich bei früû- herer Gelegenheit bereits dahin ausgesprochen , daß ih es vom legislativen Standpunkte aus nicht billigen könne, wenn Rich- tern Remunerationen bewilligt werden , daß aber erhebliche praktische Bedenken der Bewilligung derartiger Remunerationen nicht entgegen- sichen, daß es. jedenfalls zu einer Zeit, wo allseitig die Ansicht besteht, daß die Besoldung der meisten Richter sehr kärglich zugemessen sei, si nicht empfehle, von Remunerationen vollständig Abstand zu nehmen. Jeßt wird nun der Streitpunkt von mehreren der Herren Kommissare dieses Hauscs aufgenommen, nit von allen; i finde nämlich zu meiner großen Freude, daß einige der Herren Kommissare bei diesem Antrage sich nicht betheiligt haben. Während nun die arößite Achnlichkeit zwischen diesem Fall und dem Fall der Zuziehung von Hülfsarbeitern herrscht, ist doch eine ganz we- fentliche Verschiedenheit vorhanden. Während nämlich die Be- seitigung der ülfsrihter beim Ober - Tribunal die günstigsten Chancen hatte, sind Chancen für diesen Antrag, und seine ganze Ten- denz, glaube id, niht vorhanden. Jn dieser Beziehung fommt näm- lih, wie ih bereits hervorgehoben habe, die sehr kärglih bemessene Besoldung der Richter in Betracht. Diesem Umstande gegenüber würde, glaube ich, die Landesvertretung nur dann Ursache haben, diesen Streitpunkt aufzunehmen, wenn fie einem P S iUküclie gegenüber- stände, von dem sie zu besorgen hätte, daß er willkürlich verwalte. Wie nun aber auch die verschiedenen politischen Parteicn Über meine Diensithätigkcit denken mögen — sie scheinen mit derselben nit ganz zufrieden, aber auch nicht ganz unzufrieden zu sein, woraus ih denn

für mich die sehr angenehme Folgerung lebe, daß ich als Justiz-Minister gerade auf der richtigen i g so ist doch bislang von feiner Seite behauptet worden, daß ih die Justizverwaltung nicht nah rein objektiven Erwägungen führe, ih habe vielmehr M Megragemen Jahre gehört, daß aus derjenigen Partei, die es regelmäßig an der nöthigen Opposition gegen mich nicht fehlen läßt, hervorgehoben wurde, man müsse mir nachrühmen, daß ich nah sachlichen Gründen verfahre. Unter diesen Umständen, meine Herren, und indem ich wünsche, allen Streitstoff zu beseitigen, erfläre ich hiermit gegenüber dem Antrage, daß ih aus der Pepe im Etat Tit. 8 Nr. 1 keine weiteren Remunerationen ertheilen will" Damit scheint mir nun der Antrag beseitigt zu sein, wenn man nämlich niht das Prinzip in Frage stellen will. Jh gebe diese Er- flärung mit leichtem erzen, denn nachdem dieser Punkt einmal hier in diesem Saal zur Sprache gebracht is , glaube ih ganz im Sinne der betreffenden Herren zu verfahren, wenn ih annehmen muß, daß dieselben nunmchr eine solche Remuneration ab- lehnen würden , wie ih denn auch ferner der Meinung bin, daß, wenn die betreffenden Herren auch nur cine Ahnung davon hätten haben können, daß diese Remuneration Bedenken erregen möchte; Sie um Zurücknahme der Remuneration gebeten haben würden. Nun- mehr aber, meine Herren, nahdem die Herrn Kommissare des Hauses in ihrer Majorität eine einzelne Remunerationsbewilligung, die mir und meinen sämmtlichen Räthen als eine ganz unanfechtbare sien, ihrer Prüfung unterzogen haben, und ih befürchten muß, daß die von mir bewilligten Remunerationen der Prüfung des Hauses unter- worfen werden, — was ih nur erklären kann aus einem Mangel an Vertrauen zur Justizverwaltung, — werde ich_ nach den strengsien Grundsäßen jede Remunerationsbewilligung prüfen, und mich leider außer Stande sehen, Billigkeit und sahliches Wohlwollen bei Ge- währung von Remuneration zu berücksichtigen.

Berlin, 13. November. Heute Mittag um 1 Uhr fand die feierlihe Enthüllung des Shinckeldenkmals statt. Das Mo- nument war bei Beginn der Feier noch verhüllt. Der Plaß vor demselben war mit einer Dielung versehen, anderen rechten, nah dem Wasser zu belegenen Seite die Studirenden der Bau-Akfademie, an deren gegenans gelegenen Seite die Studirenden der Gewerbe - Aka- demic Aufstellung genommen hatten. Der Zwischenraum war für das Komite und die geladenen Gäste, für Leßtere auch die in der Bel-Etage des an dem Plaß belegenen Hotel d'Angleterre befindlichen Zimmer reservirt. Se. Majestät der König und Jhre König- lichen Hoheiten die Prinzen Karl, Friedrich Karl, Albrecht, Adalbert, Georg und Alexander von Preußen, Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen Karl und Friedrih Karl und Jhre “arri der Prinz Friedrich von Hessen und der Herzog Wilhelm von Meclenburg wohn- ten der Feicr von dem nah dem Plaß zu belegenen Eckfenster des Kommandanturgebäudes bei. Unter den auf dem Plaß Anwesenden befanden sich der Handels-Minister und der Minister für geistliche 2c. Angelegenheiten, viele Räthe aus den Königlichen Ministerien, Pro- fessoren der hiesigen Universität, die Präsidenten und viele Mitglieder des Abgeordnetenhauses 2c.

Sobald Se. Majestät mit den übrigen Mitgliedern des Hofes erschienen, wurde die Feier mit dem Beecthovenschen Hymnus »Die Himmel rühmen des Ewigen Ehre« intonirt, wo- auf der Vorsißende des Denkmalkomites, Geh. Ober-Regierungs-Rath und Ministerial - Direktor Mac-Lean, die Festrede hielt. Derselbe gedachte zunächst der bewegten Zeit, welche seit dem Tode Schinckel's Über unser Vaterland dahingegangen. Troß derselben aber habe man dennoch der Thätigkeit der Männer des igs welche fih um das Vaterland verdient gemacht, nicht vergessen, wie der heutige Tag es beweise. Der Plat, welchen man zur Aufstellung des Denkmals ge- wählt, sei recht eigentlich dafür geschaffen, denn von allen Seiten um- geben ihn die Werke des Gefeierten: die Schloßbrücke, die Säulenhalle des neuen Museums, der Dom, die Bauakademie. Leßtere sei ein so recht eigenes Werk Schinckel’'s, von ihm als Pflanzstätte für die jungen Bauakademiker begründet. Möge er, dessen Denfmal heut enthüllt werde und dessen Namen dieser Plaß ferner führen solle, ihnen ein leuhtendes Vorbild in jeder Beziehung fein. — Unter dem begeisterten Zuruf der Anwesenden und. während die Musik und cin Sängerchor eine von Geibel gedichtete, von Stahl fomponirte Ode: »Lasset heut in unsern Weisen hochgerühmt den Meister sein« auf Schinckel ausführten , fiel sodann dic Hülle. Hier- mit war die Feier beendet und unter Musik, mit ihren Fahnen an der Spiße, zogen die Gewerbshüler und Bau - Akademiker , nachdem sie e Sr. Majestät dem Könige vorbei defilirt, nach dem Zeughause zu ab.

Köóniglicve Schauspiele. Dienstag, 16. November. Jm Opernhause. (218. Vorst.) Auf Begehren: Flick und Flock. Komisches Zauber-Ballct in 3 Akten und 6 Bildern von Paul T Musik von P. Hertel. Topase: Frl. Girod. Eine Nereïde: Frl. David. us. Hr. C. Müller. Flock: Hr. Ehrih. Anfang 7 Uhr.

«Pr. i Im Schauspielhause. (223. Abonn.-Vorst.) Die Harfen- \{hule. Schauspiel in 3 Akten von A. E. Brachvogel, nach einer Episode des Romans » Beaumarchais « desselben Verfassers.

M.- Pr.