1869 / 270 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Gefolge und viele anwesende Personen aus der Stadt und Umgegend aufnahm. Nach den Beglückwünschungen des

rumänischen Hofstaates und der Gäste fand das Hochzeitsdiner

in den oberen Räumen des Schlosses statt, wobei die Gesund-

heit Ihrer Majestäten des Königs und der Königin von Preußen

von Sr. Hoheit dem Fürsten von Wied ausgebracht wurde. vermählten und ihres rumänischen Vaterlandes zu trinken. Nach dem Diner kehrte Ihre Majestät die Königin mit Jhren Königl. Hoheiten der Großherzogin und der Prinzessin Wilhelm na Coblenz zurück, von wo Ihre Königl. Hoheiten die Groß- ber2ogin und die Prinzessin Wilhelm gestern nach Karlsruhe abgereist sind.

Ueber die Anwesenheit Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen in Damaskus wird nachträglich noch be- richtet, daß Höchstderselbe am 11. d. Mts., Abends, dort eintraf und - von einer großen Volksmenge lebhaft begrüßt wurde. Die Stadt war illuminirt. Am folgenden Tagë“ bésuchte Se. Königliche Hoheit die Bazars und die Umgebungen der Stadt nd Brgaß Gie ani 13. in allæ Frütße nach Balbeck: Die Rückkehr nach Beyrut und die Abreise von dort nach Port Said, wo Se. Königliche Hoheit am 15. eingetroffen, ist bereits gestern gemeldet.

Die heutige Sißung des Herrenhauses wurde um 115 Uhr durch den Präsidenten Graf Eberhard Stollberg-Wer- ñigerode eröffnet. Anwesend waren der KriegE&-Minister v. Roon, der Handels-Minister Graf Jhenpliv, der Minister für land- wirthschaftliche Angelegenheiten v. Selchow, der Justiz-Minister Dr. Leonhardt. Nach der Vereidigung des neu eingetretenen Mitgliedes Herrn Sydow von Werthern ging das Haus zu dem ersten Gegenstande der TageëL-Ordnung Über:

Bericht der IX. Kommission über den Antrag des Grafen zur Lippe: .

Das Herrenhaus wolle, in Erwägung, daß, seiner Ueberzeugung nacl, die in dem Gescß vom 12. Juli 1869, betreffend die Errichtung cines obersten Gerichtshofes für Handelssachen , liegende gleichzcitige Aenderung der Verfassung des Norddeutschen Bundes vom 27. Juli 1867 und der preußischen Verfassungs-Urkunde vom 31. Januar 1850 ohne Zustimmung der preußischen Landesvertretung nicht hätte ge- troffen werden sollen, beschließen, daß die Königliche Staatsregierung zu ersuchen sci, dem entgegen zu wirken, daß Aenderungen der preu- bischen Verfassungs-Urkunde herbeigeführt werden , ohne Zustimmung der preußischen Landesvertretung vorgenommen werden.

Es betheiligten sich an der Debatte über diesen Antrag die Herren Graf zur Lippe, dem der Justiz-Minister Dr, Leonhardt antwortete, Graf Münster, Dr. Zachariä, Hobrecht, v. Gruner, nach welchen der Kriegs-Minifter von Roon das Wort nahm. Das Haus nahm den Antrag des Herrn v. Below an, über den Antrag des Grafen zur Lippe zur Tagesordnung Überzu- gehen, mit 58 gegen 42 Stimmen. (Schluß des Blattes.)

Nachdem im Verlaufe der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten die Abgg. von Hennig, Freiherr von Hoverbeck, von Braucbitsh (Flatow) und Graf zu Eulen-

burg (Deutsch-Crone) ihre Ansichten nochmals vertheidigt hatten, |

wurde ein Swlußantrag angenommen. Das Haus {ritt zur Abstimmung, bei der Ÿ. 11 des Entwurfs der Kreis8ordnung für die sech8 östlichen Provinzen in folgender Fassung ange- nommen wurde:

___»Der Maßstab, nach welchem die Krei8abgaben zu vertheilen find, ift | für jeden Kreis innerhalb des ersten Jahres ein für alle Mal fest- |

zustellen und demnächst unverändert zur Anwendung zu bringen.

Der Kreis kann den festgestellten Maßstab von fünf zu fünf Jahren

einer Revision unterwerfen. Wo gegenwärtig mit Königlicher Ge- nehmigung zu bestimmten Zwecken Kreis8abgaben nah besonderer

Vertheilung8art erhoben werden, behält es dabei bis zum 31. De- zember 1873 sein Bewenden, sofern nicht der Kreistag {on in der | Zwischenzeit auch hierfür den Uebergang zu dem nah dem gegen-

r

wärtigen Geseße allgemein festgestellten Krei8abgaben-Vertheilungs- maßstabe beschließt.

Abgaben - Vertheilung8maßstabe stattfinden können ,

Geseß.«

Sitzung vertagt. Schluß 3 Uhr.

Die heutige (21.) Plenarsißung des Hauses der Ab- eordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck gegen |

07 Uhr eröffnet.

Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungs-Kommissare.

Ihre Majestät die Königin geruhte auf das Wohl der Neu-.

j j

von Forckenbeck irat das Haus in die Tagesordnung ein. Dey ersten Gegenstand derselben bildete die Vorberathung im ganzen Hause über den Antrag der Abgeordneten Duncker und

De, Eberty auf Annahme des von ihnen eingebrachten Geseg,

| j | |

Vom 1. Januar 1874 ab tritt der nah diesem | Geseße festzustellende Maßstab (Absaß 1) auch für die bezeihneten Ab- | gaben von selbs in Kraft. Unter welhen Vorausseßungen und | Bedingungen zu besonderen Kreiseinrichtungen sowohl in Betreff der | älteren Abgaben wie in Zukunft Abweichungen von dem allgemeinen | bestimmt das | / j | vom 13. d. M. angenommen und* gestern an den H ab-

Die. §Ç§. 12 und 13 wurden mit allen hierzu vorliegenden | A h seten De METog Anträgen an die zu diesem Zwecke gewählte Kommission zur Vorberathung überwiesen; ein Antrag des Abgeordneten Grafen | zu Eulenburg (Deutsch-Crone) auf Ueberweisung der §FY. 15 und |

16 an die Kommission aber abgelehnt. Hierauf wurde die | i g / l | bar das buldreiche Vertrauen, das bei seiner Eröffnung -einen wiede

Entwurfs, betreffend die Aufhebung der Beschränkungen der Preßfreiheit.

In der General-Debatte nahm nur der Aßg. Dr. Eberty das Wort. Der Minister des Jnnern, Graf zu Eulenburg er: klärte, daß es seine Absicht sei, ein neues Preßgeseß baldigst und zwar möglicher Weise noch in dieser Session einzubringen, wes. halb er die Zurücknahme des Geseßentrourfs der Abgg. Dunker und Dr. Eberty wünschen müsse.

Nach einigen Bemerkungen der Abgg. Heise und Graf Schwerin, zog der Abg. Duncker seinen Antrag für jeßt zurück,

Es folgte: Schlußberathung Über den Antrag der Abgeord: neten v. Bonin und Genossen:

Die Königliche Staats - Regierung aufzufordern: die beabsichtigte anderweite geseßliche Regelung der bestehenden Vorschriften über die Befähigung zu den höheren Aemtern der Verwaltung so zu befchleu- nigen, daß dieselbe gleicwzeitig mit der {hon erfolgten Geseßgebung Über die juristischen Prüfungen und die Vorbereitung zum höheren Justizdienst zur Ausführung kommen fann.

L Ae Referent Abg. Müller (Solingen) befürwortete den ntrag:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: den vorbezeichne- ten Antrag anzunehmen.

Der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg erklärte, daß die sofortige Regelung dieser Angelegenheit weder einem dringenden Bedürfnisse entspräche, noch auch zweckmäßig sei,

Dex Antragsteller , Abgeordnete von Bonin (Genthin) empfahl die Annahme seines Antrages. Nach kurzen Bemer- kungen der beiden Referenten Müller (Solingen) und Freiherr v. Elmendorff wurde der Antrag angenommen.

Hiernächst erstattete der Abgeordnete Stelßer mündlichen Bericht der Kommission für die Geschäftsordnung Über ein Schr«iben der Abgeordneten Krüger und Ahlmann, vom 20. Of- tober c., betreffend die Stellung dex Königlichen Staats N und des Abgeordnetenhauses zum Art. V. des prager &riedens.

Derselbe befürwortete die Annahme des folgenden Antrags der Kommission: i

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: über das Schreiben der Abgeordneten Krüger und Ahlmann vom 20. Oktober e. zur Tagesordnung überzugehen.

Das Haus trat, nachdem nur der Abg. Kryger das Wort genommen hatte, diesem Antrage mit sehr großer Majorität bei.

Es folgten Petitionen, welche nach den Anträgen der Kom- missionen für die Agrarverhältnuisse und das Unterrichtswesen erledigt wurden. (Schluß des Blattes.)

Nah den beim Ober-Kommando der Marine eingegan- genen Nachrichten i} S. M. S. » Arcona« am 15. hz. în Port Said angekommen. S. M. Schiffe » Hertha« und »Elisabeth« waren im Ansfegeln.

In der Eröffnungössißung der außerordentlichen brau- denburgishen Provinzialsynode wurde - der Pfarrer Wölbling aus Radensleben zum Vorsißenden, der Super- intendent Genstchen zum ersien und der Freiherr -von Man? teuffel zum zweiten Beisißenden gewählt.

Die Sy node der ProvinzSachsen ist am 15. d. Mt. von dem General-Superintendenten Dr. Möller mit einer längeren Ansprache eröffnet worden. Darauf erfolgte die Wahl

des Präsidiums. Der Superintendent Dr. Schollmeyer zu F

Halberstadt wurde zum Vorsißenden gewählt, Qu Beistgern wurden gewählt der Ober-Präsident a. D. v. Beurmann auf Oxpin und der Superintendent Dr, Scha Þ per zu Gr.-Rosenburg. Dldveuburg, 13, November. Gestern häben die Neu- wahlen zum Landtage des Großherzogthums im hiesigen Herzogthum stattgefunden , die Wahlen in den Fürstenthümern werden in einigen Tagen nachfolgen. Braunscèweig, 15. November. Die Adresse, welche von der Landesversammlung in der vertraulichen Sihung

gesandt ist, hat, nah dem »Vraunschw. Tagebi.«, folgenden Wortlaut:

Durchlauchtigster Herzog!

Gnädigster Fürst und Herr!

Der dreizehnte ordentliche Landtag des Herzogthums verehrt dank- holten Ausdruck gefunden hat. Das Vertrauen wird nicht täuschen, denn es ist gegenseitig.

In der weiteren Entwickelung des Norddeutschen Bundes, del

Am Ministertische befanden \ich der Minister des Junern | den Namen des deutschen Vaterlandes in allen Zonen des Erdkreiscs

geachtet gemacht hat, erblicken wir ein so hohes Ziel, daß uns dit

10 1 Hel nar " dafür nöthigen Opfer nimmer zu {wer sein werden, zumal wir di Nach kurzen geschäftlichen Mittheilungen dcs Präsidenten |

Hoffnung hegen, dáß solche Opfer sih vermindern müssen, sobald del

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Norddeutsche Bund aus den unvollendeten Zuständen seiner Gegen- wart sich zu einem volldeutschen Bunde eniwickelt haben wird. Um so freudiger aber nehmen wir die Versicherung an, daß cine Erhöhung der öffentlichen Steuern troßdem hat vermieden werden können.

Die Frage, ob. üm Juteresse des Landes für rathsam zu halten sei, daß zum Verkaufe der braunschwcigischen Staatseisenbahnen geschrit- ten werde, hat die öffentlihe Meinung des Herzogthums im leßten Jahre vorwiegend lebhaft beshäftigt. Wir müßten nicht die gewähl-

| rung | zwischen Staat und Kirche nicht bewirkt.

der gesehmäßigen Beziehungen

verfassungsmäßigen , ! Jn Anbetracht jedo,

| daß voraussihtlich der Versuch gemacht werden würde , diesér Dogmatisirung auf geseßlichem Wege eine praktische Wirksam- | keit zu verschaffen, wäre durch dieselbe das bisherige Verhältniß | zwischen Staat und Kircße prinzipiell umgestaltet, und beinahe die gesammte Gesezgebung L-züglih der Rechtsverhältnisse der

fen Vertreter des brauns{chweigischen Volkes sein, wenn wir die außer- | ordentliche Wichtigkeit ihrer Entscheidung sür die finanzielle Zukunft |

des Herzogthums Braunschweig “auc nur einen Augenblick verkennen und uns nicht auf das strengste verpflichtet halten sollten, an diese Entscheidung mit dem ganzen Ernste und dem vollen Fleiße einer

gelegenheit niht fehlen darf, welche außer der : partifulären staats- wirthschaftlichen auch nochH eine nationale Tragioecite hat.

D | Kaiserin wird sammt den Kaiserlichen Kindern am 22. d. M.

katholiscen Kirche in Bayern in Frage gestellt.

Defsterreicz - Ungarn. Wien, 16. November. ie

von Göodölls nah Ofen übersiedeln 7 L Le Ic Et 2) / | ael | , rein objefktiven allseitigen Würdigung heranzutreten, die in einer An- |

Ucber diesen wichtigsten und schwieriosten unserer Aufgaben werden |

wir die verhältnißmäßig minder wichligen niht verabjäumen. haben unser braunschweigishes Heimathland zu lieb, um seinem fer-

neren sëgensreicen Gedeihen nicht gern unsere ganze Sorgfalt zu |

widmen, zumal in Dingen, wo etwa die Gesebgebung des Norddeut- hen Bundes, an welcher auch dem Herzogthum Braunschweig sein bescheidener Antheil gesichert ist, zweckmäßig nicht einzugreifen vermag.

Die Verhandlungen der von Ew. Hoheit verufen gewesenen Vor- synode haben je länger je mehr bewiesen, wie unversieglich das Be-

dürfniß der Geistlichkeit und der evangelischen (emeinde an ciner |

[lebendigen chrifilich-religiösen Verbindung aller Glieder innerhalb der Kirche ist. An seiner Befriedigung und seinem Wachsthum au un- sererscits mitzuwirken , ist Uns heilige Pflicht, für deren Veranlassung wir unsern hohen Landesbischofe besonders danken.

Der glückliche Einklang, der in seltener Weise Ew. Hoheit stets | 443 f "tigt, am 18. Dezember den Reichstag auf sechs Wochen zu ver- verfammlung verbindet, hat die Bürgschaft seiner Zukunft in der Ver- | 8! j ch8tag auf sech en 3

verfassungstreue fast vierzigjährige Landesregierung mit der Landes-

gangenheit, während scin Ursprung in der steten Geneigtheit Ew. Hoheit wurzelt, der Entwickelung der geistigen und wirthschaftlichen Kräfte auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens bereitroillig Raum zu geben, wofür wir auch diesmal die erfreuliche und ausdrückliche Verhcißung empfangen haben.

Der am Sonnabend aus Hamburg hier eingetroffene österreichische Gesandte in Hamburg, Graf Thun , ist gestern Mittag nach Bremen 1weiter gereist.

Mecklenburg. Sternberg, 16. Novbr. Die Land- schaft beshloß, wegen der Schlacht-, Mahl- und Handelsklassen- Steuer gegen den Großherzog von Mecklenburg-Schwerin den Rechtsweg zu beschreiten.

Hamburg, 16. November. Das Staatsbudget für 187 ist der Bürgerschaft vom Senate zugegangen. Dasselbe weist cine Einnahme von 13,656,159 Ct. Mk. auf und eine Ausgabe von 13,937,653 Ct. Mk. 125 Sh. Das Defizit von 281,494 Ct. Tei 125 Sch. soll aus den vorhandenen Ueberschüssen-frühe- rer die erheblihste Abweichung von früheren Jahren die , daß die Stempeleinnahme in Folge des Uebergangs der Wechselstempel- steuer an den Norddeutschen Bund nur mit 880,000 Ct, Mk. ver-

anschlagt ist, statt mit 1,350,000 Ct. Mk. im Vorjahre; dagegen

sind die für 1870 voch vom Bunde zu vergütenden 36 pCt. der Einnahme unter »außerordentliche Einnahmen « mit 190,000 Mk. Ct. veranschlagt. Die Jmmobilienabgabe ist nur mit 1,000,000 Mk. Ct. veranschlagt, statt mit 1,140,000 Mk. Ct, im Vorjahre, dagegen sind die sonstigen Steuern höher veranschlagt, als 1869, nämlich die Grundsteuer um 200,000 Mk., Einkommensteuer um 100,000 Mfk., : | höher, Unter den Ausgaben sind wesentliche Veränderungen durch die neue Justizorganisation herbeigeführt, in Folge dessen beträgt die Ausgabe für das Niedergericht 181,975 Ct. Mk. statt 106,075 Ct. Mk. im Vorjahr und die neue Ausgabe für die Staat®- anmvaltschaft 23,800 Ct. Mk., ferner durch die Polizeireorgani- sation, welche die Ausgabe dafür von 252,190 Ct. Mk. auf 335,005 Ct. Mk. 4 Schill. gesteigert hat. Für die städtische Vergleichsbehörde sind 3000 Ct. Mk. veranschlagt , für die Kunsthalle 14,750 Ct. Mk. Die Sektion für Zoll und Accise hat ein spezifizirtes Budget vorgele

P Bundeszwecke sind 2,168,415 Ct. Mk. angeseßt, statt

369,365 Ct. Mk. im Vorjahre, nämlich 656,250 Thlr. Aver- |

sum und 211,116 Thlr. Matrikularbeiträge.

Sachsei. Dres den, 16. November. ) sich heute früh 8 Uhr mit dem Kronprinzen und dem Prin- zen Georg nach Jahnishausen begeben. |

Baden. Karlsruhe, 16, November. (W. T. B.) Die Abgeordnetenkammer verhandelte heute über den Geseß- entwurf, betreffend die Einführung der obligatorischen Civilche. Die Generaldebatte währte sieben Stunden und war äußerst lebhaft. Morgen beginnt die Spezialdebatte. :

Bayern. München , 16. November. (A. A. Z)_ Die Antwort der hiesigen juristischen Fakultät auf die das Conzil betreffenden Fragen lautet im Wesentlichen: Durch die Dog- palteuns der Säße des Syllabus und des Saÿes von der Unfehlbarkeit des Papstes, wird an und für sich eine Verändc-

ahre entnommen werden. Jn den Einnahmepositionen ist

Joll- und Konsumtions8abgabe um 100,000 Mk.

gle welches gleih der ihr biSher bewilligten Pauschsumme 278,500 Ct. Mk. beträgt.

Der König hat

Wir |

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Ein Telegramm der »Prag. Z.« vom 15. aus Karls- bad meldet eine durch den Austritt der Tepel veranlaßte theil- weise Uebershwemmung dieser Stadt.

__— Ein seit dem 15. herrshender Orkan hat alle telegra- phischen Verbindungen Wiens ohne Ausnahme zerstört, so daß weder vom Kaiser noch vom Kriegsshauplay Nachrichten ein- getroffen sind.

Nach authentishen Nachweisen befinden sich auf dem Schauplaße der Jnsurrektion im Ganzen 6 Infanterie - Regi- menter , 4 Jäger-Bataillone, 2 Festungs-Artillerie-Bataillone, 2 Genie- und 1 Sanitäts-Compagnie, mithin kaum 10,000 Mann.

Pesth, 15, November. Das Unterhaus nahm in der Generaldebatte das Rekrutengeseß an. Die beantragte Abände- rung der Worte »ungarishe Truppenkörper« in »ungarische Armeec« wurde abgelehnt.

Der »Pesther Lloyd« schreibt: Die Regierung beabsich-

tagen, um während dieser Jeit die Geseßentwürfe über die

| Koordination der Munizipien und über die Reichsrathëwahlen

zu beendigen.

Cattaro, 15. November. Nach amtlichen Berichten ist ein bedeutênder Theil der aufständishen Bezirke unterworfen. Der Aufstand beschränkt sih nunmehr auf die beiden Distrikte Krissowic und Ledenic. Gegen die Unterworfenen wird mit großer Schonung verfahren. Die Wiedereröffnung der Opera- B gegen die noch nicht unterworfenen Bezirke wird heute erwartet.

VBelgieu. Brüssel, 16. November. Der König und die Prinzessin Louise Marie sind gestern von hier nach Eng- land abgereist und haben fich um 1 Uhr in Calais cingechi}t Die Königin ist wegen Unpäßlichkeit hier zurückgeblieben.

In der heutigen Sißung der Repräsentantenkammer er- flärte die Regierung auf die Interpellation Dumortiers, in Betreff der unterbliebenen Thronrede , die Ansicht, cs seien Zerwürfnisse im Schooße des Minisieriums ausgebrochen, fei eine irrthümliche. Was den Eisenbahnvertrag mit ¿Frankreich betreffe, so enthalte dieser die bereits bekannt gegebenen Be- stimmungen. Nichtsdestoweniger sei die Regierung bereit , die Aktenstücke über diese Verhandlungen auf den Tisch des Hauses niederzulegen. Damit war dieser Gegenstand erledigt. Eine Debatie fand nicht statt. :

Greߧbritannien und Jrland. London, 15. Novem- ber. Mit Ausnahme des Lordkanzlers, des Marine-Ministers und des Armenamts-Präsidenten haben die sämmtlichen Minister die Hauptstadt wieder verlassen, und wird in nächster Zeit kein Kabinetsrath stattfinden. Der Premier-Minister is auf einige Tage beim Dechanten von Windsor zum Besuch und wurde mit diesem am Tage nach seiner Ankunft von der Königin zur Tafel gezogen.

Frankreich. Paris, 16. November. einem Hirtenbriefe, welchen die Zeitungen verö

Sni T.:B:) An entlichen, nennt der Bischof von Orleans Dupanloup die Erörterung der Un- fehlbarkeit des Papstes inopportun, weil sie überflüssig und ge-

fährlih sei. Dieselbe würde die shi8matishen Keßher, an deren Qurückführung zur römischen Kirche man nicht verzweifeln dürfe, noch mehr entfremden; sie würde das Mißtrauen selbsi der katholischen Regierungen erwecken und den Haß gegen die päpst- lihe Gewalt aufstaheln. Bischof Dupanloup erinnert mit

| Worten des Tadels daran, daß mehrere Päpste die geistliche

Gewalt mit der weltlichen verwechselt und herrshsüchtige Gelüste auf Kronen erhoben haben; erinnert namentlih an die Bulle Pauls 11l, welche die Unterthanen Heinrich VII. von dem Eide der Treue entband, und betrachtet diese Bulle, welche dazu angethan gewesen sei, das britische Volk eher dec katholischen Kirche zu entfremden, als es zu ihr zurückzuführen, als ein großes Unglück für die Christenheit.

Spauieu. Madrid, 16. November. (W. T. B.) Der Regent wird am Donnerstag den neuernannten portugiesischen Gesandten Corvo empfangen. Dem Vernehmen nach wird derselbe bereits in den ersten Tagen nächsten Monats von sei- nem Posten abberufen und durch einen anderen Diplomaten erseßt werden.

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