1869 / 271 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

An Ausbeute wurden

zum Eintritt der Dunkelheit dauerten. e zur E E: 264 Fasanen, 90 Hasen, 3 Füchse, 7 Reb-

ner, aubvögel, 3 wilde Perlhühner, 1 Kaninchen und ihkäßthen , wovon Se. Majestät 58 Fasanen, 1 Hasen und Die Rückkehr erfolgte über

I 1 wildes Perlhuhn erlegt hatten. das festlich erleuchtete Dorf Pollißÿ. i |

Nach dem in Crüden eingenommenen Diner begaben Sich Se. Majestät der König mit den Königlichen Prinzen und dem Krieg8minister von Roon um 8 Uhr über Vielbaum zur Haltestelle zurück und seßten nach kurzem Aufenthalt unter dem Jubel des daselbst zahlreich versammelten Publikums mittelst Extrazuges die Reise nah Berlin fort.

Lhre Majestät die Königin empfing gestern den Ab- \chiedsbesuh des Fürsten und der Fürstin von Rumänien in Begleitung der Fürstlich Hohenzollernschen Familie. Den Kammerherrndienst bei Jhrer Majestät hat der Landrath Freiherr v. Freny übernommen. j

Se. Königliche Hoheit der Kronpxinz ‘hat, vie aus Port - Said telegraphish berichtet wird , mit Jhren Majestäten dem Kaiser von Oesterrei und der Kaiserin der Franzosen, sowie dem Prinzen der Niederlande der gestern er- folgten Einsegnung des Suez-Kanales, welhe nach katho- lischem Ritus erfolgte, beigewohnt. Die fremden Fürstlichkeiten und der Vizekönig wurden von dem zahlreichen Publikum auf das Lebhafteste begrüßt.

“Im Verlaufe der gestrigen Sißung des Herrenhauses Folgte der Bericht über den Gesehentwurf, betreffend die Aus- dehnung der -Gemeinheitstheilungs-Ordnung vom 7. Juni 1821 auf die Zusammenlegung von Grundstücken, welche einer ge- meinschastlichen Benußung nicht unterliegen. Derselbe wurde ohne Debatte nah den Vorschlägen der Kommission genehmigt.

Der Handels-Minister brachte einen Geseßentwurf ein, be- treffend die durch die Aufhebung der Rheinzölle nothwendig gewordenen Abänderungen der Rheinschiffaghrts - Akte und der Justiz «Minister im Konnex hiermit ‘einen Entwurf über

Rheinschiffahrts - Gerichte. Beide Entwürfe wurden der Zu - Kommission üÜberwiefen. Desgleichen ein vom ustiz- Minister eingebrachter Entwurf, betreffend die

Aufhebung der in -der Provinz „Hannover bestehenden Bestim- mungen Über Vorkaufsréchte 2c. Ein Entwourf wegen Aufhe- bung der die freie Verfügung über das Grundeigenthum be- s{hränkenden Bestimmungen im Regierungsbezirk ‘Cassel wurde an die -Hypotheken-Kommission gewiesen.

Nachdem eine Reihe Petitionen erledigt, berichtete Herr von Below Namens der Finanz¿Kommission ‘über den Geseßentwurf, betreffend die Aichungs8behörden. Die Vorlage wurde nach dem Antrage des Referenten in der ‘vom Abgeordnetenhause ‘be- \{lossenen Fassung :genchmigt.

Nach dem Vorschlage der Matrifellommission wurden die Legitimationen der 10 ‘neu eingetretenen Mitglieder für gültig befunden. Nach der Wahl zweier Schriftführer {loß die Sißung 4 Uhr.

Nachdem im Verlaufe der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten noch die Anträge der Kom- mission für Handel und Gewerbe in Betreff einiger ‘Petitionen “9 R worden ‘wurde die Sißung vertagt. Schluß

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Die heu tige (22.)Plenarsizung ‘des Hau ses der Ab- geo A wurde vom Präsidenten von Forckenbeck gegen 05 Uhr eröffnet.

Am Ministertische befanden sih der Minister für die land- wirthschaftlichen Angelegenheiten v. Selchow, ‘der Minister des

nnern ,; Graf zu Eulenburg, und der Regierung8-Kommissar, eh. Regierungs-Rath Persius.

Nach kurzen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten von Forckenbeck trat das Haus ‘in die Tagesordnung ein und erfolgte zunächst die feierliche Vereidigung von mehreren Mit- gliedern des Hauses, welche den verfassungsmäßigen Eid noch nicht geleistet hatten.

Den zweiten Gegenstand ‘der Tagesordnung bildete die Vorberathung des Entwurfs der Kreis-Ordnung für die Pro- vinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Scblefien und Sachsen im ganzen Hause.

Die Diskussion begann mit defi §. 14 des Entwurfs (Rekla- mationen gegen die Veranlagung der Kreisabgaben), An der- selben betheiligten fich die Abgg. Graf zu Eulenburg (Deutsch- Crone), von Hennig, von Salßhwedell, von Diest, Scharnweber, von Kardorff, Lasker, Dr. :Gneist, von Hoverbeck, von Bockum- Dolffs, Miquél. Bei der Abstimmung wurde folgendes Amende-

ment der Abgg. von Hennig, Lasker, Miquel angenommen: »Beschwerden der Gemeinden und einzelner -Kreisangehörigen wegen Ueberbürdung sind zunächst beim Kreisau:\s{hußzur nochmaligen Prüfung anzubringen, sodann von der Bezirks-Regierung in leßter Instanz zu entscheiden. Béschwerden, welche darauf gerichtet sind, daß der Kreistag nicht

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befugt sei, die betréffende Abgabe aufzuerlegen, oder den Beschwerde, führer zum Beitrage heranzuziehen , unterliegen dem ordentlichen N E halten jedo die einstweilige Einziehung der Abgaben nicht auf.

Zu §. 15 (Befreiung von den Kreisabgaben) sprachen die Abgg. Solger, v. Hennig, Miquél. Das folgende Amendement der leßteren Abgeordneten wurde angenommen :

den §. 15 zu fassen: »Befreit von den Kreislasten»- sind: 1) die dem Staate, der Provinz, dem Kommunalverbande, dem betreffenden Kreis, oder einer innerhalb des Kreises gelegenen Gemeinde oder Schul, Sozietät angehörigen «Grundstücfe und Gebäude, soweit diesel, ben zum öffentlihen Dienst oder Gebrauch bestimmt sind; 2) Kirchen, Kapellen und andere dem öffentlihen Gottesdienste gewidmete Gebäude; 3) die Königlichen Schlösser; 4) Brücken, Kunst straßen, Swicnenwege der Eisenbahnen und schiffbare Kanäle, wel mit Genehmigung des Staates von Privatpersonen oder Gesellschaften zum öffentlichen Gebrauch angelegt sind. Die Bestimmung zu eine Dienstwohnung is unter der Bestimmung zum öffentlichen Dienst oder Gebrauch nicht einbegriffen.

Ueber §. 16 (Persönliche Befreiungen von den Kreislasten) fand gleichfalls cine längere Debatte statt, an welcher si be theiligten : ‘die Abgg. Dr. Glaser, von Hennig, Frhr. von Ho, verbeck, von Behr, Grumbrecht, von Brauchitsch (Elbing).

Bei der Abstimmung wurde das folgende Amendement der Abgg. von Hennig und Genossen :

den §. 16 zu fassen: » Das Einkommen der unmittelbaren und mittelbaren Saatsbeamten, sowie der Geistlichen und Kirchendiener unterliegt der Zuzichung zu den Kreislasten ebenso, wie das Ein- kommen der anderen Krei8angehörigen.« angenommen.

‘Die Diskussion begann beim Schlusse des Blattes über den »Dritten ‘Abschnitte, Von dem Kreisstatut: ‘§. 17.

Nach ‘den beim Ober-Kommando der Marine eingegan- gus Nachrichten ist S. M. Fregatte »Niobe« vom 30. Of- ober cr. von Madeira auf der Rhede von Santa-Cruz Teneriffa angekommen und beabsichtigte, am 1. November die Reise nah den ¿Kap Verdischen Inseln fortzuseßen. S. M. Schiffe »Hertha« und »Elisabeth« sind am 17. hjs,

in Port-Said angekommen, woselbsi S. M. Yacht »Gräülle« |

und Dampfkanonenboot »Delphin« bercits vor ‘Anker lagen,

—'S. M. Brigg »No ver « ist am 17. hjs. von Vigo in Se

gegangen.

_— Der Gerichts-Assessor Dr. jur. Carl Friedrich Wilhelm Osius aus Hanau „ist mit Genehmigung der Minister für die landwirthschaftlichen O N und der ans der König- L General - Kommission in Cassel zur Beschäftigung Über wiesen.

Lauenburg. Ratzeburg, 15. November. Wie die »Lauenb. Ztg.« ‘hört, hat ‘die \. Z. von Ritter- und Landschaft niedergeseßte Kommission zur Begutachtung der Frage wegen Einverleibung ‘des Herzogthums Lauenburg in ‘den preußischen Staat ihre Arbeiten ‘beendigt.

Mecklenburg. Schwerin, 17. November. ‘Der Groß- herzog wird sih morgen Abend in Folge einer Einladung

Sr. Majestät des Königs von Preußen zu einer zwei f

tägigen Jagd nach Leßlingen begebeck.

Sternberg, 17, November. (W. T. B.) Ständever- fammlung. Der Bürgermeister Pohle hat im Auftrage des S der Stadt Sthwerin scinen ‘in der “Sihung vom 13, d. gestellten Antrag ‘auf Erhebung eines Protestes gegen das Bundes-Oberhandel8gericht wieder zurückgezogen. Der Än- tragManecke-Duggenkoppel, betreffend die Berufung einer Landeb- synode, wurde abgelehnt.

Bayern. München, 17. November. Bei den Walh- len im hiesigen Wahlbezirk hat nach langem Kampfe die Fork- shrittspartei mit bedeutender Mehrheit gesiegt.

“HDefterreich - Ungarn. Wien, 17. November. Dic Kaiserin gedenkt dem Vernehmen ‘nach die Ankunft des‘Kaisers in Triest zu erwarten.

Pest h, 16. November. Jm Unterhause zog Tisza den Beschlußantrag, das Ministerium möge aufgefordert werden, einen Geseßentwourf zur Beseitigung der leßten Reste des Urba- rialverhältnisses vorzulegen , zurück, da ‘der Justiz - Minister Horvath erklärt, einen solchen Gesezentwurf nöch vor Schluß der Session vorzulegen. Desgleichen zog Nyary seinen Beschluß- antrag auf Vorlage eines Geseßentrourfs über die Gerichts- Organisátion zurück. Bobory's Antrag auf Schaffung eines Inkompatibilitätsgeseßes wird in Verhandlung genommen.

Der Klub der Linken beschloß, das Gewerbegeseß nicht als Gegenstand der Generaldebatte anzunehmen. Die »Pesther Korrespondenz« dementirt die Gerüchte über Auflösung der Deak-Partei und Zersezung und Fusionirung der Parteien.

Ragusa, 15, November. Safvet Pascha ist hier ein getroffen, Jn ‘der Herzegowina herrscht vollständige Ruhe. Rifano, 16, November. ‘Nach einer an die Crivo®sciancr

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ergangenen, jedoch erfolglos gebliebenen lehten Aufforderun wurde heute 7' Uhr früh der Angriff auf Crivoscie in tee Kolonnen begonnen und zwar von Major Urschiß über Ubli,

Oberst Simic gegen Cerkvice, Oberst Fischer gegen Ledenice,

Oberst Kaiffel von Orahovac aus. General - Major Dor- mus steht mit zwei Bataillons und einer Batterie als- Re- serve in Risano. Oberst Simic erreichte die dominirenden Hö- hen ohne: Widerstand. Oberst Fischer, protegirt durch ein an- haltendes Feuer aus drei Batterien, erreihte nah cinem müh- seligen, sehr gut geführten Marsche die Höhen: von San Nicolo, welche von den Jnsurgenten namentlich mit Steinbatterien hart- näckig vertheidigt wurden. Bisher sind keine Verwundeten ein- gelangt. General-Major Graf Aucrsperg mit dem Stabe bleibt heute in Knezlac. Gleichzeitig macht Oberst Schönfeid vor Budua und San Stefano einen Angriff auf die versprengten Insurgenten bei Braic.

Cattaro, 14. November. Der Kriegsdampfer »Juno«

| ist heute mit Ergänzungstruppen angekommen. Morgen geht

das Hauptquartier nah Risano ab. Gestern Nachts haben fiebzig Insurgenten die Ortschaft Giuric überfallen , vier Häuser ausgeplündert und einen Einwohner verwundet. Von sechs Ortschaften um Kastelnuovo, mit denen un- terhandelt wurde, halten es Mokrane, Mo1des, Radisi- vaya und Stefano mit den aufständischen Crivoskianern; Rameno und Sliebi sind zweifelhaft. Während der Unterhand- lungen mit den Oberältesten dieser Ortschaften. in Jgalo wurde der Ort Trebejin überfallen. Das militärische Vorgehen gegen die Crivoscie ist eine beschlossene Sache, und beginnen. die Ope- rationen vielleiht {on übermorgen. Die Ubcianer haben neuerdings Unterwerfung und Truppenunterstüzung gelobt. Die: Türken haben in der Sutorina, gegenüber Magazza, den Wachtposten auf 45 Mann verstärkt.

Velgieu. Brüssel, 17, November. Die Repräsen- tantenlammer begann gestern die Berathung des Einnahme- Budgets. Ein vom Kriegs - Minister vorgelegter Geseßentwurf normirt das Kontingent der Armee für 1870 auf 100,000 Mann, die Milizaushebung auf 12,000 Mann, voh welchen 11,000 M. aktiv sein, 1000 Mann als Reserve dienen sollen.

Großbritaunieu und Irlaad. London, 16, November.

Auf dem. belgischen Postdampfer »Belgique« langte der König |

der Belgier nebst seiner Tochter, der Prinzessin Louise Mariein in Dover an, und wurde am Landungsplaße von dem belgischen Gesandten, Baron Beaulieu, dem“ Lord Granville, als den Lord Warden der fünf Häfen, und dem Lord Torington, als dem Sekretär der Königin von England, erwartet. Eine Ehrengarde war aufgesiellt worden, und als die hohen Herrschaften landeten, spielte das Musikcorps die Bra- banconne, während auf dem Schlosse Salutschüsse abgefeuert wurden. Der Mayor Überreichte im Lord Wardenhotel eine vorher vom Stadtschreiber verlesene Adresse, auf welche der König in einigen herzlichen Worten antwortete und sih dann mit den anwesenden Offizieren zum Gabelfrühstück niederließ. Unmittelbar darauf führte ein Extrazug die hohen Gäste nebst VisLcount Torington und dem belgischen Gesandten nach Windfor; auf dessen Bahnhofe sich der Prinz Leopold und der Prinz Christian von SchleS8wig-Holstein zum Empfange ein- gefunden hatten und denselben in den bereit stehenden Hofwagen das Geleit zum Schlosse gaben. Am Eingange des leßteren wurden die Gäste durch Jhre Majestät die Königin und die Prinzessinnen Louise, Christian und Beatrice und den ganzen Hofstaat empfangen. Die Königin der Belgier, welche ihren Gemahl auf der Reise begleiten sollte, wurde, wie bereits estern in d. Bl. gemeldet, im leßten Augenblicke durch. Unpäß- ichleit in Brüssel zurückgehalten. | |

__— Wohl selten ist das Oberhaus nach den Ferien mit einer so stark veränderten Physiognomie zusammengetreten, wie dies im kommenden Februar der Fall sein wird. Nicht nur werden die zehn neuen Peers ibren Siß einnehmen, son- dern auch die Bischofsbank hat durch Abdankung und Tod geist- liher Würdenträger eine große Veränderung erlitten. Bei Eröffnung der R Session wurden vier neue Prälaten ver- eidet: der Erzbischof von Canterbury und die Vischöfe von London, Hereford und Peterborough, aber diesmal beträgt die Zahl der neuen geistlichen Peers fünf, nämlich die Bischöfe von Lincoln, Salisbury, Exeter, Carlisle, Winchester und Bath und Wells. Der disignirte Bischof von Oxford wird vorerst keinen Siy im Oberhause haben.

. Frankreich. Paris, 17. November. (W. T. B.) Einer Mittheilung der »France« zufolge wird der Kaiser wahrschein- lih nächsten Freitag nach Paris kommen und bis Dienstag daselbst bleiben. i

_— Nach Berichten aus Kairo vom heutigen Tage ist die Kaiserin der Franzosen gestern in Port-Said gelandet und vom

Bizekönig empfangen worden. Heute sind der »Aigle« und andere Schiffe nah Jsmailia abgegangen.

Emile Ollivier wird heute, der Fürst und die Fürstin Metternich werden morgen hier erwartet, i In ciner gestern stattgefundenen Privatversammlung theilte Gambon Briefe von Louis Blanc und Barbès mit, in welchen beide erklären, daß sie niht nach Paris kommen wer- den, Louis Blanc, um nicht Uneinigkeit zu verursachen, Barbès s S O R Ee Beide empfehlen, jeden Konflickt zu

en.

Spanien. Madrid, 17. November. (W. T. B.) Der »Imparcial« erklärt das Gerücht, daß Figuerola eine neue An- leihe vorbercite, für unbegründet.

In der heutigen Cortessigung verlas der Minister der Kolonien eine Depesche aus Havanna, welche anzeigt, daß in dem östlichen Theile der Insel die Insurgenten geschlagen wurden und 250 Todte verloren. Der Aufstand, {ließt die Depesche, nimmt ab, das Vertrauen kehrt wieder.

__— Den Zeitungen zufolge hat sich der Ministerrath beute mit der auf die bayersche Note, betreffend das Konzil, zu ertheilen- den. Antwort beschäftigt.

Nußlaud. und Polen. St. Petersburg, 16. Novem- ber. Die Kaiserin hat mit ihrer Begleitung am 14. Kiew auf der Kiew-Kursker Bahn verlassen. Allerhöchstdieselbe wird am 18. hier erwartet.

__— Der »Reg, Anz.« veröffentlicht das Budget des Groß- fürstenthums Finnland für 1869. Dasselbe {ließt mit 15,072,127 Mark Staats - Einnahmen. und Ausgaben und 405,500 Mark Einnahmen und Ausgaben aus den Fonds der Woblthätigkeits- und Arbeits-Etablissements.

__— Der Kurator des Dorpater Lehrbezirks Graf Keyser- ling hat sich am 11. d. M. von den Lehrern und Studirenden der Universität Dorpat verabschiedet.

Ameriïa. New-York, 3. November. Admiral Fa- ragut ist von seiner Krankheit wieder genesen,

Jefferson Davis ist bei seiner Landung in New- Orleans mit großen Ehrenbezeugungen empfangen worden.

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

Breslau, Donnerstag, 18, November. Jn vergangener Nacht ist: der ganze südliche Theil der Notunde des Liebich'schen Belvedere eingestürzt. Der Thurm des monumentalen Bau- werke dürfte kaun zu retten sein. Es ist Niemand bei dem Einsturz verleßt worden.

Dresden, 18. November, Mittags. Die Kommisfion des Abgeordnetenhaufes für das Preßgeseß hat sich gegen die Liefe- rung von Pslichtexemplaren, gegen administrative Verbote aus- ländischer Zeitschriften, ferner gegen die polizeiliche Genehmi: gung von Plakaten und für die Einführung von Schwurge- richten in Preßsacven ausge!prochen.

Paris, Donnerstag, 18. November, Morgens. Das » Journal officiel« veröffentlicht folgende Depesche aus Js8§- mailia vom 17. d.: Die Kaiserliche Yacht, » Aigle«, gefolgt von etwa 40 anderen Schiffen, hat die erfte Strecke des Kanals zurückgelegt und Jsmailia pasfirt.

__— Die x Annatken der Landwirthschaft in dew König- li preußischen Staaten« Nr. 46 enthalten: Zur Frage der landwirthschaftlichen Jnteressenvertretung. (Cirkular des Haupt-Direk- toriums des Provinzialvereins für die Mark Brandenburg und die Niederlausiß.) Das landwirthschaftliche Museum in Berlin. Von Der, Wittmack. (Mit 2 lithogr. Tafeln). Die Aerbauschule in Kappeln. Von G. Liedke. Berichte und Korrespondenzen: Aus der Provinz Preußen, 23. Oktober. Aus den Regierungsbezirken Pots- dam, Magdeburg und Sch(leswig. Literatur: Pflege der Eintracht in ¿abriken und Ortschaften und die Sicherung des Wohlstandes, der- Sittlichkeit und Intelligenz in den Arbeiterkreisen. Von Alfred Le Roux. (S(hluß.) Vereinsversammlungen: Vom 19, bis inkl. 30. November. Notizen : Neues Veutil für Petersen'she Wiesenanlagen. Von Mauskopf. Ein neues Mittel gegen den Kesselstein. Vortrag des Prof. Dr. Müller über Kanalisation und Abfuhr. Die Aerbau- \{ule zu, Kleve. Ausfuhr von fkonservirtem australischen Fleisch. Ge- thecrtes Band zum Binden der Garben. Verbot gegen Einführung von Hornvich aus dem Norddeutschen Bunde nah Dänemark aufge- hoben. Wolldünger. Personalien. Berichtigung, Marktbericht. Butterpreise. Viehpreise.

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