1869 / 272 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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tirt zu werden. Das Kaliber der Kanonen ist 11 Zoll und die wiegt 485 Centner.

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

Breslau, Freitag, 19. November, Vormittags. Die aml- liche S O dat ergeben, daß ein Einsturz des Belvedere- Thurmes nicht zu befürchten ist. Die Wiederherstellung des Baues soll in kürzester Zeit erfolgen. Die Kosten werden auf circa

15,000 Thaler berechnet. R S

Kiel, Freitag, 19. November. Die hier eingetroffene aml!- lie Meldung bestätigt in keiner Weise die in englischen Tele- grammen aufgestellte Behauptung von einem Maschinenbruch der Fregatte Bieconde auf der Fahrt nah Port-Said. Ledig- lich eine kleine Beschädigung des Kondensators verhindert den augenblicklichen Gebrauch der Maschine. Das Schiff ist vor-

auf seine Segelkraft allein angewiesen. E rien, 19. Rövembér, Vormittags. Der Lloyddampfer

»Trebisonde« iff mit der ostindischen Ueberlands8post heute Bor- mittag 10 Uhr von Alexandrien hier eingetroffen.

Landtags- Angelegenheiten.

Berlin, 19. November. Jn der gestrigen Sihung des Hauses der Abgeordneten nahm der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg, für §. 17 des Entwurfs der Kreisordnung

Kreisstatut) nah dem Abgeordneten von Diest das Wort: ( Is s glaube, noch mit einem Worte für die Aufrechthaltung dieses Paragraphen eintreten zu müssen. Der Gedanke eines Kreis- Statuts i| in allen praktischen Kreisen ein außerordentlich beliebter und mir ist dieser Gedanke bei allen Besprechungen welche ih über die Prinzipien einer neuen Kreis8ordnung gehabt habe, entgegenge- treten. an glaubte , die außerordentlichen Schwierigkeiten, die si einer für sechs Provinzen einzuführenden Bre Ls entgegenstellen, dadurch überwinden zu können, daß der Begriff des Kreisftatuts hineingebracht und diesem Begriffe die möglichst weite Ausdehnung egeben werde. Dem entgegen sind von anderer Seite die Besorgnisse L ervorgedoben worden, die auch heut wieder laut geworden sind, daf, wenn man das Kreiëstatut zu weit au8dehne, man den geseßlichen Bestimmungen der Kreisordnung zu viel Abbruch thue und daß deshalb in das Kreisstatut nur dasjenige aufgenommen werden dürfe, was entweder mit den geseßlichen Bestimmungen nicht in-Widerspruch stehe oder was überhaupt dur das Geseß nicht geordnet sei. Diesen Gedanken hat die Regierung bei der Vorlage aufrecht erhalten, sie hat ausdrücklich bestimmt, daß nichts wider das Geseß in das Kreisstatut aufgenommen werden dürfe. i i |

Warum man nun den ganzen Begriff des Kreisstatuts fallen lassen will, sche ih in der That nicht ein. eine Herren! Die Ver- hältnisse der Kreise sind in einer Art mannichfaltig ,. wie viele der Herren, die auf dem Lande nit gelebt haben, es sich nicht vorstellen können. Diese Mannichfaltigkeit des lebendigen Lebens in lauter Geseßes - Paragraphen darzustellen y wird absolut unmöglih sein, und wollte man es dennoch versuchen, / | zu Ungerechtigkeiten kommen, weil ; was für einen Kreis paßt, für den Andern nicht anwendbar is. Es muß eine ge- wisse Latitüde gelassen werden, und wenn Sie die Befug- niß der Autonomie mit der -Sicherungsmauer umgeben , daß Sie festseßen: dieselbe dürfe \ich nur in gewissen Schranken bewegen, so sihern Sie sich dadurch gegen den Mißbrauch und thun jedenfalls etwas viel Besseres, als wenn Sie den Para- graphen ganz herausstreihen und das Statut dadurch unmöglich machen. Jch gebe zu, daß die statutarischen Bestimmungen zwei ganz verschiedene Naturen haben können. Wenn der Herr Abgeordnete Miquél sagt, er könne sich nur denken, daß statutarische Bestimmun- gen gegeben werden in Bezug auf die Kreis verwaltung und wenn in Folge dessen von dem Herrn Abgeordneten von Kardorff das Amendement eingebracht worden is , die Kreisverwaltung hin- einzuziehen, so hat der Einwand des Herrn Abgeordneten Lasker; daß man in Bezug auf die Kreisverwaltung auch durch Regle- ments nachhelfen fönne, eine gewisse Berechtigung j weil dies nirgends im Geseße verwehrt ist. Allein es ist doch immer noch ein Unterschied, ob ein Kreistag sich ein Reglement in einer Form und mit der Jdee giebt, daß dasselbe ein statutarisches sein und \o lange Geltung haben solle, bis bestimmte zwingende Gründe eintreten es N) oder ob es blos für einen gerade vorliegenden Fall gemacht wird und dadurch die Natur der Umstößlichkeit und des Vorübergehenden gewinnt. Und außerdem lege ich einen besondern Werth darauf , daß die Befugniß zu statuta- rischen Bestimmungen auch in Bezug auf die Kreis verfassung, er- theilt werde. Die Gefahren, welche der Herr Abg. Lasker darin ficht, kann ih nicht erkennen; — ih finde in der Bestim- mung, daß auch in Bezug auf die Kreisverfassung die statu- tarische Bestimmung zulässig scin soll, soweit diese dem Gesehe nicht widerspricht, ausgedrückt, daß neben der geseßlichen Kreisordnung eine statutarisrhe Kreisordnung laufen kann, die aber feine Gefahr in sich bürgt, weil die Hauptgrundsäße in der geseßlichen Kreisordnung niedergelegt sind. Der hannoversche Provinzial-Landtag hat noch während seines leßten Zusammenseins die Frage ventilirt, ob es bei der Abfassung gewisser Geseße nicht rathsam sei, der reglementarischen Befugniß Freiheit in der Bewegung zu lassen mit [der Folge, daß nicht jede Aenderung des Geseßes immer wieder nur auf geseblichem Wege herbeigeführt werden könne. Bei der Berathung über die Umgestaltung der Landesfkreditbank is ausdrücklich darauf auf- merksam gemacht worden, daß das demnächst als Geseßent-

so würde man

wu! dem Landtage vorzulegende Elaborat eine Menge voy Bestimmungen enthalte, die auf zweckmäßigerem und kürzern Wey fünftig durch Verordnung zu ändern wären, als daß sie bei day eintretendem Bedürfnisse immer vor den Landtag gebracht werd müßten. Aehnlichkeit damit hat dasjenige, was mit dem Kreisstah gemeint ist. Das Kreisstatut wird Bestimmungen Über Dinge en halten, die in sich beweglich sind, die aber, wenn man sie hier in dg Geseß legt, immer nur wieder auf geseßlichhem Wege ordnen wären, während sie, wenn man i des Kreistages überläßt, mit Genehmigung des Königs oder der R, ierung geändert und den jedesmaligen Bedürfnissen ohne groß Weitläufigkeiten angepaßt werden könnten. Das ist nach meiny Idee die Bedeutung , welche der Begriff des Kreisstatutes hat j un diese Ausführung motivirt meiner Ansicht nah den Werth, den dj Regierung darauf le. “e t

Eins muß ich noch hinzufügen. Soviel ih von Mitgliedern da andern Hauses weiß, wird dort auf das Kreisstatut ein ganz besonde Werth gelegt. : ] i

Ganz gewiß, meine Herren, es wird darauf ein besonderer Wer gelegt, und wenn dies feststeht y so bitte ich Sie, meine Herren j nig einen Stein des Anstoßes hier hineinzuschieben, auf welchen Sie cinql so großen Werth zu legen doch eigentlich keine Veranlassung haben Wollen Sie Amendements einbringen, welche die Berechtigung zum E lasse statutarischer Bestimmungen anderen Bedingungen unterwerfen, ali wie sie im Geseßentwurfe ausgesprochen sind, so môgen Sie daj thun ;* ih spreche zunächst nur gegen die Streichung der Paragraph und gegen die Entfernung des Begriffs des Kreisstatuts aus diesen Geseße, weil mit einer folihen Entfernung Schwierigkeiten erwachsen würden, die dem Zustandekommen des ganzen Geseßes hinderlich sti könnten. E

— Nach E Grafen von Schwoerin fügl der Minister noch hinzu: i 2

Auf. die Eingangsbemerkung des Herrn Grafen Schwerin m ih einige Worte erwiedern. Er sagt, das leßte Argument, wel ih angeführt hätte, würde für ihn nicht bestimmend sein oder es si nicht glülih gewählt. ;

Ih möchte wissen , in welcher Bezichung meine Bemerkung nid parlamentarisch oder nicht zweckmäßig gewesen sei; ih halte sie fü beides. T halte sie namentlich in der Beziehung für zweckmäßiy daß man ih bei Zeiten daran gewöhnen muß, zu Überlegen, wil die beiden anderen Fakteren der Geseßgebung zu den hiesigen V \{lü}ssen sagen werden; daß man sich bei Zeiten vergegenwärtigu muß, welche Beschlüsse bei den übrigen Faktoren auf Annahme j rechnen haben. Sie würden es mir z. B. do zum Vorwourf mat wenn ih bei der Vorbereitung zu einer Beschlußfassung, von der i überzeugt bin, daß die Regierung ihr niht zustimmen kann, mi \{chweigend verhielte. Mit demselben Rechte, glaube ich, fann ich auß auf das aufmerksam machen, was ih von der Stimmung im Herr hause weiß, und ih werde im Herrenhause wahrsche ich oft day fommen, zu sagen: Meine Herren, beschließen Sie das nichl ddl wird im Abgeordnetenhause nicht angenommen. Jch halte also da was ich gesagt habe, nicht nur für parlamentarisch und zweckmäßi lh halte es auch für nothwendig. E F

— Die Erklärung, welche der Minister des Jnnern in di Sitzung des Hauses der Abgeordneten am 17. d. M. über d Antrag der Abgg. Dunker und Dr. Eberty, die geseßliche Aufhebun der Beschränkungen der Preßfreiheit betresfend, abgab, hall folgenden Wortlaut: : |

Ich bin mit dem Herrn Antragsteller einverstanden , daß unst jeßige Preßgeseßgebung einer Aenderung bedarf, theils de8halb , wil ie durch neuere Bestimmungen der Gewerbeordnung durhlöcher! if theils deshalb, weil einige Bestimmungen derselben in der Anwe dung sich ais unzureichend oder unzuträglich erwiesen haben. Jh fant es aber nicht für zuträglih erachten, diese Aenderungen im Wege eint Novelle, auf die doch der Antrag des Herrn Abg. Eberty hinaus läuft, zu bewirken; ih glaube, daß das ganze Gebiet der Pri gesebgebung einer neuen Regelung bedarf und ein neues Preßges! emanirt werden muß. Jh selbst bin damit beschäftigt, einen Entwu

u einem solchen Geseße ausarbeiten zu lassen. Da dies der Fall if lo möchte ih den Herrn Abgeordneten Eberty bitten, seinen Ani zurückzuziehen. Jh werde den von mir ausgearbeiteten Entwurf det Staats-Ministerium zur Berathung und Beschlußnahme vorlegen un! was in meinen Kräften steht, dafür thun, daß derselbe noch in dieset Session des Landtages zur Vorlage kommt. Jch fann dabei jedo nl solche Versprehungen geben, die den guten Willen dokumentiren, fannab nicht garantiren, daß bei dem Stande der Arbeiten, die augenblicklich de

Staatsministerium und dem Hause obliegen, wirklich noch in died Session ein solcher Geseßentwurf einkommt. Jn diesem Augenblis wird im Königreiche Sachsen ein Preßgescß berathen, es wird nid ohne Werth sein, wenn wir das Resultat dieser Berathung abwartl Wie bald eine Uebereinstimmung sämmtlicher Minister Über den v

mir ausgearbeiteten Geseßentwurf zu erzielen sein wird, kann ih nid sagen. | daß der Geseßentwurf noch in dieser Session eingebracht wird und wiederhole deshalb meinen Antrag an den Herrn A geordneten Eberiy, seinen Antrag zurüczuziehen.

Auf eine Bemerkung des Abgeordneten Minister hinzu: J

ch weiß nit, woraus der Abg. Duncer als Antragsteller {li daß

sein soll, ih glaube, das hat in meinen Worten nicht gelegen ; alle ih bin loyal genug, nichts zu versprechen, was ih nit positiv halt fann. Wenn Sie aus meinen Aeußerungen das nit entnehm wollen, was ih hineinlege und hineinlegen will, dann kann ih n dafür.

e der Beschlußnahn, :

ch wiederhole aber, daß ich mein Möglichstes thun werd

ate di Dunker fügle Abonn.-Vorst.)

ie Einbringung des Geseßentwurfs in \o weite Ferne geru] |

T wollte nur noch bemerken, daß, wenn Sie wirklich in di

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Berathung dicses Antrages eintreten, ich {werlich in der Lage sein würde, mih auf die einzelnen Positionen desselben einzulassen ; in einem Stadium, wo ich das Staatsministerium mit einer Vorlage befasse und mir die Ansichten des gesammten Staatsministeriums darüber erbitte, fann ich mich unmöglich darauf einlassen, hier meine ersöônlichen Ansichten diesem Antrage gegenüber zu entwickeln und ih glaube, die Berathung desselben würde unter solhen Umständen ins Wasser fallen.

Gewerbe und Handel,

Bremen, 19. November. (W. T. B.) In der gestern hier ab- gehaltenen Konferenz über die Usancen im Petroleumhandel waren die Städte Hamburg, Stettin, Danzig, Königsberg, Rotterdam dur Deputirte vertreten; Antwerpen hatte sein Votum s\chriftlich eingesen- det. Die Versammlung empfiehlt zwar die Usance, wonach das in Handel kommende Petroleum in Amerika mit Angabe der »reinen« Tara verschen werden soll, sie bezeichnet aber als wünschenswerth, für das Anziehen der Fässer ein Extratara ‘von 2 Pfund anzunehmen und die Tara dem Barrel einzubrennen. Das Bruttogewicht der Barels soll 380 Pfund nit übersteigen. An die Handelskammern von New-York, Boston und Philadelphia wurden dieserhalb Kollektiv- {reiben gesandt.

London, 17. November. Das Kohlengrubenunglück in der Nähe von Wigan , dessen wir gestern Erwähnung gethan, is noch traurigerer Natur, als nach den ersten Nachrichten vorauszuseßen war. Erst acht Leichen konnten zu Tage gefördert werden, aber es ist keinem Zweifel unterworfen, daß 27 Menschenleben bei dieser Gelegenheit ver- loren gingen. Neunzehn Personen befinden sich noch immer in dem Bergwerke, dessen Zugänge verschüttet werden mußten, um die bren- nenden Kohlen zu ersticken. Ueber die Ursache des Unglücks läßt sich zur Stunde noch Nichts sagen, da es unmöglich war, bis zu der Stelle vorzudringen, wo die Explosion stattgefunden haben muß. Vor Ab- lauf mehrerer Tage können die Schachte nicht wieder geöffnet werden.

— Der in Birmingham tagende Verband der Handelskammern hat laut telegraphischer Meldung in seiner heutigen Sißung beschlossen, die Regierung in einer Denkschrift um Errichtung eines Handels- Ministeriums anzugehen.

Telegraphische Witterungsberlchte v. 18. November. SORUDIIE T N Ii Q S IOA G H M Q O A S I E S O! A E C A S’ S F E E S E Ne M D D K I I E E M S E R A O E S A GS MNI Zut C O

i Allgemeine Wind. Himmelsansicht

7,7 — NW.,, schwach. bedeckt. 19, November.

Memel ...1338,4|+1,4| 4,7|+4,4|W, stark. Königsbrg. 339,2 +2,4 +2,5|SW., stark. Danzig .…..1339,7|+2,5 +2,8/S., schwach. Cöslin 339,4 |+3,3 +3,5|S W., mässig. Stettin... .13840,6|+3,6 +3,7|W., schwach. Putbus .… ./337,0|+1,s8 +3,0W., stark. bewsölIkt.

Keitum .… .1|338,7 SW., frisch, |bewölkt.

Riga 338,8 SO., mässig. |bed., Reg., nebl, Moskau [334,0 Windstille. bedeckt. Stockholm. 334,2 WSW., schw. |bed., gest. Reg. Skudesnäs 334,1 SW., frisch. \|bed., gest. Reg. Gröningen. |340,9 WSW., schw. |bedeckt. Helder... 340,8 SW., stark. E Hörnesand 329,9 SW., schwach. |bedeckt, Nebel. Christians. 328,9 SO., s. stark. heiter.

334,5 SW., lebhaft. trübe.

340,9 — |SW., schwach. |bedeckt. Cherbourg 342,8 — |SW., schwach. bedeckt.

St. Mathieu|342,5 — |OSO., s. schw. heiter.

1) Nachts etwas Regen. 2?) Gestern starker Nebel,

Bar. |Abw|Temp.|Abw P. L.\v.M.| R. |v.M.

St. M reis 343,6 |

8 |Paris

bedeckt, Regen bed., Regen. bedeckt, bedeckt.

bed., Nebel.

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Königliche Schauspiele.

Sonnabend, 20. November. Jm Schauspielhause. (227\te Die Harfenschule. Schauspiel in 3 Akten von A. E. Brachvogel, nach einer Episode des Romans » Beaumar- hais « desselben Verfassers. M.-Pr.

Im Opernhause. Keine Vorstellung. :

Sonntag, 21. November. (222. Vorst.) Armide. Große heroische Oper in 5 Abtheilungen, nach dem Französischen des

von Paul Taglioni. Armide: Fr. v. Voggenhuber. Die Furie des Hasses: Q Brandt. Hildroat: Hr. Beß. Rinald: Hr. Niemann. -Pr.

Im Schauspielhause. (228. Ab.-Vorstell.) Die Braut von Messina, oder: Die feindlihen Brüder. Trauerspiel in 4 Abth. von Schiller. Die zur Handlung gehörige Musik ist von B. A. Weber. M.-Pr.

Produkten- und Waaren- Börse. Berlin, 19. November. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei-Präs.)

Von Bis | Mittel Von | Bis | Mitt. R thr |sg. |pf. [tbr |sg. |pf.]thr |sg.|pf. sg. |pf.leg. |pf.Jeg. |pf- Weizen Schfl.| 2/ 2/ 6| 226 3| 212/10|BohnenMetze 85 FOSRED „1 1/25/ 8 2/_1/ 3} 1/28| 6|Kartoffeln 5 gr. Gerste 13| 9 1/28 21/11|Rindfl. Pfd. — a LeA M a 6) 1| 6/11] 1| 2| 3|Schweine-

a Li 1h13 l 3| 2 fleisch Heu Centner|—|23|—{| 1| 1! 6|—|27| 3| Hammelf. Stroh Schek. [—| 9/20 2] 6|RKalbfleisch Erbsen Metze —| 7 6| 9|Butter Pfd. 11 {1 1 Linsen —| 8 8|— [Eier Mandel |

Berlin, 19. November. (Schlachtviehmarkt nach Ermitt. des K. Polizei-Präsid.) An Schlachtvieh war aufgetrieben : Rindvieh 124, Schweine 1167, Schafvieh 30, Kälber 763 Stück.

Die Marktpreise des Kartoffel-Spiritus, per 8000 pro Cent nach Tralles, frei hier ins Haus geliefert, waren auf hiesigem Platze am 14, O IOOP A a C da 0044 Thlr. 14% ¿ » » 14% 145—141 N a L 14° Berlin, den 18. November 1869. Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.

Berlin, 19. Novbr. (Nichtamtlicher Getreidebericht.) Weizen loco 52—67 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualität, pr. Novem- ber und November - Dezember 565—§# Thlr. bez., April - Mai 59 bis *% Thir. bez., Mai-Juni 60% Thlr.

Roggen loco 46—475 Thlr. bez., pr. November 46x—%—&# Thlr. bez., November-Dezember und Dezember-Januar 45—447—554 Thlr. bez., April-Mai 445—{4 Thlr. bez., Mai-Juni 45—} Thlr. bez.

Gerste, grosse und kleine à 35—46 Thlr. per 1750 Pfd.

Hafer loco 23 —28 Thlr. pr. 1200 Pfd., poln. 233—244 Thlr., Los 26{—4 Thlir., märk. 25—Z{ Thlr. bez., pr. November 255 Thlr.,

ovember-Dezember 245 Thlr., April-Mai 25% Thlr. bez. , Mai-Juni 26—25Z Thlr. bez.

Erbsen, Kochwaare 54—65 Thlr. , Futterwaare 47—50 Thlr.

Winterraps 92—100 Thlr. D

Winterrübsen 90—97 Thlr.

Rüböl loco 125 Thlr. Br., pr. November 1274 — & Thlr. bez., November-Dezember 125 Thlr. bez. u. G., Dezember-Januar 12!4—#4 Ly Januar-Februar 125 Thlr., bez., April-Mai 124—!4@ Thlr.

ezahlt.

Petroleum loco 8/4 Thlr., pr. November und November - De- zember 8; Thlr., Dezember- Januar 84; Thlr. bez.

Leinöl loco 11% Thlr.

Spiritus loco ohne Fass 145 Thlr. bez., pr. November, No- vember - Dezember u. Dezember - Januar 14{—*# Thlr. bez., April- Mai 14%—% Thlr. bez., Mai-Juni 145—3 Thlr. bez. , Juni- Juli 15% bis 2; Thlr. bez., Juli-August 155 Thlr. bez.

Weizen. In “effektiver Waare fand einiger Handel statt zu eher besseren Preisen. Termine verkehrten in fester Haltung, ohne dass die Course eine Besserung erfahren. Im Roggen - Terminhandel herrschte heute bei Beginn eine matte Stimmung und mussten sich Abgeber in etwas billigeren Geboten fügen. In der zweiten Börsen- hälfte machte sich indess eine festere Haltung geltend, ohné in den Preisen eiee wesentliche Aenderung hervorzurufen. In Locoroggen zeigte sich LEE Handel, der sich jedoch hauptsächlich auf die im Markt befindlichen besseren Qualitäten beschränkte. Gek. 3000 Ctr. Pr. 465 Thlr. Vom Hafer loco kaun nur dasselbe gesagt werden. Die matte Tendenz war unverändert dieselbe und fand einiger Han- del in besseren Qualitäten statt. Termine waren unverändert und blieb das Geschäft sehr klein. Gek. 600 Ctr. Pr. 255 Thlr. Rüböl verkehrte fortschreitend in fester Haltung und zeigte wenig verän- derte Course. Das Geschäft war gering. Von Spiritus wär Fulies- lich Locowaare reichlich angeboten und wesentlich billiger käuflich, In Folge dessen sich auch eine matte Tendenz für Termine zeigte. Gek. 20,000 Qrt. Pr. 14% Thlr.

Berlin, 18. November. (Amtliche Preis-Feststellung von Getreide, Mehl, Oel, Petroleum und Spiritus auf Grund des §. 15 der Börsenordnung, unter Zuziehung der vereideten Waaren- und Produktenmakicr.)

Weizen pr. 2100 Pfd. loco 52—68 Thlr. nach Qualität, hoch- bunt poln. 63 bez., pr. 2000 Pfd. per diesen Monat 56 à 564 bez., November-Dezember 56 à 564 bez., April-Mai 59 à 59% à 587 à 59% à 592 bez., Mai-Juni 60 à 60ÿ bez.

Roggen pr. 2000 Pfd. loco 46—475 bez., pr. diesen Monat 464 à 4623 bez., November - Dezember 443 à 45% bez., April - Mai 1870

ohne Fass.

Kün-

Quinault, überseßt von J. v. Voß. Musik von Gluck. Ballet

444 à 44x bez., Mai - Juni 45 à 457 bez, Gekündigt 1 Ctr. digungspreis 465 Thlr.

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