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Angekommen: Der Hofmarschall Sr. Majestät des Königs, Oberst Graf Perponcher, von Letlingen.
Berlin, 22. November. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht , den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen fremdherrlichen Dekorationen zu ertheilen, und zwar: des Ehren-Komthur- kreuzes des Mr OLFETLO QLLAY oldenburgischen Haus- und Verdienst-Ordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig: dem Geheimen Regierungs-Rath Hendel, Vorsißen- den der. Eisenbahn - Direktion zu Wiesbaden ; des Nitter- kreuzes des Io I er ogs mecklenburgischen Or- dens der wendishen Krone: dem Kommerzien-Rath und mecklenburgishen Konsul Chr. Oehlmann zu Königsberg in Preußen ; des Offizierkreuzes des Königlich dänischen Danebrog-Ordens: dem preußishen Unterthan, Kommer- zien-Rath und Konsul Friedrich August Lühdorf zu Ham- burg; der Großoffizier - Insignien des persischen Löwen- und Sonnen-Ordens zweiter Klasse mit dem Stern: dem Dr. Werner Siemens zu Berlin; des Kom- thurfkreuzes erster Klasse des Herzoglich sachsen- ernestinischen Haus8ordens: dem Dr, Strousberg zu Berlin ; sowie des Ritterkreuzes des Königlich \{chwe- dishen Wasa - Ordens: dem Kaufmann und spanischen Konsul Heinrich J8rael zu Stralsund.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 22. November. Se. A der König wohnten gestern früh in Lehlingen dem Gottes- dienste bei und traten alsdann die Rückreise nah Berlin an, S Allerhöchstdieselben mittelst Extrazuges um 3 Uhr ein- trafen. Hs / Heute Vormittag 94 Uhr empfingen Se. Majestät der König den Ober - Jägermeister Grafen Eberhard Stolberg- Wernigerode und demnächst Se. Königliche Hoheit den Prinzen August von Württemberg, kommandirenden General des Garde-Corps. Um 10% Uhr nahmen Allerhöchstdieselben den Vortrag des Wirklichen Geheimen Ober - Regierungs - Raths
e
Wehrmann e unterbrachen denselben um 11 Uhr, um
in Gegenwart des Gouverneurs und des Kommandanten von Berlin militärishe Meldungen entgegenzunehmen, und ließen den Vortrag demnächst bis nach 12 Uhr fortseßen. Nach 12 Uhr emyhfingen Se. Majestät den Kriegs-Minister und um 124 Uhr den Wirklichen Geheimen Rath von Thile. :
— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz hat, wie aus Suez telegraphisch berichtet wird, am 19. d. Mts. den Kanal bis zu den bitteren Seen befahren und is am 20. in weiterer Fahrt bis an das rothe Meer gelangt. Der Kanal zeigte nirgends Schwierigkeiten für die Passage. Se. König- liche Hoheit beabsichtigte, Sih am Abend des 20. auf dem Nil nach Ober-Aegypten zu begeben.
* — Die Ausschüsse des Bundesraths des Nord- deutshen Bundes für Handel und Verkehr und für Justizwesen traten. heute zu einer Sißung zusammen.
— Im Verlaufe der Sißung des Hauses der Abgeord- neten, am Sonnabend, den 20. d. M., wurden bei der Spezial- Diskussion über den Etat des Ministeriums für dielandwirthschaft- lichen Angelegenheiten die Au8gabe-Titel 1—17 zunächst geneh- migt. Qu Tit. 18. Ausgaben für die Landes-Meliorationen und Deichbauten , lag ein Antrag der Abgg. Schulze (Berlin) und Parisius vor, welcher sich auf eine Petition des Magi- strats und der Stadtverordneten von Lippstadt wegen Aus- scheidung aus der Meliorations - Sozietät. der Boker Haide be- zieht, und folgendermaßen lautet: »1. die Petition von Lippstädter Bürgern , etreffend die Bocker Haide, der Königlichen Staatsregierung zur Abhülfe zu Überweisen. 11, Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, dem Landtage in der nächsten Session einen Gesehentwurf vorzu- legen, wodurch die Vorschriften, betreffend die Ent- und Be- wässerungs8-JZwangs8genossenschaften dahin abgeändert werden, daß 1. Genossenschaften, welche die Erhöhung des wirthschaft- lichen Ertrages der cinbezirkten Grundstücke zum Zwecke haben, nux dann gegründet werden dürfen, wénn die Mehrzahl der Interessenten — nach der Fläche des betheiligten Besißers berechnet — és beantragen; daß 2. Grundbesißer zum Beitritt zu einer solchen Genossenschaft nicht gezwungen, vielmehr nur bei vor- wiegenden Gründen des öffentlichen Wohls dem Expropriations- Verfahren unterworfen werden dürfen; daß 3. Über alle Streit- fragen der Rechtsweg gestattet wird. «
An der Debatte betheiligten fich die Abgg. Ohm, v. d. Knese- be (Teltow) und Schulze (Berlin), | |
Der Minister für landwirthschaftliche Angelegenheiten von Selchow ergriff gleihfalls das Wort.
Die Diskussion wurde Hierauf geschlossen. Ein Antrag des Abg. v. d. Knesebeck auf Uebergang zur Tagesordnung wurde abgelehnt und Nr. 1 des Antrages Schulze, "welcher mit dem Antrage der Kommission identish ist, die Petition der König, lichen Staatsregierung zur Abhülfe zu überweisen, angenom- men. — Nr. 2 des Schulze'sschen Antrages wurde ban der Justizkommission zur Vorberathung überwiesen. Ueber eine Petition des Anton Grering aus - Westenholz bej Lippstadt, das Haus der“ Abgeordneten wolle das König- lide Staats-Ministerium und die Meliorations - Sozietät veranlassen , daß er sein Eigenthum unverleßt und kostenlos sein Gut wieder erlange, wurde nah dem Antrage der Kom- mission zur Tagesordnung übergegangen. — Zu Tit, 18 des Ordinariums stellte hierauf der Abg. Virchow noch den Antrag, denselben , sowie Tit. 1 des Extraordinariums der Budget- kommission zur Prüfung und Berichterstattung zu Überweisen, Nach kurzer Debatte wurde der Antrag angenommen und so- dann die Vertagung beschlossen. Schluß 35 Uhr.
— Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan- genen Nachrichten hat Se. Königliche Hoheit der Kronprinz mit S. M. Yacht » Grille « den Suezkanal passirt und ist am 20. huj. in Suez angekommen.
— Der seitherige Spezial-Kommissarius, Regierungs-Rath Schulze zu Cassel, ist vom 1. Dezember d. J. ab in das Kollegium der dortigen Königlichen General-Kommission be- rufen und tritt von diesem Zeitpunkte ab an dessen Stelle als Sypezial-Kommissarius der Gerichts-Assessoxr Schulz daselbst,
WaldeŒ. Arolsen, 21. November. Der FÜr st is von Neuwvied wieder hierher zurückgekehrt, :
— Die gestrige ordentliche Sißung der Abgeordneten des Landtags der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont wurde von dem Vorsißenden Gleißner um 10 Uhr Vormittags in Gegenwart des Landes-Direktors von Flottwell eröffnet.
Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Be- riht des Abg. Rhode als Referenten für den Geseßgebungß- Ausschuß zu dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Ab- änderung der Artikel 28—Z32 der Forstordnung vom 21. No-
vember 1853. Der vorliegende Entwurf bezweckt eine Abänderung |
der Bestimmungen der Forstordnung, zufolge deren die mit einem Gute verbundene Brenn- und Bauholz-Berechtigung im Falle einer Parzellirung wegfalle, sobald nicht ein Stamm verbleibe, welcher eine selbständige bäuerliche Nahrung gewesen, — Der Geseßesvorlage wurde mit einigen Modifikationen die verfassungsmäßige Zustimmung der Ständeversammlung ertheilt,
Hierauf wurde an die Stelle des bisher Seitens des Land- tages bei der Staats8schulden-Verwaltung fungirenden Mitgliedes, des vormaligen Kreis8-Raths Schumann, mit der Wahl eines andern landständishen Mitgliedes verfahren. Der Abg. Rhode wurde mit 10 gegen 4 Stimmen gewählt,
In der Tagesdordnung fortschreitend, referirte für den Geseb- |
gebungs - Ausshuß mündlich Abg. Schöffer zu dem Antrage des Abg. Canisius : : | Ständeversammlung wolle bei hohem Landes - Direktorium beantragen , die bisherige Umschreibungsbestimmung im Kataster und die Lastenberechnung bei den Besißänderungs-Verträgen über bäuerliche Grundstücke aufzuheben, eventuel die obligatarischen Lasten berechnungen ganz in Wegfall zu bringen, und stellte den Antrag : S Den leßten Passus im A des Abg. Canisius, nämli von den Worten »eventuell die obligatorischen« bis »Wegfall zu bringen« einschließlich, zu streichen, und stait dessen zu sagen. und den Vertrag als Hauptakt hinsichtlih veräußerter Grundstüe vorangehen , hiernach die Ab- und Zuschreibung im Kataster und wo noch Lasten auf dem Grundstücke haften, deren Berechnung fol gen zu lassen. ; | : E S An der hierüber eröffneten Diskussion betheiligten sich di Abgg. Cunte, Waldeck, Canisius und Rhode, und wurde, da es t herausstellte , daß diese Sache dem Landes-Direktor zul
Kenntnißnahme noch nicht zugegangen sei, die Berathung Über |
den Canisiusschen Antrag, im Einverständniß mit der Ver-
sammlung, vom Vorsißenden von der heutigen Tagesordnung f
gestrichen und auf die nächste geseßt. Einen weiteren Gegenstand der Tage8ordnung bildete der mündliche Bericht des Abg. Hagemann , Namens des Geses
gebungs8ausschusses zu dem Entwurf eines Gesehes über dic F
Eisenbahnunternehmungen in den Fürstenthümern Waldeck und Pyrmont. . graphen und im Ganzen die verfassungsmäßige Zustimmung der Ständekammer.
Abg. Hagemann erhielt zu dem in der ordentlichen Land-
tagsfizung vom 13. November bereits berathenen Geseßentrourf [f
über das Alter der Großsährigkeit das Wort und stellte, mil
Berücksichtigung des Umstandes, daß der fragliche Gesehentwurf |
auch im preußischen Landtage angenommen sei, hinsichtlich ded Termins aber, mit welchem das Gesey in Preußen in Kraf!
Die Geseßesvorlage erhielt in den einzelnen Para: F
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trete, eine Divergenz zwischen Abgeordnetenhaus und Herrenz
haus bestehe, den Antrag: zu beschließen , es in die Hand des Landes-Direktors zu legen, nah Maßgabe des in Preußen festgeseßt werdenden betr. Termines auch für die Fürstenthümer Waldeck und Pyrmoût den Termin , mit welchem das fragliche Geseß in Kraft trete, zu bestimmen.
Dieser Antrag wurde zum ständischen Beschlusse erhoben.
Nachdem Abg. Cunte für den Verwaltung8auss{huß noch zu der Staatsfasserechnung pro 1866 — Landedetat — Bericht erstattet hatte, erfolgte um 12% Uhr Mittags Schluß der Sißzung.
Meckleuëburg. Sternberg, 21. November. (W. T. B.) In der gestrigen Landtagssizung wurde der vom Hofbau- Rath Demniler eingebrachte Antrag , betreffend cine anderwei- tige Preßgesebgebung, verlesen und darauf beschlossen, densel- ben dem Antragsteller mit der Erklärung zurückzugeben, daß der Antrag wegen anstößigen Jnhalts der Anlagen nicht geeig- net befunden sei, zu den Akten genommen zu werden.
Sachsen. Coburg, 19. November. Se. Hoheit der Herzog hat sich vor einigen Tagen auf der Jagd den Fuß vertreten, woraus ein längeres, ernstes Fußleiden zu werden droht.
Vades. Karlsruhe, 20. November. Die Erste Kam- mer genehmigte in heutiger Sizung nach den Anträgen der Kommission den am 6. Juli d. J. zwischen dem Norddeutschen Bunde, Baden, Württemberg und Hessen abgeschlossenen Ver- trag, betreffend das gemeinschaftliche Eigenthum der vormali- gen Bundesfestungen.
Württemberg. Stuttgart, 20. November. Der König hat heute die Territoriallommissare, welche den S{lußberathun- gen der Inspizirungskommission in Ulm beigewohnt hatten, in Audienz empfangen und zur Tafel gezogen.
Desterreich -: Ungarn. Wien, 21. November. Die Kaiserin begiebt si, wie gemeldet, zum Empfang des Kaisers nach Triest. Von dort wird Jhre Majestät inkognito nah Rom reisen.
— Die Erzherzogin Sophie ist am 17, d. von München nach Salzburg zurückgekehrt.
— Der Fürst und die Fürstin von Rumänien sind vorgestern hiex eingetroffen und empfingen al8bald den Besuch der Erzherzöge Karl Ludwig und Albert, den dieselben heute erwiederten. Der Fürst und die Fürstin sind heute nah Pesth weitergereist.
— Der Reichs-Finanz-Minister Beke ist noch krank, die »Wien, Zi0-e ertlärt indessen die von anderen Blättern ver- breitete Nachricht , sein Zustand sei hoffnungslos, für un- begründet. i
— Fürst - Erzbischof Maximilian v. Tarnoczy hat am 18. d. seine -Reise von Salzburg zum Konzil nah Rom angetreten.
Pesth, 20. November. Jm Unterhause legte der Finanz- Minister die zwei leßten Hefte des Budgets für das Jahr 1870 vor , nämlich das Budget des Ministeriums des Jnnern und des froatishen Ministeriums. Deak- erschien nach seinem Un- wohlsein heute zum ersten Male wieder in der Sißung und wurde mit Eljenrufen empfangen. Auf der Tagesordnung steht das Gesez über die Verantwortlichkeit der Richter.
— 21, November. (W. T. B.) Dec FÜrst und die Fürstin von Rumänien haben heute Morgen den Besuch der Minister und anderer ungarischen Würdenträger empfan- gen. Am Nachmittage machte das Fürstliche Paar der Kaiserin von Oesterreich in Buda einen Besuch und besichtigte dann mehrere öffentliche Institute, u. A. auch die Akademie, wo der Minister Baron Eôtvös dasselbe herumführte. Heute Abend reist das Fürstlihe Paar über Basiasch nach Giurgewo.
C erkvice, 19, November, Vormittags. Um die Aufmerk- samkeit der Insurgenten von den Kolonnen Fischer und Kaiffel abzulenken, die sich gestern in Ledenice vereinigten und das äußerst beshwerliche Defilec von Levoglava zu passiren hatten, so wie um sich in den Besiß des Desilee von Han zu setzen, wurden gestern und vorgestern demonstrative Angriffe unter- nommen. Hierbei stieß nur der linke Flügel auf den hartnäckigsten Widerstand. Die Kolonne dieses Flügels unter Oberst Vetter, vom Jnfanterie-Regimente Erzherzog Albrecht, welce gestern mit außerordentlicher Bravour, allen Hindernissen Troß bietend, nahe daran war, die entscheidende Höhe zu gewinnen, wurde von dem mörderischen Feuer und den Steinwürfen ciniger hundert Jn- sur genten empfangen und mußte nach sehsstündigem Gefechte der einbrechenden Dunkelheit wegen den Versuch aufgeben, die außerordentli feste Position bei Verlust von Velka JZagvozdak zu forciren. Die Verluste im gestrigen Gefechte sind bedeutend, wenngleich dec Angriff von zwei Gebirgs8batterien und einer halben Raketenbatterie auf das wirksamste unterstürzt wurde. Vom 44. Jnfanterieregiment sind todt: 4, verwundet 5 Offiziere. Von der Mannschaft sind 7 Mann todt, 30 Mann verwundet und einige Mann vermißt. Das 8. Jägerbataillon verlor im vorgestrigen Gefechte an Todten 4 Mann und an Verwundeten
8 ran ; außerdem wurde ein Vormeister der Naketenbatterie getödtet. «
Die mit Verlust verbundenen Gefechte hatten den erwar- teten Erfolg, daß die Kolonnen Fischer und Kaiffel ohne Wider- stand auf der Ebene von Dragalj debouchiren können, was im Laufe des heutigen Morgens begann. Soeben marschiren von derselben Kolonne Abtheilungen gegen das Defilee von Han, welhem General-Major Graf Auersperg entgegenrückt, um die Verbindung vollkommen herzustellen.
Oberst von Schönfeld is vorgestern in Braic angelangt, verfolgte die Insurgenten, welche bedeutende Verluste erlitten, bis an die Grenze und geht unter Qurücklafsung eines Ba- taillons Jnfanterie nach Budua zurü.
__ Cattaro, 19, November. Die amtlichen Berichte über die vorgestrigen und gestrigen Gefechte zur Forcirung der zum Plateau von Dragali führenden Defileen ergeben, daß ein De- filé forcirt worden, zur Passirung der anderen aber ein noch- maliger Angriff nothwendig is. Die Verluste dér Truppen betrugen einige 30 Mann an Todten und Verwundeten, unter leßteren mehrere Stabs- und Ober-Offiziere.
Ragusa, 19. November. Savfet Pascha reist heute na Trebigne ab, wo er bis zur Beendigung der Revolution bleibt. Insurgenten, welche mit ihren Familien die Grenze bei Jubzi überschritten, wurden entwaffnet.
_ Velgíen. Brüssel, 21. November. Der Graf und die Gräfin von Flandern sind aus Düsseldorf hier wieder eingetroffen. i
— Die Repräsentantenkammer beschäftigte sich vor- gestern mit Petitionen und beschloß dann nach lebhafter Dis- kussion mit 39 gegen 25 Stimmen, daß das Geseh über das Einkommen der Kirche auf die Tagesordnung . geseßt roerden soll. Gestern war die Kammer nicht beschlußfähig.
Großbritannien und Jrland. London, 20. November. Auf Schloß Windsor is} zu Ehren des Königs der Belgier und seiner Tochter jeden Tag großes Diner und Concert. Wie verlautet, gedenkt König Leopold am Montag über acht Tage nah Brüssel zurückzukehren, sich aber vorher mehrere Tage lang in London aufzuhalten. Zu diesem Zweck hatte die Königin Victoria ihm den Buckinghampalast zur Ver- fügung gestellt; er gedenkt aber von diesem Anerbieten nur behufs Ueberreichung der beiden Adressen seitens der friedens- richterlichen Behörden und seitens der freiwilligen Schüßen Ge- brauch zu machen.
— Die Herzogin von Aumale ist gefährlih erkrankt.
Frankreich. Paris, 21. November. (W. T. B.) Der Kais er und der Kaiserlihe Prinz, welche heute Morgen Compiègne verlassen haben, find im besten Wohlbefinden hier angekommen. E
__ Das heutige »Journal officiel« veröffentlicht einen Be- richt des Handels-Ministers Leroux an den Kaiser vom 18. d., welcher die Resultate der volkswirthschaftlichen Reform konsta- tirt. Der Bericht theilt die in den Handelsverträgen festgeset- ten Tarife in zwei Gruppen. Die erste Gruppe umfaßt die- jenigen Tarife, welche zu keiner ernsten Kritik Anlaß Gegen haben. Dieselben sind in Geseßentwürfe ge-
racht, welhe dem geseßgebenden Körper gleich na
Eröffnung vorgelegt werden sollen. Die zweite Gruppe umsaßt diejenigen Tarife, welche der Gegenstand ernster Kri- tilen gewesen sind, Diese Gruppe wird den Jnhalt eines zweiten Zollgesez-Entwurfs bilden, jedoch erst nah ciner Enquête, welche auf Befehl des Kaisers in Betreff der klageführenden Jndustrien angestellt werden soll. Die Enguête werde die industriellen und kommerziellen Resultate des Vertrages von 1860 feststellen, sih hauptsächlih auf die Lage der metallurgischen und der mit diesem verwandten Gewerbe, auf die Industrie der Baumwollen-,
- Leinen-, Wollen-und sonstigen Gewebe, auf die chemischen Produkte
und andere Nebenzweige und schließlich auf das System der zeitweiligen steuerfreien Zulassungen erstrecken, leßteres nament- lih in Bezug auf Baumwollengewebe, welche in Frankreich gefärbt oder bedruckt und dann exportirt werden. Der Bericht \{lägt vor, einen Ober - Handelsrath einzuseßen, bestehend aus drei Senatoren, drei Deputirten, drei Staatsräthen und neun hervorragenden Persönlichkeiten aus den Gebieten des Acker- baues, des Handels und der Jndustrie.
Auf den Bericht folgen zwei Kaiserliche Dekrete, welche die Zusammenseßung des Ober-Handel8rathes den Vorschlägen des Ministers gemäß regeln. :
Ein anderes Dekret, datirt vom 19. d., ernennt Lesseps zum Großkreuz der Ehrenlegion, in Anbetracht seiner Verdienste um die Durchstechung der Landenge von Suez.
Eine Depesche aus Suez von gestern morgens meldet die Ankunft der Kaiserin daselbst. - Die Kaiserin hat den ganzen Kanal von einem Ende zum andern ohne Hinderniß befahren und der »Aigle« im Rothen Meere Anker geworfen. Das amt-
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