1869 / 279 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Albrecht, den dessauishen Geheimen Finanz-Rath Baron von Cohn und eine Deputation aus dem Wendlande unter Füh- rung des Amtshauptmanns von Uslar-Gleichen.

Jm Verlaufe der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten wurde die Vorberathung über den Etat des Ministeriums des Innern beendet.

Bei den Tit. 27 (sächlihe Ausgaben der Straf- 2c. Anstal- ten), 36 (Regierungs8-Amts8blätter), Tit. 1 der außerordentlichen Ausgaben (zur Anschaffung der Tabellen für die statistischen Aufnahmen bei Gelegenheit der Volkszählung) und Nr. 4 Strafanstalts-Verwaltung) fanden kurze Debatten statt, an wel- chen sich die Abgg. Duncker, von Czarlinski, Parisius, Dr, Becker, Dr. Eberty, Dr. Francke, Freiherr von Hoverbeck und Graf Renard , so wie die Regierungs - Kommissare Geheimer Ober- Regierungs - Rath Wulfshan und Geheimer Regierungs-Rath Steinmann betheiligten. i

Der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg griff gleich- falls in die Debatte ein. it |

Schließlich nahm das Haus zum Spezial - Etat des Mi- nisteriums des Junern noch folgenden Antrag des Abgeordn. Dr, Virchow an:

Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, mit dem nächsten Etatsentwurfe dem Haufe zugleich eine Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben sämmtlicher Provinzial-, Kommunal - und Kreisverbände, Stadt- und Landgemeinden, einschließlich der Kirchen-, Pfarr-, Schul- und Armenverbände, unter Scheidung der Einnahmen in solche aus Steuern und folche aus Grundeigenthum, Stiftungen und dergleichen, vorlegen zu lassen. i

Die N wurde hierauf vertagt. Schluß Z!/, Uhr.

Die heutige (29.) Plenarsißung-des Hauses der Ab- eordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um 17 Uhr eröffnet. de i

Am Ministertische befanden sich der Minister der geist- lichen, Unterrichts- und Medizinal - Angelegenheiten Dr. von Mühler , der Minister für die landwirthschaftlihen Angelegen- heiten von Selhow, der Finanz-Minister Camphausen und die Regierungs-Komissare Geheimer Ober - Regierungs - Nath Dr. Knerk und Geheimer Regierungs-Rath de la Croix.

Den alleinigen Gegenstand der TageLordnung bildete die Vorberathung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr 1870.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten.

Einnahme: 120,471 Thlr.; dauernde Ausgaben 6,267,309 Thlr. 4 Sgr. 5 Pf. ; Einmalige Ausgaben 476,520 Thlr. Eine General-Debatte fand nicht statt. 101 fe

An der Spezial-Diskussion über die Einnahmen betheiligten fich die Abgeordneten Richter (Sangerhausen), Dr. Eberty.

_ Qu Tit. 1 der Ausgabe hatten die Abgg. Heise und Ge-

nossen beantragt:

Das Haus der Abgeordüeten wolle beschließen: als Gehaltssaß a) für den Unterstaats - Sekretär, b) für den Direktor der Abtheilung für die fatholischen Kirchenangelegenheiten, anstatt der im Etat aus- geworfenen 4000 Thlr., je 4500 Thlr. zu bewilligen.

Es sprachen hierüber die Abgg. Heise, Dr. Wehrenpfennig, Graf Bethusy-Huc, Richter (Sangerhausen), Dr, Tehow. "

Nachdem der Minister der geisilichen 2c. Angelegenheiten Dr. von Mühler erklärt hatte, diese Gehalts8erhöhungen gleich- zeitig mit der Erhöhung des Gehaltes des Präsidenten des Evangelischen Ober-Kirchenraths im nächsten Jahre auf den Etat bringen zu wollen, wurde der Antrag des Abg. Heise und Genossen abgelehnt. : |

Ueber die Etats-Position »Evangelischer Ober-Kirchenrath« entspann sih eine längere Debatte, an welcher sich betheiligten die Abg. Freiherr von Hoverbeck, Bieck, Richter (Sangerhau}en), Dr. Virchow, von Hennig, Strofser, Dr. Wehrenpfennig, von Sauken (Tarputschen), von Kardorf, Kloß.

Die Etats-Positionen Titel 1—8 der Ausgaben wurden

hiernächst bewoilligt. (Schluß des Blattes.) '

Celle, 26. November. (W. T. B.) Zur weiteren Ver- handlung des Prozesses über die Celler Denkmal-Angelegenheit ist ein Termin auf den 16. Dezember festgestellt. Das Gericht {lug cinen Verglei auf unentgeltliche Ueberweisung eines anderen Platzes für das Denkmal vor. :

Sachsen. Dresden, 26. Novbr. Die Abgeordneten- kammer hat die Regierungsvorlage, betreffend die Ausgabe des Restes der fünfprozentigen Anleihe von 1866 im Betrage von 6 Millionen Thaler genehmigt und in der Schlußberathung über den Antrag Wigard auf Einberufung des Landtags nach dem Wahlgeseße von 1848 die in der Vorberathung beschlossene Ablehnung mit 40 gegen 36 Stimmen festgehalten.

Unhalt. Deff 24. November. Der Erbprinz hat si heute, einer Einladung des Großherzogs zu Sachsen folgend, zu den weimarischen Hofjagden nach Allstedt begeben. :

Neuß. Gera, 25. November. Heut Nachmittag reisten der Fürst für einige Tage von hier nach Meiningen , die Fürstin nach Leipzig.

Baden. Karlsruhe, 25. November. Die Abgeord- netenkammer berieth heute einige von ihren Beschlüssen ab, weichende Beschlüsse der Ersten Kammer über den Gesehentwurf, einige Aenderungen der Una betreffend. Unter Anderem will die erste Kammer den Grundherren aktives und passives Wahlrecht zur Abgeordnetenkammer verleihen , was von dieser abgelehnt ward. Dagegen wurde- ein von der Ersten Kammer angenommener pusas zu Art. Vl1,, lautend:

»Im §. 75 der Verfassung* wird der erste Absaÿ dahin abgeändert: :

»Die beiden Kammern können nicht zusammentreten ; sie beshränken sich in ihrem Verhältniß zu einander auf die gegenseitige Mittheilung ihrer Beschlüsse«, angenommen.

Mannheim, 25. November. Heute . Vormittag ist die Fischerei-Uebereinkunft vereinbart worden. Die Unter- zeichnung erfolgt nächsten Sonnabend.

JWWürttemberg. Stuttgart, 24. November. (St. A, f. W.) Nach aus Rom eingelaufenen Nachrichten besichtigte die Königin mit der Großfürstin Vera und in Begleitung ihres Gefolges , geführt von dem Kunsthistoriker , Professor Dr, Lübke , mit lebhaftem Jnteresse die Denkmale und Kunst- shäßge Roms. ; t B es Majestät erhielt einen Besuch Sr. Heiligkeit des

apites.

%26. November. Der »Staat8§anzeiger für Württem- berg« schreibt in Betreff der bereits dementirten Nachricht von der Anwesenheit des württembergishen Kriegs-Ministers von Wagner in München, die irrthümlie Nachricht könne nur aus einer Verwechselung mit dem Bruder des früheren würt- tembergischen Kriegs-Ministers, Julius von Hardegg, entstanden sein, welcher, aus Jtalien kommend, unlängst in München ein- getroffen se1.

Bayern. München, 25. November. (N. K.) Das Militär- Obergericht wird errichtet in München ; Militär - Bezirksgerichte in München, Augsburg, Nürnberg, Würzburg, Landau; Mi- litäruntergerihte bei jedem Regiment, jedem Jägerbataillon und jeder Kommandantschaft. Das Militär - Justizpersonal ist festgeseßt auf einen General-Auditor, 10 Ober-Auditoren, 5- Ober- Stabs-Auditoren, 7 Stabs-Auditoren, 36 Regiments-Auditoren und 24 Bataillons-Auditoren.

Die Kommission zur Berathung der Reformen im humanistischen Gymnasial-Schulwesen hat einstimmig die Auf- Lebe der konfessionellen Trennung des Geschicht8unterrichis

eschlossen.

Der neu ernannte Königlih bayerische Gesandte am päpstlichen Hofe, Graf Tauffkirchen, ist gestern auf seinen Posten abgereist.

26. November. (W. T. B.) Wie die »Bayer. Landesßztgq.« vernimmt, hat das Ministeruum in Folge des Ausfalls der Wahlen Anlaß genommen, dem Könige die Portefeuilles zur Verfügung zu stellen.

Desterreich - Ungarn. Wien, 26. November. Der Kaiser hat gestern einen Ausflug nach den Pyramiden von Salkkara, Gizeh und Cheops gemacht. Leßtere Pyramide wurde von Sr. Majestät mit größter Leichtigkeit erstiegen. Abends fand eine prachtvolle Beleuchtung der Pyramiden statt.

Der Kaiser hat heute Kairo verlassen und die Rük- reise nah Triest angetreten. ;

Die Kaiserin wird am 29. d. die Reise nah Triest antreten und der Ministerpräsident Graf Taaffe sich bis zum 30. in Triest einfinden. .

Der Reichskanzler Graf Beust begiebt ih, der »Prag. Ztg.« zufolge, Über Brindisi nah Florenz. Wie verlautet, ist Graf Beust beauftragt, im Namen des Kaisers dem Könige von Jtalien die Glückwünsche Sr. Majestät zur raschen Gene- sung von der leßten Krankheit und zu dem jüngsten freudigen Familienereignisse der Geburt des Prinzen von Neapel zu überbringen. Eine gleiche Mission hat Graf Beust bei dem Kronprinzen von Jtalien zu erfüllen.

Der Reichs-Finanz-Minister Freiherr von Beke hatte, wie die »Wien. Z « meldet, vorgestern wiederum eine schlechte Nacht und lassen die Erscheinungen , mit welchen die ernste erden auftritt, einen länger dauernden Verlauf derselben

efürchten.

Der Fürst-Erzbishof von Olmüß, Landgraf Fürsten- el ist am 22. d. von Olmüg zum Konzil nah Rom ab- gereist. i

Pesth, 25. November. Im Unterhause interpellirten Ferdinand Jichy den Minister - Präsidenten , ob die Interessen der Monarchie in Dalmatien gewahrt werden, Vukovics wegen Verwendung der ungarischen Truppen in Dalmatien, Miletics wegen Ausschreitungen der Militärbehörden in Dalmatien und den Kultus-Minister wegen-Auflösung des serbischen Kongresses.

Die Minister Rajnerx und Horvath beantworten Romans Jn- | terpellation in Betreff der tofalver Kontraktalisten ;

die Tofal-

4571 NS gegen die Ansicht aus, daß die Kammer e werdeñ

ver seien durch fremdes Geld aufgeheßt worden ; eine Unter- suchung sei im Gange.

friedigung aus. ? Sieben Sektionen haben das Gewerbegeseß durchbe-

rathen; sämmtliche Modifikationen fielen im liberalen Sinne

- aus; die Centralkommission wird hierüber in der nächsten Woche

berathen.

ehenden Nachrichten is troß der außerordentlichen Bravour Lex Truppen die Niederwerfung des Aufstandes im Norden der

Das Haus spricht hierüber seine Be- |

|

e. Die Versammlung beschloß mit 27 gegen fich bis Sonntag zu wr Friy , F Die Handelskammern von Rouen und Roubaix haben

1 Stimmen,

beschlossen, einen Protest gegen die A des vom

| Handels - Minister vorgeschlagenen

é "reihen, und weigern Deputirt Triest, 29, November. Nach den aus Cattaro hier ein- | / gern Rch, Deputirte zu demselben zu senden.

Crivoscie bi8her nicht vollkommen gelungen, da die Jnsur-

genten fih in die U Gebirgstheile zurückzogen und somit die weitere Ver

verhältnisse nicht möglich war. Die bekanntlich namhafte Verluste aufweisenden Gefechte bei Kuezlac und Jagvozdak am

olgung derselben vermöge der Terrain-

17. und 18. November hatten die Passage zwischen Risano, Dragalj und Cerkvice in die Hände der operirenden Truppen

pes Die bleibende Beseßung und Behauptung dieser Höhen,

esonders des Plateau von Dragalj, war bei den obwaltenden

Terrain- und Witterungsverbältnissen nicht leiht möglich, weil das freie Bivouakiren bei der Kälte und absolutem Wasser- mangel für die Dauer unthunlih war. Dem Vernehmen nach wurden daher die Truppen in die festen Hafenpläße zurückge- zogen und das Hauptquartier erneuert nah Cattaro verlegt. Die Wiederaufnahme der Operationen isst für die nächste Zeit faum wahrscheinlich, weil dieselbe nußlos wäre. An mehreren wie Punkten der eingenommenen Höhen wourden mehrere neue Blokhäuser, angeblich vier, aufgestellt.

Die »N. Fr. Pr.« enthält folgendes Telegramm aus Triest, 25. November: Ueber die jüngsten Ereignisse in Dal- matien verlautet Folgendes: Die Hauptoperation gegen Cri-

Verluste vorläufig fistirt. Die Höhen von Ledenice, Cerek- wice und Dragali sind derzeit noch beseßt. Es den daselbst vier {wache Blockhäuser errichtet, Verproviantirung jedesmal neue Opfer erheischen Das Hauptquartier sammt Generalstab, von nur

deren wird.

acht

ber - Handelsraths einzu-

Rouen, 26. November. Das »Comité industriel« hielt heute eine Sißung und. hat ebenso wie die hiesige Handels- kammer beschlossen , gegen die Enquête durch den Ober-Han- delsrath zu protestiren und mit demselben in keine Beziehung zu treten. Das Comité hat auf nächsten Freitag eine Ver- sammlung sämmtlicher Gewerbetreibenden einberufen.

Italien. Florenz, 25. November. Ein Königliches Dekret vom 14. d. M. bestimmt, daß die italienische Quote der päpstlichen konsolidirten Schuld in italienische Rente kon- vertirt werden soll.

_— In der als Komite konstituirten Deputirtenkammer wurde ein Antrag Sineo's, eines Mitgliedes der Linken, an- genommen, daß der rihterliden Behörde nicht die Befugniß

“zugestanden werde, das gegen den Deputirten Lobbia gefällte

Urtheil zu vollstrecken, bis die Kammer das Verfahren geprüft

habe. Der Gerichtshof solle angewiesen werden, der Kammer einen Bericht über den Prozeß nebst allen Beweisstücken ein- zusenden , deren Prüfung einem Spezialauss{uß übertragen

werden soll.

Die Mitglieder der Rechten protestirten gegen

diesen Beschluß , indem sie erklärten, daß der Kammer nicht das Recht zustehe , das Verfahren der richterlichen Behörden threm Urtheil zu unterwerfen. Die Kammer ernannte darauf ein Komite, welches beauftragt wurde, die Verfassung genau

pee i | zu prüfen und sih dann darüber zu erklären, ob i voscie ist wegen unzureichender Tceuppen und Üübermäßiger x s , 06 gegen-Lobhia

ohne Genehmigung der Kammer gerichtlih einges{hritten wer-

"den durfte.

wur- | | Oesterreich und der Khedive haben sih na Alexandrien

| begeben, um dem von der österreichishen Kolonie zu Ebren | des Kaisers veranstalteten Ball beizuwohnen. R

Gendarmen eskfortirt, wurde am 18. Abends im Defilé von

Han von den Jnsurgenten überfallen. Gegen vierzig Trag-

thiere mit Gepäck und Proviant wurden von den Insurgenten

weggenommen. Das Hauptquartier erreichte lüchtend mit Noth Dragali. Seit dem 20. befindet ih das

wieder in Cattaro.

Aegypten. Kairo, 24. November. Der Kaiser von

Der Prinz und die Prinzessin der Niederlande

| find nach Ober-Aegypten abgereist.

Port Said, 24. November. Die Kaiserin Eugenie

hat heute Abend auf der Yacht »l’Aigle« die Rückkehr nah Europa

auptquartier

Die Expedition des Obersten Schönfeld gegen Braic, Pobori |

und Maina war nicht glückcklicher.

Am 19. kehrten von einer

Compagnie des Regiments Wimpffen nur 22 Mann zurück.

Vor Frühjahr und mit dem gegenwärtigen Truppenstande ist an eine energische Fortführung des Kampfes nicht zu denken.

Schweiz. Bern, 24. November. Die K. K. österreichisc{e Regierung hat den Bundesrath um Sistirung der Rhein-Korrek- tionSarbeiten in der Flußkrümmung bei Hoheneck bis nach Erledi- gung der dortigen Durchstichs8frage ersucht. Der Bundesrath

angetreten.

Die Fahrt auf dem Kanal geht gut von Statten, einige Schiffe, welche auf Grund gerathen waren , sind rasch wieder flott gemacht worden.

Ein Telegramm des Hrn. v. Lesseps aus Jsmailia

lauict: Den Gerüchten, welche das Fallen der Suezkanal- Aktien bewirkt haben, kann ich die Thatsache erni berpallen,

| daß innerhalb zehn Tagen 50 Schiffe mit

5,000 Tonnen

Gehalt von Port Said aus die ganze Kanalstrecke hin und

| zurück befahren haben. \hâdigt.

hat das Gesuch der Regierung des Cantons St. Gallen zur

Vernehmlassung mitgetheilt. __ Velgien. Brüssel, 26. November. seine Rückreise aus England auf den 29, d. M. festgeseßt.

| vember. Der König hat |

Die Repräsentantenkammer seßte gestern die Dis-

lussion Über das Milizgeseß fort. Am Schluß der Sißung

kündigte der Justiz - Minister die Vorlage eines Geseßes Über |

das Hilfsdomizil an. * ' Großbritannien und Jrland. London, 25. November.

Im Buckingham - Palast wurden heute Mittag die beiden

Adressen an den König der Bêlgier überreicht.

raphen durch den Staat nehmen die Vorbereitungen eifrigen

ortgang. Es gilt, wenn irgend möglich, bis zum 1. Januar i gang gate g gli, Î I " ernannt werden, welcher die Verhältnisse der Gesellschaft im

Interesse dèr Aktionäre zu prüfen hat.

den Betrieb zu Übernehmen. Ein Telegramm aus New-York vom gestrigen Tage

berichtet, daß die Aufständishen im Winnipeg-Gebiete sich einiger der Hudson8bai-Gesellschaft gehörender Vorrathshäuser |

bemächtigt haben. Eine Anzahl Jrländer hat \ich ihnen ange- \{lossen.

Frankreich. Paris, 26. November. Das »Journal officiel« enthält ein Communiqué, das nach dem rae aus

Die Dämme sind an keiner Stelle be-

: d J _St. Petersburg, 25. No- Die Kaiserin empfing am 23. den französischen Gesandten General Fleury und dessen Gemahlin.

In Tula ist, nah einem Telegramm der »Rufs. Tel. Ag.«, am 23. die Cholera ausgebrochen.

Am 23. war der Hafen. von Kronstadt ganz ceisfrei.

Amerika. New-York, 25. November. (¿Französisch-

Nußland und Polen.

| atlantisches Kabel.) Das gerichtliche Verfahren in Betreff der mit Beschlag belegten spanischen Kanonenboote is auf den

14. Dezember festgeseßt. Der obere Gericht8hof hat angeordnet, daß die Herren

BEM Hinsichtlich der bevorstehenden Uebernahme der Tele- | Fist und Gould, sowie die sech8 andern Direktoren der Erie-

| Eisenbahn wegen offenen Mißbrauchs von ihren respektiven

Aemtern zu suspendiren seien; ferner soll ein Schied8smann

In Guadeloupe, Martinique, Santjago de Cuba is das gelbe Fieber ausgebrochen. Aus Ecuador wird berichtet, daß die Konvention der

Republik das Dekret des Präsidenten, nah welchem die Land- | besißer die ihnen zur Zahlung der Dividenden angewiesenen | 29 pCt. der Zolleinnahmen verlieren sollen, bestätigt habe.

dem Jahre 1863 die Entscheidung des Ministers rechtfertigt, |

welche den für den obersten Handels8rath ernannten Spezial- | so viele er unter dem Preise von 10 ankauf:n könne, für

Kommissarien nicht ein nur konsultatives, sondern ein delibera- tives Votum verliehen hat.

Gleichzeitig hat die Versammlung den Präsidenten ermächtigt, die Wirkung dieses Schrittes auf die Bonds zu benußen und

| 10,000 Pfd. St-: an sich zu bringen.

Die europäische Donaukommission Sa lauge das | i

»Journal officiel« meldet, die Arbeiten ihrer Herbst endet. Das Arrangement wegen Amortisation der türkischen Schuld i} von allen Kommissarien unterzeichnet worden und soll der Genehmigung des Sultans unterbreitet werden.

(W. T. B.) Heute fand eine Versammlung von 60 Mitgliedern des linken - Centrums statt. Ollivier sprach

ung be- |

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Aus dem Wolff shen Telegraphen-Büreau.

Wien, Sonnabend, 27. November, Morgens. Die »Wie ner Zeitung« veröffentlicht in ihrem amtlihen Theile einen Bericht des General - Majors Grafen Auersperg vom 21sten d. Derselbe bestätigt die bereits bekannten Thatsachen und hält die Einstellung der Krieg8operationen bis zu einer günstigeren Jahreszeit für nothwendig. Gegenwärtig würde der Kampf

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