1869 / 279 p. 8 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

4582

und nicht zu einer Verbitterung zu kommen , die der hinreichenden Begründung entbehrt. ;

——- Ueber die zum Neubau einer Strafanstalt in der Pro- M ee D ERN geforderten 100,000 Thlr. äußerte der

inister :.

Tch richte an das Haus das Ersuchen, - eine Bewilligung: für Strafanstalts-Neubauzweckec nicht hinauszuschieben. Wer sich in den preußischen Strafanstalten umcht, wird finden, daß mit den unge- mein geringen Mitteln, die namentlich auf Neubauten seit ungefähr den leßten dreißig Jahren verwendet worden sind, Außer- ordentliches geleistet worden ist. Unsere Strafanstalten find mit Ausnahme weniger in baulichen Zuständen, welche wirklich bewundern lassen, daß innerhalb derselben für die Gesundheit, Be- schäftigung und Disziplin der Strasgefangenen das hat geschehen fönnen, was geschehen ist. Der Neubau einer Pen beträchtlichen Anzahl von Strafanstalten ist absolut nothwendig und nur deshalb bisher nicht in das Budget aufgenommen worden, weil die finanzielle Lage des Staates es nicht gestattete. Jn feiner Branche meines Ressorts habe ich größere Kämpfe dem Finanz-Ministerium: gegenüber zu bestehen gehabt, als gerade in der Strafanstalts-Verwaltung. Endlich sind 100,000 Thlr., freilich mit der \ich von selbst ergebenden Konsequenz, daß in den folgenden Jahren die anderen Raten bewpil- ligt werden müssen, auf das Budget gescßt worden. Es is unmöglih gewesen, die Pläne \so zeitig fertig zu" stellen, daß sie dem Hause shon jeßt vorgelegt werden könnten — erstlich weil man sich über den Ort, wo das Strafanstalts - Gebäude stehen sollte, einigen mußte, was längere Zeit erforderte, und zweitens, weil man in dem Bestreben, etwas Mustergültiges zu bauen, Sachver- ständige nach Nürnberg und anderen Städten entsendet hat, wo an- \heinend mustergültige Strafanstalten bestehen. Bei dem lebhaften Wunsche der Regierung, daß irgend etwas in dieser Sache geschehe

und wenigstens ein Anfang gemacht wird, bitte ih Sie dringend,

durch den von Herrn von Hoverbecck hervorgehobenen formellen Grund, der ja an und für \sich vollkommen berechtigt is, \sih nit abhalten zu lassen, die-100,000 Thaler schon jeßt zu bewilligen, damit endlich einmal in dieser Branche ein Anfang gemacht wird. ‘Sie haben ja binterher in den anderen Sessionen Zeit und Gelegenheit -genug, die Sache zu prüfen und Jhre Einwendungen zu erheben.

— Die Nr. 44 des » Justiz-Ministerialblattes« publizirt U A. folgendes Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte vom 9. Oktober 1869: Gegen die Ein- ziehung von Kirchen- und Schulabgaben ; welche niht auf Observanz oder Ortsverfassung, sondern auf allgemeiner geseßlicher Verbindlich-

keit beruhen, ist der Rechtsweg eben so unzulässig, wie gegen die Ein-

ziehung öffentlicher Abgaben.

Statistische Nachrichten. — Zur Vervollständigung des in der gestrigen Nummer d. Bl. veröffentlichten statistishen Berichtes Über den Kreis Heydekrug (S. 4552) wird bemerkt, daß der Dur(schnittsbetrag der Grundsteuer

von den steuerpflichtig eingeshäßten Liegenschaften im Jahre 1867 für

den Morgen 1 Sgr. 4—5 Pf. betrug.

Kunst und Tissenschaft. Düsseldorf, 26. November. Se. Königliche Hoheit der Für zu Hohenzollern hat das Protektorat des Vereins zur Errichtung eines Denkmals für Peter von Cornelius übernommen.

Saarbrücken, 24. November. Heute Morgen gegen 5 Uhr wurde hier abermals ein Erdstoß verspürt.

Innsbruck, 25. November. Heute um halb 4 Uhr Morgens nah zweitägigem Scirocco heftige undulirende Erdstöße aus Nord- osten. Milder sonnenheller Tag.

Landwéirth#\chaft.

Sohrau O./S.; 23, November. (Schles. J.) (Rinderpest, Auf Anordnung der Königlichen Regierung zu Oppeln is am Nat, mittage des gestrigen Tages auch mit der Evacuirung der in der Nag, barschaft der Harasinschen und Fränkelschen Gchöfte gelegenen Ställ, des Fleischers Turczik; des Bäckermeisters Kern und des Eigenthümerz Poloczek vorgegangen worden. Die Ställe beherbergten im Ganzen s Kühe und 1 Kalb; alle neun wurden nach der von dem Departe, ments-Thierarzt Lüthens in Gemeinschaft mit dem Landrathsamtz, Verweser, Regierungs-Referendarius Gemander, vorgenommenen Ah, taxirung zu dem Verscharrungsplaße geführt, erschossen und verscharrt, Bis gestern Abend hatte sich übrigens ein weiterer Ausbruch der Rinderpest nicht gezeigt. Heute trifft ein Jnfanterie-Kommando von 100 Mann aus Ratibor hier ein.

Telegraphische Witterungeberlehte v. 26. November S. -

Ma, Ort. 8 [Constantin.|337,8| — |

——

?) Gestern Schnee und Regen, 3) Periodisch starke Regengüsse. ?) Nachts Gewitter mit Hagel. 5) Heftige Hagelschauer. Nachts starkes Blitzen im Westen, s) Regen in Intervallen. 7) Schnee, Nachts und diesen Morgen Regen. §8) Regen, gestern Regen.

Allgemeine | Himmelsansicht

|bewölkt. T

trübe. GLE

eiter, gest, Res, bedétkt s bedeckt, Regen bez., Nachts Rg. gz. trübe, Reg,

Putbus .….|327,8|—7,4 Berlin 330,9 330,2 1 1BAN T 328,3 329,9

Ratibor . Breslau …. Torgau Münster . (331,6 330,0

y 328,7 Flensburg. |331,0

6 7 6 T 6 » trüb e, 7

6 |Wiesbaden |330,9

7

6

8

trübe.

trübe, Neb.,Rg, Gewitter.

( bed., gest. Reg, Kieler Haf.|332,0 bezogen. Wilhelmsh. 332,2 Keitum ... 330,9 Bremen. 331,5 |Weserleuchth, 330,4 Paris 337,5 Brüssel .…./334,7 327,2 Helsingtrs. (326,4 Petersburg 328,9 Riga 329,2 ¡Moskau 330,1 Stockholm./326,4 Skudesnäs./328,2 Gröningen. /3383,1/ Helder. ../333,5 Hörnesand |324,5 Christians../326,7 328,0 334,3 Cherbourg [336,5 St. Mathieu/336,7

1) Gestern starker Regen.

Haparanda

E ETLTEFFI T ELELT ELEEEETES EELITGEETLETL E EEETBE|

Oeffentlicher Anzeiger.

Steeckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Steckbriefs-Erneuerung. Der unterm 30. Juni 1869 hinter den Dienstkneht Friedrih Wilhelm Albert Schulz, unehelichen Sohn der Wilhelmine geb. Schulz, separirten Helmrih aus Luen- walde y, erlassene Steckbrief wird hierdurch erneuert, mit dem Bemer- fen, daß Schulz sich zuleßt in Löwendorf bei Trebbin aufgehalten hat. Potsdam, den 22. November 1869.

Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

__ Steckbrief. Gegen den Handelsmann Lewin Loewy von hier 1st die gerihtlihe Haft wegen Verleitung zum Meineide und wissentlihen Meineids beschlossen worden. eine Festnahme hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den 2c. Loew y im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm \ich vorfin- denden Gegenständen und Geldern an die unterzeichnete Gerichts- Kommission abzuliefern. Czarnikau, den 24, November 1869.

Königliche Kreisgerichts-Kommission Ik.

Bekanntmachung. Dem hier verhafteten Maurergesellen und Tagearbeiter Johann Gottlieb Lieschke aus Zwippendorf is bei seiner Verhaftung unter anderen Gegenständen auch eine silberne Taschenuhr, Spindeluhr, abgenommen worden, welche muthmaßlich gestohlen ist. Der Bestohlene wird aufgefordert, sih zu seiner Ver- nehmung zu melden oder seinen Aufenthalt uns anzuzeigen. Sorau,

den 24. November 1869. Kösnigliches Kreisgericht. Abtbeilung I. Der Untersuchungsrichter. y Gleis T oA

Handels- Negister. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. In das Firmenregister des unterzeihneten Gerichts is unter Nr. 5760 der Kaufmann Nochum Joseph zu Berlin, Ort der Nieder- lassung: Berlin, jepiges Geschäftslokal: Neue Promenade 7, Firma: l N. Joseph; zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

___ Die Kommanditgesellshaft auf Aktien Norddeutsche Paket - Be- förderungs-Gesellschaft Vallette, Reinecke, Randel & Co. zu Berlin hat für ihre unter der Firma:

Norddeutsche Packet-Beförderungs-Gesellschaft Vallette, Reinecke, Randel & Co.

bestehende, unter Nr. 2721 des Gesellschaftsregisters eingetragene A aßgabe

gean dem Friedrich William Hinze zu Berlin mit der ; rofura ertheilt, daß derselbe jedoch nur mit einem der persönlich

haftenden Gesellschafter die Firma zu zeichnen befugt ist. Dies is zu-

folge heutiger Verfügung unter Nr. 1484 des Prokurenregisters einge- tragen worden. Berlin, den 25, November 1869, Königliches Stadtgericht, Ablheilung für Civilsachen.

trübe, gest. Rg,

4

4583

In das Handelsregister des Amtsgerichts Lüneburg is heute auf Folio 258 / die Firma: Julie Dehn, als Ort der Niederlassung: Lüneburg, als Firmen-Jnhaberin: Elisabeth Julie Dehn in Lüneburg ;

etragen. s Lüneburg den 24. November 1869.

Königlich Preußisches Amtsgericht.

A. Keuffel. In das Handelsregister des hiesigen Amtsgerichts is auf Fol, 34 unter der Firma Gustav Holdorff eingetragen, daß diese Firma er-

loschen ist. Lüneburg, den 24. November 1869. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il. A, Keuffel.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

Abtheilung Ill].

3947 l a dem Konkurse Über das R des Kaufmanns Herr-

mann Lilienthal in Thorn werden alle A welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, N aufge- fordert, ihre Ansprüche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder

| niht, mit dem dafür A Vorrecht bis zum 12. Dezember er.

einschließli ch bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumeiden und dem- nächst zur Prüfung der sämmtlichen, innerhalb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen , sowie nach Befinden zur Bestellung des definitiven Verwwaltungspersonals auf den

13. Dezember cr., Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar , Hrn. Kreisrichter Plehn, im Verhandlungszim- mer Nr. 6 des Gerichtsgebäudes zu erscheinen. Nah Abhaltung dieses Termins wird geeignetenfalls. mit der Verhandlung über den Akkord verfahren werden.

Zugleich ist noch eine zweite Frist zur Anmeldung

bis zum 12. Februar 1870 einschließlich festgeseßt, und zur Prüfung aller innerhalb derselben nah Ablauf der ersten Frist angemeldeten Forderungen Termin

auf den 14. Februar 1870, Vormittags 11 Uhr,

vor dem genannten Kommissar anberaumt. Zum Erscheinen in die- sem Termin werden alle diejenigen Gläubiger aufgefordert, welche ihre Forderungen innerhalb einer der Fristen anmelden werden.

Wer seine Anmeldung \chriftlich einreicht, hat eine Abschrift der- selben und ihrer Anlagen beizufügen. -

Jeder Gläubiger, welcher niht in unserm Amtsbezirke seinen Wohnsiß hat; éiuk bei der Anmeldung - seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berehtigten Be- vollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Wer dies unter- läßt , kann einen Beschluß aus dem Grunde, weil er dazu nicht vor- eladen worden, nicht anfehten. Denjenigen, welchen es hier an Be- sanntsaft fehlt , werden die Rechtsanwalte Justiz - Räthe Kroll, u Meyer, Hoffmann, Panckec und Jacobson zu Sachwaltern vor- geschlagen.

Thorn, den 12. November 1869.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

[3983] Konkurs-Eröffnung. / Königliches Kreisgericht zu Halle a. d. S. 1. Abtheilung.

Den 20. November 1869, Vormittags 115 Uhr.

Ueber das Vermögen des Buchhändlers Johann Friedrih Stein hier ist der faufmännishe Konkurs im abgekürzten Verfahren eröffnet und der Tag der Zahlungseinstellung auf den 25. Oftober d. J. fest- geseßt worden. i

Zum einstweiligen Verwalter der Masse is der Kaufmann Vernh. Schmidt hierselbst bestellt. Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden aufgefordert; in dem auf Ö

den 29. November d. J., Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar, Herrn Kreisrichter Bering, im Gericht8gebäude, tine Treppe hoh, Zimmer Nr. 39, anberaumten Termine die Erklä- augen über ihre Vorschläge zur Bestellung des definitiven Verwalters abzugeben.

Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Pa- pieren oder anderen Sachen in Besiß oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas verschulden , woird aufgegeben , nihts an denselben u verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besiß der Gegen-

ände bis zum 15. Dezember d. J. einschließlich dem Gericht

oder dem Verwalter der Masse Anne zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwanigen Rechte, eben ahin zur Konkursmasse abzu- liefern. Pfandinhaber und andere mit denselben gleihberechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besiß be- findlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen. ; ugleih werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen; hierdurch aufgefordert, ihre An- sprüche, dieselben mögen bereits recht8hängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorreht bis zum 15, Dezember d. J. ein- \chließlich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und dem-

nächst Jur Prüfung der sämmtlichen, innerhalb der gedachten Frist

angemeldeten Forderungen, sowie nah Befinden zur Bestellung des definitiven Verwaltungspersonals j auf den 20. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar, Herrn Kreisrichter Bering, im Gericht8gebäude, eine Treppe hoh, Zimmer Nr. 39, zu erscheinen. i : Wer seine Anmeldung s\chriftlich einreicht , hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen. R Jeder Gläubiger, welcher niht in unserem Amtsbezirk seinen Wohnsiß hat, mus bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten aus-

wärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Den- jenigen, welchen es bier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rehts- anwalte Gloeckner, v. Bieren, Fritsch, Riemer, v. Radecke, Seeligmüller, Wilke, Krukenberg, Schliekmann, Gocecking und Fiebiger zu Sach- waltern vorgeschlagen. Halle a. d. Saale, am 20. November 1869. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

ea

Ediktalladung.

_ Nachdem sich die Uebershuldung des Vermögens des Kaufmanns Heinrich Wilhelm Kroeschel, alleinigen “ Tnhabers der Firma »H. W. Kroeschel« dahier, ergeben hat, ist Termin zur F Ien Schulden-Liquidation, zum Güteversuh behufs. Abwendung des förm- lichen Konkurses, sowie zur Wahl eines Kurators auf den | _8,. Dezember d. J., Vormittags 10 Uhr,

im Gerichtslefal anberaumt. Sämmtliche Gläubiger des Kridars werden beim Rechtsnachtheile der Nichtberücfsihtigung, bezw. der An- nahme des Beitritts der Chirographar - Gläubiger zum Beschluß der Mehrheit der ersheinenden und bezw. der Beibehaltung des vorläusig zum. Kurator bestellten Privat - Sekretärs Gustav Dedolph dahier hierdurch geladen.

Den Schuldnern des Kridars dient zur Nachricht, daß sie ROEARE in rechtsgültiger Weise nur an den 2c. Dedolph leisten

nnen.

Cassel, den 5. November 1869. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 4.

[4005] ;

Nachdem über das Vermögen des Kaufmanns Johann Carl Hachmeyer, in Firma »J. E. Hachmeyer« dahier, der förmlihe Kon- kurs erkannt worden is, so wird zur förmlichen Liquidation Termin

auf den: 2. Februar k. J. : Vormittags 10 Uhr, L ins Gerichtslokal bestimmt, in welhem sämmtliche Gläubiger des Hachmeyer ihre Ansprüche, beim Rechtsnachtheile des Aus\chlusses von der Masse, unter Vorlegung der Beweisstücke dem Kontradiktor gegen- über zu begründen haben. Cassel, am 3. November 1869. : Königliches Amtsgericht. 1. Abtheilung 4.

2905] l Die Handlung J. M. Caro & Sohn in Breslau, vertreten durch ihren alleinigen Jnhaber , Robert Caro daselbst, hat bei dem unter- zeichneten Kreisgerichte wider den Kaufmann Benjamin Schneide- mann in Fraustadt wegen einer Wechselforderung von 3430 Thlr. 20 Sgr. nebst Zinsen geklagt. Zur mündlichen Verhandlung der Sache ist ein Termin auf :

den 28. Dezember 1869, Vormittags um 11 Uhr, in unserm Parteienzimmer anberaumt worden, und wird deshalb ge- dahter Kaufmann Schneidemann aufgefordert, in diesem Termine ent- weder in Person oder durch einen gehörig legitimirten, zu seiner Vertre- tung berechtigten Bevollmächtigten zu erscheinen, die Klage vollständig zu beantworten, die Beweismittel bestimmt anzugeben, die Urkunden im Original einzureichen und die etwa erforderlichen Ee an- zubringen , indem später auf neue Einreden , welche auf Thatsachen E j im Laufe der Jnstanz keine Rücksicht mehr genommen wer- den darf.

Eine \chriftliche Beantwortung der Klage entbindet niht von dem Erscheinen im Termine. i J Irie, ui 2a

Wenn der Verklagte oder sein Bevollmächtigter sich nit pünktlich zur bestimmten Stunde einfindet oder sich nit vollständig- auf die Klage erklärt, oder wenn sein Stellvertreter seinen Auftrag niht durch Vollmacht oder Schreiben nachzuweisen vermag, so werden die in der Klage angeführten Thatsachen und die Urkunden, worüber keine Er- flärung abgegeben wird, auf den Antrag des Klägers in contumaciam für zugestanden und anerfannt geachtet, und was den Rechten nach daraus folgt, wird im Erkenntniß ausgesprochen werden.

Eine Verlegung des Termins findet nur mit Zustimmung des Klägers statt und liegt die Klage nebst Beilagen in unserem 11. Bureau

ur Einsicht offen. | Glogau, den 20. August 1869. reisgeriht. I. Abtheilung.

Königliches [1853] Ur eo o. He 3 In der S@&hröterschen Todeserklärungssache wird der angeblich ver- \{ollene Schneider Johann Julius Adolph Schröter, geboren den 7. Mai 1833, Sohn des hiesigen Tuchmachergesellen Johann August Schröter, welcher sich 1857 nah Preußish-Minden begab und dort die Absicht aussprach, nach Amerika E O \scitdem aber nichts mehr von sich hat hören lassen, und 3C2 Thlr. 22 Sgr. 6 Pfg. Ver- mögen N zum Termin en 25. Februar 1870, Vormittags 11% Uhr, Zimmer Nr. 25, owie seine etwa zurückgelassenen Erben und Erbnehmer unter der E ieden daß der Verschollene selbst für todt erklärt und sein Nach- laß den nähsten bekannten Erben mit den Folgen des Allgemeinen Landrechts Theil Il, Titel 18, §FF. 834 ff. zuerkannt werden wird, geladen.

Grünberg, den 28. Mai 1869. ‘ Das Königliche Kreisgericht. T. Abtheilung.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

a ertrtne Alte Feilen, (150 Ctr. Brockeneisen, Eisendrebspähne, Formfkasten und BUEPID E Zet e Drehräder mit Gestell, 140 Oelampen mit und ohne Glocken, 52 blechene Leuthter und Lichtscheeren, Zink- asche, Bleiasche, Bleizink, Messingspähne, lederne Taschen und Leder- abfálle, altes Tauwerk, 5 Scho eichene Speichen, ferner Holz-

R

1869 / 279 p. 8 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff