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— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz wird, wie ein Telegramm aus Kairo meldet, am Sonntag, den öten d. Mts., der feierlihen Grundsteinlegung zu ciner daselbst zu erbauenden evangelischen Kirche beiwohnen.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Zoll- und Steuerwesen sowie für Rechnungswesen traten heute zu einer Sißung zusammen.

— Im Verlaufe der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten wurde die Vorberathung des Etats des Ministeriums der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Ange- legenheiten fortgescßt. Der Antrag der Kommissarien des Hauses:

»Die Königl. Staatsregierung wiederholt und dringend aufzu- fordern: 1) an den Universitäten König8berg, Breslau und Kiel für die Errichtung landwirthschaftliher Lehrstühle, 2) für die Verlegung der landwirthschaftlichen Versuchsstation von Weende nach. Göttingen und 3) für die Errichtung eines Lehrstuhls der polnischen Sprache an der Universität zu Berlin baldmöglichst Sorge zu tragen.« wurde ohne Debatte angenommen.

Ueber Tit. 20 entspann sich keine Didbkussion, derselbe wurde bewilligt.

Qu Tit. 21 »Gymnasien und Nealschulen« lagen außer den bereits gestern mitgetheilten, noch folgende Anträge vor:

Bon den Kommissarien des Hauses:

Den für das Gymnafium zu Gütersloh geforderten Staats-

zushuß von 1000 Thlr. abzuseßen , also bei Tit. 21 569,391 Thlr. |

minus 1000 = 568,391 Thlr. zu bewilligen,

Von den Abgg. Vicck und Strofser :

Die Königliche Staatsregierung aufzufordern , den beantragten Zuschuß von 1000 Thlr. für das Gymnasium zu Gütersloh nur unter der Bedingung zur Auszahlung gelangen zu lassen, daß das Statut der Anstalt dem §. 10, Titel 12, Theil 2 des Allgemeinen Landrechts entsprechend geändert werde 1 : i N

An der allgemeinen Diskussion über Tit. 21 betheiligten sich dic Abgg. Dr. Techow , Schmidt (Steitin), Dr. Virchow, Dr, Kosch, Dr. Wantrup und Dr. Wehrenpfennig. Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten , Dr. v. Mühler , ergriff zu versciedenen Malen das Wort. —

Der Antrag des Abg. Dr. Kosch wurde mit großer Majorität angenommen. N

Die Sizung wurde hiernächst bis auf den Abend 7 Uhr vertagt. : A |

Der Präsident von Forckenbeck eröffnete dieselbe wiederum am Abende um 7!/, Uhr. | de

Am Ministertische befanden sich der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten Dr. von Mühler, der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg, der Finanz- Minister Camphaujen und die Regierungs-Kommissare Geh. Ober-Regierungs-Rath Dr. Knerk und Geh. Regierungs Rath de a S Ee

Vor Eintritt des Hauses in die Tage8Lordnung legte der Minister des Junern Graf zu Eulenburg drei Gejeßentwürfe vor, betreffend die Aufhebung der Wittwen- und Waisenkassen für die Polizeimannschaft zu Frankfurt a. M. und wegen Um- gestaltung der Landes - Kreditkassen in Hannover und Cassel, indem er hierbei erklärte:

Meine Herren! Mit Genehmigung Sr. Majestät bringe ich drei (Heseßentwürfe ein.

Der erste betrifft die Auflösung der Wittwen- und Waisenkasse

der Polizcimannschaften in der vormals freien Stadt Frankfurt a. M Es besteht dort auf Grund eines Geseßes cine Kasse, welche durch Beiträge der Polizeibeamten dotirt und dazu bestimmt war , den Wittwen und Waisen der Polizeibeamten fortlaufende Unterstüßun- gen zu gewähren. Die Prinzipien, auf denen diese Kasse beruht, würden nach unseren Begriffen keine haltbaren sein. Es ist selbst, wenn die frühern Verhältnisse bestchen geblieben wären, sehr an der Lebensfähigkeit derselben zu zweifeln. Durch die Reorganisation der Polizeimannschaft und der ganzen Polizeieinrihtung in Frank- furt aber, welche die Zahl der Polizeibeamten etwa um die Hälfte reduzirt hat, ist die Zweifelhaftigkeit dieser Lebensfähigkeit noch ge- wachsen. Es handelt sich jeßt darum, unter möglichst billigen Bedin- gungen die vorhandenen Bestände den Wittwen und Waisen, die jeßt bereits Bezüge aus dieser Kasse haben, auf eine gewisse Zeit zu sichern, und dasjenige, was etwa übrig bleiben möchte, zu vertheilen. Die Auflösung der Kasse und die Grundsäße, nach dencn diese Vertheilung erfolgen soll, ist in ihrer Ausführung zum 1, Januar 1870 in Aussicht genommen, die Berathung des Geseßent- wurfes wird also der Beschleunigung bedürfen. Jch glaube, die Sache eignet sich zur Schlußberathung.

Tch habe noch zwei Geseßentwürfe zu überreichen, der eine be- treffend die Landes-Kreditanstalt in Hannover, und derx andere die Landes-Kreditkasse in Cassel. Es wird binnen wenigen Tagen noch cine dritte Vorlage folgen, betreffend eine ähnliche Anstalt im Regic- | rungs8bezirf Wiesbaden. Jn allen diesen Landestheilen bestanden Kassen, welche hauptsächlih die Bestimmung hatten, dem Bedürfni}se des Grundkredits Abhülfe zu verschaffen. Jn der ganzen Organisation der Kassen und in der Bürgschaft für ihre Leistungsfähigkeit. spielt | der Staat cine besondere Rolle, indem er ganz oder theilweise die

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Garantie für die Operationen übernahm. Seit ungefähr 12 Jahre; ist die Staatsregierung mit den verschiedenen Provinzial: und Kommunal - Landtagen in Berathung darüber getreten , unter Wels hen Bedingungen diese quasi Staatsanstalten in die Verwaltun der provinzialständischen Verbände übergehen könnten, und es fink in dieser Beziehung allen betreffenden Provinzial - Landtagen Vor- lagen gemacht worden, die zum großen Theile in ihren Hauptgrund, säßen nah den Propositionen der Regierungen angenommen worden sind. Auf Grund dieser gegenseitigen Einigung sind jeßt Geseßentwürfe ausgearbeitet worden, welche für Hannover, für den Regierungs, Bezirk Cassel und, wie ih die Ehre gehabt habe zu bemerken, gy für den Regierungsbezirk Wiesbaden stipulirt werden sollen daß diese Kassen in die Verwaltung der provinzialständischen Ver, bände übergehen und der Staat von seiner Garantie liberirt werde Auch hier ist Beschleunigung erforderlich, da der 1. Januar 1870 als Ausführungstermin in Nusdsicht genommen worden Îst.

Jch stelle dem Herrn Präsidenten anheim, in welcher Art die gee \chäftlihe Behandlung dieser Angelegenheit erfolgen soll.

Der erste Geseßentwurf ward an die Kommission für Handel und Gewerbe, lehtere beide wurden an die um 7 Mit glieder zu verstärkende Kommission für Finanzen und Jölle zur Vorberathung überwiesen,

Hiernächst wurde die Diskussion über Tit. 21, »Gymnasien und Realschulen«, fortgesezt. An den Debatten nahmen Theil die Abgg. Graf von Winßingerode, von Puttkamer, Kantak, &reiherr von Hoverbeck, Lesse, Witt, Steinberg, Bieck, Dr. Weber (Erfurt). Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medi: zinal-Angelegenheiten Dr, von Mühler und die Regierungs. Kommissare griffen zu wiederholten Malen in die Diskussion ein. Derbereits gejitern mitgetheilte Antrag der Abgg. v. Puttkamer und das vom Abg. Frhr. v. Hoverbeck zum Antrage des Abg, Kantaët gestellte Amendement :

Das Haus wolle beschließen: den Antrag folgendermaßen zu fassen: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche Staat®°regierung aufzufordern, bei dem neu zu errichtenden Gymnga- sium în LWongrowicz den Bedürfnissen scwohl der deutschen, als der polnischen Bevölkerung durch Errichtung s\prachliher Parallelklassen für die unteren Klassen Genüge zu leisten. wurden angenommen. Das Haus stimmte gleichfalls dem An- träge seiner Kommissarien in Betreff des zu verweigernden Staatszuschusses für das Gymnasium zu Gütersloh bei und verwarf die Aniräge der Abgg. Bieck und Strofser.

Schluß der Sißung 10"/, Uhr.

— Die heutige (32.) Plenarsißung des Hauses der Ab- geordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um 17 Uhr eröffnet. Am Ministertische befanden sich der Minister der geistlichen , Unterrichts- und Medizinal - Angelegenheiten,

Dr, von Mühler, und die Regierungs-Kommissare Geheimer

Ober-Regierungs-Rath Dr, Knerk und Geheimer Regierungs- Rath de la Croix.

Präsident von- Forckenbeck theilte mit, daß der Abgeordnete Peters (Flensburg) sein Mandat für den 3. holsteinschen Wahl- bezirk niedergelegt habe.

Den alleinigen Gegenstand heutiger Tagesordnung bildete die Vorberathung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr 1870 im ganzen Hauje. j

Die Debatten über den Etat des Ministeriums der geist O ( E und Medizinal - Angelegenheiten wurden Fortgeseßt. i

Bi Tit, 22 (ScGullehrer-Seminarien) und 23 (Elementar- \chulen) lag folgender Antrag des Abg. Vie vor: i

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Königliche Staatsregierung aufzufordern, durch Errichtung neuer resp. Erwei- terung bestehender Schullehrer-Seminarien, sowie auf- andere zweck- entsprechende Weise aufs schleunigfe dem überaus großen Mangel an Elementarlehrern abzuhelfen, und dadur zu verhüten, daß so viele Lehrerstellen längere Zeit unbeseßt bleiben, oder durch Präparanden verwaltet werden.

Es spracyen hierüber die Abgg. Bieck, Buddenberg, Harkort.

Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Pr. von Mühler antwortete dem Abg. Buddenberg. (Schluß des Blattes).

— Nach dea beim Ober-Kommando der Marine eingegan- genen Nachrichten ist S. M. Dampfkanonenboot » Meteor am 16. November er, in Madeira angekommen und beabsi- tigte nah Auffüllung von Kohlen nah den Kap Verdi’schen Infeln in See zu gehen.

Cöln, 2. Dezember. Die rückständigen englischen Posten, vom 30. v. Mts., sind gestern Abend hier eingetroffen.

Mecklenburg. Schwerin, 1. Dezember. Der Groß- herzog ist heute früh mit dem Zuge 4 Uhr von Rudolstadt wieder hier eingetroffen. Die Großherzogin gedenkt am Sonnabend dieser Woche wieder zurückzukehren. : ;

Sternberg, 1. Dezember, Der Landtag hat in seiner heutigen Sißgung mit großer Majorität dem Antrage der Kon!- mission gemäß beschlossen, den Pohle'schen Antrag, betreffend den Protest gegen die Errichtung des leipziger Ober - Handels- gerichtshofes, nicht in Berathung zu nehmen.

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Jn der Separatversammlung erklärte sich die Ritterschaft egen die Viehsteuer, Dieselbe will lieber eine Erhöhung der

zufensteuer.

Sachsen. Dresden, 1. Dezember. Jn ' en Kammer wurde heute das neue Preßgeseh mit 70 egen 1 Stimme angenommen, dagegen wurde der Antrag auf -traflosigkeit wahrheit8getreuer Berichte über Gerichts-, Land- qgs- Und Resthskagsverhandlungen mit Rücksicht auf die be- jorstehende Bundes®geseßgebung zurückgezogen, und die Erwar- ung ausgesprochen, die Staatsregierung werde bei der Bundes- cktrafprozeßordnung auf Uebertragung der Preßvergehen an ie Geschwornen hinwirken.

Eine Bittschrift der Leipziger Studentenschaft wegen Ab- chaffung des besonderen Gericht8standes wurde einstimmig der Regierung zur Berücksichtigung anempfohlen. Die Regierung rflärte sich bereit, einen bezüglichen Gesehentwurf vorzulegen.

Weimar, 1. Dezember. Außer Jhrer Majestät der pöónigin von Preußen war gestern auch Se. Königliche Goheit der Großherzog von Mecklenburg-Schwerin zu inem Besuche am Großherzoglichen Hofe hier anwesend.

Altenburg, 1. Dezember. der Eiscnbahn von Zeiß nah Altenburg 200,090 Thlr. Staats- ubvention bewilligt. Die Konzession ist ertheilt und die Aus- führung der Bahn vollständig gesichert. Der Bau wird bereits Anfang des nächsten Jahres beginnen.

Anhalt. Dessau, 1. Dezember. Der Landtag is gestern durch den Staats-Minister v. Larisch eröffnet worden.

Hessen. Darmstadt, 30. November. Mit höchster Ge- jchmigung des Großherzogs is den Ständen ein Geseßentwurf, etreffend die Erwerbung des Grundeigenthums und verschiede- er anderer Rechte an Liegenschaften, sowie das Hypotheken- esen in der Provinz Rheinhessen, zur Berathung und Be- chlußfassung vorgelegt worden.

Baden. Karl®ruhe, 1. Dezember. Die Abgeordneten- ammer genehmigte heut einstimmig die Rheinschiffahrt8akte der Rheinuferstaaten vom 17. Oktober 1868 und trat sodann in die Berathung des Genossenschaft2gescßzes. Eine längere Dis. ussion erhob sih Über die Solidarhaft.

Bayern. München, 29. November. Wie der »yNücrnb. Korr.« vernimmt , ist die Vorstellung, welche das Gesammt-

taats-Ministerium an den König zu ricten am Freitag be- chlossen hat, ein umfassendes und eingehend motivirtes Aften- süd, das die Bezeihnung eines »Memorandums « bean- pruchen darf.

— Von den Gemeinde-Kollegien von Ingolstadt, Kronach, LudwigShafen , Neustadt a. H., Landau, Ansbach und Jwei- brüden sind dem Könige Adressen um Beibehaltung des Mini- steriums zugegangen. -

— Der König hat die Eröffnung der Landraths8-Versamm- lung für das Jahr 1870 auf Montag den 6. Dezember d. J. n den Siyen der Kreis-Regierungen bestimmt.

__ ODefterreich-Ungarn. Wien, 1. Dezember. Der Kaiser is gestern Nachmittag von Korfu nach Triest abgereist.

Pesth, 30. November. Das vom Finanz - Minister von Lónyay jeßt - vollständig vorgelegte Budget für 1870 {ließt wie folgt: Ordentliches Erforderniß 153,454,746 Fl., ordentliche Be- deung 146,752,264 Fl., Abgang 6,702,482 Fl.; außerordent- liches Erforderniß 37,562,596 Fl., außerordentliche Bedeckung 6,093,505 Fl., Abgang 1,469,091 Fl.; gesammtes Erforderniß

der zwei-

191,017,342 Fl., gesammte Bedeckung 182,845,769 Fl., Abgang | 0,171,573 Fl. Das Defizit, womit das Budget pro 1870 im Ganzen abschließt, ist um mehr als 200,000 Fl. kleiner als

enes, welches fü 9 bei den außerordentlichen Ausgaben | ; e Jr 1009 Del den auß 7 ge | halb aber feineswegs selten find, die Tun

— Im Unterhause wurde die Debatte über die Rech- | gaben zwängen, indem sie genöthigt wäre,

präliminirt war.

nungen pro 1868 fortgeseßt.

Triest, 30. November. Plamenac mit einem eigenhändigen Schreiben des Fürsten “tifita an den Kaiser von Oesterreich ein:

Velgien. Brüssel, 1. Dezember.

ingetroffen.

— Die Repräsentanten-Kammer schritt gestern zur

p.rathung der einzelnen zurückgestellten Artikel des Milizgeseßzes. Mdsichtlih des Rechts der Milizen, si zu verheirathen, wurde le Im Entwurf vorgeschlagene Frist von 5 J

er Sißung legte der Finanz-Minister der Kammer den mit Strousberg abgeschlossenen Vertrag über den Nerkauf es Grund Venehmigung vor.

___— L: Dezember. | ammer hat in heutiger Sißzung das Budget des Krieg®-

Der Landtag hat zum Bau | Dienste fordere

ahren Dienstzeit ineartiven Kontingent nah lebhafter Debatte durch Annahme 9 ine Verfügung des Organisations - Komites vom 29 E Amendements Thonissen, mit welchem die Regierung sich_| Dur eine Bersügung ganis ann „verstanden erklärte, auf 4 Jahre herabgeseßt. Im Anfange Radom und Jlza, im Gouvernement Radom gelegene kleine | Städte, die nicht im Stande gn vit oes aae R 4 F alts zu bestreiten, ihres städtischen Charakters entklei

und Bodens der Süd-Citadelle von Antwerpen zur | Haushalts zu bestreiten, 1h arten S) idet

(W. T. B.) Die Repräsentanten- |

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Ministeriums mit 55 gegen 23 Stimmen genehmigt. 12 De- putirte enthielten sich der Abstimmung. Die ganze Rechte stimmte theils ablehnend, theils ‘enthielt sie \sich der Abstimmung.

Frankreich. Paris, 30. November. Der Senat unter Borsiß des Präsidenten Rouher wählte gestern seine Sekretäre und Vize-Sekretäre, konstituirte seine Bureaux und seßte die Tagesordnung für die morgen stattfindende Sißung (Petitionen) fest, Zu dieser Sißung war das Publikum zum ersten Male zugelassen worden.

=" L, Dezember. (W. T. B.) Bei der in heutiger Sizung des geseÿßgebenden Kör pers stattgehabten Präsidentenwahl erhielt derehemalige Präsident Schneider 151, der Ackerbau-Minister Leroux 53, Grevy 37 Stimmen. 26 Wahlzettel wurden unbeschrie- ben abgegeben. Schneider war mithin gewählt. Derselbe nahm das Wort, indem er sih Glück wünschte, den Práäsidentenstuhl in Folge der Achtung seiner Kollegen inne zu haben. Es sei eine Ehre für ihn, daß er an die Spiße der Versammlung gestellt sei. Per- sönliche Gründe könnten ihn veranlassen, diese Ehre abzulehnen,

"_er betrachte es aber als eine Pflicht, -fih überall zur Disposi-

tion seiner Kollegen zu halten zu einer Zeit , wo das Land

Auf cine desfallsige Bemerkung Keratry's erklärt der Prä- sident, daß das gegenwärtige Bureau nur für die außerordent- liche Session ernannt werde.

Darauf begann die Wahl der Vize-Präfidenten. Als solche wurden gewählt: Talhouet mit 244, Chevandier mit 141, Jerome David- mit 137 und Dumiral mit 144 Stimmen. Von den Übrigen Kandidaten erhielten: Daru 98, Grévy 73, Buffet 75, Busson Billault 67, Ségris 28 und Mège 24 Stimmen.

Spanien. Der Kriegsminister hat den Cortes folgendes Schreiben zugesendet:

Als im vorigen April der unterzeichnete Minister den Cortes den Geseßentwurf vorlegte, welcher die Höhe des stchenden Heeres für das Finanzjahr 1869 —70 auf 80,000 Mann festseßte, hatte er die Ehre, die Gründe darzulegen, welche die Regierung nöthigten, mit der größten Behutsamfkeit vorzugehen, ehe sie eine Verminderung der Streitkräfte des Landes vorshlüge, und dies um \o mehr, als es sein persönlicher Wunsch gewesen wäre; die Zahl der Soldaten in cinem solchen Verhältnisse zu verringern, daß \ich Erspar- nisse in dem Ausgabebudget seines Ministeriums einführen ließen, ohne den dringendsten Bedürfnissen des Dienstes zu haden. Troß- dem ist es ihm gelungen, eine niht unbeträchtliche Verminderung der Ausgaben zu erzielen. Wie die Herren Abgeordneten zu bemerken Gelegenheit gehabt, hätte er cine bei Weitem größere Verringerung des Armecbestandes und daber auch seines Budgets erreichen fönnen,

| wenn befklagenswerthe, übrigens aber vorhergeschene Ereignisse den

unterzeichneten Minister niht genöthigt hätten, in einem fkritischen Augenblicke 5000 Mann der aktiven Armce einzuberufen. Tndem der Kriegs - Minister aufs Neue vor den Cortes ‘erscheint, um die Festseßung der Streitkräfte des Landes für das Finanzjahr 1870 bis 1871 zu verlangen, nachdem er ers vor Kurzem cin ähnliches Ver- langen gestellt, sieht er si, gestüßt auf die vergangenen und in Voraus- siht auf neue mögliche Ercignisse, geznmoungen, den Bestand der Armee auch nicht um einen Mann zu s{wächen, obgleich dies seinen Wün- fen, die Staatslasten möglich} zu verringern, entgegen ist, Anderer- seits würde eine bedeutende Verminderung der Truppencadres die Armee vollständig desSorganisiren, ohne deshalb doch zu großen Er- sparnissen zu führen, da es immer die Pflicht des Schaßes is, die Dienste von Heerführern, Offizieren und Soldaten nicht unberücksich- tigt zu lassen, die sich um das Vaterland verdient gemacht haben , in- dem sie mehr als einmal ihr Blut für dié Vertheidigung der Freiheiten und der Beschlüsse der verfossunggebenden Cortes vergossen. Und Re- duftionen von geringerem Umfange würden nicht allein keine großen öfonomishen Vortheile gewähren , vielmehr würde das, was man auf diese Weise erlangte, dem ausgeseßt sein, wieder verloren zu gehen, wenn außerordentliche Umstände, die unglücklicher Weise des- zur Erhöhung der Aus- ür die geringere Anzahl der Truppen durch deren größere Beweglichkeit Ersaß zu leisten. Auf

I - | Grund dieser Erwägungen hat der unterzeichnete Minister, von Sr. Aus Cetinje traf der Senator | G | R zeich iter; S

Hoheit dem Regenten dazu ermächtigt und in Uebereinstimmung mit

| dem Ministerrathe, die Ehre, den Berathungen der Cortes folgenden

Geseßentwurf zu unterbreiten: Alleiniger Artikel. Die Stärke des

Der König is mit | stehenden Heeres für den Dienst der Nation is für das Finanzjahr

der Prinzessin Louise Marie gestern Abend 10 Uhr hier wieder |

1870—71 auf 80,000 Mann festgeseßt. F s Madrid, 22. November 1869. Juan Prim. Italien. Florenz, 30. November. Dic Deputirten -

fammer is heute wieder zusammengetreten. Lanza war

| nit zugegen. — Das Kabinet hat sih noch nicht gebildet.

Nusland und Polen. Warschau, 25. November.

Oktober wurden achtzehn namhaft gemachte, in den Kreisen

und in die Landgemeinden verwiesen.

Dánemark. Kopenhagen, 29. November. (H. N.) Nach den Anmerkungen zu dem dem Reichstage vorgeleg

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