1869 / 284 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

4654

Se. Majestät der König

Berlin, 3. Dezember.

haben Allergnädigst geruht, den nachbenannten Offizieren die

Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen fremdherrlichen Dekorationen zu ertheilen, und zwar: des Großkreuzes des Königlih Sächsischen Albrehts-Ordens: dem General- Major Grafen von Brandenburg, General à la suite und

Commandeur der 3. Garde-Kavallerie-Brigade; des Comthur- Kreuzes zweiter Klasse des Herzoglich Sachsen-

Ernestinishen Hau8ordens®: dem Obersten von B ecke- dorff, Commandeur des 6. Thüringischen Jnfanterie-Regiments

Nr. 95; des Commandeur-Kreuzes zweiter Klasse des Herzoglich Anhaltishen Hausordens Albrechts des

Bären: dem Obersten von Berenhorst, Flügel-Adjutanten Sr. Hoheit des Herzogs von Anhalt; des Kaiserlich Russischen St. Stanislaus-Ordens zweiter Klasse: dem Major Campe vom 1. Regiment Nr. 46;. des Ritter-Kreuzes des Großherzog- lic Mecklenburgishen Ordens der Wendischen

Krone: dem Major Grafen von Wengersky, etatsmäßigen

Stabsoffizier im 2. Pommerschen Ulanen-Regiment Nr. 9 und dem Major von Burg8dorff, Eskadron-Chef in demselben Regiment; des Ehren-Kreuzes dritter Klasse Fürstlich Lippeshen Gesammthauses: dem Hauptmann

von Westernhagen vom General-Stabe des V1l, Armee-

Corps; sowie des Persishen Löwen- und Sonnen- Ordens zweiter Klasse mit dem Stern: dem Seconde-

Lieutenant Siemens von der Infanterie des 1. Bataillons

(Aachen) 1. Rheinischen Landwehr-Regiments Nr. 25.

BèekanntmaMGung.

Bei der, dem Plane gemäß, heute vor Notar und Zeugen statt- gehabten 49 Sexien-Ziehung des vormals kurhessishen, bei dem Bank- hause M. A. v. Rothschild & Söhne zu Frankfurt a. M. auf- genommenen Staats-Lotterie-Anlehens vom Jahre 1845 sind folgende 50 Serien-Nummern gezogen worden:

115. 228. 406. 5

2042. 2082. 2095. 2099. 2376. 2400. 2514. 2529. 2555. 2709. 2886. 2900. 2987. 3122. 3130. 3523. 3620. 3629. 3705. 3848. 3883. 4134. 4538. 4570. 4680. 4723. 4730. 4833. 4837. 4991. 5111, 5436. 5529. 5603. 5861. 5865. 6435. 6623. 6634. | ;

Wir bringen solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß.

Cassel, am 1. Dezember 1869. i

Königliches Regierungs-Präsfidium. von Hardenberg.

De icvtamtliches.

Preußen. Berlin, 3. Dezember. Am gestrigen Tage, Mittags um 2 Uhr, geruhten Se. Majestät der König die Mitglieder der gegenwärtig hier anwesenden chinesischen Gesandtschaft im ; Schlosses in feierlichee Audienz zu empfangen. Zu diesem Ende begab der Königliche Kammerherr und erste Ceremonien- meister, Introducteur du corps diplomatique, von Röder, sich bald nach 15 Uhr mit 3 Gala - Equipagen nach dem Grand

Hotel de Rome, woselbst die chinesishe Gesandtschaft Wohnung |

genommen hat. Die Gesandtschaft besteht aus sieben Mitglie- dern, unter welchen der außerordentlihe Gesandte und be-

vollmächtigte Minister Anton Burlingame der Sprecher ist, dem zwei «hinesishe Staats-Minister, nämlich: Tche-Ta-Jen |

und Souenne-Ta-Jen im Range gleich stehen. Jn der ersten

Equipage nahmen Herr Burlingame und die beiden chinesischen |

Minister mil Herrn von Röder, in derzweiten der chinesische Sekretär E, deChamps und der chinesische Attaché-Interprète, Fang-yih, und in der dritten der chinesische Attaché - Interprète, Koué Jung, mit dem chinesischen Attaché - Interprète, Lienne - Fang, Die gedachten drei Equipagen fuhren durch Portal Nr. 5 des Königlichen Schlosses bei der Wendeltreppe vor. Fuße derselben wurde die Gesandtschaft von den Cere- monienmeistern Grafen von Pfeil und von Kevyserling, unter Vortritt von 2 Hoffourieren und von 24 pagen, empfangen und über die Wendeltreppe Schweizersaal, woselbst die Gesandtschaft von dem Hofmarschall

Grafen von Perponcher erwartet worden war, sowie durch die Parade-Vorkammern und das König8zimmer nach der boisir- |

ten Gallerie geleitet.

Inzwischen hatten sih im Rittersaale die Ritter des Hohen Ordens vom Schwarzen Adler, die Minister, die Generalität |

und die Wirklichen Geheimen Räthe versammelt.

erschienen daselbst Se. Majestät der König, Allerhöchstwvelcher unter Portal Nr. 4 des Königlichen Schlosses angefahren und |

sodann unter Vortritt der Hof-Chargen und gefolgt von Ihren

Königlichen Hoheiten den Prinzen des Königlichen Hauses, von der Schwarzen Adler - Kammer. aus in den Rittersaal einge-

treten waren. Gleichzeitig erschienen auch Jhre Majestät die Königin

Niederschlesishen Jnfanterie-

des

. 789. 1073. 1206. 1340. 1659. 1676. 1678. |

Rittersaale des hiesigen Königlichen

Play. Am |

Hof- durch den |

Um 2 Uhr |

| und Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen des “lichen Hauses nebst Gefolge und nahmen auf g | rechts vom Throne aufgestellt Estrade Plaß. Sobald Se. Majestät der König de Thron bestiegen hatten, an dessen linker Seite Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen des Königlichen Häu Sich auffstellten, ertheilten Allerhöchstdieselben dem Ober-Cere, monienmeister Grafen Stillfried und dem Ober-Hof- und Haus. " Marschall Grafen Pückler den Befehl zur Einführung der | chinesischen Gesandtschaft. Unter Vortritt der Pagen, eführt von dem Herrn von Röder und begleitet von* den Grafe. von Pfeil und von Keyserling, erschien dieselbe vor den Stufen dez | Thrones. Nachdem Herr Burlingame vor Sr. Majestät dem Könige "fich tief verbeugt. und an Allerhöchstdieselben eine Anrede in fran: _zösischer Sprache gerichtet hatte, welche die Wünsche des Kaiserz von China für das Hohe Wohlergehen Sr. Majestät des Königs Allerhöchstdelten durchlauchtigsten Hauses und des preußischen Volkes im- Allgemeinen ausdrückle, Überreichte er Sr. Majestät das in einer gelbseidenen Foulard eingeschlagene Beglaubigungs schreiben, welches ihm und den beiden binesischen Ministern vom | Kaiser von China ertheilt worden war. Seine Majestät nahmen “dieses Schreiben buldrei{s entgegen, übergaben dasselbe an den _Unter-Staatssekretair im Ministerium der auswärtigen Ange, legenheiten, Wirklichen Geheimen Rath von Thile, und geruhten dann dem Herrn Burlingame eine entsprechende Allergnädigste Antwort in französischer Sprache zu ertheilen. Hiermit endigte die feierliche Audienz, die Mitglieder der “Gesandtschaft verbeugten sih vor Sr. Majestät dreimal, und, von Allerhöchstdemselben entlassen, kehrten sie in derselben Ordnung, wie sie empfangen worden waren, aus dem König | lichen Schlosse nach ihrem Hotel zurü.

Das Staats-Ministerium trat heute unter Vorsit des Kriegs-Ministers von Roon zu einer Sißung zusammen,

Das Haus der Abgeordneten sehte im Verlauf der gestrigen Sißung die Vorberathung des Etats des Mini | E M geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegen-

eiten fort.

Bei der Abstimmung Über Tit. 23 (Elementarschulen) wurde der gestern mitgetheilte Antrag des Abg. Bieck abgelehnt, dage gen nachfolgender Antrag der Kommissarien des Hauses an genommen :

»Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, daß dem dringen- den Bedürfnisse nah Errichtung neuer, resp. Erweiterung bestehender Schullehrer-Seminare schneller als bisher abgeholfen und damit dem Umsichgreifen der Stellenbesebung durch Präparanden gesteuert werde.e

Zum Haupt-Extraordinarium, Kap. 14, Tit. 15, hatte der Abg. Schmidt folgenden Antrag gestellt :

»Die Summe von 10,000 Thlr. als erste Rate zur Einrichtung | der Gebäude der ehemaligen landwirthschaftlichen Akademie zu Waldau " Behufs Aufnahme des dahin zu verlegenden Schullehrer-Seminars zu Königsberg abzuschen.« /

Auf den Vorschlag des Präsidenten von Forckenbeck wurde | derselbe bei Tit. 22 zur Debatte gestellt und zunächst dem An- tragsteller, Abg. Schmidt (Stettin), das Wort ertheilt. Nachdem der Abg. von Ernstihausen und der Regierung§- | Kommissar Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Knerk sich gegen den Antrag erklärt hatten, wurde derselbe abgelehnt. i Die Titel 23 (Elementarschulen) und 24 (Turnunterrich!) " wurden hierauf genehmigt. Zu Tit. 25 (Taubstummen- und Vlindenanstalten) beantragten die Kommissarien des Hauses:

Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, für den nächsten Etat zu ermitteln, welchen Erfolg die Erziehung in den Blinden-Jnsti " tuten, namentlich dem Königlichen Blinden-JInstitut in Berlin auf | die Fähigkeit der Zöglinge zum selbständigen Erwerbe gehabt hat.

Der Antrag wurde nach einer kurzen Benietflina des Ab- | geordneten Dr, Karsten angenommen. |

Titel 25 selbs, sowie Titel 26 (Waisenhäuser und milde Stiftungen) fanden keinen Widerspruch. "Zu Titel 27 3 aas und wissenschaftlihe Zwecke) beantragte Abgeordneter

r, Weber (Erfurt): E i Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, mit dem Etat für | das Jahr 1870 (zu den Titeln 27—31) vollständige Spezial-Etats für die Afademie der Künste, das Kunstmuseum, die Akademie der Wissen- | schaften und die Königliche Bibliothek zu Berlin vorzulegen.

| dem erwähnten Saale

| (Erfurt) und Dr. Virchow. e

__ Der Antrag wurde hierauf angenommen und die Tit 2l | bis 31 bewilligt; zu Tit. 32 lagen folgende Anträge vok. | 1) von den Kommissaren des Hauses:

Die Königliche Staatsregierung dringend aufzufordern, den Bau | der von Altona nach Kiel zu verlegenden Sternwarte, dessen Jnan- | griffnahme bereits in der vorigen Session als nahe bevorstehend ang geben, der aber bisher niht ausgeführt wurde, nunmehr in Ausfüh- | rung zu bringen.

2) Von dem Abg. Dr. Becker: H | »Bei Titel 32 a) den Zuschuß für die Königliche Landesbibliothe

| perathung des Etats den Entwurf e

An der Debatte hierüber betheiligten sich die Abgg. Dr. Weber -

4655

üsseldorf um 600 Thlr. zu erhöhen; b) die Position für den p D ihen Garten in Düsseldorf (600 Thlr.) zu streichen. « 3) Vom Abg. Dr. Karsten: »Die Königliche SIETLMRS aufzufordern: Bis zur Schlufß- nes festen Etats für das geodä- tische Institut vorzulegen. «

Nachdem die Abgg. Dr, Karsten, Dr. Becker, Schlienkamp, Dr, Ellissen und Dr. Roepell gesprochen, wurde der Antrag des Dr, Karsten angenommen; Dr. Becker zog seine Anträge zurü. Die Tit. 33 bis 35 wurden hierauf bewilligt.

Qu Tit. 36 lag ein Antrag des Abg. Parrisius vor:

500 n als Zuschuß für die Missions8gesellshaft zu Berlin reichen.

i eiériber entspann fich eine längere Diskussion, an der si

die Abgg. Parrisius, Strosser und Dr. Virchow betheiligten und

e A. Angelegenheiten Dr.

in welhe der Minister der von Mühler gleichfalls eingri

Bei der Abstimmung wurde der Antrag mit 131 gegen 95 Stimmen und im Uebrigen der ganze Titel angenommen. Die Sißung wurde hierauf geschlossen. Schluß 5% Uhr.

Der: Staats-Minister a. D. Freiherr von der Heydt is hierher zurückgekehrt und hat im Abgeordnetenhause seinen Siß wieder eingenommen.

Der General - Adjutant Sr. Majestät des Königs und Präses der General-Ordens-Commission, General der Jnfanterie y. Brauchitsch, ist am 29. v. Mts zu Wiesbaden im Alter von 71 Jahren verstorben.

_ Danzig, 2. Dezember. (Westpr. Zt.) sigen Königlichen Werft Allerhöchst befohlenen Neubauten haben

eine Versiärkung des Schiff8bau-Personals herbeigeführt, so

daß circa 50 Schiffs-Zimmerleute über die bisherige Kopfstärke hinaus für den Winter dort Arbeit finden. Die Schiffsjungen- hrigg wird in einigen Wochen auf dem Stapel so weit im Yau vorgeschritten sein, daß dieselbe ablaufen kann.

Cöln, 2. Dezember. Die englische Post aus London vom 1. d. M., Abends, is ausgeblieben.

Meckleuburg. Sternberg, 3. Dezember. (T. D. d. St. A.)

Ler Landtag wählte heute als Präsentanten für die erledigten |

Lndrathsstellen den Baron Malzan - Großluckow, den Grafen Vassewiß-Diekhof und den Baron Malzan-Kleinluckow. Zum Klosterhaupfmann von Dobbertin wurde der Graf Bernstorff- Wahrstorf gewählt. Qu Klosierprovisoren wurden wiederge-

Varner-Trebbow. Hamburg, 2. Dezember. Jn der gesirigen Sißung der Bürgerschaft wurde nah längerer Debatte der Senats-

dungsbahn definitiv angenommen und die Spezialdebatte über

das Geseÿ , betreffend die Gewerbedeputation und Gewerbe- | Geseßanträge; der eine beantragt die Wahl einer Kommission

Sämmtliche vom |

lammer, fortgeseßt und zu Ende gebracht. Ausschusse beantragten Abänderungen des Senatsantrages

wurden genehmigt, aber die Schlußabstimmung mußte wegen

I IEeE Bescblußunfähigkeit der Versammlung ausgeseßt erden,

Sachsen. Dresden, 2. Dezember. (Dr. Journ.) Kronprinz und der Prinz Georg sind heute früh #1 Uhr von Berlin wieder hier eingetroffen.

In der heutigen Sißung der zweiten Kammer wurde

für Brandversicherung, mit großer Majorität abgelehnt. Altenburg, 30. November. Der Entwurf eines neuen landschaftlichen Wahlgeseßes, wie er der Landschaft des Herzog-

hums vorgelegt worden ist , gedt im Wesentlichen darauf hin- 13. d. M. einberufen

aus, daß unter Aufhebung des jeßigen, noch auf ständischer

liederung beruhenden Wahlsystemes das frühere, dem preußi-

\hen Dreiklassensystem nachgebildete Wahlgeseß vom 3. August

0 mit wenigen durch die veränderten Verhältnisse gebotenen Modifikationen wieder in Wirksamkeit treten soll. Statt 26 Ab- geordneten wird das Land hiernach wieder 30 Abgeordnete er- alten, -d. h. bei einer Gesammitbevölkerung von 141,650 Ein-

wohnern 1 Abgeordneter auf 4700 Einwohner. Die Wahl wird -

berall eine direkte werden.

. Meiningen, 30. November. Nachdem der Landtag in seiner gestrigen Sißung einen aus der Staatskasse zu gewäh- tenden Zuschuß von jährlich 450 Fl. für Hebung des K rchen- nd Schulgesanges genehmigt und dem Geseßentwurfe, die Aus- wanderung diesseitiger Staatsangehöriger nah anderen deutschen taaten betreffend, mit geringen Abänderungen seine Zustim- nung ertheilt hatte, wurde auch das Gese über die Torfgrä-

atel in der heutigen Sißung vom Landtage angenommen. |

Ingleihen genehmigte derselbe den mit Sachsen-Coburg-Gotha

ind Schwarzburg-Rudolstadt abgeschlossenen Staatsvertrag über |

Die auf der hie- |

Montenegro befinden sich 170 Krivoschianer in

| Jahr. L &inanz - Minister aufgefordert wird, im nächsten Jahre Geseß-

einreichte, lautet: »Einziger Artikel.

Mitbenußung der Landes-Jrrenanstalt in Hildburghausen und verwilligte zur Vergrößerung und zweckentsprehenden Einrich- tung dieser Anstalt die Aufnahme eines Anlehens von 50,000 Fl, welches durch die von den genannten Staaten zu zahlende Jahresrente verzinst und amortisirt werden soll. Nachdem noch zu den Kosten für die Einrichtung der Grundbücher ein von der leßten Anleihe verbliebener Restbetrag von 20,000 Fl. der Regierung zur Verfügung gestellt worden war, wurde von dem Landtagskommissar die Beantwortung von zwei eingebrach- ten Interpellationen, das Geseh über die Vergütung des Wild- elt und die Apothekerordnung betreffend, in nabe Aussicht

inhalt. Dessau, 1. Dezember. Der Erbprinz von Sondershausen und Gemahlîn sind gestern zum Besuch am hiesigen Hofe eingetroffen.

_ Vayern. München, 2. Dezember. Der Vertrag zwischen Bayern und &rankreich wegen Auslieferung von Ver- brechern ist heute von dem Fürsten von Hohenlohe und dem hiesigen französischen Gesandten unterzeichnet worden.

(N. Korr.) Die am 1. Januar 1870 ins Leben tre- tende - geseßlich fesigestellte neue Miilitär-Strafgerichts-Ordnung macht mehrfache Versezungen, Beförderungen und Ecnennun- gen in dem Justizpersonal des Heeres nothwendig. Die hierauf bezügliche Verordnung wird demnächst erwartet, so daß die Betreffenden am 1. Januar in ihren respektiven Garnisonen zur Uebernahme ihrer neuen Funktionen eingetroffen sein können. In Folge dieser Reorganisation des Militär-Strafgerichtswesens werden gebildet: 1 Militär-Obergericht, 5 Militär-Bezirksgerichte

Und 69 Militär-Untergerichte; zur Beseßung der hierdurch be-

dingten Stellen sind gegen den jeßigen Stand des Justizperso- nals mehr erforderli: 1 General - Auditor, 5 Ober - Stabs- Auditore und 5 Bataillons-Auditore, dagegen weniger : 2 Ober- Auditore, 3 Stab8-Auditore und 3 Regiments-Auditore. An den Orten mit kleineren Garnisonen haben die Untergerichte der Heere8Sabtheilungen auch als Untergerichte der Komman- dantschaften zu fungiren.

Desterreich - Ungarn. Wien, 2. Dezember. Die

" Kaiserin ist gestern Nachmittags von Ofen nach Triest abgereist.

Der Fürst-Primas von Ungarn ist am 30. Novem- ber von hier, wo er sih einige Tage aufgehalten hatte, nach Rom zum Konzil abgereist.

Die »Tagespresse« meldct: Jn Risano treffen aus Ledenice und Cerkwice alle 48 Stunden regelmäßige Wacht- fommando - Berichte ein. Die Insurgenten der Krivoschie ver-

' halten fi fie belästi r Udli 7 I ber: MayBratt Pitt CKowila, Plübkow -Abrensbhager, | Lek 1G pasfy/ fie Helästigen weder. Ubli noch. Lastelnugvg.

Der Gesundheitszustand der Truppen hat sich gebessert. Jn

Pilege. Pesth, 1. Dezember. JmUnterhause interpellirteMathenyi

| (von der Linken) und Hertelendy (von d t - Antrag auf Ratifikation des Pachtkontraktes über die Verbin- | ( / pertelendy (von der Rechten) den Kultus

Minister unter dem Beifalle des ganzen Hauses, warum die Jesuiten in Ungarn geduldet werden. Jranyi überreichte zwei

zur Reform des ganzen Steuersystems, der andere die Errichtung von Elementarshulen für Erwachsene und hierzu einen Kredit von 100,000 Gulden für das näcste Tisza überreichte einen Beschlußantrag, worin der

entwoürfe zur Reform der Haus-, Erwerb-, JZucker-, Fleisch- und

Weinsteuer und des Tabakmonopols einzubringen. Auf der Lager gr anng band der Men unguanpeS für das Jahr 1868. | Die Debatte wurde heute geschlossen. orgen erhalten die der Antrag Renßs\h, betreffend die Aufhebung der Landesanstalt | Uer s E N p

Antragsteller, der Referent der Kommission“ und die Minister das Schlußwort. Die Annahme des Regierung®Lantrages ist

| gesichert.

Belgien. Brüssel, 2. Dezember. Der Senat ist zum

Frankreich. Paris, 2. Dezember. Die Minister hiel- ten gestern in den Tuilerien unter Vorsiß des Kaisers einen Ministerrath, 4 : :

Der geseßgebende Körper arbeitet heut nur in den Bureaux. Der Gesezesvorschlag , welchen die Linke am Z30sten Die konstituirende Gewalt gehört ausschließlich dem geseßgebenden Körper an.« Die fünf Interpellationen, welche die Opposition an demselben Tage auf den Tisch des Hauses niederlegte, lauten: Wir wünschen die Regierung zu interpelliren 1) über das Verhalten der verschiedenen Behörden, welche mit der Ueberwachung der öffentlichen Ruhe und der Anwendung der Geseße im Monat Juni betraut waren ; 2) Über die Motive, welche sie bestimmt haben, die Einberufung des geseßgebenden Körpers mit Hint- anseßung der Rechte der Kammer zu verspäten, und zwar auf die Gefahr s{werer Ereignisse hin, welche die Unruhe und Miß- stimmung, unvermeidliche Resultate dieser Vertagung, herbei- führen fonnten; 3) über die Thatsachen , welche die blutige

e 58249