1869 / 285 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Serie A. Nr. 58;

Serie B. Nr. 190. 731. 1227. 1269. 1416. 1418. 1803. 2020. 2099.

3160.-2167. 2172; Serie C. Nr. 259. 265. 317. 453. 455; Serie D. Nr. 91. 116; Serie E. Nr. 186. 211. 269. 326. 363. 513; Serie F. Nr. 100. 107

nebst den dazu gehörigen Zinslisten und Zinsabschnitten, der gesch-

lichen Bestimmung gemäß, verbrannt worden sind.

Ferner wird darauf aufmerksam gemacht, daß folgende bereits

früher ausgelooste Schuldbriefe der Ablösungsfkasse, nämlich : Schuldbriefe zur Ablösung von Grundlasten :

Serie A. Nr. 154;

Serie B. Nr. 27. 111. 216. 234. 399. 629. 902. 1399. 1461. 1862. 1884. 1917. 1951 und 2103; Serie C. Nr. 21. 84. 85. 158. 283 und 378;

Serie D. Nr. 69 und 113;

Serie E. Nr. 175. 352 und 368;

Serie F. Nr. 103;

Schuldbriefe zur Ablösung von Brauberechtigungen : Serie C. Nr. 030. 036. 042. 046. 051. 053. 054. 058. 078. 083. 089.

094. 0119. 0123. 0142. 0145. 0165 und 0172; Serie D. Nr. 0218. 0219. 0223. 0229. 0233. 0237. 0253 und 0257; Serie E. Nr. 0263. 0271. 0272. 0274. 0277. 0280. 0283. 0287. 0288. 0290. 0299. 0317. 0323. 0326. 0327. 0330. 0334. 0340. ive 0366. 0368. 0376. 0377. 0389. 0404. 0405 und

T:

Serie F. Nr. 068. 079. 095. 0105. 0111. 0113. 0120 und 0129. bis jeßt zur Einlösung bei der Ablöfungskasse-Verwaltung noch nit präsentirt worden sind, und es werden daher die Jnhaber derselben au deren Einlösung mit dem Bemerken aufgefordert, daß die Verzin- sung dieser Schuldbriefe bereits aufgehört hat. ;

Endlih wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die am 1. November 1865 fällig gewordenen Zinsabschnitte (11, 3) zu den Schuldbriefen der Ablösungskasse Serie B. Nr. 2168 und Serie E. Nr. 112, 201 und 0291 bis jeßt zur Einlösung nicht präsentirt wor- den sind und daher wegen Ablauf der vierjfährigen Frist nunmehr ihre Gültigfeit verloren haben. Gotha, am 11. November 1869. Herzoglich \sächsishes Staats-Ministerium. Im Auftrag: L. Braun.

[4080] Minerva

Schlesische Hütten-, ¿Forst- und Bergbaugesellschaft.

Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachungen vom 24. No- vember 1868 und 23, Februar 1869 fordern wir die Aktionäre der Gesellschaft hierdurch auf, die noch nicht erhobenenDividenden-

\cheine pro 1868 bis 1879 im Laufe dieses Monats

bei unserer Hauptkasse in Breslau, Agnesstraße Nr. 12, gegen Prä- sentation der Aktien nebst arithmetisch geordnetem Nummernverzeih- nisse in Empfang zu nehmen.

Auswärtige wollen angeben, unter welcher Werthdeklaration die Aktien retournirt werden sollen.

Breslau, den 1. Dezember 1869.

Die M Son der Minerva. rey.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahn.

Die statutenmäßig jährlich abzuhaltende ordentlihe General- versammlung der Aktionäre der Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisen- bahngesellshaft wird am

/ Dienstag, den 28. d. M. Vormittags 10 Uhr, im kleinen Saale des Englischen Hauses, Mohrenstraße Nr. 49 hier, stattfinden.

Es soll darin:

1) über den Antrag des Direftoriums, dasselbe zu ermächtigen, die Konzessionen zum Bau einer Eisenbahn von der anzulegenden E der Berlin - Potsdam - Magdeburger Eisenbahn bei

iederiß bis zur anhalt-dessauschen Landesgrenze im Anschlusse an eine von gere bis dahin von der Berlin-Anhaltischen Eisen- hahngefellschaft zu bauende Bahn, sowie zum Bau einer von

Zehlendorf abgehenden, den Sclachten- und den Wannsee be-

rührenden, bei Kohlhasenbrück in die Berlin-Potzdamer Bahn-

strecke wieder einmündenden Eisenbahn nachzusucchen und wegen

Beschaffung der um Baue dieser beiden Bahnen erforderlichen

Geldmittel und Abänderung der Statuten, unter Vorbehalt der

Zustimmung des Ausschusses, mit der Königlichen Staatsregie-

rung demnächst Vereinbarung zu treffen, Beschluß gefaßt,

2) E De des Direktoriums für das Jahr 1868 vor- fÚicen,

3) die Jahresrechnung pro 1868 vorgelegt und der gedruckte Rech-

| Anträge von Aktionären, welche statutenmäßig zur Beschlußng in der ordentlichen Generalversammlung zu bringen wären, sind y

| angemeldet worden. U Jeder Aktivnär, welcher an der Generalversammlung 7 nehmen will, muß sich am Donnerstag, den 23 d. M,, ens l) in Berlin Vormittags von 10 bis 1 und Nachmitt von 4 bis 6 Uhr im Direktionszimmer, Köthenerstr. 8/9 h,

2) in Potsdam Vormittags 10*bis 12Uhr Mittags auf de dortigen Bahnhofe : Y als Besißer von 10 oder mehr Aktien legitimiren. Als Bevo! mächtigte fönnen nur mit shriftlicher Vollmacht verschene Aftion; zugelassen werden, welche si selbst als solche legitimirt und cin: trittskarte für ihre Person erhalten haben. 1 Die bei der Anmeldung ertheilten Eintrittskarten legitimiren y Herren Aktionäre am Tage der Generalversammlung aur freien Jah nach hier und zurü. j Die von der Gencralversammlung gefaßten Beschlüsse babe statutenmäßig ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Aktioniz auch für die abwesenden bindende Kraft. ' erlin, den 1. Dezember 1869. Der Vorsißende des Aus\ch{u}ses der Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahngesellschaft,

Pieper.

Königsberger Privatbanf. Monats-Uebersicht pro November 1869.

Activa:

[4083]

Kassenbestände: flingend preuß. Courant.…..... Thlr, 341,350 Noten der preuß. Bank und deren Assignationen 10,150 Noten inländischer Privatbanken.

Wechselbestände

Lombardbestände

Effekten in preußischen Staatspapieren

Grundstü, verschiedene Forderungen und Aktiva...

Passiva: Aktien-Kapital Noten im Umlauf Verzinsliche Deposita mit 2 monatlicher Kündigung Guthaben von Korrespondenten u. #. w Reserve-Fonds. .

Königsberg, den 30. November 1869. Direktion der Königsberger Privatbank.

Ahrens. Moriß Simon

[4072] _MomgLag-WeEb ersiht der städtishen Bank pro November 1869, gemäß §. 23 des Bank-Statuts vom 18. Mai 1863.

Activa. Thlr.

352/430 169,061 1,862,666 18 898,165 133/125 Thlr. Sgr. Pf. 980,000 R 193,883 16 9

Sgr. Yf, Geprägtes Geld - 4 s Bank - Noten, Kassen - Anweisungen und Darlehns-Scheine DDEMIeLVeAn De L cte Lombardbestände Effekten nah dem Courswerthe

Passiva.

Banknoten im Umlauf

Guthaben der Theilnehmer am Giro-Verkehr

Depofsiten-Kapitalien 890,340 -—

Stamm-Kapital 1/000/000- welches die Stadt - Gemeinde der Bank in Gemäßheit der §F§. 4 und 10 des Bank-Statuts überwiesen hat.

Breslau , den 1. Dezember 1869.

Die-städtishe Bank.

Bekanntmachung. Vom 1. Dezember cur. ab finden di Tarifsäße der Emshafenstationen: Emden, Leer und Papenburg für Steinkohlen, Kohlen und Briquets (Klasse F. des Westfälischen Ver bandtarifs) auch auf überseceishes Grubenholz, welches auf ge nannten Stationen in abgerundeten Quantitäten à 200 Ctr. zur Auf gabe fommt und in mit Kohlen oder Coaks von Bergisch-Märkischen oder Côln-Mindener Kohlenstationen nach diesen Häfen befrachtet ge wesenen Wagen nach jenen Kohlenstationen befördert wird, Anwen dung. Münster, den 29. November 1869.

Königliche Direktion der Wesifälischen Eisenbahn.

In unserem Verlage is} \o eben erschienen :

Die finanzielle Betheiligung des Preußischen

Staates bei den Preußischen Privateisenbahnen.

h __ Im Auftrage des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten unter Benutzung amtlicher Quellen dargestellt von F+ Napmund, Königlicher Regierungs-Affsessor.

nungs-Abs{luß pro 1868 vertheilt werden.

2 8°. geheftet. Preis 225 Sgr. ; / Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker). in Berlin.

7

Das Abonnement beträgt 4 Thix. für das Vierteljahr.

Insertionspreis für den Kaum eiuer Druckzeile D) Sgr-

L

Königlich Preußischer

Alle Post - Anstalten des In- und Auslandes n n Bestell œu, für Berlin die Expedition des Preußisehen Staats - Anzeigers: Behren - Straße Nr. fa, Ecke der Wilhelmsftraße.

*

Berlin, Sonnabend den 4. Dezember Abends

Me 285.

, Majestät der König haben Allergnädigft geruht: wie Die Titular-Forstmeister Grebe zu Cassel, Auhagen zu Hannover, Mayer zu Coblenz, Roth zu Wiesbaden, von Blumen zu Merseburg, Graf Matuschka zu Oppeln und Freiherrn von Massenbach zu Wiesbaden, zu Forstmeistern mit dem Range der Regierungs-Räthe zu ernennen ;

Dem Geheimen expedirenden Sekretär und Kalkulator Albrecht bei dem Evangelischen Ober - Kirchen -Rath den Charafter als U NRUng -Rath;

Dem Stadt-Vaumeister Julius Raschdorf zu Cöln den Charakter als Bau-Rath; und

Dem Kaufmann und Fabrikanten Aae aa Roseno Or das Prädikat eines Königlichen Hoflieferanten zu ver-

eihen.

der Frauen geltenden Vorschriften. Vom 1. Dezember 1869.

Wir WilHelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, unter Zustimmung beider Häuser des Landtages, für den ganzen Umfang der Monarchie einschließlich des Jadegebiets, mit Aus- nahme des Bezirks des Appellationsgerichtshofes in Côln, was folgt :

Einziger Paragraph. Die Vorschriften des gemeinen Deut- {hen Rechts, des Allgemeinen Landrechts für die preußischen Staaten und der provinziellen oder statutarischen Rechte, welche Über die Jnter- zessionen der Frauen besondere Bestimmungen enthalten, insbesondere das Senatus consultum Vellejanuw, die Authentica qua mulier, die Lex 23 §. 2 Cod. ad Senat. Vellejanum (4. 29) die §§. 220 bis 244. 256, 308. 407 bis 412 Titel 14 Theil T, die §g. 273. 341. 343. 344. 891, 892 Titel 1 Theil 11 des Allgemeinen Landrechts, sowie die §§. 48 und 75 des Anhangs zum Allgemeinen Landrecht werden aufgehoben.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenbändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiege

Gegeben Berlin, den 1. Dezember 1869.

(L, 8) Srl beiw.

v. Roon. Gr. v. Tbenpliß. v. Mühler. v. Selchow. Gr. zu Eulenburg. Leonhardt. Camphausen.

Gese, betreffend die Aufhebung der besonderen, bei Jnterzessionen

Das 68. Stück der Geseßsammlung, welches heute au®gege- ben wird, enthält unter :

Nr. 7545 das Geseh, betreffend die Aufhebung der beson- deren, bei Jnterzessionen - der Frauen geltenden Vorschriften. Vom 1. Dezember 1869; unter

Nr. 7546 das Privilegium wegen Ausgabe auf den Jnhaber lautender Obligationen der Stadtgemeinde Diez, Regierungs®- bezirks Wiesbaden, zum Betrage von 33,200 Thalern. Vom 10, November 1869; und unter

Nr. 7547 den Allerhöchften Erlaß vom 13, November 1869, betreffend die Genehmigung eines Nachtrages zu den Statuten der ständischen Darlchnskasse für die Provinz Schlesien vom 9, Dezember 1854.

Berlin, den 4. Dezember 1869. j i

Geseß-Sammlungs8-Debits-Comtoir.

Justiz-Ministerium. Der Kreisrichter Schulz in Landeshut ist zum Rechts-

anwalt bei dem Kreisgericht in Landeshut und zugleich zum |

Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Breslau mit Anweisung seines Wohnsißes in Landeshut ernannt worden. Der Gerichts-Accessist Dr. jur. Johann Georg Glöckner in Frankfurt a. M. is zum Advokaten im Departement des

Appellationsgerichts daselbst mit Anweisung seines Wohnsißes in Franfkfurt a. M. ernannt worden.

Allgemeine Verfügung vom 1. Dezember 1869, be- treffend die Kosten der Stellvertretung der als Abgeordnete zum Landtage einberufenen unmittelbaren Staatsbeamten.

Den Justizbehörden wird mit Temme auf die Ver- ung vom 5. Oktober 1863 bekannt gemacht, daß das König- iche Staats-Ministerium bezüglich der Kosten der Stellvertre- tung für die Staatsbeamten, welche ein Mandat zum Abgeord- netenhause angenommen haben , unter dem 24. Oktober d. J. beschlossen hat, den T O R vom 22. Sep- tember 1863 bis auf Weiteres außer Geltung zu seßen und, von dem Beginn der gegenwärtigen Landtags8session ab, die gedachten Kosten auf Staatsfonds zu übernehmen.

Soweit diese Kosten für die Stellvertretung der riter- lien Beamten bei den Gerichten erster Instanz erwachsen find, ist deren Betrag auf den allgemeinen Diätenfonds des Departe- ments zu übernehmen ; dagegen haben die Appellations8gerichte wegen Ug der Stellvertretung8kosten für die Mitglieder ‘der Appellation8gerichhte und für die Beamten der Staats- anwaltschaft jedesmal nah Beendigung der Landtagsfißung an den Justiz-Minister zu berichten.

Die zur Deckung der Stellvertretungskosten von den Ge- hältern einzelner Beamten etwa bereits zurückbehaltenen Be- träge find jenen Beamten nachträglich zu erstatten.

Berlin, den 1. Dezember 1869,

Der Justiz-Minister. Co Abs. An sämmiliche Justizbehörden,

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.

Dem Genremaler B. Vautier in Düsseldorf, dem Historienmaler G. Bleibtreu in Berlin und dem Bildhauer Wilhelm Wolff daseibst ist das Prädikat »Professor« ver- liehen worden. L :

Der Thierarzt 1. Klasse OLcar Schild zu Freiburg ist zum Kreis-Thierarzt des Kreises Striegau ernannt worden.

Abgereist: Der Generalmajor und Kommandant von Posen, von Tiedemann, nah Posen. _ 01e

Der Generalmajor, General à la suite Sr. Majestät des Königs und Commandeur der 3. Garde - Kavallerie - Brigade, Graf von Brandenburg 1, nach Hannover. :

Der General - Telegraphen - Direktor, General-Major von Chauvin, nah Schlesien und dem Königreich Sachsen.

Berlin, 4. Dezember. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zur Anlegung des dem bisherigen außerordentlichen Gesandfen und bevollmächtigten Minister än den Großherzoglich mecklenburgischen Höfen, Geheimen Legation®- Rath von Kampߧ, von den Großherzögen von Mecklenburg- Schwerin und Mecklenburg-Streliß Königliche Hoheiten ver- liehenen Großfreuzes vom Hau8orden der Wendischen Krone und des dem bisherigen Sekretär bei der Gesandtschaft in Kon- stantinopel, Legations-Rath Uebel, von des Kaisers von Ruß- land Majestät verliehenen St. Annen-Ordens zweiter Klasse Allerhöcstibre Genehmigung zu ertheilen.

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