1869 / 287 p. 8 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Dokumente bestimmten Summen auf den Etat des Finanz-, | der kaun also in Augenblick noch nicht vorgelegt werden ren Antragsteller von einer Anleihe gesprochen hat, so ist es | wesens des Landes, die natürli in eine unzertrennliche Verbinduns Ministeriums zu übernehmen, erklärte der Minister der Gei fann derselbe aber selbstredend auch nicht Arien Buchstaben tit der Pr perzeihlich, daß ih den Ausdruck in diesem Sinne aufge- } zu bringen ist mit der Neugestaltung, Erneuerung oder ADEPeLREnE lichen 2c. Angelegenheiten : enthalten, als was die Submissionsbedingungen und der Zusle aßt habe. : __} des Privilegiums der Bank. halte das für eine n E Tae Meine Hten, dieser Antrag is, wie ih gern anerkenne, aus | ekgeben. 4 M fa Ueber den Antrag des Abg. v. Bockum-Dolf}fs, die | Aufgaben, die der Königlichen Staatsregierung für enf ünf y er einer guten Absicht hervorgegangen, ih glaube aber, es stehen der Aus- Auf den von dem Abg. Schmidt S ausge Kulturfonds für die Forsten künftig zu erhöhen, erklärte der gestellt ist, und würde jeßt niht wünschen, hes E E Hs die führung dieser Absicht Schwierigkeiten entgegen, die die Annahme des | sprohenen Wunsch, die Regierung wolle die ohrversuche e inanz-Minister: rung ein SISGIae 9E libernehmen, nach welcher Richtung e Antrags nicht rathsam machen werden. Die Ausführung dieser Denfk- | den Ostseeprovinzen energisch fortseßen, bemerkte der Hand 8 ö! Meine Herren! Die Staatsregierung stimmt in dem Wunsche, daß | Frage zu lôsen sein E NE d [l Manufaktur bat Abg mäler isi doch immer eine Angelegenheit, die geleitet werden muß von | Minister: ed thunlich sein möge, größere Mittel auf die Forsikulturen verwenden F A ZU dem Etat der Porzellan - Manusfsatiu li be ciner Stelle aus, der die nöthigen technischen und künstlerischen Kräfte Jch will nur mit zwei Worten sagen, daß ih diese Bohry E fönnen, mit den Herren Antragstellern überein; mag nun der An- Jacobi (Liegniß) den Handels Minister, für eine möglichst gro zu Gebote stehen, die zur Ausführung erforderlich sind, und eine solche | für eine der wichtigsten Sachen halte, die mir obliegen. Jh bege L angenommen, mag er abgelehnt werden , die Staatsregierung | Nußbarmachung der kürzlih vom Staat erworbenen Minu- Stelle ist nah der Verfassung nur im Kultus-Ministerium zu finden, | Zuversicht, daß gerade in den östlichen Provinzen noch Manches e die A es für ihre Schuldigkeit erachten y in dieser Beziehung dasjenige | toli’shen Porzellan-Gefäßzammlung im Publikum durch ge- dem die gEDTRE untergeordnet sind, welche die nöthigen Kräfte dar- | der Oberfläche liegt, was nubbar gemacht werden kann, sei es Unier L thun, was die Kräfte des Landes gestatten. i eignete Aufstellung zu sorgen. Der Handels-Minister Graf bieten. Das Finanz-Ministerium, wenn es diese Positionen auf seinen | Salz, seien es Braunkohlen oder sonst etwas, und ich habe die A U? An der Generaldebatte über ‘den Etat der preußischen von Jhenplißt erwiderte: Etat übernehmen sollte, würde immerbin genöthigt sein, sich der Hülfe | nung, daß namentlich bei Juowraclaw sich wahrscheinlich auch wf Bank richtete Abg. Dr, Hammacher die Anfrage an die Regie- Es i} allerdings nach langen Verhandlungen gelungen, einen des Kultus-Ministeriums und der dem Kultus-Ministerium untergeord- | finden wird. | ob fie noch geneigt sei, eine Königliche Verordnung zu | wichtigen Theil der Sammlung zu faufen, und es hat sich mit einer ucten Jnstitute zu bedienen und es würde uur eine Erschwerung der Aus- Bei der Berathung des Domänenetats richtete der Ah e ten, nach welcher der Königlichen Bank die Befugniß | Theilung der Summe ermöglichen lassen, das dazu nöthige Geld zu r T Türen, Laß von Seiten Le6 Ai M agde Grumbrecht an die Königliche Staatsregierung die Bitte, V e tbeilt werde, eine höhere Emission von Zehn Thaler-Noten | beschaffen. Die Kisien sind verpat ns dn in T ange ( F en/ L DC nanz-A1i}tc- : : : io iohi î illi ; fi Ast il ei Ar 2 Es riums dem Kultus-Ministerium die Summen, die bier für diese all: Berkauf der kleineren Streuparzellen in der Provinz Hannover *ntreten zu lassen, als die jezige im Betrage von Zehn Millionen m Ie erren R E E CtC ea Die Absicht ist, nicht mehr von dem Finanz-Ministerium abhängig zu maden, M Thalern. Der Handels - Minister Graf von Jhenpliß er- | die Sammlung nußbar zu machen für ‘das einzige Kunst-Jndustrie-

gemeinen Staatszwecke denn so sind sie aufzufassen verlangt : i É i ; werden, nicht in Anrehnung kommen werden bei denjcnigen Summen, sondern darin der Finanzdirektion-freieren Spielraum zu lassen, widerte : Museum, das wir hier in Berlin haben, das aber für jeßt auch feinen

die das Kultus-Ministerium im besonderen Bedürfnisse seines Ressorts Der Finanz-Minister Camphausen erwiderte hierauf: Meine Herren! Das Bedürfniß, mehr preußische Zehnthalernoten | Raum mehr hat. (Tch meine die Sammlung, welche im ehemaligen gebraucht, und daß auf diesem Wege dáäsjenige praktisch erreicht wer- Jh wollte nur kurz bemerken, daß {hon Vorkehrungen nach die. M guszugeben, ist hier und da hervorgetreten jedoch noch nit in dem | Diorama aufgestelll is.) Die Absicht ist ja eben, daß die ganze daß ich Ursache gehabt hätte, deshalb bestimmte An- | Sammlung der Kunst-Jndustrie dienen soll. Die näheren Data, wie

den wird, was die Herren Kommissarien mit ihrem Antrage beab- | ser Richtung hin getroffen sind, und daß der Finanz-Direktion berei dringend ;

sichtigen. Aber ih fürchte, daß dur cine Veränderung der Etats- eine beschränkte Befugniß in dieser Beziehung Deigeloaî ist. A e zu formiren. Indeß diese Frage berührt nicht blos die Bank- | rpir mit den Lokalitäten zu Stande fommen werden, um die Samm- positionen, wie sie vorgeschlagen is Friktionen in der Ausführung Zu dem Etat der Ablösung von Domänengefällen x verwaltung, für welche ih Antwort zu geben habe, sondern sie hat | [ung nicht blos für die Anschauung des Publikums, sondern auch für q

und in der Handhabung der. Dinge entstehen, die der Sache nicht t s . wesentlich eine finanzielle Bedeutung in Beziehung auf das Pa- | den gewerblichen Unterriht nußbar zu machen, kann ih heute noch hatte der Abg. v. Bockum-Dolffs den Antrag gestellt: aud wel Tch stelle daher anheiny ob mein verehrter Kollege (auf den | nicht übersehen. Es werden noch weitere Verhandlungen darüber statt-

förderlich sind. Jh möchte daher bitten, den Antrag so, wie er gestellt ie Qânigliche S : i; jergeld. ; ish fallen du lassen. R, ¿ Finan Minen L Selle 16, Einmalige Ser g L Linanz-Minister deutend) noch etwas hierüber sagen will. finden müssen, wie und wo man die Sache macht und wie man das Die Kommissarien des Hauses hatten den ursprünglichen, | a) den Erlös aus Ablösungen ven Domänen-Gefällen und aus dem Was die andere, viel wichtigere Frage angeht, meine Gen No Geld und die Lokalität herbeischaffen soll.

von der Königl. Staatsregierung aufgestellten Etat der Verwal- | Verkaufe von Domänen- und Forst - Grundstücken bei den künftigen wollte i mir zunächst die pra LAMe O f mir em Jahre

tung für Berg-, Hütten- und Salinenwesen, welcher mit einem | Aufstellungen des Etats in dem Verhältnisse höher anzuseßen, als die F richtig is wenn me lagt, os N «8 absaultn Toll, so

Ueberschuß von 3,584,309 Thlr. abschloß, nachdem der Betrieb Staatsdomänen und Forsten durch den Anschluß der neuen Provinzen 1871 a N A A edi es rubig fort. Nun is aber Knust und Wissenschaft.

der fiskalischen Hüttenwerke zu Kreuzburgerhütte bereits einge- vermehrt worden sind; b) vorzugsweise solche Domíänen- und Forst muß e M bei 1 ob ¿ gekündigt werden soll, und, wenn man Das in diesen Tagen ausgegebene VI1. Heft des 6. Bandes

Ne u N t Uet bres n M die Se A Werke A O die sich zum Aerbau, zu Wiesen, oder zu ndigt - ‘vie alsdann P E. E iri E der in Th. Theile's Buchhandlung zu Rnigovera Fist nan

en auf dieses Jahres in Privatbesis überaeden wer- en E e ed : da fann i hnen sagen, meine Herren , da reußischen Monatsschrift (der Neuen Preuß. Provinzial- ß geh Der Finanz-Minister erklärte über diesen Antrag: [E ib init der Frage cdiba gründlich beschäftigt habe, und daß die RLt E Tao) Ten Ru dolf Reide und Ernsi Wichert ent-

den, dem entsprechend abgeändert un - ; E ; / sprech ge d den verbleibenden Ueber Meine Herrren! Den Antrag sub b. würde ih wenigstens für Nerhandlungen darüber bereits zwischen den betreffenden Stellen im | hält: Abhandlungen: Das Bernstein - Regal in Preußen. Von

\huß der Einnahmen auf 4,111,799 Thlr. festgeseßt überflüssig halten, i n alí i i i L G 1691 ten, insofern als / s ¡ese h; i jeßi ° E ‘Sit E Brie u Hoverbeck beantragte in der gestri- ¿tba ihren Beräu] S U baupisädlid) die Worts a S Ce Call G nicht bf O pee De O AiE Vie velben Bes L E Morictina R E UULE ma ' 1 es Haul|es der Abgeordneten die Ueberweisung | essen ins Au Í ; wie di iltni GUge e | i : ; badi 3 böberen S Königs- dieser Angelegenbel! an die Budge - Kommission, der Abg, De; | lft fd, im Voraus dura elne allpemetne Katesorie nige bejianey Y Veo are Vernüeiginn qelbf weiden o dah fe 19 auf den | bie Univ J, 1620 Migetdel von Pocdimann, Bi Hammacher erklärte sich im Allgemeinen hiergegen. Hierauf | Und wenn nun aus dem Antrage das Wort »Forstgrundstücke« her en Norddeutschen Bund bezieht. Dergestalt is sie auch aufgefaßt | mosaicirte Mariensiatue zu Marienburg und deren Restauration. Von

nahm der Handels-Minister, Graf von Jhenplißk, das Wort: ausgenommen würde, was der leßte Herr Redner herausgenommen worden, und Sie können versichert sein, daß sie eben in voller Er- | Bergau. Kritiken und Referate: K. Lehrs, Q. Horatius i | Cosel, Geschichte des preuß.

Ob das Haus heute gleich in die Beratÿung eintreten will, oder | Wissen will, dann wüßte ih in der That nicht, was eigentlich nod j in beiden Beziehungen begriffen ist. F Von Dr. F. L. Lenß. E: P. E atel ar U Beschluss die Kommission Dia darüber stücte Porildielle n ate die fd R R P d H Flits “Dritter Camphausen das Staates E a E. Sett B F Bu fia 186 B E ih nur die Beschlüsse des Hauses abzuwarten; ih be- ; ny die sich - zum erbau ieges , Kr. Alterthumösgejellschaft Prusta : Î ; ih be oder zur Ansiedelung eignen« also dann blos: »zur Ansiedelung Wort. folgereges, Bone M : Der E Lutherpofkal.

\chränke mich daher auf die Bemerkung, daß nach meinem Dafür- | °. : ; ; \ i i d Anhan Ab | eignen«. Jch glaube , daß es nicht wohlgethan wäre, einen so all Meine Herren! Ih bin gleichsam provozirt mich auch Wer e Geschenke für L, Satuene der Königl. physif.-ôfon. Gesellschaft zu

halten ih nur die Ansichten des Herrn Abg. Hammacher vollkommen : / ; y ; j i - gemeinen Saß dinzustellen, der in der That für die Verwaltung eine Angelegenheit noch zu äußern E B U O Ce Königsberg. Universitäts-Chronik 1869. Altpreußishe Biblio-

theilen kann, daß das Haus völlig im Stande sein wird, diese wenigen | 2 : ; ganz flar angegebenen Summen zu beurtheilen und sofort in die Be- eigentliche Richtschnur nicht bilden könute. Uáren , daß, die Snanzyer g ießli Ï | : L Is era. E [ Was dann den Antrag sub a. betrifft, so muß ih bestätigen, daß der Zehn - Thalernoten nicht für ersprießlich hält. Las „Ie Vrage f E 4 f pte f Gestern fand dic feierliche Eröffnung

rathung des Etats einzutreten. Jn dieser Beziehung habe i, wie ge- : ot ; j i j g h V 9 dessen Annahme gegen die Landesgeseße verstoßen würde. Die einen wegen des Privilegiums betrifft, so bitte ih, nicht zu übersehen, daß des Jnterimstheaters in Gegenwart Jhrer Majestäten des Königs

sagt, die Entschließung des Hauses ab ; ; si i

s ‘Wenn 4 A A Seowrbee = a ¿rad hat, er glaub Einnahmen gehören vermöge des Staatsshuldengeseßes vom Jahre die Kündigung noch rechtzeitig erfolgt, wenn sie am 31. Dezember 1870 R tat b| andern Mitgliedern des Königl. Hauses dur die Staatsregierung hätte nicht die Befugniß gehabt, die Hütte zu | 1820 in eine besondere Kategorie und die anderen Einnahmen gehören | erfolgt / und die Zwischenzeit denke ih, wollen wir noch zu rec Li Darstellung der Goethe schen »Jphigenie« statt. Der Vorstellung verkaufen, so muß i in dieser Beziehung die Erklärung der Staats- | Vie es der Herr Vorredner ganz richtig bezeichnet hat, zu den Einnahme gründlichen Erwägungen der Frage e E E des Geld- ging ein Prolog voran. :

regierung abgeben, daß sie geglaubt hat, schr wohl die Befugni quellen des Staatsschabes, und da der Staats\{äß bereits die vor- tigsten Fragen, die an das Land herantritt, haben und daß sie keinen Paragravhen der Verfassung kennt, Jug au geschriebene Maximalhöhe von 30 Millionen Thalern erreicht hat P O E A ee E

pflichtet, Genehmigung einzuholen. Hätte die Staatsregierung irgend O sie den Bestimmungen des im Jahre 1866 erlassenen Ge- E P

einen solchen Artikel der Verfassung gekannt oder kennte sie ihn je seves. Es ist sowohl durch die Geseße geboten, als liegt es im Jnter- so würde sie nicht Anstand genommen haben, vorher die le u lei esse der Landesvertretung, daß beide Kategorien von i von D e f f en t Î Î ch V Á n zulegen. Da ihr aber ein solher nicht bekannt ist, so glaubt sie in | {inander gesondert gehalten werden. Jh möchte Sie“ daher bitten; ihrem guten Mete E Aufßerden aber) meine Herren, ist bei | dem L sub 1, a, Jhre Zustimmung zu versagen. 5 f heut i| in unser Profuren- resp. Firmen e erfaufe der Hütte nur die Tendenz verfolgt, die das ZU dem Antrage der Kommission des ifi Zufolge Verfügung von heut M E di rev eg t Paus ea an den Tag gelegt und beantragt hat »die Königliche Stäätbtediethng erni e Ablofang der M HSandels- Register. i: : und Gelcllshaftöregister eingetragen, daß die dem Ka man B E ann nur sagen, daß nach allen möglichen Ermittelungen es &orstservituten und die Tilgung der Ablösungsrenten möglichst zu Qufolge der Verfügung von heute ist in das hier geführte Fir- | Franz Schwarß zu Thorn von der VicRigen Hp | Bg N, ire nad Und na, dds et Beek buberute N Le fen: | N s ree Abon und dem Hause in dieser Beziehung baldigst eine be- menregister cingetragen, daß der Bau imans aae Margontgn M Na 1s e Fu O D, Be E ‘als Theilnehmer L E / erkaufen, inder ondere Vorlage « erei 5 Firma Handlung der n : e BUN : Tae V “e E Das 5 be Sas E cine Sfaatöverwaltung nicht äußerte der Finanz-Minister: G E E L ERargoninsti A L November E Ee ee U I A tlaiter D Me teten j ; ijt das diejelbe Tendenz, welche das hohe Haus im Meine Herren, da sich Niemand zu s W ; : Lisette Schwarß, geb. arffenberg , die | Manufa pre noc) del, Gelegenheit der Debatte über die Porzellan-' |_ meinen Schweigen vielleicht der I Loren Peedat fbnnie, als e eoais den 29. November 1869. | unter der Firma »Joh. Mich. Schwarß jun.« bestehenden Handels X wr bebe Laie L dec alinciton! Ur dition N Eitel e bereit , Jhnen die Aufnahme einer besonderen An- Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. E ba 99. November 1869 j | 1 l l 1 Ul ethe zu empfehlen, um für die i / è r i Î S ] ad. 7 t gh : E E A A ne S E N vitute ein neues Kapital zu schaffen, so halte ih mich bo verpflichtet, Unter, ber V tundble: iei-Sbndenädori, Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. ; / ; ' / o die Staats- | auszusprechen, daß dies zur Zeit nicht in unserer Absicht liegt. Es is 5 7 j ; regierung im Sinne der Landesvertretung gehandelt hat. ganz gewiß, daß es mit einem Laa den orn, C ctnlnden sein fd R ittellscchaft j Sie, welche ihren Siß in Bei Nr. 4 unseres Gesellschaftsregisters ist bei der pee va Ueber den Antra des Abg. Dr. Hammacher: würde, wenn hier eine Verwendung in größerem Maßstabe eintreten 2 Cs U C bat. ; Firma Lüderwaldt und Strehlow eingetragenen Handelsgesellshaf L L , »Die außerordentliche Einnahme aus dem-Erlöse der zur Königs- | kann, aber es giebt ähnlicher öfonomisch vorthcil hafter Verwendungen n L Zl Uf Spei sind: Kaufleute Hermann Alexande Eduard Friedrich Lüderwaldt und Ca hütte gehörigen Bestände 2c. der Budget - Kommission zur Vorbe- | au noch andere, und daß uns dies hier niht entgangen ist , darauf s 1 4 A aal J M. Arendt, Wilhelm Strehlow zu Gollnow folgender Vermerk So ist rathung zuzuweisen« habe ih schon bei der Berathung des bereits mehrfah erwähnten Geseß- 2 R Eni neczieic Ratb Samuel Simundt. Zu Nr. 4. Die Vollmacht des Liquidator re erklärte der Handels-Minister : entwurfs über die Konsolidation der Staatsschulden hingewiesen und Ers 0 ¿nti® haftender Vertreter, Leßterer Kommanditist. erloschen. : 99 November 1869 am Meine Herren! Jn materieller Beziehung habe ich auch von | Wr erlaubt, in der Kommission daran zu erinnern , daß, wenn wir Di “G ellschaft hat am 1. September 1869 begonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 2. meinem Standpunkt ‘aus durchaus feinen Grund, dem Vorschlage | Unftig zu einer zwangsweisen Abtragung cines Theiles unserer Einaetragen in das Gesellschaftsregister unter Nr. 5 zufolge Ver- | 30. November 1869. entgegenzutreten. Jch glaube mi der Hoffnung hingeben zu fönnen, Schulden nicht mehr genöthigt wären, es uns durchaus nicht an fügun A i Beute Naugard, 30. November O ei, t daß, je vollständiger die Prüfung erfolgt, die Kommissionen und das Gelegenheit fehlen würde, die desfallsigen Geldmittel in vortheil- g Cont den 29. November 1869. Königliches Kreisgericht. Haus die Ueberzeugung erlangen werden, daß wir sachgemäß und hafterer Weise zu verwenden. Jh möchte daher bitten, den Antrag iB1 Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. L E i dem Interesse des Staats entsprechend gehandelt haben. Wenn es so wie er gestellt is nicht anzunehmen, obshzon ich mit der Absicht i ; © f in das hiesige Prokurenregister In unser Firmenregister ist unter Nr. 98: . nôthig ist, um es noch mehr auseinander zu seßen, wie es in dieser selbst, mit der Ablösung dieser Servitute, so wie es irgend die Lagc i Zufolge Verfügung von heut ist in da ge: Thorn. erinäch- als Firmeninhaber: ä Vorlage theilweise allerdings {on geschehen ist , fo werde ih Alles, des Landes gestattet, kräftiger vorzugehen, einverstanden bin und sie eingetragen, daß der Kaufmann Amandus Schaefer zu - der Kaufmann Carl Wilhelm Strehlow zu Gollnow); was da ist, mit dem größten Vergnügen vorlegen, nämlich ich werde | Ur billigen kann. tigt ist die Firma ; Q als Ort der Niederlassung: Lor ae die Fn N T En ED Ed gURgeN) die allgemein öffentli bekannt Nach einer Bemerkung des Abg. Sachse fügte der __ Joh. Mich. Schwarß Jr. Gollnow, : L M l auf Bru deren der Bietungstermin erfolgt und auf | Minister hinzu: Pgr Peura zu zeichnen. ber 1869 als Degeinung der Firma: Der Foriteilé Bag E ertheilt worden ist, Es freut mi sehr, diese Erläuterung zu vernehmen, da in dem horn, De E. lies Kreisgericht l, Abtheilung. C. W. Strehlow senr,/ e Kontrakt wird erst jeßt entworfen werden, | Antrage steht, »cine besondere Vorlage zu machench«, und da einer i S