4792

9 Stimmen an und beschloß, daß der Steuerpflichtige mit | meldung, wonach der aus eschiedene Minister v

seiner ganzen Steuerpflichtigkeit an seinem Hauptwohnort hin- | zum Ge andten am d reobritr Doi defignirt h wird Dörma i zugezogen werden und daß das Geseh nur für diese Finanz- richteter Stelle als durhaus unbegründet bezeichnet, ebenso f periode Gültigkeit haben solle. Hj

Baden. Karlsruhe, 11. Dezember. Sißung der ersten Kammer wurde der auf der Tagesbord- nung stehende Gesehentwurf, betreffend das Eigenthum der Ver- landungen des Rheins längs der bayerischen Grenze mit gerin- gen Abänderungen nahezu einstimmig angenommen. Es folgte odann die Berathung des zweiten Berichts des Staatsraths Dr. Weizel über den Geschentwurf, stimmungen der Verfassung betreffend. Die erste Kammer hatte sich neulich für Wegfall des Art. 35 ausgesprochen, wodurch den Grundherren aktive und passive Wahlfähigkeit für die Abgeordnetenkammer zuerkannt wurde. Die Abgeordneten- kammer hatte jedo sich gegen Wegfall des Artikels erklärt. In ihrer heutigen Sizung hat nun die erste Kammer fast eine stimmig beschlossen, von ihrem früheren Entschluß, betreffend den Wegfall des Art. 35, abzustehen, um Uebereinstimmung mit der Abgeordnetenkammer in den übrigen Theilen des Ge- seßes zu erzielen.

Bayern. München, 11, Dezember. bert ist am 8. d. nah Paris abgereist.

— Die bisherigen Staats-Minister von Hörmann und von Gresser sind nach dem »N. K.« gleichzeitig mit der Ent- hebung von ihren Ministerposten zu Staats-Räthen im außer-" ordentlichen Dienste ernannt, auch is ihre Wiederverwendung im aftiven Staatsdienste vorbehalten worden ; Herr von Gresser hat jedoch um definitive Verseßung in den Ruhestand gebeten.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 12. Dezember. Die feier-

liche Eröffnung des Reich8raths wird morgen Vormittags 11 Uhr stattfinden.

— Das »Reich8geseßblatt« enthält nachstehende Verordnung des Ministers für Landesvertheidigung und öffentliche Sicher- beit, des Finanz-Ministers und des Handels-Minister8, vom 9. Dezember 18 69.

- Auf Grund d es Ministerraths-Beschlusses vom 22. November 1869 wird die Ausfuhr von Waffen, - Waffenbestandtheilen, Munition und Munitionsgegenständen aller Art aus den Häfen des Adriatishen Meeres der im Reichsrathe ver-

tretenen Königreiche und Länder für die Dauer der Unruhen in Dalmatien verboten.

Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Kundmachung in Wirksamkeit. j : In dem Befinden des Reichs-Finanz-Ministers Frhrn. v. Bee ist, der »Wien, QJtg.« zufolge, vorgestern eine günsti- gere Wendung eingetreten, welche, wenn sie anhält, die tief ge- sunkene Hoffnung auf Wiederherstellung neu belebt.

det Graf Chotefk ist nah der Rückkehr des Reichskanzlers bier angekommen und begiebt sih in diesen Tagen von Wien nah Stuttgart.

Pesth, 10. Dezember. Das Oberhaus hat das Nichter- Verantwortlichkeitsgeseß mit unwesentlichen Modifikationen in heutiger Sißung angenommen.

Jara, 11. Dezember. (N. Fx. Pr.) Der Statthalter FML. Wagner hat seine Demission eingereicht.

Belgien. Brüssel, 12. Dezember. Die Repräsentan- tenkammer beendete vorgestern die Berathung des Milizgesehes, welches mit 55 gegen 38 Stimmen angenommen wurde. 5 Mitglieder enthielten sih der Abstimmung.

| Großbritannien und Irland. London, 11. Dezember. Die Uebersiedelung des Hofes von Windsor nach Osborne ist den leßten Anordnungen zufolge für kommenden Donnerstag oder Freitag in Aussicht genommen, Prinzen Leopold dieselbe zuläßt.

Auf Schloß Windsor tcraf der amerikanische Gesandte Mr. Motley ein und wurde von der Königin zur Tafel gezogen. Vorher waren die beiden neuen Peers, der Marquis of West- minster (Earl Gro8venor) und der Earl of Derby (Lord Stanley) ‘auf dem Schlosse angelangt und überreichten der Königin die von den beiden verstorbenen Peers getragenen Orden, jener das Hosenband, und dieser noch außerdem den Orden vom heil. Michael und heil. Georg.

i vet! E preußishe Botschafter, Graf Bernstorff, gedenkt mit seiner Gemahlin am nächsten Montag dem Herrn Meyer Me agi einen mehrtägigen Besuch in Mentmore ab- zustatten.,

Aus dem Wolff schen Telegraphen-Büreau.

München, 13. Dezember, Vormittags. Es bestätigt sich daß die Verhandlungen mit Präsident v. Feder und Staats- Rath v. Schubert, welche für die erledigten Ministerposten in Ausficht genommen waren, abgebrochen sind. Die ZJZeitungs-

n der beuti werden sollen. Die Einberufung des Landtages wird J Hegen nennung eines neuen Ministers des Jnnern dicht erfolteig

Wien, Montag, 13. Dezember, Mittags, Die Throne

Wortlaut:

Geehrte Herren des Reichsrathes !

Indem ih Sie heute neuerdings um mi verfammle / heife Sie herzlich willkommen. Es geschieht dics mit jener Genugthuy ) welche mir der Rückblick auf Jhre von patriotishem Geiste bescelte ® folgreiche Thätigkeit in der abgelaufenen Session gewährt, und mit u Vertrauen, auf welches Sie durch dieselbe einen gerechten Anspruch ero ben haben. Un läugbar ist die fortschreitende Entwilung, welche v dur die Vorsehung meiner Obhut anvertraute Reich auf Gry lage dr verfassungsmäßigen Justitutionen nach allen Richtungen fahren hat. Aber so schr auch das Aanerkennende Urt welches staatsmännische Einsicht daheim und auswärts dieser G wickelung zollt, geeignet ist, den Muth und das Vertrauen für i Erfüllung einer großen Pfliht zu stärken, #0 groß in do auch die Aufgaben, welche noch zu lösen sind. — Der Du führung des Wehrgeseßes hat in einem Theile des Reichs die Bey rung bewaffneten Widerstand entgegengeseßt. Er hat zur Verhänqu von Ausnahmemaßregeln genöthigt 7 Über tvelche Jhnen meine Rej rung die verfassungsmäßige Vorlage machen wird. Jh beklage h Verirrung, welche hierzu Veranlassung gegeben hat, auf das Tie und indem ih hoffe, daß ihr ein baldiges Ziel geseht wird, ha Tch Meine Regierung beauftragt, die traurigen Folgen derselben, bald der geseßliche Zustand wiederhergestellt sein wird, nach Kräf zu mildern. Sie werden mannigfachen Anlaß haben, das Wak h Geseßgebung weiter zu führen und an einer Reihe von Vorl über die wichtigsten Zweige der Rechtspflege und der Verwaltun welche ihrer Berathung theils in der leßten Session üb geben wurden, theils übergeben werden, denselben Geist d Fort schrittes , wie der Mäßigung und der Einsicht in die cigenthin lichen Verhältnisse und wirthschaftiichen Bedürfnisse des Rechtes gewähren , welcher ihre bisherigen Schritte auf dem Wege der Gs ebung geleitet hat. Es gilt aber weiter nicht blos diesem Schaft ondern auch seinen Grundlagen in der Verfassung selbst jene allgemei und thatsächliche Anerkennung zu erwerben, welche ihnen noch zu mi nem lebhaften Bedauern von mancher Seite versagt wird. Habt sih aus den jeitherigen Erfahrungen Aenderungen an der Verfassun als wünschenswerth herausgestellt, so ist der Weg in der Verfassui selbst geboten. Die meisten Vertretungen meiner Königreiche ui Länder haben sich mit jenen Fragen, welche si auf die Wahl in d Reichêrath beziehen, eingehend beschäftigt. Meine Regieru wird dem Reichsrath hierüber Mittheilung machen, und ih in die Lage seßen, die seinem Wirkungskreise zustehenden Y \{lüsse zu fassen. Wird in Beziehung auf diese Frage | wünschenswerthe Uebereinstimunung erzielt, so fann au 1 um so mehr Zuversicht der Lösung der auf die Verfassu abzielenden Frageñ entgegengesehen werden. Wenn aber die F0 der Verfassung jeder Art von Anschauungen und Wünshen| Beziehung auf ihre Weiterbildung freiesten Raum zur Gelin machung gewährt, so sind denselben allerdings in dem Wesen Rechtes nah mehr als einer Richtung Grenzen gezogen. Nicht ol die sorgsamste Rücksicht auf die besonderen Verhältnisse der Königrel und Länder und deren berechtigtes Verlangen y diese in selbstständi Weise zu ordnen, ist die Verfassung geschaffen worden. Jch erwa daß die Absicht, diesem Verlangen engere Grenzen zu ziehen; alé die Kraft und Macht des Rechtes nah innen und außen gebiet erfordert, dem allseitigen Wunsche der Verständigung nicht in d Weg treten werde. Jch besorge auch nicht, es fönnte d dauernd durch die Absicht, jene Grenzen auf Kosten und ( fahr für das Reich zu erweitern, vereitelt werden. | gewiß, daß alle meine Völker sich mit mir in der Ueberzeugung ini} daß der Ruhm einer ehrwürdigen Vergangenheit nur durch flare d a iat p e E E durch ein Verkennen R /

) u lei erdunkelt werden könne. öpfe auch in dieser falls das Befinden des | ziehung meine zuversichtliche E R E U ciotishen sinnungen, auf welche ich gleich meinen Vorfahren no mals vergebens vertraut habe. Jh \{chöpfe Sie aus ! Erwägung, daß jede Gesinnung, welche an der Wohlfahrt des Ras als der Bedingung des wahren Interesses der Königreiche und Ql mit treuer Ueberzeugung festhält, auch die Vereinigung widerstrebel Absichten sicher herbeiführen werde und müsse. Freudig werde id begrüßen, wenn diese meine Erwartungen si erfüllen, wenn mea Absichten, die von aufrichtiger Liebe für alle meine Völker gel sind, die richtige Einsicht in das eigene Interesse und das gleiche elo ves Pflicht für Wohlfahrt und Ruhm des Reiches entg mmen.

Geehrte Herren! Es war mir erfreulich, Sie bei der Hein von einer größeren Reise zu begrüßen, welche ih jüngst, und zu0! Länder unternommen habe, mit denen einen regen und wacdhst Verkehr zu unterhalten vorzugsweise wir berufen sind. Mit O thuung spreche ih es aus daß ih überall warmen Sympathien unser Vaterland und dessen Zukunft begegnete. Ein den Unte! mungsgeist und die Beharrlichkeit seiner Urheber ehrendes an dessen Einweihung ih mich betheiligte, verspricht in seine wicklung- unserem Handel und unserer Jndustrie ein neues Ñl für cine fortschreitende und schaffende Thätigkeit, deren Förderun Ihrer sorgfältigsten Erwägung empfehle. Es is dies ein? Aufl

die Acnderung einiger Be--

Der Prinz Adal-

—

Nachricht, daß die Kammern bereits zum 28. d. einberuj

womit der Kaiser den Reichsrath eröffnete, hat folgend

von

4793

dazu berufen sind, um so ungestörter hingeben friedliche Lage nah außen dazu ‘in un- | weideutiger Weise auffordert, und unsere Beziehungen | Ó ch allen Seiten, und auch da, wo vorübergehende Erscheinungen ; Fe u trüben schienen, eine freundliche und beruhigende Gestaltung ewonnen haben. Unterstüßt von diesen befriedigenden Verhältnissen, | he i der Zukunft festen Muthes entgegen und er1varte/ daß dieser | se Sie, gechrte Herren, bei Jhrem Wirk-n beseelen und glücklih zum Qjele führen werde. j

Ziele Faris, Montag, 13. Dezember, Vormittags. vom Finanz-Minister Magne veröffentlichten Bericht ergiebt | sih, daß dic s{webende Schuld scit dem 31. Juli 1868 sich um | 932 Millionen vermindert hat und somit auf 618 Millionen | reduzirt ist, Das Budget von 1868 ergiebt einen definitiven Netto-Ucbers{uUß von 185 Mill. Die Mehreinnahme der | indirekten Steuern während ersten 11 © Monate 1869 betrug 32 Mill. Der vermuthliche Ueber- | {u des Budgets für 1869 wird 59 Millionen , Gesammtüberschuß wird \fich auf 73 Mill. belaufen. Der Be- | richt hofft , daß das Budget von 1870 ein eben so günstiges Resultat aufweisen wird und beantragt cine Beseitigung des Erbschaftzehntens. Die gesammten ordentlichen Einnahmen ür das Budget des Jahres 1871 dürften 1771 Mill. betragen, | während fich die Ausgaben auf 1674 Mill. belaufen und somit fich ein Ueberschuß von 973 Mill. ergiebt, welcher | Betrag auf das außerordentlice Budget übertragen und | u verschiedenen Zwecken verwandt werden wird. FÜr | fentliche Arbeiten is cine Summe von 427 Million reser- | virt. Für diese Zwecke werden im Jahre 1871 ebenso wie im | abre 1870 60 Mill. ausgeworfen werden. »Auf diese Weise | heißt es im Bericht, gelangen wir zum ersten Male seit langer Zeit wieder dahin, mit den ordentlichen Einnahmen die Ge- sammtkosten der öffentlichen Arbeiten bestreiten zu können. Eine Jnanspruchnahme des Staatskredits wird von jeßt an nur zu Amortisationszwecken , oder falls cs sich für Regierung und Kammer darum handelt, gewissen dringlichen Arbeiten eine besondere Beschleunigung zu geben, gerech{chtfertigt ersheinen.« Der Bericht beantragt ferner den .Minimalsaß der Gebühren für Renteneinschreibungen von 5 auf 3 Fre.

\ch Alle die

welcher, 18 die

dürfen -

Nach dem |

Der

| Königsberg

| Berlin

| Côln | Königsberg

| Berlin | Magdeburg-.

Me

| [and 10, Baden, Sch1wciz, Rumänien je | Bayern, Hessen, | Gotha, Franfreich, England,

| semester (117) sich im Wesentlichen gleih geblieben ist,

zu reduziren. Die Amortisationskasse hat innerhalb 4 Jah- ren 100 Millionen zu Rentenankäufen verwandt; die Dotation dersclben wird im Jahre 1870 die geseßlich vorgesehene Ziffer überschreiten, Der Bericht “schließt mit folgenden Worten: »Dieser Zustand is ein Be- weis für die Weisheit und Macht der öffentlichen Meinung, welche zu Gunsten der Freiheit gegen die in deren Namen be- gangenen “Exzesse. reagirte, er beweist ferner die moralische Macht der Regierung, deren Kräfte zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung völlig ausreichten; er zeigt endlich, um es furz zu sagen, die Solidität unserer sozialen und potilki- hen Zustände. « : :

_— Die Kaiserin empfing gestern das diplomatische Corps, welches dieselbe zu ihrer glücklichen Rückkehr beglükmwünschte.

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Beilage.

——F—

Statistische Nachrichten.

— Nr. 80 der Mittheilungen der Großherzoglich hessi- |

ür die Landesstatistik (Oftober 1869),

enthält eine Städte Darmstadt; Offenbach, L aut Jahr 1868 (in der Stadt Darmstadt betrug die Octroi-Einnahm) Abzug der Octroi-Rückvergütungen 110 ine T über die Verhältnisse des Forsischupes in den Jahren 1866, 1867 und 1868, und eine ‘tabellarische Uebersicht der Einfuhr und Ausfuhr an steuerpflichtigen Getränken im Jahre 1868.

— Nach den im »Pr. Handel8arhiv« ug e! ten Protokollen der Donau-Sciffahrts-Kommission liefen aus der Donau in den Jahren 1861—1868 an norddeutschen Schiffen aus: 75 mit 14,637 Tonnen, — 52 mit 9785 T. — 953 mit 10,534 T. — 98 mit 19,955 T.,. — 44 mit 10,321 T., — 21 mit 40/8 L. 1 — 21 mit 4775 T. — 61 mit 12,341 T., im achtjährigen Durchschnitt 53 mit 10,740 T., d. \. 2 pCt. der Schiffszabl und 3 pCt. der Tonnenzabl sämmtlicher auslaufenden Schiffe. Schiffbruch erlitien in den Jahren 1855—1868 an den Donaumündungen 187 Schiffe, #o daß 0,48 pCt. der gesammten auslaufenden Schiffe von Schiffbrüchen betroffen wur- den. Von diesen Schiffvrüchen ereigneten si 128 in den Jahren 1855 bis 1860 vor Ausführung der Melíiorationsarbeiten an der Sulina- mündung, 59 nach Beendigung derselben in den Jahren 1861— 1868; in dem ersten Zeitraum waren 0,81 pCt : Schiffbruch betroffen worden, im zweiten Zeitraum nur 0,25 pCt.

Landwirthschaft.

— Uebersicht über die Weizen - und Rog Haupt-Getreidemärkten der Monarchie. ] leihtern, sind die in den Börsenberichten notirien Usance entsprechend, auf 2100 Pfd. Weizen und (loco und ohne Säcke) in Thalern berechnet.

enpreise auf den

30. Oktober. —69 475-— 67 51—64 ®*) 534— 63% 55—T72 62 575— 615 64%—70 30. Oktober. 41%— 475 43— 47. 435— 50 ®) 45— 48 465—47%k 47 51—53 5%

—e) Nas dem Wochenbericht. — An der land- und forstwirthschaftlichen Akademie Hohen

Weizen: 50—64 507+ 614 - 48—62 ®) 535—615 50—67 50%—665 56 —5IL 645 —68L 27. Novbr. 37:,—43* 365— 435 39—43 * 43— 444 43; —46ÿ 39— 47% 47T— 49 535 2

Danzig

55 — 65% 52 —70 512—67: 965— 005 647—70Ÿ 13. ÑNovbr. 40—45% 41—47 42— 48°) 457% 47— (81 402—47 51—53 55

Breslau Magdeburg .….

Roggen: Danzig Posen Stettin «¿cis

Breslau

heim befinden si, nach dem »St. A. für Württemb.e«, im laufenden MWintersemester 120 Studirende, 16 Forstrwirthe),

nämli: 38 Jnländer (22 Landwirthe, 82 Ausländer (79 Landwirthe, 3 Forstwirthe). Von Oesterreich 31, Preußen 15, Ruß- je 4, Hamburg, Serbien je 2, Sachsen - Altenburg, Sachsen - Meiningen, Sachsen- j (Hriechenland, Türkei, Brafilien je 1. Während die dieemalige Frequenz im Ganzen im Vergleih zum vor- jährigen Wintersemester (121) wie im Vergleich zum leßten Sommer- hat dagegen innerhalb derselben die Zabl der Landwirthe - und insbesondere die- jenige der auswärtigen Landwirthe, zugenommen. Auswärige Land- wirthe hatte die Akademie im Wintersemester 1867—68 48, im Winter- semester 1868—69 €5; diesmal sind es 79. : Gewerbe und Saudel.

— In dem Zeitraum vom 1. bis 15. Ncvember 1869 wurden in Berlin eingeführt zu Wasser: 17,532 Tonnen Steinkohlen, Braunkohlen und Koks; 3251 Klafter Torf, 8763 Klafter Brennholz. Auf den Eisen- babnen : 127,029 Tonnen Steinkohlen, Braunkohlen und Koks ; 122 Klaf- ter Brennholz. Summa 144,561 Tonnen Steinkohlen, Braunkohlen und Koks, 3251 Klafter Torf, 8885 Klafter Brennholz. Ausgeführt zu Wasser: 1836 Tonnen Steinkohlen / Braunkohlen und Koks; auf

en Eisenbahnen: 8424 Tonnen Steinfoblen, Braunkohlen und Koks. Summa 10,260 Tonnen Steinkohlen, Braunkohlen und Koks. Cassel, 11. Dezember. Zu der im Juni dahier stattfindenden In- dusirie-Aus stellung sind hon aus allen Theilen Deutschlands An- meldungen erfolgt. Ein Theil des Ausstellungsgebäudes ist gestern bereits von Wittenberg eingetroffen.

den 82 Ausländern gehören an:

Telegraphiasache Witterungsberiehte v. 11. Dezember.

Bar. |Abw Temp.|Abwi wg Ork: 6 2ilvt.| R fel E [Constantin.|341,1| — 2,71 — |N., mässig. 12. Dezember. [Memel … ..1336,9|—0,4|— 2,6|-1,6/SO., mässìig. Königsbrg. 337. o|—0,2/— 3,2|—2,0/SO., stark. Danzig -.- 336,6|—0,7|— 3,8|—3,s SSO., mässìg. CLOBEEN « ch0 339,7|—1,4— 2,8|—2,5 SO,, schwach. Stettin... .(335,4—2,3|— 1,5|—2,5|S., mnäsSIg. Putbus ...1332,7|—2,3|— 0,9|—0,s/SO., schwach.

| Allgemeine Himme!sansicht bed., gst. Ab.Rg.

heiter. ‘heiter. trübe. heiter. heiter. wolkig.

nstellung aus den Octroirehnungen der | Gießen, Alsfeld und Lauterbach für ms na |

118,019 Fl. 335 N On Tabelle | J)

auszugsweise veröffentlich- |

der auélaufenden Schiffe von |

Um die Vergleichung zu er- | Preise, der berliner | ———— 2000 Pfd. Roggen

heiter. ‘heiter. heiter. ‘heiter. völlig heiter. helle. |zieml]. heiter. Z. heit., nebl. heiter. starker Nebel.) klar. ? völlig heiter. heiter. heiter. hell. fast bedeckt. bedeckt. bedeckt. bedeckt. bedeckt. heiter. bewölkt.

Berlin... 1334,02, 2,0|—2,3/SO., mässìg. Posen.…..-1334,0/—1,0|— 1,6|/-1,3 SO., schwach. Ratibor . - .1329,1|—-1,7|— 2,0|+0,5|SO., mässig. Breslau .…|331,3|—1,6|— 1,2/—0,1/S.» schwach. [Torgau .… .1332,0|--2,8|— 2,4|—2,5/SO., lebhaft. [Münster . - (331,5 (—3,9\ 2,4¡T1,2 SW., schwach. Cöôln ……..--1332,0|—4,0| 2,2/+0,4/S0., schwach. Trier... :30271,5| 79,3 1,1\40,3|S., schwach. Flensburg. 333,9 ls — 'S., schwach.

3 Wiesbaden |231,1 3,8 O., schwach. Kieler Haf.335,0 [SW., mässig. Wilhelmsh. 333,4 S., stark.

; [Keitum .….. 332,6 S., frisch. Bremen... - 332,3 SSO.

W eserleuchth. 332,7 5. mässI1g.

} ¡Paris.…..--.-1334,5 WSW., schw. Brüssel . ..1932,1 SW.., lebhaft.

Haparanda 331,s S., mässig.

Heleingfes. 936,7 SSW., schw. Petersburg ‘338,2 S., schwach. Riga .….- S0... schwach.

» ¡Stockholm ./335,1 S., schwach. Skudesnäs . 330,3 Windstille. bedeckt. *)

. Gröningen. 352,9 S, schwach. schön. Helder... -1331,9 S, schwach. ——— Hörnesand 332,4 SSW, lebhaft. bedeckt.

. |Christians.. 329,8 OSO., schw. bedeckt. 4)

» Constantin. 340,0 O., still. schön.

» (Havre... -(SAh7 [WSW., stark. ‘bedeckt.

» Cherbourg [333,4 [SSW., schw. wenig bewölkt.

. St. Mathieu'331,5 [SW.., stark. starker Regen.

Gestern starker Nebel. *?) Horizont dunstig. ©) Regen, gestern Abend Regen.

0 5 O No

pp D . DOO, 7

- 4

T J Nv SE h

t H E FTT 14

E M EELL L I Trt

J if G3 I p tei G) DO I DO I D m t N O # T _ “ .- - # 7A T e - “ “

L)

‘) Nachts Reif. 3) Regen, gestern Abend Regen.