1890 / 56 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

ile unsere Provinz 2n ähnlihen Verheerungen dauernd vers<hont en.

Der von Ihnen in der vorigjährigen Sißung beschlossene dritte Nachtrag zu den Bestimmungen über die dienstlichen Verhältnisse der Provinzial-Beamten, wodur< leßteren die Wittwen- und Waisen- geldbeiträge erlafsen sind, hat unmittelbar nah Schluß des Land- tages am 26. März v. I. die höhere Genehmigung erhalten,

An Stelle der am 11. März v. J. von Shnen festgestellten Aenderungen des Reglements der Städte-Feuersozietät wird Ihnen der Entwurf eines zweiten Nachtrags zu demselben vorgelegt werden, wo- dur< unter Anderem der Geschäftsbereih der Sozietät auch auf die Mobiliarversiherung ausgedehnt werden soll. /

Nachdem für verschiedene Provinzen besondere Gesetze über die rranziebung der Fabriken, Bergwerke und sonstigen industriellen

nlagen zu Präzipualleistungen für die Wege-Unterbaltvng ergangen Bud, werden Sie unter Vorlegung einer größeren Anzahl amtlicher

erihte um eine Aeußerung darüber ersucht werden, ob auch in unserer Provinz wenigstens in Betreff der Gemeindewege das Bedürfniß zu einer ähnlichen geseßlichen Regelung bervorgetreten is , wobei au der anderen Seite au< die Einwirkung eines solhen Geseyes auf die íSndustrie zu prüfen sein wird.

Ss dem von Ihnen gefaßten Beschlusse gelangt der zur ein- heitlihen Regelung der Einrichtungen der Verpflegungsstationen be- willigte Betrag von ein Drittel der Verwaltungskosten ¿zum ersten Male mit 32 000 6 im Etats-Entwurfe zur Ausgabe. Wie weit eine wirklihe Verwendung dieses Betrages stattfinden kann, wird si indeß erst dann übersehen lassen, wenn die no< s{hwebenden Verhand- Q wegen Einführung der grundsäßlihen Bestimmungen vom 6. Dezember 1888 zum Abschlusse gelangt sein werden.

Wie in den früheren Jahren, so ergiebt au der diesmalige Voran- \<lag für den Haushalt der Provinz eine dur<haus geordnete Finanz lage. Troß der großen Bauausführungen und der vollen Berüc- sichtigung aller vorliegenden Bedürfnisse ist es bisher mögli gewesen, eine Erhöhung der für die Zwe>e des Landarmenwesens erhobenen Por ise von 6% der Staatssteuern zu vermeiden. Dagegen

at mit Rü>siht auf die sih steigernden Ansprüche, welche allein bei den Prämien für den Neubau chaussirter Wege von 540 000 4 nah dem Vorans(hlage auf 700 000 46 gewachsen sind, sowie wegen des Neubaues der Taubstummenanstalt zu Guben die bisher den Kreisen zur Dur<führung der Kreitordnung gewährte Beihülfe zurüd>- ezogen und ein Betrag von 157 000 #4 aus früher ersparten Be- änden verwandt, au von einer weiteren Verstärkung des an- \cheinend entbehrli< gewordenen Eisenbahn - Baufonds abgesehen werden müssen.

Es steht außerdem zu erwarten, daß auf dem Gebiete der f. g. außerordentlihen Armenpflege in naher Zeit neue und zuglei unvermeidlihe Anforderungen an die E herantreten werden. Bereits haben wegen dieser Frage vor ereitende Verhandlungen des Provinzialaus\hus}ses, der sämmtlichen Landräthe und der Bürger- meiiter der selbständigen Städte stattgefunden, nah welchen in Betreff der Fürsorge für Geisteskranke, Jdioten, Epileptische, Taubstumme, Blinde und Siehe eine angemessene Theilung der Lasten zwischen Provinz und Kreisen in Aussicht genommen ist.

Dank der gewissenhasten und umsichtigen Verwaltung, welcher fih die Provinz zu erfreuen hat, wird \ih dieselbe au den erweiterten Anforderungen vollkommen gewachsen zeigen.

Möchte es, hochverehrte Herren, Ihrer treuen Arbeit und Hin- gebung, wie in der Vergangenheit, so au gept gelingen, das Wohl unserer Provinz zu fördern und immer fe ter zu begründen! Miit diesem Wunsche erkläre ih Ihre Sihungen für eröffnet.“

aa wurden die Verhandlungen unter dem Vorsiß des Alters-Präsidenten, Geheimen Regierungs-Raths, Land- raths von Bornstedt eingeleitet und nah seiner mit Akklamation on Wiederwahl zum Vorsißenden mit einem Hoh auf Se. Majestät den Kaiser und König, id die Versammlung begeistert einstimmte, weiter- geführt.

Der Königliche Gesandte in Darmstadt, Freiherr von Thielmann, ist vom Urlaub auf seinen Posten zurü>gekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Gesandtschaft

wieder übernommen.

Der General der Kavallerie, Freiherr von Loë,

‘-‘¿/ommandirender General des VIII. Armee-Corps, und der #4 „General der Kavallerie von Albedyll, kommandirender “-& General des VII. Armee-Corps, Beide General-Adjutanten ‘T weiland Sr. Majestät des Kaisers und Königs Wilhelm I.,

‘Towie der General-Lieutenant von Blume, Commandeur

‘der 8. Division, haben Berlin wieder verlassen.

Der Regierungs-Assessor Böttger zu Bromberg ist * an das Königliche Polizei-Präsidium zu Berlin verseßt worden. Der neuernannte Regierungs-Assessor Neumann

es s der Königlichen Regierung zu Bromberg überwiesen worden.

Der Rittergutsbesißer und Landes-Direktor a.D. vonSauden-

Tarputschen, der langjährige Führer der Fortschrittspartei, ist am Sonnabend Abend im 65. Lebensjahre in Berlin verstorben. von Sau>en gehörte dem Reichstage von 1874 bis 1884 und zwar von 1877 bis 1881 als Vertreter des 3. Berliner Wahlkreises an, dem Preußischen Abgeordnetenhause von 1862 bis 1878 und dann wieder von 1885 bis 1888.

Sachsen. Dresden, 1. März. Den Ständen ist eine Vorlage zugegangen, betreffend eine Erweiterung und beziehentlih Aenderung der Uebereinkunft mit der Fürstlich Sc<warzburg-Rudolstädtishen Regierung über die Vollstre >ung von Gefängnißstrafen und Korrektionsmaßregeln, welhe im Fürstenthum Schwarz: burg-Rudolstadt erkannt werden, in Königlich sächsischen Landesanstalten. Ein weiteres Königliches Dekret betrifft die A des Staatsgerichtshofes. Nah demselben hat Se. Majestät der König auf die Zeit vom Schlusse des gegenwärtigen bis zum Schluß des nächsten ordentlichen Landtages den Landgerichts-Präsidenten Wehinger in Dresden zum Vorsißenden, ferner die Senats-Präsidenten des Ober: Landesgerihts Werner, Loßnißer und Leon-

ardi, den Rath des Ober-Landesgerichts Seyfert, den

andgerihts-Präsidenten von Koppen fe [s in Bauten und den Landgerichts-Präsidenten von Bose in Plauen i. V. zu Mit- gliedern des Staatsgerichtshofes ernannt und sieht nunmehr auch der verfassungsmäßigen Wahl von Mitgliedern dieses Gerichtshofes und von Stellvertretern derselben auf die er- wähnte Zeit von Seiten der Stände entgegen.

H Württemberg, Stuttgart, 28. Februar. Se. Majestät t König hat, wie der „St.-A. f. W.“ mittheilt, den Hinter- Aa des verstorbenen Geheimen Raths a. D. Dr. von inder, in welhem Se. Majestät selbst einen hochgeschäßtlen MUgeide und Studiengenossen betrauert, herzlihe Theilnahme an u erlittenen {weren Verluste ausdrüd>ten lassen. 97 uG Allerhöhste Entschließung Sr. Majestät, vom vi ebruar 1890, ist aus den Erträgnissen der König-Karl- Zubiläumsstiftung für 1889/90 dem Verein für Arbeiter-

folonien in i illi aj worden. rttemberg ein Beitrag von 1000 A bewilligt

weite Kammer nahm in ihrer heutigen Sizung den Geseß-

/ | M Vaden. Karlsruhe, 1. März. (Karlsr. Ztg.) Die N: i A Ap

twurf, betreffend die Vorzugs- und Ünterpfandsrechte,

Wie es heißt, beabsichtigt der Abg. nommen. Der Bericht e Kammer über die Interpellation einzubringen. Wie das „Mémorial diplomatique“ erfährt, mahe die gs von Dahomey die Entsendung vom Senegal na<h Kotonu nöt Am 1. d. M. sind in der Kammer der Anl Entwurf und das Budget zur Vertheilung gelangt. Dur den ersten Entwurf wird der Mini ntenanleihe in der Höhe aufzunehmen, 9292 Millionen Franken erzielt wird, mit dem die 1889 fälligen Staatsshuldscheine bis zur Höhe von 158 Millionen zu de>en und die Ausgaben des bis zur Höhe von 151 Millionen zu bestreiten fristigen Staatsschuldschei1 September 1892 werden können. nahmen auf 32 3 247 169 967 Fr. angeseßt, ordentlichen Ausgaben

Dreyfus in der

) den Anträgen der Kommission in namentlicher Abstimmung / Demission des

timmig an.

Hefen. Darmstadt, 1. März. (Darmst. Zta.) Jhre rinzessin Heinrich ichen Hoheit dem Großherzog und Prinzessin Alix am 2. se von Malta na< Darmstadt

ehlt den Bau einer Nord-, und Süd-Amerika verbindenden Eisen-

einer aus Jugenieuren bestehenden estimmte Route und sonstige Einzel-

(R. B.) Die Ver. St.- Schaluppe „Enterprise“ hat die Gebeine des im leßten November in Brüssel verstorb-nen früheren amerikanischen Gesandten in Berlin, Pendleton, nah seiner Heimath über-

(W. T. B.

Ergebnisse der Stichwahlen.

Ueber die Ergebnisse der folgende Meldungen des „W. T. B.“ vor:

Berlin, Alt-Côlln, Werder 2.

Zeidler (kons.) 5521 S Friedrichstadt.

Janiszewski (Soz.) 23 378 St.

Westlicbe Louisenstadt.

en Wildberger (Soz.) 12 904.

e Königsstadt. Baumbach (dfrf.)

a<h (Soz.) 8701 St.

Barnim. Stadthagea (Soz.)

Ost - Havelland. Sieinmeister

sing ano) mit 5549 St. gewählt gegen Schwarße (Soz.) Wahlkreis 5. Rofto>. Dr. jur. von Bar

Medlenburg-Schwerin. (dfr\.) gewählt gegen Krets<mann (Soz.).

Sachsen - Weimar - Eisenah. Wahlkreis 1, Weimar. hammer (dfr\) mit 10494 St. gewählt gegen Kohl! (natl.) mit

Oldenburg. Wa®*lkreis Oldenburg, Birkenfeld, Eutin. gegen Dr. Enneccerns (natl.) Wahlkreis 1.

inisters Constans eine bahn und die Einseßun Kommission, um eine heiten vorzuschlagen.

York, 28. Februar.

Königliche Hoheit di ahlen liegen heute weiter niglihe Hoheit die t fp fer As Cn L rer Großherzoglichen Hoheit der der 3. d. M ú

Da trug von ersitartungen g (dfrs.) mit 8931 St. gewählt gegen Berlin. Wahlkreis 2. Südliche (dfr\ ) mit 24 949 St. gewählt B Wahlkreis 3. (dfr\.) mit 13 639 St. gewäh B Wakhlkreis 5. mit 11 502 St. gewählt gegen Auer Potsdam. Wahlkreis 6. l mit 15 400 St gewäblt gegen Lohren (Reichëp.) 15 Potsdam. Wahlêreis 7. Potsdam Stadt, Dr. Ruge (dfr\.) mit 4552 St. gewählt gegen Dr. (Reichsp ) 3289 S i Wahlkreis 8.

Dr. Virchow (dfrs.) gewählt Coburg - Gotha. gewählt gegen Dr. Sattler (natl.). _ Coburg-Gotha, wählt mit 700 St. Majorität gegen Bo>k (Soz.). ! Wahlkreis 1. Braunschweig- Blankenburg. Blos (Soz.) wit 10923 St. gewählt gegen Orth (natl ) 5795 St. S@warzburg-Rudolstadt. Knör>e (dfr\.) mit 6703 St. gewählt gegen Schônau (na!tl.) 2686 St. Schaumburg-Lippe. a Ne (konf.) 3150 St.

die> (wild) 15893 St.

ster ermächtigt, eine drei-

Coburg. Dr. Siemens (dfr\.) daß 1) ein

28. Februar. Dr. Mund>el

Meiningen, zusammengetretene Landtag betreffend die Steuerreform ent- entwurf beseitigt die Klassen- gemeine Einkommensteuer mit Alles Einkommen bis 600 1500 wird 1 Proz. erhoben, 2 Proz., von 3000—6000 3 Proz. und weiter end bis 4 Proz. bei einem Einkommen von 33 000 und Mark. Junerhalb dieser Grenzen bestehen neun Steuer- <häßung zur Einkommensteuer soll niht dur< dern dur< die Amtseinnahmestellen geleitet < sollen kleine Einshäßungsbezirke hergestellt Die Einshäßungskommissionen bestehen aus dem leitenden Amtévorstand, dem jeweiligen Bürgermeister des Ortes und 3 bis 6 s\teuerpflihtigen B der Gesetzentwurf die eventuelle Selbsteinsh das Einschäßungsverfahren, Gemeindeumlagen. ist bemerkenswerth, daß die Gemeinden 600 6 unter Berüc- erpflichtigen belasten um 16. und nah

1891 in Wirk-

Sachsen - Meiningen. (Magd. Ztg.) Der geste nahm sofort die Vorlage, Der betreffende Gese steuer und führt eine einzige a progressiven Steuersäßen ein. bleibt steuerfrei;

prozentige Re 1888 und

Uruguay. Montevideo, 2. März. Nojorität aeg P Dr. Julio Herrera, der bisherige Minister des Jnnern, ist

zum Präsidenten der Republik Uruguay gewählt worden. Braunshweig.

raordinariums

ind, 2) die kurz- 1e, wel<he vom 1. März 1890 bis Höhe von 402 Millionen eingelöst n dem Budget für 1891 sind die Ein- und die Ausgaben auf darin einbegriffen die außer- das Kriegs - Ministerium von 130 900 000 Fr., also ein Ueberschuß von 238 858 Fr. An- nähernd 75 Millionen sind zur Tilgung bestimmt.

Niußland und Polen. Dem „Grashdanin“

Langerfeldt (dfrs.) mit 4236 St. gewählt West-Havelland. Ri>ert (dfrs.) mit 7500 St. gewählt gegen Ewald (So0oz.) mit 7000 S

f

Potsdam. Wablkreis 10. Beeskow-Charlottenburg. Stimmen- verhältniß: Prinz Handjery (kons) 28443 St., Werner (Soz) 22 570 St.

Frankfurt a. O. Wahlkreis 1, Arnswalde-Friedeberg. v. For>en- be> (dfrs.) gewählt gegen v. Brand (kons.)

Frankfurt a. d. Oder. Kreis. von Steinau-Steinrü>k (köns.) gewählt gegen Mehner (Soz.).

Frankfurt a. Oder. 11 111 St. gewählt gegen Brauer (Reichép.) 7177 St.

Frankfurt a. Oder.

Parlamentarische Nachrichten. Brandenbarg.

Jn der heutigen (19.) Sißung.- des geordneten, welcher dec Justiz-Minister beiwohnte, theilte ver Präsident zunächst mit, daß ein Geseß- entwurf, betreffend Abänderungen der geseßlichen Bestimmungen über die Zuständigkeiten des Mi nisters der öffentlihen Arbeiten und des Mi- nisters für Handel und Gewerbe, : der Tagesordnung zweiten Berathung des Entwurfs bhaushalts-Etats für 1890/91 und verwaltung“.

Bei der Einnahme Kap. 30 bat der Abg. Dr. Lotihius um Ermäßigung der Gebühren bei Einführung des Grund-

Unter - Staatssekretär Dr. daß die Gebühren ermäßigt sei niht angängig, da die hme der Katasterbeamten

7 408 825 Fr. (Soz.) mit 16 404 St. gewöhlt gegen Papen- auses der Ab- :

stufen. Die Eins r, von Schelling

die Land: äthe,

werden; h Bis jeßt liegen die Ergebnisse von 94 Stichwahlen vor.

n diesen sind gewählt worden 13 Sozialdemokraten, 34 Frei- 9 Centrum, 8 Konservative, 2 Reichspartei, 6 Volkspartei, 5 Welfen, 1 Pole.

Das Gesammtergebniß stellt sih bis jeßt, unter Hinzu- vollzogenen definitiven

St. Petersburg, 3. März. ufolge hat sih das Be- Militärbevollmächtigten Obersten daß die Aerzte eine

16 Nationalliberale,

(W. T. B.) Wahlkreis 4. Frankfurt Stadt und

finden des deutschen 1 von Villaume soweit gebessert, Operation einstweilen für nicht erforderli<h erachten. Der Kranke darf leichte Speise zu sih nehmen.

Rom, 2. März.

Ferner regelt ng durch erufungen

eingegangen ist. ortsezung der es Staats-

stand die Wahlbezirk 8. Ieschke (dfr\ ) mit

der Erklärung re<hnung ; | Waßhlkreis 9. Kottbus-Spremberg. Graf Wahlen, auf:

raus (konf.) mit 8802 St. gewählt gegen Breil (Soz.)

Königsberg. Wablkreis 3. Königsberg Stadt. mit 13 138 St. gewählt gegen Papendie> (dfrs.) 12 615 St. Wahlkreis 3. 10 232 St. gewählt gegen Wedekind (nail ) 3942 St. | Wahlkreis 4. Stettin Stadt. mit 9447 St. gegen Herbert (Soz.) 8469 St.

Marienwerder. ; Rozycki-Wlewsk (Pole) mit 300 St. Majorität gewählt gegen Staats-

: l von Hellmann (Reichsp.) mit 5282 St. gewählt gegen Fürst Ferdinand Radziwill (Pole) mit

Breslau. Waklkreis 1. Guhrau, Steinau, Wohlau. Leder (dfr\.) gewählt gegen Graf Carmer (konf ). Wahlfceis 5.

Erhebung lih der leßteren au< das Einkommen von unter sichtigung der wirthschaftlichen Lage der Steu dürfen; doch bleiben hierbei Personen bis dem 60. Lebensjahre frei. samkeit treten.

Sachseu-Coburg-Gotha. Coburg, Se. Königliche Hoheit der Herzog von Edin ochen na< England begeben.

Straßburg,

33 Sozialdemokraten, 55 Freisinnige,

99 Centrum,

64 Konservative,

39 Nationalliberale, 18 Reichspartei,

8 Volkspartei,

(W. T. B.) Die De- hat gestern in geheimer Abstimmung mit Stimmen den Gesetzentwurf, betreffend die Zahl der Prätoren, angenommen. fing heute Mittag die Kardinäle und e ihrer Glü>wünsche an- restages seiner

putirtenk Squlgtze (Soz.)

buchs in der Rheinprovinz. Der Regierungskommissar Nebe-Pflugstedi erklärte, en seien; sie ganz zu erlassen, ühren einen Theil der Einna

Das Gesey so Herabsezunng der Ridert (dfrs.) mit Der Papst emp

zur Entgegennahm Geburtstages sowie des Ja h Der Kardinal und Dekan des heiligen Kollegiums, Der Papst bilde für ihn einen seien; {hon viele auch die Zu-

4 Dr. Broemel (dfrc\.) Prälaten läßlich seines Krönung. Monaco La Valletta, verlas als Doyen eine Adresse. erwiderte darauf : Der doppelte Jahresta Hinweis darauf, daß die Jahre gezäh ahre seien dahin gegangen nft ers<eine \{<merzli<, Leben sei dem Ruh wünsche sehnlichst, : haupte Freiheit und Unabhängigkeit seines Pontifikats erbli>e er darin, Evangeliums zu lehren, darum seien auch denn alle Völker müsse er unterrichten. und des volitischen jeßt werde er besonders die soziale Diejenigen, in deren Händen si ßten eine Lösung der Frage mit allen lih dur< Schule und Presse unterstüßen. beiten, so lange er lebe, und von diejem Der Papst, der

1. März.. (Cob. Ztg.) L burg hat fg Straßburg.

heute auf einige Minister a. D.

Elsaß - Lothringen. Landesauss<huß berieth heute den Eta Eine längere Debatte knüpfte sih an schädigung des dur<h Wildshweine ver- in w:l<her der Abg. Fuchs beantragte, Rothwildschaden auszudehnen. Köller spra<h si<h für Jagdpacht- für diese Art während der Abg. Köchlin zur Deckung der exrforder- Weitere Erörterungen fanden und „Gendarmen“ statt,

obrecht (natl.).

Die Einnahme wurde bewilligt. Wahlkreis 6.

Bei Kap. 1 der Ausgaben und zwar Zit 1 j Ministers“ wies der Abg. Biesenbach auf die Zunahme der unbesoldeten Assessoren hin. n Richter sollte egierungskommi

Gehalt des 10 Elsässer.

bedenkliche Die Zahl der

1, März. t der Verwal-

mit ihren Uebeln, aber er tröste s{, denn me Gottes und der Kirche gewidmet. Gott möge der Kirche und ihrem Ober- wiedergeben; das Z Alle die Wahrheit des seine Éncykliken

tung des Jnnern. den Fonds für Ent ursa<hten Schadens, die Entschädigung au< auf Der Unter-Staatssekretär von die Einfügung verträge aus, von Schaden aufzukommen hätten, <lag zu den Jagdscheinen Summen befürwortete. bei dem Kapitel „Kreisdirektionen“ worauf der Etat ebenso wie der Etat der Kultusver- waltung in zweiter Lesung angenommen wurde.

erhöht werden.

ar Geheime Justiz-Rath Eihhol b erkannte das Bedenklihe der großen ¿Zahl von unbesoldeten Wolle man aber die etatsmäßigen Richter- so würden viele Richter nicht voll- Durch die bloße Stellenvermehrung die Gesammtzahl dex unbesoldeten oren wesentli<h zu verringern. Durchgreifende Abhülfe r von den Betheiligten selbst ausgehen, indem \ih dem Rechtsstudium zuwenden.

das Hülfsrihterthum und en aus und bat

Zeitungsftimmen.

Das am Freitag vom „Reihs- und Staats-Anzeiger“ publizirte Programm für die internationale Arbeiter- \huß-Konferenz giebt mehreren Blättern Anlaß zu Be- So schreibt der „Hannoversche Courier“: Erlasse und die Worte der Rede it des Staatsrathes, so wird auß das zuß-Konferenz allgemein mit Freuden daß Kaiser Wilhelm und Staatsrath berufenen Berather die Schwierig» bewältigenden

haben, daß eine Lösung in andern wie z. B. die des N nit aufgenommen. . zunächst fefte schiedenen Länder Bestimmungen.

i ahl Ohlau, Nimptsch, Strehlen.

\<midt (dfrs.) gewählt gegen Goldfuß (Reich8p.) B Wahlkreis 6. Breslau Oft.

wählt gegen voa Seydewit (kons.).

: Wahlkreis 7.

wählt gegen Kühn (S

Tutzauer (Scz.) ge- Vollrath (dfr\.) ge- hlf N Stricgau-Schweidnißg. Stephan (dfrf\.) Eberty (dfr\.) gewählt Porsch (Centr.)

Assessoren an. stellen erhebli<h vermehren, auf beschäftigt sein. werde es niemals gelingen,

eines Paragraphen

S lc L wona<h die Jagdpächter Breslau, West

trahtungen.

„Wie chon die Kaiserlichen des Kaisers beim Zusammeniri Programm für die Arbeiter? begrüßt werden. die von ihm in den |

geschrieben, habe er die Grundzüge des Familien- Lebens gekennzeichnet, rage behandeln. ewalt befinde, Kräften, nament Daran werde er ar Ziele werde er si< niht abshre>en lassen. ih sehr wohl befand, unterhielt si<h sodann noch Kardinälen und Prälaten. M Sixtinischen Kapelle die offizielle Ceremonie statt.

Madrid, 1. März. rihtshof hat heute verfügt, daß die gericht- lgung gegen den früheren Botschafter Grafen sezt und die Angelegenheit dem obersten

gewählt gegen Hirt (konf.). Wahlkreis 10. gegen Dr. Websky (natl ). Breslau. Wahlkreis 11. ReichenbaŸ-Neurode. Dr. gewählt gegen Meßner (Soz.). Liegniß. Wahlkreis 5. Hirschberg. Friedländer (dfr\.) gewählt Avenarius (natl.). Wahlkreis 7. Aschersleben. Heine (Soz.) gewählt

Z. Bitterfeld-Delißs<h. Dr. Max Hirsch

Waldenburg. N R S A weniger {unde Leute g Die Fragestellung zeigt, __ Abg. Olzem sprach sih gegen für Vermehrung der etatsmäßigen Richterstellen um Auskunft Üübeè den Stand der Arbeiten für das bürger-

Minister Dr. von Schelling bemerkte, daß eutshen Regierungen jeßt zu dem Entwurf des Sesezbu<s Stellung zu nehmen hätten. Er selbst Reihe von bewährten Mitgliedern des Rechtsstandes schiedenen Provinzen nah Berlin berufen, damit d vom Reichskanzler den Einzelregierungen vorgelegten Fragen en würden. Der allgemeine Theil ahresfrist werde wohl die ganze Be- n. Es werde abzuwarten sein, was dann

Ländera noÿ gar nicht in Angriff genommen sind, ormalarbeitstages, sind in das Programm no< Es erscheint zweifellos, daß wenigstens Grundlagen veceinbart werden für die in den vers n je na< Maßgabe der Umstände zu Gesetgebende Befugniß haupt nicht; sie soll nur anregend, leiten hoffen wir, die Ergebnisse r Uebelstände bestehen, ohne daß die Industrie geschädigt e werden au, wie in dem Programm \{ en Konferenz noch andere folgen. Werk vom besten Gelingen begleitet sein!“

Der „Hamburgische Correspondent“ schreibt über. denselben Gegenstand:

„Nun der Inhalt des Pr auH die Hoffnung berechtigt, daß die Arbeiten Die Rü>ksiht auf d

liche Gese ;

Der Zustiz- die einzelnen d bürgerliche

Magdeburg. gegen von Dietze (Reichsp.). Merseburg. Wakhlkreis (drf\.) gewählt gegen Baurmeister (kons.). Merseburg. Wahlkreis 4. Halle Stadt, Saalkreis (Soz.) mit 14590 St. gewählt gegen Dr. Keil (natl.) 13 500 St. Erfurt. Wahlkreis 1. Nordhausen, Stadt und Kreis. Dr. Schneider gewählt gegen ‘Mylius (Reichsp.). furt. Wahlkreis 3,

Oesterreich-Un Das Unterhaus na überwiegender Majorität an.

Frankreih. Paris, 3. März, vorgestern abgehaltenen M des Auswärtigen, Spuller, deutshe Regierung über Konferenz verschhiedenheiten welche im reichte der Ministe ein. Zu seinem

garn. Budapest, 1. März. (Wien. Ztg.)

hm heute das Budgetgeseß für 1890 mit bat ja die Konferenz (bbs

d und fördernd wirken. So der Konferenz in der B

Spanien. (W. T. B.) oberste Ge lihe Verfo Benomar fortge

Gerichtshof unterbreitet werde.

Lissabon, 27. Februar. (K. Z.) Unter dem ish-portugiesishen Differenzen macht die s aus freiwilligen Beiträgen auf- onds zur Landesvertheidigung rasche F bgleich die Liste zur öffentlichen Einzeihnung

sind heute doh bereits gegen roßdem fein Mensch daran und Portugal in kurzer <webende Streitfrage herbei- edungen des neuen por- Senhor de Freitas, die : do< für die Zukunft esishen Vertheidigungskräste für

werden, das seitigung viele Möéglicherwei? der bevorstehend

(W. T. B.) 1 h theilte der Ministex den Text der Note an die er Einladung zur e von persönlichen Meinungs- Minister - Präsidenten Tirard, Sigzung hervoortraten, Entlassung Bourgeois noch gestern

s Ministers Constans ordenen Details lassen dieselbe als den Aus- andenen Verstimmung zwischen Tirard einer gereizten perjsön- n beiden Ministern rte Constans

abschnittweise durchberat sei bereits erledi rathung beendet die Reichsregierung thun werde.

Abg. Dr. Langerhans beschwerte sih, daß dem frei- finnigen „Jserlohner Kreisanzeiger“, welcher 30 Jahre bestehe, die gerichtlichen Anzeigen entzogen worden seien zu Gunsten des erst seit zwei Jahren bestehenden, viel weniger verbreiteten

n Meyer (Arnswalde) bat , stens Diäten zu gewähren und bei der allgemeinen Ge- sbé¿sserung auch die höheren Gerichtsbeamten zu berüd>-

inisterrat E C Mühlhausen, Langensalza, Weißensee.

Dr. Horwiß (dfrs.) gewählt gegen von Wedell-Piesdorf (konf.). _S@leswig-Holstein. Wahlkreis 2. Flensburg.

gewählt gegen Mahlke (Soz.) Schleswig-Holstein.

Annahme d Jebsen (natl.)

Dr. Hänel (dfrs.) mit

Portugal. Eindru> der engl Sammlung eine gebrachten

In Folg

weiteren Verlauf der l r des Innern Constans seine Nachfolger ist der Deputirte ernannt worden, welcher, dem „Temps“ die Amtsgeschäfte übernommen hat.

Die über die Demission de

L Wahlkreis 7. Kiel. 17 359 St. gewählt gegen Förster (Soz.) 16 156 S er. Wahlkreis 4, Osnabrük. (Welfe) gewählt gegen Holste (natl.). Wakhlkreis 5. Melle, Diepholz 2c. Böbme (Welfe) gewählt gegen Unbefunde (natl.). Wahlfreis 6. (Welfe) gewählt gegen Heye (natl.). Wahlkreis 8. gewählt gegen Wallbre<ht (natl.).

ozramms bekannt geworden, erscheint

Sele-Schelenburg v. Arnswaldt von Arnswaldt-Hardenbostel Meister (Soz.)

der Konferenz niht®%.. ie Lebensfähigkeit dét. en verschiedenen Ländern ist bei der Fragestellung unte er Arbeit in Bergwerken, de8*# Einschränkung t:

vergeblihe sei Industrie in d _… Was die Fragen d Kinderarbeit, ( der weiblichen und jugendlichen Personen so hat in der Ueberzeugung

vorgestern aufgelegt worden ift, Pfund gezeichnet. zweifelte, daß zwishen England eine Verständigung über die \ geführt sein wird, wozu die Unterr tugiesischen Gesandten in London, besten Aussichten eröffnen, h eine Verstärkung der portugi nothwendig.

Schweiz. tirt in seinem Geschäft eidgenössischen d“ schreibt,

„Jserlohner Krei Abg. von

den Affsessoren

Hannover Stadt.

Wahlkreis 9. Hameln, Münder 2c. gegen Baerer (Soz.).

: E i 10. Hildesheim. von Hake-Hasperde (Welfe) mit 11 987 St. gewählt gegen Hoyermann (natl.).

Wahlkreis 14. Gifhorn. on Reden (natl.).

bekannt gew bruch einer längst best und, Constans erscheinen. lihen Auseinanderseßun in der heutigen Sigung dem der Sizung beiwohnen seine Entlassung einreiche. verließ Constans den Ministerrath, geschlossen wurde. verschiedenheit zwi Beseßung des Präsidentenpo geführt worden sein. Die Zeitungen besprechen

Rütritt des Ministers Con Die Mehrzahl der r betrachtet die Demission Constans als die des gesammten Kabinets. Das Constans habe den Fehler seiner Kollegen rüd>gezogen, um nit zu fallen. Vorzeichen für das Kabinet. sodann mißbilligend eois aus. Die

erdiensten Constans' und die guten Eigenschaften zu wollen, verlangt von dem daß die Mehrzahl der Re gouvernemental ei. iht, die Regierung am Selbstmord ustice“ meint, der allgemeinen Verwunderun >triti Constans' geselle si< unter den Republikanern ein ! Die „Autorité“ kündigt ü>tritt der Minister Faye und Fallières als nahe be- Temps“ spricht die Ueberzeugung aus, die Gesinnung des Landes. Die Zu- der Kammer erlaube kein radikales Ministerium. welcher sich dem bestehenden Kabinet einverleibe. erklärt, die Kabinetskrise sei jegt unvermeid- sei ein weiterer Schritt auf bene des Radikalismus, welhe Tirard betreten, olitik der Mäßigung, welche zu befolgen. Der „Figaro“ sagt, der Rücktritt s. Der „Gaulois“ mit der Angelegenheit des Herzogs und meint, daß eine Krisis Auch die boulangistishen | öglihe Mitleidenschast Carnot's in, wenn die Deputirtenkammer si< für Constans ent- heiden sollte.

sozialen Bewegung

arbeit betrifft, l eingeladenen

der leßten.

von Reden- in fast allen en bei den Bevölkerungen immer mehr Plaß; 2 freien Willkür und dem daß er vielmehr dafüt**2 der Wettbewerbsfähigkeit der Ins Arbeiterstamm und eine gesundé Im allgemeinen Grundsaß. -* ron der Konferenz dur<hweg * Die „Kölnische Einzelheiten natür- und wahrs<heinli< seien, werde nit darin be- oder eine zehnstündige Schicht die hôhst uläâssige Arbeits- oder taß den Kindern unter 10 oder 12 Jahren den industriellen Anlagen in allen Staaten auptsache sei vielmehr, daß zunäch die Grundlage dieser und ähnlicher Bestimmungen verein se der Arbeiter zu \{hädigen; der einmal vereinbarten Grundlagen wird lle betreffenden Länder nur eine rd keine geseßgebenden Befugnisse baben ; wo die zur in den Einzelfragen si< geeinigt, aften der einzelnen Länder erst diese orm cinkleiden und einführen. jer ausgezei<net wirken und einen n diesen Ländern selbst vielfah mit Freuden Fs anzuerkennen , re Vorarbeiten auf diesem Felde den Boden so günstig glei<h beim ersten Versuch positive Ergebnisse i iz wenn sie jeßt ihre eigene Cinladung zurü>- hat, so hat sie das zweifellos in der festen Ueberzeugung ge- der sih der Lösung dieser \{wierigen und mit großer Vorsicht zu behandelnden Fragen widmet, mit weit Nachdru>, als es die Schweiz vermag, dafür eintreten wird, soweit sie nah Lage der Verhältnisse mözlih der erreiht wird. Die Größe und Großartigfkeit der Aufgabe, die jeßt der Berliner Konferenz obliegt, bürgt aber auh dafür, daß alle theilnehmenden Staaten, fern von allen kleinen Eifer- \ücteleien, wetteifern werden, zu einem alle Parteien ihrer Länder be- friedigenden Ergebniß zu gelangen.“

Die „Schlesishe Zeitung“ äupert sich über das Programm folgendermaßen :

„Das bereits vor seiner VeröffentliGung vielbesproene und viel- fa< kommentirte Programm der auf Grund der Kaiserlichen Erlasse zusammentretenden i nationalen Konferenz zur Berathung von Fragen des A \{utes wird in seiner vorliegenden Fassung sicherlih die ustimmung finden.

egierungskommissar Geheimer Justiz-Rath Eichholsb bemerke, daß es zunächst dazu an etatsmäßigen Mitteln fehle. Abg. Bödiker wies darauf h Rithterstellen nur um 2 Proz., die Zahl der aber um 10 Proz. seit 1879 gestiegen sei. ßten bei den DOber-Landesgerichten Landrichter, bei den Landgerichten Amtsrichtec, bei \{ließli<h unbesoldete Assessoren dienen. von Amtsrichtern müßten bestimmte, den Grundsäße gelte Präsidenten mit

Vorschlage d : Justiz-Minister Dr. von bei Anstellung der Assessoren grundsä verfahren werde; mat natürlih nicht durhfü seien Gutachten eingefor

Hastenberg (natl ) gewählt

; bei den Regierungen wie Hannover. Wahlkreis

¿, daß der Staat hier ni<t Alles der ränkten Wettbewerb ü sorgen müsse, daß unter Schützuug

dustrie ein gejunder und kräftiger Arbeiterbevölkerung erhalten werden. werden daher die grundlegenden cden müssen und bejaht werden können. vertritt die Arsiht, daß über Meinungsversciedenheiten möglich

Ziel und der Erfolg der K stehen, daß eine aht- oder eine neun-

in den Bergwerken leistung vereinbart, jede Beschäftigung in verboten wird.

g zwischen de 1 des Ministerraths erklä den Präsidenten Carnot, daß nmittelbar nach dieser Erklärung worauf die Sißung sofort zufolge soll die Meinungs- entlich der es herbei-

ß die Zahl der

Bevölkerung und berlafsen darf,

von der De>ken-Rutenstein

3 s 5. Bochum. Freiherr von Schorlemer- (Centr.) gewählt gegen Müllensiefen (natl.).

Arnsberg. Wahlkreis 6. Dortmund, Stadt und Land. M 18397 St. gegen Tölke (Soz.) 15 532 St. Rinteln- Hofgeismar. Werner (Antisemit) gegen Kersting

(natl.

Düsseldorf. Wablkreis 1. Lennep-Mettmann. Schmidt (dfrf\.) mit 16913 St. gewählt gegen Meist (Soz.) mit 13 092 Wahlkreis 4. E (Centr.) mit 15535 St. gewählt gegen Grimpe (Soz.)

t _Düsseldorf Wahlkreis 6. Duisburg. Dr. Hammacher (natl.) gewählt gegen Dr Lieber (Centr.). Wahlkreis 1. Weylar.

Wahlkreis 1. 22 332 St. gewählt gegen Lüdke (Soz.) 11 893 S Wahlkreis 1.

der Geschäfte

Der Bundesrath konsta- Aushülfe

Sberiht über die Ausführung des brikgesezes im Jahre 1889, wie der Beispiele von geradezu aufmunternd wir- Verurtheilung fehlbarer Jndustrieller. So wurde z. B. welcher si<h folgende Ueber- Schulden kommen lassen: Verwendung von Kindern von ls Gehülfen bei den Kreissägen . unerlaubte Ueberschreitung der d. Ueberschreitung der geseßlichen zu der Buße von 5 Fr. (gesebß-

al schreiten

Bern, 2. März. (Welse) gewählt gegen v

den Amtsgerichten ür die Anstellung sessoren bekannte n. Der Ueberiastung der Ober-Landesgerichts- Verwaltungsgeschäften müsse entgegengearbeitet stehe der Justiz-Minister zu dem List'schen es bedingten Strafvollzuges?

Schelling erwiderte, daß lih nach der Anciennität e sih dieser Grundsaß Ueber den List'schen Vorschlag dert, aber no<h nicht vollständig ein-

Dem „Temps2“ hen Tirard und Constans gel | stens des Kassationsh (natl.) mit cin Sägereibesiger und Großrath, tretungen des Geseßes hatt a. unerlaubte Nachtarbeit, b. zwölf bis dreizehn Jahren a und zu anderer Arb elfstündigen Arbeitszeit, Arbeitszeit an Samftagen, liches Minimu

Die Befe

die Bedeutung, welche der stans für die Lage des epublikfanischen Organe Einleitung des Sturzes Débats“ sagt, eingesehen und si zu- Abgang sei ein übles Blatt spricht sih e Ernennung des Radikalen Bour- République française“ crklärt, den ein dankbares Andenken bewahren

seines Nachfolgers würdigen Kabinet ein Programm und sagt, publikaner der Kammer durchaus cheue Krisen und habe die zu hindern. Die

unter Tage

Kabinets hat. Düsseldorf. Düsseldorf, und Kreis.

ournal des : i ematish la ohne die Erwerbsverhält: bildung und Ausdehnung von selbst für a Die Konferenz wi le Theilnahme entsandten Fawmänner werden die gesetzgebenden Körpers< Beschlüsse in Gesctzesf barungen der Konfere Anstoß geben, aufgenommen Schweiz dur ib zubereitet hat, d erhoft werden dürfen;

verurtheilt“.

tigungsbauten im Ursernth unter Leitung des Jngenieurs Süß rash vorwärts, soda unterirdischen Aussprengungen der Festung auf dem ten Monats beendigt sein werden. haltend günstige Witterung bringt, wie der Winter, so könnte die ganze Anlage bis im Herb) theils vollendet sein.

Serbien. „Agence de Belgrade““ bishe Bestrebungen richtung eines öfum Errichtung eines serbische Macedonien no< weniger plant sein.

Schweden und Norwegen. Sto> (W. T. B.) Die Erste K die Vorlage des Steueraus\{<uf}s schreibung 29 Stimmen a aber mit 136 geg \schreibungsfrage ist somit gegenstehenden Beschlüsse der nunmehr auch die Regierungsvorlage, der Wehrpflicht, abgelehnt.

Amerika. Vereinigte Staaten. 27. Februar. hat den Bericht

Das genannte Kraemer (natl.) gewählt gegen

Alberti (dfr\.). age der Zeit werden.

des Präsidenten des Köln Stadt.

unowsfi, zur Sprache, öglihst zu vermeiden, daß Juden zu

Schelling erklärte, nicht Ober - Landesgerichts - Präsident eine e Auswahl der Geschworenen haben könne; unowski befragen, ob er eine wänze, erlassen habe.

<he Prüfung der schädigung

Zelle brachte eine Verfügu! Ober-Landesgerichts für Schlesien, von welche dahin geht, es m Geschworenen gemacht werden.

Minister Dr. von

__ Oberfranken. wählt gegen Raiethel (dfrf.).

; Wahlkreis 4. Kronach. wählt gegen Scherm (Soz).

Mittelfranken.

von Stauffenberg (dfrs.) gewählt gegen Be

Wahlkreis 3. Ansba<h. Tröltsch

im Laufe des näch

utshenreuther (na der Sommer so an Ô

l Die Vecein- von Gagern (Centr.) ge- nz werden hier en-Fürth. Frhr. Schen>

(natl.) gewählt

Der Justiz: zu verstehen, Einwirkung auf di er werde aber den Hrn. von K solhe Verfügung, die nicht zu billigen

Abg. Dr. Krau se emp Frage der bedingten Verurth unshuldig Verurtheilter und ißwesens, der Zusammen ührung der teren vor.

__ Abg. Bachem (Köln) wünsch eigenes Landgeriht und für die Aufbesserung der Gehälter.

Nach weiterer unerheblicher Debatte, Bödiker, Günther (Naumburg), rus, Dr. Bachem (Krefeld), Bie gierungskommissar Geheimer theiligten, wurde Tit. 1 bewill „Ministerium“. (Schluß des

Wahlkreis 2.

Sie verabs (W. T. B.)

dementirt alle Gerüchte über ser- bei der Pforte bezüglih der Er- Patriarchats. n Patriarchats in Alt-Serbien und ßgebenden Kreisen nichts bekannt, sollen irgendwelhe diesbezügliche Schritte ge-

holm, 1. März. ammer des Reichstages es, betreffend 20 Proz.

mit 106 gegen bgelehnt, die Zweite Kammer dieselbe en 75 Stimmen angenommen. nfolge dieser sih ent- beiden Kammern hat der Reichstag betreffend die Erweiterung

Belgrad, Mi-telir uïen. gegen Kröber (Demokrat). Unterfranken-Aschaffenburg. Wahlkreis 6. Würzburg. D

Clemm (natl.) gewählt gegen Biehl (Centr.) Buddeberg (dfrs.) gewählt gegen kreis 2. Löbau. Hoffmann (natl.) gewählt gegen Annaberg. Holÿmann (natl.) mit

rause (dfrs.) 8992 St. Urs ) Shättgen

umenishen Ueber die

fahl eine gründli eilung und der Entschä brachte Wünsche bezüglich des sezung der Strafkammer und erufung gegen die Urtheile der leß-

te für die Stadt Krefeld ein Gerichts-Unterbeamten eine

Beunruhigung hinzu. Ga lt cie Bort ju B iben (Centr.).

_S<waben-Neuburg. Wahlkreis 1. Augsburg.

gewählt gegen Brach (natl.).

Wakhlkreis 1. Zittau.

vorstehend an. Der ei in ma Bourgeois mmenseßung ourgeois sei es, Die „Libert é“ Die Ernennung Bourgeois'

daß die endlihe Lösung, kenne genau igs au< in der That Seebold (Soz.). Sachsen. Wahl Haupt (dfrs.). Sawbsen. Wablkreis 21. 9918 St. gewählt

B ; 10240 St. gewählt gegen Engler (natl.) 886 Wahlkreis 7. Offenburg. 10 047 St. gewählt gegen von Bodmann (natl.) Wablkreis 6. Er

von derx Grundsteuer,

der schiefen E anstatt eine P rish verlange, Constans’ bedeute den Tod des Kabinet bringt die Demission Constans' von Orleans in Zusammenhang, in der Präsidentschaft bevorstehe Blätter weisen auf die m

an welcher die Abgg. Dr. Ennecce- h Eig hol fd de at i o ih be- r Rest des Kap. 71

Frankreich gebiete- egen Dr. K

(Centr.) mit

Reichect (Ceutr.) mit benso de Mog Darmstadt. Stengel (dfr\.) duns C S ) on\.) gegen war oj. Medlenburg - Shwerit

bac. Scipio (natl.) gewählt gegen Wahlkreis 1. Hagenow. von Wrisberg Wahlkreis 2.

Philadelphi A. C.) Der panamerikanishe Kongr seines Ausschusses für Eisenbahnen förmli

Programmpa Í j) j i Steklungnahmé unseres Kaisers und seiner Regierung zu den einzelnen

D

Schwerin - Wismar.