1890 / 57 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

enthalt an der Riviera zu nehmen und wird si< zunächst, am Donnerstag, den 6. d. M., na< Nervi begeben, um von dort später nah Mentone zu übersiedeln. E Se. Großherzoglihe Hoheit der Prinz Maximilian von Baden, welcher am 28. v. M. Abends von Berlin in der Königlichen Villa zu Strehlen eingetroffen war, wird heute Abend wieder nah Berlin zurüd>kehren. j Beide Kammern hielten heute Sißungen ab. Die Erste Kammer beschäftigte sich mit Petitionen. Die Zweite Kammer erledigte den Beriht der Geseggebungs- deputation über den Antrag des Vize - Präsidenten Streit auf Revision der Gesindeordnung vom 10. Ja- nuar 1835 und eine denselben Gegenstand be- treffende Petition des landwirthshaftlihen Kreis- vereins Leipzig. Nachdem der Abg. A>ermann die Revision als unzeitgemäß bekämpft hatte, die Abgg. Horst, Vize-Präsident Streit, Klemm, Euliy und Kirbah dagegen für eine maßvolle Aenderung im Sinne der Abänderung bezw. Streichung gewisser Paragraphen, die mit den Reichs- gesezen und den jeßigen Zeitverhältnissen niht mehr in rih- tigen Einklang zu bringen sind, eingetreten waren, und nur der Abg. Kaden eine weitgehende Aenderung befürwortet hatte, beshloß die Kammer mit 50 gegen 22 Stimmen, die Staats- regierung zu ersuchen, die Gesindeordnung vom 10. Januar 1835 einer Revision zu unterziehen, wobei als abänderungs- bedürftig die 8. 51, 52, 97 und 105, sowie 31, 32, 34, 45 und 46 mit Mehrheit bezeihnet wurden, und einen dem Er- gebniß der Revifion entsprechenden Gesegentwurf auf dem nächsten Landtage der Ständeversammlung vorzulegen.

Me>lenburg-Schwerin. S<hwerin, 3. März. Wie den „Med>l. Nahr.“ aus Cannes vom nämlichen Tage ge- meldet wird, hatte Se. Königliche Hoheit der Großherzog in der Naht vom 28. Februar zum 1. März und no< im Verlaufe des leßtgenannten Tages sehr unter einem hoh fieberhasten Darmkatarrh zu leiden. Jn der Nacht zum 3. d. M. ging das Fieber etwas herunter, und au die übrigen Erscheinungen ließen nah. Seit heute Morgen ist eine wesentlihe Besserung im Befinden Sr. Königlichen Hoheit eingetreten, und sind die Krankheitsersheinungen nur noch in geringem Maße vorhanden. L

Sachsen - Weimar - Eisenah. Weimar, 3. März. (Th. C.) Se. Königlihe Holgit der Großherzog hat, wie wir hören, an die deutshen Fürsten sowie an die Senate der freien Städte Schreiben gerichtet, in denen er denselben den von dem Kirchengemeindevorstand der evangelishen Gemeinde in Tokio erlassenen Aufruf um Unterstüßung bei dem Bau E van chen Kirche daselbst in lebhafter Weise an das

erz legt.

Der Landtag, der si am 6. April v. J. vertagte, hat heute seine Sitzungen wieder aufgenommen. Unter den neuen Ein-

ängen befindet si< ein Ministerialdekret, betreffend die A n- ellung eines naturwissenshastlihen Haupt- lehrers an der For stlehranstalt in Eisenach, ein wei- teres, das si auf die Zulässigkeit der Shuldverschrei- bungen des Großherzogthums zur Belegung vor- mundshaftliher und zu öffentlihen Depositen gehöriger Gelder bezieht. Ein drittes Ministerialdekret betrifft die Abtrennung der Ohrenklinik von der hirurgischen Klinik in Jena, ein viertes die seit dem Oktober v. J. bestehende Prüfungsanstalt für Chrono- meter in Flmenau.

Vor Eintritt in die Tagesordnung der heutigen Sißzung gab Landtags-Präsident Müller der Trauer um den Heim- gang der verewigten Kaiserin Augusta Ausdru> und verlas das in dieser Veranlassung an Se. Königliche Hoheit den Großherzog Namens des Landtages gerichtete Kondolenzschreiben sowie das Antwortschreiben des Großherzogs. Der Präsident theilte darauf die amtliche Notifikation der im Großherzoglichen Staats-Ministerium stattgehabten Veränderungen mit und sprach in einer die hohen Verdienste des zurücgetretenen Staats- Ministers Dr. Stichling würdigenden Ansprache an den Land- tag das Bedauern über das Ausscheiden desselben und die besten Wünsche für sein ferneres Leben aus. Der Präsident begrüßte sodann das neue Ministerium, dem der Landtag eben- falls das vollste Vertrauen entgegen bringe, und das die Fort- dauer des altgewohnten s{önen Verhältnisses zwishen Regie- rung und Landtag mit Sicherheit erwarten lasse. Staats- Minister Dr. Freiherr von Groß erwiderte mit der Ver- fiherung, daß durch die, au< von den Mitgliedern der Re- gierung \{hmerzli<h empfundene Veränderung die bisherige Politit niht berührt werde, die altbewährten Grundsäße würden aufre<t erhalten bleiben. Die Regierung werde die Rechte des Landesherrn vertreten, aber auch die des Land- tages ahten und für die Wohlfahrt des Landes nah besten Kräften sorgen. Der Landtag möge ihr dabei seine Unter- stüßung gewähren.

_ Hamburg, 3. März. Die drei Senate der Hanse- städte hatten eine vorläufige Uebereinkunft dahin ab- geschlossen, daß die zur Ausführung des Geseßes, betreffend Znvalidität und Altersversicherung, zu gründende hanseatische Versiherungsanstalt} in Lübe> ihren Siy erhalten sollte. Jn der Hamburger Bürgerschaft wurden nun, wie die „Weser Ztg.“ meldet, gegen diese Senatsvorlage Bedenken laut, namentlih wegen des Domicils, infolgedessen ein Ausschuß eingeseßt wurde, welcher jeßt seinen Bericht ersta‘tet hat, Es wird in demselben erörtert, daß die Etablirung der Anstalt in Lübe> nit nur aus finanziellen, sondern auh aus Gründen der Gerechtigkeit zwe>mäßig erscheine. Nah genauen Ermittelungen werden zur Verwaltung der Versicherungs - Anstalt eine „ganze Schaar von Beamten“ und umfangreiche Bureauräumlichkeiten erforderlih sein. Da nun die Verwaltung so billig wie mögli eingerihtet werden müsse, sei Lübe> den Shwestersiädten vorzuziehen. Eine Ver- gleihung der Beamten-Etats von Lübe> und Hamburg ergebe, daß Lübe erheblich billiger sei, und die Miethen verhielten si< wie 5 in Hamburg zu 3 in Lübe>. Außerdem sei es au nicht mehr als billig, daß Lübe> bei der fih jept dar- bietenden Gelegenheit einen Ersatz für das ihm 1879 verloren gegangene Ober-Appellationsgeriht erhalte; deshalb empfiehlt der Ausschuß die Senatsvorlage zu welcher das Ein-

verständniß Bremens U avéraa, derten Annahme. shon vorliegt 3 verän

Oefsterreih-Ungaru. Wien, 3. März. (W. T. B.) Budgetausshuß erklärte der Vertreter der Mies Sektions-Chef von Niebauer, auf eine Jnterpellation über

den Stand der Valuta-Regulirung: die ungarische Regierung habe auf die bezügliche Note der österreichi Regierung zustimmend geantwortet. Die eingeleiteten Ver- handlungen über diesen Gegenstand {hwebten no<, er könne daher eine weitere Auskunft nicht ertheilen.

Großbritannien und Jrland. London, 1. März. (A. C.) Die Dubliner Amtszeitung veröffentlicht einen Erlaß, welcher die Nationalliga im Kirchspiel Kil- moree, in der Grafshaft Mayo, und in verschiedenen Kirch- spielen der Grafschaft Tipperary verbietet und aufhebt.

Der \{<wedishe Gesandte in London, Graf Piper, hat diesen Posten nah 13jähriger Dienstzeit niedergelegt.

Jn Malta ist heute der neuernannte Gouverneur, General-Lieutenant Sir H. A. Smith, eingetroffen und von den Spigen der Behörden feierlih empfangen worden, worauf er den Amtseid ablegte. /

Das englische Telegraphenamt hatte in dem mit dem 31. März 1889 abschließenden Jahre eine Nettoeinnahme von 2129 965 Pfd. Sterl. Die Ausgaben für Gehälter, Miethe und Jnstandhaltung des Negtes beliefen ih auf 1 969 323 Pfd. Sterl.

3. März. (W. T. B.) Der Marquis von Sal is- bur y gab heute im Oberhause gegenüber den Angriffen Labouchère's die Erklärung ab: Sein E E mit Probyn auf dem Bahnhofe sei ein zufälliges gewesen, und er habe si< über die bei dieser Gelegenheit gethanen Aeußerungen keine Notizen gemaht. Er habe aber sicherlih nit gesagt: der Verhaftsbefehl gegen Lord Somerset erfolge am - nähsten Tage, da er im Gegentheil erklärt habe : die e erahteten die vorliegenden Beweise für unzu- änglich. : j :

JImUnterhause brahte Gladstone einen Antrag ein, welcher dur<h die Aufhebung Labouchère's am Freitag ver- anlaßt wurde und welcher erklärt, daß, falls ein Deputirter eine Anschuldigung gegen einen Minister erhebe und diese Namens des Ministers dementirt werde, die Thatsache, daß der Minister Mitglied des Oberhauses sei, den Deputirten nicht hindern solle, die Annahme des Dementis zu verweigern und seine Anschuldigung aufré<ht zu erhalten. Ueber den Antrag, betrefsend die Parnell-Kommission, und das dazu angemeldete Amendement Gladstone's entspann sid eine lebhafte Debatte. Der erste Lord des Schatzes, Smith, erklärte: der Regierungéantrag bezwe>e, gegen alle interessirten Parteien absolut gere<ht zu sein, wäh- rend die Annahme des Amendements Gladstone den Glauben erwe>en könnte, daß si<h alle gegen die Par- nelliten erhobenen Anklagen als fals< erwiesen. Der Unter-Staatssekretär Fergusson theilte mit: die por- tugiesishe Regierung sei bereit, mit den Vertretern der portugiesischen Eisenbahngesellschaft in Betreff der Entschädigung wegen Wegnahme der Delagoa-Eisenbahn zu verhandeln, eventuell diese Angelegenheit einem Schiedsspru<h zu unter- werfen. Der Unter-Staatssekretär Gorst zeigte an, daß kleine Abtheilungen der Garnison von Aden die Häfen von Zeyla und Berbera an der Somaliküste besetzt haben. :

4. März. (We T. B.) Wie die „Morning Post“ erfährt, unterhandele die Britishe Südasrikanische Ge- sellschaft bezüglih der käuflihen Erwerbung des Eigen- thums und der Rechte der Afrikanischen Seen-Gesell- haft in Nyassa-Land und anderwärts.

Frankreih. Paris, 4. März. (W. T. B.) Jn der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer brachte der Abg. Dreyfuß die Jnterpellation betreffs der Umstände, welche zur Demission Constans’ führten, ein. Der Minister-Präsident Tirard erklärte, er stehe der Kammer zur Verfügung. Die Kammer beschloß die sofortige Diskussion der Interpellation, welche Drey fuß sodann ausführte. Jn der Beantwortung erklärte der Minister-Präsident Tirar d, es habe keine Meinungsverschiedenheit zwishen den Ministern und Constans bestanden. Bezüglich des politishen Programms bestand der Redner auf seinen früheren Erklärungen, er wolle stets die Vereinigung aller Republikaner, um die erbitternden Fragen zu beseitigen und diejenigen, welhe sh auf die Geshäfte und Reformen beziehen, vorzunehmen, und zählt alëdann die im Budget eingeführten Reformen auf. Auf eine Aeußerung von Dreyfuß, es sei ein Fehler, Delegirte zur Konferenz nah Berlin zu entsenden, betheuerte Tirard den Patriotismus des Kabinets und s{loß damit, das Kabinet werde stets fort- fahren, die Politik der republikanischen Einigung zu befolgen, und bitte die Kammer, si< über die Vertrauensfrage klar auszusprehen. Jm weiteren Verlaufe der Debatte, an welcher sich Cassagnac, Ribot, Clémenceau und andere De- putirte betheiligten, lehnte die Kammer mit 319 gegen 200 Stimmen die einfahe, von der Regierung nit acceptirte Tagesordnung ab und nahm {<ließli< eine von Barthou beantragte, motivirte Tagesordnung mit 249 gegen 200 Stimmen an. Dieselbe sagt, daß die Kammer der Regierung vertraue und liberzeugt sei, dieselbe werde eine entschieden republikanische Politik in Uebereinstimmung mit den Wünschen des Landes befolgen. Die JFnterpellation Laur über Entsendung von Delegirten zu der Arbeiters<uß- Konferenz in Berlin wurde auf Donnerstag vertagt.

Die Journale aller Parteien sind darin einig, daß die Stellung des Ministeriums, troy des gestrigen Votums der Kammer eine vollständig ershütterte bleibe. Das „Journal des Débats“ bemerkt, selten habe ein par- lamentarisches Kabinet ein kläglicheres Schauspiel geboten, als gestern der Fall gewesen sei. Frankreich habe in Wahrheit seit gestern ein neues Kabinet, dessen eigentlicher Präsident Bourgeois unter den Auspizien Floquet's und Clémenceau’'s sei. Das Ministerium habe an Festigkeit nihts gewonnen, die Kammer sehr viel an Ansehen und Würde eingebüßt. Die „République française“ stellt die Frage: wofür verlangte man gestern ein Vertrauensvotum? Für das radikale Programm Bourgeois oder für das Programm des Justiz-Ministers Thevenet? Hierdur<h ließ-n si< die zahlreihen Stimmenthaitungen Seitens der gemäßigten Partei erklären.

Bei der vorgestrigen Stihwahl im Quartier Pantheon wurde der Boulangist Naquet mit 4496 Stimmen gegen den Opportunisten Bournaville (3694 St.) gewählt. Etcheverry (kons.), dessen Wahl früher ungültig erklärt worden war, wurde zum Deputirten im Département Basses- Pyrenées mit 6213 Stimmen gegen Berdoly (Rep.) mit 5976 Stimmen wiedergewählt. /

Frauzpst Ge Truppen wurden nördli< von Kotonu von Eingeborenen von Dahomey angegriffen. Letztere wurden mit einem Verlust von etwa 100 Todten und

Verwundeten zurü>ges<hlagen. Der Verlust der französi- \chen Truppen wird auf einen Todten und drei Verwundete angegeben.

Jtalien. Rom, 3 März. (W. T. B.) Die De- putirtenkammer genehmigte heute mit 210 gegen 25 Stimmen die Vorlage, nah welcher die Apanage des Prinzen Amadeo, Herzogs von Aosta, seiner Famil i'e zuerkannt wird. Der Minister-Präsident Crispi legte den Lr und Handelsvertrag mit dem Sultan der

aussa vor.

Der „Osservatore Romano“ veröffentliht die bereits ge- meïdete Allocution des Papstes, in welher es ferner heißt: Die jebige Zeit ist eine Zeit des heftigen Kampfes der Feinde gegen das Pontifikat. Die Gläubigen müssen \ih vereinigen, es zu retten. Das L der Gesellschaft beruht allein auf der Lehre der cristlihen Wahrheiten. Es ist niht richtig, daß dieselbe den modernen Fortschritten zu- widerläust. Die Mission des Papstes ist es, diese Wahrheiten zu lehren. Die Lenker der Staaten sollten dem Kampf gegen diese Lehren in Schule und Presse Zügel anlegen. Heute wohnte der Papi der anläßli<h des Jahrestages seiner Krönung abgehaltenen Messe in der Sixtinischen Kapelle Hei.

Spanien. Madrid, 3. März. (W. T. B.) Der Ministerrath -beshloß, anläßlih der Genesung des Königs, eine allgemeine Amnestie für politishe und Preßvergehen. Der Ministerrath stimmte ferner dem Antrage des Ministers des Aeußern zu, den Grafen Benomar in die eas mit einzushließen und ihn außer Verfolgung zu seßen.

Portugal. Lissabon, 3. März. (W. T. B.) Gestern Abend fand in Setubal anläßlih der Verhaftung eines Ruhestörers ein Auflauf statt. Militär mußte gegen die erregte Menge einschreiten, wobei einige Soldaten und ein Major vom 1. Jäger-Regiment dur< Steinwürfe verleßt wurden. Auch mehrere der Tumultuanten wurden verwundet. Von hier und von Evora sind Truppenverstärkungen nah Setubal abgegangen. Die Anleihe des hiesigen Gemeinderaths, deren Erlös für den Landesverthei- ad oda ad bestimmt ist, ist zwanzigfach gezeichnet worden.

_ Belgien. Brüssel, 28. Februar. Der von der Anti- \sklaverei-Konferenz eingeseßten dritten Kommission, welche die Beseitigung des Negerhandels für die Länder, in welche besonders die gefangenen afrikanischen Sklaven eingeführt werden, organisiren soll, liegt, wie die „Wes.-Ztg.“ berichtet, ein 12 Artikel umfassender Entwurf nachstehenden Jnhalts vor:

Die betheiligten Mä<bte werden dur< strenge Ueberwachung der Grenzen, Durchgangçsstraßen, Häfen u. \. w Einfuhr, Ausfuhr und Hardel afrikanisher Sklaven hindern. Feskgenommene Sklaven werden in ihre Heimath zurücbefördert oder, falls dieses unmögli, mit einem Bcfreiungébriefe, der ihnen Scbuß und Hüife bei den Ortsbehörden sichert, ausgestattet. Afrikanisde Sklaven, welche als Diener mit ihren Herren reisen oder als Matrosen auf Handelsschiffen dienen, werden dur diescs Geseß niht berührt. Einzelne an den Grenzen anlangende Sflaven wie zwangé1eise eingeführte Sklaven, werden als frei erachtet und erhalten Freilassungss<eine. Zur Ausstellung dieser Bescheinigungen wird für jedes Einführungêsgebiet afrikanischer Sklaven mindestens ein Amt erri>tet, welches jährli über seine Thâtigkeit eincehend zu berichten bat. Die einheimishen Swiffe, wel<e die Flagge eines der Linder, die als Bestimmungéorte für die Sklaven dienen, führen, werden in den Häfen, in denen ste anlegen, wofern sie des Negerhandels verdächtig sind, durch- su<ht. Etwa vorhandene afrikanishe Sklaven werden freigelassen ; gegen den Eigenthümer, Kapitän u:.d die Besaßung des Schiffes wird geri<tli< vorgegangen. Alle Einfubrhändler, Händler afrikanischer Sklaven, Anstifter der Verstümmelungen von Kindern und männlicen Er- wachsenen sind mit Strafen bedroht. Da die Untérdrü>kung è es Negerhan- dels am Rothen Meere und seinen Küften fehr s{<wierig ist, so wird der Sultan cine besonders \{<arfe Aufsiht an der Westküste Arabiens, auf den Straßen, welche diese Provinz mit scinen übrigen asiatischen Bisitzungen verbinden, in allen Einfuhrhäfen und am Rothen Meere veranlassen. Der Schah von Persien wird im Persischen Meerbusen und in allen Häfen Uebern-awungémaßnabmen tren. Der Sultan von Sansikar wird auf dos Kräftigste on der Bestrafung der Negerbändler auf dem Lande und Meere mitwirken. In Sansibar wird ein Gerichtshof und ein Amt zur Ausstellung der VBefreiungs\<eine errihtet. Alle Mächte, deren Gebiete Bestimmungsorte afrikanisher Sklaven sind, müssen jährli<h und zwar innerhalb 4 Monaten na< dem Jahres- {luf Bericht über alle Antisklavereimaßnahmen und deren Erfolge erstatten wie über die Zahl der festgenommenen und befreiten Stfiaven, die auëgesprohenen Verurtheilungea und die Erfolge der Kreuzer.

Griechenland. Athen, 3. März. (W. T. B.) Nach- dem die Deputirtenkammer in der heutigen Sißung das Budget angenommen hatte, wurde die Session ge- \<lossen. Die Kammern werden wahrslheinliÞh zu einer außerordentlihen Session zusammentreten.

Serbien. Belgrad, 3. März. - (W. T. B.) Die neue Handel skonvention zwishen Serbien und Rumänien ist heute hier unterzeihnet worden.

Bulgarien. Sofia, 3. März. (W. T. B.) Anläßlih des Jahrestages des Vertrages von San Stefano und des Friedens\hlusses mit Serbien fand in der Kathedrale ein Tedeum siatt, welhem Prinz Ferdinand und die Minister beiwohnten. L

Der politishe Agent Bulgariens in Konstantinopel Vul- kowits<, ist hier eingetroffen, um si< mit der Regierung über die Sachlage zu besprehen. Derselbe stattete den hiesigen diplomatishen Agenten Besuche äb. Heute Abend findet ein Ministerrath statt. Der „Pol. Corr.“ zufolge hat die Lu ga e Regierung in Konstantinopel keine for- melle Aktion in der Anerkennungsfrage unternommen. Der bereits gethane Schritt vertraulihen Charakters habe in der Uebergabe eines nihtamtlihen Schreibens Stambulow's an den E De dfe bestanden, in welchem die Frage gestellt wurde, ob die Pforte den Zei!punkt nicht für gekommen erachte, die bulgarishe Frage dur< Anerkennung des Prinzen Ferdi- nand als Fürsten abzuschließen.

Schweden und Norwegen. (F.) Sto>holm, 1. März. Der König und die Königin werden sih am 11. d. nah Christiania begeben. Der Kronprinz und die Kron- prinzessin von Dänemark sowie Prinz Johann von Glü sburg reisen heute Abend nah Kopenhagen zurü.

Der bisherige {hwedis{h-norwegishe Gesandte am groß- britannishen Hose, Graf Piper, ist zurü>berufen und der Legations-Rath Adelborg mit der vorläufigen Geschäfte betraut: worden.

Das leßte Hest von „Krigsvetenskaps-Akademiens Hand- lingar“ enthält u. A. einen Aufsaß mit der Ueberschrift:

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„Einige Vorschläge zu reglementarishen Be- immungen für den Kampf der Schwadron zu ferde“. Die Kenntniß des Verfassers von deutschen

Kavallerieverhältnissen und der leßten deutschen Kavallerie-

Manöver sowie ein Hinweis auf den Aufsaß in der „Post-o< nr. Tidn.“ läßt mit Sicherheit \{hließen, daß si< unter der ignatur C*** Prinz Carl verbirgt, der auf diese Weise

seine Erfahrungen während seines Dienstes in der

deutshen Armee fruhtbringend machen will. Der Ver- fasser giebt au<h an, daß seine Vorschläge zu einem neuen Exerzier-Reglement mit Leitung der deutshen und theil- weise der österreihishen Reglements ausgearbeitet worden find. Er behandelt unter Bezugnahme auf das jeßt für die s<hwedische Kavallerie geltende Reglement den Angriff, das

Handgemenge, die Verfolgung, die Sammlung, den Angriff

auf verschiedene Waffengattungen, den Wachtdienst der Kaval-

lerie im Terrain und auf dem Marsch, die Rekognoszirung

u. \. w. Der Verfasser {ließt mit einer Darlegung der

Motive, welche mehreren der vorgeschlagenen durchgreifenden

S O oder neuen Bestimmungen zu Grunde gelegen aben.

Amerika. Vereinigte Staaten. Washington, 1. März. (A. A Der Senat nahm eine Vorlage an, welche 75 000 Doll. bewilligt für ein Bronzestandbild des Entde>ers Columbus, das am westlihen Portal des Capitols in Washington aufgestellt werden soll. Der Ausschuß des panamerikanishen Kongresses für Patente und. Handelsmarken hat si< für Schuß des literaris<hen Eigenthums und der Erfindungen ausgesprochen.

Brasilien. Nach brieflihen, der „Pol. Corr.“ aus Rio de Janeiro zugelenden Berichten hat die provisorische Regierung für die Ausarbeitung der neuen Wahl- ordnung sowie des Entwurfs der Verfassung je einen aus drei Mitgliedern besiehenden Aus <uß ernannt. Die Vornahme der allgemeinen Wahlen für die konstituirende Versammlung is auf den 15. September und der Zu- sammentritt dieser leßteren auf den 15. November d. J. anberaumt worden.

Afrika. Sansibar. Telegraphishen Meldungen des „W. T. B.“ zufolge ist Emin Pascha am Sonntag auf einem Dampfer des Reichskommissars Majors Wissmann in Sansibar eingetroffen. An demselben Tage kam Major Liebert mit 29 deutschen Offizieren dort an.

Parlamentarische Naczrichten.

Jn der heutigen (20.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welher der Justiz-Minister Dr. von Schelling beiwohnte, übergab vor Eintritt in die Tagesordnung der Abg. von Eynern einen von dem Geheimen Regierungs- Rath Bieger an ihn gerichteten Brief, in wel<hem ein in der Sitzung vom 26. Februar dur< den Abg. Julius Bachem zur Sprache gebrahter Vorfall richtiggestellt wird, dem Präsi- denten mit der Bitte, denselben zum Protokoll der heutigen Sizung zu nehmen. :

Auf der Tagesordnung stand die Fortseßung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staats3haushalts- Etats für 1890/91 und zwar: „Justizverwaltung“.

Die Berathung wurde aufgenommen bei den dauernden Ausgaben Kap. 74 „Landgerihte und Amtsgerichte“.

Bei Tit. 1 regte Abg. Dr. Enneccerus die Verleihung des Titels Amtsgerichts-Direktor an die die Aufsicht führenden Amtsrichter sowie die Gewährung einer Funktionszulage an.

Regierungskommissar T Justiz-Rath Eichhol bemerkte dagegen, daß der Verleihung des Titels bald au die Forderung eines höheren Ranges und Gehaltes folgen würde. Die Gewährung einer P onoage würde zur Folge haben, daß verschiedene Stellen anderweitig mit solchen Richtern beseßt werden müßten, welche bereits längere Zeit zur Auszeichnung und Beförderung bestimmt seien.

Abg. Parisius beschwerte sih, daß die Registerrihhter bezüglich der Genossenschaften zu viel veröffentlihten und dadurch große Jnsertionskosten verursahten. Sie trügen auch eseßwidrige Statuten ein, statt deren Abänderung zu ver- angen. Die Bekanntmachung freiwilliger Auflösung von Genossenschasten erfolge niŸt immer in den geseßlih vor- eschriebenen Blättern. Bei der Umwandlung von Genossen- schajten mit unbeschränkter Haftpflicht in solche mit beshränkter sei inkorrekt verfahren.

Der Justiz-Minister Dr. von Schelling erklärte, gegen- über dem unrichtigen Verfahren der Richter niht ein Auf- sihtsreht ausüben zu können, das stehe dem Justiz-Minister nit zu. Es wäre nur möglih, dur<h ein freundschastlihes Abmahnen die Richter vor dem Betreten eines falschen Weges zu warnen. Dazu sei aber mehr sahli<es Material noth- wendig, als der Vorredner geboten. /

Abg. Zelle beklagte die langsame Erledigung der Grund- busachen in Berlin. Es seien ja bereits provisorish Hilfs- kräste zur Verfügung gestellt; hoffentli<h werde aber no<h Weiteres zur Abstellung des Mißstandes geschehen.

Abg. Simon von Zastrow führte aus, daß der Land- gerihts-Präsident niht im Stande sei, bei den größeren Amts- gerihten die Thätigkeit jedes einzelnen Richters zu beobachten ; deshalb müsse man den aufsihtsführenden Richtern an solchen Aml1s3gerichten au< eine Aufsichtsbefugniß bezügli<h der Noten geben.

bg. Dr. Windthorst trat diesem Verlangen durchaus agegen. Der Einzelrichter solle ein Vertrauensmann des Volkes sein und müsse dementsprehend nicht bloß selbständig, sondern auch sozial besser gen werden. Die Amtsgerichte mit einer größeren Anzahl von Richtern sollten in dieser Tendenz no< weiter zerstü>elt werden. Bei der Uebertragung der Aussichtsführung werde jet nicht immer die Anciennetät berü>ksihtigt. Oft sei die Konnexion dabei entscheidend. Der Vorschlag des Abg. Simon von Zastrow müßte a limine zurückgewiesen werden. Lieber sollte man die Einzelrichter überhaupt wieder abschaffen und das Kollegialsystem einführen. Y ; :

Abg. Dr. Enneccerus bemerkte, daß er nicht eine Aufsihtsbefugniß über die Kollegen dem Ee Amtsrichter habe einräumen wollen, sondern nur eine Funktionszulage:- für die erheblihe Arbeit, die der leytere habe, gefordert habe. Der älteste Richter fönne niht immer mit der Aufsicht betraut werden, weil ver bei der Unabsezbarkeit der Richter oft ein sehr Thea lter und’ niht die Krast und Zeit zur Aufsichts- tihrung habe.

Abg. Brandenburg schloß si< den Ausführungen des Abg. Dr. Windthorst an. : ;

Abg. Simon von Zastrow meinte, daß der Richter in der éirtapuetan N ein Einzelrichter bleibe, au< wenn der aufsihtführende Richter besonders ausgezeichnet werde.

Der Justiz-Minister Dr. von Schelling erklärte, dem Vorwurf, daß bei Verleihung der Aufsicht Konnexion im Spiele sei, durchaus kühl gegenüber zu stehen; er ehe un- abhängig da und gebe überhaupt nihts auf Konnexion.

Abg. Dr. Windthorst wollte niht behauptet haben, daß das Konnexionswesen unter der kurzen Amtsführung des jeßigen Justiz-Ministers si< bemerkbar gemaht habe. Auf die öffentlihe nähere Erörterung des Gegenstandes müsse er verzichten, da persönliche Verhältnisse berührt werden müßten.

Abg. Olz em sprach si im Sinne des Abg. Dr. Enneccerus, Abg. Broekmann in dem des Abg. Dr. Windthorst aus. Abg. von Schalscha wünschte eine no<h weitere Dezentrali- sation der Amtsgerichte. E

Abg. von Tiedemann (Bomst) empfahl die Einrichtung eines besonderen Amtsgerichts in Znin, Abg. Döhring den Neubau eines Amtsgerichts in Marienburg. :

Der Regierungskommissar, Geheimer Ober-Justiz-Rath Starke bemerkte, daß in Znin ein passender Raum für das Amtsgericht bisher nicht zu finden gewesen sei. |

Nah unerheblicher weiterer Debatte, an der die Abgg. von Ls und Dr. Friedberg sowie der Regie- rungsfommissar Geheime Ober-Justiz-Rath Starke sih be- theiligten, wurde Tit. 1 bewilligt.

(Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Hauses der Abgeordne ten befindet si< in der Ersten Beilage.)

—- Das Bureau des Reichstages giebt nah Beendigung der Wahlen ein „Amtliches Reichstags Handbuch“ heraus. Dieses bringt nicht allein die seither dur den Parlaments Almanach veröffentlichten authentishen Biograbhien und Uebersihten, zum ersten Mal offiziell und in erweitertem Umfang von der amtlihen Stelle béerausgegeben, sondern au eine auëgedehnte Sammlung der für die Parlaments- praxis wichtigen Geseze, Verfügungen 2c. 2c. Es erscheint im Ver- lage von Trowißs<h und Sohn in Berlin und kostet in bequemstem Taschenformat in biegsamem Leinroandband 3 4, geheftet 2 Æ Der statistishe Theil (Biographien 2c 2c.) apart wird zu 1 H, gebunden 2M, zu haben sein.

Ergebnisse der Stichwahlen.

„W. T. B,“ meldet weiter no< folgende Ergebnisse der Stichwahlen :

Potsdam. Walhlkreis 9 Zauh-Belzig, Jüterbogk-Lu>kenwalde. Dr. Kropat\<e> (fons.) cewählt gegen Tabert (Soz.).

Danzig. Wahlkreis 2. Danzig Land. Mey (Centr.) gewählt gegen von Gramagki (kons).

Marienwerder. Wahlkreis 1. Stuhm, Marienwerder. Müller (Reichsp ) gewählt gegen von Donimirski (Pole).

Marienwerder. Wahlkreis 2. Rosenberg-Lêbau. Dr Rzepnikowéki (Pole) gewählt gegen von Oldenburg (konf).

Marienwerder. Wahlkreis 8. Deutsh-Krone. Gamp (Reichsp.) gewählt gegen Fri>ke (Centr.).

Bromberg. Wahlkreis 3. Bromberg Stadt und Land Hahn (kons.) gewählt gegen von Komierowski (Pole).

Breslau. Wahlkreis 8. Breslau, Neumarkt. von Huene (Centr.) gewählt gegen Victor Herzog von Ratibor (Reichsp.).

Liegniß. Wahlkreis 6. Liegniß Stadt und Land, Goldberg- Haynau. Golds{midt (dfrs.) gewählt gegen Frank (Reichép.).

Magdeburg. Wakhlkreis 1. Salzwedel - Gardelegen. Landrath von Schulendorf - Beetendorf (konsf.) gewählt gegen Landrichter Neu- kir< (dfrs.).

Magdeburg. Wahlkreis Z. Jerichow 1. und 11. Wöllmer (dfr\ ) gewählt gegen von Plotho (kons.).

Magdeburg. Wahlkreis 8. Oschersleben, Halberstadt, Werni- gerode. Rimpau (natl.) gewählt gegen John (kons).

Merseburg. Wahlkreis 6. Sangerhausen. EtFartsberga Dr, Krause (dfr\.) gewählt gegen Dr. Müller (natl.). -

Merseburg. Wahlkreis 8. Naumburg, Weißenfels, Zeiß. Günther (natl.) gewählt gegen Hoffmann (Soz.).

Séleswig- Holstein. Wahlkreis 4, Tondern-Husum, Eiderstedt. O (dfrf.) mit 9601 St. gewählt gegen Fran>e (natl.) mit

S(leêwig- Holstein. Wahlkreis 5. Norderdithmarshen. Themsen (dfrs.) gewählt mit 9783 St. gegen Kahlke (natl.) 5339 St.

Schleswig-Holstein, Wahlkreis 6. Pinneberg. Molkenbuhr (Soz.) mit 13 010 St. gewählt gegen Peters (natl.) mit 12826 St.

Hannover. Wahlkreis 11. Einbe>, Northeim, Moringen, Osterode. Graf Werner von der Schulenburg (Welfe) gewählt gegen Dr. Ed>ell (natl.). /

Hannover. Wahlkreis 17. Harburg. Haftedt (natl.) mit über 2100 St. Majorität gewählt gegen Bärer (Soz.).

__ Hannover. Wahlkreis 18. Stade. von Bennigsen (natl.) ge- wählt gegen Molkenbuhr (Soz.).

Minden. Wahlkreis 3. Bielefeld Stadt und Land, Wieden- roe S (Centr.) mit 11 999 St. gewählt gegen Singer (Soz.)

_Arnsberg. Wahlkreis 1. Wittgenstein, Siegen. Stöer (konf.) gewählt gegen Träger (dfrs\.).

Oberfranken. Wahlkreis 1. Hof. (Berichtigung.) Nah genauerer Feststellung: Raiethel (dfr\.) gewählt mit 10 005 St. gegen Hutschen- reutner (natl.) 9968 St. :

Oberfranken. Wahlkreis 2. Bayreuth v. Feustel (natl.) mit 1260 St. Majorität gewählt gegen Stoll (dfrs.). J

Mittelfranken. Wahlkreis 5. Dinkelsbühl. Luy (kons.) gewählt gegen Stobaeus (nail.). :

_Hessen. Wahlkreis 3 Lauterba<h., Zimmermann (Antisemit) gewäblt gegen Dr. von Kal>stein (dfrs\.). (t data Adler (dfrf.) gewählt gegen v. Oergten onf.).

Bis jeßt liegen die Ergebnisse von 119 Stichwahlen vor. Jn diesen sind gewählt worden 14 Sozialdemokraten, 40 Frei- innige, 12 Centrum, 15 Konservative, 20 Nationalliberale, 4 Reichspartei, 6 Volkspartei, 6 Welfen, 2 Polen. Das Gesammtergebniß der bis jeßt vollzogenen 368 definitiven Wahlen stellt fich auf: 71 Konservative, 37 Nationalliberale, 20 Reichspartei, 102 Centrum, 61 PrGlewge, 34 Sozialdemokraten, 8 Volkspartei, 8 Welfen, 1 Däne, 16 Polen, 10 Elsasser.

Zeitungsstimmen.

Ueber die Staatsrathssizung der vorigen Woche äußert sih die „Kölnische Zeitung“ wie folgt:

Die Mitglieder des Staatsraths sind fast sämmtli<h in ihre Heimath zurü>gekehrt. Wir haben bereits mitgetheilt, daß die große Mehrzahl derselben über den Verlauf der Berathungen sehr zufrieden- gestellt ist und diese drei Tage gemeinsamer Arbeit unter den Augen unseres jugendfrischen Kaisers unauslö\<{li< in der Erinnerung behalten wird. Aber au weit über den Kreis dieser Theilnehmer binaus be- anspruhen die jeßt abges{lossenen Berathungen ungetheilte Beachtung und Anerkennung. LOE ersten Mal ift es wosl in der Weltgeschichte vor- gekommen, daß der Herrscher eines der mättigsten Reiche einen erlesenen Kreis aus allen Geburts- und Berufsständen sowie aus allen politischen Parteien um si versammelt, um in dreitägiger, anstrengender Arbeit Aufklärung zu erbalten über die Thatsachen, die bere<tigten Wünsche und die Befriedigungêmittel in einec die Welt bewegenden und dem Kaiser ganz besonders ans Herz gewahsenen Frage. Der Q der Handwerksmeister, die höchsten Beamten, große und kleine

Fndustrielle, hohe Offiziere und Geleßrte waren gleibmäßig ver- einigt, um dem Kaiser und seinen berufenen Räthen Auskunft zu geben, und sie_ haben das mit voller Offenheit, mit großer Gründ- lihkeit und Salhkenntniß in Rede und Gegerrede gethan. Zu den eingeladenen Sachverständigen gehörte ein sozialdemo- kratisher Arbeiter, der -den jüngsten Feldzug witgemaht und das Eiserne Kreuz erworben hatte, ein deuts<freisinniger Arb-itgeber, ein <ristli<-sozialer S(riftsteller ; sie baben, zumal die beiden letten, mannigfahe Gelegenheit gehabt und benußt, ihre Anshauungen dar- zulegen, Alle Theilnehmer haben si< darüber herrs{<t nur eine Meinung bestrebt, dem Erlau<ten Monarchen, der mit unermüd- licher Aufmerksamkeit und großer Ruhe die Geschäfte leitete, die volle Waßrheit zu geben, die er verlangte, Die Beschlüsse sind vur<hweg mit schr groëer Mehrheit, zum Thei! fozar einstimmig gefaßt worden, Diese Thatsache bürgt dafür, daß praftis< Durchführbares beshlofsen ist, das geeignet erscheint, bere<tigte Wünsche der Arbeiter E ohne die Industrie zu sehr zu belasten oder gar zu

igen.

_ Das „Deutsche Tageblatt“ schreibt unter der Ueber- schrift Warum auflösen? :

: „In parlamentarishen Kreisen erhält si die Ansiht, daß der Reichstag glei<h na<h Ostern einberufen werden wird und daß dem- selben Vorlagen sowohl zur Arbeitershußgescßgebung als zum Ersay des Sozialistcngesezes zugehen werden. Herr Richter läßt in seinem Leiborgan schreiben, daß die, welche dergleihen Mittheilungen verbreiten, Sebnsuht nab der Reichs- tagsauflösfung empfänden, Wir glauben nitt, daß auf irgend einer Seite zur Zeit eine solhe Sehnsucht bestebt, wir glauben ins- besondere auch nit, daß die verbündeten Regierungen an ihrem Theil den Wunsch haben, den eben gewählten Reichêtag. bald wieder aus- einander geben zu sehen, Denn eine glei günstige Gelegenheit, wie sie jeßt bestebt, die grundsäßlihe Opposition vor die Fcage zu tellen, was wollt ihr, und von thr zu verlangen, daß sie zeige, was sie zu leisten im Stande, dürfte so leiht nicht wiederkeßren

ÎÍst es wirklich einem Theile der freisinnigen Partei im Ernst darum zu thun, die Liebe zu Kaiser und Reih so zu bethätigen, daß die Staatévolitik niht zu Gunsten der Parteipolitik zu fur; kommt, dann um fo besser, die Scheidung der Geister in der Partei der bisherigen Opposition muß dann eintreten das Kartell hat dieses Ziel immer herbeigewünsht. elangen wir ihm end- lih um ein gut Stü> näher, und zwar auf Grund der eben voll)ogenen Neuwahlen, so wird die Regierung und: werden die bisherigen Kartellparteien niht so thöôriht fein, dies zu beklagen. Daß Männer wie der re<htsfreisinnige deutshnationale Professor Hr. Hänel mit dem soeben in Mainz gegen Nate gewählten Franzo]en- freund Ioest auf die Dauer an einem Strange ziehen würden, ist entfernt niht anzunehmen. Wir wählen dieses eine Beispiel, um zu zeigen, wie verschieden sich in den Köpfen der Leute vom Antikartell die Welt malt, man könnte vielleiht no< viel drastishere anführen.

Wollten die verbündeten Regierungen und wollten die bisher verbundenen und jeyt erst re<t zum engsten Zusammens<hluß ge- nôtbigten Kartellparteien eine andere Taktik befolgen, als die, die ver- schiedenen Kräfte des Antikartells jeßt herauskommen und sih miteinander messen zu lassen, so würden sie einen Prozeß verzögern, der im Interesse des Vaterlandes eintreten muß. Die Zusammengehörigkeit von preufishen Monarchisten und fsüddeutshen Preußenfeinden und Republikanern ließ sich bei den Wablen künstlih als Nothwendigkeit bezcibnen, bei der praktischen Bethätigung des gesetzgeberishen Arbeits- vermöôgens ist eire sol<he Alliance unhaltbar.

So 'ehr also die Regierung Alles vermeiden wird, um die Einigkeit des Antikartells, die mit dem Stichwahltage ibre natürlihe Endschaft erreiht hat, wieder herzustellen, so wenig wird sie sih dur< irgend welche Rücksichten auf Parteiverhältnisse von der Einbringung folher Vor- lagen abhalten lassen, welche sie im Interesse von Kaiser und Reich für noth- wendig bält. Und wenn Hr. Richter für den Fall der Einbringung der Arbeiters<hutgeseße und eines Ersaßgeseßes für das Sozialistengesey eine Reichstagsauflösung in Sicht stellt, fo ist es zunächst mehr seine eigene Herzenéangst, die er verräth, als daß er das glaubt, was er schreiben läßt. Er bat Angst davor, daß son bei den Arbeitershutz- frazen und dem So.ialistengeseß die Anti-Kartellmehrheit in die Brüche geht und selbst seine eigene Partei auseinanderfällt. *

Jn den Politishen Nachrichten“ lesen wir: j,

„Die Reichétagswahlen ergeben ein starkes Anschwellen sowohl der sozialdemokratishen als der volfkêparteilihen und deutshfreisinnigen Stimmen und Mandate. Die Bedeutung und Stellung der Sozial- demokratie gegenüber dem nationalen und monar<his<hen Staate wird au< in minder kundigen Kreisen niht verkannt werden. Dagegen versucht die deutshfreisinnige Presse si in den Augen des Publikums als eine solhe darzustelen, mit wel<er das deutshe Kaiser- ibum besonders gut regieren könne, Es mag ja allerdings an- gesihts des Vordrängens der Sozialdemokratie der Wunsch nahe liegen, ih des besonderen Schutzes der starken nationalen Monarchie zu versichern. Allein bei näherer Betrachtung wird man der Ueber- zeugung sih ni2t verschließen können, daß zwischen dieser und der deutshfreisinnigen Partei ein unüberbrüc>kbarer Gegensatz besteht. Jn dieser Hinsicht mag hier nur daran erinnert werden, daß die Deutsch- freisinnigen die süddeutshe Volkspartei niht nur überall in dem Wakhlkampfe energis< unterstüßt haben, sondern sie auch als ihre süddeutsshe Schwesterpartei, als völlig gesinnungs- verwandt und mit ihnen zusammenhängend bezeihnend. Nun ist der Grundcarakter der Volkspartei bekanntli anti- preußish, antideuts<h und repyblifanish. Es is klar, daß, wer seine innige Zusammengehörigfeit mit einer Partei von republikanis<hem und preußenfeindlihem Charakter besonders betont, im denkbar s<ärfsten Gegensaß zum preußischen Monarchismus steht. Ist man sich darüber klar und erinnert man si ferner der Energie und Kraft, mit wel<her gerade Fürst Bismar>k dis- antinationalen republikanisirenden Bestrebungen zu jeder Zeit bekämpft hat, so wird man zuglei si< der Ueberzeugung nicht verschließen, daß das Tage- werk des Fürsten Bismar> no< nit vollendet if}t.*

Die „Frankfurter Zeitung“ stellt einen Vergleich zwischen dem shweizerishen und deutstben Konferenz-Programm an und kommt hierbei zu folgendem Ergebniß:

„Man kat die beiden Entwürfe vielfah miteinander identifizirt und aus der Uebereinstimmung der Hauptrubriken, welche die Sonn- tagsarbeit, die Beschäftigung von Kindern, jugendlichen Arbeitern und Frauen betreffen, nah flüchtiger Prüfung ges<lossen, daß beide Pro- gramme wesentlih dasselbe besagten. ieht man jedo< genauer zu, so ergeben sich einige hôö<hs| interessante Unterschiede. In erster Linie \<hcidet das deutshe Programm die Regelung

„Berliner

der Arbeit in Bergwerken als eine wichtige Spezialangelegen- heit aus dem Komplex der sonstigen Arbeiter|<ußfragen aus und