in der Abschiedsscene des leßten h ein sympathisches Q welches durch eine tüchtige \shauspielerishe Begabung wirksam unterstüßt wird und ihm besonders
muß, ift die Reinheit der Intonat am Besten in den böberen Lagen Mittellagen annehmbar, wenngleich er Umfang bat wie in den hohen Tönen. ch ftets einer recht
Ansprüche zu stellen. Siffsjunge wurden von umor gegeben; bends und wurden auch am \fentimentale Alida wurde ebenso konnte der Bösewicht Redland, dargeste befriedigen. Hr. Seehbofer, unglückten Hrn. noh nit völlig eingelebt, und, in Folge der Unsicher
Der Hamburgis@e Steuermann und sein Hrn. Wirth und Frl. Walden mit besten des
den Anfang der Verhandlungen. Das \{weizer | in der Grals8erzählung und ; es kann aber gar kein Zweifel darüber \heidung, als die besonders starke Be- ergarbeitershutzes sehr noi hwendi Damit wird nicht blos der leßten Veran dem einschGneidenden
stellt dieselbe an
rogramm wußte verfügt über
davon nichts ohl jene Aus
ines speziellen B
beiden Leistungen waren die Freundlihsten aufgenommen. Frl. Alberti geschickt gegeben; Ut von Hrn. Wagner, onnabend ver- gen ist, hat si in die Rolle t noch von Unjelbständigkeit 1 heit, von einer gewissen Schwerfälligkeit. Beifall war recht lebhaft und galt offenbar Darstellern wie den Dekorationen und auch dem Direktor des Theaters, welcher ebenfalls dankend auf der Bühne erschien. Jedenfalls ist in dekorativer und mascineller Hinsicht alles MögliHe auf dem immer- hin beschränkten Raum der Bühne geleistet worden.
Schulung auf- angerechnet werden on. Der Tenor des Gastes kommt zur Geltung, ist aber auch in den
hier niht die Stärke und den
Anerkannt muß auch werden, deutlichen Aussprache befleißigt. fernere Gastspiele die erwünsch{te Gelegenheit, um n und ein ers{chöpfendes Urtheil lien. Die gestrige Aufnahme
kommen sind.
neuesten deutshen Sozialreform,
die gescbihtlide Entwickelung des genommen. bergmänni!chen die ältesten Arbeitershußvorschriften Minenarbeit erfordert unbedingt k\ames Studium dieser Verhältnisse. der Kohl-, dieses „Brodes“ de Nothwendigkeit hin, dur die Regelmäßigkeit wie das deutshe Proaramm sch der Vorzug des deutschen vor dem der Spezialisirung und Voranstellurg kann und darf niht verkanut werden. deren Richtung fällt dem aufmerksamen in bedeutsamer Unterschied auf. ch der Thunlichkeit einer Be- die Nachtzeit und für besonders ge- Das deutshe Programm ßten Genugthuurg fest- s fragt auch, ob die Arbeit gewerb- d in gewöhnliden Fabrik- Óließlih sogar zur Diskussion, blihen Perjonen (Frauen und ränkungen unterworfen werden“ solle. enden Fragen im Interesse der Bolksgesund- sind, ist wohl kein Wort
] welcher für den am Riesenberg eingesprun
tragen, sondern auch au i sein Spiel zeug
rbeitershußes
triebes ergingen für B Die spezielle ondertes und aufmer l Linie weist die Unenibehrlichkeit der modernen Industrie, auf die dringen Befriedigung berechtigter Bergma der Kohlenförderung zu sichern“, deutlih besagt. Kurz und gut \hweizerishen Entwurf, des Bergmanns\chugtzes liegt, Aber noch in einer an Leser der beiden Programme e eidgenö\sss{che Entwurf fragt \{hränkung der Fra fährliche oder gesun : geht hier, wie wiederum nur ml gestellt werden kann, viel weiter. E lih beschäftigter Frau betrieben einzushränken ob die industrielle Arbeit Mädchen) gewissen Besch diese wciterge heit durchaus berechtigt
daß der Künstler Hoffentlich bieten ihm weitere Proben seines Talents abzulege über den jungen Tenoristen zu ermög von Seiten des Publikums war eine reckt freundliche. Wallner- Theater. /
„Die Ehre“, wurde vom Repertoire eDer Scheidungs- welHem der in den bisherigen Vorstellungen Schweiter'she Schwank:
Belle-Alliance-Theat Das bereits für leßten Sonnabend ange Nautilus* konnte in Folge eines Unglücksfalles, der cinen der Hauptdarsteller be gelangen, fand dan undlihe Vufnahme.
der Phantasie seltsamsten liebe ausspinnt.
Gefährli{hkeit efährlihke sowohl den
Der parodistishe Scckwank: abgeseßt und gelançet1 d grund“ zur Aufführung, so beifällig städti ch" folgt.
nnsforderungen ,„
afür der Einakter :
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
(W. T. B.) Die Nachricht, daß französische
Peters am Tana zusammengetro
durch das
aufgenommene
fündigte Ausftattungs- sionare mit Dr.
wird nun auch von Borchert bei dem geschäfstsführenden Ausshuß des Deut- - Comités aus Sansibar eingegan- „Englische sowie f durchaus unrichtig, verwehselten Derselbe weilt vermuthlih in Kavirondo (Bucht im Victoria-Nyanza) ; ih sende dur Uganda-Missionare Nachricht an Peters. Barmen, 4. brohene Strike rößere Dimensionen an. Fabriken sämmtliche Arbeiter die heute noch weitere Einstellungen. der Eröffnung des Strikes die Die größeren Riemen
stück „Der traf, erst am Sonntag zur ersten Auf- n aber bei dem gut beseßten Hause eine Handlung des Stüds
Spielraum gewährt uen Ausftattungs\tüdck
Lichteffekten und viel- Ausstattung tritt
thetl Gdlithe Betrie its\chädlihe Betriebe. x t der grò hen Emin Pascha - ene Telegramm widerlegt: en bei Tage un zösische Meldung
sei, und stellt \
„aller wet
wunderlichsten Hierdurch wird in dem ne Gelegenheit zu glänzenden Bildern wunderbaren nellen Kunststücken geboten; diese äußere und von dem Roman bleibt herzlich wenig übrig, um die Bilder wie auf Fäden aneinander zu reihen. Name eines untersceishen, dur Elektrizität gelenkten welcher unter dem fingirten Namen „Nemo“ „Fulton“ heißt, will das Geheimniß cht mittheilen, weil dieselbe Sterbend übergiebt er den er Alitda dem jungen Ingenieur Edifon; hervorgerufen durch das
Borchert.“ (W. T. B.) Der hier ausge- Riemendrehern Gestern Mittag stellten in fünf Arbeit ein. Man erwartet Einige Fabriken hatten vor orderungen der Arbeiter be- rehereien werden von (Vgl. die „Arbeiterbewegung
fahen masci in den Vordergrund, nur gerade genug, „Nautilus* ift der Schiffes; der Erfinder, | ersheint, während er eigentlich seines Schiffes der undankbaren Welt ni nur Mißbrauch damit tre „Nautilus*“ und seine Tocht beide können erst nach vielen Wedselfällen,
zu verlieren.“
Sanitäts-, Veterinär- und Quarauntäueweseu.
Süd-Amerika.
Durch Verordrung des Präsident 8. Januar 1890 sind die Häfen der R ab für die Prevenienzen von Bueno Häfen der Ärgentinishen Rep erklätrt worden; die Sciffe, Republik fommen,
iben würde.
Polizei überwacht. Ersten Beilage des „R.- u. St.-A.“) Petersburg, l de St. Pétersbourg
en der Republik Paraguay vom epublik von dem gedachten Tage Aires und den übrigen infizirten bis auf Weiteres für geschlossen welche aus nicht infizirten Häfen der werden einer zehntägigen Beobachtung, Auélaufens an gerechnet, unterworfen.
(W. T. B.) dementirt kategorish verbreitete Mittheilung, daß ge= Offiziere bezeichnet worden seien, Bulgarien
Ebenso erklärt dasselbe Blatt die , nah welcher Verhandlungen zwischen ndten in Athen,
am Tage laut Testamentsbe\s{luß des Erfinders , zerstört. sehr \chwächlich verknüpft; eigentliches Leben burger Steuermann und Schiffsjungen, welhe lustige Element veztreten. Couplets und Liederverse in den Mund patriotisher Inhalt lebhaften Beifall fand. ts boten nichts Ungewökbnliches ; lownartiger Negertanz mit seltsamer Mu
überraschten durch ihre Vielseitigkeit au zwei Wandeldikorationen waren
grün beleuhteten Grotte und und zwar „zwanzigtausend wie der Bearbeiter, Hr. Pander, be-
sodaß der Märchenzauber, die eejungferninhalt, nicht überrashen übsch arrangirt war das bunte Schlußbild mit seiner diese brachte in der That bemerkenswerthere Der brennende Eisen- die oben erzähnte Grotte, der Nau- sen ih als sehr efektvoll. attungs\tücken feine großen
„Journa
H der „Nautilus“, die vom Londoner „Standard“
Diese Handlung wird nur erhält fie durch einen Ham mit [cidlihem Humor das Figuren waren au ei gelegt, deren zum T Die Tanzarrangemen Anerkennung erzielte ein c begleitung Die Dekorationen und glänzende Ausführung;
deim Ganzen unbekannteu Insel mit einer blau eine Scenerie auf dem Meer-cs8grunde, Meilen“ unter dem Meere, 1 merkt, eigentlich unglaublich tief, ihrem lebendigen S
Argentinischen vom Tage ihres
wisse russische u verwalten.
er „Polit. Corresp.“ dem russishen Gesa Führer des hätten, für u
Diesen beiden
Verkehrs - Auftalteu.
(W. T. B.) ist, von Konstantinopel kommend, beute
, 3. März. (W. T. B.) Der Castle- y Castle“ hat heute auf der Ausreise
Onou, und einem sishen Aufstandes stattgefunden nbegründet.
Befinden des Obersten von Vi Veränderung eingetreten.
Luxemburg, 4. burgishen Régierung is nahme an zugegangen. Contous, we vertreten jsollte, wi
Der Lloyddampfer am meisten „Castore* Nacht hier ein- Dampfer llaume ist keine
O (W. T. B.) Der luxem- eine Einladung zur Dheil- Arbeitershuß-Konferenz Der Erzgrubenbesißger und Deputirte Escher lher Luxemburg auf der Konferenz in Bern
rd wahrscheinlih nun Luxemburg in Berlin
Theater und Musik. Berliner
Königliches Opernhaus.
vom Königlichen Hof-Theater in Wies- seix Gastspiel mit dem Florestan in seßte er es am gestrigen Abend als solcher kann er auf einen recht erfreulichen der von Akt zu Akt wuhs und seinen Höhepunkt
Muscheln mit kann. Sehr h glänzenden Beleuchtung ; Wirkungen hervor als die Dekor bahnzug, die Mitternachtssonne, tilus mit seinen elcktrishen Lichtern erwie An die Darstellung pflegt man bei Aust
Nacdem Hr. Krauß baden am verganger en „Fidelio® begonnen hatte, „Lohengrin“ f Erfolg zurücksehen,
ationsmalerei.
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Julius Fritsche. Donnerstag: Der arme Jouathau.
Donnerstag: Opernhaus. 55. Vorstellung. Sar- Großes Ballet in 4 Akten und 7 Bil- Musßik von P. Hertel.
57. Vorstellun Die Anna:Life. Schau zügen von Hermann Hersh. In Scene geseßt vom Direktor Dr. Otto Devrient.
Leopold, Fürst von Anhalt-Dessau, Hr. vom Thalia-Theater in Hamburg, als Die Fürstin Henriette, geborene Prinzessin seine Mutter und V Gottlieb Föhse, Hr. Krause. i Marquis de Chalisac, Fürsten, Hr. Grube. Oberländer.
Wetterbericht vom 4. März,
Morgens 8 U Concert - Anzeigen.
YHôtel de Romé. Mittwoch, 5. März: Concert
der Sopranistin Clara Max, unter gef. Mitwirkung d. Violinvirtuosin Frl. Geraldine Morgan. Anfang
Dirigent; Hr. Kapellmeister 7 Ubr,
dern von Paul
sp
0Gr
piel in 5 Auf-| Residenz-Theater. Direktion: Siegmund Lauten- Mittwoch: Zum 26, Male: Lustspiel in 3 Akten von Victorien Sardou. von Robert Buchholz.
Donnerstag:
Marquise.
ed. in Millim
Wind. | Wetter.
Temperatur E 1A Celÿus M rek D ph I D D 50 (F, = 40 N f
ar. auf d. Meeres
Concert-Haus, Leipzigerstr. 48 (früher Bilse) Mittwoch@, 5. März: Karl Meyder-Concert. Strauß- Suppé-Offenbah-Millöcker- u. Gung'l-Abend.
p ——— T ————————
Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Stefanie Schoen mit Hrn. Lieutenant Joachim v. Klüßow (Meran lene Behrenz mit Hrn. Major a D. Hans von Seemen (Miggufssen), — Fr mit Hrn. Kaufmann Ewald Voigt (Neinstedt a. H.). — Frl. Anna Walther mit Hrn. Kaufmann Otto Wolschke (Potsdam—Berlin). — Frl. Lina Har-
rn Fritz Knoll (Leipzig—Naumnburg).
Frl. Luise Bremer mit Hrn. F
(Lohnde— Landringhausen). — Frl. Therese
Kaufmann Chr.
L
Anfang 7# Uhr.
Mullaghmore Marquise.
Aberdeen Christiansund Kopenhagen .
von Oranien, Regentin,
Apotheker in Dessau, seine Tochter, Frl. Kramm. Gouverneur des Hofmarschall, Apothekergehülfe, Hr. Dehnicke. diener der Fürstin, H Anfang 7 Uhr.
Deutsches Theater. MittwoH: Ein Erfolg.
(Eva Drossen: Frl. Alwine Mélar, als Gast.) Donnerstag: Das Käthchen von Heilbroun. Freitag: Krieg im Frieden.
Berliner Theater. Mittwoch: Zum 1. Male: Scenen aus den Phönizierinnen. — Hexen: fang. — Kaudel's Gardineupredigten. Gräfin Lea.
Freitag: 25. Abonnements-Vorstellung. Scenen aus den Phönizierinnen. — Hexenfaug. — Kaudel's Gardinenpredigten.
Belle-Alliance-Theater. neuer Aus\tattung an Dekorationen, Kostümen, mastinellen Einrichtungen u. elektrishen
Mittwoch: Mit
I =I=—J QNRD _AOD
Reqguisiten, Beleuchtungs"- Effek ; Nautilus. Großes Aus\tattungs\#tück mit Gesang und Tanz in 4 Akten und 13 Bildern nah J Verne von Carl Pander. Musik von E. Christiani Ballets und Gruppirungen von Musik-Dirigent : In Scene geseßt vom Anfang 7 Uh Dieselbe Vorste
t, Petersbrg.
J N 00°
eran). — Frl. Magda-
Ein Kammer-
Cork, Queens- Minna Müller
und - A. Wicher. der Balletmeisterin Maria Volta. Hr. Kapellmeister A. W Direktor Sternheim.
Donnerstag:
2 halb bed. 92 wolkenlos Hamburg 3\wolkenl.!) Swinemünde Neufahrwafser
Münster.
Karlsruhe ..
Lahl (Thorn—
Hr. Max Kellermann mit Anna Kandler (Chemniß). — Hr. Dr. med. Leo- pold Galewsfi mit Frl. Ida
Geboren: b (Buckau) — Es Hrn
Bromberg). Verehelicht:
Central-Theater. Direktion: Emil Thomas- 1 Zum 19. Male: hter Maun. Posse mit Gesang in 3 Akten (5 Bildern) von Eduard Jacobson. ichaelis und G. Steffens. Couplets von In Scene geseßt vom Direktor
Vorstellung.
Vorleßte Woche. Ein gemachter
Mittwoch :
Richter (Herrnstadt).
Hrn. Hermann Gi
Hrn. Julius Hecking (Langenberg).
._ H. Laqua (Sorgau b. Grottkau). — rn. L. Lüßeiberger (Magdeburg). — Hrn. Dr. urt Weigelt (Berlin). — Eine Tochter: Hrn.
Dr. R. Hassenstein (Trempen). —
meister (Breslau). — Hrn. Fa
Albre(cht (Neuhaldensleben). — Hrn. Albert Stäel
Hrn. Ernst Bütesür (Duisburg). — Hrn. Heinri Jung (Hannover). — Hrn. Dr. Krause (Strehlen).
Gestorben: Hr. Kaufmann Emil Winkler (Berlin). — Hr. Kaufmann Max Sprinz (Inowrazlaw). — Hr. Apotheker Rudolf Schaeffer (Halle in Westf.). — Hr. Inspektor Ernst Noack (Buso Gutsbesißer Gottlob Fuhs (Wüstebri
— Hr. Brauereibesiger Jos
de Albin Ebeid (Wiptie. r. in Eto eipzig). —
Dorothea Auguste De
des vis A ges: Galle Tot
erndorf). — Hrn. L. Güli ohter
Marie (Kiel).
Redacteur: Dr. H. Klee.
Verlag der Expedition (Scholz).
Budcdruckerei und Verlags- Wilhelmstraße Nr. 32.
Sieben Beilagen
(einshließlich Börsen-Beilage),
abe zu Nr. 5 des öffent- mmanditgesellschafteu auf ftiengesellschaften) für die Woche vom 24. Februar bis 1. März 1890.
Donnerstag:
nen
Chemniy Alfred Bender. erlin, Emil Thomas. Anfan Donnerstag :
Breslau.
L Adolph Ernst-Theater. Dresdenerstraße 72. r iber Steae : Zum 26. Male: ofe in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely. Couplets theilweise von Guftav Görß. Musik von Franz Roth. Anfang 7s Uhr. Dieselbe Vorstellung.
sing - Theater. Mittwoh: Die Ehre. Sqauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. Donnerstag: Die Kreuze
Lustspiel von Ludwig Anzengru Die Ehre.
Zit... (Berlin). — 1) Reif. 2) Reif. Uebersicht der Witterung.
Ein barometrishes Minimum von etwa 730 mm | innmarken, auf seiner Südseite tellenwrise \türmishe westlihe und südweftliche bôcsten 774 mm ift der In Deutschland ift das
lséhreiber. Der Goldfuchs.
Donnerstag:
liegt westlich von Wallner-Theater. Mittwoch: Neu einstudirt:
k in 4 Akten von J. B.
Zum 15. Male: chwank in 1 Akt nach einer en Pansa und Carl Pauli.
Grofßf:ftädtisch. —
Grofiftädtisch. Schwan v. Schweiger. Scheidungsgrund. französischen Anfang 7 Uhr. Donnerstag und Der Scheiduugsgrund.
Urania, Invalidenstraße 57/62, geöffnet von
12—11 Uhr. — Mittwoch um 74 Uhr: Hr. Archen- Der Bau des Weltalls8.
inde verursahend, am Luftdruck über Suland, Wetter ruhig, kalt und vorwiegend heiter. Norddeutschland liegt die Temperatur Mitteldeutschland bis zu 12, in Süddeutschland bis zu 174 Grad unter dem Gefrierpunkte. Nord-Guropa it erhebliße Erwärmung eingetreten.
Deutsche Seewarte
D
Theater - Auzeigenu.
Bnigide Ble, ‘Mitmns, Sue us. 54, Vorstellung. Othello. Oper in 4 Akten von Giuseppe Verdi. Text A Arrigo, Boito. die deutshe Bühne übertragen von Max Kal Scene geseßt vom Ober - Regifseur Teßlaff rigent: Kapellmeister Suher. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 56. Vorstellung, Die Räuber. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Schiller. In Scene geseht vom Direktor Dr, Otto Devrient. Anfang
dee von Eu elberg). — bis zu 10, in ee g rg) rodt (Berlin). — Frau
Circus Renz, Karlstraße. Mauser (Reutlingen—
74 Uhr: Zum 43, M.: Deutsche Turner. Große nationale Original-Pantomime. — Grande Quadrille Friedrih des Großen, geritren von §8 Herren und Damen, kommandirt von Hrn. j Auftreten der Geshw. Castagna in ihrer großartigen hren der 6 großartig. irländ. llständig neuen Methode in
Mittwoh , Abends
Victoria-Theater. Mittwoch: Zum 199. M. Zeitgemälde in 10 Bildern
und Richard Nathanson a. Ballei von &. Severin
Donnerstag : Dieselbe Vorstellung.
Stanley in Afrika. ranz Renz. —
von Alex. Moszkowski Mußk von C. A. Raid Anfang 7+ Uhr.
Luftgymnastik, — Vorfü Jagdpferde in einer vo eiheit dressirt und vorgef. von Hrn. F luftreten der vorzügl. Reitkünstlerinnen und Rei künstler. — Cobham und Kirhildis, vorzügliche Springpferde, geritten von Frl. Kemp und Frl.
Zepdora, onnerstag: Deutsche Turner. Gala-Vorstellung für
Druck der Norddeutschen Anstalt, Berlin SW.,
Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Mit neuer Ausstattung: Jonathan. Operètte i ugo Wittmann und Julius Bauer. In Scene geseßt von
uud die Juhaltsang
49. Male: Sonnabend: die Geschw. | lichen Auzeigers (Ko
3 Akten von Mußk von
Der arme
rl Millôöcker.
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
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“ Parlamentarische Nachrichten.
Schlußbericht der gestrigen (19.) Sißung des Hauses der Abgeordneten. Fortseßung der zweiten Berathung des Etats der Justizverwaltung.
Jm Kapitel 73 Ober-Landesgerichte werden mehr gert 8700 6 für einen Senats-Präsidenten beim Ober-
andesgericht in Breslau und der dazu gehörige Wohnungsgeld- zushuß. Die Kommission beantragt, diese Mehrfor- derung abzuseßen.
Regierungskommissar Geh. Justiz-Rath Eihholg bittet dagegen, die Forderung zu bewilligen; die von der Kom- mission geford.rten näheren Nachweisungen über die Bedürf- nißfrage hätten nicht beigebraht werden können, weil die Kommission in einer Sizung mit dem ganzen Justiz-Etat zu Ende gekommen sei. Nah der Zahl der Senats-Präsidenten bei anderen Ober-Landesgerihten und im Verhältniß zu der
ahl der Räthe müßten in Breslau nicht fünf Senats-Prä- identen, wie bisher, sondern ses vorhanden sein. Die Kom- mission habe allerdings diese Berehnung nicht gelten lassen und eine Berehnung nah Maßgabe der Verhältnisse in Breslau E erforderlich erachtet. Als es sich aber in Naumburg um ie Schaffung einer neuen Senats-Präsidentenstelle gehandelt habe, habe der Landtag eine solhe Nachweisung nicht verlangt. Ès sei auch zu berücksichtigen, daß der neue Präsident für die Zwecke der Rechtsprechung und nicht für die Verwaltung noth- wendig sei. Die Regierung Une also im Jnteresse des Dienstes und der shwerbelasteten Beamten bitten, die Forde- rung nicht bis zum nächsten Jahre abzuseßen. S
Abg. Korsch: Man kann nicht von einem einstimmigen Beschluß der Kommission gegen die Bewilligung der Position sprechen; sie ist nur zu einem non liquet gekommen, da das erforderlihe Material zur Beurtheilung der Frage nicht zuc Stelle war. Einschließlih des Gerichts - Präsidenten hat das Ober - Landesgeriht Breslau nur 5 Senats- Präsidenten bei 27 Richtern; es fehlen also, da sonst die Rathsstellen die vierfahe Zahl der Präsidenten ausmachen, noch fast 2 Senats-Präsidenten. - Die Budget- kommission hat sih in einem thatsählichhen Jrrthum befunden, indem sie annahm, daß außer den 5 Senats-Präsidenten noch der Ober-Landesgerichts-Präsident vorhanden sei; es sind nur 5 einshließlih des Gerihts-Präsidenten. Jch beantrage, die Position zur nohmaligen Prüfung an die Budgetkommission zurückzuverweisen.
Abg. Dr, Windthorst: Es giebt genug Richter an dem Ober-Landesgericht in Breslau, das wird auch weder von den Befürwortern der neuen Stelle im Hause, noch von dem Regierungskommissar in Frage gestellt. Es wird nur gesagt, bei den vielen Richtern müssen wir noch einen Präsidenten haben. Wenn man wenigstens einen Rath hätte sparen wollen, dann würde si die Sache haben hören lassen. Jh bewillige den Senats-Präsidenten heute keinesfalls und wünsche, daß dieser Fall Aniaß giebt, genaue Prüfungen anzustellen, ob nicht die Präsidenten der Ober-Landes- gerichte mit Verwaltungssachen zu seyr beschäftigt sind; die Herren sind doch eigentlih da, um Recht zu sprechen. That- \ächlih findet man sie fortwährend auf Revisionsreisen u. #. 1w. Eigentliche Rehtsprehung ist ihre Sache nicht mehr. Die Ober-Landesgerichts-Präsidenten concentriren zu viel Ver- waltungssachen auf sich; sie könnten den Landgerichts- Präsidenten viel von dem, was sie jeßt wahrnehmen, über- lassen. Sollte nah Abgabe dieser Sachen die Stelle in Breslau noch nothwendig erscheinen, so wollen wir sie im nächsten Jahre bewilligen.
Abg. Günther (Naumburg): Die Bevölkerungsziffer des Ober-Landesgerichtsbezirks Breslau spricht für die absolute Nothwendigkeit des 5. Senats-Präsidenten. Der Bezirk hat über 4 Millionen Einwohner. Der Bezirk Posen z. B. hat noch nicht 11/4 Millionen und dabei 3 Senats-Präsidenten. Dana müßte Breslau 6 Präsidenten haben. Ferner hat das Breslauer Ober-Landesgericht 6 Civilsenate und einen Straf- senat; es fehlt also ein Präsident für einen Civil- und einer für den Strafsenat. Die Annahme des Beschlusses der Budgetkommission würde das Ober-Landcsgei icht Breslau \{chwer schädigen. : i
Abg. Czwalina: Die kalkulatorische Abrechnung, wie viele Richter in dem einen oder andern Gerichte auf einen Präsidenten kommen, is zu formalistish, um sih dadurch über: zeugt zu halten, daß ein neuer Senats-Präsident erforderlich ist. Man hätte vor allen Dingen zeigen müssen, daß die Bildung eines neuen Senats nothwendig ist. Außerdem sollen die Verwaltungsgeschäste einen Zuschuß an Kräften erfordern. Die Geschäfte erfordern aber nicht durchweg die Qualifikation eines Präsidenten, sondern können sehr wohl auf Mitglieder des Ober-Landesgerichtes delegirt werden und es wäre au zweckmäßig, wenn dieses geshähe. Der Hinweis, daß 14 Landgerichte und 118 Amtsgerichte zu revidiren seien, ist auch niht èurchshlagend. Die 14 Landgerichte haben ja alle Präsidenten, und diese sind in erster Linie dazu da, um die Amtsgerichte zu revidiren. Eine Dezentralisation in dieser Beziehung ist durhaus wünschenswerth. Wenn das geschähe, so würden die Verwaltungsgeschäste nicht so groß sein, um eine neue Präsidentenstelle erforderlih zu machen ; mindestens könnte dann die Sache noch ein Jahr ruhen.
Abg. Simon von Zastrow schließt sih dem Antrage Korsh an, die Sache zur nohmaligen Prüfung an die Budgelkommission zurückzuverweisen; er würde sogar keinen Anstand nehmen, die Forderung zu bewilligen ; denn wenn der Ober-Landesgerichts-Präsident die Bildung einer neuen Stelle beantrage, so könnte man vorweg von der Noth- wendigkeit derselben überzeugt sein. i i
egierungskommissar Geheimer Justiz-Rath Eichholߧ er- klärt si bereit, in der Kommission den Nachweis zu führen, daß für sehs Senats-Präsidenten Arbeitsfeld vorhanden sei, während mit Einschluß des Ober-Landesgerichts-Präsidenten nur fünf Präsidenten da seien. Í ;
Der Antrag auf Zurückverweijung an die Kommission wird abgelehnt, der Antrag der Kommission auf Streichung wird angenommen. j;
Beim Titel der Staatsanwalte bittet der Abg.
Berlin, Dienstag, den 4. März
Gleichstellung der Substitute der Ober-
chumacher um | L tsanwalten bei den Landgerichten
Staats3anwalte mit den Staa
in Rang und Gehalt. Der Titel wird bewilligt. Bei dem Titel für die
Bachem
Gerichtsschreiber bemängelt (Köln) die Lokalzulagen , Berlin und Frankfurt a. M . herrshe keine abnorme Theuerung ied der Wohnungsverhältnisse Ne ausgeglichen.
der Abg. 5 Fronfur in n Frankfur und der Unters öheren Wohnungsgeldzushü tädten des Westens, Köln, theurer als in Berlin. müsse das Prinzip der Be geführt werden. Der Titel wird bewilligt. Schluß gegen 4 Uhr.
— In der gest neten bemerkte au hinsichtlih des
. bekämen.
werde durch die Jn den großen Düsseldorf sei das Leben noch Zur Herbeitührung eines Ausgleiches dürfnißzulagen in den Etat ein-
rigen Sißung des Hauses der Abgeord- f die Aeußerungen des Hrn. Abg. Olzem s Zustandekommens des bürgerlichen Geseßbuches der Justiz-Minister Dr. von Schelling:
Meine Herren! Ih bin sehr erfreut über die Sympathie, Abg. Olzem dem Zustandekommen des bürgerlihen Die augenblicklihe Lage,
daß die einzelnen Re- dem von der Kommission wirksamer Weise vor-
welche der Hr. Gescßbuches für das Reich entgegenbringt. in welcher sih dieses Werk befindet, gierungen Stellung zu nehmen h verfaßten Entwurf.
gearbeitet worden
Versammlungen, W und im Einzelnen einer unterworfen hat.
Dieser Aufgabe ist in sehr durch die deutshe Rehtswissenshaft, welche in erken und Abhandlungen den Entwurf im Ganzen zum Theil sehr eingehenden Beurtheilung Reichskanzler i Regierungen eine Reihe von praktis wichtigen Fragen zur Beantwortung vor- großentheils Beurtheilungen Werth darauf legen zu die mitten im Volfsleben bar gemacht werden. che Handelskammern haben e und Vorschläge inner- Ih halte es rakftischer Juristen noch mehr, Fch habe mich daher Mitgliedern des Richterstandes ch Berlin zusammenzuberufen, damit unter ibrec Mitwickung im Justiz-Ministerium die einzelnen vom gten Fragen abschnitteweise durchberathen werden. Weise bereits er-
rung hierauf \{lüssig macht, glaubt sie müssen, daß die Erjahrungen von Männern, stehen, für die Zwette des Entwurfs nu Vertretungen der Landwirtbschaft, zahlrei bereits in dankenswerther Weise ihre Wünsch ibres Interessentenkreises nothwendig, daß auch die Stimmen p als es bisher der Fall war, zur Geltung entschlossen, eine Reihe von bew aus verschiedenen Provinzen na
verlautbart.
Reichskanzler vorgele Der allgemeine Theil des Entwurfs ist in dieser das Vermögensreht is in der Berathung beariffen, berathung innerhalb Jahresfrist zum Schluß e die Reichsverwaltung demnächst na Ein- Regierung weiter zu verfahren gedenkt, bin Î Es wird allerdings noch vieler Jahre mühevoller Arbeit bedürfen, um eine Vereinbarung zwischen den ver- bündeten Regierungen unter sih und mit dem Reichstage herbeizuführen. Die S&wierigkeit liegt nicht blos in der Massenhaftigkeit der Aufgaben; n hinderlih erweist, was am \{chwersten zur Aus- _sein wird, das sind die verschiedenen in Deutschland ysteme und die im deutschen, Volkscharakter beru- hende Anhänglichkeit an die ererbten Sitten und Gewohnheiten. laturperioden ist dem Zustandekommen des hin wird fih doch später die Frage i _ob nit «ine Aenderung in dem hergebrahten Geschäftsgange zwishen Bundesrath und Reichstag erforderlich ift, um den Dimersionen der Aufgabe gewachsen zu sein.
Was \chließlib, meine Herren, meine geringe Person anlangt, so werde ich es an Anstrengungen nicht fehlen lassen, um das Zustande- fommen des großen Werks nah Maßgabe der mir zustehenden Be- theiligung zu fördern.
Dem Abg. Bödiker entgegnete der Justiz-Minister Dr. von Schelling:
Der Herr Vorredner hat die Justizverwaltung in verschiedenen Beziehungen einer Beleuchtung unterworfen. seits versihern, daß ich in vielen Beziehungen durchaus dem Herrn Vorredner zustimme, daß ih aber in anderen Punkten einen entschie- denen Widerspruch verlautbaren muß. Bei der großen Zahl der von ihm hervorgehobenen Mißstände glaube ih aber doch, mich auf diesen cinen Punkt beschränken zu müssen, wo er bestimmte Behauptungen
auf die näher einzugehen ein Bedürfniß vorliegt. Abg. Bödiker hat zunächst die Frage der Anstellung Aintsrichtern Beziehung kann ih dem Grundsatze, Allgemeinen durchaus beistimme, l elbst diesen Grundsay \ckwerlich dahin matisder Genauigkeit zur Ausführung Arsicht, daß der Justiz-Minister dafur jede Stelle auch immer der für sie geeignete Würde lediglich mathematisch verfahren Umständen ein Amtsrichter an einem Orte lchen ihm die geistige und körperliche Indi- Jh glaube, es liegt ebenso im Intere})e ein Wirkungskreis angewiesen
hoffe, daß die ganze Durch In welcher Weis gang der Aeußerungen der ih zu sagen nicht im Stande.
was sich am meiste gleihung zu bestehenden Rechts\
Bestehen fünfjähriger Legis Werkes offenbar günstig 5 aufdrängen müssen,
fann nun meiner-
hingestellt hai,
Gerichts-Assessoren In dieser mich nur dahin aus- Anciennetät zu verfahren im nur glaube i, daß der Herr Abgeordnete versteht, daß er mit mathe kommen müfse. verantwortlich ist, daß an Mann gebracht wird werden, fo könnte unter angestellt werden, für we
vidualität durchaus fehlt.
Ich bin der
ihrer Individualität Gericht8eingesessenen
im Interesse der Bevölkerung. Wenn aber hier
ß ! geseßlichen Bestimmungen steht aber dem Ressort der Bergverwaltung,
ein Gerihts-Asscssor 100 Vorgängern bei der Ernennung zuu ] insbesondere dem Privatbergbau gegenüber, auf die Regelung der
rihter vorgezogen wäre, so muß ic entschieden bestreiten, solche Ernennung unter meiner Mitwirkung erfolgt wäre, und erwarte von dem Abg. Bödiker den näheren Nachweis. Der Herr Abgeordnete ist ferner auf das Verf Er hat hervorgehoben,
ahren der Staals- es würde von
anwaltscha\ft eingegangen. l te Berufung eîn-
Seiten der Amtsanwälte zu häufig ungerechtfertig; gelegt; es wäre wünschenewerth, daß in solchen Fä anwalt beim Landgericht die Berufung zurückzöge. bin ih auch mit ihm vollständig einverstanden. . Wenn e hervorhebt, an einen Staatsanwalt sei von einer vorgeseßte Anweisung ergangen, er mö anwählte seinerseits zurückzuz geschädigt würde, so kann ih nur versichern, daß fügung von dem Justiz-Minister in keiner Weise mir auh von einer solchen Verfügung nicht1s8 ferner hinzusegen, daß, wenn eine solche Verfü ß käme, ih veranlaßt sein würde, dieselbe zu mißbill Nun hat der Herr Abgeordnete am noch einen Gedanken angeregt, wenn a
In diesem Punkt r aber dann weiter n Behörde die gen der Amté-
üten, B e si davor hüten nsehen derselben
ehen, weil dadur das A usgegangen ist, daß gung zu meiner Kennt-
ß seiner Ausführungen u nicht befürwortet, der in
1890.
dingten Urtheile. Es handelt si dabei bekanntlich darum, daß gegen- über von Vergehen solcher Personen, die früher noch tiaB grgear erlitten haben, der Richter die Ermächtigung erhalten soll, in dem Strafurtheil die Vollstrekung der Strafe auf eine gewisse Probezeit auszuseßen, und zwar mit der Wirkung, daß. wenn die Probezeit verläuft, ohne daß eine neue Zuwiderhandlung gegen das Straf- geseßbucb eintritt, alsdann die Strafe als erlassen gelten soll.
Meine Herren, dieser Vorschlag is von denjenigen, die si für denselben interessiren, auf das Wärmste befürwortet, von anderer Seite ebenso lebhaft bekämpft worden. Diese Bewegung hat zunächst nur cine akademische Bedeutung, denn die Führer derselben rehnen selbs ni@t darauf, daß ter Gedanke {on in der nächsten Zeit in Geseßeskraft erwahsen werde. Sie betraten die bedingte Verur- theilung nur als ein Glied in einer Reibe von anderen Maß regeln, die sie auf dem Gebiet des Strafvollzugs und des Straf- rechts durchgeführt wissen wollen. Dessen ungeachtet habe ih doch geglaubt, bei der Wichtigkeit, die diese Bewegung in Anspruch nimmt , und da sie in der That auf eine sehr weitgreifende und meines Er- achtens in vielen Beziehungen bedenkliche Umgestaltung unseres ganzen Strafrechtswesens hinausläuft, dazu Veranlassung bieten zu müssen, daß auc das Urtheil von Männern, die mitten in der Praxis und namentli dem Gefängnißwesen nabe stehen, Gelegenheit findet, ih kundzugeben. Ich babe daher von sämmtlihen Vorstandsbeamten der Ober-Landesgerichte über den Gedanken der bedingten Verurtheilung gutachtlide Aeußerungen cingefordert; diese Gutachten sind bisher vollständig nicht eingegangen.
— Der dem Hause der Abgeordneten zuçegangene Entwurf eines Gesetzes, betreffend Abänderungen der geseßlichen Bestimmungen über die Zuständig- keiten des Ministers der öffentlichen Arbeiten und des Ministers für Handel und Gewerbe, lautet:
/ Artikel T. Die geseßlichen Bestimmungen über die Zuständig-“ keiten des Ministers der öfentlihen Arbeiten roerden für den Bereich der Verwaltung des Berg-, Hütten- und Salinenwesens dahin ab- geändert, daß der Minister für Handel und Gewerbe an die Stelle des Ministers der öffentlichen Arbeiten tritt.
Artikel 11. Dieses Gesetz tritt am 1. April 1890 in Kraft.
Die Begründung sagt:
Sthon als im Jahre 1878 eine Verminderung des sehr an- gewachscnen Geschäftsumfanges des damaligen Wêinisteriuums für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten als nothwendig erkannt wurde (Allerhöchster Erlaß vom 7. August 1878, betreffend die ander- weite Ordnung des Geschäftskreises mehrerer Ministerien, Gesez-Samml. für 1879, S. 25; Gesetz vom 13, März 1879, denselben Gegenstand betreffend, Gesez-Samml. S. 123), kam zur Erwägung, ob nit auch das Berg-, Hütten- und Salinenwe}en von dem genaanten Ministerium zu trennen sein möchte. Es bestand kein Zweifel darüber, daß zwingende innere Gründe für die Vereinigung des Bergwesens mit den zum Ministerium der öffentlihen Arbeiten vereinigten Verwaltudkgen des Eisenbahn- und Bauwesens nicht beständenz ledig- lih äußere Gründe, welche inébesondere der damaligen Geschäftslage der für die Zulegung der Berg- 2c. Vierwaltung etwa in Betracht kommenden andern Minitterien entnommen wurden, boten Anlaß, die leßtere Verwaltung bei dem Ministerium der öfentlihen Arbeiten einstweilen zu belassen.
nsbesondere fand die Auffassung keinen Widerspruch, daß an ich die Verwaltung des Bergwesens mit dem neu zu bildenden Ministerium für Handel und Gewerbe zweckmäßig vereinigt gedacht werden könne.
Nachdem nunmehr für das Ministerium für Handel und Ge- werbe Allerhöchst ein besonderer Minister ernannt worden, konnte die Trennung des Berge 2c. Wesens von dem Ministerium der öôffent- lien Arbeiten und die Vercinigung. desselben mit dem Ministerium für Handel und Gewerbe erneut ins Auge gefaßt werden.
Diese Maßregel empfiehlt sich zunächst aus dem Gesichtspunkte einer zweckmäßigen Erweiterung des Geschäftsumfanges des Minis- steriums für Handel und Gewerbe, für welches ein größerer Wirkungs- fris sehr erwünsht, während dem Ministerium der öffentlihen Ar*--“ beiten aud nach Abtrennung des Berg-, Hüiten- und Salinenwesens
erreihter Geshäftskreis verbleibt. i: / Lub
Non diesen mehr äußerlichen ge\chäftlihen Rücksichten abgesehen, spricht aber auch die innere, materielle Verwandtschaft der Aufgaben beider Ressorts für ihre Vercinigung in Einer Hand.
Für die Verwaltung des Berg-, Hütten- und Salinenwesens beruht der Schwerpunkt allerdings in der Administration und dem Betriebe ausgedehnter \staatlihec Bergwerke, Hütten und Salinen. Daneben liegt ihr aber auch nah Maßgabe tes Allgemeinen Berg- gesezes vom 24. Juni 1865 (Geseß-Samml. S. 705) die Wahrung der staatlichen Berghoheit, insbesondere die polizeiliche Aufsicht dem Privatbergbau gegenüber ob, und namentlich in dieser leßteren Be- zichung tritt die Verwandtschaft ihrer Aufgaben mit der Verwaltung von Handel und Gewerbe hervor. Denn die Interessen des Berg- baus unterliegen, seitdem er fast ausschließlich in der Form ho- organisirten Großbetriebes auftritt und vorzugsweise das Großkapital in demselben Anlage gesucht hat, im Wesentlichen denselben wirth- \caftlihen Gesezen und Beeinflussungen, wie der Betrieb von Handel und Gewerbe überhaupt.
Andererseits bildet aber der ungestörte Fortgang der Bergwerks- industrie die nothwendige Vorausseßung für den Bestand und die Entwicelung aller anderen Zweige gewerblicher Thätigkeit. Gerade in jüngster Zeit ist dieser Zusammenhang der Interessen besonders bemerklih geworden aus Anlaß der Bewegungen in den Kreisen der gewerblichen Arbeiter; zugleich hat sich aber dabei auh der Nachtheil der seitherigen Vertheilung der Fürsorge für diese Interessen unter verschiedene A der Staatsverwaltung fühlbar gemacht. Shren Ausgang haben die gedahten Bewegungen zwar vorzugêweise Jus den Kreisen der Bergarbeiter genommen; nah Lage der
Arbeiterverhältnisse nur eine sehr beshränkte Einwirkung in mehr polizeilider Beziehung zu, während diese Verhältnisse in anderen Beziehungen dem Geschäftsbereih der Verwaltung für Handel und Gewerbe zufallen. Es ist daher bisher {on ein Zusammenarbeiten beider Ressoris in allen bezüglichen, wihtigen Fragen unvermeidlih gewesen; die Vereinigung der hierbei gestellten hohwichtigen Aufgaben in Einer Hand wird sih aber unzweifelhaft der Lösung derselben in hohem Grade förderlih erweisen.
Wenn die leßtgedahten Erwägungen vorzugsweise allerdings nur der Zuweisung der staatlichen Oberaufsiht über den Privatbergbau an das Ressort für Handel und Gewerbe das Wort reden, so mußte do der enge, persönlihe und sachliche Zusammenhang dieses Zweiges der bergbehördlichen Thätigkeit mit der Verwaltung der Staatsberg- werke, insbesondere aber die Unerläßlihkeit, die Ärbeiterverhältnisje auf den \taatlichen und den privaten Gruben nach einheitlichen Ge- sihtépunkten sih mehr anzunähern, dazu führen, die gesammte Ver- waltung des Berg-, Hütten- und Salinenwesens auf das Ressort für Handel und Gewerbe zu übertragen, dem mit den staatlichen Gruben- verwaltungen auch ein praktishes Versuchöfeld gewonnen wird.
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