1890 / 57 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E E E T L N s “1 1M my

e refeld vom 24, November und 8.

Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, welcher seinen Siß in Lessen hat, wird laut des im Oktober 1889 revidirten und abgeänderten, 0 dem Genofsenshaftsregister überreihten Statuts alle Bekanntmachungen und Erlaffe in Angelegenheiten des Vereins, sowie die denselben verpflihtenden Shhriftstüke unter seiner Firma mit der Unterschrift von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern ergehen laffen und si zur Veröffentlihung seiner Bekannt- machungen des „Graudenzer Geselligen“ bedienen. Der Vorftand des Vereins wird zufolge der ordnungs-

ä Bors 20. Oktober 1889 stattgefundenen Wahl

et aus:

1) dem praktischen Arzt Dr. Boluminski in Lefsen,

9) dem Organisten Jacoby in Lessen,

3) dem Apotheker Liebig in Lessen.

Dieses ift zufolge Verfügung vom heutigen Tage in das Genossenschaftsregister des unterzeihneten Gerichts eingetragen worden. /

Gleichzeitig werden die in der Lifte der Genosseu des genannten Vereins unter Nr. 1 bis 716 auf-

hrten Personen, wel<he behaupten, daß sie am

. Oktober 1889, als dem Tage des Inkrafttretens des Gesetzes, betreffend die Erwerbs- und Wirth- \chaftsgenofsenshaften vom 1, Mai 1889, ni<ht Mit- ieder der Genoffenschaft gewesen sind, oder daß ihr \<heiden niht rihtig in die Liste eingetragen ift, sowie die in derselben ni<t aufgeführten Personen, welhe bebaupten, daß sie an dem bezeihneten Tage Mitglieder der Genofsenshaft gewesen L aufgefor- dert, ihren Widerspru< gegen die Liste bis zum Ablauf einer Aus\hlußfrist von einem Monat, zur Vermeidung der Folgen aus $. 168 des Gesetzes vom 1. Mai 1889 s<riftlih oder zu Protokoll des Gerichts\creibers bei dem unterzeichneten Gericht zu

en. Graudenz, den 11. Februar 18390. Königliches Amtsgericht.

Wannoever. SBefanntmachuug. Zu der im biesigen Genofsensha Nr. 8 eingetragenen Firma: Creditbank zu Haunover eiugetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Hasft- pflicht ift heute eingetragen : E Der Vorstand besteht aus den drei Mitgliedern : 1) Dr. Louis Gla>emeyer, Direktor, _ 3 Kaufmann Ewald Düsdieker, Kassirer, 3) Kaufmann Carl Myrus, Kontroleur, sämmtli< in Hannover. Hannover, 26. LOUE 1890. Königliches Amtsgericht. IV.

[68573] register unter

Heilsberg. BSefanntmahung. [68574]

Bei Nr. 4 unseres Genofsenschaftsregifsters ist zufolge Verfügung von heute eingetragen:

ur< Bei{luß der Generalversammlung vom 12. Februar 1890 ist für den Arnsdorf-Kalkfteiner Spar: und Darlehnskafsen-Verein, einge- tragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht, ein revidirtes Statut angenommen.

Nacþ demselben führt der Verein die vorbezeichnete G hat ¡einen Siß in Arnsdorf und zum Gegen-

ande des Unternehmens, den Mitgliedern die zu ihrem Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu beschaffen, sowie ihnen Gelegenheit zu geben, Geld- beträge, für die es zur Zeit an Verwendung in der Wirthschaft fehlt, zinsbar anzulegen. .

Alle Bekanntmachungen sind vom Vereinêvorsteher oder dessen Stellvertreter und in den $. 33 der Statuten bestimmten Fällen dur< den betreffenden Einlader zu unterzeichnen und erfolgen dur< die Warmia.

Die Zei<{nung der Firma muß bei Quittungen unter hundertundfünfzig Mark vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und einem Beisißer, in allen übrigen Fällen vom Vereinsvorsteher oder defsen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgen.

Heilsberg, den 28. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht.

[68572] Homberg. In der Hauptversammlung des Konsumvereins „Eintracht“, eingetragene Genossenschaft mit uubeschräukter Haftpflicht zu Wahlen vom 21. Februar 1890 is an Stelle des Karl Herbst zu Wahlen, Heiurih Schmitt da- selbst in den Vorftand gewählt worden.

Großberz;oglih Hef. Amtsgeriht Homberg.

Klötze. Bekanntmachung. [68576]

In unserm Genossenschaftsregister ist am heutigen

Tage folgende Eintragung bewirkt worden :

Firma der Genossenschaft : Molkerei-Genof}enschaft VBöckwigtz, Zicherie und Umgegend, Eingetragene Genofsen-

_schaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

Sih der Genossenschaft:

Vöckwi

6.

Retsverbältnisse der Genossenschaft :

Das Statut ist am 27. Dezember 1889 errichtet.

Der Gegenstand des Unternehmens:

In einer für Rehnung der Genofsenschafter ange- legten und betriebenen Molkerei die Milch der Milch- kübe der Genossenschafter zu verwerthen.

Die Forw, in welcher die von der Genossenschaft auêgehenden Bekanntmachungen erfolgen, ist die, daß leßtere in der Salzwedel - Gardeleger Zeitung zu Salzwedel und unter der Firma mit Hinzufügung der Namen der beiden Vorstandsmitglieder erfolgen.

Die E des Vorstandes sind:

a. der Auktionator und Anbauer Heinri Kuhrs zu Zicherie (Buchhalter), f der Halba>termann und Gastwirth Heinrich , Krüger zu Bö>witz (Kassirer).

Dieser Vorstand zeihnet für die Genossenschaft dur Beifügung der Namensunterschrift beider Vor- o omitglieder zu der Firma.

ngetragen zufo ü ¿ 22. Fer bruar 189 s zufolge Verfügung vom 7. am 22, Fe

ie Cinsiht der Liste der Genossen ist während der Dienstslunden des Gerichts Jedem gestattet

Klöte, den 22. Febru 1990, 0

Königliches Am1sgeriht.

[68575]

Krefeld. Jn das Genossenschaftsregister hiefigen Königlichen Amtsgerichts d E A „Heute bei Nr. 8 eingeiragen, daß dur< Beschlüfse Generalversammlungen der Genossen der ein- ¿gétragenen Genofsenshaft sub Firma Nieder- é ‘rheinische Weber Union eiugetragene Ge- _¿mossenschaft mit unbes<zräukter Kastplide in ezember 1889

b

das Statut der Genossens<aft abgeändert, unter Andern bestimmt worden ift, daß die Einladung zu den Generalversammlungen mit Frist von 8 Tagen erfolgen soll. Krefeld, den 26. Februar 1890. Königliches Amtsgericht.

[68577] Lingen. In das hiefige Genofsenschaftsregifter ift Blatt 16 zur bisherigen Firma Molkerei- genossenschaft Emsbüren, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Leschede, heute unter lfd. Nr. 4 folgende Verände- rung eingetragen:

Firma der Genossenshaft: Emsbürener Mol- ferei-Genofsenschaft, eingetragene Ge- nofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

Siy der Genofsenschaft : Leschede.

Rewtsverbältnisse der Genossenschaft : -

Die Genoffenschaft hat in ihrer Generalversamm- lung d d. Leshede, den 26. September 1889, ein revidirtes Statut von demselben Tage angenommen, dur welches das frühere in Einklang mit den Be- stimmungen des Geseßes vom 1. Mai 1889 gebracht ist. Durch dasselbe ift die Firma dahin abgeändert, daß fie jeßt lautet: Emsbürener Volkerei: Genoffenschaft, eingetragene Genofsensbaft mit unbeschränkter Hasft- pfliht. Sitz der Genossenschaft ift Leshede. Der Gegenstand der Unternehmung is die Milchver- werthung auf gemeinshaftli<e Re<nung und Gefahr.

Der Vorstand, deffen Mitglieder unverändert ge- blieben sind, besteht aus einem Direktor und einem Mitgliede. Die Zeibnung des Vorftandes für die Genossenschaft ges<ieht in der Weise, daß die Zeich- nenden zu der Firma der Genossenshaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet vcm Vorstande, die von dem Aufsichtsratbe ausgehenden unter Benennung desselben, unterzeihnet vom Präsidenten. Sie sind in den „Lingener Volksboten“ aufzunehmen.

Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichtes ist jedem gestattet.

Eingetragen mit der Bemerkung, daß ein Exem: plar des revidirten Statutes vom 26. September 1889 auf Blatt 17 der Akten si< befindet, zufolge Verfügung vom 21. Februar 1890 (Bl. 29 Akt.) am 22. Februar 1890.

Lingen, den 22. Februar 1890,

Böntgliches Amtsgericht. Abtheilung II.

Mülhausen. Genofsenschaftsregifter [68578] des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen. Unter Nr. 32 Band Il. ist heute der „VBalsch-

weiler - Ueberkümener Darlehenskafseuverecin

eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter

Haftpflicht“ in Valshweiler eingetragen worden. Das Statut datirt vom 18. Dezember 1889. Gegenstand des Unternehmens ift Annahme und

Ausgabe von Darlehen, sowie Ansammlung eines

Stiftungsfonds zu Förderung der Wirthscaftsver-

hältnisse der Mitglieder. Die Zeichnung ge|<iebt,

indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeibnung hat mit der

Ausnabme der nacbbenannten Fälle nur dann ver-

bindlihe Kraft, wenn sie vom Vereinéëvorsteher oder

defsen Stellvertreter und mindestens zwei Beisizern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurück- erstattung von Darlehen. sowie bei Quittungen über

Einlagen unter 500 Æ# und über die eingezablten

Geschäftsantheile genügt die Unterzeihnung durch

den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und

mindestens einen Beisigzer, um dieselbe für den

Verein rechtsverbindlih zu maten. In allen Fällen,

wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig defsen S1ell-

vertreter zeihnen, gilt die Unterschrift des Letzteren

als diejenige cines Beisiters. S Die öffentlichen Bekanntmacbungen find, foweit sie

keine re<tsverbindlihen Erklärungen enthalten, dur<

den Vereinsvorsteber zu unterzeihnen und in dem landwirthschaftlichen Genofsenschaftsblatte zu Neu- wied bekannt zu mathen.

Der Vorstand besteht aus den Herren Alois Stimpfling, Vereinsvorsteher, Peter Stimpfling, Stellvertreter desselben, Cugen Gensbittel, Xaver Christen, von Xaver, Alle in Balschweiler, und Morand Didner in Ueberkümen, Beisiher.

Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts Iedem gestattet.

Mülhausen, den 28. Februar 1890.

Der Landgerichts-Obersekretär: Wel >er. [68579]

Niederaula. In unfec Genoffenschaftsregister

ist bei dem daselbst unter Nr. 2 eingetragenen

Frielinger Darlehuskaf}cuverein eingetragene

Genossenschaft mit vrubeschränkter Haftpflicht

zu Friecingen Folgendes eingetragen:

„Das Statut des zu Frielingen bisher unter der Firma „Frielinger Spar- und Darlehnskafsen-Verein eingetragene Genoffenschaft“, jeßt unter der Ficma:

„Frielinger Darlehnskafseuverein, einge- tragene Genoffenschaft mit uubes<hränkter

__Hasftpfli<ht‘“ A : bestehenden Vereins is in Gemäßheit des Gesetzes vom 1. Mai 1889 verändert worden. Es wird auf das bei den Akten befindli<e xemplar der neuen Statuten Bezug genommen.

Das Statut datirt vom 17. November 1889. Gegenstand des Unternehmens ift: /

1) die Verhältnisse der Mitglieder des Vereins in jeder Beziehung zu verbefsern, die dazu nöthigen Einrichtungen zu treffen, namentli die zu Darlehn an die Mitglieder erforder- lihen Geldmittel unter gemeinschaftli®er Garantie zu beshaffen, besonders au<h müßig

liegende Gelder anzunehmen und zu verzin]en,

2) ein Kapital unter dem Namen „Stiftungë- fonds jus Berens der Wirthschaftsver hält: nisse der Vereinsmitglieder“ anzusammeln.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeihnen und in dem zu Neuwied erscheinenden Landwirthscaftlichen Genoffen- schaftsblatte bekannt zu machen.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeihnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat nur dann verbindliche Kraft, wenn fie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisiyzern erfolgt ist. Nur bei gänzliher oder theilweiser Zurüd- erstattung von Darlehn sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 # und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den

Vereinsvorsteber oder dessen Stellvertreter und min-

destens einen Beisizer, um dieselbe für den Verein verbindlih zu mahen.

Das Originalstatut befindet si< Blatt 11 bis 18 der Genofsenschaftsakte Nr. 2 Band II.

Die Mitglieder des Vorstandes sind :

1) Schmied Nikolaus Klebe zu Frielingen, Vor-

steher, 2) Bauer Peter Roppel zu Frielingen, Stell-

vertreter des Vorstehers, 3) Wirth Conrad Ritardt zu Willingskhain, 4) Förster Justus Braun zu Heddersdorf, S Bürgermeister Conrad Schwalm zu Gersdorf, 6) Bürgermeister Justus Schmidt zu Allendorf,

zu 3 bis 6 Beisizer.

Eingetragen na< Verfügung vom 22, Februar 1890 am 24. Februar 1890.

Die Einsicht der Liste der Genofsen ift während der Dienststunden des Gerihts Jedem gestattet.

Niederaula, den 24. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht.

[68580] Northeim. In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts . ift zufolge Verfügung vom 28. d. M. am selben Tage eingetragen zu der unter Nr. 2 eingetragenen Firma:

„Molkerei Hohustedt. Eingetragene Genossenschaft mit unbe- \chräukter Haftpflicht“.

Spalte 1. Lfde. Nr. 3. ;

Spalte 4. Der Gesellshaftsvertrag ift dahin ge- ändert, daß S8. 5 aufgehoben und an dessen Stelle ein neuer $. 5 getreten, au< ift dem leßteren $. ein 8. 5a nacgefügt. :

Der Vorstand besteht jeßt aus

dem Gastwirth Heinri<h Illemann und d Hofbesißer Hermann Beismann, : Beide in Hobnístedt, während zu Aufsihtsrathsmitgliedern der Oekonom A. Steinhoff in Hohnstedt, der Oekonom W. Ewers in Hö>elheim, der Oekonom H. Keese in Berwartshausen der Hofbesitzer H. Chr. Wolper in Vogelbe> und der Hcofbesizer H. W. Körber in Vogelbe> erwählt sind. E

Die Zeichnung für die Genofsenshaft geschieht in der Weise, daß die bciden Vorstandsmitglieder bezw. im Bebinderungéfall das nicht behinderte Vorstands» mitglied und der Ersaßmann, der Firma der Ge- nossenschaft ihre Namen kinzufügen.

Northeim, 28. Februar 1890.

Königli®es Amtsgeri(t. IIT.

Olpe. Vekanutmachung. [67625] In unser Genossenschaftsregister ift zur laufenden Nr. 25, woselbst der Lenhauser Spar- und Dar- lehnsfkfasseuverein, eingetragene Genosseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht eingetragen steht, zufolge Verfügung vom 29. Januar am 15. Fe- bruar 1890 folgende Eintragung bewirkt worden :

Spalte 4. :

Das bisherige Statut der Genofsenshaft vom 30. September 1888 is dur< das abgeänderte Statut vom 20. Oktober 1889 erseßt.

Die Mitglieder des Vorstandes sind:

1) Kaufmann Ios. Baumeister,

2) S(hreiner Ios. Spielmann,

3) Landwirth ried Kramer aus Lenhausen, 4) Landwirth Ios. Schmidt zu Rönkhau!en,

5) Landwirth Ioh. Lennemann zu Habbe>e.

Die Einsicht der Liste der Genofsen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Olpe, den 19. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht.

A (68581) Osterwieck. Im Genoffensbaftsregister des unterzeichneten Amtéegerihts ist bei der unter Nr. 5 verzeichneten Firma : i Consumverein zu Dedeleben, eingetragene Genossenschaft mit uubeschräukter Haft- pflicht, i folgende Eintragung bewirkt worden: Dur Beshluß der Generalversammlung vom 9, Februar 1890 ift die Genofsens<aft aufgelöst wordén ; die Liguidation erfolgt dur< den bis- herigen Vorstand derselben. Eingetragen zufolge A 0uns vom 20. Februar 1820 am 21. des. ts. Ofterwie>, den 21. Februar 1890. Königliches Amtsgericht. T.

[68582 Paderborn. In unser Genofsens<aftöregisier ist bei der Nr. 7 heute folgende Eintragung erfolgt:

Die Genossenschaft hat in der Generalversamm- lurg vom 27. Oktober 1889 das biétherige Statut aufgehoben und an Stelle desfelben ein neues Statut bes(lossen. 7

Darnach führt die Genofsens>aft von jet an die Firma: Borchener Spar- uud Darlehnskafseu- Verein, eingetragene Genoffenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht. :

Dieselbe hat ihren Siß in Kir<hborchen und be- zwe>t, ihren kreditsähigen und kreditwürdigen Mit- gliedern die zu ihrem Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu beshaffen und denselben Gelegenheit zu geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Ver- wendung in der Wirthschaft fehlt, verzinsli< an- legen zu können. :

Die von der Genofsenshaft auegchenden öffent- lihen Bekanntmachungen ergeben unter deren Firma und sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell- vertreter zu unterzei<hnen. Nur in den $. 33 des Statuts bezeihncten Fällen, wo die Einladungen zu Generalversammlungen ni<t vom Vereinsvorsteher ausgehen, hat die Unterzeihnung dur die betreffenden Einlader zu erfolgen. |

Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen be- dient si der Verein des Westfälishen Volksblatts.

Der Vorstand besteht aus:

3 dem Vereinsvorsteher, 2) dessen Stellvertreter, 3) drei Beisigern.

Die nah dem. früheren Statut gewählten Vor- standsmitglieder bleiben sämmtli<h bis zum Ablauf der Wahlperiode im Amt, nur is an Stelle des verstorvenen A>erwirths Meinolf Fischer zu Alfen der Oekonom Daniel Be>ker zu Kirhbtorhen zum Vorstandsmitgliede gewählt. Der Vorstand vertritt den Verein gerihtli< und außergerihtlih mit allen im $. 24 u. ff. des Geseßes vom 1. Mai 1889 ent- haltenen Befugnissen.

Die Zeihnung für den Verein geschieht dadurch, O zu der Firma des Vereins ihre Unterschriften hinzufügen. Rechtsverbindlichkeit für den Verein hat die Zeihnung bei Quittungen ü Beträge unter einhundert fünfzig Mark, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und einem Beisiger, in allen übrigen Fällen, wenn fie vom Vereinévorsteher oder deffen Stellvertreter und mindestens zwei Beisigzern erfolgt ift. Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Paderborn, den 24. Februar 1890. Königliches Amtsgericht.

RösseL Bekanntmachung. [68583] In unser Genossenschaftsregister if bei Nr. 3, woselbst der Kredit- uud Spar-Vereiu zu See- burg, eingetragene Genossenschaft mit un- beschräukter Haftpflicht verzeichnet steht, folgende Eintragung: eDur<h Beschluß der Generalversammlung vom 11. Februar 1890 ist an Stelle des Ren- tier Lofsau der Rentier A. Bludau zu Seeburg zum Direktor gewählt worden“ zufolge Verfügung vom 25. Februar 1890 am felbi- gen Tage erfolgt. Rössel, den 25. Februar 1890. Königliches Amtsgericht.

Saarbrücken. Sanudel8regifter [68584] des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken. In der Generalversammlung des Consum Ver- eins der Grube v. d. Heydt vom 4. cr. wurde an Stelle des Obersteigers Debusrzann der Fahr- Rd vaamE zu Riegelsberg in den Vorftand gewählt. Eingetragen zufolge Anmeldung und Verfügung unter Nr. 5 des Genofsenschaftsregisters. Saarbrücken, den 27. Februar 1890. Der Erste Gm des Kgl. Amtsgerichts. riene.

[68586] SchenkKlengsfseld. Genoffenschaftsregister.

Nr. 3. Ransbacher Darlehnskassen-Verein, eingetragene Genofseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Raunsbach. i

I. Das bisherige Vorstandsmitglied, Stellrer- treter des Vereinsvorstebers, Bürgermeisters Heinrich Fischer von Ranébac, ist aus dem Vorftand aus- eschieden und an defsen Stelle der Pfarrer E>khard

les von da gewählt.

II. Dur<h Beschluß der Generalversammlung vom 23. Februar 1890 Blatt 48, 49 der Akten ist das Statut der Genossenschaft abgeändert und eine neue Fassurg desselben festgestellt worden Blatt 50 bis 57 der Akten. S

Der Verein verfolgt außer dem bisherigen nun- mehr no<h den ferneren Zwe>, ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfonds zur Förderung der Wirtb- \chaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder“ anzu- sammeln. i / :

Dieser Stiftungsfonds soll stets, also au nah etwaiger Auflösung der Genossens&aft, den Mit- gliedern des Vereinsbezirks in der im $. 35 des Statuts festgesezten Weise erbalten bleiben. Es soll bei der ganzen Geschäftsführung des Vereins stets im Auge behalten werden, daß dur< die materielle Hebung der Verhältnisse der Vereins- mitglieder hauptsächlih auch die sittlihe Hebung der leßteren bezwe>t wird. Die Zeichnung des Vorstands für den Verein erfolgt, indem der Firma die Untex- schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindlihe Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und min- bestens zwei Beisigern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurü>kerstattung von Darlehn sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 4 und über die eingezahlten Geschättsantheile genügt die Unterzeihnung dur< den Vereinsvorsteber oder defffen Stellvertreter und mindestens einen Beifißer, um dieselbe für den Verein re<tsverbindliÞh zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleih- zeitig dessen Stellvertreter zeihnen, gilt die Unter- \<huift des letzteren als diejenige eincs Beisigers,

Zu I. und II. auf Anmeldung vom 23. Februar 1890 und Verfüaung vom 27. Februar 1890 ein- getragen am 28. Februar 1890.

Schenklengsfeld, den 28. Februar 1890,

Königliches Amts8gericht.

(=

Schmitt.

Schönberg i./W. Befauntmachung. [68589] In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu Nr. 7/54, betreffend die Krummbek-Ratjeudorf- Vendfeldter Meiereigenofsenschaft einge- tragene Genofseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, beute Folgendes eingetragen:

„In der Generalversammlung vom 16. Februar d. I. ist ein auf Grund des Genossenschaftsgesezes vom 1. Mai 1889 revidirtes neues Statut, welches vom 16. Februar 1890 datirt, an Stelle des bis- herigen angenommen.

Der Vorstand besteht jegt aus dem Direktor und dem Schriftführer und einem weiteren Mitgliede, wel<hes vorkommendenfalls als Stellvertreter des Direktors und S{riftführers zu fungiren hat.

Die Wislenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft müssen dur< zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind- lichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeihnenden zu der Firma der Genoffenschaft ihre Namen3zunterschrift beifügen.

Die von der Genossenschaft auëgehenden öffent- lihen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genoffenschaft, gezei<hnet von zwei Vorstands- mitgliedern. Sie find in die 1 avi h Nab- rihten® aufzunehmen. Beim ingehen dieses Blattes bestimmt der Vorstand mit Genehmigung des Aufsichtsraths bis zur nä<hsten Generalversamm- lung ein anderes an dieser Stelle.

Im Uebrigen sind in Betreff der im S8. 13 Absay 2 und 4 des Gesehes vom 1. Mai 1889 ent- haltenen Bestimmungen weseutlihe Abänderungen gegen früher nicht einge en, N

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während a U auf der Gerichtsschreiberei Jedem gestattet. :

Schönberg i./H., den 26. Februar 1890,

Sus MUSUerig, oed.

Sehubin. Bekanntmachung. [68585] In unser Genossenschaftsregister ift heute unter der laufenden Nummer 2 bezüglih der Genofsenschaft Volksbauk in Zuin, Eingetragene Ge- nossenschaft mit uubeschräukter Haft-

pfli<t, Folgendes in Spalte 4 des Registers eingetragen worden : L

Dur Beschluß der Generalversammlurg vom 12. Februar 1890 ift das biskerige Statut aufge- boben und ein neues Statut errihtet worden, welches den Vorschriften des Genotsenschaftsgesezcs vom 1. Mai 1889 entspricht.

Gegenstand des Unternebmens bleibt der Betrieb von Bankgeshäften Behufs gegenseitiger Beshaffung der in Werkstatt, Gewebe und Wirthschaft nöthigen Geldmittel auf gemeinschaftlihem Kredit.

Zur Veröffentlihung seiner Bekanntmachungen bedient si< die Genofsenscaît des Wielko polanin Vlaites in Posen. Falls dies Blatt eingebt, ift der Vorftand befugt, mit Genehmigung des Aufsichts- ratbs ein anderes Blatt zu bestimmen.

Der Vorstand beftebt aus dem praftiscen Arzt Dr. von Plewkiewicz und dem Lehrer Plawinski, Beide in Znin.

Schubin, den 28. Februar 1890,

Königliches Amtsgericht.

Seligenstadt. Bekanntmachung. [68587]

Laut Statut vom 16. Ianuar 1890 hat si<h zu Dudenbofen unter der Firma: „Spar- und Dar- lehensfkasse eingetragene Genosseuschaft mit UNEEPrLAR Es Haftpflicht“ eine Genossenschaft gebildet.

Die Genossenschaft hat ibren Siß zu Dudeuhofen.

Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb e Spar- und Darlehenstkafsengeshäftes zum

wee: ;

G 1) der Gewährung von Darlehen an die Ge-

2 noi für ihren Geshäfts- und Wirthschafts-

betrieb, :

9) der Erleicbterung der Geldanlage und Förde-

rung des Sparsinns. i

Die von der Genoffenschaft ausgehenden öffent- lihen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern; die von dem Aufsichtêrath ausgebenden unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeihnet. Sie erfolgen in dem Organe der deutshen landwirthschaftliben Genoffenschaften: „Deutsche landwirths<astliche Genofsensafts-Prefse.*

Die Mitglieder des Vorstandes sind:

1) Johannes Os, Direktor,

2) Heinrih Weiß, Rendant,

3) Friedrih Weiß, Stellvertreter des Direktors,

4) Nikolaus Krat II.,

5) Peter Klein IV., : i sämmtli in Dudenbofen wohnhaft.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge- nossenschaft muß dur< zwei Vorstandsmitglieder er- folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rehtsverbindlih- keit baben soll. i i N |

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die ees zu der Firma der Genofsenihaft ihre Namensunterschrift beifügen. : :

Die Liste der Genofsen kann während der Dienst- stunden des Gerichts auf der Gerichtsschreiberei von Jedermann eingeseben werden L

Eintrag in das Genossenschaftsregister ift erfolgt.

Seligenstadt, den 22. Februar 1890.

Großherzogli Hef. Amtsgericht. eiber.

Seligenstadt. Bekauuntmachung. [68588] Laut Statut vom 27. Oktober 1889 hat si zu Weiskirhen unter der Firma „Spar- uud Dar- lehenskasse eingetragene Genossenschaft mit nubeschräukter Haftpflicht“ eine Genofsenschaft gebildet. Die Genossenschaft hat ihren Siy zu Weiskirchen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar- und Darlehenskafsenges<äfts ¡zum Zwe>: i 1) der Gewährung von Darlehen an die Ge- nossen für ihren Geshäfts- und Wirthschafts- etrieb, 9) der Erleiterung der Geldanlage und Förde- rung des Sparsinns,

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genoffenschaft , gezcihnet von zwei Vorstands- mitgliedern ; die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeihnet. Sie erfolgen in dem Organ der deutshen landwirths<haftlihen Genofsenscaften; „Deutsche landwirth\haftlihe Genofsenschaftsprefse“

Die Mitglieder des Vorstandes sind:

1) Christian Joseph Jonas, Direktor,

2) Chreiftian Ioseph Jäger 11., Rentant,

3) Andreas Sattler VUI., Stellvertreter des Direktors,

4) Andreas Sattler VII.,

5) Peter Winter VI., :

_ sämmtli in WeiskirWen wohnhaft.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge- nofsenshaft muß dur< zwei Vorstandêmitglieder erfolgen, wenn fie Dritten gegenüber Rechtsverbind- lihkeit haben sol. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die O zu der Firma der Ge- nossenschaft ihre Namensunter]<rift beifügen,

Die Liste der Genossen kann während. der Ge- \<äftsstunden des Gerichts auf der Gerichtsschreiberei von Jedem eingeseben werden

Eintrag ins Genossenschaftsregister ist erfolgt.

Seligeustadt, 22. Februar 1890.

Großherzogliches Amtsgericht. Keiber.

Würzburg. Bekanutmachuug. [68590] In Obéraltertheim wurde na< Statut vom 12. l. Mts. eine Genoßfienshaft mit der Firma: „Oberaltertheimer Darlehenskafsenverein, ein- etragene Genossenschaft mit unbeshränkter aftpfliGt“ und mit dem Sitze daselbst gebildet, welhe unterm Heutigen in das Genofsenschafts- register eingetragen wurde. j Der Zwe> dieser Genossenschaft besteht darin, die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftliGer Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder einzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfond zur Förde- rung der Wirthschaftsverhältnifse der Mitglieder aufzubringen. S Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlih

aus dem Vereinsvorstande, dem Stellvertreter des- selben und 3 Beifigzern.

Die dermaligen Mitglieter des Vorftandes sind die na<flebenden, \sämmtli< in Oberaltertheim wohnhaften Herren :

1) Bauer Martin Lande>, Vereinsvorsteber,

2) Vauer Karl Johann Hemri<, Stellvertreter

des Vereinsvor stehers,

2 an e e s T So, Beis

auer Car ichae âßlein, eifitzer.

9) Bauer Kilian Lande>, s s

Der Vorstand zeihnet für die Genossenschaft in der Weise, daß der Firma die Unterschriften der Zeichnenden binzugefügt werden.

Die Zeichnung hat nur darn verbindlihe Kraft, wenn fie vom Vereinsvorsteher oder defsen Stell- vertreter und mindestens 2 Beisitern erfolgt ift. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerftattung von Darlehen sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 A und über die eingezahlten Geshäfts- antheile genügt die Unterzeihnung dur den Vereins- vorfteber oder defsen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer. -

Die von der Gevofsenshaft ausgehenden öffent- lihen Bekanntmachungen erfolgen mit der Unter- zeihnung dur< den Vereinsvorsteher in dem in Neuwied erscheinenten Landwirthschaftlihen Genofsen- \chaftsblatte. n

Die Einsicht der Lifte der Genoffen während der Dienststunden des Gerichts ift Jedem gestattet.

Würzburg, am 27. Februar 1890.

Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. __ Der Vorsizende: (L. 8.) Kliem. Kal. Landgerichtêratb.

Muster - Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Aachen. [68610]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 103. Firma Brause & Cie in Aacheu hat für das unter Nr. 103 eingetragene Modell zu einem Ste>nadel-Etui, Fabriknummer 1031, die Verlängerung der Scutßfrist bis auf 3 Jahre an- gemeldet.

Nr. 211. Firma Brause & Cie in Aachen bat für das unter Nr. 211 eingetragene Modell zu einem Ste>nadel-Etui, Fabriknummer 1030A, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 3 Jahre an- gemeldet.

Nr. 234 Firma Brause & Cie in Aachen hat für die unter Nr. 234 eingetragenen Modelle zu Ste>nadel-Etuis Fabriknummern 1062 und 1063 —, zu Ste>- und Näbnadel-Etuis Fabrik- nummer 1064 und für Nähnadel-Etuis Fabrik- nummer 1065 die Verlängerung der Schußfrist bis auf 3 Jahre angemeldet.

Nr. 360. Firma Adolf Amsberg in Aachen, 1 Pa>tet mit 3 Modellen für Tbürdrücer, Olive und Nachtriegel, verfiegelt, Muster für plastische Erzeugniste, Fabriknummern 998, 598, 898, Schutz- frist 3 Jahre, angemeldet am 22, November 1889, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten.

Aachen, den 1. März 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V

Adors. N E 68616]

In bas Musterregister ist eingetraaen :

Nr. 11. Die Fabrikanten Julius Reinhard Wintersteiun und Richard Ernft Pabst in Adorf, ein Portemonnaie mit geprägten Metall- platten, ofen, Muster für plastis<e Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Séußfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1890, Nachmittags 3 Uhr.

Adorf, am 26. Februar 1890.

Königliches Amts3gericht. Ebert.

Augsburg. :

In das Musterregister ift Nr. 51:

L. A. RNiedinger, Maschinen- und Bronce- waaren-Fabrik in Augsburg. Fünf Photogra- phien und “eine Zeichnung dekorativer Beleuchtungs- körper, Fabriknummern 6833, 6835, 6837, 6601, 6859, 5759, offen, plastis<e Erzeugnisse, Schußfrift 3 Jahre. angemeldet am 24, Februar 1890, Na- mittags 5 Uhr.

Augsburg, den 25. Februar 1890.

Königl. Landgericht, Kammer für Handelssachen.

Warmuth, Königl. Landgerihtsrath. Augustusburg.

68617 In das Musterregister ist eingetragen : [ : Nr. 63. Carl Gustav Paul Vogel in Borsten- dorf, ein unversiegeltes Pa>et mit 1 Blecbhalter nebst Gewürzshrank, plastishes Erzeugniß, Schuz- frist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1890, Vorm. 9 Uhr. Augusftnsburg, am 28. Februar 1890. Königliches Amtsgericht. Dr. Böhme.

| [68614 eingetragen unter

Bayreuth. [68220]

In das Musterregister is eingetragen: Nr. 34. Georg Küffuer, Schmiedemeister in Bayreuth, 1 eisernes Hufeisen mit feftstehendem auswe{selbarem Griff, Muster für plaftishe Erzeugnisse, ofen, Fabriknummer 1, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1890, Nachmittags 5 Uhr. een s ie Senar e

nigli<es Landgericht, Kammer für Handelssachen.

(L. 8.) Der Vorsitzende: Se as

Biedenkopf. [68222]

In das Musterregister ift eingetragen :

Bei Nr. 27. Firma L. Lettermann zur Lud- wigshütte bei Vicdenkopf, eine Zeichnung eines neu bergeftellten „transportablen Fleisch - Pökel- Bottichs* nebst dazu gehörigem „Eiskasten“, offen in einem S Schußfrift 5 Jahre, angemeldet am 24. Februar 1890, Nachmittags 44 Uhr.

Viedenkopf, 25. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht.

Bocholt. [68596]

In das Musterregister ift eingetragen :

Nr. 16. Firma H. Ve>manu Söhne zu Bocholt, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern für baumwollene Waaren, Flächenerzeugnisse für S(lafde>en und Rod>längen, Fabriknummern 29, 26, 111, 112, 119, 30, 27, 31, 32, 501 bis 533, 535 bi3 539, 541, 543, 544, Schußfrist 3 Jahre,

\

angemeldet am 20. Februar 1890, Vormittags 114 Ukr. Bocholt, den 21. Februar 1890.

Königliches Amtegerit.

Bochum. Handelsregister [68612 i des Königlicheu Amtsgerichts zu Bochum. Fn unserem Musterregister ift am 2. Januar 1890

unter Nr. 27 eingetragen :

Kesselshmiedemeister Friedriþh Klaas zu Bochum, Muster einer Maschine zum Heben von Waffer mittels Drukluft, ofen, Muster für plaftishe Erzeugnisse, Schußfrist 5 Jabre, angemeldet am 2, Januar 1890, Mittags 125 Ukr.

Braunschweig. [68597 |

Ins Musterregister if Heute cingetragen sub Nr. 233 und 234 Firma: Grimme, Natalis «& Co, CommanditgesellsHaft auf Actien, ein versiegeltes Paket, enthaltend zwei Muster, Draßbt- Winder, mit der Fabriknummer 2102 u. "2103, Muster für plastishe Erzeuanifse, Scußtfrift dret Iabre, angemeldet am 27. Februar 1820, Nah- mittags 4 Ubr.

Braunschweig, den 28. Februar 1820.

Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht. Danzig. ; Be . Z [68228]

In unser Musterregister iît eingetrazen :

Nr. 24. Kaufmaun David Lewandowski in Danzig, 2 Mufler für Korsetts, ofen, plastisbe Erzeugnisse, Fabriknummern 2045 und 2050, Schutz- frift 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1880, Vormittags 10 Uhr. s

Danzig, den 25. Februar 1890,

Königlizes Amtêgericht. X. Düren. [68226]

In das Mustecregister ist eingetragen : :

Nr. 62, Firma Eugen Hoesch «& Orthaus in Düren, 1 Umschlag mit ¿wei Mustern für Ver- pa>ung von Papieren, Briefkarten und Vrief- ums\<{lägen und zur Uusführung in einer oder meb- reren Farben, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummern 79 und 80, Scugfrift 3 Jahre, ange- meldet am 4. Februar 1890, Vormittags 11 Uh.

Düren, den 4. Februar 1890.

Königliches Amts8gerit. 1V. EibenstockK. [68224]

In das Musterregister ift cingetragen :

Nr. 215, Firma Franz Seidel in Schön- heide, ein versiegeltes Paket Serie XVI , angebli enthaltend 49 Stü auf der Tambourir- und Sti>- mas{ine erzeugte Muster, Fabriknammern 09717, C9738, 09762, 09838, 09#53, 02854, 09855, 09858, 02860, 09862, 09863, 09866, 99867, 09869, C9871, 09910, 09916, 09917, 69921, 09938, 09939, 18570, 18706, 18720, 18742, 18753, 18819, 18871, 18931, 18966, 19118, 2 19100, 19211 19215, 19237, 19273, 19276, 19287, 19298, 19310, 19311, 19312, 19315, 19317, 19324, 19332, 19343, 19347, Fléden- erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ançcemeldet am 6. Februar 1890, Nachmittaas 24 Uér.

Eibensto>, den 26. Februar 1890,

Königli® Sächfi <:8 Amtsgericht, I. V.: (Unterschrift) Eiecehstätt. ¿ eMlelender Eintrag ist im Musterregister er- folgt:

Unter Nr. 18: der Vürftenbinder Johann Valthasar Soenniug in Weißenburg a. S., ein Muster für plaftishe Erzeugnisse, bestehend aus einem versiegelten Paquet mit 4 Mustern von Bürsten zum Reinigen von Gewebren und Revolvern, mit der Ges<äftênummer 8 m/m, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1893, Vormittags 11 Ubr.

Eichftätt, den 1. März 1890

Der Kgl. Landgerichts: Präsidert. Hät>er.

68615}

Frankenbers. In das Musterrezister ist eingeiragen : Nr. 155. Firma C. F. Rüdiger «& Sohn ¡u Frankenberg, 1 Pa>et vers{lofsen, mit 50 Flächen- mustern für Lamas und Kleiderstoffe, Nr. 24/45, 24/47, 24/48, 24/49, 24/50, 24/51, 24/52, 24/93, 24/55, 24/60, 40/46, 40/47, 40/48, 40/50, 40/51, 40/53, 40/54, 40/55, 40/56, 40/57, 40/58, 40/59, 40/60, 40/61, 40/64, 40/65, 40/66, 409/67, 40/44, 70/23, 70/26, 70/27, 70/28, 70/29, 70/30, 85/5, 85/6, 85/7, 85/8, 87/5, 87/6, 87/7, 87/8, 49/16, 49/17, 49/18, 49/19, 49/20, R/39, R/40, Schußfrift 3 Jahre, argemeldet am 22. Februar 1890, Nach- mitit28s $4 Uhr. Königl. Amtszeriht Frankenberg, am 28. Februar 1890. Wiegand.

Frankenthal.

In das Musterregisier ist eincetragen: :

Nr. 48. C. Koenig, Maschincnfabrikant in Speyer, 1 Pad>et mit Zeichnung cines Musters für 1) eine Malzentkeimungs- und Pußmaswine, System C, Geschäftsnummer 500, und 2) eine Malz- poliermashine, Geschäftsrummer 591, vers{lofsen, Muster für plastisbe Erzeugnisse, Shugfrift 3 Jahre, angemeldet am 4. Februar 1890, Morgens 8 Ubr.

Nr. 49, Adolf Lodde, Kaufmann in Ludwigs- hafen a. Rh. wohnhaft, 1 Paket mit Abbildungen von 1) 3 Lineälen, GesZäftênummer 21a., b. e., 2) 1 Bleistifthalter , Geschäftênummer 22, 3) 1 Gummihalter, Geshäftsnummer 23 und mit Mo- dellen von 1 Postkarte, Geschäftênummer 24, und 6 Couverts , Geschäftsnummern 25—30, offen, Muster für pvlastisbe Erzeugnisse, Schugfrift 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1890, Morgens +9 Uhr. S

Frankenthal, den 28. Februar 1890.

K. Landgerichts\creiberei. Teuts<, K. Obersekretär.

[68606]

[68611]

EROR E Zl auati@ [68603] n das Musterregister ist eingetragen : / Be 1, Firma Erueft Schmitt in Frohburg, 1 Patet mit 37 Mustern für Kattune, _Flächen- muster, Fabriknummern 4267—4303, Schusifrift 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1890, Nach- mittags 4 Ubr. : rohburg, am 28. Februar 1890.

öniglih Sächsishes Amtsgeriht. Wiedner.

Fürth. [68613]

In das Musterregister ift eingetragen:

Nr. 283. Firma „Gebrüder Spear““ in Fürth, 1 Patet, enthaltend 1 Muster cines Bleistifthalters, versiegelt, Muster _für plastishe Erzeugnisse, Fabrif- nummer 1152, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet 3. Februar 1890, Nawmittags 54 Uhr

Nr. 284, Firma „G. Löwensohu““ in Fürth, 1 Patet, entbaltend 3 Muster bewecliher Abbil- dungen etner Saucpumpe, Dru>kpumpe und Feuer- )priße, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, B Emen 2001, Os, 1003, Sóvußfrift 5 Zabre, angemeldet 4. Februar 18 S Î K l E 90, Nachmittags

tr. 285. Sigmand Vüttner, Ledergalan- teriewaareufabrikant in Fürth, 1 Packet ent- Ealtend 4 Muster, und zwar 1 von einem Schreib- necefsaire und von einem Ubrenständer, und 2 von Arbeitskörb{en, ofen, Muster für plastishe Erzeug- nisse, A L godte, Fabriknummern 40, 41,

2 un , angemeldet den 10, F 3 Bor-

mittags 11 Ubr. 1 e

r. 286. Firma „Carl Brüll“ in Fürth, 1 Pad>et, enthaltend 14 Muster von Rande versiegelt, Muster für plastische Erzeugniffe, Fabrif- nummern 9832-9845; - S@ußfrist 3 Jahre, ange- meldet 18. Februar 1890, Vormittacs 11 Ubr.

Nr. 287. Georg Friedrih Lohnuert, Holz- waarenfabrikant in Fürth, 1 Muster einer Pa- pekerte_von Holz, zuglei< als Schreibpult verwend- bar, offen, Muster für plastishe Erzeugnisse, Shuß- frist 1 Jahr, Fabriknummer 665, angemeldet den 24. Februar 1890, Vormittaas 11 Uhr.

Fürth, am 28, Februar 1890.

Kgl. Bavr. Landgericht. Kammer für Handelssachen.

(L, S) Der Vorsitzende: v. Rüd>er.

E E) 7 A

Gladenbach. [68334]

In das Musterregister ist cingetragen :

Firwa J. D. Wehrenbold & Sohn zu Aurora- hütte, 1 Padet mit 1 Muster für einen Füllregulir- ofen, versiegelt, Mufter für plastishe Erzeugnisse, Fabriknummer F, R 15, Sgugßfrist 5 Jahre, an- gemeldet am 19. Februar 1890, Nacbmittags 3 Ubr.

Gladenbach, den 26 Februar 1890,

Köntz:lichés Amtszericht. T. Greene,

_In das Musterregister des ift eingetragen:

Nr. 17. Eiseuwcrk Carlshütte, Actien- gesellschaft zu Delligsen und Alfeld, Abbildung eineë nzu angefertiaten Heizmantels Nr. 12, vero siegelt, Muster für plastiswe Erzeugnisse, Schuyfrist 10 Iakre, angemeldet am 19, Februar 1890, Rach- mittags 5 Ubr.

Greene, den 19. Februar 1890,

Herzogliches Amtsgericht, G. Müller.

Grenzhausen. [68593]

In das Muîterregister ift eingetragen:

Nr. 309, Firma Merkelba<h «& Wie in Grenzhauscn hat die Verlängerung der am 8. Fedor. 1887, Vormittags 114 Ubr, birterlegten 43 Mufier für plastis<e Erzeugnisse, Fabrik- nummern 580, 393, 465, 466, 751, 752, 753, 731, 741, 581, 364, 556, 791, 488, 792, 558, 365, 228, 229, 622, 720, 713, 712, 557, 554, 547, S0 0E 1401, 1429, 1431, 1438, 1428, 1432, 424b, 1430, 27 c, 1407, 319 b, 1436, 789, 790, 790c, auf weitere 3 Iabre angemeldet.

Nr. 70. Firma Merkelba<h «& Wi>k in Grenzhausen, Pa>ct mit 24 Mustern für Thon- g:fäße, versiegelt, Muster für plastishe Erzeugnifse, Fabriknummern 832, 834, 836, 837. 838, F82 b 20H, 911EH, 912E, 361H, 917c, BJ 13, BJI 4, BJ6, CJ 3, Cr3, Cr4,Cr3w, BEEVE: Br 2 Br 4 10k T u 42 Sczupfrit 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1890, Nach- mittags 3+ Uhr.

Grenzhausen, 28. Februar 1890,

Königliches Amtsgericht Höbr-Grenzhaufen. v. Fenner.

Hagen i. W. Musterregifter [68221] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 26. Februar 1890.

Nr. 295. Kaufmann Wilh, Wippermann jum. zu Breckerfeld, ein versicgeltes Carton, enthaltend 2 Muster Ble@li<hthalter aus Messingbleh für Christbäume mit den Geschäftsnummern 105 und 106, 15 Muster Christbaumdckorationen, gefertigt aus Periïen und leonishen Drähten, mit den Ge- s><âftênummern 1028 bis 1033 und Nr. 1036 bis 1044 infl.,, plaftishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Februar 1890, Nach-

mittags ö# Uhr.

Die Schußfrist für die am 14. April 1887 unter Nr. 221 des Musterregisters für den Kaufmann Wilhelm Wippcrmaun jun. zu Bre>erfeld angemeldeten Muster (8 Stüu> Glasverzierungen und eine Nuß mit Bouillon übersponnenem leonischen Draktt) mit den Geschäftsnummern 2000, 20901, 2002, 2003, “E 2005a, 2005b, 2005e, 2006 ift um ferrere 5 Jahre verlängert; eingetragen a 26. Februar 1890, Es n

[68225] unter;et{<ncten Gerichts

Hannever. 68605 In das biesige Musterregifter ist S y 1) Nr. 224. Fabrikant Hermauu Bahlseu ¡u Hannover, zwei Musterformen zu Cakeswaaren, ge- zeichnet mit „Prinz Eitel“ und den Fabriknummern 96 bezw. 57, Viustec für plaftishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet und ofen über- reiht am 1. Februar 1890, Vormittags 104 Uhr. Hannover, 1. Februar 1890. Königliches Amtsgericht. 1V.

Haynaun. U [68227] In das Musterregister ist eingetragen : Nr. 3. Firraa Haynau'’er NRaubthierfalleu: fabrik von E. Grell et Comp., 1 Muster für Raubthierfallen mit gleichzeitiger Abzug- und Abdru>- stellung, ofen, Fabriknummer 10a und Swtußtz- marke W mit Krone darunter, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Februar 1890, Vormittags 113 Uhr. Haynau, den 27. Februar 1890. Königliches Amtsgericht.

Kaiserslautern. 21 In das Musterregister if eingetragen : E

Nr. 1. Heinri<h Sto>, Bl i Enkenbach: a. ein Muster Ge Tue