1890 / 60 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Der Kaiserliche Dienst hat dur das. Dahinscheiden eines seiner besten Mitarbeiter einen {weren Verlusi erlitten. Am 6. d. M. starb in Antwerpen der General-Konsul des Reichs für Belgien, Dr. jur. Johannes Arendt in seinem 45. Lebensjahre. Seit 1871 dem auswärtigen Dienste an- gebörig, war derselbe von 1877 bis 1885 als Konsul in

ala zugleih deutscher Delegirter bei der Europäischen Donau-Kommission und hat in dieser shwierigen Stellung hervorraaende Dienste geleistet. Demnächst wurde ihr unter Verkeihung des Charakters als General-Konsul die Vertretung des Reichs in Sansibar übertragen. Auch dort hat er während seiner zweijährigen Wirksamkeit es verstanden, den ihm anvertrauten deutshen Interessen in vollem Umfange Geltung zu verschaffen. Seit Oktober 1887 fungirte Dr. Arendt als General-Konsul in Antwerpen. Bis zu seiner vor einigen Wochen erfolgten {weren Erkrankung ge- hörte er zuglei<h zu den diesseitigen Bevollmächtigten für die im November v. in Brüssel zusammengetretene inter- nationale Konferenz Behufs Ergreifung von Maßregeln zur Unterdrü>ung des Sklavenhandels in Ost-Afrika. Dem Ver- ewigten, welcher sich durh ungewöhnliche Befähigung aus- zeichnete und si<h in den verschiedenen ihm übertragenen wichtigen Stellen nah allen Richtungen hin bewährte, wird ein ehrendes Andenken dauernd gesichert bleiben.

Wie die „Breslaue r Zeitung“ aus Neisse meldet, ift der ehemalige Minister für Landwirthschaft, Staats-Minister Dr. Friedenthal, in Giesmannsdorf gestorben. (Rudolf Friedenthal, geboren am 15. September 1827, widmete \ih nah Vollendung seiner Studien in Breslau, Heidelberg und Berlin, an welcher leßtgenannten Universität er den Doktor- grad erwarb, zunähst dec juristishen Laufbahn, schied aber bereits 1854 aus dem Justizdienst und wurde 1856 Kreis- Deputirter und 1857 Landrath des Kreises Grottkau. 1864 trat er überhaupt aus dem Staatsdienst und übernahm- die Verwaltung seiner Besigzungen. 1867 Mitglied des Reichstages des Norddeutschen Bundes, trat er 1870 auch in das preußi]che

* Abgeordnetenhaus, in welhem er 1873 zum zweiten Vize-

Präsidenten gewählt wurde. Während des deutsch-französischen Krieges von 1870/71 war der Verstorbene Mitglied der Centralstelle, welhe die freiwillige Krankenpflege organisirte und leitete. Nah dem Ausscheiden des Grafen Königs- mar> wurde Friedenthal am 19. September 1874 an die Spize des landwirthschaftlihen Ministeriums berufen. Während seiner Leitung dieses Ressorts wurde das Ministerium dur< die Uebernahme der Verwaltung der Domänen und Forsten am 1. April 1879 erweitert. Vom Oktober 1877 bis zum März 1878 verwaltete der Minister Friedenthal während der Beurlaubung des Grafen Eulenburg au< das Ministerium des Jnnérn. Am 14. Juli 1879 nahm er seine Entlassung und wurde 1879 aus Allerhöchstem Vertrauen in das Herrenhaus berufen.)

Der Königlihe Gesandte Graf zu Eulenburg ist vom Urlaub nah Oldenburg zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder Übernommen.

S. M. Panzerschiffe „Deutschland“, Kommandant Kapitän zur See von Reiche, und „Friedrih der Große“, Kommandant Kapitän zur See Graf von Haug- wiß, sind am 6. März in Neapel eingeiroffen und beabsih- tigen, am 12. März die Reise fortzuseßen.

4+ Münster, 6. März. Der Provinzial-Landtag für die Provinz Westfalen, w-lcher seit dem 23. v. M. hier tagt, ist nah Schluß der heutigen Plenarsißung dur den Königlichen Landtags-Kommissar, Ober-Präsidenten Studt, in entsprehender Weise mittelst folgender Ansprache geschlossen

worden : N Hocgeebrte Herren! /

Mit dem beutigen Tage beendigen Sie die Sizßungen des 31, Westfälishen Provinzial-Landtages, dessen bedeutungsvolle Auf- gaben Sie unter der bewährten Leitunz Ihres Herrn Vorsitßenden in gewohnter Hingebung erledigt haben. _ Der Entwurf eines Statuts über die Erweiterung der West- fälishen Provinzial: Hülfskasse zu ciner Landesbank der Provinz West- falen hat nah eingehendster Berathung Ihre Zustimmung erhalten, Es ift bierdur tie Umgestaltung ter biéherigen Hülfskafse zu einem Provinzial-Institut angebahnt, wel<hes dem Bedürfnisse angemessener Kreditgewährung in erweitertem Umfang Re<n:ng tiägt. In Ver- bindung hiermit zeugt von Ihrer besonderen Fürsorge für die Land- wirth\haft die von Jhnen vollzogene Wahl ciner Kommission, welche die Vorbedingungen der Darlehnsgewährung für gewisse Arten von Meliorationsunternehmungen feststellen \oll,

Dur die Genehmigung der Ihnen vorgelegten Enlwürfe neuer

Reglements für die Provinzial-Blinden- und Taubstummen-Anstalten, sowie abândernder Bestimmungen über die Speisecrdnung und die Pflegegeltsäße der Provinzial-Irrenanstalten haben Sie für die Ver- waltung dieser A nstalten eine verbesserte Grundlage geschaffen. / - Durch die Fesistellung des Haushalts: Etats für die nächsten zwei Jahre haben Sie nicht allein den Provinzialbeamten die wünschens- werthe Gehaltsaufbesserung zu Theil werden lasen, sondern auch zur Förderung gemeinnüßiger Zwe>e namhafte Beiträge bewilligt. _ Die Berichte und Rechnungen der vers<iedenen Verwaltungszweige \ind von Ihnen einer Prüfung unterzogen worden, welche zu Erinnerungen keinen Anlaß gegeben und den Beweis geliefert hat, daß Ihre Provinzial- Verwaltung eine woklgeoudrete ist und von ges<i>ten Händen geleitet wird.

Alle sonstigen Berathung8gegenstände haben ihre ordnungsmäßige

Erledigung gefunden,

,_ So dat sich denn die bei Eröffnung des Provinzial-Landtages von

mir ausgesprowene Hoffnung, daß Ihre Verhandlungen den Ihrer HUr)orge anvertrauten Interessen förderli<h sein mögen, in vollem Umfange verwirkliht und Sie haben, dur<drungen von dem Geist ter Eintrat und des Gemeinsinns, der Ihre Be rathungen stets au8gezeinet hat, innerhalb tes dur< die neuere Gesetzgebung er- egerten Rahmens der Selbstverwaltung wiederum Einrichtungen en fônnen, weile die zwe>wäßige Ausgestaltung des großen E elos siwern. Mit diesem befriedigenden Beirußtf\cin Sen Sie nunmehr in die Heimath zurü>d. Lassen Fort a den Wuns aussprehen, daß die gedeikßlidhe Cibtigfa elung ron Landwirth\<aft, Industrie und Handel, diesen #3 s en Grundlagen des Wohlstandes der Provinz, keinerlei dia N Einwirkungen ausgesezt sein möge. ri ialL Allerhôhsten Auftrage zufolge erkläre i< den 31. Pro- A E O Westfalen für E:

a) diejer Ansprache ergriff der Vorsißende des Provinzial- ges, Landrath von Oheimb, das Wort und brate om Qluß ein dreifahes Hoh auf Se. Majestät den

A) ér und König aus, in welches die fast vollzählig ersGuenenen Mitglieder des Provinzial-Landtages begeistert

g ¡einstimmten.

Sachsen. Dresden, 6. März. CBuead. Journ.) Beide: Kammern hieltenheuteSißungen ab. Die Erste Kammer: bewilligte Enn Und ohne wesentliche Debatte in Ueber- ein-stimmung mit den Beschlüssen der Zweiten Kammer auf Antrag ihrer 2. Deputation die Kap. 42 bis 52a. des ordentlihen Etats, Departement des Ministe- riums des Jnnern, allenthalben nah der Vorlage, gleich: eitig einige dazu eingegangene Petitionen dur<h die ge- aßten Beschlüsse für erledigt erklärend und der Königliten Staatsregierung zur Erwägung bez. Kenntnißnahme über- ebend. Zu Kap. 44, Amtshauptmannschasten, spra<h der reiherr von Friesen den Wunsch aus, das Yänisterium möchte dahin wirken, daß die von den -Amtshaupt- mannschaften im Verein mit den Bezirksausshüssen er- theilten Schankkonze)sionen möglichst eingeschränkt würden, da die kleinen Schankstätten, wie si<h aus den leßten Reichstagswahlen ergeben habe, die Brutstätten der Sozial- demokratie und des mit ihr gemeinsame Sache machenden Deutschfreisinns seien. Der Staats-Minister von Nostiß- Wallwigß erkannte an, daß es schon von allgemeinen Gesichts- punkten aus erwünscht sei, die Schankkonzessionen eingeschränkt zu sehen, und daß die maßgebenden Behörden jeßt mehr wie früher auf diesem Standpunkt ständen. Er wünsche, daß darin fortge- fahren werde; Anordnungen in dieser Richtung könne er aber niht geben, da die dabei mitwirkenden Bezirksausschüsse Organe der Selbstverwaltung scien. Die Zweite Kammer berieth zunächst Petitionen des landwirthschaftlihen Vereins zu Zittau und Genossen um Herabseßung der Fort- bildungss<hulpfliht auf zwei Jahre. Die Mehr- heit der Beschwerde- und Petitionsdeputation beantragte, die Petitionen auf ih beruhen zu lassen, während die Minderheit dieselben der Staatsregierung zur Erwägung übergeben wiss:n wollte. Nachdem die Abgg. Weßlich, Klemm, Dr, Min>wiß und Buchwa!d für den Mehrheits-, die Abgg. Däbritz, Ko>el, Strau<h und Hähnel für den Minderheits- Antrag gesprohen hatten, bat der Staats - Minisier Dr. von Gerber um Zurücweisung der Petitionen, da zu fürhten sei, daß nah Beseitigung des dritten Fortbildungs-Schuljahres der Ansturm sih gegen das Jnstitut selbst rihten werde und in einem gewerbtreibenden Lande wie Sachsen es doppelt bedenklih sei, an der Fort- bildungsshule zu rütteln, überdies etwaigen Unzuträglichkeiten dur< die den Schulvorständen ertheilte Dispensations- befugniß entgegengetreten werden tönne. Die Kammer ließ, dem Anirage der Depuztationsmehrheit entsprechend, die Petitionen mit 49 gegen 4 Stimmen auf si beruhen. Deiselbe Beshluß wurde a Antrag derselben Depu- tation gefaßt bezüglih der Petition des Gewerbe- vereins des erzgebirgishen Gauverbands, die Erweiterung der Landesbrandkass2 zu einer staatlihen Gebäude - Versiherungsansialt gegen Elementarshäden be- treffend, und des Antrags des Abg. Starke auf Errich- tung einer Landesanstalt zum Zwe> der Versiche- rung der Grundstücke des Landes gegen Wasser- [hä den.

Württerabverg. (Y.) Stuttgart, 5. März. Den Landständen ist der Entwurf eines Ausführungs - gesebßes zu dem Reichsgeseß über die Fnvaliditäts- und Altersversicherung zugegangen. Nach demselben werden die Streitigkeiten über die in $8. 12 Abs. 3 des ge- nannten Reichsgeseßes bezeihneten Ersaßansprüche, sowie über den Uebergang von Ansprüchen Versicherter (8. 35 Abs. 2 des Reichsgesebes), ferner über den Uebergang von Ansprüchen Versicherter nah 8. 8 des UnfallveiGerumggneietes Und 5. 11 des land- und forstwirthschaftlihen Unfall: und

rankenversicherungsgeseßes der Zuständigkeit der Kreisrogie- rungen als Verwaltungsgerichten eri:er Jnstanz überwiesen. Des Ferneren is ausgesprohen, daß die Erlassung polizei- liher Strafverfügungen wegen Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen über die Verpflichtung zur E und Abmeldung der Versicherten den Ortsvorstehern zukommt. Nach den Motiven ist in Aussicht genommen, daß die Bei- träge zu der Jnvaliditätsversiherung soweit möglih dur die Krankenkassen, im Uebrigen dur<h die Gemeindebehörden ein- gezogen werden. Leßteren soll au< die Kontrole über die Er- füllung der Versicherungspfliht, die Ausstellung, den Um- taus<h und die ZAusreuung der Quittungskarten und die Entwerthuig der Marken der Versiherungsanstalt und der Zusaßtz- marken übertragen werden. Durch Art. 4 des Geseßeniwurfs wird den Gemeinderäthen die Befugniß eingeräumt, zur Be- sorgung der dur<h die Geseße über die Kranken-, Unfall-, Jnvaliditäts- und Altersversiherung und durch die Vollzugevor- \chriften den Ortsvorstehern übertragenen Geschäfte, mit Aus- nahme dcr Zuständigkeit zur Verhängung von Strafen und zur Zwangsvollstre>ung, einen Gemeindebeamten zu bestellen. Endlich ist vorgesehen, daß mehrere beno<hbarte Gemeinden zu gemeinsamer Bestellung eines besondern Beamten für die eben bezeihneten Geschäfte sih vereinigen können.

Vaden. Karlsruhe, ò. März. Die „Karlsr. Ztg.“ meldet : Einer Einladung Sr. Majestät des Kaisers folgend, werden ih die Großherzoglichen Herrschaften Freitag, den 7. d. M., nah Berlin begeben, um der Einweihungs- feier für das nun vollendete Maufoleum in Charlottenburg, der Ruhestätte des Höchstseligen Kaisers Wilhelm T. und der Kaiserin Augusta, anzuwohnen.

Am vergangenen Freitag haben Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin und Jhre Kaiser- lihe Hoheit die Prinzessin Wilhelm den Neubau des Ludwig-Wilhelm-Krankenheims des Badishen Frauen- vereins mit Höchstihrem Bes.< beehrt. Der nächste Gegen- stand der Besichtigung war diesmal der Mittelpunkt der An- lage, der dur< Lürstliche Spenden reicher ausgestattete Bet- und: Versammlungssaal, dessen Anordnung und künstlerische Aus\{hmüd>ung hohe Anerkennung gefunden hat. Nicht minder günstig war aber auch der Eindru> des übrigen Baues.

Von Jhren Königlichen Hoheiten dem Erbgroßherzog und der Erbgroßherzogin wurde zu den Kosten der Er- weiterungsbauten der Evangelishen Diakonissen- Anstalt ein Beitrag von 500 H gespendet.

Die Zweite Kammer nahm heute den Gesegentwurf, betreffend einige Aenderungen und Ergänzungen des Polizeistrafgeseßbuhs vom 31. Oktober 1863, in der von der Regierung vorgeschlagenen Fassung an.

Heffen. Darmstadt, 6, März. (Darmst. Ztg.) Der Zweiten Kammer ist ein Antrag der Regierung zuge- gangen, in welhem zur Bestreitung der durch die Aufstellung und Prüfung von Nebenbahn-Vorprojekten verursahten Kosten ein weiterer Betrag- von 20000 s verlangt wird,

tage Reichshausthalts:Etat für 1890/91 eine Herauszahlung von 2 Millionen an das Großherzogthum vorgesehen ist, während im Hauptvoranschlag für jedes der drei Jahre der laufenden Finanzperiode des Großherzogthums (1890—92) diese Heraus- zahlung eingestellt war in Höhe von rund 1 797

vorgelegten Gesegentwurf, betreffend die Herstellung von Nebenbahnen, worin ftatt 10893 000 M 13275 t.

gefordert werden.

Sachsen - Weimar - Eisena<h. Weimar, 6. März.

(Th. C.) Se. Königliche O der Großherzog sowie Jhre Königlichen Hoheiten

Erbgroßherzogin gedenken morgen Nachmittag nah Berlin abzureisen.

er Erbgroßherzog und die

Die Großherzoglihe Staatsregierung hat dem Land- eine Miitheilung zugehen lassen, derzufolge im

d / E l 6, sodaß aljo ein Uebersiieg von über 200000 M sich ergiebt. Dagecen forderten die Matrikularbeiträge ein Mehr von über 300000 #

sodaß der Fehlbetrag im Landeëhaushalt sih auf 250 000 ( jährli<h stellt. Ln De>kung dieses Fehlbetr2ges aus den Ueberschüssen früherer

Die Regierung beantragt die Ermächtigung

ahre, ebenso die De>ung der sih aus der beabsichtigten Er- öhung der Gehälter der unteren und mittleren Beamten, für

foridte Zwe>e und für die Alters- und Jnvaliditätsversicherung der Arbeiter ergebenden Mehrausgaben. Goethe-National-Museum

Für die an dem vorgenommenen baulichen Veränderungen und den Ankauf der bena<hbarten Grundstü>e

wird die nachträgliche Bewilligung von 54000 # verausgabter

Gelder verlangt. Eine weitere Vorlage betrifft die Be- willigung von Geldmitteln zur Errichtung eines hygienishen Untersuhungsamtes in Jena.

Elsaß - Loihringen. Straßburg, 5. Mäuz. Der Landesausschuß ertedigte heute zunächst den Etat des Kataster- und Vermessungswesens. Bei der Debatte über Tit. 1 der Einnahmen „Beiträge der Gemeinden“ er- klärte der Staatssekretär von Puttkamer, daß die in Aussicht gestellte Geseßzesvorlage über Grundbücher voraussihtli< sehr bald eingehen würde. DieVorlag? sehe unter dem Namen „Grundbücher“ eine Einrichtung vor, welche sich einerseits an das Kataster anschließe und andererseits, wo das niht möglich, einen Ersay \{<a|e dur Eigenthumsregister, welhe die Eigenthumsverhältnisse in der Gemeinde ersichili<h machen würden. Der Entwurf werde sich wesentlich auf die Eigenthumsverhältnisse beshränken, leiht übersihtli< sein und si< in kurzer Zeit erledigen lassen. Bei der nun folgenden zweiten Lesung des Etats des niederen Unterrichts führte der Staats- sekretär von Puttkamer dem von dem Abg. Spieß aus- gesprochenen Wunsche auf eine Vermehrung der Mittelshulen gegenüber aus, daß die Regierung cinem an fie herantretenden Wunsche na< Errichtung von Mittel!hulen na< WViaßgabe der vorhandenen Mittel stets wohlwollend gegenüber- stehe; die Jnitiative müsse aber stets den betreffenden Gemeinden überlassen werden, au<h bezüglih des Verhältnisses der Mittelschule zur Elementarshule. Der Etat des Ober- Sc<hulraths und des höheren Unterrichts wurde mit der von der Kommission beantragten Streihung der Ver- mehrung der fortèauernden Ausgaben in Höhe von 18 500 in zweiter Lesung angenommen.

Defterrei<-Ungarn. Budapest, 6. März. (W. T. B.) Bei der Berathung des Landwehrgesezes im Unter- hause stimmte au< die Opposition dem Geseßentwurfe zu, gab jede< dabei dem Wunsche na<h einer weiteren Organi- sirung der Landwehr in nationalem Sinne Ausdru>. Nach einer beifällig aufgenommenen Rede des Ministers für Landes- vertheidigung wurde der Gefeßentwurf in der Ceneralzebatte mit bedeuten:er Majorität angenommen. Morgen wird in die Spezialdebatte eingetreten.

Großbritannien und JFrland. London, 6. März. (A. C.) Jhre Majestät die Königin hielt gestern Nachmittag im Bud>ingham-Palast den ersten Damen-Empfang in dieser Saison ab, ver indeß in Folge der strengen Kälte nur spärliche Betheiligung hatte.

Se. Königliche Hoheit der Prinz von Wales wurde geste: zum 15. Male zum Großmeister der englische: Frei- maurerlogen wiedergewählt.

Das gestern veröffentlihte neue Armee-Budget wirft jür die Bedürfnisse des Heeres im Fiskaljahre 1590 91 die Summe von 17 717 800 Pfd. Sterl. aus. Verglichen mit dem vorjöhrigen Budget stellt dies eine Zunahme um 393 768 Pfd. Sterl, dar, welche hauptsählih der Herstellung des neuen Magazingewehres sowie au<h den höheren Preisen von Kohlen, Proviant und anderen Bedürfuissen zuzuschreiben ift.

Kapitän Douglas Dawson von der Coldstream: Garde wurde zum Ersten Militär-Attaché der britischen Botschaft in Wien ernannt an Stelle des General-Majors Keith Fraser, welheer Befehls haber der Truppen im Distrikt Dublin geworden ist. Oberst Trotter, gegenwärtig Erster Militär-Aitaché der britishen Botschast in Konstantinopel, wurde zum großbritannishen General-Konsul in Beyrut ernanut.

Der vor Kurzem in den Nuhestand getretene Richter des obersten Gerichtshofes, Sir William Field, wurde in den Pairstand erhoben und hat den Titel Lord Ventris an- genommen. Er verstärkt das unionistishe Element im Ober- hause. Lord Ampthill, der Sohn des vor 6 Jahren in Berlin verstorbenen br:tishen Botschafters, wurde am 19. Fe- bruar volljährig und nahm dieser Tage seinen Sig im Ober- hause ein.

Frankreih. Paris, 7, März. (W. T. B.) Die

estrige Sibung der Deputirtenkammer begann mit der Anltegellatton des Abg. Laur, welcher es der Re- gierung zum Vorwurf machte, die Einladung zu der Berliner Konferenz angenommen zu haben. Der Sozialist Antide Boyer stellte die Forderung, man solle zur Konferenz Arbeiter entsenden. Der Minister der Auswärtigen Angelegenheiten Spuller gab sodann Auf- klärungen im Sinne der an anderer Stelle mitgetheilten Note. Hinsichllih der Auswahl der -na<h Berlin zu ent- sendcnden Delegirten sagte er, es sei nothwendig, Männer zu schi>en, welhe mit den Arbeiterfragen vertraut wären, und welche si< eingehender mit den beinahe zahl- losen Fragen beschäftigt hätten, welche | diesés schwierige Problem aufwerfe, Männer, welhe na< Berlin die richtige Fürsorge für die Freiheit der Arbeit und das Wohl der Arbeiter mitnähmen ; ferner sei es nöthig, den Rahmen der

ferner ein abändernder Nachtrag zu dem am 5. März v. J.

Konferenz niht allzu sehr zu erweitern. Das wieder stolz

werde in Berlin die Stimme

und stark gewordene Frankreih der Vernunft, der Venschlihkeit, der Civilisation und des

ortshritts zur Geltung zu bringen suhen. Nah dem Mi- Fer Spuller sprach der Boulangist Millevoye E Elsaß- Lothringen und wurde deshalb vom Präsidenten loquet zur Sache gerufen. Als s{ließli< Mille- voye fragte, ob der Minister eine Jnterpellation über die allgemeine Politik der Regierung annehmen würde, rief dies mehrfache Prote ste hervor; Cafsagnac sagte, die Regierung könne über die auswärtige Politik niht zur Rede gestellt werden; gewisse Ztdgtn dürsten ni<ht bis aufs Aeußerste erörtert werden. Gegenüber einer Frage der äußeren Politik gebe es weder Majorität no< Minorität. Die vom Minister Spuller geforderte einfa<e Tagesordnung wurde hierauf mit 480 gegen 4 Stimmen angenommen. Die meistea Morgenblätter besprehen das Votum der Deputirtenkammer und bezeihnen es als einen Bewets patriotisher Uebereinstimmung der Par-

teien in den Fragen der auswärtigen Politik. Das „vZournal de Debats“ sagt, L E Tag have si< dur< die gehobene Stimmung aus-

gezeihnet ; fortan _ bilde für die Boulangisten der Krieg die einzige Hoffnung. Die „Népublique française“ meint, die gestrige Sißung habe eine Stunde lang den traurigen Streit der Parteien vergessen lassen; der cynischen Ausbeutung ‘des Patriotismus dur< die Boulangisten habe sih die einmüthige Beobachtung der höheren Jnteressen des Landes und seiner Ehre und Würde entgegengestellt. Der „Figaro“ äußert sih erfreut darüber, daß die Rechte ihre patriotishe Pflicht ihren theoretishen Sympathien und ihrer begründeten Unzufriedenheit vorgezogen habe. Auch die radikalen Organe nennen den gestrigen Tag einen Ehrentag für die Regierung und die Republik.

Nach einem offiziellen telegraphishen Bericht haben die Truppen des Königs von Dahomey am 5. d. M. Mor- gens die französishen Posten nördlih von Kotonu wieder angegriffen. Dieselben wurden mit einem Verlust von ungesähr 400, unter denen si<h mehrere Amazonen befanden, _ zurü>ges<hlager. Auf fran- zösisher Seite sind 8 eingeborene Schügen und ein französischer Kanonier getödtet und eine gleihe Anzahl verwundet worden. Sechs Europäer waren tros der Warnung des französishen Gouverneurs Bayol in der Stadt Wyddah zurückgeblieben, wo sie si<h in Sicer- heit glaubten. Dieselben wurden dur< Verrath den Trup - pen von Dahomey überliefert und in Gefan gen- schaft abgeführt. Privatnachrichten zufolge sind die in der Stadt Wyddah von dzn Truppen des Königs von Dahomey übetfallenen Europäer Agenten von Handels- häusern in Marseille.

Der gegenwärtig hier tagende Kolonial-Kongreß em- pfiehlt die Annektirung des Königreihs Dahome y.

_ Das gegen den General Hubert Castex von der Unter- suhungskommission gefällte Urtheil ist vom Präsidenten Carnot bestätigt worden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 7. März. (W. T. B.) Das „Journal de St. Rathen dementirt neuerdings die Nachriht des „Standard“ über den russischen General, welcher nah Bulgarien gehen sollte, um dort den Befehl zu übernehmen. Ferner dementirt das Journal die Meldung von einex ernstlichen Meinungsverschiedenheit zwishen dem Finanz-Minister Wischnegradski und dem ehemaligen Kanzlei- Direktor Verkhowski, betreffend die Emission der LoosederLan d- mannsbank; Verkhowski sei schon seit zwei Jahren nit mehr Direktor der Kreditkanzlei. Endlih seien au<h die politishen Konjekturen falsch, die an eine demnäcstige Reise des Fürsten von Montenegro nah St. Peters- ¿us geknüpft würden; diese-Reise sei gar niht in Frage ge- ommen.

Jtalien. Rom, 6, März. (W. T. B.) Anläßlich der Interpellation Jmbriani sprachen in der heutigen Sizung der Deputirtenkammer mehrere Redner für und mehrere Redner gegen die afrikanische Politik der Re- gierung. Minister-Präsident Crispi führte aus: die Politik der Regierung werde, wenn die Leidenschast der politischen Parteien si gelegt haben werde, als eine für das Land ruhm- reiche beurtheilt werden. Das Hauptziel der italienischen Politik in Afrika habe darin bestanden, eine Kolonie zu gründen und den Handel zu heben. Weder die Okkupation des Landes von Maneb bis Keren, noch die Weiterentwiklung der italienishen

Aktion würde jemals die Eifersuht Englands erceagen mit dem fi Jtalien in vollem Einverständniß be: finde. Crispi gab seiner Verwunderung Ausdru>,

daß man jeßt, wo die Jtaliener nahe daran seien, di Früchte einer glü>lihen Politik zu ernten, Bert und Klagen erhebe. Er erwarte ein neues Vertrauensvotum. Die Kammer nahm schließliih in namentliher Abstimmung folgende Tagesordnung an: „Die Kammer hat die Er- Élärungen des Minister-Präsidenten Crispi zur Kenntniß ge- nommen, billigt die Richtung und einsihtsvolle Führung der afrikanischen Politik der Regierung und geht zur Tagesordnung über.“

Der Commandeur des 1. Hessishen Husaren-Regi- ments Nr. 13, Oberst-Lieutenant Freiherr von Bis ing, ist aus Frankfurt a. M. hier eingetroffen, um dem König, als Chef des Regiments, Photographien der Offiziere desselben zu überreichen. Freiherr von Bissing hat Morgens seine Karte bei den Hof-Würdenträgern abgegeben und wird heute von Sr. Majestät empfangen werden.

_ Griechenland. Athen, 6. März. (W. T. B.) Der Minister-Präsident Trikupis hat heute die außerozdentlihe Session der ar durch Verlesung eines Königlichen Erlasses eröffnet.

, Serbien. Belgrad, 6. März. (W. T. B.) Der Finanz- Minister hat in der Skupschtina eine Vorlage ein- gebraht, wonah die Ausprägung von 6 Millionen Silberfranken unter gleichzeitiger Einziehung von Kupfer- geld erfolgen soll.

Bulgarien. Sofia, 6. März. (W. T. B) Ein Artikel des Blattes „Svoboda“ erinnert daran, daß die Sobranje in ihrer Beantwortung der Thronrede dem lebhaften Wunsche Ausdru> gegeben habe, die Regierung möge beim Sultan die Anerkennung des gegen- wärtigen Zustandes erwirken. Der Artikel {ließt mit den Worten: „Wenn die Türkei fortfährt taub zu bleiben,

o stehen wir nit für die Folgen ein.“

Amerika. Washington, 5. März. (R. B.) Präsi- dent Harrison wird demnähst eine Proklamation er- lassen, wodur das Behringsmeer Allen verschlossen wird, die keine Berechtigung zur Erlegung von Pelzthieren haben.

Staatssekretär Bl aine hat auf Anregung der südlichen Staaten der Union die Delegirten d panamerikanis<cen Kongreß eingeladen, nah dem Schlusse der Verhandlungen eine Rundreise dur< die südlihen Bundesstaaten zu machen. - Die Delegirten haben bekanntlih die nördlichen Staaten schon besu<ht. Einer der Ausschüsse des Kongresses empfiehlt die Prägung eines in ganz Amerika gültigen P. 5 L

er Marine-Sekretär Tracy hat den Befehlshaber der Ver. St.-Schaluppe „Enterprise“ wegen angeblicher grausamer Behandlung der Mannschaft vor ein Kriegs- R stellen lassen.

New-York, 5. März. (R. B.) Das Gerücht, die Neger wolt:n in dem Gebiet von Oklahoma einen Staat gründen, hat unter den weißen Ansied lern dieser fürzlih freigegebenen Jndianer-Reservation große Aufregung M Ae en U S O um die farbigen l erirelven. Die Leßteren haben {on mehr als einmal Gemaltthätigkeiten erlitten, L ,

Parlamentaris<ze Nachrichten.

n der heutigen (22.) Sizung des Häuses der Ab- geordneten, welcher der Minister für öffentlihe Arbeiten, von Maybach, der Justiz-Minister Dr. von Schelling und der Minister für Handel und Gewerbe, Freiherr von Berlepsch, beiwohnten, stand an erster Stelle auf der Tagesordnung die erste Berathung des Geseßentwurfs, betreffend Abänderungen der gesezlihen Bestimmungen über die Zuständigkeiten des Ministers der öffentlichen Arbeiten und des Ministers für Handel und Gewerbe.

__ Abg. Richter führte aus, daß die Bergwerksverwaltung viel mehr mit dem Eisenbahn- als mit dem Handels- Ministerium Verbindung habe. Die Arbeiterfrage könne au<h ni<ht für die Zutheilung des Bergwerkswesens an das Handels - Ministerium maßgebend sein, da das Eisenbahn- Ministerium wohl am meisten von allen Verwal- tungszweigen Arbeiter beschäftige. Die Kleinheit des jetzigen Ressorts des Handels-Vinisteriuums könne no< weniger ent: scheiden. Jm Jahre 1879 sei die Loslösung des Handels- wesens vom Ministeriuum der öffentlihen Arbeiten aus bestimmten Gründen erfolgt; der Reichskanzler hate damals gesagt, es gebe keinen preußishen, sondern nur einen deutshen Handel; die Personalunion zwischen dem Handels- Minister und dem Reichskanzler bezw. dem Staatssekretäc des An habe die Verwaltung erleihtern und vereinfachen sollen.

avon sei heute mit keiner Silbe mehr die Rede. Die Maß:

nahme sei nur aus der augenbli>lihen politi- hen Situation heraus erklärlich. D U er: wartende Umgestaltung der obersten Reichsbehörden

gebiete Vorsicht, da jede Aenderung der Organisation der Reichsbehörden auf die preußishen Ministerien zurücwirke. Es empfehle \si< deshalb, heute nit in die zweite Lesung ein- zutreten, sondern den Geseßentwurf einer Kommission von 14 Mitgliedern zu überweisen, in welcher vielleicht Auskunft über die Absichten der Regierung bezüglih der Reichsämter zu er- hasten wäre.

___ Abg. Dr, Schultz (Bohum) begrüßte die Vorlage als im Jnteresse der bergbautreibenden Kreise mit Freuden. Bei dem natürlichen Widerstreit zwishen dem Bergwesen und der Eisenbahnverwaltung sei es allein dem großen Gercctigkeits- sinn des jeßigen Ministers der öffentlihen Arbeiten zu ver- danken, wenn kein Konflikt ausgebrochen sei.

__ Abg. von Kröcher erklärte si<h Namens der Konserva- tiven mit dem Gesezentwurf einverstanden. Eine Kommissions- berathung sei niht nothwendig.

Der Antrag Richter auf Kommissionsberathung wurde ab- gelehnt und der Gesezentwurf in erster und zweiter Lesung, in welher nur der Abg. Nichter eine kurze Bemerkung machte, unverändertangenommen.

Daran s\{<loß si<h die Fortsezung der zweiten Be- rathung des Entwurfs des Staatshaushalts-Etats für 1890/91, und zwar des Etats der Justizverwaltung.

_Die Berathung wurde aufgenommen bei den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben Kap. 8. :

Tit. 1 wurde ohne Debatte bewilligt.

Bei Tit. 2 „ZUm Neubau eines Geschäftshauses sür das Amtsgericht und eines Ge}jängnisses zu Pr. Stargard, erste Rate 100 000 regte der Abg. Dr, Sattler die Ein- rihtung größerer Gefängnisse für den Strafvollzug und die Ueberlassung lediglih der Untersuhungsgefangenen an die Amtsgerichte an.

Der Regierungskommissar , Geheime Ober-Justiz-Rath Stard>e erklärte, daß die Verwaltung in dieser Richtung vor- gehe; das bisherige System könne aber nur allmählih um- gewandelt werden.

Abg. Dr. Gerlih sprah seine Verwunderung über die zu prächtige Ausstattung der Gefängnißgebäude aus.

Tit. 2 wurde bewilligt, ebenso ohne Debaite die Tit. 3 bis 11, nah unerheblicher Debaite Tit. 12, ohne Devatte 13 5 L

i ei Tit. 19 werdea zum Neubau eines Geschästsgebäudes für das Ober-Landesgeriht und das Amtégeriht in Hamm, erste Rate 150000 M gefordert.

Die Budget-Kommission beantragte die Bewilligung; die Abgg. Dr. Freiherr von Heereman, von Liebermann und Dr, Wuermeling dagegen stellten den Antrag, unter Ab- lehnung der Position die Königliche Staatsregierung zu er- suchen, eine Verlegung des Ober-Landesgerichts von Hamm nah Münster in wägung zut nehmen.

__ Für den le têren Antrag sprachen die Abgg. Dr. Wuerm e- ling und Dr, Freiherr von Heereman, gegen denselben die Abgg. Schmelzer und Berger und der Regierungs- kommissar Geheime Ober-Justiz-Rath Star >e.

Der Antrag wurde abgelehnt, Titel 19 angenommen,

Ohne erhebliche Debatte wurde der Rest der einmaligen und außerord:ntli&zen Ausgaben bewilligt.

Von dem Etat der Staatsshuldenverwaltung gelangte ohne Debatte die Einnahme zur Annahme, ebenso le dauernden Ausgaben, vorbehaltlih der shließlihen Fest- stellung des Betrages in Kap. 37 Tit. 2, in welchem Millionen Mark zuc auperordentlihen Schuldentilgung

ausgeworfen sind. (S<{hluß des Blattes.)

Zeituugsstimmen.

Aus Anlaß des Wahlergebnifses bringt die „M burgische Zeitung“ folgende Betr be O land und den Sozialipmus*: achtung über „Deuts<-

, «Darüber kann auch der größte Optimist ih nit täuschen daß die Wablen vom 20. Februar eine Gefahr drohende Vermehrung der Sozialdemokratie erkennen laffen. Wir übershäßen die Bedeutun dieser Erscheinung nit, wir gehören nit zu denen, die das Gespenst der rothen Revolution und der Kommune in unmittelbarer Nähe er- bliden, aber wir unters{häßen sie au< nit, und offen gesteßen wir es ein, die Folge ershcint uns überaus ernst uxd so shwierig, daß S d einmütbige Zufammenwirken aller wahren Vaterlands-

I r p B ; f 5 ene ag furdtbarste Katastrovbe vicllei®t no< bes<hworen

Es wäre ein Beweis von politisher Kursichtigkeit, wollte man fich J arüber täuïen, daß die dret großen fozialistishen Gesetze, die das Reich zum DBesien der Arbeiter erlassen hat, nit die gehoffte ver)öhnende Wirkung auëgeübt baben; die BVerheßung der Massen ift elne zu große gewesen, als daß sie sh zu einer sahgemäßen Wür- digung diefer Gesehe bätten aufs{<wingen können: die systematische Herabwürdigung und Verkleinerung diefer Maßregeln Seitens der gewerbsmäßicen Volksverführer Hat cine Stimmung in den Massen hervorgerufen, gegen die 1nit den besien Gründen nicht anzukämpfen iit

__ Eben 10 wentg wie die Sozialgesezgebung bat die reihe Eat- faltung <aritativer SVesinnung, die man im Laufe des leßten Jahr zehnts allenthalben in Deut'&land wahrnehmen fonnte die sozial demokratish verhcßten Massen beruhigt; was geswieht, ift niŸt genug u O au auf dem Felde der Wohlthätigkeit geleistet wird, es

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A Daroli E IuŸ nur der wüstesten Aufreizung eines Agitators

Wird cs dur die Erweiteräang der Arbeiters{ußgesezgebun gelingen, das Ziel zu erreicben, dos weder dur die SozialgeseBe, now dur die Privatthätiakeit erreicht wurde, wird es dur sie gelingen, die verführten Massen zum Sinn für Ordnunz und Recht zurü>zuführen oder wird glei><{wohl die Auscinandersegung zwischen Se lia San und den Umfturzbestrebungen nothwendig reren * <bir wagen eds hierauf cine bestir Antw: geben. Einstweilen heißt es für den Staat, T O

Arbeiter @ußvori riften, die er ja {hon vor dem Wakbltage als noth- wendig erfannt Hat, vorsihtiz und zielberoußt in die Hand zu nehmen es gilt für tén und die staatéerhaltenden Parteien das Aeußerste ¡u thun und das Mögliche 11 iwazen, um die Schaaren zu vermindern die zur ¿Fabne des Soztaliémus \{<wsören, Gelingt dies troßdem nicht, nun, 10 wird fih das deutsche Volk mit sinem Kaifer wenigstens die Beruhigung oewähren könven, taß sein Gewissen es von. dem Vorwurf freispricht, irgend etwas unterlassen zu baben, was zur Be- seitigung der soztal-n Gefahr dieren fönnte. E

E TIOT co nit,

Piper H Aj

_W:m diese Wahlen nit die Augen darüber öffnen, daß die Einigung aller aaf dem Boden der beskehenden Staats- und Gefell- scaftsordnung ebenden Elemente erforderlich ist, um den Ausbruh der sozialen Noevolukion zu verhüten, der maz si dereinst mit die Berantwortli>;keit ¡ushreiben, wenn die äußersten Mittel anzewendet werden müssen, um dec bedroblihen Bewegung Herr zu werden ; es ilt ein felbftnörderisher Akt, wenn eine bürgerliche Partei für einen Sozialdemoklratca ftinmt Ein Blatt hat in den jüngsten Tagen geäußert, daf, wenn die Katastrophe unveriaeidlih werde, die Aktion \<nell und frâftig durg: führt werden müsse, so lange es noH Zeit el Pte voffen im Interesse unseres Vaterlandes, das der So- zialiómus < nit dur feine großen Erfolge zu Unter- nehmungen verleiten _lafsen wird, die eine Anwendung der materi:lUcn Gewalt ersorderli<h ma<en würden; mözen die Zustände der beutigen Zeit In man<Gen Punkten denen gleien, die bor erem Jahrhundert in Frankreich bestanden, in einem gleichen ße ibnen gewiß ni<t, nämli in der Fähigkeit und Mat der deutsben Monarchie, revolutiozäre Umtricbe und Umstürzungêversuche siegreich zu unterdrüden, Die Hohenzolleru find keine Bourbonen und das deutsce Volk hat nicht die gallish-keltischen Charafktereigen- scaften; das môze sih die Gesellshaft zur Beruhigung dienen, das môg?2 f abec au< die Sozialdemokratie als Mahnung und Warnung gesagt seia lassen“ i

__ Der „Hannoversche Courier“ hält im HinbliE auf die wieder jcärfer hervorgetretenen Gefahren der Sozial- demokratie einen Vergleih unserer Tage mit der Zeit vor der großen französishen Revolution für unberehtigt und führt in dieser Beziehung aus:

„Wäßrend in Frazkreih ein rü>sitslosec uxd leihtsinniger Ggoiësmus der cinzig leitende GesiGtspunkt war füc die berrs<henden Stände, vom Monarchen bis zum lIctzten Adligen, fühlten ch Preußers Könige deéselben Jabrhunderts als die Diener ihres Staates und batten ein offenes Auae für die Beschwerden und Bedürfnisse alter Stände. Friecdri< Wilhelm T \><üßte die Bauern dur strenge staatlihe Aufsi@t ver ten Bedrü>kanzen der Gutsherren, und die Justizteform Friedrih's des Großen fußte auf dem Grundsay der Gleidheit Aller vor dem Gesche; dur ein unbestehlihes Beamlken- thum wurèe ein gewaltizer Gegenafaßz geshafen zu der Verderbtheit der berrs<nden Klassen in Frankrci), der gegenüber au< die Nen Forderungen nit avf zütlihem W:ge durchgesett werden onnten,

Denselken offenen Blick für die Schäden und für die Forderungen der Zeit zeizen die Nahkommen der großen Könige. Was Kaiser Wilbeim T. in setner Votshaft vom 17. November 1881 ausgesprochen und was inzwi\Gen dur< eine Reihe großartiger Geseße der Ver- wirklihung näher geführt ist, daz hat Kaiser Wilhelm Il. in seinen Erlaffen vom 4. Februar 1890 wieder aufgenommen und zu weilerer Entwickelung in bestimmte Wege geleitet. Das große Problem, wel<es unserer Zeit gestelt ist, die Herstellung des fozialen Sleichgewichts, findet den Staat niht unvorbereitet und unwillig. Von der mähtigsten Stelle ift der feste Wille verkündet worden, den berechtigten Klagen des arbeitenden Volkes abzuhelfen, feine materielle und moralische Stellung innerbalb der gesell] <haft- liGen Organisation nah Möglichkeit z! heben. Und dieses ent- schlossene Vorgehen darf als cine Gewähr dafür angesehen werden, daß au< diesmal cine re<tzeitige weise Reform gewaltsame Ercschütte- cungen hintanhalten ade c Gerade die gefestigte Monarüie, welHe die leitende S i Deutschen Reich einnimmt, ift dem Wesen nah berufen, S bir Lösuag dieser brennenden Frage tie Führung zu übernehmen. Die „parlamentarischen * Staaten, in denen die Schwankungen der Partei- verbâltnisse zur auts>laggebzndea act erhoben sind, besißen kaum die Fähigkeit, große Gedanken mit zielbewußter Kühnheit unentwegt zu verfolgen ; die ungezügelte Parteiherrshaft iït auch selten zu Opfecn bereit, wie sie hier unumgänglich; der beste Beweis ift Belgiea, der parlamentarishe Musteritaat, wo die si<h befehdenden Parteien in gleicher Engherzigkeit für ibre Privilegien und ihren Beutel zittern. Auh vergeudet der Parlamentarismus, wie in Frankreich cin Uebermaß von Zeit und Kraft in dem Kleinkram formaler Tagespolitik; au< wird das Interesse allzu sehr durch die Bedeutung von Angenbli>serfolgen beanspruht, da die Gewähr einer dauernd leitenden Stellung für die jeweils am Ruder Befindlihen nicht gegeben ist; endlih Hindern mit dem Wesel der führenden Personen au we<selnde Rücksichten cine gleih- A a ae e V Oas Angebahnten.

: ur wo ein Königthum, 'estgewurzelt in d ertraue:

eirsfihtigen und pairiotishen Männer und richt zu Mee ee uf Schwankungen der Tagespolitik, ausgerüstet mit dem Vollbewußtfein seiner hohen Pflichten und mit offenem Bli> für die Bedürfnizje der Zeit ih seine Wege vorzeihnen kann, ner da scheint es mözlic, mit der Rube, welche die Stärke verleiht, und mit Aussicht auf Erfolg wele durch Beständigkeit bedingt ift, große Fragen ihrer fung entgegenzuführen, b-i denen es niht nur gilt, gewaltizen Interessen-

gegensäßen ihre "Schärfe zu nebmen, sondern vor Allem die Forderungen des allgemeinen Woktles als oberste Richtschnur

p U ir S L ap