1890 / 61 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Kapitän zur See Prinz Heinrich von Preußen, König- liche Hoheit, sind am 6. März in Spezia eingetroffen und beabsihtigen, am 12. wieder in See zu gehen. S. M. Panzer iff „Preußen“, Kommandant Kapitän zur See

irpißg, ist am 6. März in Alghero (Sardinien) eingetroffen und beabsichtigt, am 11. die Reise fortzuseßen.

Der heutigen Nummer des „Reihs- und Staats- Anzeigers“ liegt in einer besonderen Beilage eine An- weisung zur Ausführung der $8. 18, 138, 156 bis 161 des S betreffend die JFnvaliditäts- und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889, nebst Formularen, sowie eine Darlegung über die Nothwendigkeit, die für die Zeit vor dem Jnkrafttreten des Gesegzes erforderlihen Nachweise über Beschäftigung 2c. alsbald zu beschaffen, bei.

Köln, 7. März. (W. T. B.) Zur Theilnahme an der Feier des 7öjährigen Bestehens des Kürassier- Regiments Graf Geßler (Rheinischen) Nr. 8 sind Se. Durchlaucht der Prinz Albrecht zu alde> und Dra ferner als Vertreter des Chefs des Regiments,

r. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Sachsen- Weimar, dessen Adjutant Graf von Bylandt, sowie der kommandirende General des VIII. Armee-Corps, General der Kavallerie Freiherr von Loë, der General : Major Freiherr von Shleiniß und die beiden Grafen von Geßler hier eingetroffen.

Bayern. München, 7. März. (W. T. B.) Die Ab- geordnetenkammer berieth heute den Post-Etat, über welhen der Abg. Freiherr von Stauffenberg Bericht erstattete. Gegenüber dem Abg. Orterer, dem Führer des Centrums, erklärte der Minister Freiherr von Crailsheim, die ihm von der Presse in den Mund gelegten Aeußerungen bezügli<h des bayerishen Post- reservatrehtes hätte er niemals, au<h nur dem Sinne na, gethan. Er sei der Leßte, der die Aufhebung eines Reservat- re<ts empfehlen würde, die Einführung einer einheitlichen Reichspostmarke würde aber das Reservatre<ht gefährden. Auf weitere einzelne Anfragen erwiderte der Minister, die Reichspost lehne entschieden ab, eine Zwischenstufe für Dru>- sahhenporti und eine Erhöhung des Gewichts für einfache Briefe eintreten zu lassen.

Württemberg. (+) Stuttgart, 6. März. Zur Vor- feier des Geburtsfestes Sr. Majestät des Königs fand gestern Abend Familientafel im Königlichen Schlosse statt, bei welcher Se. Majestät die Glü>wünsche der Mitglieder der Königlichen Familie entgegennahm.

Am Tage des Allerhöchsten Geburtsfestes selbst empfing Se. Majestät Morgens vor 9 Uhr die Angehörigen des Hof- staats des Königs und der Königin, den General-Adjutanten die Generale à la suite und die Königlichen Flügel-Adjutanten zur Gratulation. E

Mit Rü>sicht auf ihren no< der Schonung bedürftigen Gesundheitszustand mußten Jhre Majestäten auf die Theil- nahme am T estgottesdienst in der Schloßkapelle, wo der neu-

ernannte Ober-Hofprediger Prälat von Schmid die Fesipredigt, dre 8 seine Antrittspredigt, hielt, verzihten. Demselben wohnten

hre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin

ilhelm mit Pri nzessin Pauline, Jhre Kaiserliche Hoheit die Herzogin Wera mit den Herzoginnen Elsa und Olga, Se. Königliche Hoheit der Herzog Albre<ht, Se. Hoheit der Prinz und Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Hermann zu Sachsen-Weimar mit Prinzessin Olga und Se. Durchlaucht der Fürst Carl von Urach an. Abends 5 Uhr fand Ma: E tafel im unteren Frescozimmer statt, zu welcher die Mitglieder der Königlichen und Prinzlihen Hofstaaten, die Generale à la suite und die Königlichen Adjutanten eingeladen waren.

Der Festvorstelung im Hof-Theater, wo erstmals auf Be- fehl Sr. Majestät die Delibes'’she Oper „Der König hat's esagt“ zur Aufführung kam, wohnten in der mittleren Hof- oge der König mit dem Prinzen und der Prinzessin Wilhelm, der Herzogin Wera, dem Herzog Albreht und dem Prinzen und der Prinzessin Hermann zu Sachsen-Weimar mit der Prin- essin Olga und dem Prinzen Ernst an. Als Se. DenOs das betlich beleuchtete, von einer glänzenden Versammlung ge- füllte Haus betrat, wurde Allerhöchstderselbe mit begeisterten Hochrufen empfangen. Der König wohnte der Vorstellung bis zum Sch:uß an. ]

Im Laufe des Tages und schon Tags zuvor erhielt Se, Majestät zahlreihe Glü>wünshe von auswärtigen Sou- veränen und anderen Fürstlichen Personen, sowie von Be- hörden, Korporationen, Privatpersonen und Gesellschaften, die O zur Feier des Allerhöhsten Geburtsfestes versammelt atten.

Wie jedes Jahr hat der König auch jeßt wieder an seinem Geburtsfest die unter der besonderen Fürsorge Jhrer Majestät der Königin stehenden Armen- und Krankenanstalten mit reichen Gabeit bedaht, au< eine große Anzahl von Begnadi-

ungen verfügt. Jn den hiefigen Volksküchen wurden die un- ittelten Besucher auf Kosten der Königin gespeist.

Wie dem „St.-A. f. W.“ mitgetheilt wird, hat Se. Majestät der König bestimmt, daß diejenigen beiden württembergishen Regimenter, welhe zum bleibenden Gedächtniß den Namen des Hochseligen Königs Wilhelm von Württemberg führen, nämlih das 6. Jnfanterie- Regiment Nr. 124 in Ulm und das 2. Ulanen-Regiment Nr. 20 in Ludwigsburg, fortan den Namenszug ihres ver- ewigten Chefs tragen. Der Namenszug mit Krone wird auf den Epauletten und Achselstü>ken in Metall, auf den Schulter- klappen in Tuch geführt.

Med>lenburg-Schwerin. S<hwerin, 6. März. Aus Cannes wird ben * Met Nachr.“ gemeldet, daß Se. König- lihe Hoheit der Großherzog gestern eine ziemlih gute Nacht gehabt hat. Der Darmkatarrh bestand no< immer fort, e mit heftigen Shmerzen verbunden; jedo war der

uls gut und die Temperatur eine fast normale. Die Nacht

- von gestern auf heute verlief ziemlih gut, do< dauerten die örtlichen Erscheinungen und Schmerzen mit mehr oder weniger Heftigkeit fort.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 7. März. (Straßb. Post). Jn. der heutigen Sitzung des Landes-Ausschusses b die zweite Lesung des États der Verwaltung der Finanzen Veranlassung u einer längeren und erregten batte, do< wurden fhließlich sämmtlihe Positionen

Ja

die Dr St

Ja

die

zu

D ni

er

D

m

kr

ei

st

v

nah den Vorschlägen der Kommission genehmigt. Der Etat dex Universität, der Universitäts- und Landes-

eute E ove vor der Erledigung des Land-

wehrgeseßes zugesagt worden ist, aber nit

kann t Kabinets hinfichtliÞh desselben eiten s einigen Tagen ausgeglichen, oder ih werde es für meine Pflicht erahten, mi<h vor dem Hause sowohl hier- über, ais au<h über die Ansichten für die Zukunft zu äußern. Präsidenten die Frage, siheren Lage der Regierung e: könne, indem er seiner Meinung dahin Ausdru> gab, die Sizungen seien zu suspendiren, bis Gewißheit eingetreten sei.

verschiedenheiten geschieht nicht,

Kabinetskrisen

mentarièmus abwarten. Spezialdebatte über das Landwehrgeseß fort. Die Opposition i Signalfahne nur die solle, eine i 1 ter Debatte, im Laufe deren Graf Apponyi \si< gegen die Annahme des Antrags verwahrte, und die Opposition die Hausfarben des Kaisers und Königs bekämpfte, wurde das Amendement mit 111 gegen 73 Stimmen abgelehnt. Der Rest des Gesetzes wurde unverändert angenommen.

Irene,

den Standpunkt der ) sich persönlih dur<h die der Fusagen

E C.

bibliothek, Kunst und Wissenschaft und der geolo- gisden E wurden ohne Debatte erledigt.

Etat der Eisenbahnverwaltung rief aber-

mals eine stürmische Debatte hervor über die Bewilligung der Landessubventionen für die projektirten Bahnlinien Selz—Walburg—Merzweiler und Hagenau—Sufflenheim—

Röschwoog. j S Linien zu bewilligen, wurde ein Ans des Abg.

Dem Antrage der Kommission, die beiden

unez entgegengestellt, der getrennte Abstimmung forderte und

den Zwe> hatte, die Linie Selz—Walburg zu bewilligen, die ia N r Metewäiler und Röshwoog—Hagenau fallen zu lassen. Nach einer langen Geschäftsordnungsdebatte über

Art der Abstimmung, an welcher si< die Abgg. Bal, . Petri, Heush-Dudrap, Präfident Shlumberger und der aatssekretär von Puttkamer betheiligten, erfolgte die Ab-

stimmung getrennt: der Etat wurde abgelehnt, der Antrag

unez angenommen, die Linie Selz—Walburg angenommen, Linien Walburg—Merzweiler und Hagenau—Röschwoog

aber abgelehnt.

Oefterreih-Ungarn. Wien, 7. März. (Wien. Ztg.)

Das Abgeordnetenhaus nahm in sciner gestrigen Sizung den Gesegantrag, é l J ungere<htfertigt erlittene Strafen nah einer längeren Diskussion, an welcher au<h der Jusftiz-Minister Dr. Graf Schönborn Theil nahm, als Grundlage für die Spezial- debatte an.

betreffend die Entschädigung für

Prag, 7. März. (W. T. B.) Heute fand eine Sißzung

des Aktionscomités der allgemeinen Landesaus- stellung statt, welher zum ersten Male sämmtliche deut - shen Vertreter beiwohnten. ; begrüßte dieselben auf das Herzlihste und gab der Ueber- zeugung Ausdru>, daß durh ein gemeinsames Zusammen- wirken das große Werk glänzend gelingen werde.

Der Obmann Graf Zedtwitß

Budapest, 7. März. (W. T. B.) Die Nathricht von

dem Rü>tritt des Minister-Präsidenten von Tisza hat sich nicht bestätigt. bi i bestimmt versichert, daß die Demission niht angenommen sei, und daß weitere Entschlüsse behufs definitiver Entscheidung der shwebenden Frage vorbehalten blieben. Heute Nahmittag wurde der Minister für A>erbau, Graf Szapáry, von Sr. Majestät dem Kaiser empfangen.

Gegenüber bisherigen Meldungen wird

und König in Privataudienz Eine Ministerkonferenz fand heute nicht statt.

Jm Unterhau se gab der Minister-Präsident von Tisza folgende Erklärung ab: Da die Einbringung der

diesem Versprechen nachgekommen werden kann, fo fühle ih mi einer Motivirung verpflichtet. Das Fncolats gesetz niht eingebracht werden, da im Schooße des Meinungsverschieden- aufgetauht find: legtere werden entweder

Graf Apponyi richtete hierauf an den ob das Haus Angesichts der un-

seine Berathungen fortseßen

er Minister-Präsident von Tisza theilte diese Anshauung <t, und erklärte: Entweder werden die Meinungs- des Kabinets aus2geglihen, oder dies dann werde ih es für meine Pflicht ahten, mih neuerdings vor dem Hause zu äußern. treten ein, wenn si< eine vorhandene ifferenz niht ausgleihbar erweist; hiervon muß man si vorerst

überzeugen. Dies wird überall so interpretirt. Eben weil eine Kabinetskrise no< nicht einzetreten ist, hätte ih es noch nicht für nothwendig niht die hätte und die

wenn i< zugesagt motiviren hierzu :

eradtet, darüber zu sprechen, Einbringung des Fncolatsgesetzes Nichteinbringung desselben Justiz-Minister Szilagyi bemerkte

üßte. Der

Der Minister-Präsident oder sonst ein Mitglied des Kabinets kann nur dann dem Hause erklären, daß eine Kabinets-

ise vorhanden ist, wenn die Regierung ihre Demission

eingereiht hat; so lange die dem Hause gegenüber ofen

ngestandenen Differenzen bestehen, kann der Minister-

Präsident die Jncolats-Novelle gar nicht einbringen , weil dazu die Zustimmung des ganzen Kabinets erforderlih ist. A der Minister - Präsident in Aussicht gestellt hat, daß er in bringung des Jncolatsgeseßes, bevor das Geseg über die Landwehr erledigt ist, genügen werde, anderen L

über die Situation, sowie über die Anforderungen der Lage und der Zukunft sih so äußern werde, wie er nah den 2ER einer parlamentarishen Regierung verpflichtet sei, so

einigen Tagen seinem Versprehen, der Ein-

alles aber

önnte das Haus dies wohl ohne Verleßung des Parla- Das Unterhaus seßte dann die

dur< den Nationalfahne Neubelebung der

versuchte ntrag, daß als zu benußen sein

Fahnenfrage. Nach lebhaf-

Die nächste Sißung des Abgeordnetenhauses findet Montag att; auf der Tagesordnung steht die dritte Lesung des Land-

„Pester Lloyd“ versichert, der Minister-Präsident on Tisza theile in Betreff des Jncolatsgesezes übrigen Minister, erahte jedo Opposition gemachten gebunden. Hr. von Tisza habe in der

udienz heute Vormittag seine Entlassung erbeten,

der Kaiser und König habe fih aber die Entscheidung für die nächsten Tage vorbehalten. Formell werde die Krisis ers in Erscheinung treten, wenn das Budget und das Landwehrgesey dur<h die Annahme im Oberhause zu Stande gebracht seien.

Jm Laufe des Abends zog eine Anzahl Studenten

nah dem Klub der gemäßigten Opposition, woselbst die Abgg. Eoetvoes und Kaas Ansprachen hielten. störungen sind niht vorgekommen.

Ruhe-

London, 7. März. Jm Oberhau fe wurde gestern die Regierungsvorlage, indischen

Großbritannien und Jrland.

etreffend die künftige Zusammensezung der

geseßgebenden Räthe, in zweiter Lesung genehmigt na<h einer langen und lebhaften Debatte, Li Verlaufe welher die früheren Vize-Könige Jndiens, Lord North- brook und Marquis von Ripon, sowie der frühere Minister für Jndien, Lord Kimberley, Bedauern dar- über ausdrüdten, daß die Regierung es niht mögli gesunden, einen andern Modus für die Erwählung eines Theiles der Mitglieder der Legislativräthe, als dur< Er- nennung derselben Seitens des jeweiligen Vize-Königs vorzu- shlagen. Der Minister für Jndien, Lord Croß, vertheidigte diese Einrichtung, machte aber das Zugeständniß, daß der Vize- König die Universitäten, Handelskammern und andere Körper- schaften bezüglih der zu ernennenden Mitglieder. der Räthe konfsultiren würde. Der Premier, Lord Salisbury, be- fämpfte den Gedanken, dem Wahlprinzip in Ostindien Eingang zu gewähren und die Mitglieder der Legislativräthe aus Wahlen rben zu lassen. Das Volksvertretungsprinzip vertrage sih niht mit orientalishen Jdeen. Ueberdies sei die Einführung eines solchen Prinzips ershwert dur< den Umstand, daß die Bevölkerung Ostindiens in zwei si feindlih gegenüber- stehende Glaubensbefkenntnisse gespalten sei, nämlih Hindus und Muhamedaner. Lord Granville meinte, die Regierung übernähme eine große Verantwortlichkeit, indem sie die Vor- s<läge Lord Dufferin's zu Gunsten der Einführung des Elements der Volksvertretung in Jndien bei Seite schiebe.

Einem parlamentarishen Ausweise zufolge sind die Kosten der britishen Ofkkupationsarmee in Egypten für das am 1. April d. J. beginnende neue Fiskal- jahr auf 231 115 Pfd. Sterl. veranshlagt, wozu die egyptische Regierung etwa 100000 Pfd. Sterl. beisteuert. Die Bei- steuer der Kolonien zu den Heeresausgaben ist auf 213 000 Pfd. Sterl. veranschlagt, wovon die Hälfte von den Straits- Niederlassungen und der Rest von Malta, Natal, Mauritius, Ceylon und Hongkong gezahlt wird.

Nach dem Jahresbericht des General-Fnspektors des Rekrutirungswesens verursaht die Anwerbung von Rekruten für die Armee ziemlihe Schwierigkeiten. Das Maß für die Garde zu Fuß und die Artillerie hat her- abgeseßt werden müssen; troßdem aber hatte die Garde zu Fuß bei Ausgabe des Berichts nicht die etatsmäßige Stärke an Mann- schaften. Ein großer Strike ist keine Veranlassung, daß sih mehr Leute zum Dienst in der Armee melden. „Der Civilstand“, so sagt General-Mayor Ro>, „hat jeßt mehr Anziehungskraft als früher“. Um den Erfolg der Werbetrommel nachhaltend größer zu machen, sieht der General nur ein Mittel, nämli den Soldaten nah Tjähriger Dienstzeit eine Civilversorgung zu verschaffen, er meint aber, daß unter den bestehenden Ver- hältnissen und Anschauungen wenig Hoffnung dafür besteht.

Der am 4. d. M. verstorbene Abraham Lincoln war der Sohn des amerikanishen Gesandten in London, nicht, wie die Meldung des „W. T. B.“ lautete, dieser selbft. Der Verstorbene führte seinen Namen nah seinem Großvater, dem gleihnamigen Präsidenten der Vereinigten Staaten. Der Gesandte hat die Vornamen Robert Todd.

Frankrei<h. Paris, 7. März. (W. T. B.) Das Ergebniß der indirekten Steuern und Monopo!’e für den Monat Februar weist einen Uebershuß von 7 812 900 Fr. gegenüber dem Voranschlag im Budget und einen Ueberschuß von 4541 100 Fr. gegenüber dem Ergebniß im Monat Februar des vorigen Jahres auf.

Jtalien. Rom, 7. März. (W. T. B.) Der König empfing heute Nachmittag in besonderer Audienz den Commandeur des 1. Hessishen Husaren - Regiments Nr. 13, Oberst-Lieutenant Freiherrn von Bissing, welcher ein Bild, die Parade des Regiments vor dem König Humbert bei seiner Anwesenheit in Frankfurt a. M. darstellend, überreichte. Der König dankte und betonte, daß ihm seine Reise nah Deutschland in steter freudiger Erinnerung bleiben werde. Morgen findet Hosftafel statt, zu welcher Oberst-Lieutenant Freiherr von Bissing, sowie Minister-Präsident Crispi und der deutshe Botschafter Graf Solms mit Einladungen beehri worden sind.

Der E von Hessen und seine Tochter Jrene, Prinzessin Heinrich von Preußen trafen heute hier ein und speisten in der deutshen Botshaft. Zur Tafel waren geladen das gesammte Personal der deutschen und englishen Botschaft, der Gesandte von Schlözer und Oberst-Lieutenant Freiherr von Bissing. Die hohen Herr- schaften reisen morgen nah ene

Mailand, 7. März. (W. T. B.) 23 Anarchisten, wélche mit einer großen Zahl aufrührerisher Manifeste und Brandbriefe versehen waren, wurden heute verhaftet, nachdem fie heute Morgen no< besonders bei beschäftigungs3- losen Maschinenarbeitern und Maurern Ruhestörungen an- zuzetteln versucht hatten.

Spanien. Madrid, 7. März. (W. T. B.) Jn der heutigen Senatssißung sprah si< auf die Anfrage eines konservativen Senators der Finanz-NMinister gegen eine neue Anleihe aus; dieselbe würde dem Staatsshaß nur zeitweise aushelfen, die dauernden Lasten des Staates aber vergrößern.

Schweiz. Bern, 7. März. Am 10. März werden, wie der „Bund“ meldet, im „Hotel Baur“ in Zürich die Kommissionen der Bundesversammlung (sowoßl die ständeräthlihe als au<h die nationalräthlihe) zur Prüfung des Zusaßes zur Bundesverfassung, betreffend die Unfall- und Krankenversichherung, zusammentreten. :

Die Ergebnisse des s<hweizerishen Postbetriebes im Jahre 1889 bieten vor allem ein besonderes Janteresse dar vermöge der Thatsache, daß der Reinertrag der höchste ist seit dem Bestehen der eidgenössischen Posten. Derselbe erreicht nämlih die sehr bedeutende Summe von 2 292 841,44 Fr., während vorher der höchste Reinertrag seit 1849 nur auf die Summe von 2034 282,61 Fr. anst‘eg (1881). Der Rein- ertrag vom E 1889 übersteigt denjenigen des Vorjahres um 538 582,38 Fr. und den as des ursprüng- lihen Budgets um 382 841,44 Fr. Zur Vergleihung sei ferner hinzugefügt, daß der Reinertrag der Postverwaltun in den Jahren 1849 bis und mit 1888 durhschnittli 1310 144110 Fr. betrug. Die Hauptursache des sehr gün- stigen Resultats liegt zum weitaus größten Theil in der Zunahme des Verkehrs, denn allein in der Einnahmerubrik „Werthzeichen“, welhe den Ertrag an Taxen aller Postgegen- stände (mit Ausnahme der abonnirten Zeitungen, für welche eine besondere Rubrik besteht) enthält, ergiebt si< ein Gesammt- ertrag von 17 381 829,80 Fr., demna 991 618,75 Fr. mehr,

d

als das Jahr 1888 erbrahte, und 381 829,80 Fr. mehr, als das Budget vorausgesehen hatte. Die Stati zeigt dann,

« „Pol.

daß die größte Verkehrszunahme in den Fahrposistücken liegt. Diese Zunahme if hauptsählih der durh das Posttaxengeseß von 1 gebotenen bedeutenden Ermäßigung und Verein- fahung der Taxen der Fahrpoststü>e zuzuschreiben.

Niederlande. Haag, 3 März. (A. Z.) Die par- lamentarishe Linke hat eine Jnterpellation an die Regierung über die kürzli<h vorgenommene Umwandlung des Kabinets beshlossen und den Abg. Cok van Boort- vliet als Wortführer bezeihnet. Der Deputirte van Dedem glaubte aber dieser Jnterpellation die Spiße abbrehen zu können, indem er, bevor Hr. Cok das Wort ergriff, eine Jnterpellation über den nämlichen Gegenstand anmeldete. Cok fügte jedo< un- mitteibar hinzu: auch er verlange, die Regierung über die Verschiebung des Ministeriums zu interpelliren, do habe Herr van Dedem ihn der Mühe überhoben, dazu eine spezielle Er- mächtigung einzuholen. Die betreffenden ZJnterpellationen werden nun nächstens stattfinden.

Der Ge eßentwurf zur Reorganisation des Heeres bezw. betre end die e Eng des Loskaufs- und Stell- vertretungssystems fowie die Einführung der allgemeinen B wurde no< vor dem Rü>tritt des Freiherrn de Ma>ay als Minister des Jnnern von demselben unter: zeihnet und liegt nunmehr dem Staatsrathe vor.

Serbien. Belgrad, 7. März. (W. T. B.) Der ol. Corresp.“ zufolge hätte der Vertreter Bulgariens, Mintschowitsh, dem Minister-Präsidenten Gruits\< gegenüber sein Bedauern darüber ausgedrü>t, daß die mace- donischen Zöglinge des Sava-Jnstituts bulgarishe Pässe und Reisegeld erhielten. Diese mit Vocwissen der bulgarischen Regierung abgegebene Erklärung wurde mit Befriedigung zur Kenntniß genommen. Damit ist der Zwischenfall erledigt.

Amerika. Vereinigte Staaten. Washington, 6. März. (R. B.) Präsident Harrison hat dem Ge- sandten der Vereinigten Staaten in London, Lincoln, anläßlih des Todes seines Sohnes sein Beileid telegraphisch ausgesprochen. :

Der Vize-Präsident Morton fand auh in Saint

Augustine im Staate Florida einen begeisterten Empfang Seitens der Bürgerschaft. Am Abend wurde zu seinen Ehren ein Feuerwerk abgebrannt. _ New-York, 6. März. (R. B.) Die Republikanis<he Liga hielt eine Konvention in Nashville ab und spra sih für Shutzoll und zu Gunsten der vom Präsidenten Harrison verfolgten Politik aus. John M. Thurston wurde wiederum zum Präsidenten der Liga erwählt.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (23.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Minister der öffentlihen Arbeiten, von Maybac, beiwohnte, theilte der Präsident von Köller den Eingang eines Gesegentwurfs, enthaltend Bestim- mungen über das Notariat und über die ge- rihtlihe oder notarielle Beglaubigung von Handzeichen, und eincs Gesegentwurfs, enthaltend Bestimmungen über Gerichtskosten und Notariats- gebühren, mit.

Auf der Tagesordnung stand die Fortsezung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts- Etats für 189091, und zwar der Etat der „Bau- verwaltung“.

Die Einnahme wurde ohne Debatte bewilligt.

Bei den dauernden Ausgaben, und zwar bei Kap. 64 Tit. 1 „Gehalt des Ministers“, bat der Abg. Tramm den Minister, seine ablehnende Haltung gegen das Projekt des sogenannten Binnenlandkanals vom Rhein nach der Elbe, wie sie sih in seinem Schreiben an das Privatcomité zur Förderung dieser Wasserstraße ausspreche, aufzugeben.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten, von Mayb a, erwiderte, daß Fragen von solcher Tragweite niht von dem einzelnen Refsort - Minister entschieden würden; er selbst habe die Hindernisse, die dem Projekte entgegenfländen, nah Kräften beseitigt. Neben den zahlreih:n im Bau be- griffenen Kanälen noch dieses Projekt schon jegt in Angriff zu nehmen, überschreite die te<nishe und finanzielle Leistungs- fähigkeit der Regierung. Die Staatsregierung erkenne die großen Jnteressen an, die sich daran knüpften, und werde, sobald es finanziell und wirthshaftli<h möglich sei, dem Hause zur i a derselben eine Vorlage machen.

Abg. Sombart empfahl die Anlage eines Kanals von Anklam über Demmin nah Damgarten.

Der Regierungskommissar Y.inisterial-Direktor Schulz hielt die Rentabilität des Kanals für niht nachgewiesen ; gleichwohl habe der Minister den Ober-Präsidenten von Pom- mern aufgefordert, das vorhandene Material zu ergänzen und weitere V-rhandlungen mit den Jnteressenten zu führen.

Abg. Dr. Lotichius wünschte die Kanalisirung der Lahn.

Auf eine Anfrage des Abg. Broemel gab der Minister der öffentlichen Arbeiten, von Maybah, ab, daß fein Grund vorliege anzunehmen, daß nicht no<h in der gegenwärtigen Session eine Vorlage in Bezug auf die Erhöhung der Beamtengehälter das Haus beschäftigen werde. Die Vorarbeiten nähmen einige

eit in Anspru<, da sämmtlihe Ressorts betheiligt seien. Das Haus werde hoffentlih-xe<ht bald in den Besiß der be- züglichen Vorlage kommen.

Abg. Dr. Wuermeling sprah Angesichts der Erklärung des Ministers die Hoffnung aus, daß derselbe, sobald die nöthigen Kräfte zur Verfügung stehen würden, an die Vor- arbeiten für die Dur<hführung des Mittellandkanals nach der Elbe gehen werde.

Abg. Ries< wies auf einige Mängel der für den Reg.- Bez. Kassel Ca Baupolizeiordnung hin.

Abg. Szmula fürchtete von dem Mittellandkanal eine viele Konkurrenz der Kohle des Westens für die ober-

die [Erklärung

hle Le O und befürwortete den Bau eines Donau- derkanals. :

Abg. Graf von Kanit versprah si< von dem Mittel- landkanal keinen Nugen für den Osten. Der Kanal komme wesentlih der westlihen Jndustrie 2 Gute, die deshalb au einen Theil der Kosten tragen sollte. Es empfehle si, die Angelegenheit der Entscheidung des Ministers zu überlassen, der am besten die entgegenstehenden Jnteressen gegen einander ab- zuwägen wissen werde. ; ;

bg. Wirth befürwortete die Kanalifirung der Lahn. (Schluß des Blattes.)

(Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Abgeordneten befindet si<h in der Ersten

auses der eilage.)

Zeitungsstimmen.

Die Blätter widmen heute vornehmlih der Rede Sr. Majestät des Kaisers und Königs bei dem Mittags- Ee des Brandenburgischen Provinzial-Landtages ihre Betrach-

ngen.

So schreibt der „Hannoversche Courier“:

_„An das ganze dcuts<he Volk ist die Rede gerihtet gewesen, die Kaiser Wilhelm vor den Mitgliedern des Brandenburgischen Provinzial- Landtages am Mittwo< gehalten hat. Wenn \i< der Monar unmittelbar zunähst nur an diesen gewendet und vorwiegend der engen Beziehungen zwischen den Hohenzollern und der Brandenburger Mark gedacht hat, so darf do< aub diese jüngste Ansprache wohl in no< weit höherem Maße, als alle vorhergegangenen, als mitteibar an die gesammte Nation gerihtet betrachtet werden. Kaiser Wilbelm IL spriht nicht nur gern, er spriht au gut und zur re<ten Zeit, und was er sagt, besteht ni<t bloß in \{<önen Redcwendungen, sondern wirkli inhaltsvolle Worte sind es, die ftets überall lauten Widerhall we>en. Wer ih mit dem Wortlaut der Kaiferlihen Ansprahe bekannt gemaht hat, wird aus derselben fofort kerausgefühlt haben, daß fie eingegeben ist von den edelsten Gefühlen und von klarem Verftändniß für das, was ihr leitender Grundgedanke ist: Ein Erfassen des ganzen Ernstes unserer Zeit und der großen Aufgaben derselben, deren Lösung zu einer unabweisbaren Forderung geworden ift. Tiefe des Gemüthes und ofene Herzlichkeit, Ueberzeugungstreue und hober sittlicher Ernst, Thatkraft und unoerzagtes Selbst- vertrauen klingen dabei aus jedem Say beraus und enthüllen uns das ganze reie subjektive Empfinden des jugendstarken Monarchen Dieses Empfinden aber kann jeden deutshen Mann nur mit Ls und Stolz erfüllen; es zeigt, daß Kaiser Wilhelm für eine

eit, wie die jebige, die re2te Persönlichkeit ist, für die Wollen und Vollbringen niht verschiedene Dinge sind, für die auc die weitesten Z'ele nit unerreihbar erscheinen und die nimmer erlahmen wird in dem Kampf um die Ertaltung der böchsten Güter der Menswheit. Einen solchen Herrscher auf dem Thron zu wissen. muß uns Allen E: 1500 t in der Gegenwart gewähren und Zuversiht für die ukunft.

, Der Kern der Anspra<e des Kaisers gilt in erstcr Linie den sozialen Verhältnissen, wie sie si< im Laufe der Zeit unaufhaltsam im Innern des Deutschen Reis berauszebildet baben. Das deutsce Volk weiß es, und der Kaifer selbft hat es s<on zu wiederholten Malen erflärt, daß er wie sein bodseliger Großvater nicht in kriege- riscen Eroberungen, fondern in den Werken des Friedens, auf dem Gebiet nationaler Wohlfahrt, Freiheit und Gesittung allezeit eia Mehrer des Reichs fein will, und fo hat auch diesmal wieder Kaiser Wilbelm mit allem Nahdru> betont, daß die Hebun4 des Handels und der Industrie auf der einen und Fortbau an ten Aufgaben, wel<e die Botschaft vom 17. November 1881 bezei<bnet hat, auf der anderen Seite die Zicle sind, die er si geste>t hat. Seit seinem Regierung2antritt seben wir den Monarchen unabläsg bemüht um die Verwirklichung dieses Programms, und um des inneren Aus- bancs des Reichs willen ift er au< rastlos bemüht um die Aufrecht- erhaltung des Friedens na< außen hin. „Kaiser Wilbelm,“ fo \{rieb dieser Tage ein „amerifanis<:8s Blatt, „sah Deutschland eine Nation werden und trägt jeßt die s{hwerste Pflicht, die ein Kaiser seit Karl dem Großen gehabt hat, es auch als Nation zu erbalten.“

Dies ist aber nur mögli, wenn neben der äußeren Festigung des Reichs au dessen innere Konsolidirung fortschreitet, und bier ift es, wo der Kaiser Angesits der bedrohlichen Erscheinungen der leßten Zeit persönli und mit allem Nachdru> eingreifen zu sollen geglaubt bat. Wenn über die Art dieses Eingreifens nah der Rede an den Staatsrath und nah Veröffcntli{ung des Programms für die Arbeitershuß-Konferenz überhaupt noch ein Zweifel bätte besteben können, so wäre er jeßt dur< die Ansprade an den Branden- burgishen Provinzial-Landtag beseitigt : Kaiser Wilbelm schreitet ledigli auf dem von seinem Großvater betretenen Wege der fozial- politishen Reform fort, er gedenkt das ihm anvertraute Pfund im Sinne Kaiser Wilhelm's I. zu mehren, ohne irgend das wirthschaft- liche Leben der Nation antaften und \{ädigen zu wollen. Ebenso wenig wird der Kaiser der guten Dienste des Fürsten Bismar>, so lange dieser no< die re<te Arbeitskraft in si fühlt, entrathen wollen, wie ein Tbeil der Prefse mit sihtliher Genugthuung anzu- nebmen geneigt war. Auch dieser Unterstellung baben jeßt die Worte des Kaisers den leßten Rest von Glaubwürdigkeit entzogen. Der Monar< und sein erfter Berather stehen unentwegt zusammen auf dem Boden der Kaiserlihen Botshaft vom Jahre 1881. Darüber binauszugehben, liegt dem Einen so fern wie dem Andern.

__ Außer dieser boherfreulihen Klärung der Sathlage enthält aber die Kaiserliche Ansprahe auch no< eine s<arfe Mahnung an die Feinde dee staatlihen Ord-zung im Reih. Wie Kaiser Wilbelm

ereit ist, soweit als thunlih erscheint. den bere<tigten Würschen der Arbeiterwelt entgegenzukommen und persönli für die Erfüüung aller wirkli begründeten Forderungen dersclben zu wirken, so wird er andererseits keinen Augenbli> zaudern, falls die Arbeiterbewegung, soweit sie mit der Sozialdemokratie si< gemein mat, unter Mifßathturg der geseßlihen Schranken ausarten follte, die revolutionären Ele- mente mit eiserner Faust niederzuhalten. Das dürften si< vor Allem Diejenigen gesagt fein lassen, die in Verkennung der wirklichen Sa@lage in der mit den Kaiserlihen Erlassen eingeleiteten weiteren inneren Friedengarbeit ein Zeichen der Schwäche und Furt vor der sozialdemokratis<hen Hochfluth erbli>den möchten. Der Kaiserlichen Warnung sollten fih die Arbeiterkreise nicht verschließen. Sie sollten si< mit aller Entschiedenheit lossagen von jenen vaterlandslosen und in Wirklihk:it volksfeindlihen Bestrebungen der internationalen Welt- verbesscrer, die unter der Firma der Sozialdemokratie den Samen der Zwietracht, des Hasses und der Unzufriedenheit ausftreuen und nur Unkeil in die Welt bringen. Wir hoffen namentli< im Vertrauen auf den doch vielfa< in der deutschen Arbeiterwelt vorberrs<henden gesunden Geist, daß die Warnung des Kaisers nit ungehört verhallt, daß es nit zum Aeufersten kommt, und die Drohung von höchster Stelle nicht ausgeführt werden muß. Die große Mehrheit des deutschen Volks wird nah Kräften den Kaiser in seinen hohhherzigen Absichten zu unterstützen bereit sein und so kann es do< r.o< gelingen, das große Werk unserer sozialpolitishen Reform zu allseitiger Befriedigung seiner Vollendung entgegenzuführen ohne \<were innere Kämpfe, wo ein ganzes Volk, auch die von ihr Jrregeführten, der Sozialdemokratie und ihren Begünstigern flu<hen würde.“

Die „Hamburgischen Nachrichten führen aus: „Wer sich über die Beschaffenheit des bedeutenden Eindru>s, den der Trinkspru< auf Jedermann, gleihviel welher politishen Richtung er angebôre, mahen muß, Rechenschaft zu geben su<t, wird finden, daß es abermals die Bekundung der starken Individualität des Kaisers ist, welhe in erster Linie fascinirt. Tiefe Innerlihkeit des Empfindens, PNEaropbische Resignation äußern sih neben voller Willensstärke und elbstbewußtefter Berufung auf die Größe und Heiligk.it seines hohen errsheramts, während die von e<t hohenzollernshem Geist erfüllte Urdigung des Verhältnisses zwishen dem Herrscherhause und den Brandenburgern, die warmherzige Schilderung des treuen Zusammen- haltens beider in Noth und Tod ebenso sehr bewegt, wie anderer- seits das bobe Maß von Offenheit, mit welcher der Kaiser die beutige attet und seine eigene Stellung ins Auge faßt, Bewunderung Besondere Aufmerkiamkeit wird in letzter insiht zuvörderst die Erklärung des Kaisers erregen, daß seine v a, mißgedeuteten Reisen außer den bekannten Zwe>en au< no< den gehabt haben, ihn, den Kaiser, selbst, dem Parteigetriebe entrü>t, die heimishen Verhältnisse aus der Ferne in Ruhe einer Prüfung unterziehen zu lassen. Anknüpfend an die Kämpfe und Ziele der Brandenburger \pra< der Kaiser von den großen Fortschritten, die Preußers und Deutsch- lands Gewerbe und Handel es nmere unter der Regierung seines

Großbaters, unseres großen Kaisers Wilhelm L, gema<t hätten, und erklärte es als seine vornehmste Aufgabe, Rd weitere Aufblühen

unserer wirths&aftliden Thätigkeit zu fördern. Hätte es na dem D ierden des Programms für die Berliner internationale Ar- eiters<uß-Konferenz, nah din Verhandlungen des Staatsraths und der Theilnahme des Kaisers daran no< eincs B.weises dafür bedurst, deß der Kaiser ni<t daran denkt, unser ganzes Wirths<aftsleben einer „an si< 1öblihen, aber unausführ- baren Jdee , Wegen in s{hweire Gefahren zu stürzen, er wäre dur dicse Versicherung erbra<t. Wobl verkündet der Kaiser wiederbolt es als feine Aufgabe, < um das Wokl der unteren Klassen zu bekümmern; aber mit größtem Nachdru> erklärt er, daß er dabei in den Fußstapfen Kaiser Wilbelm's 1 vorwärts {reiten werde: die Ziele, die fein hobseliger Brofvater ih gestellt, habe er sih angeeignet. Dabei kann si au6 die kleinmüthige Aengftlikeit, der Pessimiêmus berubigen, welher in legter Zeit fo mancher An- fe<tung dur vage Zeitungsmittbeilungen autgeseßzt war. Wtnn der Kaiser das ihm anvertraute Pfund im Sirne Kaiser Wilbelm's L. e Q M mebera gedent, D die Zabl derjenigen Deutschen

) avet behülflih sein wollen, die ung:keure Maiorität der Mia E n, ung2beure Majorität der

An die Rede des Kaisers knüpft der „Reichsbote“ folgende Betrachtung :

„Es sind wahrhaft Königli®e Worte, , dic den Kaiser no< mehr dem Herzen des Volkes näber bringen, Licbe und Vertrauen erweden. Wie bes<ämt müfsen doh alle die dast:ben, wle über die Reifen des Kaisers allerlei klcinlibe Bemerkungan matten, indem sie an den Kaiser den Maßstab ctics pewöhnlicen Verarügungsreisenden anleaten wenn sie hier bôrcn, von wel<en boben Gedanfcn der Kaiser bei seinen Reisen erfülit war Er 30g sich in di: Stille des Weltmeeres mit einer kleinen Scaar getreuer Männer zurü>, um dort entrü>t dem Parteigetriebe des Ta3ges, die Verhältnisse seines Reis und Volkes vor scine Seele treten zu lassen, sie dort von diesem er- habenen Standpunkte aus, wo die kleiren Unterschiede der Mensben urd Verhältnis? vers>winden und die Waßrkcit und Wesenbaftigkeit in ihrer Reinheit bervortriit, einer Prüfung zu unterziehen. Und dert in der Stille, auf hober See, unter Gottes Sternenbimmel bat der junge Kaiser Einkebr bei si felbst gehalten; scinen großen Beruf por Augen, seine eigene Kraft prüferd, S r-inigend von Selbstüber- \<äßung, und si Kraft urd Freudigfeit holend, im Auf- blid zu Gottes Mat und Barmberzi-keit. Kann man si ein s<öneres berzerquiterderes Bild denken? Demüthbig aber ftark mit gutem Gewissen und freudiacm Muth fkebrt er in sein Rei zurü> richt um übermütbige, eigenwillize Erverimente zu machen, „fondern um, getreu der Kontinuität des bobenzollernsGen Hauses, in die Fußstavfen seiner großen Vorfabren zu treten und ihr Werk fortzuseßen „rastlos für das Wohl des Landes und Volkes thâtig zu sein.“ Insbesondere ist es sein bocberziger, volksfreund-» liher, beldcnbafter Großvater, den er sid zum Vorbilde er- wählt hat. Wie dieser, so sieht aud ‘r alé eter König von Goltes Gnaden „in dem ibm überkommeren Voike und Lande _ein ihm von Goiît anvertrautes Pfund welhes z" mehren seine Aufgabe is und worüber Er dercinst Reher'- haft abzulegen haben werde.“ Das sind Worte, weile das Herz des christlihen Volkes aufé Wärrafte berühren werden. Zu cinem Könige, der so seia Amt auffast, der in seinem Volke und Land? ein ibm von Gett anvertrautcs Pfund sieht über dessen Verwaltung er Gott dereinst Rechenschaft zu geben hat fann und muß man Ver- traucn baber. Wern das Volk weiß, daß tie Sorge für scin Wobl setnes Königs und Kaisers bödbste Sorge und Aufgabe ift, mit de er vor Gottes Angesicht s\teht, so bindet 15s die Herzen an den Kaiser, wie die Herzen der Kinder an den Vater. Mit festem männlichen Ernt tritt er an diese seine Aufgabe ban, das Wokl seines Velk:s und Landes zu mehren; und jeder, der ibm dabci behúlflih sein will, ist ibm willfommen,, aber dur Feindieligkeit läßt er sih nit beirren; wenn niót anders der thatsäclihe Widerstand zu überwinden it, so bält er es für seine Königliche obrigkeitlibe Pflicht, ibn zu zer Hméettern. Zum reten Könige gekört nit bloß die re>te Erkenntniß und ein warmes, treues Herz, sondern au ein fester, eiserner Wille, der vor keinem Hinderniß, keiner S@wicrigkeit und keiner Feindschaft zurü>schre>t, der in \{<weren Tagen das Wohl seines Volkes vor s, Gottes Barmkberzigkeit und Gere<tigkeit über < sehend, vorwärts gebt mit dem Entschluß, es muß gehen oder brehen. Es bat einen \>arfen Klang, das Wort „zersbmettern*“ aber aus dem Munde eines Königs, der sich so klar bewußt ist, daß er Gott muß Rechenschaft geben über seine Handlungen, kann man es hören, da man weiß, daß es nur dem Bösen gilt, und dem Bösen, dem Umsturz, dem Verbrechen gegenüber hilft nur ein fester Wille und eine starke Hand.

Es find klare kraftvolle Worte, die uns zeigen, daß an der Spiße des Deutschen Reichs ein Mann ftebt, der klar weiß, was er will, aber aub will, was er weiß, ein Mann von reiner, edler, mens{- liher Empfindung, ter auf dem Boden ter <ristliGen Welt- anshauung stehend, seinen Kaiserlihßen und Köuiglihen Beruf im höchsten sittlihen Sinne erfaßt. Wie thun diese festen klaren Worte so wokl in allem dem Géezerre des politishen Parteitreibens und des mittelparteilih fleinliG flügelnden Opportuniëmus. Ein solcher Mann tbut niht bloß Deutschland, er tbut Angesichts der Umsturz- und Racbebestrebungen ganz Europa noth. Deutsbes Volk, dieser Mann ift dein Kaiser, sei stolz auf ihn, {enke ibm deine Liebe, dein Vertrauen und dein Gebet, daß Gott ihn führe, ihm die re>ten Ratkbgeber {enke und ihn segne auf allen seinen Wegen !*“

z Zum „Schluß führen wir noch an, was die „Kölnische Zeitung“ über d1e Rede sagt:

„Wie der Kaiser selbst in seiner Rede an die brandenburgischen Provinzialstände der \{önern Heimath gedachte, die seine Vorgänger mit der Mark Brandenburg vertaushten, so möchte man dur die geistige Beweglichkeit der Form dieser Anspracze, welche den sa{- liden Inkalt mit poetishen Ansbauungen und Vergleichen vers» brâmt und mit Gedanken dur{seßt, die auë dem innersten Seelen- leben hervorquellen, fast an jenen süddeutsben Ursprung des Kaiser- lihen Hobenzollern’prossen gemahnt werden. Rastlote Thâätigkeit für das Wobl des Vaterlandes bleibt der Wahlspruch des Kaisers. Seine erste Pflicht hatte er in der Sicherung der Ruhe nah außen gesehen : jeßt rihtet er seinen Bli> auf die inneren Aufgaben. Hier steht ihm zunächst das Wohl der unteren Klassen seiner Unter- thanen; er spri<t die Hoffnung aus, daß die Berathungen des Staatsraths bald ibre Fru<ht in einem segensreichen Gesetzentwurf tragen werden. Es steht im Zusammenhang mit den inneren Aufgaben, wenn der Kaiser den vielbemerkten Ausspruch thut: „Diejenigen, wel<e mir behülflih scin wollen, sind mir von Herzen willkommen, wer sie au< seien. Diejenigen jedo, welche si mir bei dieser Arbeit entgegenstellen, zershmettere ih.“ Es bedarf keiner Erläuterung, daß hier an einen gewaltthätigen Wider- stand gedacht is, nit an eine innerhalb der geseßlihen Schranken sih bewegende Thätigkeit, welhe nah anderen Zielen strebt oder dieselben Ziele mit andern Mitteln erreihen möchte, als der Herrscher es für richtig hält. Zum Glü> brau<t Deutschland einen gewalt- samen Umsturz nicht fo bald und so leicht zu für<ten ; aber es schadet aus nit, daß es den innern Feinden klar und kräftig gesagt wird, was ihrer erwartet, wenn sie si unterfangen sollten, einen Versu der Verwirklihung ihrer Anschläge zu machen.“

Archiv für Post und Telegraphie. Beibeft s blatt des Reichs-Postamts. Nr. 3. Inhalt: 1. Atenstücke u Aufsäße: Rede des Staatssekretärs Dr. von Stephan bei der Ge- dätnißfeier im Elektrotehnishen Verein am 28. Januar 1890. Die Ds der zweiten Lesung sowie die dritte Lesung des Etats der Reichs-Post- und Telegraphenverwaltung für 1890/91 im Reiths- tage. Ankauf des Kabels Curhaven— Helgoland dur das Deutshe

Amerika. Projekt einer Eisenbahn auf die „Jungfrau“ im Be

Reih. Die Presse und das Verlagsreht in China. 11. Kleine Mittheilungen: Die Einwanderung in die Vereinigten Staaten vön;

Oberland. Eisenbahn ohne Lokomotive und Räder. Benuß g D. B