1890 / 64 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

«i; Li -B S ar T Au woan Ez cam Sara guordÉarcrim A Pier éendncde; emar A br wien A p L S “is E,

¿A ent: Kapellmeister Su(her.

wesen, 24 der Kommission zur Prü des Staats [ts, 29 der X. Kommisfion A 2 Rom Med wiesen worden.

Der Rittergutsbesißer Karbe, Mitglied des Hauses der Abgeordneten für den 5. Frankfurter Wahlbezirk (West- sternberg-Oststernberg) ift gestern Abend hier destouben.

Zeitungsftimmen.

Die „Kölnische Zeitung“ bringt folgende Stimme aus Süddeutschland über die leßte Rede Sr. Majestät des Kaisers und Königs:

„Das Wort des Kaisers, daß er diejenigen zers<mettern wolle, wel<he ih ihm entgegenstellen, hat natürlih au< hier alle Philister- feelen, obglei es gerade die Gedrü>ten aufri<hten follte, arg ge- troffen. Sie seufzen: die Rede des Kaisers ist so \{ôn, warum mußte sie diesen Schluß haben? Und über diesem jämmerlichen Zweifel kommen sie nicht einmal zu einem ri<htigen Verstärdniß dieses S(lusses, erfassen natürlid au nit, daß die ganze Rede auf iha_hindräângt. Der Kaiser verspriht, nahdem er ausgeführt, wie er seine Herrscheraufgabe auffasse, das ihm von Gott anvertraute Pfund, sein Volk und sein Land, mehren zu wollen. Wer si ibm bei dieser Arbeit entgegenstellt, den droht er zu zershmettern. Ein edles Bekenntniß {ließt mit der Angelobung, die heiligen Vorsäge au durchzuführen, denen cin Freund zu fein, die ihm dabei helfen wollen, ein Feind denen, die ihm die Segen verbreitenden Hände binden möchten. Zerschmettern will er die Feinde des Volkes und Landes, ihnen will der Kaiser ein rocher de bronze sein. an dem fie zershellen sollen. Ist das so schre>li<? Ist es nicht im Gegentheil cine wahre Erqui>ung, im Gebrause trüber Wogen, wie fie soeben als Wahlergebniß über unser Deutsh- land fi< ergossen haben, mitten inne einen uners{ütterten und uvn- ershütterlichen Zas zu wissen, das deutsche Kaiserthum und preußis<e Königthum? Ein Trümmerfeld ist um uns gebreitet, aber es stehen do< noch starke Säulen aufre<bt, die stärkste die, die den Namen Hokbenzollern trägt. Und auf wel<he Handlung foll die Strafe der Zershmetterung geseßt sein? Auf die, die sh der Segensarbeit für Volk und Land „entgegenstellen®“. Gewalt soll niht geübt werdeu gegen Ueberzcugungen wie kann der Kaiser das meinen, der felbst so offen seine eigne Ueberzeugung binstellt vor aller Welt, bei dieser Gelegenheit, wie bei \o vielen andern, Kaiser Wilhelm 11, dur< dessen ganzes Thun und Lassen gerade die Größe und Stärke der Ueberzeugung geht? Gewalt foll treffen die Gewalt, den thatsächlihen Versu, das Frieden: werk im Innern des Vaterlandes zu stören und zu zerstören. Wahrlich, dieser kräftige Herrscher, der weiß, was er will, und wohl überlegt, was er sagt, wenn es au<h der Alltagsweit zuweilen überras<hend ans Gehör \<lägt, bedarf keiner Erklärungen seiner Worte. Aber die Pflicht derer. die zu Kaiser und Reich \tchen, ift, diese Worte zu \{<üten vor Entstellungen, die Kleinmüthigen und Engherzigen aber, die kein kräftiges Wort ertragen können, hinzuweisen auf den Inkalt, der sie aus der Gebundenheit befreien kann.“

Die „Hamburger Börsenhalle“ schreibt:

„Es ist eine sehr bedauerliche Folge der Reichtagswahlen, daß nunmehr Hamburg und die beiden hanseatis<hen Schwe|terstädte dur Sozialdemokraten vertreten sind, und zwar sind diese sämmtlich Männer, welhe ebenso vollständig ohne Beziehung zu den Lebens- fragen ibrer Wahlkreise stehen als ob sie in Bochum, Krimmißschau oder Ratibor gewählt wären, Sie verdanken ihre Wahl lediglih dem Klassenbewußtsein der Mehrheit der Wählershaft; denn daß sie geeigneter zur Wahrnehmung der Interessen von Handel, Schiffahrt und Verkehr der Seestädte wären, glauben au<h ihre Wähler nicht.

Diese sind einfa< der Ansicht gewesen, daß die Vertretung des Klassen- interesses nothwendiger sei als die von Handel und Schiffahrt. Das ist eine durchaus unrihtige Anshauung, welche der sozialen Krankheit zu verdanken ist; sie ist aber au< thôriht, denn wenn die genannten großen Wohlstandsquellen niht mehr so rei<li% fließen sollten, so leidet natürli<h au< der Arbeiter und Minderbegüterte Noth. Daß reihlihe und aut bezahlte Arbeit vorhanden sei, ist die große uar sache; alle Bebel’shen Wohlfahrtsgedanken müssen selbst vom Stand- punkt der sozialdemokratis<en Wähler hinter derselben zurü>- treten Glaubt man die Arbeitëgelegenheit fo unbedingt esihert, daß man si< rubig den Luxus erlauben fann, ozialistishen Theoremen nalbhzujagen? Das wäre ein \<{<werer Irrthum, aus dem man wohl eines Tages erwachen wird, wenn diese oder jene große Unternehmung kränkelt oder wenn der naturgemäße Zuwahs an verdienstbringenden Unternehmungen ausbleibt. Gerade die Lansestädte sind in ihrem Gedeihen so außer- ordentli< an den Beschlüssen des Bundesraths und Reichstages inter- essirt, wie kaum irgend wel<he anderen einzelnen Wahlkreise. Zur Wahrnehmung dieser Interessen im Zollwesen, bei Handels- verträgen, bei Geseßen mit Bezu$ auf die Schiffahrt und auf das große Verkehrswesen zu Lande fehlt es jeßt an geeigneten Männecn im Reichétage Der richtige Reichstags - Abgeordnete für eine Sce- Handeléstadt muß mitten im Geschäftöleben stehen; sol<he Männer haben die Hansestädte früher in den Reichstag gesandt; aber au die anderen Seestädte haben, mit Ausnahme von_ Flensburg, solche Männer so wenig gewählt, wie irgend ein binnenländisher Wahlkreis. Das ist ein sehr bedauerliher Wechsel der Dinge.“

In der „Leipziger Zeitung“ lesen wir:

„Was die Arbeiter von den sozialdemokratis<en Abgeordneten zu erwarten haben, darüter belchren uns folgende Betrahtungen der „Sätsishen Arbeiterzeitung“, welhe das „Berliner Volksblatt“ als „beachtenswerth“ abdrudt: „Welches sind die neuen Aufgaben, wel<e dur< unsere Wahlerfolge geschaffen werden ? Selbst wenn wir no< einmal so viel Siße be- fommen hätten, wie wir wirkli bekommen haben sehr erweitern kann sih der Kreis dec Pflichten für die Fraktion ni<ht. Als Fraktion

im Parlament, das eine bürgerlih organisirte Gesellshaft vertritt, kann sie natürli nie aus der bürgerliden Gesells<hast heraus ; sie muß si< immer in dem Rahmen der bestehenden Ordnung halten. Was fie also leisten - kann, is: Aufhalten der Reaktion, wel<e uns unsere politis<hen Machtmittel nehmen will; Verhinderung von Ge- schenken aus der Tasche der Arbeiter an die Junker und möglichste N atmaHung des Sozialhumbugs für den Arbeiter. Das ist freilih niht viel wenn man nâmlih an die ecigentlihen Ziele unserer Partei. derkt; nun, es ist. aber do< immer bcsser, wie nihts; man muß eben bedenken, daß bei der herrs<enden Ordnung der Dinge nit mehr für die Arbeziter herausspringen kann. Die Spieß- bürger mögen si also nur beruhigen: wir werden sie ni<t dur „positive Vorschläge* erfreuen, dazu sind wir viel zu gesheit. Aber auh für uns selbst ist diese Erkenntniß wichtig. Man könnte ih ja ni<t wundern, wenn uns unsere ungeheuren Wahlerfolge etwas zu Kopfe stiegen, und wir nun allerhand aus\<hweifende Hoffnungen an sie knüpfen. Da muß man \i< immer und immer wieder vorhalten : Was uns der Reichstag bieten kann, das ist schr wenig, viel dürfen wir von ihm nit erwarten.“ :

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Das Recht des Adjazenten an der öffentlichen Straße erstre>t si< nach einem Urtheil tcs Reichsgerichts, VI. Civil- senats, vom 28. November 1889, nit weiter, als das Kommuni- kation: interesse und die Befriedigung des Lichtbedürfnisses unbedingt erfordern, dagegen hat derselbe keinen Arspruh“ auf Ersaß für die Entziehung jedes thatsächliten Vortheils beim Gebrau der öffent-

lihen Straße. Insbesondere kann ein Adjazent keine Entschädigi dafür beanspruchen, daß ein von feinem Grundftü&> nicht berübrter Theil der Straße eine Veränderung erhalten hat, welhe dem öffent- lihen Verkehr cine andere Richtung giebt und die Lebhaftigkeit des bisherigen Vert-ehrs auf dem sein Grundstü> berührenden Straßen- theil weseatlih verringert.

Unter cinem „expressen Boten“, dur welchen die Beförderung von Briefen und politishen Zeitungen gegen Bezahlun gestattet ift ($. 2 des Postgeseßes vom 28. Oktober 1871), ift, e einem Urtheil des Reichsgerichts, L. Strafsenats, vom 16. Dezember 1889, eine Perfon zu verstehen, welhe si< in Anlaß und zum Zwe>ke der Ausrichtung eines Beförderungsauftrages von einem Orte an einen anderen begiebt. Ein Gelegenheitsbote dagegen, d. h. cine Person, wel<e sih in eigenem Interesse von einem Ort nah einem anderen begiebt und Briefe oder politishe 90 mitnimmt, ist im Sinne des Gesetzes kein expresser

ote und deshalb unzulässig. Die in Frankfurt a. ; i « Kleine Presse" wurde im Frühjahr 1888 an die in Dieburg bezw. Großzimmern wohnhäftèn Abonnenten dergeïtalt befördert, daß die Zeitungsexemplare, verpa>t in zwei bezw. cinem Pa>-t, von Frankfurt, dem Ursprungs- otte, dur< den von da na< Heidelberg faÿrenden Boten des Ver- legers B. in Darmüadt abgegeben und von da nah den gerannten mehr als zwei Meilen von Franksurt entfernten Orten mit einer Postanstalt gegen Bezahlung dur< zwei Arbeiter getragen wurden, welche täglih Abends von Darmstadt, wo sie tagsüber beschäftigt waren, na< den genannten Orten ihrer Heimath, wo sie übernahh- teten, sich begaben. Die beiden Arbeiter nahmen also die Pa>ete elegentlih der Heimreise nur nebenbei mit. B. wurde in beiden

astanzen wegen Postkontravention verurtheilt und die von ihm eingelegte Revision wurde vom Reichsgeriht verworfen, indem es begründend ausführte: „Der Zwe> des Gescßes und das Jrrationelle und Will- fürlihe einer Bestimmung, wonach auf der einen Seite ein allgemein verwendbarer Bote verboten, auf der anderen Seite jede sonst mögliche Dur(<kreuzung des auss{ließlihen Beförderungsrebts der Post durh Boten gestattet wäre, führt unabweisbar dahin, mit den Vorinstanzen den Begriff des expressen Boten auf eine Zon zu beschränken, welhe fi< in Anlaß und zum Zwe>e der Ausrihtung eines Be- förderungsauftrages von einem Orte an einen anderen begiebt. Und mit dieser Auéëlegung stimmt auch der Inhalt des zweiten Satzes des 8. 2 überein. Wären nur gewerb8mäßige Boten tieubat 10 wäre für eine Unterscheidung, ob der besonders Beauftragte von einem oder zweien abges{<i>t worden, kaum ein genügender Grund ersihtbar, wie er dann, wenn nur die Beförderung dur< cinen zu diesem Zwecke besonders in Bewegung Geseßten erlaubt ist, in einer beabsichtigten Beschränkung auf das äußerste Maß zu finden ist, und würde es nit nöthig gewesen sein, neben dem Verbote der gleih- zeitigen Besorgung von Aufträgen au anderer Auftraggeber das Erforderniß der „Abschi>kung" von nur Einem aufzustellen, wenn die Benutzung eines überkaupt nit „Abgeshi>ten*® für gestattet hätte gehalten werden sollen.“

erscheinende Zeitung

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Belgrad, 12. März. (W. T. B.) Der Kronprinz von Ftalien ist hier angekommen und im Palais der italienishen Gesandtschaft abgestiegen. Auf Wunsch des Prinzen sand ein offizieller Empfang nicht statt.

(For:sepung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

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Wett-rberiht vom 12, März,

Freitag: Opernhaus. 62. Vorstellung. Coppelia.

Belle-Alliance-Theater. Donnerstag: Mit

Concert-Haus, Leipzigerftr. 48 (früher Bilse)

Morzens 8 Uhr.

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Stationen.

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1 Breslau... | 771 |W 4 beded>t Ile d’Aix . . | 775 "|NNO Be 1

Nizza .…. . | 770 SW wolkenlos Triest... | 772 |ONO wolkenlos | 1

Uebersicht der Witterung.

Das Minimum, welches gestern an der norwegi- sen Küste lag, ist na< dem Weißen Meere fort- geschritten, ein neues Minimum liegt nördlih von Schottland. Bei meist {waher, südlicher bis west- licher Luftstrômung, ist das Wetter in Deutschland warm, vorwiegend trübe, ohne erheblihe Nieder- läge; die Temperatur liegt 2 bis 6 Grad über

der normalen, Deutsche Seewarte. In Theater - Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Donnerstag : Opern- haus, 61. Vorstellung. Othello. Oper in 4 Akten von Giuseppe Verdi. Text von Arrigo Boito. Für die deutshe Bühne übertragen von Marx Kalbe>.

Scene geseßt vom Ober - Regisseur Tetlaff. j Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 63, Vorstellung. Zum 1. Male

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Wiesbaden . | 773 | still |bede>t 6 [W 3 9

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i “/Wwiédérholt : Feurige Kohleu. Charakterbild in 59 Auszîigen von Ottomar Beta.

/ ‘vóm Direktor Dr, Otto Devrient.

In Scene gesetzt Anfang 7 fbr

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Phantastishes Ballet in 2 Aufzügen von Ch. Nuitter und A. Saint - Leon. Musik von Leo Delibes. Hierauf: Die Jahreszeiten. Tanz - Poem in 2 Akten und 4 Bildern von E. Taubert uad E. Graeb. Musßik von P. Hertel. Anfang 72 Uhr.

Schauspielhaus, 64. Vorstellung. Die Four- nalisten. Lustspiel in 4 Aufzügen von Gustav Frey- tag. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Donnerstag: Der Unter- ftaatssekretär. A Der Pfarrer von Kirchfeld. onnabenèd: Krieg im Frieden. Die nähste Aufführung von Die Stützen der Gesellschaft findet am Sonntag, den 16 März, statt.

Berliner Theater. Donnerstag: Zum 1. Male: Galante nen

Freitag: 26. Abonnements-Vorstellung. Galaute Könige.

Sonnabend: Gräfin Lea.

Tessing - Theater. Donnerstag: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. Freitag: Die Ehre. : Sonnabend: Zum 1. Male: Das vierte Ses Volksftü> in 4 Akten von Ludwig Anzen-

gruber.

Wallaer-Theater. Donnerstag: Zum 60. M.: Die Nachbarinueu. Posse in 3 Akten nah Raymond und Gastyne von Hans Ritter. Vorkber: Zum 38. Male: König Candaule. ofe in 1 Akt von Meilhac und Halévy; Anfang 7 Uhr.

Freitag und Sonnabend: Die Nachbarinnenu. König Candaule.

Pictoria-Theater. Donnerftag: Zum 207. M.: tanley in Afrika. eitgemälde in 10 Bildern ggf D tocati O Richard Nathanson. Musik von G. A. Raida. Ballet von C. Severini. Anfang 74 Uhr. i

Freitag: Dieselbe Vorftellung.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater.

Donnerstag: Mit neuer Ausftattung: Zum 57, Male: Der arme Jonathau. Operette in 3 Akten von Hugo Wittmann und Julius Bauer. Musik von rl Millô>er. In Scene geseßt von

ius Frißzs<e. T Hr. Kapellmeister edermann. Anfang 7 Uhr.

Freitag: Der arme Jouathanu.

Refideaz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- burg. Donnerstag: Zum 34, Male; Marquise, Lustspiel in 3 Akten von Victorien Sardou. Deuts von Robert Buchholz, Anfang 7+ Uhr.

Freitag: Marquise.

gänzli nzuer Ausftattung an Dekorationen, Kostümen, Reguisiten, masthinellen Einrichtungen u. elektrischen Beleuchtungs - Effekten: Zum 12. Male: Der Nautilus. Großes Ausstattungs\tü> mit Gesang und Tanz in 4 Akten und 13 Bildern nah Jules Verne von Carl Pander. Musik von E. Christiani und A. Wicher. Ballets und Gruppirungen von der Balletmeisterin Maria Volta. Musik-Dirigent: Hr. Kapellmeister A. Wicher. Jn Scene geseßt vom Direktor Sternheiimn. Anfang 7{ Uhr. Freitag: Dieselbe Vorftellung.

Central-Theater. Direktion: Gmil Thomas

Donnerstag: Zum 1. Male: Ein fideles Sans. Novität. Posse mit Gesang in 4 Akten nah einer vorhandenen Idee von W. Mannstädt, Musik von G. Steffens. Jn Scene geseßt vom Dircktor Emil Thomas. Anfang 74 Ubr. G Zum 1 Male wiederholt: Ein fideles

aus.

Adolph Ernfsi-Theater. Dresdenerftraße 72.

Donnerstag: Zum 34. Male: Der Goldfuchs. Gesangsposse in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely. Couplets theilweise von Gustav Görß. Musik von Franz Roth. Anfang 7 Uhr.

Freitag: Dieselbe Vorstellung.

Urania, Involidenftraße 57/62, geöffnet von

12—11 Uhr. -— Donnerstag um 74 Uhr: Die Ge- \chichte der Urwelt. E j

Circus Renz, Karlstraze Donnerstag, Abends

74 Uhr: Jm dunklen Grdtheil (Einnahme von Bagamoyo). Große equestrishe Original-Pantomime, arrangirt und in Scene geseßt vom Direktor E. Renz. Auftreten der renommirten Luftkünstlerinnen Geschw. Castagna, 4fahe Fahrshule. Grd, Quadrille aus der Zeit Friedri des Großen, ge- ritten von 8 Damen, 8 Herren, arrangirt von Hrn. Franz Renz. Das Sculpferd Galgenstri>, ge- ritten von Frl. Clotilde Hager. Vorführen der 8 arab. S<himmelhengste (Original - Dressur) von M Franz Renz. Auftreten der vorzügl. Reit-

nstlerinnen und Reitkünstler.

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onnabend: estvorstelung zum Bene ür

Hrn. Franz Renz und dessen Sohà Oscar. at

Sonntag: 2 Vorstellungen

Concert-Anzeigen.

Sing - Akademie. Donnerstag, 13. März: Concert vom Sängerbunde des Berliner Lehrer- vereins, Dirigent Prof. Felix Schmidt, unter güt. Be 8 von 8 Es Frl. Herta

j er Herren Prof. Barth; , 9 mann u. Grahl. Anfang 74 Uhr. a E Karten bei Bote u. Bo> 3, 2, 1} M

Donnerstag, 13, März: Karl Meyder - Concert.

Garnison-Kirhe. Donnerstag, 13. März: I]. Concert unter Leitung des Prof. Alb. Beer : Gedächtnißfeier für Kaiser Friedrih und Wilhelm I. Anfang 7# Uhr.

V Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Margarethe Fle> mit Hrn. Gym- nasiallehrer R, Toeppen (Merienbur g). Frl. Karoline Ulmer mit Hrn. Geometer Theodor Puber (Kirhh-im—Owen). Frl. Elifaketh Ellendt mit Hrn. Adalbert Holy (Königsberg i. Pr. —Sensburg). Frl. Mathilde Froißheim mit Hrn. Gerichtsassessor Paul Kühlwetter (Köln). Frl. Minni Voigt mit Hrn. Julius Frig Quedlinburg). Frl. Klara Steffen mit Hrn.

dolf Kassai (Rostot—Hamburg),

Vereheli<ht: Hr. Hauptmann Albert v. Frey- hold mit Frl. Josefina Minlos (Liegniß). Hr. Richard Conradi mit Frl. Elise Neumann (Berlin). Hr. Bruno Hildebrandt mit Frl. Martha Barth (Berlin). Hr. Kgl. Reg.-A}essor Coeler mit Frl. Katharina v Groeling (S{lös}sel,

eilau). Hr. Kurt Mehner A e Frl. Helene itter (Leipzig). Hr. Karl Wagler mit Frl. Käte Schwenke (Lehngeriht Harthau).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. i Griebel (Berlin), Hrn. Heinri Gause (Friedrihs- hagen). Hrn. Gymnasial -: Oberlehrer Dr. Klammer (Elberfeld), Hrn. Max Gleisberg (Breslau). Hrn. Paul Andreae (Magdeburg) Hrn. A. Shwarz (Saßlanken pr. Grünhoff, Ostpr.) B W. Anthon (Rosto>) Eine Tochter: Hrn. Amtsrichter Schlakowski (Marien- burg, Westpr.). Hrn. Wilhelm Fischer (Nord- hausen). Hrn. Bauinspektor Naft (Reutlingen). Hrn. Ober-Sekretär Karl Lüpke (Leipzig). Hrn. Amtsrichter Berndt (Glauchau).

Gestorben: Hr. Julius Witte (Berlin). Hr Kaufmann Ich. H. T. Neumann (Berlin). Hr. Geheimer Zu iats Berthold von Wulffen Berlin). Hr. Oberförster a. D. Franz von

iller (Tübingen), Hr. Fabrik-Dirigent Frit Peer (Niederndodeleben). Hr. Bergraths- Präsident a. D. Hermann Bilfinger (Stuttgart). Hr. August Ramsperger (Berlin) Frau Rentiere Adele Kneidel, geb. Heydel (Berlin). Frau Friederike Giese, geb Fisher (Berlin). as e Dahlmann, geb. Su<hland (Greves- müÿdlen), d

Redacteur: Dr. H. Klee.

Berlin: -

Verlag der Expedition (S < olz). Dru> der Norddeutshen Buchdru>erei und Verlags- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen

(eins{<ließli< Börsen-Beilage).

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. gen Vorlage

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

M 64.

Fürst Bismar> als Volkswirth.

ITI,

In der Steuer-, Finanz- und Zollpolitik trat das Bestreben des Kanzlers nach einer kräftigeren Entwickelung der Macht des Staats und des Reichs unter gleichzeitiger Scho- nung der Jnteressen der produktiven wie der wirthschaftlih leidenden Klassen schon früh hervor.

Die érste auf Steuerfragen bezügliche Urkunde, welche das Werk von Poschinger veröffentlicht, datirt vom 31. De- zember 1864 und betrifft die Berliner Miethssteuer: es wird darin dem Minister des Jnnern zur Erwägung gegeben, ob es ni<ht aus allgemeinen politishen Gründen rathsam er- scheinen möchte, auf die Verminderung der fraglichen Steuer von Seiten der Staatsregierung hinzuwirken. Jn einem Schreiben vom 26. Februar 1866 erklärt si< der Kanzler aus voller Ueberzeugung bereit, auf Steuerermäßigungen für die unbemittelten Klassen hinzuwirken. Die Steuerfragen erscheinen zum ersten Male in Verbindung mit dem Projekt einer ergiebigen Finanzreform für den damals kaum erst geschaffenen Norddeutschen Bund bereits in einem bemerkenswerthen ver- traulihen Erlaß an den Geheimen Ober: Regierungs-Rath E> vom 18. Oktober 1868, der als das Programm für die spätere Finanzpolitik angesehen werdenkann. Der Kanzler bezeichnet darin die De>ung der Bundesauëgaben durch Bundessteuern bis zu voller Beseitigung der regelmäßigen Matrikularumlagen, in welhem ein Element der Zerseßung liege, als das zu erstrebende Ziel der norddeutshen Bundes- politik. „Diesem höchsten Zwe> gegenüber sind so heißt es da für mih die Bedenken, welche sich aus parlamen- taris<hen Stimmungen herleiten, untergeordneter und vorüber- gehender Natur. Es kommt meines Erachtens nit darauf an, was in der nächsten oder den nächsten parlamentarischen Sißungen durhzubringen ist, sondern darauf, was den höheren politishen Zwe>en angemessen ist. Wollte die Regierung auf ihre Ziele deshalb verzichten, weil die der- malige Majorität der Abgeordneten die Er- reihung derselben vielleiht ershweren wird, so würde sie von der Höhe ihrer Aufgabe herab- steigen und die Politik nicht leiten, sondern si der Leitung einer no<h nicht einmal vorhandenen vielmehr muthmaßli<hen Majorität mechanis< unterordnen“; auh die Aussicht auf eine parla- mentarishe Niederlage könne er „als Motiv der Unterlassung einer objektiv R

niht acceptiren. ill der Reichstag seine Machtbestrebungen- höher stellen als die nationalen Jnteressen, so ist dies eine Sache, welche jeder Abgeordnete mit seinem Gewissen abzumachen hat ; die Regierung aber darf eine sol<he Richtung der Volks- vertretung meines Erachtens ni<ht als vorhanden -voraus- segen“ „Unser Programm kann um deswillen, weil es die Zustimmung unserer Gegner nicht hat, keine Modifikation erleiden.“

Mit der hier kundg egebenen Beharrlichkeit verfolgte der Kanzler sein Ziel, bald für eine Börsensteuer (pag. 128), bald gegen eine weitere Abkürzung der Kreditfristen für die Rüben- zuder- und die Branntweinsteuer (pag. 134) sowie gegen die Aufhebung der Stempelabgabe von Zeitungen, immer aber für eine dauernde Erhöhung der Einnahmen des Bundes und für eine gleichzeitige Abschaffung der Klassensteuer in den untersten Stufen (Schreiben vom 16. November 1871) ein- tretend. Die Grundsteuer erklärt der Kanzler in einem Schreiben vom 23. Februar 1876 für wenig geeignet, mit Kommunalsteuerzuschlägen belastet zu werden. Am 13. Februar 1877 tritt der Fürst endlih in Aktion, um die schon im Jahre 1868 als rihtig und nothwendig erkannte Finanzpolitif zur Verwirklichung zu bringen. Er fordert in einem Schreiben an den Finanz-Minister eine Verminderung der Matrikular- beiträge mittels einer Reform der Zölle und Steuern des Reichs und befürwortet indirekte Steuern auf die in Massen verzehrten entbehrlihen Verzehrungsgegenstände, namentlih Tabak, Bier, Zucker und Branntwein und Einführung einer Reichs-Stempelabgabe. Dieses Schreiben leitet die Finanz- und Zollreform, welhe den Reichstag zwei Jahre päter und so auch in der Folgezeit beschäftigte, ein. Noch eine ganze Reihe weiterer Urkunden sind diesem Gegenstande gewidmet; sie bilden hochinteressante Vorarbeiten für alle später im Reichstage beantragten Maßnahmen und zeugen von der Gründlichkeit und der Festigkeit, mit welcher der Kanzler sein Ziel verfolgte. Speziell die Steuerreform in Preußen wird in zwei Urkunden vom 13. Mai 1880 und 11. August 1880 erörtert ; in der ersten wird der Rückgang in den Einnahmen aus der Klassensteuer, der als ein Symptom für das Schhwinden der E bezeihnet wird, auf die O zurü>geführt und damit das entschiedene Festhalten an der neuen Le n begründet; in dem zweiten werden weitere Zielpunkte aufgestellt, welhe zum Theil in den folgen- den Jahren erreiht wurden.

Ueber die Zollpolitik des Kanzlers liegt eine stattliche 1

Reihe von Urkunden vor, die si in der ersten Zeit zumeist auf den Handelsvertrag mit Frankreich, auf die Erneuerung und Reform des Zollvereins sowie auf die Handelsvertrags- verhandlungen mit Desterreih beziehen. Ueberall sehen wir das nationale Jnteresse wirksam vertheidigt. Der Gedanke eines Schugzolles zum Shuge der nationalen Arbeit findet si zuerst in dem Votum vom 14. März 1871 überdie handelspolitischen Bestimmungen des Friedensvertrages mit Frankreih. Hierzu theilt der Verfasser in einer E mit, daß bei Bera- thung der Frage im Schoße ber preußischen Regierung. Fürst

ismar> mit seinen zollpolitishen Gedanken, denen der Staats-Minister Dr. Delbrü> mit Lebhaftigkeit entgegentrat, niht dur<drang. Repressalien gegen die Produkte derjenigen Staaten, welche ihre Tarife zum Nachtheil der deutshen Aus- fuhr erhöhen, werden in einem Promemoria vom 13, Oktober 1875 empfohlen: „Die von der Volkswirthschaft dagegen zu erhebenden Bedenken würden von den politischen Gründen überwogen.“ Am 9. Oktober 1876 befünwortet der Kanzler abermals die Beseitigung der Benachtheiligung

Berlin, Mittwoh, den 12. März

der deutshen Jndusirie dur< HZollrepressalien, und am 17. November 1876 plaidirt er für die Freiheit dec Geseß- gebung auf dem Gebiet der Zölle, um Schuß gegen nach- weislihe Benachtheiligungen zu erlangen, weshalb er au< im E 1877 sih gegen die Erneuerung des Tarifvertrages mit

esterreih erklärt. Bereits am 11. Dezember 1877 empfiehlt er kommissarische Erörterungen zur Vornahme einer autonomen Revision des Zolltarifs. Ein Jahr später werden die Vor- arbeiten für die Revision des Zolltarifs von dem Kanzler bei den verbündeten Regierungen beantragt. Jn dem bezüglichen Schreibey, d. d. 28. Oftober 1878, welches sozusagen die Ein- [eitung zu dem Schreiben vom 15. Dezember 1878 an den Bundesrath bildet, wird ‘als Ziel der Politik be- zeihnet: „der deutshen Produktion in ihrer Gesammtheit und ohne Ausnahme eine etwas günstigere Stellung zu N s als der aus- ländischen.“ Als das Ziel endlih erreiht war, halte der Kanzler wiederholt Veranlassung, für das Festhalten an der einmal gewonnenen Position einzutreten und jede Möglichkeit einer Aenderung von vornherein abzuschneiden und entschieden zurüd- zuweisen. So schrieb er am 19. Dezember 1879, als es sih um eine provisorische Regelung der Handelsbeziehungen mit Oesterreich bandelte: „Für mich ist das Festhalten an der erst in diesem Frühjahr inaugurirten Tarifpolitik heute so gut Kabinetsfrage

1890.

wie während der Verhandlungen des Reichstages, und ih fann mir kaum denken, daß Jemand ernstlih an die Mög- lihkeit glauben fann, das wir, na<hdem wir ein prinzipieles und umfassendes Tarifgesezh mit großer Anstrengung und mit großer Majorität durhgekämpft haben, fünf Monate darauf schon wieder bereit sein sollten, u Gunsten ausländischer Fnteressen das neu errichtete Ge- äude einzureißen. Unsere politischen Beziehungen zu Oester- reih bringen es niht mit fih, daß wir die Freundschaft, die uns verbindet, dur<h Konzessionen auf Kosten unserer Pro- duzenten erkaufen“. j

Dem in dem leßten Saß angedeuteten Gedanken, daß die Vermengung des politishen mit dem wirthschaftlichen Gebiete zur Erreichung von Zollkonzeffioner Unzulässig sei und daß man internationale Politik und Wirthschaftspolitik trennen müsse, hat der Kanzler wiederholt Ausdru> gegeben; am deutlichsten in der Reichstagsrede vom 5. Dezember 1876, wo er sagte: „Wollte man das wirthschastlihe und politishe Gebiet vermengen, so würde man zu Ungeheuerlichkeiten kommen Die poli- tischen Verhältnisse balanciren sih in sih; die Bekämpfung der wirthschaftlidben kann man nur auf wirthshaftlihem Ge- biete suhen.“ Es is} hiermit ein Grundsag aufaestellt und ausgesprohen worden, der den Politikern aller Zeiten eine empfehlenswerthe Richtshnur sein dürfte.

A

Vorläufiges Ergebniß

der ersten ordentliGen Wahlen zur 8. Legislaturperiode des Deutschen Reichstages im Jahre 1899, vergli<hen mit dem d.finitiven Erzebniß der gleihen Wahlen im Jahre 1887.

Bevölkerung am 1. Dezember 1885: 46 855 701.

Wakhlberehtigte Wähler bei der 1890 er Wihl: 10 146 736 1), bei der 1887 er Wahl : 9 769 802.

Gewählte

Kandidaten

Bei den ersten ordentlihen Wahlen abgegebene gültige Stimmen

(1890) bei den

Parteistellung. Wablen

gewäkßlt.

zur 8. Legislaturperiode |

| in StiLwakbl | gekommen.2) |

|

zur | zâr im Wabljahr

7. Lzislatur- i : | \

" voriode |8- Legislatur- | 7. Legislatur- | 1890 periode | periode

definitiv ge- r wählt. (1890). (1887), mebr.

ersten

weniger.

H 6. S 8.

(Deuts<h-) Konservatv L, Deutsche Neichspartei (freikonservativ) . Nationalliberal, au<h gemäßigt liberal . Deutschfreisinnig, au fortshrittlich liberal S O C S Dol

Sozialdernokraten

Volkspartei .

Welfen .

Elsässer

Dônen .

Antisemiten

Unbestimmt

Zersplittert

30 Z 899 144| 1147200 248056 21 6 ) 48599 736389 | 950 430 75 9E 1187 669| 1677979 | 490 310 62 3: ) 1167764| - 973104 | 1946600 S 32 1340719| 1516 222 175 503 219 973 96 $00 | 22 664195 | E 58752 L 152

9 C 246 773 98 1427323) 763128 88 818 | 112 827 233 685 132 529

10 147 570 112 675 101 156 2 13672) 12360 | 1312| 47 536 35737| 38834 15 005 8 826

11 593 30 943 |

L 097 6179 |

Summe 249 Außerdem abgegebene ungültige Stimmen .

1) Für 5 Wablkreise liegen die Angaben no< nicht vor, es sind daher für diese tie 1887er Zahlen eingeseßt

2) In der Beilage (B) ist ersihtli< gemacht, welche Parteien bei den Stichwahlen mit einander konkurtzirten. j

3) Darunter: 1 Elsässer (Zorn von Bula<h Sohn Elsaß- Lothringen 7) mit 21 125 Stimmen. i

4) Darunter: 1 Elsässer (Dr. Höffel Elfaß-Lothringen 11) wit 12 499 Stimmen und Prinz zu Shönaich-Carolath (Franfkfuct 7), welcher in die Fraktion der Deutschen Reicspartei nih<t wieder ein- treten will, mit 8783 Stimmen; außerdem 5045 Stimmen, welce in 18 Wakhlkreisen auf einen na feiner eigenen Angabe zwis<en Kon- servativ und Liberal stehenden Kandidaten gefallen sind.

s) Darunter: 2 Elsässer (Petri Elsaß - Lothringen 8, wel{er in der 7. Legiélaturperiode Hospitant der nationallikteralen" Fraktion war, und Dr. North Elsaß - Lothringen 9) mit zusammen 18 749 Stimmen und Gemäßigt-Liberaler Rösi>ke, Anhalt 1 (1887 als deutsäz- freisinniger Septennatsanhänger geführt) mit 11010 Stimmen.

6) Von den Stimmen sind 11407 auf forts<rittlih liberale Kandidaten gefallen (Lenzmann Arnsberg 5, unterlegen mit 4998, Schäde Trier 5, unterlegen mit 3122 Stimmen und Langerfeld Scaumburg-Lippe in die Stichwahl gekommen mit 3287 Stimmen).

7) Darunter: 1 Elsässer (Hi>el—Elsaß-Lothringen 2) mit 9749 Stimmen, außerdem 10809 Stimmen, welche die von den Sozialdemokraten aufgestellten, aber bei der Wahl unterlegenen Berg- ne Warken (Trier 5) und Bachmann (Trier 4 und 6) erhalten

aben. /

8) Von den Stimmen sind: 20283 auf Liberale ohne nähere Bezeichnung der Parteistellung gefallen (Hildebrand—Kötlin 3 und 4, welcher in der 1887 er Statistik ebenso geführt wurde, Bail—Walde> und der in die Stichwahl gekommene Papendie>—Bremen); außerdem find unter den Stimmen 9958 der „nationalen“ bezw. „regierungs- freundlichen Arbeiterpartei“ geführt (Bergmann Pohlmann—Düssel-

| 987841 | 1300 077 | E E E, D E E |— [Boe 3170S

296 C 7228702 7540938 32942 29772

87 29 dorf 5, unterlegen mit 9792 und Fabrikbesißer Lü>kerath—Köln 3, unterlegen mit 166 Stimmen).

B, Beilage zu der Ucbersiht des Wahlergebnisses von 1890. Zahl der bei den Stihwahlen 1899 fi< gegenüberstehenden Reichetags-Kandidaten der einzelnen Parteien.

|

Deu!s {e Reichspartei Freisinnig Polen

Welfn

Konservativ __Centrom Volksparici

5 . I D C O s S

Nationalliberal Sozialdem okraten Antisemiten Unbestimmt (Liberal)

30 21 75 62 2) 5 58 10 4] Bn 4 9 C 3 L |— 1 5/58/10] 9] 3! 1] 296

Konfervatv . . Deutsche Neichspartei . Nationalliberal . Ens. entrum . . E e Sozialdemokraten . Volkspartei . e e tis o e Pa |

D

s

|

L

O Ub . r e _>_ s

Antisemiten . . Unbestimmt (Liberal) .

Summe

A A . , 130/21/75/62/22

Parlamentarische Nachrichten.

Schlußbericht der gestrigen (25.) Sißzung des Hauses der Abgeordneten. Fortseßung der zweiten Berathung des Staatshaushalts-Etats, und zwar des Etats der Ansiedelungskommission in den Provinzen Posen und Westpreußen. N

_ Abg. Dr. Windthorst: Es ist mein Stolz, daß ih in einem Mittelstaate Deutschlands, der so deutsch ist_wie die anderen, vielleicht der deutscheste von allen, meine Thätigkeit ausüben und von dort aus den preußischen Nachbar ein weni beobahten fonnte. Wenn man auf einem solhen Standpunkt der Beobahtung steht, sieht man viel mehr als der, welher von Jugend auf in einer gewissen Rich- tung erzogen und gehalten ist, Die Hannoveraner sind allen anderen deutschen Stäminen, den preußischen nicht ausgenommen, gewachsen. Die preußische Politik in Bezug auf die polnischen Landestheile hat gerade sehr gewe{selt, es

war heute die Politik der Strenge, morgen die Politik der Milde. Flottwell ist später völlig desavouirt worden und mit ihm auch Grolmann. Welches war nun die richtige Politik? Flottwell hat Fiasko gemacht, und die {weren Folgen der Unterdrü>ungspolitik haben \i< blutig in die Geschihte Preußens eingeschrieben. Auch die jevige Politik führt ni<ht zum Ziele. Sie selbst klagen, daß Sie noch nichts erreiht haben, aber Sie vergessen, wie viele Thränen geflossen, wie viel Familienunglü> ge- schehen ist, sodaß wir beinahe wie im feindlichen Lager den Polen gegenüberstehen. Vielleiht fährt man au hier no< Kanonen auf. Auch Sie werden gründlih Fiasko machen ; ih wünschte, das Geseß würde in ret s{hnellem Tempo aus- geführt, damit die Herren sehen, daß die Methode, mit, der Gewalt des Schwertes zu regieren, die einzige Art, wie Sie.über- haupt regieren können, doch nicht ausreicht. Das politische und reli- giöse Moment sollen nicht miteinander verknüpft werden ; was war

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aber der gauze Kulturkampf anders und i} es no<h als ein

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