1890 / 68 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

N L AUT A F ISN ZEES

30 Kanonenshü}se abgefeuert. Nah einer näheren Besichti- gung der Kirche verließen die Allerhöchsten Herrschasten mit dem Gefolge das Gotte3haus. : i :

Inzwischen hatte sih die gesammte Garnison und die Militär-Schießshule in der Nähe der Kirche zum Parade- marsch aufgestellt. Se. Majestät der Kaiser nahm die Parade ab und begab Sih sodann nach dem Denkmal des Kur- fürsten Joachim TI, das na einer begrüßenden Ansprache des Bürgermeisters der Besichtigung unterzogen wurde.

Hierauf folgte Se. Majestät der Kaiser mit dem Feld- mars<hall Grafen Moltke, dem Grafen _ Waldersee, dem Kriegs-Minister und Allerhöchstseinem militärischen Gefolge einer Einladung des Offizier-Corps des 3. Garde-Grenadier- Regiments Königin Elisabeth zum Frühstü>x im Offizier- Kasino. A Ï

Die übrigen Allerhöhsten und Höchsten Gäste waren sofort nah der Parade mittels Sonderzuges nah Berlin urüdgekehrt. i : : Die n Stadt prangte zur Feier des L in fest- lichem S<hmu>; Jhre Majestäten wurden überall von der zahlreih versammelten Menschenmenge mit begeisterten Zu- Es begrüßt.

Seitens Spaniens sind, wie „W. T. B.“ aus Madrid meldet, der Jnspektor der Bergwerke Fernand2ez Castro und der Direktor des öffentlichen Unterrihts Santa Maria als Delegirte zur Arbeiters{<hUub - Konferenz bestimmt worden und bereits hierher abgereist. Au sollen ihnen no< besondere Kenner der industriellen Verhältnisse Castiliens und

der Minen von Rio Tinto folgen.

Der Königlich bayerische Bevollmächtiate zum Bundesrath Ministerial-Rath H eller is hier eingetroffen.

Das Uebungs-Geschwader, Geschwader-Chef Contre-Admiral Hollmann, bestehend aus S. M. Panzerschiffen Kaiser (Flaggschiff), „Deutshland“, „Friedrich der Große ; „Preußen“ und S. M. Kreuzer-Korvette „Jrene“, ist am 14. März in Port Mahon (Jnse! Minorca) eingetroffen und beabsichtigt, am 28. die Heimreise fortzuseßen.

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird die Novelle zum Patent- gejeß, welche in den lezten Tagen von dem Reichskanzler den Bundesregierungen vorgelegt worden ist, veröffentlicht.

Wiesbaden, 16. März. (W. T. B.) Die Kaiserin und Königin von Oesterreih-Ungarn ist mit der Erzherzogin Valerie zum Kurgebrauch hier eingetroffen.

Sachsen.

Dresden, 15. März. (Dresd. Journ.) Die Zweite Kammer erledigte in ihrer heutigen Sizung Kap. 110 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats, Dotationen, und die darauf bezüglichen ZF- 2 und 3 des Finanz- acsezes Die Mehrheit der Deputation beantragte die Bewilligung beider Nummern des Kapitels, sowohl die Ueberweisung des halben Ertrags der Grundsteuer an die Schul- gemeinden, als auch die Unterstützung derjenigen Schulgemeinden, welche für die einfache Volksschule, bez. wo solche nicht vor- handen sind, die mittlere Volksschule, den Schulgeldfaß auf höchstens 5 F. jährli fesisegen und den M: ndestgehalt der Lehrer um 60 # über die geseßliche Vorschrift hinaus er- höhen; die Minderheit {lug dagegen aus prinzipiellen Gründen die Ablehnung vor. Außerdem beantragte die ganze Deputation die Ablehnung des Antrags des Abg. Bebel und Gen. auf Beseitigung des Schulgeldes. Im Laufe der Debatte brachte der Vize-Präsident Streit einen Antrag ein, welcher bezwe>t, die Unterstüßung auch auf die mittlere Volksshule zu erstre>en, welcher Antrag aber vom Staats-Minister Dr. von Gerber ais dem Gedanken der Regierungsvorlage widerstreitend befämpft und von der Kammer gegen 15 Stimmen abgelehnt wurde. Die Kammer genehmigte die Nr. 1 des Kap. 110 und d 2 des Finanz- geseßes gegen 9, die Nr. 2 und $. 3 gegen 12 Stimmen, die Ablehnung des Antrags Bebel erfolgte gegen 8 Stimmen.

Württemberg. B uttgart, 15. März. (St.-A. f. W.) e. Majestät der Q n A heute den Präsidenten des evangelischen Konsistoriums Freiherrn von über ein dem verstorbenen ) : von Gerok zu errihtendes Denkmal in Audienz empfangen. Jhre Majestät die Königin konnte gestern und heute Jhre ersten Ausfahrten machen. Heute Nachmittag vereinigte Aller- höchstdieselbe einige Personen zu musikalishem Vortrag bei sich. Bei Jhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen uad der Prinzessin Wilhelm ist heute Mittag Jhre Hoheit die Prinzessin Wilhelm von Schaumburg - Lippe, geborene Prinzessin von Anhalt , die erlauhte Mutter der A Wilhelm, in Begleitung Jhrer Hofdame, der Baroneß Riefel, zum Besuch eingetroffen. Die Prinzessin Charlotte fuhr der bohen Frau bis Kannstatt entgegen, um sie von dort aus einzuholen. Se. Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm mit der Prinzessin Pauline hatten si<h zur Be- grübung am hiesigen Bahnhofe eingefunden. Von dort aus egaben fih die höchsten Herrschasten in den Wilhelmspalast, wo die Prinzessin von Schaumburg-Lippe Absteigequartier genommen hat.

Baden.

Karlsruhe, 14. März. (Karlsr. Ztg.) Die Erste Kammer nahm in ihrer heutigen Sigung den Ges R betreffend das Recht zur Ausübung der F1ishherei in der von der Zweiten Kammer vorge <lagenen Fassung an, ebenso den Gesegentwurf, betreffen die Erbauung einer Nebenbahn von Hernsbach nah Weißen- burg, und den Geseßentwurf , betreffend die BVor- zugs- und Unterpfandsrechte. Die Petition des Gemeinderaths Walldürn, betreffend die Herstellung einer Verbindungsbahn zwishen Amorba<h und Wall- dürn, sowie die Petition des landwirthscha tlichen Bezirks- vereins Weinheim, die Re<htsverhältnisse der Dienst- boten betreffend, wurden der Regierung zur Kenntnißnahme überwiesen. Die Zweite Kammer erledigte in ihrer heutigen

prohen wurde un

erfreuliche Meldung Vormittags ist Auswölbung des

nun möglih, daß

schnellen Arbeiten

alle Ursache haben.“

Schwerin,

(H.) Oldenbu

nennung desselben

Krone verliehen.

Meiningen,

Straßburg,

leßter Gegenstand Der Antrag lautet:

=

Abg. FJaunez

des

denn gerade diese

ruvg des Abg. Va mission überwiesen.

fügten Verluste gel Nachrichten vor.

rategishen Bahn Leopoldshöhe—Sä> ingen be-

o< sind die Geleise zu legen, und ift dann der Bal E ets E Ausgrabematerial befreit, so besteht ein Salbury au, er werde nähsten Freitag ie Rie Qt atliges Werk moderner Eisenbahntecnik Ee in Deutsch: den Borict Res land, ein Werk deutschen Fleißes, auf das sto

burg-Schwerin. t C l i E U c g Cannes erfahren die unpartetisches Verhalten in der ihnen überwiesenen Angelegen- „Med>l. Nachr. “, daß Se. Königliche Hoheit der Groß- heit Dank abstattet.

| i i befindet. die [ Da ‘8 tige ae: e or e r heint überwunden eine Resolution im Parlament einbringen, welche die Regierung

und hat bisher die günstige Folge gehabt, daß die Neuralgien | zur Einseßung einer Kommission zar Untersuhung des ganz aufgehört haben.

Großherzog hat mit dem gestrigen Tage den Vorsigenden des Ner oa iteriums und Vorstand des Departements der

verwies in seiner heutigen Sißung den Geseßentwurf, betreffend die Viehoe rstel la n 4 an die Spezialkommission für das Geseß über die Seldgenossen| j

die Rechtsverhältnisse der Pro fessoren an der Kaiser Wilhelms-Universität in Straßburg wurde in zweiter Lesung ohne Erörterung genehmigt. Es folgte als

betreffend die Abänderung des Jagdpolizeigeseßes.

der Zeitraum von Sonnenuntergang bis Sornenaufgang.“

E oe tri fei ju den Fall, daß Feld- und f nprafti ei Jür Fal, 3 7FelD- ; : ; tei Waldjagd in denjelben Händen A Aus die Bestimmung E 2 E e L aris Nachtzeit erfordere bejondere Sorg]a!l, 1 ( ! N C / 2 (4

dem Ae A Daisung an die Kommission zu. Abg. | Kioto und Sandai als Bischofs sige bestellt. Se. Heilig

Hommell plaidirte dafür, auch das Damwild auszunehmen, | keit hat gleichfalls eine apostolishe Präfektur für die

unseren Waldungen ausgerottet werden. Nach einer Ausfüh-

Einem- Telegramm der „Times“ aus Sansibar zufolge

Er e as L n n ave i L A tete d E es Studirender versammelte sih gestern in der medizinischen

Kimweri haben volle Entschädigung

15. 4. on brachte die „Karlsr. “Minister für Landesvertheidi ung, Baroß. andel, Graf firat a Mars l Correspondenz, D welcher der Bau der | Czáky Kultus urd Unterricht, Szilagy1 oa D

r. Wekerle inanzen, Josipo vih Minister für Kroatien und Slavonien,

d auh die Schwierigkeiten angedeutet raf Bethlen A>erbau; mit der Leitung des Ministeriums

waren, die sh der Vollendung des Baues noch entgegen- | des Jnnern ist der Minister-Präsident betraut. stellten. Jegt kommt, demselben Blatt gufolge, s s E

Ein weiteres Kaiserliches Handschreiben enthebt den

in dieser Hinsicht. Grafen Teleky von der Leitung des Ministeriums des

nämli<h d S i in der Jnnerña unter Sang der Geheimrathswürde.

Gesiern empfing der Kaiser und König, welcher ih

Tunne igt worden und damit

i be in leßter Zeit allgemein | heute Abend wieder nah Wien begiebt, Herrn von Tisza Der Au ort Ee astree a erst bis 8 1. Juni oder | in einer halbstündigen Abschied8audienz.

Juli dem Verkehr übergeben werden

können, do<h sei es

Großbritannien und Jrland. der auf den 1. April 1890 festgeseßte f

London, 15. März. (A. C.) Die Königin hat den

Termin eingehalten werde, da, nachdem di Aus- | - heren Gouverneur von Natal, Sir Arthur Havelo>, wölbung glüdli ‘zu Ende geführt is, ein Hinderniß zum E Gouverneur und Oberbefehlshaber von Ceylon und

nirgends bestehe. „Auf einer kurzen dessen Dependenzen ernannt.

m Oberhause kündigte gestern der Marquis von

tas 24 Parnell-Kommission den Antrag D Ou 0E N stellen: „Daß, nachdem der Bericht der Sonuderkommissare dem Parlament überreiht worden ist, dieses Haus ihren Bericht genehmigt und den Kommissaren für ihr gere<tes und

Die „Daily News“ erklärt die Nawricht: Parnell wolle

Ursprungs der gefälshten Briefe auffordert, mindestens für verfrübt Parnell wisse selbst no< nit, welchen Weg

Oldenburg. er einshlagen wolle.

rg, 15. März, Se. Königliche Hoheit der Frankreich.

Paris, 17. März. (W. T. B.) Wie von unterrichteter

inis sei in | Sei ( ist binet nunmehr wie folgt i - r Ruhstrat, auf sein Ansuhhen in | Seite verlautet, ist das neue Ka \

D v E inb A dessen Stelle den Minister gebildet: Freyc1in et Präfidium und Krieg. : C E Jansen zum Vorsigenden des Staats-Ministeriums ernannt, Inneres, Fallières Justiz, Ribot Auswärtiges, Rouvier

i i ber-Finanz-Rath und Oberzolldirektor | Finanzen, i S i n s E O berufen unter Er- | velle A>erbau, tas Ro he Hantel und Guyot Arbeiten.

Barbey Marine, Bourgeois Unterricht, De-

zum Vorstand des Departements der | Eine offizielle Bekanntgabe ist noch nicht erfolgt.

Finanzen und unter Beilegung des Titels Minister. Dem Das „Journal des Débats“ ist mit der Be-

-Mini das Großkreuz des Olden- Or DUNE A S 0) BerviensbOrdend Hi Let goldenen | frieden, weil dessen Programm lediglich in Nachgiebigkeit.

rufung Freycinet's zur Kabinetsbildung fehr unzu-

gegen die Radikalen bestehen würde. „Alle, „welche nicht die pie bisherigen Jrrwege weiter verfolgen wollen“ so schließt Sachsen - Meiningen. | das Blatt seine Ausführungen —, „dürften eine Verantwort: 13. März. (Magd. Ztg.) Nachdem die | lichkeit für etwa bevorstehende Katastrophen nit auf ih

sshußberathungen über die Steuerreform zum | nehmen.“ 7 Abschluß ‘gekommen, haben die Plenarversammlungen des "Eine Meldung aus Kotonu vom 15. schildert die Va ge Landtages wieder E Zunächst wurde die Regie- | als unverändert. Die Dahomey-Leute lagern zwischen rungsvorlage, betreffend die t 7 Sbrsterstellen a 1600 auf 1800 . nah dem Antrage des Finanzausschufses a g angenommen. FJngleichen fand die Verwilligung von 74 gebäude in Steinach einstimmige Annahme.

öhung des Einkommens von | Godomey und Abomey Kalavi, wel leßteren Ort das S nenbooi „Eméraude“ beschoß. Die Nachritt des L: „XIX. Siècie“ von der Einschließung Kotonus dur 6 für ein neues Gerichis- | 30 000 Dahomey-Krieger ist dur<haus unwahr. Eine Com- pagnie Marine-Jnfanterie wird, vom Senegal kommend, am Elsaß: - Lothringen 18. d. M. in Kotonu erwartet ; dieselbe wird das französische

saß , s -Aus\<uß Fort in Wyddah besegen. Unter den Gefangenen in Wyddah 14 My, Dr La ee us Qu befindet sih weder ein englisher no< ein deutscher Unterthan.

Ftalien.

Rom, 16. März. (W. T. B.) Nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ aus Massovah wurde Graf Antonelli : benachrichtigt, daß König Menelik am 25. Februar die der Antrag Dufresne und Genossen, E R zu dem italienish-äthiopishen

ertrage genehmigt habe. Die betreffende Kon- vention war am 1. Oktober v. J. von dem Minister-

haften. Der Gesegentwurf, betreffend

Der Laodeéaus\uß wolle beshlichen: Der Absay 1 des $ 7 des | Präsidenten Crispi und dem Führer der Schoa-Mission Geseßes vom 7 Mai 1883, betreffend. die Jagdpolizei wird abgeändert wie folgt: „Die Ausübung der Feldjagd zur Nachtzeit ist verboten mit Ausnahme der Jagd auf Rebe und Enten. Als Nachtzeit gilt

Maconnen unterzeichnet worden. Wie der „Capitan

Fracassa“ meldet, bat König Menelik, um seine ernste Absicht,

dem den Sklavenhandel Et E i A

i if 8 i zu bethätigen, die itallent|<he Regierung ersucht, essynien

Dea Tap Pt wes d D auf der Brüjseler Antis flaverei-Konferenz dur E f * | einen eigenen Delegirten vertreten zu lassen.

iei bef {<ädli d deutschen Besißungen in Kamerun genehmigt. s jei besonders shädli<h und müsse aus R hat i vi ‘Kbnigin pon Sadsen, i | von Nervi kommend, unter Führung des Admirals Lovera [lef wurde ver Antrag an. die 4 Fm de Maria das dort vor Anker liegende Panzer\chi ff} „Jtalia“ besucht.

Deutsche Kolonien. Portugal.

Lissabon, 16, März. (W. T. B.) Eine Anzahl hiesiger

ür di S i der Studirenden von ür die Dr. Meyer zuge- Schule, um die Abordnungen j

i i i Oporto und Coimbra zu empfangen. Die Abordnungen Ri Bon Yr.*G, Pebors liegen tane aben fi sodann na< dem Königlichen Palais, um den König um Rüc>nahme des dem englischen

Budapest, 1 Kabinets,

Minister-Präsident

und zwar mit welde Sie oft reinsten patriotischen und aufopfernder

Monarchie gelcifiet

.

Dienste, auf wel<e

wirkung nit entzie

Ein weiteres

ammenseßung

Sizung Petitionen.

andshreiben heißt & .: ; Ô hre ai fünfzebnjährige Wirkiamkcit ist an und für si ein ender Beweis des Vertrauens, welches Sie in dieser Reihe von

ahren sowoBl mene begleitete, indem diz hervorragenden Dienste, missionen für Unfall: und Krankenversiherung die Frage der

Thätigkeit mir, dem Lande und der ganzen | waren zwei Anträge gestellt: „Der Bun

ind au immerdar in dankbarer Erinnerung bleiben werden.

Empfangen Sie nebst dieser Anerkennung und Versicherung meiner ir den Fall der Verwerfung dieses Antrages : „Der unwandelbaren Gnade zugleis wenn R Ale 1e Me eon Bund ist eat, auf dem Wege der Geseßgebung einheitliche

á betraut diesen mit der Bildung des Ministeriums. | Stimmen folgender Antrag angenommen da ne veröffentlicht das „Amtsblatt“ die folgende Zu- | „Der Bund wird auf

Konsul in Oporto ertheilten Exequatur zu ersuchen. Die A itio on des Königs ging im e E daß

ich- arn. er fih glüdlih chäße, seine innige Desriedigung U er ein E B.) Das „Amts- sol< patriotishes Gefühl in den Schulen des Landes aus-

u s ; i ifi s drü>en zu können. Er werde gern seiner Regierung ans Mete Rd e O eiae Gand Herz legen, ihre Entschließungen im Einklang mit

schreiben des Kaisers und Königs an Hrn. von den Wünschen der Studirenden zu fassen. Ti sza, dur<h welches derselbe seiner Stelle als ungarischer

Schweiz.

auf eigene Bitte enthoben wird. Jn dem Ueber die Berathungen der Kommissionen des Stände- und des Nationalraths in Betreff der Unfall- und Krankenversicherung wird dus Buri be- seits als au Seitens des Landes unausgeseßt, rihtet: Dienstag und Mittwoh wurden von den beiden Kom-

ege ete ericen Umstänten beseclt vom | Kompetenz zur Gewerbegesebgebung und die Versicherungs- S fiefer Einsi&@t, Selbstverleugnung | frage behandelt. Hinsichtlih der Gewerb O haben, fürwahr der Anerkennung würdig | auf dem Wege der Geseygebung l „Bestim- mungen über das Gewerbewesen aufzuftellen“, und

Sie mit dem reinen Bewußtsein patriotischer

N | - und Kinder- / - dbliden können und woran i< die Hoffnung Vorschriften aufzustellen zum Schuge der Frauen- un

pliGter a Ls fernerhin den öffentlihen Angelegenheiten Ihre | arbeit in solchen Gewerben, welche den Bestimmungen des von reihen Erfahrungen und reiner Vaterlandsliebe geleitete Mit- | Fabrikgeseyes nicht unterworfen sind“. Beide Anträge hen werden. Budapest, 13. März 1890.

wurden abgelehnt, der erstere mit se<s gegen zwei, der Franz Iosef 1. p.“ leßtere Mi aeaen drei Stimmen: - Jn der Versiche- Kaiserliches Handschreiben an den Grafen | rungsfrage it ließli mit fes E i va dem Wege der Geseßgebung die des Ministeriums: Baron Orczy | Kranken- und Unfallversicherung einrichten unter Berü>sichtigung

inister am Königlichen Hoflager, Freiherr von Fejervary * der bestehenden Krankenkassen. Er ist befugt, auf dem Wege

der Gesezgebung die Personenversiherung au< auf ersterem Gebiete zu organisiren. Er kann den Beitritt allgemein oder für einzelne D Ren obligatoris<h erklären.“ Die Minderheit stellte fi< auf den Boden der bundes- räthlihen Anträge, welhe nur von der Unfall- und Krankenverficherung \prehen. Statt „Personenversiherung“, wofür sih fünf gegen drei Stimmen ergaben, hatte diese leßtere „Versiherung“ sagen wollen. eitergehende An- träge, die fih auf die Beschaffung der Mittel für Durhführung der Versicherung bezogen und eine Revision mehrerer Artikel der Bundesverfassung nothwendig gemacht hätten, wurden vom Antragsteller einiiweilen n:<t festgehalten, indem er sih vorbehielt, auf dieselben bei der Diskussion über die Versicherungs- frage in den Räthen zurü>zukommen. Die Kommissionen werden am 15. Mai in Zürich im „Hotel Baur“ zusammen- treten, um noch die Unfall- und Krankenversicherung eingehend zu erörtern. Bis dahin soll von fahkundiger Seite ein Gut- ahten über Krankenversicherung ausgearbeitet werden. An die Mitglieder der Bundesversammlung wird später ein ge- dru>tes Protokoll der Kommissionsverhandlungen verfheilt werden. Zu Berichterstattern für die nationalräthlihe Kom- mission wurden die Herren Forrer und Favon ernannt. Die Vertreter von Minderheitsansichten haben si< vorbehalten, ihre Ansicht im Raihe zu vertreten.

Belgien.

Brüssel, 15. März. (Wes. - Ztg.) Jn der heutigen Sizung der Deputirtenkammer fam die Mißst:mmung liberaler Kreise über die Zusammenseßung der zu der Berliner Arbeiters<hußz-Konferenz entsendeten Vertretung Bel- gien s zum Ausdru>. Die DeputirtenFansons undHanssens tadelten es auf das Schärsste, „daß die Regierung Vertreter des Kapitals und der Finanzwelt nah Berlin entsendet habe, aber niht einen einzigen Vertreter der Arbeiter.“ Das sei um so erstaunlicher, als man hiertur< den öffentlichen Frieden ge- sichert und den Arbeitern das Interesse der leitenden Kreise an ihren Beschwerden bewiesen haben würde. Beide Deputirte ver- langten ferner die Vorlegung der den Vertretern Belgiens ertheilten YJuastruktionen: Belgiens Vertreter müßten „mit reinen Händen“ in Berlin erscheinen, die frei- händlerishen Grundsäße vertreten und dürften keinerlei gefahr- volle Jnitiative ergreifen, wie etwa ein päpstliches Schiedsgericht anregen. Währcnd das Ministerium erst no< darüber berathen wird, welche Antwort in der Kammer zu ertheilen ist, ecklären die Blätter, daß die Wahl eines Arbeitervertreters auf große Schwierigkeiten gestoßen sei. Die Regiecung könne keinen sozialistish:n Vertreter nah Berlin schi>en.

(W. T. B.) Die Antisklaverei-Konferenz hielt gestern eine Plenarsizung, in welher van Estvelde die Erklärung im Namen des Königs, des Souveräns des Congo, abgab, daß die Beschlüsse der Konferenz in energisher und rasher Weise ausgeführt würden. Die maritime Congo-Kommission nahm den von dem englishen Bevollmächtigten ausgearbeiteten Text zur Regelung der Befreiung von Sklaven, die an Bord einheimisher Schiffe geflüchtet sind, an. Die Abfassung der neuen Vorschläge Seitens der sranzösishen Bevollmächtigten über das sciedsrihterlihe Vorgehen betreffs der Eat- shädigungen für ungeseßlihe Verhaftungen wurden einstimmig genehmigt.

Griechenland. __ Athen, 15. Värz. (W. T. B.) Die Königin wird sih in etwa 14 Tagen nah St. Petersburg begeben,

Die Regierung beschloß, daß die Neserve an den nächsten Manövern nicht theilnehme.

Rumänien. ,

Bukarest, 16 März. (W. T. B.) Der Kronprinz von Jtalien ist heute Vormittag hier angekommen. Der- selbe wurde am Bahnhofe von dem König und dem Prinzen- Thronfolger begrüßt und fuhr, von Leßterem begleitet und von der Bevölkerung iympathif begrüßt, direkt ins Hotei. Mittags fiattete der Kronprinz dem König und der Königin seinen A ab und nahm bei den Majestäten im engsten Familienkreise das Dejeuner ein. Heute Abend findet im Palais ein Diner zu Ehren des Kronprinzen statt, zu welchem

auc die Minister, der italienische Gesandte und andere hohe Würdenträger geladen sind.

Serbien.

Belgrad, 16. März. (W. T. B.) Wie die „Agence de Belgrade“ vernimmt, beabsihtig die Regentschaft, sämmtliche gewählte 16 Staatsräthe, unbeschadet der Ablehnung Einzelner, zu Staatsräthen zu ernennen und die Konstituirung des Staatsraths eintreten zu lassen; es stünde dann den Betreffenden frei, als bestätigte Staatsräthe ihre Entlassung zu nehmen.

Bulgarien. Sofia, 16. März. (W. T. B.). Der Prinz Ferdinand und die Prinzessin Clementine sind heute mit zahlreihem Gefolge nah Ab iltppopel abgereist.

Schweden und Norwegen.

_ Stod>holm, 15. März. (W. T. B.) Der König wird im nä<hsten Monat den ersten Hofjägermeister Treschou nah Persien entsenden, um dem Schah den Serafinen- Orden zu überbringen. Die Regierung entsendet einen Delegirten nah Madrid zu der dort stattfindenden

Konferenz für den Shuyg des industriellen Eigen- thumsrehts.

Amerika.

Vere1aigte Staaten. Washington, 14. März. (A. C.) Jn der heutigen Sißung des Senats brachte Mr. Ewarts einen Zusay zu dem Ausländergeseß cin, demzufolge Ausländer, die zeitweilig in den Vereinigten Staaten ansässig sind, niht daran verhindert werden sollen, die Dienste von niht in den Vereinigten Staaten ansässigen Personen kontraktmäßig zu engagiren und daß das Engage- ment gelernter ausländischer Han dwerker nicht verhin- dert werden soll, falls solche Arbeitskräfte anderweitig nicht erlangbar sind. i i

New-York, 15. März. Jn der Meinung, daß das Land der Cherokee-Jndianer der Ansiedelung frei- stände, da das Repräsentantenhaus den Grund und Boden für öffentliche Ländereien erklärt hat, find eine Menge Leute in den Distrikt gezogen und haben sih Land ausgesucht. Wahrscheinlih wird das Milit är sie wieder vertreiben müssen.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (30.) Sißzung des Hallses der Ab- geordneten, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten von Maybach und der Minister des Jnnern Herrfurth bei- wohnten, wurde inéidritter Berathung der Geseß entwurf, be- treffend die Vereinigung der Gemeinde Wiegbold Ochtrup mit der Gemeinde Kirchspiel Ochtrup, ohne Debatte angenommen und darauf die Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts-Etats für 1890/91 und zwar beim Spezial-Etat „Berg-, Hütten: und Salinenverwal- tung“ fortgeseßt.

Bei den Einnahmen Tit. 2 „Oekonomische Nuzungen an Pächten, Miethen u. \. w.“ kam der Abg. Szmula auf die De- batte über den Bergarbeiterstrike zurü> und wandte sih im Besonderen gegen die Ausführungen des Abg. Ritter. Die Behauptung, daß zu dem Ausbruch des Strikes Lohnherab- seßungen nicht mit beigetragen hätten, suchte er durch einen Hinweis auf die fisfalishe Friedrihsgrube und Friedrihshütte, wo kurz vor dem Strikebeginn die Löhne herabgeseßt worden seien, zu widerlegen. Vom Präsidenten darauf aufmerksam gemacht, daß derartige Ausführungen nicht zu Tit. 2 „Oekonomishe Nußungen an Pächten u. #. w.“ gehörten, erflärte Redner, bei einem geeigneteren Titel auf den Gegenstand zurü>fkommen zu wollen.

Der Regierungskommissar Wirkliche Geheime Ober-Berg- rath Lindig bestritt, daß Gedingeherabsezungen unmittelbar vor dem Strike stattgefunden hätten.

Titel 2 wurde bewilligt.

Bei Titel 3 „Einnahme für Hüttenprodukte“ wies der Abg. Dr. Arendt auf den Rü>gang der Einnahme aus den Mansfelder Silberbergwerken hin, der eine Folge der Gold- währung und des Sinkens des Silberpreises sei, und schilderte die Verluste, die Deutschland auf den verschiedensten Gebieten durch die Entwerthung des Silbers erlitten habe. Eine inter- E Regelung der Währungsfrage sei nothwendig und möglich. |

F Broemel meinte, daß die beständige Steigerung der Silberproduktion auch die Verlustezdur<h das Silber all: jährlich erhöhe ; im Uebrigen ständen die Aktien des Bimetallismus jeßt niedriger als feit 10 Fahren.

Nath einer kurzen Entgegnung des Abg. Dr. Arendt wurde Tit. 3 bewilligt; ebenso Tit. 4 ohne Debatte.

Zu Tit. 5 „Einnahme für Produkte aus den Salzwerken“ lag folgender Antrag des Abg. Schul (Lupiß) vor:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

Die Körigliche Staaisregierung aufzufordern, für die Sie- rung der deutschen Kalilagerstätten vor Wassersgei\ahr nöthigenfalls auf gesetzgeberishem Wege Sorge zu tragen.

Abg. Drawe beantragte: die Worte „nöthigenfalls auf geseßgeberishem Wege“ zu streichen.

Abg. Schu lt (Lupiß) begründete seinen Antrag mit dem Hinweis, daß das eindringende Wasser immer größere Quan- titäten der überhaupt leiht löslichen Kalisalze auflöse. Einzelne Werke seien vollsiändig ersäuft. Die Landwirthschaft müsse billig produziren, also müßten diese Dungsalze auch billig erhalten werden.

Dex Abg. Sombart befürwortete den Antrag Schuls, der Abg. Ri>ert die Streichung der Worte „nöthigenfalls auf geseßgeberishem Wege“, mit welcher si< au< Abg. Schult einverstanden erklärte.

Der Antrag des Abg. Schul mit dem Abänderungs- antrage Drawe wurde angenommen, ebenso Tit. 5 und ohne Debatte der Rest der Einnahme.

Bei den Ausgaben Kap. 14 und zwar Tit. 1 „Berg- werke“ bat der Abg. Lehmann, den Steigern die Staats- beamtenqualität zu verleihen; der legte Strike habe es be- sonders nahe gelegt, auf diese Weise die Autorität der Steiger zu erböhen. :

Abg. Olzem {loß si< diesem Wunsche an.

Abg. Dasbach fkritisirt2 einige Bemerkungen aus der Debatte vom jüngsten Sonnabend und wandte si<h dabei namentlih gegen den Abg. Grafen zu Limburg-Stirum.

Jn einer persönlichen Bemerkung rechtfertigte der Abg. Graf zu Limburg-Stirum seine Ausführungen vom Sonnabend. ;

ie as 1 wurde bewilligt ; ebenso ohne erhebliche Debatte Tit. 2—6.

Bei Tit. 7 su<te Abg. Szmula seine Behauptungen über die Lohnverhältnisse auf der fiskalischen Friedrihshütte aufrecht zu erhalten, während der Regierungs-Kommissar Wirk: lihe Geheime Ober-Bergrath Lindig wiederholt bestritt, daß dort kurz vor Ausbruch des Strikes Lohnherabsezungen |tatt- gefunden hätten. ;

Tit. 7 wurde bewilligt, ebenso ohne Debatte Tit. 8.

Bei dem Tit. 9 „Debitskosten“ gab der Regierungs-Kommissar Wirkliche Geheime Ober-Bergrath Lindig aus Anlaß einer jüngst von dem Abg. Ritter gegebenen Anregung Auskunft über die Stellung der Staatsregierung zum Zwischenhandel mit den Bergwerksprodukten. Es sei richtig, daß einige der größten Grubenbesißer auf Jahre ihre ganze Förderung an einzelne Firmen verschlossen hätten; während einer Reihe un- günstiger Jahre habe dieses Verfahren dem Bergbau erheblihe Dienste geleistet. Auch die Staatswerke hätten einen Theil ihrer Förderung an Großfirmen verkauft und würden es in den nächsten Jahren ebenfalls thun; den größeren Theil lieferten sie aber unmittelbar an Eisen- bahnen, Gasanstalten 1:. st. w., und einen Theil reservirten sie für den Kleinhandel. Bei einem solchen Verhalten der Staatsregierung könne nit davon die Rede sein, daß die Ab- \{lüse mit einigen großen Firmen eine gemeinshädliche Wir- kung auszuüben vermöchten. n

Tit. 9 wurde bewilligt, ebenso der Rest des Kap. 14, sowie die Kap. 15, 16, 17 und 18. (Schluß des Blattes.)

(Der Schlußbericht über die vorgestrige Sizung des Hauses der Abgeordneten befindet fich in der Ersten Beilage.)

Zeitungsfstimmen.

Der „Reichsbote“ begrüßt den Zusammentritt der Arbeitershuy-Konferenz mit folgender Betrachtung:

„Die Korferenz is zweifellos etne hervorragende, einzigartige Erscheinung. Es ist bis jcßt no< nit dagewesen, daß die Kultur- staaten si zu einer Konferenz vereinigen, um zu berathen, wie die Arbeiterbevölkerung der Kulturstaaten vor der Ausbeutung dur< den industriellen Großbetrieb gesbüßt werden könne. Daß ein Sóuß nötbig ist, und daß die großindustrielle, kapitalistishe Cntwidelung

des Gewerbebetriebes es ist, welche einen solhen staatlichen Schu nöthig matt, dafür ist die Konferenz selbst der beste Thatbeweis. Es if nit bloß Deutschland, in dem man das Bedürfniß na einem solchen

taatlihen Sup empfindet die Schweiz hatte {on früher die nregung zu einer folhen Konferenz gezeben. Die Sozialpolitiker haben seit Jahren wiederholt auf die Nothwendigkeit der internatio- nalen Regelung gewisser Grundforderungen des Arbeiters<hußes hinge- wiesen und au% der Deutsche Ka'ser ist nicht in ael theoretischer Spekulation auf den Gedanken einer fol&en Konferenz gekommen, sondern die sozialpolitisben Thatsahen haben ihm die Anregung gegeben und diese Thatsadben haben au die anderen Staaten bestimmt, sib an der Konferenz zu betheiligen. Zu diesen Thatsachen gehören die im Wesentlichen gleichen Verhältnisse der Großinduftrie in alleu Ländern: überall arbeitet sie mit großen Massen von Arbeitern, die von ihr völlig abbängig und_ ganz auf diefe Arbeit angewiesen sind, weil sie eine wirths{aftliche Selbständigkeit niht erlangen können und auc zu einer anderen gewerblihen Thätigkeit unfähig und un- vorbereitet sind, weil ihre ganze Arbeit nur eine Unterstüßung und Ergänzung der Maschine ist ; obne die letztere ist sie werthlos. Diefer kapitalistisben Großma@t der Industrie gegenüber sind die einzelnen Arbeiter madhtlos, ihre Zusammenballung in den Strikes is aber ein in sozialer, wirthsc<aftliwer, sittliher und politisher Be- ziehung böhst bedenkli<hes Hülfsmittel. Der Strike is immer eine Art Revolution, sowobl in sfeincr Ersceinung, als in seinen Folgen deshalb haben die Staaten es als ihre Pflicht erkannt, die Beziehungen zwishen Arbeiter und Arbeitgeber niht dem bloßen Marktgeseß von Angebot und Nawfrage, der Mat$tkonkarrenz zwis&en Kapital und Arbeit und dem bitteren Kampf ums Dasein zu über- lassen fondern mit der Geseßgebung des Staats einzugreifen “um die Arbeit gegen die Allmawt und Rü>sichtslosigkeit des apitals und seines Renteninteresses, andererseits aber auch das Kapital gegen un- beredtigte Forderungen - der Arbeit zu \{üten und den Forderungen der Sittlichkeit, der Ordnung dés Stäats und der Gesellschaft Gel- tung zu vers&affen. i __ Die Konferenz ist {on dur< ihr Dasein ein Protest gegen das liberale Mancesterthum, Die Staaten erkennen dur die Beschickung diefer Konferen: an, daß die Staaten und die Gesellschaft mit dem Prinzip des Gehenlassens auf wirtbscaftlihem und sozialem Gebiet niht auskommen fônnen, wenn ni<t der dadur< entbrannte Kampf ums Dasein \{ließli< alle sittliwe, soziale und politische Ordnung in einer sozialen Revolution über den Haufen werfen soll. Die Organisation des internationalen revolutio- nâren Sozialismus und diee immer größere Auêsdehnung annehmenden Koalitionen der Arbeiter und ihrer Strikes, wie die gleicbfalls immer mächtiger werdenden Koalitionen des Kapitals be- weisen, daß die Gefahren keine eingebildeten find und daß se alle Staaten gleitmäßig bedrohen. Es ist das Verdienst unseres Kaisers, daf: er diese Lage nit bloß klar kennt, sondern was mehr ist, daß er in energisher Weise die Verbesserung derselben in Angriff ge- nommen und cie Staaten zur Beiheiligung an dieser Verbesserurg eingeladen bat, und es ist höôst anerkenneoswerth, daß die SÓweiz statt jeder kleinen Eifz:suht, im Interesse der Sache ibre Konferenzeinladung zu Gunsten der Kaiserlichen zurü>- gezogen bat in der Ueberzeugung, daß die Saße besser ges fördert wird, wenn sie in der Hand des mächtigen Deuts<hen Kaisers liegt, als in der ihrigen. Das rasche Zusammentreten der Konferenz beweist die Richtickeit dieser Erwäzung. Durch diese Thatsache Des Zusammentritts der Konferenz ift die Tha1sade des Bedürfnisses von Arbeiters&utmaßregeln anerkannt. Damit haben die Staaten aber au zuglei die Pflicht Überncmmen, folwe Maßregeln zu Stande zu bringen, Sie können unmöalih zur Konferenz zusammentreten und nah längerem Hin- und Herreden nah Hause gehen, ohne etwas zu Stande gebracht zu haben. Das wäre ein sozialpolitishes Fiasfo, wel<es unter den obwaltenden Verhältnissen von verbängnißvollen Folgen sein fönnte. Die Sozialdemokraten würden cs j-denfalls in staatsfeindlih?r Weise auszubeuten suchen.

Die Geltendmachung eines einseitigen joztalistish:n Radikalismus

erwartet und verlangt Niemand, ebensowenig aber erwartet man eine dilettirende Behandlung der Sache, foadern wüns$ht eine ernsthafte Behandlung sehr ernster Aufgaben. Es fällt keinem ernsthaften Menschen ein, die frivolen Forderungen der Sozialdemokratie nach einer Arbeitszeit, wie sie wohk für kleine Kinder, aber niht für Männer paßt, und Lohnforderungen, dei denen kein Arbeitgeber bestehen könnte, zu befürworten. Mit sol<en extremen Forderungen will die Sozial- demokrati: die Arbeiter nur unzufcieden und begehrli< machen und sie veranlassen, ihre Hoffnung auf die Revolution uxd den sozia- listishen Staat zu seßen. Diesem frivolen Treiben muß entgegen- getreten werden. Es kann das aber nur wirksam dadur geschehen, daß diese Fragen von den geordneten und kompetenten Jastanzen des Staats und der Gesellschaft ernsthaft behandelt und dem Arbeiter in Wahrheit der Schuß und die Schußmittel seiner Interessen gewährt werden, wel<he ihm im Gesammtorganisnus der Gesellschaft gewährt werden können. Kapital und Arbeit gehören zusammen, das Kapital ist ohne die Arbeit cin rentenloses Brachfeld und die Arbeit ohne Kapital ein Werkzeug, dem der Stiel fehlt. Diese gegenseitige Bedürftigkeit und Solidarität zwischen Kapital und Arbeit gilt es wieder ins Bewußtsein treten zu lassen, nahdem dur<h das Mancbesterthum auf der cinen und den Sozialismus auf der anderen Seite dieses Bewußsein zerstört und in Haß verkehrt worden it. Diese große Aufgabe hat der Staat zu erfüllen. Er fann se nur erfüllen, wenn er den verhängnißvollen Irrthum, daß hier nur die Naturgeseßze bere<tigt wären, beseitigt und die Forderungen ders sozialen Gerechtigkeit, Sittlichkeit und Humanität zur Geltung bringt, Die Wutt, welche diese großen Gesichtspunkte durh das Ein- treten unseres Kaisers für dieselben erlangt haben, wird ni<ht ohne Wirkung bleiben. Ein freudiges Bewegen geht dur die Herzen der Nation, daß sie an ihrer Spiße einen Mann hat, der mit fester Hand, itarkem Willen und warmem Herzen die Lösung dieser wichtigsten Fragen in Angriff genommen hat. Unter diesem Eindru> wird au< die Konferenz stehen und das ist von großer Bedeutung.“

Die Wiener „Presse“ widmet demselben Gegenstand e:ne Betrachtung, in der es heißt: :

„In Berlin tritt heute die von allen Industriestaaten Europas mit alleiniger Ausnahme Rußlands beschi>te Arbeiters{<huß-Konferenz ;usammen. Man darf diescs Ereigniß {hon deshalb mit auf- rihtigen Sympathien begrüßen, weil unter der Führung einer Groß- macht Fragen verhandelt werden, die nihts zu thun haben mit den politishen und nationalen Rivalitäten der Staaten und Völker. Die Aufmerksamkeit der curopäishen Kulturnationen wird einer Reihe von Problemen zugewendet, die Allen gemeinsam sind, die in gleihem Maße niht nur die Gemüther der Leidenden, die Gedanken der besten Menschenfreunde feiGästigen, sondern auch in vôllig gleichartigen Konflikten das Erwerbsleben beein- flussen, den inneren Frieden gefährden und den Leidenschaften ge- fährlice Nabrung zuführen. Mögen immerhin die Diplomaten den weiteren Verhandlungen der Konferenz „ohne politisches Prâjudiz*® entgegensehen, so wird do< in den breiten Massen der europäishen Ärbeitershaft sowohl als au<h in den Kreisen der Industrie und des Handels dur jene Berathungen das Bewußt- sein einer Solidarität erzeugt werden, welches der Sache des curopäishen Friedens nur förderlich sein kann; es wird das Augen- merk der Gesellschaft auf eine Frage des allgemeinen Wohl- standes, der curopäis>hen Gesittung hingelenkt, welhe gewichtiger und bedeutsamer erscheint, als die ererbten Grenzprozesse, wel<e das Ge- deiben der Völker bedroh-n und den kulturfeindlihen Gewalten die Macht über uns geben.“

Ueber die Bedeutung des dem Herrenhause vorgelegten Entwurfs vage! Errichtung von Rentengütern schreibt die „Berliner Börsen - Zeitung“:

„Die leßten Reichstagöwahlen haben in überrasthender Weise gezeigt, wie die Sozialdemo?:ratie einerseits in den ländlichen Arbeiter- freisen, der Freisinn andererseits unter dem Bauernstande Unzufriedenheit hervorzurufen und Interessen- und Klassengegensäße willkürlich zu kon-

\truiren bestrebt gewesen sind. Wenn die Erfolge solher Minirarbei dem gesunden Sinne unserer ländlichen Bevölkerung, uud ile fs

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