1890 / 71 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 Mar 1890 18:00:01 GMT)

allerdings 33 lateinlose Schulen mehr als 1883 bestanden, darunter seien aber 15 frühere Gewerbeshulen gewesen. Dies bedeute wenig gegenüber der Vermehrung der Gymnasien. Der übermäßige Zudrang zu den Universitäten komme lediglich von dem Monopol der Gymnasien auf Vorbereitung zur Uni- versität. Es möge dem Minister gelingen, das Land mit einer möglichst großen Anzahl lateinloser Schulen auszustatten.

_Abg. von Schenckendorff bezeichnete den Erlaß des Kaisers bezüglih der Kadettenanstalten als das erlöfende Wort in der Verwirrung, in der wir betreffs des Schulwesens bisher gelebt hätten. Freudig zu begrüßen sei auch die Ver- einbarung des Kultus-Ministers mit dem Kriegs-Minister in Bezug auf das Einjährigfreiwilligenwesen. Der Minister wolle den Schülern , die nur bis Ober-Sekunda gingen, eine abgeshlossene Bildung geben; hoffentlich würden dabei die neueren Sprachen den alten vorangehen und da, wo der Unterricht in den alten Sprachen beginne, reale Parallelkurse eingerihtet werden. Es gebe in Preußen bei 30 Millionen Einwohnern nur 43 lateinlose höhere Schulen in 30 pver- schiedenen Orten; es komme also auf jede Million Einwohner ein Ort mit einer Schule, die eine höhere Bildung als die Volksschule gebe. Hoffentlih führten die Verhandlungen der vom Minister beantragten Untersuhungskommission eine Besse- rung dieser Verhältnisse herbei.

Abg. Dr. Arendt wünschte, daß auch Männer des prak: tishen Lebens in diefer Kommission Play finden möchten; denn es handele sih niht sowohl um Unterrihts-Fachfragen, als um eine große 1oziale und wirthschaftliche rage, das Einjährigfreiwilligenwesen. Der Hauptschaden für unsere höheren Schulen werde hoffentlich dahin geordnet werden, daß zur Berechtigung die Absolvirung der vollen Schule verlangt werde. Das Monopol auf Vorbereitung zur Uni- versität, das die Gymnasien genöfsen, die ihrer Anlage nah eigentlih Schulen für Gelehrte, thatsählih aber auch für das praktische Leben seien, müsse beseitigt werden. Zur Hebung der Schule fei auh die Hebung des Lehreramts nothwendig. Die Wünsche der Lebrer seien vollständig berechtigt, nicht bloß in Bezug auf den Titel, sondern auch in Bezug auf die Fürsorge für thre Wittwen und Waisen. Von der Zufriedenheit der Lehrer hänge zum Theil die Besserung der Schule ab. Es müsse nah so langen Erörterungen endlich zu Thaten kommen.

Abg. Dr. Graf (Elberfeld) trat für die Gymnasien ein, die sih bewährt hätten; sie seien vielleiht in manchen Punkten verbesserungsbedürstig, es könnte viel- leiht etwas mehr Naturwissenshafst getrieben werden, aber die Ansprüche sollten au niht zu hoh geschraubt werden; dagegen sollten die körperlihen Uebungen etwas mehr bevorzugt werden. Die heftigen Angriffe auf die Gymnasien seien jedenfalls unberehtigt. Die Frequenz der Universitäten erfordere niht eine Gleihstelung der Real-Gymnasien mit den Gymnasien. Die Eltern hätten allerdings ein Jnteresse, sh nicht schon so frühzeitig über den Beruf des Kindes entsheiben zu müssen; diesem Bedürfnisse könne aber die Einheits)hule abhelfen, namentlich die Art derselben, welche eine Vershmelzung des Gymnasiums mit dem Realgymnasium darstelle und bei der an die Stelle des Griechishen das Englische trete. Das Fundament der

egenwärtigen Gymnasialbildung müsse aber auch in Zukunft

estgehalten werden. E Bei Schluß des Blattes sprah der Abg. von Czarlincki.

(Der Sghlußbericht über die gestrige Sißzung des Hauses dez R aud ¿ten befindet sich in der Ersten Beilage.)

Amtsblatt des Reibs-Postamts. Nr. 9. — Inhalt- Verfügung: vom 7. März 1890. Einführung des Postauftrags verkehrs mit den österreihishen Postanstalten in der Levante. iz

Beröôffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheits- amts. Nr. 11. — Inhalt: Gesundbeitsstand. Volkskrankbeiten, in der Berichtswoce. — Cholera in Ostindien. — Sanitätsbericht des obers(lesishen Knappschafts-Vereins, 1888. — Sterbefälle in deutshen Städten von 49000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. — Witterung. — Grundwafsserstand und Bodenwärme in Berlin und München, Januar 1890. — Zeitweilige Maßregeln gegen Vol ksfrank- beiten. — Thierseuten in Portugal 1889, _2. Vierteljahr. Bi fluenza unter dem Vich in Dänemark. — Schweinepest in Schweden. — Veterinär-polizeilihe Maßregeln. — Medizinalgesetgebung u. f. w. (Württemberg.) — Mil:brand bei Pferden. — (Braunschweig. ) In- fluenza unter dea Pferden. — (Schwarzburg- Rudolstadt.) Kindbett- fieber. — (Schaumburg-Lippe.) Arznei- und Geheimmittel. — An- zeigepfliht bei Genicstarre. — (Spanien.) Sanitäre Behandlung dec Schiffe. — Rechtsprehung. Bierfälshungen. (Fortseßung.)

Entscheidungen des Reichs8gerichts.

Das reine Differenzgeschäft erzeugt, nah einem Urtheil des Reich8gerichts, 111. Civilsenats, vom 19 März 1889, im Geltungs- berei des gemeinen Rechts weder eine klagbare noch eine natürlihe Verpflichtung, es ist gänzlich rechtsunwirksam. Einer Klage aus einem anerkannten Contocorrent-Saldo kann demrach der Einwand, daß es sich um reine Differenzgeshäfte handle, wirksam entgegengesezt werden. „Die Annahme der Nevisions- klägerin, daß das reine Differenzgeshäft zwar klaglos sei, aber eine natürlihe Verbindlichkeit erzeuge, auf welche gültig Zablung geleistet werde und welche als Grundlage anderer EÉlagebegründender Verträge genüge, würde nach einzelnen Partikular- reten, wie nah dem Rechte im Königreih Sachsen zutreffen, nach dem hier maßgebenden gemeinen Recte kann das DifferenzgesGäft nur als ein vollgültiger flagbarer Vertrag oder als ein dem ver- botenen Spielvertrage rechtlich gleizustelendes Geschäft beurtheilt werden. In dieser in Theorie und Praxis bestrittenen Frage ist bereits în der Entscheidung des Reichsgerihts vom 19. Oktober 1887 (I 223/87) ausgeführt, daß die Bestimmungen des Römischen Rechts über den Spieivertrag auf der Gefährlihkeit des Giückspiels vnd dem Umstande beruhen, daß das Spiel nicht der Befriedigung eines sittlihen Zweckes oder eines wirthschafiliGen Bedürfrisses diene, und ihm daher Dasjenige fehle, was die innere Bedeutung der vom objektiven Rechte anerkannten Rechts- geschäfte ausmahe; daß das Differenzgesckäst diesen Charakter mit dem Spiele, insonderheit dem Glücksspiele theile und des- halb in 1echtliher Beziehung zwischen beiden kein Unterschied anzu- erkennen sei. Der erkennende Senat slimmt mit dieser Beurtheilung der rechtlihen Natur des Diffcrenzgeschäfts überein, und es ergiebt sh aus derselben, daß der rerbotene Vertrag Rechtswirkungen zu erzeugen in keiner Richtung geeignet is. Der Einwand, daß es si um reine Differenzgeschäfte handie, stand hiernaw auch der Klage aus einem anerkannten Contocorrent-Saldo entgegen.“

Kunft und Wisseuschaft.

In Würzburg starb laut Meldung des „W. T. B.“ am Abend des 19, März der Professor des Staatérechts, Geheime Rath Dr. Fosef von Held, in noch nicht’ vollendetem fünfundsiebenzigsten Lebensjahre. Seine literarishen Hauptwerke sind: „System des Verfassungsrechts der monarGishen Staaten Deutschlands“ und „Staat und Gesellschaft *.

Theater und Musik.

Wallner-Theater. ,

In der morgen neu einstudirt in Scene gehenden Emil Pohl’ien Gesangsposse: „Der Jo ngleur “ sind außer Hrn. Frit Helmerding, der in der Rolle des „Thomas Meck“ gaftirt, noch die Herren Büller. Meißnec, Müller, Richter, Ries und Worlißsh, sowie die Damen Lenhtmann, Schramm, Seemann, Trost u. \. w. beschäftigt,

Concerthaus.

Am Freitag, 21. März, findet Leipzigerstraße 48 für den Komponisten Hrn. Emil Hartmann ein Benefiz-Concert statt. Derselbe wird an diesem Abend zum leßten Male in diefer Saison im Concerthause auftreten, und eigene Compositionen unter persönlicher Leitung zur Aufführung bringen.

Mannigfaltiges.

Trier, 20. März. (W. T. B.) Die Mosel steigt hier stündlich ca. 20 cm. Heute früh 6 Uhr betrug der Wasserstand 3,15 m. Bei weiterem heftigen Steigen wird der Uebertritt des Wassers über

die Ufer befürchtet.

Meg, 12. Mär: In den lezten Tagen find an der biesigen Kathedrale die Arbeiten in Angriff genommen worden, welche die Freilegung dieses Bauwerks8 bezwecken und leßteres erst zur rihtigen Geltung bringen werden. Die unlängst zum Abschluß gelangte Dombaulotterie, deren Loose au in Altdeutschland zahlreihe Abnehmer fanden, hat einen unerwartet hohen Ertrag ergeben. Daèurch ist die Möglichkeit gegeben, den {hon lange in der Scchwebe befindlichen Hauptherstellungsarbeiten, namentli der Erseßzung des stilwidrigen Hauptthores und der Anbringung eines Dachreiterthurms über der Bierung, näher zu treten.

Rom, 20. März. (W. T. B.) Der Tiber ist im Steigen begriffen; die niedrigeren Stadttheile sind in der Nacht über- \chwemmt worden. Das shlechte Wetter hält an.

Nach Shluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

London, 20. März. (W. T. B.) Nach einer Mel- dung des „Reuter'shen Bureaus“ aus Pretoria ist der Präsident Krüger von einer Unterredung mit dem Gouverneur der Kap-Kolonie dorthin zurücckgekehrt. Er erhielt eine von zahlreihen Bürgern unterzeichnete Adres) e, in welcher der allaemeinen Entrüstung über die neuliche Beschimpfung der Transvaalflagge in Johannesburg Aus- druck gegeben wird. Krüger theilte den Unterzeihnern der Adresse mit, es würde Unrecht sein, alle Einwohner von SFohannesburg für die Handlungen einiger Ruhestörer ver- antwortlih zu machen.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

S S E

Wett-rberiht vom 29, März, Morzens 8 Udr.

Heyse. (Sulamith : Frl. Doppler, vom Königlichen | Hof-Theater in Stuttgart, als Gaft.) Anfang 7 Uhr.

Federmann. Arfang 7 U

Triedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Sreliag L Mt des I A Sine B 65. Male: er arme Jonathan. Operette in | _. 3 Akten von Hugo Wittmann und Julius Bauer. Lieder- und Baliaden - Abend von Eugen Gura

; 5 Musik von Carl Millôcker. In Scene gefeßt von Anfang 7# Uhr. Keine Vorstellung. Julius Frigiche. Pigents Hr. Kapellmeister c.

Sonnabend: Der arme Jouathau.

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- Freitag: Zum 42, Male: Marquise, | A

Concert-Anzeigen. Philharmonie. Freitag, 21, März: Populärer

Concert-Haus, Leipzigerstr. 48 (früher Bilfe) Karl Meyder - Concert. Freitag, 21, März: Benefiz für den Komponisten Hrn. Emil Hartmann.

frefser. : : Sonntag: Wittwe Scarrou. — Ein Liebes:

i) Thau, ) Reif. 2) Thau. 4) Nebel, §) Reif. e au. / zeihen. — Hexenfaug. — Kaudel’s Gardinenu-

6) Th Uebersicht der Witterung.

predigten. Ein Minimum, von Südwestdeutschland kommend, . Di ¿ liegt über der südlihen Nordsee, auf den britischen Lessing=-Theater. Freitag: Die Ehre. Sau

Inseln frishe nordnordwestliche Wirde verursachend ; | spiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. eine andere Depression liegt über der Alpengegend Sonnabend: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten

und Italien, In Deutschland ist das Wetter ruhig, | von_ Hermann Sudermann. E warm und vorwiegend heiter, im Binnenlande ist}, Sonntag: Das vierte Gebot. Volksftück

stellenweise Regen gefallen. Brüssel meldet 23, in 4 Akten von Ludwig Anzengruber. Grisnez 50 mm Regen. Die Namittagstemperaturen E

erhoben N ges: i î i ; ; oben si gestern in Magdeburg und Berlin bis Wallner-Theater. Freitag: Neu einstudirt :

zu 19 Grad, L : : Deutshe Seewarte. | Der Jongleur. Original - Posse mit Gesang în

V 3 Akten und 4 Abtheilungen von Emil Pohl. Musik S Ï von A, Conradi (Thomas Meck: Friy Helmerding, Theater - Anzeigen.

als Gast.) Anfang 7 Uhr. N Sonnabend und Sonntag: Der Jongleur.

nide Schauspiele. Freitag: Opern- —————

aus. 68, Vorstellung. Othello. in 4 Akt E O ; ck h: von Giuseppe A ae N rigo Bolte, Für Victoria-Theater. Freitag: Zum 215. M:.: die deuts&e Bühne übertcagen von Max Kalbeck. | Stauley in Afrika. Zeitgemälde in 10 Bildern In Scene gesezt vom Ober - Regisseur Teylaff. | von Alex. Moszkowski und Richard Nathanson. Dirigent : Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr. Musk von C. A. Raida, Ballet von C. Severini.

Schauspielhaus. 71. Vorstellung. Die Weis- | Anfang 7# Uhr. heit Saloino’s, St&auspiel in 5 Aufzügen von Paul Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Luitspiel in 3 Akten von Victorien Sardou. Deutsch von Robert Buchholz. Anfang 7 Ubr. Sonnabend u. fola. Tage: Marquise.

Belle-Alliauce-Theater. Freitag: Mit

gänzlich neuer Ausstattung an Dekorationen, Kostümen, Requisiten, mascbinellen Einrichtungen u. elektrischen

Beleuchtungs - Effekten: Zum 20. Male: Der Nautilus. Großes Ausstattungstück mit Gesang und Tanz in 4 Akten und 13 Bildern nah Jules Verne von Carl Pander. Musik von E. Christiani und A. Wicher. Ballets und Gruppirungen von der Balletmeisterin Maria Volta. Vusik-Dirigent: Hr. Kapellmeister A. Wicher. In Scene geseßt vom Direktor Sternhcim. Anfang 7+ Uhr.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Central-Theater. Direktion: Emil Thomas, Freitag: Zum 9, Male: Ein fideles Haus. ofe mit Gesang in 4 Akten nach einer vor- andenen Idee von W. Mannstädt, Mußk von G. Steffens. Anfang 7F Ubr.

Sonnabend: Zum 10, Male: Ein fideles Haus.

Adolph Ernst-Theater. Dresdenerstraße 72. Freitag: Zum 42. Male: Der Goldfucchs. Gesangsposse in 4 Akten von Eduard Jacobfon und Leopold Ely, Couplets theilweise von Gustav Görß. Musik von Franz Roth. Anfang 74 Uhr. Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Urania, Invalidenstrafe 57/62, geöffnet von

12—11 Ubr. — Freitag um 74 Uhr: Di : schichte der Urwelt. E dri

Circus Renz, Karlstraße. Freitag, Abends 7§ Uhr: Die lustigen Heidelberger, oder ein Stu- denten-Auêflug mit Hindernissen. Große Original- Pantomime. — Vorführen der 12 arab. Schimmel- hengste bon Hrn. Franz Renz. — Auftreten der renommirten Luftkünstlerinnen Geschw. Castagna. — Sculquadrille. — Auftreten der Sculreiterin Frl. Clotilde Hager, fowie der vorzügl. Reitkünstlerinnen nus Eer he B

onnabend: roße Benefiz-Vorstellung für den Eeliebten Clown Ch. Godlewsfy unter itteruen von sämmtl. Clowns der Gesellschaft.

Sonntag: 2 Vorstellungen.

NereheliŸt:

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Anna Sames mit Hrn. Chemiker

Otto Hcydorn (Neuwied). — Frl. Klara Kornau mit Hrn. Kaufmann Robert Tiesler (Dels). — Frl. Anna Nöldéeke mit Hrn. Dr. med. W. Knoke (Hildesheim). — Frl. Martha Schrimpel mit Hrn. Friedri Giese (ReichenbaG—S{hweidnig). — Frl. Johanna Brenning mit Hrn. Wilhelm Schzel (Doberan—Rat&ow). :

r. Paul Merker mit Frl. Susanna Duderstädt (Chemniß). — Hr. Herm. Michaelis mit Frl. Hedwig Weber (Altenburg). — Hr. Paul Hartig mit Frl. Anna Wolf (Leipzig).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Grafen Praschma

(Schloß Falkenberg O.-S.). — Hrn. Rechtsanwalt W. Krull (Güstrow). —- Hrn. Roßarzt Mar Tempel (Dresden). — Hrn. Otto Broshmann (Forít i. d. Laufiß). — Hrn. Oskar Welcker (Chemniß). — Hrn. Hermann Horn (Hannover). — Hrn. W. Wittstot (Lübeck). — Hrn. Otto Sieinmeister (Köln), — Hrn. Anton Rofiny (Duisburg). — Hrn. Oskar Cramer (Köln). — Eine Tochter: Hrn. Dr. Julius Koeler (Berlin). — Hrn. Fabrikbesißer Paul Hjarup (Berlin). — Hrn. Regierungs-Baumeister Arnhold (Kreuzberg, O,-S.). — Hrn. Arthur Jänihen (Mailand). — Hrn, Oskar Anshüg (Breslau). — Hrn. Robert

esch (Leipzig). — Hrn. Karl Froehlih (Ober- Langenbielau).

Gestorben: Hr. Professor Karl Kübler (Heil-

bronn). — Hr. Rittergutsbesißer Theodor von Unruh (Ober-Töschwiß). — Hr. Heinri Freiherr v. Beust (Shandau). — Hr. Kaufmann Franz

Weimar (Schwerin). — Hr. Professor Dr. Karl Uth (Wiesbaden). — Hr. Karl Hielsher (Münster- berg). — Hr. Inspektor Cornehls (Friedrihs- moor). — Hr. Maurermeister Th. Bornekam (Luckenwalde) — Frau Mathilde Grabow, geb. Rettig (Berlin).

Berlin: Druck der Norddeutshen Buchdructerei und Verlag3-

Redacteur: Dr. H. Klee. Verlag der Expedition (Scholz).

Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sieben Beilagen (eins{ließlich Börsen-Beilage),

und das Verzeichniß der gekündigten Schuld-

briefe des Bremenschen ritterschaftlichen Credit-Vereius.

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 71.

Berlin, Donnerstag, den 20. März

Deutsches Rei cdch. ZudlLkermengen,

welche in der Zeit vom 1. bis 15. März 1890 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Steuervergütung abgefertigt und aus Niederlagen gegen Erstattung der Vergütung in den freien Verkehr zurückgebraht worden find.

[710: Rohzucker von mindestens 90 Proz. Polarisation und raffinirter Zucker von unter 98, aber mindestens

90 Proz. Polarisation.

711: Kandis und Zucker in weißen vollen harten Broden 2c., oder in Gegenwart der Steuerbehörde zerkleinert,

sogenannte Crystals 2c.

712: Aller übrige harte Zucker, sowie aller weiße trockene ae über 1 Proz. Wasser enthaltende) Zucker in

Krystall-, Krümel- und Mehlform von mindestens 98 Proz. Polarisation.

Mit dem Anspru auf Steuervergütung Aus 3 ; : e öffentlichen Niederlagen wurden abgefertigt : oder Priv atn icherla gen unter A amtlihem erschluß wurden Gs e 22 Saone er D ; ie Ytleder in den freien Verkehr bezw. : zur unmittelbaren Ausfuhr | Privatniederlage unter amt- ng a eet Verwaltungs-Bezirke. : lihem Mitverschluß M | 10 1 8 o. L | 714 E El A8 m o Me | | | | | Preußen. | | rovinz Ostpreußen — S 400 000 — E = 00/000 — — N v Westpreußen S 213 650) E — 431339 — | — 22 S — „ Brandenburg . Rene S l O2 E E E Ï Pommern . 1 008 046 704 246! 7548| 100005 152 662) — 46' — — 3 D —_— | 14 848! 14 880 4 l — — _— | — ï i 100 000! 81 713! — — 848 375 47 9121 8300 105) _ | — „ Sawsen, eins{chl. der \{chwarzb. | | : | S | 4 : Unterherrshasten . Es 2 230 779 4825491 172440] 1608 510 1239 811 153620] 1 728 796 22788| 228070 s S(hleswig-Holstein . 42095| 109 601) 21 035 == l 175 651! 9 900} 1 080 000 N — e Hannover . : 4041 591| 230000| 400 000 E — — e Gs „ Westfalen . — | 2183 — — 630 — S n Rheinland . 361 100| 252 571! 2139| 100000 116 400! — 630 009 — N — Sa. Preußen S 7 997 261 6220653| 618042] 2639 854 2607058! 211432} 4139 370 22788| 228070 E 2587| 309662 — 11605948 — — 299938 — — C — | 6 391 — — S — O — D — l E077 E E — — — — S 208 800) — — L S O E E E A S S — 100006 — — _— — — Dia E Le 383 778| 1 089 009 48 101 l l — 490 000! —_— — A A Ae 1000 D —=— — | — — D 2705484 — E S S — D L e G S 4 669 — 6 000 — — | — — Ueberhaupt im deutschen Zollgebiet . 17 992 315 7759 792| 729 756] 4 345 808! 2613 058 211 432] 4929 308) 22788) 228070 Hierzu in der Zeit vom 1. August 1889 | ' [ | | bis 28, Februar 1830 ) ,., [174319 019/91 314 897| 6 737 638218093260 16 040 337! 2 367 546/19 599 413/ 532 280 666 586 Zusammen 192 311 334/99 074 689| 7 467 394|222439068/18 653 395] 2 578 978/24 528 721 555 068| 894 656 In demselben Zeitraum des Vorjahres . [201 056 376 79 866 47711 256 841 171501439|15 442 804/ 2 326 128136 035 337 T25 519| 178832

1) Die Abweichungen von der zuleßt veröffentlihten Uebersicht beruhen auf nachträglih eingegangenen Berichtigungen.

Kaiserliches Statistishes Amt. Beer.

Berlin, im März 1890,

Parlamentarische Nachrichten.

Schlußbericht der gestrigen (32.) Sißung des Hauses der Abgeordneten. Fortseßung der zweiten Berathung des Etats des Ministeriums der geistlihen, Unter- richts- und e alie: WadiGe

Beim Kapitel 116 „Katholishe Geistlihe und Kirchen“ bittet der Abg. Dr. Lotichius den Minister, durh eine Ab- lösung der Patronatslasten und eine entsprehende Subvention die katholishe Kirhengemeinde in Nieder: Lahnstein in die Lage zu seßen, ein neues Pfarrhaus zu errichten.

s E der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr, von oBLler:

Meine Herren! Ich habe versucht, nachdem der Herr Vorredner die Güte gehabt hat, mih vor cinigen Stunden darüber zu ver- ständigen, welche Angelegenheit er zur Sprache bringen würde, mi Über dieselbe zu unterrihten. Die Angelegenheit {webt noch beim Ministerium; ih habe die Sache noh nit kennen gelernt, fic ist noch niht entschieden. Was meinem Kommissar bekannt ist, ist Folgendes : Es berrscht Streit darüber, ob das gegenwärtige Pfarrhaus noch erhaltungëwürdig ist oder niht. Wie ih böre, ist fogar ein Ministeria!techniker im vorigen Jahre dagewesen und hat gesagt, ebenso wie seine beiden Provinzialkollegen: es ist mögli, das Gebäude noch zu erhalten. Die Gemeinde sagt aber : das Haus kann nit erhalten werden, wir wollen neu bauen. In Folge dessen bat die Gemeinde die Ablösung der Patconatslasten in Anregung gebracht, wie ih hôre. Augenblicklih is mein technishes Bureau damit be- \chäftigt, den Werth der Patronatslasten zu berehnen. Wenn das geschehen ist, werde ih sehen, was aus den Ansprüchen der Gemeinde zu wachen ift. Uebrigens gehört die Sache zu Kap. 124 Tit. 1; i habe aber kein Bedenken, diese Erklärung hier abzugeben.

Abg, Lide v: danke dem Abg. Lotichius, daß er diese seit Jahren \{hwebende Angelegenheit in Fluß gebracht at. Wenn der Minister das katholishe Pfarrhaus in Nieder- ahnstein sähe, so würde er die tehnishen Gutachten mit einem Hauh über den Haufen werfen. Das Pfarrhaus ist niht einmal für eine Hundehütte gut genug, geshweige für einen Pfarrer.

Abg. Berger: Der Zustand des Pfarrhauses ist in der A erbärmlih und miserabel. Das Haus 1stt wohl weniger erhaltungswürdig, als Tg Eig wie etwa das Stü eines Rockes, den man zu dreiviertel neu herstellen läßt.

Die Abgg. Freiherr von Huene und von Strombeck haben zu diesem Kapitel folgenden Antrag eingebracht:

Die Staatsregierung zu ersuhen: 1) Ermittelungen darüber anzustellen, ob und welche katholishe Seelsorgestellen, deren Unter- haltung von der Staatsregierung auf Grund rechtlicher Verpflich- tungen geleistet wird, zur Zeit ihren Inhabern ein ftandesgemäßes Einkommen nicht gewähren; 2) eventuell im nächstjährigen Etat dur entsprehende Erhöhung des in Kap. 116 ausgeworfenen Fonds die e zur Aufbesserung ungenügenden Stelleneinkommens zu gewähren. / ;

_ Abg. von Strombeck: Die Nothlage eines niht ge- ringen Theiles des katholischen Klerus is veranlaßt dur die

Säkularisirung des Kirchenvermögens nach der Reformation, Jch will aus dieser Säkularisirung nicht juriftische Rechts- an})prüche herleiten, obwohl ih nicht anerkenne, daß überhaupt solche Rechtsansprüche für die katholische Kirche nicht herzuleiten sind. Soviel steht aber fest, daß die evangelische Kirche in späterer Zeit vom Staat besser bedaht worden 1st als die katho- lische. (Redner suht dies im Einzelnen durch einen Rück- blick auf die Geschichte der Säkularisation nachzuweisen.) Es ist vorgekommen, daß die Erträgnisse katholi)her Güter sür evangelische Kirchenzwecke verwendet worden sind. Der gegen- wärtige Etat enthält 28 Forderungen für evangelische Stellen, nur eine einzige für eine katholishe Gemeinde, ein Hundertstel von dem, was für die evangelishen Gemeinden gefordert wird. Die Nothlage der fkatholishen Geistlihen fet an folgendem eklatanten Fall illustrirt. Jm Regie- rungsbezirk Erfurt erhält ein Kaplan neben freier Wohnung 600 6, im Ganzen, wenn man noch die Ein- nahmen aus den Meßfundationen u. st. w. hinzuzieht, 729 A Davon soll der betreffende Herr standesgemäß leben. Jh frage Sie, erhält in ganz Preußen ein evangelischer Geistlicher ein so geringes Gehalt? Der Herr hat sih an die Regierung gewendet und den Bescheid erhalten, daß Mittel zu einer Unterstüßung niht vorhanden seien. Nun meine ih, daß die \{lecht dotirten katholischen Geistlihen umsomehr eine Gehalts- verbesserung verdienen, als fie sich troy der Wunden des Kulturkampfes als die beste Shußwehr gegen die Bestrebungen der Sozialdemokratie erwiesen haben. i

G E der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. von

o Ler: ;

Meine Herren! In den Ausführungen des geehrten Herrn Vor- redners spielte die Erörterung eines Spezialfalles eine besondere Rolle. Ih habe aus dem Vortrage nicht entnehmen können, was das Wesentliche sein würde, ob tieser Lokalvikar unterhalten werden muß von der Regierung auf rechtliher Verpflichtung, oder ob es si dabei um einen Bedürfnißzushuß handelt. Jm leßteren Fall, meine Herren, wird der Bescheid der Regicrung wobl richtig sein; denn der Erfurter Kirdhen- und Shulfonds ist in Folge des Zinérückganges allmählich insuffizient geworden. Wir sind deshalb im leßten Jahre son ge- nöthigt gewesen, den sogenannten Kapitalansammlungsfonds, der übrigens weiter nichts is als ein Fonds zur Bestreitung größerer Bauten auf den Gütern des Fonds, im Etat zu streichen und wir müssen froh sein, wenn wir die etatsmäßigen Verpflihtungen aus diesem Fonds erfüllen können. Aber ih bin dem Herrn Vorredner Fer 0) Weni er mic sein Material zuführt, wie er es in Aus- 1 elle al. 5 L

Das Wichtigste nun, was ih hier berühren möchte, ist, daß_ih der Anschauung entgegentreten muß, als ob die sogenannte Geshlossen- heit der Dotation der katholishen Kirhe auf die hier besprochenen Fâlle Anwendung fände. Wir haben nah Maßgabe der Verpflichtung, welche bei den Säcularisationen der Fiskus übernommen hat, wieder- holt eine Ausdehnung der Zuschüsse, die hier etatisirt sind, eintreten lassen. Wie Sie aus den früberen Etats ersehen werden, namentli aus der Zeit

vor 1872/73, sind vielfa auch für die Seelsorgezwecke im Wege der Neu- P hier Summen eingestellt worden. Ih habe nun

1890.

— und das erklärt vielleiht die \cheinbare Diéparität zwisben den Kapiteln 116 und 113 — im Laufe des leßten Jahres Anträge, welche von fatholisher Seite an mi herangebracht worden sind, möglichft innerhalb meines Ressorts zu erledigen gesut,

‘ in der Weise, daß 1ch dasjenige Geld, wel{hes die betreffenden Gemeinden und geistlihen Oberen wünschten, aus Fonds, die zur Verfügung standen, gewährt habe. Dazu bietet ein Fonds augenblicklich noch Gelegenheit, über den wir später uns unterhalten werden, die Ersparnisse bei dem Fonds Kapitel 124 it. 2 welche ich zu Unterstüßungen verwenden kann. Damit die Herren überzeugt werden, daß ih ebenso, wie ich hier im Wege der Anmeldung den Evangelischen gegenüber entgegengekommen bin, so im Wege der thatsählihen Befriedigung des Bedürfnisses den Interessen der Katholiken gerecht zu werden mih bemüht habe, will ich einige Namen mittheilen. j _ Ein Fall von Alt-S{ottland im Regierungsbezirk Danzig konnte niht zum Etat angemeldet werden, wie id es wünschte, weil der Antrag der Regierung verspätet einging; ih“ konnte an den Herrn Finanz-Minister innerhalb der feststehenden Frist eine Anmeldung nicht mehr mahen. Außerdem war der Antrag nit substanziirt und die Regierung ist angewiesen worden, eine neue, substanziirte Auf- stellung einzureichen.

__ In Messinghausen hat es zwar niht genehmigt werden können, daß ein aus dem Rhyner’shen Fonds gezahltes Gehalt von 150 Æ auf 600 Æ erhöht werden sollte, wobl aber ist der Gemeinde mitgetheilt worden, daß ihr eine außerordentliche Unterstüßung in dem- selben Betrage zugeführt werden solle, um ihre Bedürfnisse den Geist- lihen gegenüber zu befriedigen.

In Dberschledorn ist auf Antrag für den Vikar ein Zuschuß von

300 M gewährt worden.

__In Schwerte, Regierungsbezirk Arnsberg, ist es zwar nicht mögli gewesen, den gewünschten Betrag von 118 # für den laufenden Etat cinzustellen ; dagegen ist dem Pfarrer auf drei Jahre eine Unter- stüßung in gleihem Betrage ohne Weiteres bewilligt worden.

_In Lünen ist, dem Antrag der Interessenten entsprehend, der bisher mit 660 aus dem Rhyner'sckchen Fonds gezahlte Betrag auf die neu zu bildende Pfarrei übertragen worden.

_In Burgfteinfurth ist der mit 450 4 vergleihsweise bewilligte Zuschuß dem Antrag entsprehend auf 660 Æ erhöht und auf 15 Jahre bewilligt worden.

___ In Wetter ist der für die neu zu bildende Pfarrei nöthige Zu- {uß von 632 # zum Pfarrgehalte zugesichert, falls die Betheiligten die Kongrua niht beschaffen Tônnen.

n Spießen ist der Betrag von 600 # bis 1892 weiter be«4 willigt.

__ In Krefeld waren für die neue Josephspfarrei 1200 A als Staats- pfarrgehalt erbeten. Die Anmeldung war zu spät eingegangen; die Bewilligung ist für den nächster Etat in Ausficht gestellt und ein neuer Antrag anheimgegeben.

In Neuwied sind für zwei Kapläne 400 bezw, 362 # bewillic t.

In Linz ist der bis 1889 bewilligte Zushuß auf drei Jahre verlängert. E

__ In Altenkessel hat das Gehalt des Pfarrers von 840 & von 1873 bis 1886aauf dem Etat gestanden, weil der Fonds der 90 000 4 zur Verbesserung der Lage der Geistlichen niht die Mittel bot, 1886 war dies nicht mehr der Fall und das Gehalt wurde als persönlicher Zuschuß gegeben. Demgemäß ift au der Pfarrer im vorigen Jahre beshieden worden.

_Ich führe die Fälle nur an, meine Herren, weil ih in der Preffe gelesen habe, daß aus der Thatsache, daß bei Kapitel 116 Anmel- dungen keine Berücksichtigung gefunden haben, falshe Schlüsse gezogen worden sind. Sie werden daraus ersehen, daß die Staatsregierung bereit ist, auch bei Kapitel 116 Eftatsanmeldungen zu bewirken, soweit niht auf einfachere, leihtere Weise ge- holfen werden kann; dann greife ih eben auf andere Fonds zurück, wenn sch die Mittel dazu darbieten.

Was den Antrag der Herren von Huene und von Strombeck an- betrifft, so bia ich ganz außer Stande, augenblicklich die Tragweite desselben zu übersehen. Im Allgemeinen liegt die Sache bei uns so, daß, wenn bei den Säkularisationen der Staat fowobl gegen die evangelishe wie gegen die katholishe Kirhe die Verpflichtung übernommen hat, für die Unterhaltung der Geistlichen überbaupt ' zu sorgen, ein Limitum für die Unterhaltung Seitens des Staats in der Regel nicht vorliegt, daß aber in sehr vielen Fällen der Staat auf eine bestimmte Grenze sich festgelegt hat. Die Fragen haben für uns an praktisher Bedeutung dadur wesentlich verloren, daß wir aus dem Fonds Kapitel 124 Titel 2 nunmehr die Mittel haben, wie ich nahweisen werde, augenblicklich in reihliher Weise, um den Pfarrern diejenigen Mittel zu gewähren, welche zu ihrer standes» gemäßen Unterhaltung nöthig sind. Ich weiß nit, ob bei Annahme des Antrags eine große oder geringe Arbeit entstehen würde; ih würde auch glauben, daß möglicherweise praktisde Fälle, wie sie hervor- getreten sind, nach erfolgter Prüfung in der von mir angedeuteten Weise befriedigende Erledigung finden können. Aber wenn der Antrag angenommen werden soll, würde wohl das Wort „tatholish“ zu streichen sein, damit man wenigstens nah beiden Seiten hin gleiches Licht fallen lassen kann. : : / i:

Abg. Graf zu Limburg-Stirum stellt einen dahin gehenden Antrag und beantragt außerdem, in Nr. 2 des An- trags von Strombeck die Worte „dur entsprehende Erhöhung der im Kap. 116 (für katholishe Geistlihe) ausgeworfenen Fonds“ zu streichen. : 4

Abg. von Eynern: Nicht bloß katholishes, au evangelisches Kirchengut is säkularisirt worden, Nach dem west- fälishen Frieden hat die fkatholifhe Kirche das Kirchengut von 600 evangelischen Gemeinden in Schlesien säkularisirt. Wir haben aber die Sachen so zu nehmen, wie fie liegen. Jch erkenne an, daß den Geistlihen die Stellung gewährt werde, die ihnen zukommt, aber niht nur den Geist- lihen einer Konfession, sondern denen aller Konfessionen. Angemessener Weise wird sih die Sache bei dem Fonds zur Verbesserung der äußeren Lage der Geistlihen aller Bekennt- nisse erledigen lassen. Aus diesen Gründen bin ih mit den Abänderungsanträgen vollständig einverstanden. Dadurch wird es event. im nähsten Jahre, wenn die Untersuhung erwiesen hat, daß Pfarrstellen ungenügend dotirt sind, möglich, diese aus dem Fonds zur Verbesserung der äußeren Lage der Geist- lihen aller Bekenntnisse höher r 024 :

Abg. Freiherr von Huene: Jh bin mit dem ersten An- trage des Grafen Limburg-Stirum einverstanden, die Auf- besserung auf beide Konfessionen auszudehnen. Bei dem Fonds zur Verbesserung der Lage der Geistlihen handelt es si aber nur um vorübergehende Zuschüsse, und zwar um Alters- julagen; hier handelt es sich darum, das Einkommen der Stellen zu erhöhen; es soll, wo die Nahforshung ein Bedürfniß ergiebt, eine dauernde Aufbesserung der Stelle eintreten.

A Graf zu Limburg-Stirum: Nachdem die Vor- redner nh mit meinen Abänderunganträgen einverstanden er-

klärt haben, bleibt mir nur übrig, darauf hinzuweisen, daß

Arr Wor

1890 / 71 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 Mar 1890 18:00:01 GMT) scan diff