nit informirt bin. Ich bin also nicht in ter Lage, ohne Prüfung j walzwerk errichten; mit tem Bau deéselben ist auch bereits begonnen einen zweiten durch den Kopf. Nah wenigen Minuten war er A

derselben eine bindende Erklärung abzugeben, muß aber wiederholen, | worden. In Petersdorf bei Gleiwiß soll eine neue Kesselfabrik er- | eine Leiche. Do batte er noch Zeit gebabt, den Thâter, einen ; 2 2

daß, ohne daß cin sol@er Zuschuß in den Etat eingestellt ist, die | rihtet werden. — Auf dem Metallmarkt hat si die Lage niht | Tishler Namens Biene, zu nennen. Derselbe ist verhaftet. Des Z w E T t E B c 1 L a C Weiteren berichtet die „Staatsb. Ztg.“: Am Freitag Vor-

Staatéregierung sih nit _ in der Möglichkeit befindet, dieser, wie ih eändert ; kleine Posten Rohzink wurden zu 44 bis 44,50 4 offerirt. anerkenne, nothleidenden Stadt zu Hülfe zu kommen. ür Blei und Bleifabrikate fand ein leidlicher Abfaß bei ruhigem | mittag trat das Magistrats-Kollegium im Rathbause zu einer 9 9 v 0 e - i: Was nun das Gymnasium in Lingen anbetrifft, so habe ih ver- | Geschäft statt. 4 Besprechung der bedrohlihen Situation und der zur Wieder- um Deut en Rei s-An cl 41 Und —- e 6 sudt, mich zu informiren. Ich sehe aus den mir gewordenen Notizen, London, 21. März. (W. T. B.) An der Küsie 2 Weizen- | herstelung der öffentlichen Ordnung geeigneten Mittel und E Î | Md! i) c aats -Auz eiger

{ 0

daß sih an dem sogenannten paritätishen Gymnasium in Lingen | ladungen angeboten. Wege zusammen. Der Polizei-Kommissar der Stadt, sowie der Haupt- 61 evangelische, 49 kfatholishe und 4 jüdishe Schüler befinden, und Manchester, 91. März. (W. T. B.) 12r Water Taylor ?F. | mann der 3. Compagnie des 8. Leib-Grenadier:-Regiments wurden zur My (1 qA4 B li S h 9 o daß sch im Lehrerkollegium außer dem Religionélchrer nur ein | 20c Water Taylor 9, 90r Water Leigh 82, 30r Water Clayton 84, | Theilnahme an der Konferenz berangezogen. Das Resultat der Be- =. ® éer in, onna end, den 22. Mârz Ü S G katholisher Lehrer befindet. Jh räume ein, daß das wenig ist. Ih | 32r Mock Brooke 83, 40r Mayoll 9i, 40r Medio Wilkinson 11, | sprechung war, daß der Hauptmann sofort um militärishe Ver- E: m a i f 9 e E Een E A O E diese Verhältnisse zu E Warpcops Lees dh, 36r Ware E E lläckung tele i Magistrat war nämli zu hren ger = em E R L aThoutte . E : Weston 102, 60r Double courante Quali 33 32° y ommen, daß für den Freitag-Abend eine große Verjammlung na Novelle zu ; ; : x E Ich muß dabei bemerken, daß \ich auch ondere Fälle zeigen, wo | grey Sago aus 32r/46r 180. Fest. Stralau einberufen worden sel, und daß die Absicht bestände, von Ens ps. Mabtntgesetz: O O e R S ergeben. Da S Im §. 3 Evangelische in der Lage sind, Beshwerde zu führen. Das hält mi Glasgow, 21. März. (W. T. B.) Die Vorräthe von | dort in größerer Zahl in Köpnick einzurücken. Diese Nawriht konnte Jn der Ersten Beilage unserer N 17. d. Mz | Arbeitsgeräth f es Ne ußes bei Gegenständen, welche nit | sind lediglih die dur Umgestaltung des §. 8 i ergebenden F e E S i as zu untersuchen nah den Grundsäyen, die | Roheisen in den Stores E arg “d Lag E E Aa Ea M gelassen werden, als notorisch festgestellt ist, haben wir die den Bundes-Regierungen vorgelegte * Novelle zum nicht immer begründet (scint so neigt die ReGtsprechung' 0 ne Daa Uls Derimderte Ran - E ich eben angedeule! Have. A ; N eaen 1 032 357 Tons im vorigen Jahre. Die Zahl der 1m Detrieve | da ein erbebliher Theil der Tumultuanten an den leßten Abenden 5 h C ; ; : , i L 1 einer urh die veränderte Fassung des Abg. Berger weist aus die Ungleichmäßigfkeit der Ge- befindlichen Hohöfen beträgt 89 gegen 82 im vorigen Jahre. von außerhalb, nämlich von Rirxdorf, Friedri@sberg s Stralau- Ben Oeies N Abdruck gebracht. Nachstehend veröffentlichen pet rathe, A ee E Eo Gans 0D f 410 Nr. 2 altsbezüge der Gymnasial-Direktoren hin; die Direktoren in Rummelsburg gekommen war. Der Bürgermeister hat folgende Be- Wir, nuny, dis, dieset Snliwurf beigegebenen Wege den sachli@ begründeten Interessen ihre Geltung nit verscasst E ogen zu 5-2. auses weise" gefiel E A u A A E Verkehrs - Anstalten. kann A g en R ea S ane Wribilna Gin HS Erläuterungen. / e ta find L empfindlihe Nachtheile für den Patent- e E p Es Fs e mehrerer an- Q He Len - m in- L, Z 2 ( Ey 3 89 t B REA : é z inhaber dadurch erwachsen, daß der patentirt islunaîve : E E 0 MUTCIANE, roie tm Er- wohnern. Diese Ungleichheit müsse beseitigt werden. L L dnigeberg, e Miri. R E t eingerge E none E G die de und O ai 200 n lse der Der da lange, E ju A 1A Auslande, oder au in scinen A im d O E E E daes so auch im Nichtigkeitsverfahren die Wahcung des “ Abg. Wißmann bittet, einige Ansialten des Regierungs- Fahrlinie, iben ‘pèm hiesigen Hafen und Pillau vorauésihtli Nachstehendes bekannt: Wird der bewassncien Matt thätliéer Wider- {aft und der Industrie berufener Sacverständigen “gepflogen worden liebten e O Daa De B S O S atE : E Zu F. 12 bezirks Wiesbaden, welche bisher noch keine Staatsunterstüßung | bereits in den nächsten Tagen erfolgen. stand entgegengeseßt oder sogar ein Angriff auf dieselbe mit Waffen sind, und über deren Ergebniß der dem Bundesrath am 21. April 1887 S Umfange in Gebrauch genommen werden durfte. Es ift daher Das Patentgeseßz stellt in Bezug auf die Erlangu: n erhalten haben, ebenfalls aus Staatsmitteln zu bedenken. London, 12. März. (W. T. B.) Der Union-Dampfer | oder anderen Le ehrlichen Werkzeugen unternommen, wird mit Steinen — Nr. 56 der Drucksahen — vorgelegte Bericht das Nähere entbält, E N Ee Mea in der Wirkung des Patents | werthung der Patente den Ausländer dem Snlâtder Ee U Abg. Humann bittet den Minister, für die Erhaltung | „Spartan“ ift heute von Southampton auf der Ausreise und | oder anderen Gegenständen na derselben geworfen, so ift die bewaffnete ist die Revision des Patentgesezes vom 25. Mai 1877 der Gegenstand | § i Abs 2 anfialle Gebrau eit Vorschriften des bisberigen Damit it es auf diesem Gebiete, auf wel{em die n O des kleinen Progymnasiums zu Rietberg einzutreten; die der Union-Dampfer „Pretoria* auf der Heimreise von den | Mocht auf Anordnung ihres Befehlshabers befugt, von ter S&uß- S Erwagung geblieben. Da die von den Aen der | Dieser Erweiterung S acrter, Tinnaes O ibr für zu ee O so húufig vi eng sind, anderen Staaten mit- "e e - 4 E - E zus Bei i Z 2 A Qien 1 Körenick, den 21. März 1890. ¡elnen Gewerbszweige erhobenen Beschwerden und Vorschläge in | [ässig erahtet werden, den Patentshuy au auf. das Gebiet des bäus- | aufre@t e e S wie E E ck45 — 4 Li, } , e

kleine Stadt sei dazu niht im Stande; man müsse aber Canarischen Inseln abgegangen. waffe Gebrau zu machen. e l ] \ e _BVo! i Borgmann, Bürgermeister und Polizeiverwalter.“ ihren Zielen weit augeinandergingen und au durch die Eingangs er- | lien Gebrauchs zu erstrecken. Der Entwurf hat daber, im Einklang | es im Verbande mit fonstigen S E eine zur legiélatorishen Ver- , i g s im Verbande mit sonstigen Staaten, die gleihe Behandlung mit den

gerade in solhen kleinen Städten Unterrichtsanstalten er- : E j : i batten, S A f Theater und Musik, „Die Einwohnerschaft wird hierdurch aufgefordert, die Fenster Pag Verhandlungen nit durchweg mit den in der Patentenquete vom Jahre 1886 geäußerten Wünschen, | eigenen Staats ri Ss Der Titel wird bewilligt L i von Eintritt der Dunkelheit an bis wenigstens 10 Uhr mit Lampen 0 fung geeignete Richtung erhielten, so war es erforderli, aus den | der oben eröcterten Ausdehnung eine Einsränkung insof N aatangehörigen nur unter gewissen Bedingungen gewähren 1; E c Qo L E ; Königliche Swauspiele._ oder Lichten derart zu beleubten, daß der Lichtschein auf die Straße Erfahrungen des Patentamts selbst weiteres Material für die Ge- | übergestellt, als er ausdrücklich besti E g insofern gegen- |} follten, welche deutscherseits nah Lage der eigenen Gesetzgebung nicht Bei den Ausgaben für die Fürsorge für hinterbliebene E ablen ber Oper für die nâhste Woche lautet: | fällt, Rövenick den 21. März 1890 Die Polizei - Verwaltung. staltung der Revision zu entnehmen. Das auf diese Weise, unter | unter den Batertfhus En i ne E daß nur derjenige Gebrau | erfüllt werden Éönnen und daher zur Folge haben, daß bey Deuts Lehrer höherer Lehranstalten bittet der Abg. Seyffardt | Sonntag: Zum ersten Mal: „Das Käthchen von Heilbronn“; | Borgmann.* grafältiger Prüfung und thunlihster Berücksichtigung der Enquete- | sirt. Es ioll dur le e E E „gewerbsmäßig harafteri- | in dem fremden Lande ungünstiger behandelt wird als die Angeböri A (Magdeburg) für die Pensiomrung und die Reliktenversorgung | Montaz: „Die lustigen Weiber von Windsor“ ; Dienstag: Auf Be- Die beiten Brücken, welhe nach Köpenick führen, die Damm- 3orshläge, gewonnene Resultat ist in dem gegenwärtigen Entwurf | weitesten Sinne A ers My di E “Red „Benußung N A reE Staaten. Um einer folen RKechtéungleichheit entüenén Ten der Lehrer zu sorgen, welhe niht an Volksshulen und nicht gehren: „Flick ‘und Flock“*; Mittwow: „Götterdämmerung“ ; | und die Lange Brüe, sind von Militär-Abtheilungen beseßt, um den niedergelegt. r Fre iejenige im Bereiche der Land- | zu können, sobald durch sie die deutschen Interessen ernsi E Raf d ; ; und Forstwirth\{aft, des Bergbaues, des Verk : jen ernstli) bedroht an höheren Lehranstalten angestellt sind. Donnerstag : Zum ersten Mal wiederholt: „Das Käthchen von Heil- | Zuzug von auswärts zu hindern. — Ein Telegramm des „W. T B.“ Den Schwerpunkt der auf die Verbesserung unseres Patentrechts | troffen werden Angesichts dée Auele I 2 N L e werden, bat der Entwurf eine Vorschrift vorgesehen, wie fe äbnlih Abg. Dr. Friedberg ließt sich dieser Bitte an. bronn“; Freitag: „Othello“ ; Sonnabend; „Das Käthchen von | meldet, daß gestern — Freitag — Abend in Folge der getroffenen gerihteten Bestrebungen bilden die Vorschläge wegen einer Umgestal- | werbsmäßig“ in dee Rectiprechun S s Fe e x IeE „ge- | im Bereich der Markenshuy-Gesetzgebung (S. 20 des Gesetzes vom Der Titel wi 4 Heilbronn“. Vorsihtsmaßregeln weitere Ruhestörungen nicht stattgefunden tung des Patentamts, Es ist nicht das System des materiellen | fürct : a0 E D eht es nit zu be- | 30. November 1874) \chon jeßt si vorfindet. Es sollen I E A Ö Für das Schauspiel: Sonntag: „Loni“; Montag: „Ein | haben / Patentreck&ts, au nit der Gang des Patentverfahrens, gegen welche ürten, daß der Wortlaut des Entwurfs zu Mißverständnissten Anlaß |} Zurücksezung der Angehörigen des Deutschen Reichs in an airs . Für Seminareinrihtungen an e Lehranstalten und | Sgritt vom Wege“ ; Dienstag: „Wilhelm Tell“; Mittwoch: „Die i C EEESE E T : die Angriffe ich rihten. In diesen Beziehungen besteht im Allgemeinen e i das Seiintsbéà Ind E ; : Lande amtlich festgestelit wird, die R rinen bifes-Qiiidea d U für pädagogische Seminare in Königsberg, “Danzig, Berlin. | zärtlihen Verwandten“; Donnerstag: „Die Anna-Lise“ ; Freitag: Koblenz, 20. März. (Köln. Ztg) In den Tagen vom 94. keine Unzufriedenheit. Insbesondere herrs{t innerhalb der Industrie | Konkurrenz Bilde ausländise efi über die unredlihe | Deutschland der Gleichbercchtigung mit den Suländern verlustt Posen, Breslau, Kassel und Koblenz sind im Ganzen | „Ein Schritt vom Wege“; Sonnakend: „Die Journalisten“. bis zum 26. d. M. feiert das 2: Rheinische Snfanterie- und der Rehtéwissenshaft überwiegend die Auffassung, daß der die | dadurch Hrettes daß sie die E 2 t u en Gewerbe | geben. Damit wird der Boden für cine billige Verständigung mt 179 720 f. mehr verlangt. ; , — Deutsches Theater. | Regiment Nr. 2 (von Goeben) das Feft seines 76jährigen ae S R leitende Grundsay der Vorprüfung {ih bewährt | Verfahrens hergestellten, an fich nicht patentirt Stoff e aas Autlande geschaffen, und es steht zu hoffen, daß die Beitimmung Abg. von Schenkendorff empfiehlt die Bewilligung Am 29. d. M. geht das moderne Schauspiel „König Midas* | Bestehens mit grofiem Zapfenstreih und Beleuhtung des oberen abe, und daß fein Anlaß vorliege, diesen Grundsay etwa zu Gunsten | gebiet einführen, haben wesentlich abgeno U s Reichs- } dazu beitragen wird, die Ausgleichung der Gegenfäße, welche das und weist auf die hohe Bedeutung dieser neuen Einrich- | von Gunnar Heiberg, deutsh von M. von Borch, zum ersten Mal | Ehrenbreitsteins, Parade vor dem kommandirenden General, einem 3 des Anmeldesystems aufzugeben oder auch nur einzuschränken. Die | Rechtsprehung des Reichsgerihts fest it it dag em durch die | Patentre&t der vershiedenen Staaten noch ausweist, wirkîam zu be- tung hin. in Scene. Morgen wird „Der Compagnon“ und übermorgen „Die | Festessen dec Offiziere im Civilkfasino und einem großen Feste in Art aber, in welcher die Prüfung der angemeldeten Erfindungen vor- | des für ein Verfahren ertb ilt, Pateat c H ( aß die Wirkungen fördern und den Deutschen überall diejenigen Rechte zu sichern, welche Abg. Dr. Kropatscheck bedauert daß man diese witi Stügen der Gesellshaft" gegeben. Das weitere Repertoire der Woche | Klein's Tonhalle, dessen Glanzpunkt die Aufführung eines die Ge- genommen wird, hat Bemängelungen und Bedenken hervorgerufen. | fahren herrorgebrahten E eilten Patents auch dem durh das Ver- | das deuts@%e Recht ohne Weiteres allen Ausländern gewährl stet bat O p : eee IQUgE | ift folgendermaßen festgestellt: Dienstag: „Die Fournalisten*, Mitt- i Regi e si \pi i ird. Ei Auch die Reichsverwaltung ist dadurch zu der Ucberzeugu (h E rzeugniß zu Gute kommen. Der Entwurf Die Aenderung am Slusse des Absatzes 1 bezweckt eine An- gendermaßen festg tag: » S5 sten’, \Gihte tes Regiments behandelnden Fesilspiels bilden wird. Eine DIE Y g ô zeugung geführt, | bestätigt diese 2 Z (O s g lu} s Absatzes 1 bezw An- Frage, I Der Unterrichtékommission zur Vorberathung | woh: „Der Pfarrer von Kirchfeld“, Donnerstag: „Der Unter: | Abordnung des in Bonn liegenden 2. Bataillons und viele Fest- daß die mit der Handhabung des Systems betraute Behörde vermöge vntelen Verlahrens be A An indem er die Erzeugnisse eines | pafsung der dort enthaltenen V :rshrift übec den Gerichtsstand a überwiesen habe, sie habe sih lediglich mit Petitionen zu be- | Staatssekretär“, Freitag: „Krieg im Frieden®, Sonnabend und | theilnehmer von auswärts werden erwarktct. ihrer derzeitigen Gestaltung der Aufgabe nicht gewachsen fei, die Vor:üge | Gebrauchsgegenstände “Auf di se Waise o eg wie alle sonstigen | die Bestimmungen der Civilprozeßordaung. fassen, aber niht mit den wichtigsten Fragen des Unterrichts. | Sonntag: „König Midas". E des Prüfungésystems zur vollen Geltung zu bringen. Im Jahre 1878 | und Verwickelungen vermieden Vat E u N O Fn den 88. 13 und 14 Redner wünscht, daß die Regierung wirklih das Personal i Berliner Theater. L Hildesheim, 16. März. In der Almsstraße wurde, wie der betrug die Zahl der Patentanmeldungen und der Beschwerden zusammen | Stoffe als solcher zu besorgen fein vlidin O eia hemisher find die Grundzüge der beabsichtigten Reorganisation des Patentamts finden möge, um die Absicht durchzuführen, welhe man bei Das Repertoire der nâchiten Wodte lautet: Sonntag: _eDer | „Hannov. Cour " berichtet, beim Abbruch cines Kellergewölbes ein 6592, diejenige der geschäftlichen Vorlagen des Patentamts überhaupt | mecanishen Verfahrens einen geringere Sth L D eineë } enthalten. Es handelt si um O A Einrichtung dieser Seminare verfolgt. S{wakenstreih“. Montag: „Demetrius“. Dienstag: „Der Veilchen- | irdenes, beim Finden zerbrohenes Gesäß mit Silbermünzen ge® 29 365 ; im Jahre 1889 dagegen haben die Anmeldungen und Beschwerden | als benjenigen A emisch g B ge s Schuß angedethen zu [afsen, 1) die Berufung ven technischen und rechGtskundigen Mitglicde Abg. Schmelzer: Die Regierung kann sich beglück- | fresser“, Mittwoch: „König Lear“. Donnerstag: „Wittwe Scarron“, | funden, die an Zabl 520 Stü betragen. Die Münzen sind nur zum auf 14 529, die Geshäftsnummern auf 68 463 sich belaufen. Schon hier- | fertigt noch ausfübrbar en Verfahrens, ershcint weder gereht- wele der Behörde auf Lebenszeit im Hauptamt angthöen i! 2 sie die nöthi abl iref : „Ein Liebeszeichen“, „Hexenfang“ , „Kaudel's Gardinenpredigten“. | geringsten Theile bildesheimishe, größtentheils braunschweigisch- aus ergiebt si, daß die beim Inslebentreten der Behörde geschaffenen IRen! : y er: 8 sollen Ï E O wünschen, wenn he die nöthige Zahl von Direktoren findet, Freitag: (28. Abonnements - Vorstellung): Der Veilchenfresser“. | lüneburgishe und Kaiserli römiscce Zwei Münzen sind fo aroß wi l Einrichtungen nit mehr ausreichen können, und daß es ei __ Wenn Seitens der betheiligten Kreise geltend gemacht worden 9) vie vollfanbaL e N N welche die ihnen zugemuthete Arbeit übernehmen wollen ¿er S anaßenti ‘Grâfin Lea“. O S : in Fünfmarkftüd n Münze p ari Mis l Sfalèc. Bild s drülichen Aenderung bedarf, um dem gegen die O bus u ist, daß die Bekämpfung jener autländishen Konkurrenz au insofern 2 S A für die Abtheilungen e n solche iti O i es ra Die Auf- F i; Lessing-Theater. f é Umsérift lautct auf der einen großen Münze, Kniebild mit | des 0 H Main erhobenen Vorwurfe mangelnder Vertiefung den Anlaß her n Fen Worker O Stoffe mitielf des p entl E Abtheilungen der zweiten L hee Michtigkeltsinstanz (Bes nahmebedingungen erschtenen 19m etwas zu rigoros. Für den nächsten Novitäten-Abend werden vorbereitet: Detave | Schwert : Augustus Herzog zu Braunshweig, auf der anderen Seite zu entztieden. i E el : 5 E AYUTENLIDEEN NELe \§werdeabtheilungen und Nichtigkeitsabthe A ib 0 Der Regierungs-Kommissar, Geheimer Ober-Regierungs- | Feuillet's Schauspiel „Juliette“ sowie ein einaktiges Lustspiel Hans | Wappen mit Umschrift: Alles mit Bedacht 1643, Auf der andern Es wird deshalb vor Allem beabsitigt, dur Vermehrung der E Ll M gens E eines anderen derart, daß 8g Nichtigkeitêabtheilung) und zwar Rath Dr. Wehrenpfennig weilt den Vorredner darauf hin, | von Hopfen's, „Trudels Ball“, Im Uebrigen bringt die laufende | großen Münze ist das Lüneburger Thor als Wappen mit der Um- Prüfungsbeamten und durch Einfügung einer Kategorie hauptamtlicher | der Gerichte als erb e : Ui aut Seifen 3) die technischen Mitglieder der Anmeldveabtheilungen fämmtlih daß ein Mann, der das theoretishe Examen nicht bestanden Woche Wiederholungen _von Sutermann's Schauspiel „Die Ehre“ | \crift: Civitas Luneburgensis moneta nova — auf der andern Ae in den Rahmen der Behörde eine gründlichere Behandlung | auf C titaelten A ania, mtldie dor So im Häuptamt angestellt sein müssen. S E habe, nit in das Seminar aufgenommen werden fönne, da und E N e vierte Gebot“, sowie am Mittwoch | Seite Doppeladler mit Umshri t + Ferdinandus II. D, E Ro, Im, i Se A S Halgbetet E der Gntscheidungen zu | der deutshen Gerichtehöfe nicht ebe L deen ften ena d Es wird aiso, und zwar im Wege der Etattfestsezung, die An- dieser sonst auch auf dem Seminar jeine theoretishen Studien cine Aufführung des „Gan R eat j er Au. (Bera s N Ae A E Römischer Gestaltung u: geben Dieser Ausbau E Hane E Ge wärtig wird, soviel bekannt, bei Regelung der Beweis- und Gegen s einer solhen Anzahl von hauptamtlihen Mitgiiedern herbei- : : ; Le ; : I o 29 Kais? r Ï z PT- - i ; ; L n Af; L t fuhren e e Bes er “ iTüngen dau fortsegen würde, worunter die praktische Vorbildung leiden Die gestrige Aufführung der neu einstudirten Emil Pokl'schen bild mit der Umschrift: Wilkelwus D. G. Dux Brun. Luneb Zu bestehenden Grundlage erfolgen; Neuschaffungen , wie fie A o 1 A A C nta era wdreicht. Die Hbhe dieser Zahl 16t 0 vor eabaliltiger Durd muse. A A Posse „Der Jongleur“ war insofern von ganz besonderem Inter- | der andern Seite Wappen mit Pferd mit der Umschrift: Proyvid, | Gestalt eines dem Patentamt bei- oder überzuordnenden Patentgecichtë- | einzeln Fc [l Ln us Frage als entscheidend betrachtet, ob im | führung der Neuorganisation nicht mit voller Siherh it Beil Ä A Auf eine Anfrage des Abg. Perger erklärte der | esse, als auf dem Theaterzettel wieder ein Name stand, der von früher | 1600. Dominus, / hofs empfohlen worden sind, würden, ganz abgesehen von anderen ans 9 A) für das , thatsähliche Vorhandensein eincs solchen | Voraussichtlih wird es angemessen sein an C baberin Regierungs - Kommissar, Geheimer Ober - Regierungs - Rath | her allen Besuchern des Wallner-Theaters in guter Erinnerung ist; E E : \hwerwiegenden Bedenken, der angestrebten Einheitlichkeit in den Ent- Eines Einschreitens ee a E beigebracht werden kann. | fecks, gleichzeitig mit Angelegenheiten ‘erster und ute Sustdia I Dr. Wehrenpfennig, es sei ein Unterschied zwischen dem | zum ersten Mal seit einer Reihe von Jahren wirkte unker den Dar- | London, 20. März. (A. C.) Die Morfa- Zeche in Wales, E A schwersten Gefahren bereiten. : eber enthalten dürfen, als atl Barsüläee di O Fr so | faßten Abtheilungen für die Zukunft mindestens vier Anmelde- und Probejahr und dem Seminarjahr, indem bei Ableistung des stellern wieder ein Helmerding mik, und zwar war es der Sohn | in welber das Grub enunglück stattfand, steht jeßt völlig unter A wurf will die zur Ausführung dieser Reorganisation des | BetraHt kämen, erheblithe Bedenken entgegen ehalt en [28 Beschwerdeabtheil ungen zu bilden. Wenn sona auf jede An- L mts nothwendigen Aenderungen des Patentgeseßes formuliren und Uebrigens wird au die Banne t 8 54 R Eiris meldeabtheilung im Durchschniit mehr als zwanzig derjenigen techs : es Gntwurfs, | nischen Patentklassen, in welche die Anmeldungen gruppirt werden,

N s E Í ¡t ; | des berühmten Komikers Helmerding, der einst zu den Lieblingen des Wasser. Alle Heffnung, die noch im Bergwerk befindlichen N ; nt j leßteren dem Kandidaten die Wahl der Anstalt nicht frei Berliner Theaterpublikums gehörte. Brachte der junge Hr. Helmerding | 44 Leichen an das Tageëlicht zu fördern, ist aufgegeben worden. Die L außerdem eine -Reihe einzelner, bei Handhabung des Gesetzes hervor- | welche den Kreis der verfolgbaren Patentverleßungen in der Richtung fallen, \ Lu entfallen, so wird die Mitgliederzahl der einzelnen Abtheilungen aus-

stände, mithin ärmeren Kandidaten die Gelegenheit, durch : R E i T J L : n DHadun( _C r ie / ; L h : jomit son einen ihn ewpfehlenden Namen mit, so war auch feine | Königin bat 59 Pfd. Sterl. zum Besten der Hinterbliebenen der j getretener Mängel beseitigen. Er enthält somit Bestimmungen über: Fo u G ! N : H 11 L Unterricht etwas zu verdienen, oît abgeschnitten sei, Deshalb | gestrige erste Leistung auf der alten Ruhmesstätte seines | Umgekommenen beigesteuert. Frau Lewellyn von Roglan Hall hat I. Die Einrichtung des Patentamts (§8. 13, 14). E M Gta erweitert, die hier besproGenen | giebig bemessen werden müssenz denn die Leistungtfähigkeit der letzteren seien die Stipendien für diese Anstalten größer. Naters eine so ansprehende und wirkungsvolle, daß dem | 1000 Psd. Sterl. gesandt. IL. Das patentamtlihe Verfahren, sollten ais ial L bed Hi überbaupt noch wahrgenommen werden | hängt davon ab, ob in ihnen genügend spezialisirte Fackenntnisse vers (Schluß nah 41/2 Uhr.) jungen Künstler, welcher augenblickli@ dem Königlichen Theater in E : insbefondere in Betreff der mündlihen Verhandlung in der In Bs T A Bs a ; L treten sind. Auf diesen Grundlagen wird die Bemessung der Mit» Potsdam angehört, eine ret erfolgreiche Zukunft vorausgesagt werden _ Moskau, 12, März. (Frkf. Ztg.) Der „Verein zur Unter- Beschwerde-Instanz (§. 25) und in Betreff der Zulassung von | dustrie geäußerten Wunsch de Rd en Kreisen der emishen Ju- cliederzahl nah Maßgabe der weiteren Erfahrungen im Wege all-

kann. Friß Helmerding verfüzt über eine angenehme Erscheinung, stüßung hülfsbedürstiger deutscher Reich8angehöriger Nichtigkeitsanträgen (§. 27). D ¿vragUigdireibeit Darai A Ta Me N der gewerblichen mählicher Entwickelung des Etats zu erfolgen haben. Handel und Gewerbe. bewegt si flott und gewandt auf der Bühne und erinnert in manGen | in Moskau* hielt dieser Tage seize 11, ordentlihe Gen eral» II1I, Das Patentrecht, / Verfahrens stets nur infol iolne (E fp as Bes chemischen Die hauptamtlihen Mitglieder werden vermöge ihrer, aus der Dingen an seinen Vater. Die Aufnahme, welche ihm das gut ge versammlung ab. Wie dem soeben ershienenen zehnten Jahres- A ee A Lal e Men des Patents (S. 4), | tellung genau bezeichneter Stoffe bezwede E l bleter Stelle dauernden Verbindung mit der Behörde erwacsenden Geschäfts-

nisse andis / ) , S i ott a, O

er inländisWen zur ausländiscen | bemerkt werden, daß es einer (ohnehin {wer zu formulirenden) Aen- E U Tb tMebricls alts 2 M een do U

Berlin, 21. Mär; (Amtliche Pretsseststellung _für füllte Haus bereitete, war eine sehr freundlihe, der Gast hat fich | berickt für 1889 (Moëïau, Druck von Ferdinand Neubürger) ! als Stadtreisender Meck in der genannten Posse recht vortheilhaft | zu entnehmen ist, standen 212 Fällen von Nachfrage 832 Fälle Patentgeseßgebung (8. 12) und in Betreff der Haftpflicht bei | derung des Gesetzes hierzu niht bedarf, da das Patentamt, unter zu it fter s / ; , Ut zue | anmeldungen in erster Instanz, vorzugsweise geeignet sein. Für die

Butter, Käse und Schmalz.) Bulter: Hof- und Genofjen- | as S Dell l gena / ) } 1 : :

chaftbutter Ta. 103 M, Ia. 97 — 102 Æ, Illa, —,— A, eingeführt. Auch die übrigen Mitwirkenden waren jeder bemüht, | von Arbeittangebot gegenüber. €0 Personen verschaffte der Verein Pätentverleßungen (3. 34). : trefender Auslegung des §. 1 Nr. 2 d es di D :

do. abfallende 90—95 4, Land-, Preußische 85—90 M, Neybrücer | das alte Pohl’sckche Werk so erfolgreich wie mögli zu machen. Hr. | Stellen und d wurden weiterbefördert. Die Unterstüßungen betrugen In Bezug auf diese, wie auf einige sonstige Aenderungen ist zu | führung dieses G 4s 2! La, 2 des Geseßes die strenze Durh- | Erfahrung und Autorität der nichtständigen Mitglieder bleibt eine 85—90 M, Pommeriche 85—90 f, Polnische 83—t8 M6, Bayxerishe | Büller war köstlih 0ls S{hneidermeister, und die Hrrn. Bebaas 12 s N O d. h. Lo e D Son S den einzelnen Paragraphen das Nachstehende zu bemerken. EIBLS rundsayes si bereits angelegen fein läßt. mehr als bislang vor Ueberlastung geshütte Wirksamkeit in den dur im Voranschlage bestimmt war. er Grund der erhöhten Aus-

: Zu §8. 8. das Verfahren erster Instanz bereits gesihteten Fällen, welche Nicht selten lassen Patentsuher das Patent unmittelbar nah | Erhebung der Beschwerde zur N en Ene E

Sennbutter —,— &#, do. Landbutter 80—89 t, Schles. 83—86 4, | Ries und Müller sowie die Damen Leuhtmann, Lenau un i: j h Zu 8. 3. aben war, da di d ü 00 Pec i : d g ß ih die Zahl der Hülfefuchenden um 100 Personen Wenn der Gegenstand einer Patentanmeldung infolge der Ver- | dessen Ertheilung durch Nichtzahlung der ecsten Iahreëgebühr ver- | Die Bemessung des Personals für die Beschwerdeabtheilungen wird

Galizische 70—75 # — Margarine 40—70 « — Käse: Schweizer | Seemann ließen es nicht an si fehlen und hatten an dem reihlich i 70—75 M, do. Ost- und Weste | gespendeten Beifall redliwen Antheil. gegen das Vorjahr vermehrt hatte. Die Unterstüßungen zerfielen öffentlihung oder Benugung einer früher angemeldeten oder patentirten | fallen, weil es ihnen nit auf die Verwerthung des Nehts\hußcs, | wesentlih davon abhä b in Folge d E , Si sus, avon abhängen, ob in Folge der neuen Organisation eine

Emmenthaler 90—95 #4, Bayerischer i : ( E

preußischer, Ta, 70—75 Æ, do. Ila, 60—65 M Holländer Am Montag gelangt der Schwank „Ein toller Cinfall“ | in regelmäßige, welche in der Höhe von 4946 Rubel an 71 Perfonen Erfindung niht mehr als neu (§. 2) sich darstellt, so muß zweifeilos | sondern darauf ankommt, di y 7 s / 69—90 #, Limburger 42—45 „6, Quadatmagerkäse 12—29 # — | von Karl Laufs zur Aufführung. vertheilt wurden, und einmalige in der Höhe von 8238 Rubel das Patentamt jene spätere Anmeldung zurückweisen. Dagegen sind in | Zweck an N ommt, die Thatsache der Patentertbeilung zu | Abnahme in der Zahl der Beschwerden eintretzn wird, und in welhem S&malz: Prima Western 17% Ta. 41,00 , reines, in Deutsch- Friedrich-Wilhelmstädtishes Theater. : 91 Kop. an ca. 400 Personen. Dazu kamen noch die Ausgaben für Bezug auf die sonstigen Fälle der Konkurrenz mehrerer Anmeldungen | 7h en der Reklame auézunupen. Mißbräuchen dieser Art, welhe | Umfange die Wirkungen der Zulassung der mündlichen Vechandlung land raffinirt 45,00—48 #4, Berliner Bratenschmalz 48—51 Æ | Der Séluß der Wintersaison und der Beginn der neuen Saison | das Friedrich-Wilhelm-Victoria-Stift, in welchem 18 Perfonnn auf oder Patente Zweifel darüber entftanden, ob das Vorzugsreht der 5 S das Ansehen der Patente wie das Interesse der redlichen | (§. 25) sich geltend machen werden,

Fett, in Amerika raffinirt 40,00 4, in Deutschland raffinirt dürfte in diesem Jahre früher erfolgen als im vergangenen. Ein | Lebenszeit aufgenommen sind und 71 Personen vorübergehende früheren vor der späteren Anmeldung im Rechtôwege zur Geltung zu T als Mar beeinträchtigen, ist entgegenzutreten, zumal da in solchen Das technische Personal der Beschwerdeabtheilungen soll zugleich. 43—45 #Æ — Tendenz: Butter: In Erwartung eines lebhafteren Repertoirewechsel ist indeffen nit damit verbunden, da die Vor- | Aufnahme gefunden haben, mit 4062 Rubel 25 Kop, und endlich bringen sei, oder ob es vielmehr die Aufgabe des Patentamts ist, bei Fällen die Reichskasse gegenüber den dur Drulegung der Patent- | zur Deseßung der Nichtigkeitsabtheilung verwendet werden, derew Festgesäfts blieben Preise behauptet Schmalz: unverändert. stellungen des „Armen Jonathan ununterbrohen „ihren Fortgang | das Honorar für den Vereinsarzt mit 300 Rubeln. Die Zahl der gänzlicher oder theilweiser Uebereinstimmung mehrerer Erfindungen zu en u. f. w. für derartige, alsbald verfallene Patente erwac]enden Gestaltung eine Aenderung nicht erfährt.

— Vom oberschlesishen Cisen- und Metallmarkt | nehmen. Das Interesse für diese ausgezeihnete Novität, die hier in | Mitglieder beträgt gegenwärtig 685, von denen 223 dem Verein seit : prüfen, welhem der Betheiligten oder in welhem Umfange Jedem balt D den Anmeldegebühren allein nur unzureichende Deckung er- | , Den beträhtlihen Mehrausgaben, welche die neue Organisation berihtet die „Schles. Ztg.“ : Den manwerlei, wenn auch now fo ge- Berlin auch die rühmenéwertheste Wiedergabe findet, bleibt \tetig | seiner Gründung angehören. Im Laufe der leßten zehn Jahre ift derselben nah Maßgabe des §. 3 Abs. 1 der Anspruch auf Ertbeilung Lie ._ Dem redlichen Patentsucher gegenüber erfcheint es unbedenflih, | mit sih bringt, wird eine geriage Grsparniß insofern gegenüber stehen, ringen Anläufen gegenüber, welche darauf auëgingen, die \fc]te Haltung | auf gleicher Höhe, vom Kaiserlichen Konsulate und vom Vorstande bes Bereins insgesammt des Patents zusteht. R für 2 Zahlung der Gebühr vor die Erteilung des als ein Theil der dem Patentamt jeßt zugewiesenen tehnishen Hülfs= des Cijenmarktes für die obers{lesisGen Hüttenwerke in Zweifel zu arti 1A E 648 Rubel 1 Kop. gesammelt worden, wovon _ Daß es zweckmäßig ist, die Feststellung des Vorrangsverhält- | wel Dém Ce A u U dem Zeitpunkt beginnen zu lassen, mit | kräfte entbehrlich ersheint. Im Uebrigen kann, angesihts der Noth= ziehen, kann auf das bestimmteste die Versicherung abgegeben werden, Mannigfaltiges. 27 Rubel 3 Kop. für Untetstüpungszwccke und 10 720 Rubel nisses in die Hand derselben Behörde zu legen, welche in allen | Prüfung fü ate angemeldete Erfindung nach der ersten | wendigkeit, die dur unzureihende Ausstattung der Behörde erwachsenen daß die Geschäftslage im Industriebezirke nie zuversichtlicer j of I Dei Wil l 98 Kop. für vaterländishe Zwecke Verwendung fanden. Den Jahres- übrigen Beziehungen über die Begründung der Patentanmeldungen dp U N geeignet zur Auslegung erachtet hat. Der zu diesem | Mißstände zu beseitigen und das Vertrauen der Industrie in die war, als gegenwärtig. Der ungeminderte Eingang von Aufträgen Bei der Exp osion auf der. aiser Wilhelm-Brüdcke bericht ziert ein Bild des am 25, Juni 18389 enthüllten Kaiser zu befinden hat, wird auch von denjenigen Seiten zugegeben, welche | B eck in dem §, 8 Abs. 1 aufgenommene Grund!aß wird in den | Thätigkeit des Patentamts zu stärken, wie auch angesihts der Höhe: aus dem Inlande wie von auswärts hat das Arbeitépensum | sind, wie der „N. Pr. Ztg“ nahträglid berih1t wird, auch zwei Wilhelm-Denkmals und den Schluß bilden interessante Mittheilungen nah dem Wortlaut des geltenden Gesehes annehmen zu müssen glau- Borschriften über das Ertheilungsverfahren (§. 24 Ab1. 1) zur Durch- | der laufenden Einnahmen des Patentamts, die Kostenfrage nicht aut-- der Werke auf cine weitere Zeit hinaus gesihert und die Japaner, welhe Hier in der Pensione Dôlen wohnen, über die Entstehung des Vercins. Das Vermögen desselben beträgt P ben, daß das leßtere die Zuständigkeit des Patentamts nicht auf die führung gebra&t. Im Falle der Versagung des Patents soil, um sheidend ins Gewicht fallen.

Erwartung aller derjenigen gerechtfertigt, welhe im Hin- | verletzt word cis eine hat R B en, der | 83 989 Rubel. : % Erörterung \ämmtliter Prioritätsansprüche erstreckt habe. Der Entwurf E O vermeiden, ohne besonderen Antrag stets die Rüdck- _ Zu §8, 15 bis 17.

blid auf den wachsenden Bedarf die Vergrößerung der be- | andere lwerere zer epungen fo p n erhalten, sodaß er : A beabsichtigt, diese, in der L des Patentamts übrigens son jeßt Was di Ns Gebühr erfolgen (S. 26). | Die im §. 15 Abs. 2 des Geseyzes vorgefehene Art der Zustellung stehenden Werksanlagen betrieben haben. — Der Betrieb der oh- | in einer Droschke in seine Wohnung gevra@l werden mußte. i Rom, 21, März. (W. T. B.) In Calatafimi (Sizilien) zur Geltung gekommene, Zuständigkeit in zweifelsfreier Weise fest- | folge a Jah ntrihtung der Gebühren für das zweite und die verursaht in den meisten Fällen unnöthige Umstände und fühxd be» Öôfen wurde 1m angestrengtesten Maße fortgesegt; die Zufuhr von lä dishe Täubck R CTinbgen in dex 2 ist das Versazamt mit Nahschlüsseln geöffnet und sind aus zustellen. Es soll dem Patentamt obliegen, die Frage, ob die zur | d gen n ahre (8. 8 Abs. 2) anlangt, fo ist die bisher gewährte sonders dann zu Weiterungen, wenn der Adressat die Vollziehung des Erzen und Schlacken wurde nah Kräften verstärkt, da man besorgt, Ueber e Frews än & G 0 ae a f ‘ae Ee demselben Werthsachen im Betrage von 80 000 Lire entwendet. Patentirung angemeldete Erfindung mit einer bereits angemeldeten ee ge rg A nach der älligfeit der Gebühr von ge- Empfangscheins verweigert. Es wird si empfehlen, für solche Fâlle, daß mit Beginn der Feldarbeiten ein Mangel an Arbeitskräften und und im He 0 Qi a Y r ; V A d Aa für ——— oder patentirten Erfindung ganz oder theilweise sih deckt, im Er- | ni t s E ishen Nutzen, da es in der Regel dem Patentinhaber | in welchen der genau! entscheidende Rechtswirkur.gen mit ih Unzulänglichkeit der BVecturanz eintreten könnte. Das frishe Roh- Vogelkunde und -Lke aberci, der Vorsißende Ir. Karl New-York, 18. März. (A. C.) Der große Verlust an theilung8verfahren zu prüfen und f owohl auf eine kurze Hinausschiebung der Zahlung, als darauf | bringt, das Zuste ungswesen der Civilprozeßordnung anzuwenden, im eisen hat im Voraus seine Bestimmung und gelangt daher sofort zur Ruß einen Vortrag halten Un. zwar am Dienstag, den 25. März, | Menschenleben bei dem Brande einer Buchhandlung in 1) im Falle gänzlicher Uebereinstimmung das nachgesuchte Patent g vor den Folgen einer Unachtsamkeit in der Innehaltung der Uebrigen aber einfahere Formen einzuführen. Diese Cänzelheiten sind Abfuhr. — Den CEisengießereien, welden noch eine | Abends 8 Uhr, în Nier’s Aux Cayves de France, Leipzigerstr. 119/120, | Indianopolis erklärt si dadur, das man glaubte, das Feuer f versagen, Frist bewahrt zu werden. Der Entwurf kürzt deshalb die Zahlungs- | jedoch passender im Wege der Ausführungsverordnung zu regeln. Dem= Menge älterer Aufträge zur Erledigung zustehen und neue | Lebende Vögel, vornehmlich die überaus seltsamen Fruchttauben, so- | shon bezwungen zu haben und daß keine Gefahr mehr bestände, Die 2) im Falle th ilweisen Ineinandergreifens dieses Verhältniß bei frist auf fes Wochen ab, indem er zuglei dic MögliGkeil eröffnet, | gemäß ist die Streihung des bisherigen Absayes 2 und eine ent- zahlreih zugegangen sind, reihen zur Bemwältigung derselben | wie die kaum sperling8großen fremdländischen Ziertäubchen, werden Menschenmenge zerstreute sih son und die Feuerwehr seßte die Ertheilung des Patents, unter Wahrung des älteren Patent- daß der Gebührenpflichtige durh eine nah Ablauf dieser Frist er- | sprehende Ergänzung des §. 17 erfolgt. :

ibre Betriebévorrihtungen kaum aus; auch mangelt es an vorgezeigt und nah allen ihren Eigenthümlichkeiten geschildert. Leitern an die Mauern, um, die Wasserstrablen auf die rauchenden rechts, zum Ausdruck zu bringen, wobei cs ohne Belang ist, ob gehende Benachrichtigung des Patentamts auf den drohenden Verfall Die Bestimmung im §. 15 Abs, 3 des Geset es ist in den 8. 16. Arbeitskräften. Die Preise für Gußwaaren haben si nicht geändert."— : R range P j Trümmer zu richten. Alle Leitern waren mit Feuerwehrleuten beseßt, diese Wahrung dur eine sogenannte Abhängigkeitserklärung 0 Patents aufmerksam gemachzt und dann in die Lage verseßt wird, | des Entwurfs übernommen worden.

Die Thâtigkeit der Walzeisen- und Stahlwerke ist mit der Er- Köpenick. Ueber Ruhe Nun en, welche seit Anfang dieser | als plöplich unter furchtbarem Gekrache das ganze Gebäude mit Aus- oder in sonstiger Form erfolgt. nnerhalb einer Nalhfrist von weiteren sechs Wochen die ahlung Die 88. 20 bis 24 und 26

öffnung der Schiffahrt und der vorzeitigen Wiederaufnahme der Bau- Woche hierselbît stattgefunden haben, wird der „N. A. Ztg.“ unterm | nahme der Vordermauer einstürzte. Die Unglücklichen wurden mitten Daß die in dieser Richtung ergehenden Feststellungen des Patent- unter Zuschlag einer als Strafe für die eingetretene Säumniß sich | des Entwurfs bezwecken die Ausfüllung einiger im patentamtlichen thâtigkeit in ein erhöhtes Stadium getreten; in Folge dessen gingen | 21. März geschrieben : Die amme nrottungen ber Sozial: | unter die brennenden Trümmer geschleudert. Es wurde alles Erdenk- amts die Gerichte ebenso binden, wie alle sonstigen, auf die Patent- Garakterisirenden Gebühr von 10 nachzuholen, Vorausfegung bei | Verfahren hernorgetre ees Lücken. Im Einzelp en ist ¿zu erwähnen: besonders Aufträge auf Sortimente für Bauzwece ein, Träger und | demokraten an unserem zie wiederholten sih in den gestrigen | liche sofort gethan, um die Leute zu retten, und 15 Mitglieder der ertheilung bezüglichen Feststellungen, ergiebt sih von selbst. dieser Bestimmung ist, daß das Patentamt Einrichungen trifft, 1) Für Patentanmelder, welche zunähit /darüber Gewißheit zu profilirte Cisen kräftiger Abmessungen, auch Handelseisen geht frish | späten Abendstunden in E em Maße. Die Gendarmen und | Feuerwehr wurden auch wirkli lebend herausgebraht. Nach den Den vorstehend dargelegten IOE verfolgen die Aenderung im welche eine regelmäßige Benachrichtigung der säumigen Patentinhaber | erhalten wünschen, ob das Patentamt die G findung für patentfähig zur Verladung, sodaß Bestände nicht vorhanden sind, Die Ee mußten, um die ede zu s{recken, mehrfach blinde legten Nachri@ten sind 13 Feuerleute bei dem Brande ums Leben 8 3 Abs. 1 und die damit im Zusammenhang stehenden Aenderungen sicher stellen. : ¿ l und demgemäß für geeignet zur Bekanntma 1ng erahtet, und welche Blehwalzwerke und die Stahlhütten, sind in derselben üsse abgeben, denn es s e aus dem Volkshaufen mit | gekommen und 19 {wer verleßt. Alle waren verheirathet. Wahr- in §. 10 Nr. 2 und §. 24 Abs. 2. Die Zulassung einer Vorauszahlung der Gebühren für mehrere nach Erlangung dieser Gewißheit die Erfi adung auch im Auslande „günstigen Lage. Wie die Marthahütte bei ‘Kattowitz, so wird | Revolvern auf sie gefcossen. il f OBANE zer vereinigten Polizei- | \{einlich ift damit jedo die Liste der Verunglückten noch nicht voll- Zu 8. 4. Jahre entspricht in solchen Fällen einem Bedürfniß, în, welchen es zur Patentirung anzumelden beabsi@tigen, "ann dec Umstand, daß die gut die benahbarte Baildonbütte der Oberslesishen Cifenindustrie mod die Autröürer R E E V rge aper ns der o, Die niedergebrannte Ua nes war die größte des Nach dem Patentgesey ist der ohne Erlaubniß des Patentinhabers C S BLIN der E E MTS Sr E e E eben des Patent: Sa Daa unmitte" bar na dem dieselbe ver- um vie Prob ihre gle R nh S gt (den "beiden Sozialdemokraten:Quartieren) zu eiben Als da estens, Der Geldschaden beträgt 126 000 Dollar. erfolgende Gebrau ch eines patentirten Gegenstandes — von den | rets auf län e Zeit hinaus u chern " Indeß bedarf es in dieser Belannimacun elb Von die T Jervorrusen, J Ll. is wärtigen Giccilitay ai nei T ela cit wied holt bed Giende Ge. ndarm Müller in der Müggelheimer Straße einem Skandal- Patenten auf ein Verfahren abgesehen — insoweit unstatthaft, als es | Hinsicht einer geseblichen Vorschrift nit, vielmehr läßt sh die An? Pátenthinderniß, angesehen ih sei B Gesebgebung als ein Aufträge Ginribtungen GUEN "Desgleichen ‘wird die mawer in einen Hausflur nachdrang, erhielt er von demselben aus E Ee Ee ate s pet e e La Reus sel tr von Vorauszahlungen im Verwaltungswege regeln, wobei { anderweiten der Jatentirung im Wialande binderlichen Verde

5 T : . Ld ; S : : i ( n 2 , - c Ld : | S o

Oberschlesische Drahtindustrie A-G. in Gleiwiy ein neues Stahl- “einem Revolver einen Schuß mitten durch die Brust und Gegenständen der Patentshuy \ich auf den Gebrau nit mit erstreckt. lebübrea Pflicht Ina fein wid R O Bediaiß darth e Aubsehung dec Betarcim@ing fü Mae Zit \ h: ? r kurze Zei