1890 / 79 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Königsberg, 26. März. Der Provinzial-Landtag der Provinz Ostpreußen wurde gestern von dem Ober-Prä- fidenten vonSchlie>mann mit folgender Ansprache eröffnet!:

„Seit wir uns an dieser Stelle das leßte Mal gesehen, haben wir niht immer fröhlihe Tage verlebt. Unser erhabenes Hohen- zollernhaus, an dessen Woblbefinden wir na< alter Preußen Sitte immer den innigsten Antheil nebmen, i von einem {weren Verluste betroffen. Die erste Deutshe Kaiserin, die edelste

rau des Vaterlandes ist zu ihren Vätern heimberufen.

benso bat die obnebin nict aut fituirte Landwirth\<aft, welche gerade für unsere Provinz der Haupterwerbszweig ist, auf ein schr \<le<tes Jahr zurü>zubli>ken. Die Ernte des vergangenen Jahres ift überall in der Provinz keine gute, mannigfah fogar eine re<t \<lehte gewesen und hat dadur Störungen im Erwerkbsleben ber- vorgerufen, wel<e in allen Berufekreisen si<_in drüender Weise füblbar gema@t haben. Hoffen wir, daß bessere Ernten und bessere Zeiten uns bevorstehen. Ih heiße Sie zu Ihrer dies- maligen Thätigkeit ber:li<h willkommen. Der Sie erwartenden Arbeiten sind nit wenige und wibtig genua. Zwar die Staats- regierung wird Ihnen nit viel Arbeit verursachen, indem sie außer einigen Wahlen zu Erfaßkommissionen nur ein Guiacten von JIhnen über die Veränderung einer Kreiëgrenze verlangen wird. Desto mannigfaher sind die Sie erwartenden Geschäfte Ibrer kommu- nalen Verwaltung. Sie haben den VerwaltungEberiht Ihres Aus- usses entgegen zu nehmen, Rechnungen zu entlasten und die ein- zelren Etats festzustellen. Es wird Sie hierbei freudig berühren, daß troß mehrfacher von Ihnen erbetenen neuen Ausgaben es Ihrem Auss{uÿe gelungen ist, Ihnen einen Etat vorzulegen, wel<er keine böbere Belastung der Provinz beansprucht als im vergangenen Jahre. Sie werden ferner Gelegenheit haben, dur< die Annahme der Vor- lage über die Reliktenbeiträge der Provinzialbeamten Ihr Wohl- wollen für dieselben zu bethätigen. Sie werden fodann dur< Lereitstellung erheblicher fernerer Mittel Ihr Interesse für den fo übcraus wichtigen Chausseebau zu bekunden haben. Sie werden au< in Bezug auf die Armenfürsorge im weiteren Sinne, und zwar durch Prüfung und hbeffentli<h dur Annahme der Ihnen in dieser Be- ziehung gema<hten neuen Vorscbläge wegen Wiederaufrahme von Pfleglingen in die Landarmen- Anstalt zv Tapiau, dur Annabme des neuen Reglements für das Wilhelm: Augusta-Sie{er.bhaus in Pr. Eylau und dur geringe Unterstützungen zum Vau von Kreitarmenbäusern wenigstens Einiges dazu thun können, um die für unsere Zeit so unendlich wichtige soziale Frage, wenn au nur um wenige Scbritte, ibrer Lö‘ung ent- gegenzuführen. Auch ein Antrag auf Bewilligung der Mittel zur Erbauurg einer neuen Brü>ke über die Szeßv ppe bei Lenken wird îin diesem Zahre nit fehlen. Endlich werden auc dieêrn:al von Ihnen Mittel zu allerlei gemeinnüßigen und wohlthätigen Zwe>en er- beten, besonders werden Sie Gelegenheit haben, dur Be- willigung der erbetenen Beihülfe für das Krarkenhaus der Barmbherzigkeit, wel<es vor einem bedeutenden Neubau ftebt, und dessen woblthätige Wirkungen für die ganze Provinz cll’eitig anerkannt werden, au Ihrerseits Ihre Sympathien für diese Anstalt zu bekunden. Ich gebe mi der Hoffnung bin, daß es Ihnen gelingen wird, alle diese Arbeiten treu und erfolgrei< zu vollenden, und erkläre bierdur< im Allerböcbsten Auftrage den 14, ostpreußis<en Provinzial- Landtag für eröffnet.“

Sigmaringen, 26. März. (W. T. B.) Die Gräfin von Flandern nebst Gefolge 1jt heute zum Besuch bei der Fürstin-Mutter von Hohenzollern hier eingetroffen.

Bayern.

München, 26. März. Se. Königliche Hoheit der Prinz- Regent hat, der „Allg. Ztg.“ zufolge, genehmigt, daß 1) die sämmtlichen Mannschaften der Cheveauleger-Re gimenter die Unteroffiziere (mit Ausnahme der Portépée:Unter- offiziere) zunächst nur versuhsweise mit Lanzen bewaffnet werden, 2) für die gesammte Kavallerie Stahl- rohrlanzen zur Einführung gelangen, 3) die Vorschriften für das Hieb- und Stoßfechten außer Krast treten.

Die Kammer der Abgeordneten seßte in ihrer heutigen Sizung die Berathung des Kultus-Etats fort. Die Position für die Ruhmesha lle wurde, wie wir der „Köln. Ztg.“ entnehmen, an den Ausshuß zurüverwiesen, damit auch eine entsprehende Summe für die feierlihe Enthüllung des Standbildes Ludwig's I. zum 25. August eingeseßt werde. Die Aufbesserung der Gehälter der Rektoren an Lyceen und Mittelshulen wurde genehmigt. Bei dem Kapitel der Lehrer-Bildungsanstalten wiederholte der Abg. Freiherr von Gagern die Wünsche der Bischöfe betreffs weiterer fonfessioneller Trennung derselben, namentlih in Bamberg, und Errichtung einer dritten protestantischen Lehrer-Bildungs- anstalt. Andere Redner verlangten au< für die Lehrer- Bildungsanstalten Gewährung von Weihnachtsferien, die Abgg. Haus und Neindl gesonderte Prüfungen für flösterliche Lehramts-Kandidatinnen. Die Abgg. Joseph Wagner und Seiß wiesen die Angriffe des Abg. Freiherrn von Gagern auf die simultanen Anstalten, als ob diese Jndifferentismus und folgerihtig die Sozialdemokratie beförderten, zurü und meinten, man solle die Betonung dieser konfessionellen Gegensäße endlih weglassen.

Sachsen.

Dresden, 26. März. Jhre Majestäten der König und die Königin sind, wie das „Dresd. Journ.“ meldet, Montag, den 24. d. M, von Nervi in Mentone zu mehrwöchhigem Aufenthalt angekommen und im Hôtel d’Jtalie abgestiegen. Im Allerhöchsten Gefolge befinden sih: General-Adjutant von Carlowitz, Ober-Hofmeister Geheimer Rath von Wabtdorf, Leibarzt Ober-Stabsarzt Dr. Jacobi und die Hofdamen Gräfin von Einsiedel und Freiin von Miltig.

Beide Kammern hielten gestern Nachmittag ihre Sch! u þ- sizungen ab. Die Erste Kammer bewilligte einstimmig und ohne Debatte in Uebereinstimmung mit der Zweiten Kammer zunähst Kap. 111, Reservefonds, in Tit. 1 mit 345 344 M. (statt 478 945 M) und genehmigte alsdann ebenso unter Namens- aufruf das Finanzgeset, soweit dies nicht schon hinsihtlich der W 2 und 3 früher geschehen ist. Auf Grund des verabschiedeten Staatshaushalts-Etats wurden sodann die Ueberschüsse und Zuschüsse des ordentlihen Staatshaushalts - Etats für jedes der Jahre 1890 und 1891 auf die Summe von 92566064 s in Uebereinstimmung mit der Zweiten Kammer einstimmig und ohne Debatte mittels Namens- aufrufs festgestellt, sowie zu außerordentlihen Staatszwecken für diese beiden . Jahre überdies no<h ein Gesammtbetrag von 31 384450 # eingeseßt. Nachdem von Verlesung der ständishen Schrift über den Etat Sen worden, trug Se. Königlihe Hoheit der Prinz eorg das inzwishen aus der Zweiten Kammer herübergelangte Allerhöchste Acceptations-Dekret vor. Danach ergriff der Präsident Wirkliche Geheime Rath von Zehmen das Wort, um der Königlichen Staatsregierung, der Kammer und dem Direktorium zu danken, und gedachte der reichen Thätigkeit der Versammlung, au< mit dem Ausdrue der Trauer der

* mehrfachen Verluste, welhe die Kammer während der Session erlitten hatte, Der Vize-Präsident Ober-Bürgermeister Dr. Stübel gab dem Danke der Kammer für die Geschäftsführung des

Hrn. Präsidenten und des Direktoriums bcredten Ausdru>, wäh- rend der Staats-Minister von Nostiß-Wallw iy Namens der Königlichen Staalßregienng der Kammer und dem Präsidenten für ihr Entgegenkommen dankte. Der Präsident von Zehmen jeinerjeits gab den Gefühlen des Dank-:s für die ihm entgegengebrahte wohlwollende Gesinnung Worte und {loß alsdann die Sizung mit einem dreimaligen Hoch auf Se. Majestät den König, in welhes die Kammer begeistert ein- stimmte. Die Zweite Kammer nahm den Vortrag des König- lihen Acceptations-Dekrets zum Staatshaushalts-Etat entgegen, sowie denjenigen der üblihen Zusammen- stellung der während des Landtages von der Kammer er- ledigten Geschäfte, worauf der Präsident Dr. Haberkorn einen Ueberbli> gab über den Verlauf der Tagung, die befriedigende Finanzlage rühmte, die gestattet habe, für Kunst und Wissenschaft, Handel und Gewerbe, Jndustrie und Land- wirthshaft bedeutende Einstellungen zu machen, und seinen Kollegen im Direktorium, den Deputationen und sämmtlichen Kammermitgliedern für ihre Thätigkeit den wärmsten Dank aus- sprach. Auf Ersuchen des Vize-PräsidentenSt rei tgab die Kammer dem Präsidenten ihren Dank dur< Erheben von den Siten zu erkennen, worauf der Staats-Minister Dr. von Gerber Namens der Regierung dem Präsidenten, dem Direktorium und der ganzen Kammer für das einträhtige Zusammen- wirken mit der Regierung dankte. Mit einem dreisachen, mit Begeisterung aufgenommenen Hoh auf Se. Majestät den Könia, die Verfassung und das Vaterland {loß der Präsident die Sizung. : A

Heute fand, wie bereits gemeldet, die feierlihe Ver- abshiedung des Landtages statt. Die hierbei von dem Staats-Minister, General der Kavallerie Grafen von Fabrice gehaltene Ansprache lautete: i

Ebe ib nun, meine sehr geehrten Herren, zu der Verabschiedung des gegenwärtigen Landtages s<reite, babe i zunätbst auf Grund des mir bierüber ertbeilten besonderen Befebls den heute hier vereinten hohen Ständekammern den gnädigsten Gruß unseres Königlichen Herrn zu entbieten und Ihnen autzusprecen, wie lebhaft und aufrihtig Se. Majestät bedauern, verhindert gewesen zu sein, die Herren Stände an dem heutigen Tage nicht nomals um si versammelt zu seben. Se. Majestät erkennen zu Allerböcstseiner hohen Genuathuung und Freude die loyale und patrictis@e Gcsinnung und Haltung sowie das getreue unauégeseßte Streben, die Interesscn und die Woblfaßhrt Sachsens zu fördern und weiter zu entwi>eln, wel<he die Stände des Landes aub wäbrend dieses run verflossenen Landtages wiederum bethätigt babén, und wollen deshalb auw Allirböc feinen tesfallsigen huldvollen Königlichen Dank Ibnen ganz besonders ausgesprochen wissen.

Indem Se. Majestät die sehr gechrten Herren na< einer er- sprießlien Thätigkeit unter besten Wünschen in Ihre resp. Heimath in Gnaden wiederum entlassen, versehen Allerhöchstdieselben Sich dessen, daß auc dort ein jeder zu scinem Theile jenen Patriotiëmus und jene Hingetung für des Landes Wobl nur fort und fort bethätige, die nun hon scit langen Jabren die hohen Stände- kammern fkennzeihnen und Ihnen zur Zier und zum Rubme gereichen,

Anhalt.

Dessau, 25. März. (Anh. St.-A.) Der Landtag genehmigte heute in dritter Lesung die Vorlage, betreffend die Veräußerung landesfisfalis<her Grundstü>e, und seßte hierauf die zweite Lesung des Haupt-Finanz-Etats für 1890/91 fort, womit die zweite Lesung der Vorlage, be- treffend die Herstellung einer RNeserveshachtanlage für das Salzwerk Leopoldshall, verbunden wurde. Zu der [eßteren stellte der Abg. Kranz als Berichterstatter der Kom- mission folgenden Antrag:

„Der Lardtag wolle in Anerkennung der Nothwendigkeit der Her- stellung einer selbständigen Reservescachtanlage für das Herzogliche Salhzwerk Leopoldsball auf dem Ecgerflügel seine Genehmigung zur Auéführung derselben ertheilen und die Herzoglihe Staatsregierung ermäctigen: 1) für den Grunderwerb eincn Betrag bis zur Höhe von 50 C00 Æ aus der Staatss{ulden-Verwaltungskafe zu entnehmen, 9) als erste Rate der mit 750 000 Æ verans<lagten Sesammtkosten der bergbaulihen Betriebsanlage die Summe von 250 000 M. in den Etat für 1890/91 einzustellen,

Der Kommission2antrag wurde einstimmig angenommen und sodann „Eigene abre“ Tit. 111. Von Bergwerken. 1) Vom Salzwerk Leopoldshall und „Eigene Ausgabe“ Tit. V. Finanzverwaltung. D. Bergwesen, 14) Salzwer? Leopoldshall genehmigt.

Oejterreich-Ungarn.

Wien, 26. März. Die Kur Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin ist, wie der „Presse“ aus Wiesbaden gemeldet wird, von gutem Erfolge begleitet. Das Befinden Jhrer Majestät ist ein sehr gutes. : : :

Im Abgeordnetenhause brachten Rieger und Ge- nossen eine Jnterpellation ein wegen einer Entscheidung der Prager Statthalterei, nah welcher der Magistrat von Prag mit dem Pfarramte der Augsburger Konfession deuts<h zu korrespondiren habe. Die Interpellanten betonten, eine solche Entscheidung verleze Millionen treuer loyale: Staatsbürger in ihren nationalen Gefühlen.

Großbritannien und Frland.

London, 25. März. S C.) Die amtlihe „London Gazette“ veröffentliht den Wortlaut des neuen englis- amerikanishen Auslieferungsvertrages. Er tritt binnen 10 Tagen nah der Veröffentlihung in Kraft.

Im Oberhause lenkte gestern Earl Percy (konserv.) die Aufmerksamkeit auf die Frage der Ausrüstung der Frei- willigen und verlangte, daß die Kosten der Ausrüstung gänzlich vom Staate getragen werden sollten, da keine Aussicht vor- handen sei, daß die erforderlihe Summe dur freiwillige Bei- träge aufgebraht werden könnte. Nah längerer Erörterung erklärte der Unter-Staatssekretär für das Kriegswesen, Earl Bro wnlow, daß die Regierung nah der jüngsten Abstim- mung im Unterhause über den Gegenstand wohl einsehe, daß eine nohmalige Erwägung der Frage nothwendig sei. Es wäre nur re<t und billig, daß die freiwilligen Wehr- kräfte des Landes in den Stand ge])eßt würden, ihre Aufgabe mit einer hinreichenden Aus tung zu lösen.

Im Unterhause kündigte der Schaßkanzler Goschen die Einbringung des Budgets für den 14. April an. Bryce richtete an den Unter-Staatssekretär für die auswärti- gen Angelegenheiten die Anfrage, ob eine Regelung mit der <inesishen Regierung und den Behörden von Tibet bezüglih der Sikkim-Frage erzielt worden sei und wenn so, ob er Angaben über die Natur des_ getroffenen Abkommens machen könne. Sir O _Fergusson antwortete: es sei von den Bevollmächtigten der Königin und des Kaisers von China ein Ver-

E, unterzeihnet worden, der behufs Ratifikation nah England gesandt wurde. Der Text des Vertrages würde als- dann dem Parlament unterbreitet werden. Cremer (radikal) erkundigte fih bei dem Ersten Lord des Shaßamtes, ob der Regierung vom Deutschen Kaiser eine amtliche oder andere Mittheilung zugegangen sei, bezüglih des Wunsches Sr. Majestät nah dem Zusammentritt einer inter-

nationalen Konferenz, betreffend eine gegenseitige und

gleichzeitige Abrüstung, und ob, falls ein folher Vorschlag niht erfolgt sei, die britishe Regierung si bestreben würde, die Anschauungen der Regierungen, mit denen sie freundliche Beziehungen unterhalte, über den Gegenstand zu ermitteln. Smith antwortete: die Regierung habe eine der- artige Mittheilung A empfangen. Es sei offenfundig, daß eine derartige Absicht von keiner Regierung gehegt werde. Jhrer Majestät Regierung unterhalte friedliche Be- ziehungen mit sämmtlihen Mächten, aber sie halte sich nicht für befugt, den von Cremer angeregten Schritt zu ergreifen. Das Hauptereigniß der Sizung bildete die Einbringung der in der Thronrede verheißenen irishen Güterankaufs- Vorlage. Der Ober-Sekretär für Jrland, Balfour, welcher die Vorlage einbrahte, bezeihnete diese als Maß- regel zur Erleihterung des Ankaufs von Land in Jrland, für die Besserung der Verhältnisse der ärmeren und über- völkerten Bezirke sowie für die Bildung eines Land: Departe- ments. Balfour s{hi>te voraus, daß, }0 _\hwierig_ au das Problem sei, die Zahl der Bauerngrundbesizer in Frland zu vermehren, dies dort leichter sei als in England oder in Shhott- land, weil der Preis von Land in Jrland stets billiger war als in England oder Schottland. Man habe es jedo< mit dem schwierigsten und verwi>eltsten Bodensystem zu thun. Jn vielen Fällen wären in Frland niht weniger als fünf Perfonen vom Pächter bis zum obersten Grundbesiger an dem Besitz eines Pachigutes interessirt, und die meisten Güter seien mit Hypotheken belastet, einige geradezu hoffnungs[os, Sodann ging der Ober-Sekretär zu einer Erläuterung der Bestim- mungen der Vorlage über :

Sämumiliche Körperschaften in Irland, welhe Staat2gelder für Zwecke des Eüterankgu's vorschiefßen, und es giebt deren nit weniger als fünf, follen in ein cirzig:8 Devartement, das sogenannte „Land Department*“ vers<molzen werden, welhem die Handhabung des neuen Gesegzes anvertraut werden soll. Der Ankauf und Verkauf von Gütern werde freiwillig und nit fomvpulsoris@ sein Kom- pulsoris< fkônnie das Gese ni<t gema6t werden, ohne es auf ganz Irland anzuwenden. Eine solche riesige Maßs- regel sei indeß vorläufiz ni<t in Ausficht genommen. Die Vorlage bürde dem eritishen Steuecrzahler kein Risiko auf. aber sie verpfände den britisGen Kredit. Die Methode des Güterankaufs sci nit die im Ashtourne'swen Gefeß adoptirte, Die Regierurg halte es nit für nothwendig, mehr als den 20jährigen Kaufpreis des reinen Pachlzinses vorzus@ießen. Der Ausdru „reiner Pachtzins“ bedeute den Zins nah Abzug der lokalen Abgaben, wel<e jeßt der Grundbesißer entrihte, aber na< bewerkstelligtem Ankauf der Pächter zahlen würde. Wenn Verkäufer und Käufer sih< über den Kaufpreis nit zu einigen vermögen, stelle das Land Departæ ent den Preis fest, Etwaige rü>ständige Pachtzinfe können auf den Kaufpreis ge<lagen werden, aber fie dürfen den Nüdstand eines Jahres nit übersteigen. Sobald si das Land Déepartment überzeugt bat, daß es fi um eine bona tide Trans» aftion handle, \<ießt es den Kaufpreis vor, und der Pähter wird unverzüglih Eigenthümer mit der alleinigen Verpflichtung, für die Dauer von 49 Iahren jährli 4% des Vorsusses abzuzahlen. Wäh» rend der ersten 5 Jahre würde der Pächter einen Ertrabetrag zu ¿oblen baben, der als eine Act von Versiherungéfonds gegen besonders [<le<te Zeiten reservirt, aber später zurü>erstattet werden würde. Die Siterheit für die Vorschüsse würden die vom Reichs\chay für allgemeine oder örtliche irishe Zwecke beigesteuerten Gelder bilden, und die Ortschaften würden für jedes Defizit aufkommen müssen. Die Vorlage verfügt die Bildung eincs Garantiefonds, dessen kavitalisirter Werth ctwa 33 000 000 Pfd. Sterl. für Anfaufs- zwed>e beshaft. Wenn diese Summe sowie die in Gemäßheit des Rshbourne’shen Geseßzes vorgeshosseren 10 000 000 Pfd. Sterl. zurü>gezahlt sind, sollen diee Beträge wieder für Güterankaufszwed>e vorges<cs)en werden, fodaß sie einen ewigen Fonds für die Verwand- lurg von PäStern in Srundbesiger bilden würden. In den ärmeren und Üübervölkerten Distrikten soll eine Sonderverwaltung gebildet werden, welcher eine gewisse Geldsumme zur Verfügung gestellt werden würde, um die Ein- und Auswanderung zu erleichtern, Kartoffel- famen zum Kostenpreise an arme Pächter gegen baares Geld abzu- lassen, fowie den Fischfang und die Industrie des Einfalzens von Fischen zu heben.

Der Ober-Sekretär {loß seine Auseinandersezungen mit dem Wunsche, daß der Plan niht nur die Wohlfahrt Irlands heben, sondern au<h England die langgewün}|<te Ruhe ohne Risiko für ten Steuerzahler geben werde. Gladstone, der hierauf das Wort nahm, behielt sich seine Kritik vor, bie er die etwas verwi>elten Finanzvorschläge der Regierung bewältigt haben werde. Er versprach, die Vorlage soweit als mögli< ohne Rücksicht auf Parteisragen zu prüfen. Die Vorlage wurde sodann in erster Lesung genehmigt.

Frankreich.

Paris, 27. März. (W. T. B.) Die Königin Victoria ist heute in Aix-les-Bains und der Kronprinz von Shweden auf der Durchreise nach Nizza gestern hier eingetroffen.

Den Morgenblättern zufolge hätten die Arbeiter der Shlachthäuser von La Vill ette beschlossen, übermorgen zu feiern und eine Demonstration zu veranstalten.

Ftalien.

Rom, 26. März. (W. T. B) Jn der heutigen Sizung des Senats erwiderte auf eine Anfrage Bri o 3<i's, der eine feste Regierung verlangte, der Minister-Präsident Crispi: er könne verfichern, daß die leßten Ereignis}e in Berlin die auswärtige Politik Ftaliens niht beun- ruhigt hätten. Die Tripelallianz bleibe dadurch unverändert. Alsdann widerlegte Crispi die Anficht Brioschi's, daß die Politik der Regierung dahin gehe, große Rüstungen zu veranstalten; Jtalien habe wohl daran gethan in die Ep N einzutreten; es hätte dies thun müssen, wenn es dasselbe bisher nit gethan hätte. Eine andere Politik hätte no< größere Ausgaben, rößere Rüstungen veranlaßt, welche von den krankhaften Zuständen Europas abhingen. Jtalien sei niht mächtig genug, um diese Lage zu ändern. Der Minister ist der Anficht, die Rüstungen Jtaliens seien geringer als die anderer Länder. Jn Anbetracht jedo, daß andere Nationen mehrere Millionen Soldaten unter Waffen stellten, könne man nicht sagen, daß Jtalien alles Nothwendige gethan habe. Troß- dem gestatte die gegenwärtige militärische Lage, gegen alle Eventualitäten Front zu machen, die darauf hinzielten, den Frieden zu stören, den man mit Aufbietung aller Kräfte auf- ret zu erhalten suhe. Er hoffe, diese Erklärungen würden

Brioschi zufrieden stellen und ihn zu der Einsicht bringen, daß die innere wie die auswärtige Politik des Landes nur das Ziel im Auge hatte, dem Lande eine gute Verwaltung und gute Finanzen zu sihern. Alfieri gegenüber bemerkte Crizpi: die auswärtige Politik lasse sich nicht aus dem Stegreif machen. Das Bündniß sei bereits im Jahre 1882 abgeschlossen worden; er fei nur bemüht gewesen, die Wirkungen desselben no< zu verbessern. Wenn Alfieri an seiner (des Ministers) Stelle wäre, so würde er woßl der Erste sein, dem Bündniß Achtung zu verschaffen. Eine Politik der Neutralität, welcher Alfieri den Vorzug gebe, würde dem Lande bedeutendere Ausgaben und größere Rüstungen auferlegt haben.

Spanien. Madrid, 27. März. (W. T. B.) Die Deputirten- kammer nabm heute den Geseßentwurf, betreffend das all- gemeine Stimmrecht, an.

Niederlande.

Haag, 21. März. (A. Z.) Die in den jüngsten Tagen von auswärtigen, namentlih französishen Tagesblättern über das Befinden des Königs verbreiteten ungünstigen Nach- rihten stellen fi glü>licherweise als vollständig unbegründet heraus. Der Zustand des Könias ist im Gegentheil höchst besriedigend, wie hon aus dem Umstande hervorgeht, daß in der jüngsten Zeit wiederholt Abendunterhaltungen auf dem Königlihen Sommerschlosse „Het Loo“ abgehalten wurden, bei welchen der hohe Herr anwesend war. 5

Die Deutschen in Amsterdam haben an den Fürsten Bismar> folgende Adresse abgehen lassen:

„än dem Augenbli>, in wel<hem der erste Kanzler des neu erstandenen Deutshen Reis in den Stand der Rahe tritt, drängt es uns DeutsLe in Amsterdam, voll Bewunderong der tbatenreichen Geschichte dr letzten Zahrzehnte, Eurer Durchlaucht un?ere Gefühle der Dankbarkeit und Verehrung zum Auêdru> zu bringen. Möge das für ewige Zeiten festgefügte Deutschland, dessen wir stets in unwardel- barer Anhänglichkeit gedenken, der Lohn seia für Eurer Durhlaut unermüdlihes Walten! M3ge es Eurer Durchlaucht vergönnt fein, na< dem mübevollen und glerreiben Werke now langer Jahre der Erhelung im Vollbesize der Gesundheit zu genießen !“

Belgien.

Brüssel, 25. März. Die „Gazette“ meldet: der König habe dem Fürsten Bismar> in einem längeren Schreiben fein Bedauern über den Rü>tritt des Fürsten sowie seinen Dank für die Sympathien ausgesprochen, welche der Reihhs- kanzler jederzcit Belgien entgegengebraht habe.

Türkei.

Wie „W. T. B.“ aus Canea auf Creta u. d. 27. März berihtet, hat die Pforte, amtliher Meldung zufolge, die jüngsten auf Einsperrung lautenden kriegsgerichtli<hen Verurtheilungen aufgehoben und in Geldstrafen um- gewandelt,

Amerika.

Vere1inigte Staaten. Washington, 25, März. (A. C.) Der neue Auslieferungsvertrag zwischen Großbritannien und den Vereinigten Staaten wurde heute formell kundgemacht. Der Präsident erließ ferner eine Bekanntmachung, durch wel<he Schi ffe gegen das Einlaufen in das Behringsmeer innerha!b des Bereiches der Vereinigten Staaten zum Fang pelztragender Thiere gewarnt werden.

Das Repräsentantenhaus genehmigte in seiner heutigen Sizung die Weltausfstellungs-Vorlage sammt einem Zusaze, welcher vorschlägt, die Ausstellung8gebäude am 12. October 1892 einzuweihen und die Ausstellung am 1. Mai 1893 für 6 Monate zu eröffnen.

New-York, 25. März. (A. C.) Die große Jury des Assisenhofes gab h:ute eine Erklärung ab, welche das Sheriff3amt, in wel<hem jüngst arge Unregelmäßigkeiten vorkamen, als eine Schande für die Stadt New-York und die Civilisation bezeichnet.

Afrika.

Egypten. Kairo, 24. März (Times.) Die Kom- missare der Staats\schulden-Tilgungskasse haben die Aufnahme einer Summe von 1 740 000 Pfd. Sterl. ge- nehmigt, welhe einen Theil der geplanten 41/zproz. Anleihe von 5 000000 Pfd. Sterl. bilden foll. Sie sind aber dafür, daß die egyptish: Regierung die Anleihe nicht vor dem 1. Mai emittire und bis dahin nohmals versuche, die Zustimmung Frankreichs zu dem Konversionsplan zu er- halten. Das Geld wird gebraucht für Drainage und Be- wässerungswerke, sowie für Pensionszwe>e.

Sansibar. Sansibar, 24. März. (A. C) Der britishe Konsul Johnston ist auf dem Kanonenboot „Reindeer“ von Mozambique hier eingetroffen, um den General-Konsul OberstEuan-S mit h zu bele, Der ita- lienishe General-Konsul hat dem Sultan eine prächtige Staatsfkarosseals Geschenk des Königs von Fltalien über- geben. Der „Conquest“ und der „Somali“ nebst einer großen Flotille von Booten sperren Pemba gegen den Sklavenhandel ab. Kapitän Casati reist am 3. April auf dem französisGen Postdampfer nah Ftalien ab.

(W. T. B.) Nach einer Meldung der „Köln. Volksztg.“ aus Sansibar soll die Herrschaft der Araber in Uganda am Victoria-See gestürzt sein. Die Araber hätten am 4. Oktober v. J. eine shwere Niederlage erlitten und sich in die frühere Missionsstation Rubaga, die ams. Oktober erstürmt wurde, zurückgezogen. Die meisten Araber sollen gefallen sein. Der Gegenkönig Karema soll nah Unyoro, wo ihn der Häuptling nicht dulden wolle, geflohen sein. Am 11. Oktober sei Mwanga wieder in Rubaga eingezogen.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (38.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der geistlichen 2c. An- gelegenheiten Dr. von Goßler, der Finanz-Minister Dr. von Scholz und der Minister des Jnnern Herrfurth beiwohnten, stand auf der Tagesordnung an erster Stelle die Verlesung der Interpellation der Abgg. von Rauchhaupt und Graf zu Limburg-Stirum, betreffend die Fürsorge für die Hinterbliebenen des Gendarmen Müller in Köpeni.

Die Jnterpellation lautet : L

Beabsihtigt die Königliche Staatsregierung für die Hinter-

bliebenen des bei einem Aufruhr am 20. d. M. zu Köpeni> er- \hofsenen Gendarmen Müller in derselben Weise Fürsorge zu

tréffen, wie dies tur< Gesey vom 17. April 1885 für die Hinter- bliebenen des zu Frankfurt a. M. ermordeten Polizeikommifsars Rumpf ges<eben ist ?

Der Minister des Innern Herrfurth erklärte, daß er die Jnierpellation im Namen der Staatsregierung sofort zu beantworten bereit sei.

Der Abg. Graf zu Limburg-Stirum führte aus, daß das Einbringen der Jnterpellation durhaus keinen Vorwurf gegen die Staatsregierung enthalte, die alles gethan habe, was sie habe thun fönnen. Der Regierung sei zuzustimmen, daß die militärishe Macht nur im äußersten Nothfalle heran- gezogen werden solle. Der Tumult sei von jugendlichen Leuten, ni<ht von den Führern der Sozialdemokratie angezettelt, aber er sei die Folge der Heyereien, und es würden no< ähnlihe Dinge erlebt werden. Der Todesfall des Gendarmen Müller stehe ebenso wie der Meughelmord des Polizei-Raths Rumpff im Zusammenhange mit der großen sozial:n Bewegung und deren Ausschreitungen. Es solle niht dur<h ein Spezialgesez für die Hinterbliebenen des Gendarmen Müller gesorgt, sondern nur erreicht werden, daß die gewährten Mittel niht in Form eines Gnaden- geschénks sondern in rehtsverbindliher Form erschienen.

Der Minister des Jnnern Herrfurth erwiderte, daß die Regierung bereits vor Einbringung der Jnterpeliation Ein- leitung getroffen habe, um in ausreihendster Weise den Hinter- blicbenen des Gendarmen Müller die nöthige Fürsorge zu Theil werden zu lassen. Die Staatsregierung fei gewillt, den Hinterbliebenen eines pflichttreuen, bei dec Ausübung seiner Dienstangelegenheiten in s{hmähliher Weise ermordeten Beamten die Nat#theile, welche sie dur<h den Tod ihres Ernährers erfahren hätien, so weit auéëzugleihen, als dies dur Bewilligung von Geldmitteln überhaupt möglich sei. Die Wittwe, welche bereits eine reihlihe Unterftüßung erbalten habe, werde bis zum 1. Juli das volle Dienst- einkommen ihres Ehemannes als Gnaden-Kompetenz beziehen; es solle ihr dann eine weitere Pension und ein erhöhter Erziehungsgelder: Beitrag gegeben werden, um die Familie nicht nur vor Nahrungssorgen zu schüßen, sondern au diz tühtige Erziehung der Kinder zu fichern. Di hierfür erforderlihen Mittel habe die Regierung in dem Gnaden- Pensionsfonds und in dem Fonds zur Unterstüßung von Bearnten-Wittwen und -Waisen. Jm Wege des Spezial: geseßes diese Fürsorge zu bewirken, beabsichtige die Re- gierung nicht.

Abg. Graf zu Limburg-Stirum fand sih durch diese Erklärung vollständig befriedigt und verzihtete auf jede weitere Behandlung des Gegenstandes.

Damit war die Fnterpellation erledigt.

Hierauf wurde die zweite Berathung des Ent- wurfs des Staatshaushalts-Etats für 138991 fortge)ett.

6 Ohne Debatte erledigte das Haus den Etat des Herren- zauses.

Beim Etat des Abgeordnetenhauses empfahl der Abg. Berger eine Revision der Geschäftzordnung des Hauses, speziell die Beseitigung der Rednerliste.

Abg. Rid>ert meinte, daß die Rednerliste sih beser be- währt habe, als das im Reichstage übliche Verfahren.

Der Etat des Abgeordnetenhauses wurde bewilligt.

Beim Etat „Allgemeine Finanzverwaltung“ wies der Abg. von Meyer (Arnëwalde) darauf hin, daß durch die Ueber- weisungen nah der lex Huene die Kreise zu Ausgaben ver- leitet würden, zu denen die überwiesenen Gelder eigentlich nicht verwendet werden sollten.

Abg. von Jagow hielt eine geordnete Finanzwirthshaft der Kreise für wohlvereinbar mit der lex Huene.

Der Etat „Allgemeine Finanzverwaltung“ wurde hierauf bewilligt, ebenso ohne Debatte die „Allgemeinen Bemerkungen.“

Zum „Etatsgeseß“ lag folgender Antrag der Abgg. Olzem und Freiherrn von Zedliß und Neukir< vor:

Das Haus der Ybgeordneren wolle beschließen, na dem $. 2 cinzuscieben folgenden:

2a. Die b!s zur geseßlichen Feststellung des Staatéhaushbalts-Etats

(8. 1) innerhalb der Grenzen desselben geleistefen Ausgaben werden

hiermit na@träglih genehmigt.

Abg. Olzem empfahl den Antrag mit dem Hinweis, daß derx Etat vor dem 1. April niht mehr zu Stande gebracht werden und auch ein Nothgesey niht mehr zur Verabschiedung fommen fönne, da das Herrenhaus bereits in die Ferien ge- gangen sei. Durch den Antrag werde dem der Verfassung nit entsprehenden etatslosen Zustano die Schärfe genommen. __ Abg. Niert ertlärte sich mit dem Antrage einver- standen. | e

Der Finanz-Minister Dr. von Scholz führte aus, daß es niht ein korreftes, sondern ein bedenklihes Verfahren der Regierung wäre, ihrerseits ein Nothgeseß einzubringen. Wann sollte dieselbe den Zeitpunkt dazu für gekommen halten? Einige Abgeordnete hätten no< gestern gemeint, den Etat fertigstellen zu können bis zum 1. April. Es sei auch keine Garantie vorhanden gewesen, daß ein Nothgeseß noch zur Verabschiedung kommen werde. Die Staatsregierung habe die Absicht gehabt, aus ihrer Jnitiative einen Antrag von dem Jnhalt tes Antrages Olzem nah dem 1. April ein- zubringen. Dur den Antrag Olzem sei dieses Bedürfniß erledigt. Der Antrag Olzem sei sogar der korrektere Weg, denn die Seite, auf welcher die Verzögerung der Fertig- stellung des Etats eingetreten, habe au< die Folgen derselben wettzumachen. i

Die Abgg. Freiherr von Zedlig und Neukirch, Freiherr von Huene und Graf zu Limburg-Stirum sprachen ebenfalls für den Antrag. :

_ Der Antrag Olzem und mit ihm das Etatsge)eß wurden hierauf angenommen. i

Damit war die zweite Berathung des Etats beendet.

Es folgte die erste Berathung des Geseßentfwurfs, betreffend die Fürsorge für die Waisen der Lehrer an öffentlihen Volksschulen. i E

Abg. Knör >e empfahl, die Vorlage einer Kommission zur Vorberathung zu überweisen. Der Gesegentwurf jet nur c id einer Verbesserung der Verhältnisse der Lehrer- waisen. E

Abg. Graf d'Haussonville dankte der Regierung für Einbringung der Vorlage, die damit einer Anregung des Hauses gefolgt sei. :

Die Abgg. Seyffardt (Magdeburg), Gerlich und Dr, Windthorst erklärten si< mit der kommissarishen Vor- berathung des Gesezentwurfs einverstanden.

i bg: Ri >ert bedauerte, daß die Lehrer in Bezug auf M N tenversorgung nicht den anderen Beamten gleichgestellt würden.

Der Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. von Goßler bemerkte, daß die Regierung bei dem bisherigen Modus habe bleiben müssen, weil sie auf die Gehaltsverhält- nisse der Lehrer keinen Einfluß habe. Es sei besser, wenn die Hinterbliebenen der Lehrer feste Zuwendungen erhielten, die sich niht nah dem Gehalt richteten.

R Vorlage wurde der Unterrichts - Kommission über-

Die erste und zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend den Territorialersaß für die Ab- tretung der braunshweigishen Hoheiterechte über die Goslarshe Stadtforst und den Rechts- zustand der Stadtforst, sowie die ersie und zweite Be- rathung des Gesegentwurfs, die Abänderung von Amtsgerihtsbezirken betreffend, wurden ohne Debatte erl-digt.

(Schluß 11/5 Uhr.)

(Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Hauses der Abgeordneten befindet si<h in der Zweiten Beilage.)

HZeitung®ftimmen.

Wi e Malionalliberalen Correspondenz? lesen wir:

__ eWenn der neue Reistag, dessen Zusammentreten glei nah Ostern bevorsteht, eine einigermaßen nüßli<e und erfolgreihe Thätig- keit entfalten ‘oll, so ist es nur dadurw mögli, daß für die Vor-

der Regierung eine aus den biéberigen Karteliparteien ur

den gemäßigten Elementen, sei es der Centrums-, sei es d deutscfreisinnigen Partei, bestehende Majorität fi bildet. D Oppositionéparteien für si allein können bei dem vollständigen Aus c G a

1 >

e

nand n in fast allen positiven Anliegen nichts leisten, und eine us den Konservativen und dem Centrum nebst seinen Anbängseln bestebende Mehrkeit zur Stüge der Regierungspolitik zu machen, ift cin Gedanke, der in einigen Köpfen der beiden Parteien gebegt werden mag, von jeiner Verwirklichung aber heute so weit wie nur je entfernt ist. Gelingi es ni<t, das was den Kartell- parteien an der Mehrheit fehlt, dur< Zuzug aus den gemäßigten Elementen der anderen Parteien zu ersetzen, fo geräth die Reichs- gesezgebung überhaupt in Sto>uzg un tagnation und es würde 1n< in kürzester Frist zcigen, daß mit diesem Reichstage ein Aus- fommen ni<t mögli ist. Darauf wird bei der bevor- stehenden praktischen parlamentarishen Thätigkeit ein Versu gema<ht werden müssen. Man wird, zumal nachdem der verflossene MReichétag in psflihttreuer Arbeit, wena auch auf die Gefahr einer vorübergehenden Einbuße an Volks- gunst, die dringendsten Bedürfnisse des Reichs befriedigt hat, no< nit daran zu verzweifeln brau<en, daß auf der bezeichneten rarlamentarishen Grundlaze manWes nüßlide und nothwendige ge- leistcr wird. In den Jahren 1881—1887, wo die parlamentarischen Grundverhältnifse von den beutigen nit allzus:br ver! ieden waren, ift

5 F . d R 401 v arTohahoriiMo> Lid *A | \<ließli< au< manche werthvolle geseßgeberi}(e Leistung zu Stande ge- fommen. Die Sammlung alier staatserbaitcnden Kräfte gegenüber

den drohenden Mächten des Umsiurzcs ist heute mehr ais je ein Gebot, das au< run besonnenen urd über die kleinlihsten Partei- gesihtépunkte sich erhebenden Männern des Centrums und der Linken anertannt werden muß. Wir wollen hoffer, daß auch der neue Reichs- tag einsihtig und patriotis< genug ist, die große, auf ibm liegende und dur die Zerstörung der alten Mehrheit nur gewa<sene Verant- wortung zu begreifen und ihr gere<t zu werden,“

Aus Anlaß der Debatten des Abgeordnetenhauses über das Schulwesen bemerkt der „Hannoversche Courier“:

„Wir stehen vor einer Aera der Reformen; auf den verschiedensten Gebieten des ösffentlihen und staatlihen Lebens regen sich fris<e Triebe, sind neue Gestaltungen im Entstehen begriffen; in Bezug auf die sozial- politisen Fragen und in militärischen Dingen hat eine lebhafte Reform- thâtigkcit begonnen, dank der hohberzizen Initiative des Kaisers, die au auf alle übrigen Zweige der Staatsverwaltung eine befru@tende Wirkung auszuüben nit verfehlen kann. Namentlich aber scheint die heraufziehende neue Zeit au berufen, auf dem Gebiete des Schulwesens mit reralteten Einrictungen aufzuräumen und Neubildungen zu s{haffen, die, auf nationalem Boden erwa<sen, den Bedürfnissen des modernen Lebens entspre<en. Unser Kaiser hat gerade auc den Unterrichtéfragen seine besondere Aufmerksamkeit zugewendet, wie nit nur aus einzel- nen bedeutsamen Aeußerungen, die in die Deffentlihkeit gedrungen sind, sondern namentli< aus dem Erlaß über den Unterricht an den Kadettenshulen hervorgeht. Es weht in demselben durbaus der Geist einer modernen Zeit, und es kann kein Zweifel darüber besteben, daß eine Uebertragung dieser Anforderungen auf unser bürgerlihes Elementar- und höheres Schulwesen zu erwarten ist. Der Kultusminister von Goßler sheint aber au< der rehte Mann zu fein, um diese Reformen vorzubereiten und dur{zuführen. Oft genug hat er son gezeigt, daß er, ein Mann von seltener Bildung des Geistes und des Herzens, allen Reformgedanken ein offenes und verständnißvolles Gehör \<enkte, mit \&arfem weltmänniswen Bli>k das Gute an ihnen aber au ikr: Sbwächen ras erkennt; so wenig er aber vor kühnen einsGneidenden Sóritten zurü>sc{re>t, so bewahrt ihn doch seine echt fonfervative Gesinnung, seine an den guten alten Traditionen festhaltende Gewissenhaftigkeit und Vorsicht des preußischen Beamten vor aller Ueberstürzung, an das Bestehende an- krüpfend, wird er überall mit weiser Mäßigung auf dem Boden der ruhigen stetigen Reform den neuen Forderungen gere<t zu werden suben und dem Uebereifer der Reformer Zügel an- zulegen wissen. Daß aber sein Augenmerk ungufhörli< auf die drins gend nothwendig gewordene Reform unseres Schulwesens namentli aud des böberen geri>tet ist, das haben die Eröffnungen gezeigt, welhe er während dcr Verhandlungen über den Kultus-Etat im Abgeordnetenhause in diesen Tagen gemaSt E 2a

Eine wichtige Frage, der au< der Kultus - Minister in anerkennenëwerther Weise seine Aufmerksamkeit widmet, ift die der föôrperlihen Pflege und Ausbildung unserer Jugend, namentli au<h in den höheren Lehranstalten. Troy der Förderung, die dem Turnunterriht in lter Zeit zu Theil geworden ist, liegt do<h hier no< Vieles im Argen: von einer barmonis<en Ausbildung von Geist und Körper, welche das Alterthum fannte und welhe namentli in den engliswen Schulen erfolarei< angestrebt wird, sind wir no< weit entfernt. Herr von Goßler erwartet arsheinend neuerdings viel von der Pflege der Iugerdspiele und befürwortet dringend die Einri<turg von geeigneten Spielpläßen. Wenn die Leitung der Spiele nicht gerade in pedantisher Weise gehandhabt, die Jugend vielmehr an eine Art Selbstregiment dabei gewöhnt wird, so möchten auh wir glauben, daß sie si< re<t nügli erweisen, der Jugend die Freude an kräftiger Körperbewegung in freicr Luft wiedergeben, die Lust zu körperlidem Sport wc>en und zur Kräftigung des Körpers wie zur Stählung der Willentkraft beitragen. In den Rahmen unserer heutigen Unterrichtspläne fügt fh freilih die Pflege der Jugerndfspiele und des körperliwen Sports ebenso wie der wichtige Handfertigkeitsunterriht wobl nur mübsam ein, und so drängt auch die unendlih wichtige Sorge für die körperliche Ausbil- dung unserer Jugend auf den Weg einer Reform des gegenwärtigen Unterrichts\vstems hin,“

Es E ; y Ai: gie: B ien: d anein i E E R

#