System. der indirekten Wahl, daß fe die _Minderheiten benachteiligt. Diese Umstände halten die Wähler zurü, sih an der Wahl zu beteiligen, sowohl die bewußte Minderheit, weil sie voraussieht, daß sie nicht zur Geltung kommen wird, als

RVor- | überlassen auch anderen Ständen vollständig dasselbe Ziel, aber wir Das | können auch für uns in Anspruch nehmen, daß wir uns zusammen-

; V V D I M ; ' \{ließen, damit wir besser werden für unseren Beruf, weiter wollen wir nihts. (Bravo! rechts.)

Abg. Ledebour (Soz.): Ich frage Sie Gewissen: Ist ein einziger hier unter Ihnen, der,

wiesen die Ausführungen des Kriegsministers über die gänge in Mansfeld und über den Cid, den die Offiziere leisten. bewics au der Ton, den der Abg. von Oldenburg angeschlagen hat. Es ist entschieden ein Mangel im Offizierbildungswel]en, daß solche Ansichten hier geäußert werden; wenn etn Soldat solchem L B nachfáme, so würde er nach dem Militärstrafgeseßbuch wegen L oh- verrats bestraft. Wie mag es da erst mit der Kenntnis de1 Geseßes- und Verfassungskunde bei den Unteroffizieren und Mannschaften

auf Ehre und als l Ie

zum Deutschen

e/VL Bde

H E Dat A E S i A R T M M R R E

4

Ich bitte, diese akademischen Aus-

verschiedene Ginwände er-

aufgeführten

Neichsanzei d Köntigli i j Sache für sie son entschieden ist. ls j Ier UN 0g î reußischen Staatsanzeiger. E : G a, o M A G oR : î ck | Situation is auch zum Segen des, Vaterlandes in vielen S ße Masse des Volkes nicht mehr wirklich in der breiten Masse der Wähler vorhandenen Strömungen Desba!lb sollten die Junker es unterla}en, in dieser Weise daran zu | Jhnen hat das geahnt. | venn er das geda@t hat, dann hâtte zu bringen. Wenn die Entwicklung in der nächsten Zeit so weiter- | keit im öffentlihen Dienste für die Zuteilung zu einer höheren Lag R er si deutlicher ausdrücken müssen. führungen zu unterla}\en. ile 9 s A LA / j G ° M N : ie c ; ; t nd: Die Armee wäre des Fahnenetdes i Ó 4 t P e CANEN Ds ) on de Em der gedankenreihhen Rede des M ‘pr 0 AESTY S 0 8 ; U L N und damit wir ermessen können, wie | dessen Fortentwicklung es si handelt. Diese grundlegende Ein g ch lede des Ministerpräsidenten wird nicht | hat, und daß vielleicht die Stunde kommt, in der man vor | denkliG, denn die Selbstverwaltung soll von jeder politischen G F D T l À M) i U “æœ U AIRg : ie Verfassung und das eit das auf die gegenwartigen ; R VRKYA des Fahbneneides auch auf die Berfa}jung weit das auf die gege t a0 E M ee O ER Ad Vi 4+ oT pt ¿N bei der Ableistung des Fal R E (t, weil si die Wirkung des Klassensystems mit anderen Mittelw zur Durchführung dieses Plans “einshlägt, vermißt. Das i ton Ra Ba 7: O furbes\iiche / ae N k : Zans eEinschuugl, bermtl. Vas it | jenige gefordert, das der Gerechtigkeit und Vernunft entspräche verhinde i s d / j F T : a6 ur ee | quch zweckmäßig erreichen läßt. O , das ( 4 nt entspräche. | verhindern. Die große Mehrzahl meiner Freunde steht auf dem G A "6 c L ¿2 Sto s , 7:0 Y L «i j R E A E d +4 So ipilpublifum sollte durch die Geschichte durch. der Offiziere im Verkehr mit dem Zit j f C [E Der PHi der Gegenzeihnung der Vorlage, in der er sich felbst als nicht. Ist es etwa gere{t, wenn die Stimmen, die von. versi ¿r ¿20 r E H Beispiel aus Kurhessen an- r en A A p A a gerecht, wenn dte men, die von verschiedenem ilt der influß der Geistlichkeit bei der öffentlichen Stimmabgabe C Rave führen z ‘ónnen auben, das ¿hler von dieser Maßregel betroffen würden, |o0 Hal er offenvar boldigkeit der Offiziere. führen zu können gl ' Wähler von diejer Caßreg | i hingewiesen, daß nach sciner Auffassung nicht völlig berechtigt die | Ü htigkeit B tr 2 S I Sa Se ' E L Ç PuUtg Deremungl Die ngerechTtigleit. Das i keine Vernunft as if litisGe | Sti » O2 ar 7 R Sie (nach rets) versuchen natürlich, den l für das gerechtigkei Das ist keine Vernunft, das is politishe | Stimmabgabe. Ausschlaggebend ist aber \{chließlich die Möglichkeit, rege : das ch i S ' of der zweiten Klasse hat. Nei Vi LL F aA Haufe sh eine M it für di imo Si N N T | Nethe von Mißständen und Besorgnissen erblickt namentli : N co 2 i ral Hause sih eine Mehrheit für die geheime St bgabe ) Leh : A E C | ( ß unk R i UCIBITO d Besorgnissen erblickt, namentlich nach Nernunft. Die Fracae p Nonotito San Nt TES U G SUmmadbgabe irgendwie näher einzugehen. (Bravo! rechts. ZULrUsfe DEI DEN Sozial Staaten in feinem ein [o elendes, niederträchtiges monarchische 8 i e- e 1 / [ A &rage der L teueinteilung DET Wahlkreise it pon angenommen 1 S i E Lar ; l A (N : s 5m Herrenhause | die ; : ; A L U RAE 21 einer religiösen Lebens. Yber ih glaube, er hat iner idealen 2% 3 C 6 , N S U S S C N 5 j ALE E S 0 U andere Bei e praklisch zu einer L ch ic Ch DOL n TCINer IDCALEN Au wurde dite Able 1 s v c N TURD Y c e ra L ohne den gering T 018 atte Bäiedmel-der D lich streiten. Wie man aber auf ( | [ [blehnung wahrscheinli noch an sih nicht unzweifelhaft, aber unzweifelhaft ist es, daß wir mit 15 | S ali E HUA V d 2) » , B A « , , Ps 24 - ç ‘ die ku: sche Geschich weit e Jedetr Kultur gerichtet und nicht ausreichend die tieferen Strömungen ge Deutschen bekannt t, ut eimn Schandfleck für Deutschland. / F; f j L. / ¿ Beschuldigungen auêspricht, i j Es find dann von verschiedenen Seiten die Borschläge angefochten j Blk L ommt die Sache mit der öffentlichen Stimmabgabe zu ? Negterung hat in einer 2 l unserer Vevolterung ein starker demokratischer, zum Teil direkt anti- | Neueinteilun«a der Mg ra O L E N Nolf unterdrückt und ausgebeutet, daß, ibnen eine Benach : / A E ant „(euetnteilung der Wahlkreise nicht nach der Bevölkerung ge- Abg. Ledebour (Soz.): „Ih lehne es av, als dieser Staat 1866 Prei A E Preußen, fondern auch in anderen Ländern. überlegen, ob sie nicht do für diese Wahlreform mit der öffentlichen Fin \chlechterer Dienst konnte dem Heichs A At, PrT Le L Ee D stung sid Ein schlehterer Bien) S Lane late: Aéibith zeichnet. Die fkulturellen, wirtshaftlihen und historis{chen Ver- L E Lat fanzler und preuß} erp uo Milbelin 1, dur Gewerbetreibenden erblicken wollen. In einer ange]ezenen Zettung 1 IC er | stark s eilifathr wid Fiust Murat t ran 0A Um i des preußischen Justizministers König von Preußen Wilhelm 11, durc j Charafter des preußischen Staates. Die demokratische Bewegung | Es kann sich danah also nur darum handeln [ac), wie Furt Dibmarck zu sagen pflegte, mit einer Quittung vom S G N e Drt pnRl tor 4\ Z Ó Ge _— : 5 A0 [ / € t\y ‘chend Ber Hrun der f 4 ober daß die Der Kriegsminister hak werden, als daß er zur Deckung ihrer politishen Stellung 1m heutigen ogen Han p entsprehende Vermehrung der Gesamtzahl f s L L , ¿ G ‘e N * ev! O » 4 ck10 ck1BPT s : M * V! J ‘1 2 J! _— , R in der Debatte, Herren, das hängt wirklich, wie ih glaube, zunächst mit einer Ueber die Verwirklihung ihrer Ziele. Sie glaubt, ihre Ziele er- | gehen. j — t D tve A r Sag f c : K S6 4+ - fi entr ck f d I j F f Stellung im Staatsleben ein e: ein Beamter, das 1st die gegenwärtigen Macht- Zentrum hat manche Erfolge gerade der Arbeiterschaft gegenüber den f s dem Grunde klar, der Offizier |chwöort E ; »der unbewußt di feste marchishe Sr mlich die Beseiti h : h : ichon aus dem Grunde klar, der Offiz | L E A j U) 1 h : Ae O : O unbewußt gegen die festen monarhischen Grundlagen. | nämlich die Bese A L as Allerhöchsten Pezevt in den jetzigen Verfassungskämpfen zu verfahren, auch dasselbe | Man übersieht, daß doch die wichtigste Grundlage, wie ih mi age h die Beseitigung der Mängel des gegenwärtigen Wahlsystems. li p : Landr ( _Situc i; : E P : findet ih bei der öffentlihen Wahl der gewerbliche Mittel Soaon des Naterlandes in vielen Schwierigkeiten gewe|en ; daran R R A its 4 tba Go I \ D MNR n ; c Segen des Vaterlandes 11 Präsident: Das Wort wird nicht weiter verlangt. vershließen. Dem können wir zustimmen und auch . "tor COvptonähkorr o (ck70 \ u e Mo l V . 5 Fo f : : x : toe ' . ete î dari ilfe [ Fo Ç: was ein Allerhöchster Kriegsherr, wie Ele ihn nennen, Kong Auch. der fnéift T Da ist es doch wirklich erleben müssen, wie sie niemals in ähnlicher Weise von Mitgliedern hat wesentlih, um darin Abhilfe zu schaffen, zugunsten des Tptodri + P D: L Ls È s Friedrich j C 1 s zur Erreichung dieses Zieles eine braud » (Grundlage fitr dto No j einer Kabinettsorder vom 17. Januar 1799 3 weifelhaft, ob es nötig ist, dem Besi zur Grreichung dieses Zieles cine brauhbare Grundlage fün die Ver gesagt hat: ,„« + - meines Landes sich mit denen aller anderen Länder vergleichen können. erhaltung der öffentlichen Stimmabgabe sprechen, man in der Kommission in 1 B » Mj int x für die turnerif Wahl, bedeutet feines8weas ine Aenboer 28 M U 26 die Armee unterhalten, in ihrem Brote steht | per Ablehnung des Antrages Müller-Meiningen, der für die turnerisch e Wahl, bedeutet keineswegs nur eine Aenderung des Wahlverfahrens, lc 9 C c 6 4ortyr z tg c . c a 0. Dts C eri ‘eiten #1 Dat ther "11 2 "No »t Qt dàs Heer der meinem Befehle ‘anverkrauten j i all bur fürzere Dienstzeit angeregt Lat A L ns Verachtung gemischt. Diesen demokratishen Strömungen Schwierigkeiten sind dazu da, überwunden zu werden, und beigutem Willen 6 des Militärdienstes eventue urcch Turzere QWien[kz angeret ! ; y Me. X ‘ine Herr enn die in O Ir. ird Ia) 317 T : es Militärdienstes eventuell d z B G N ieine Herren, find denn d1e J wird man nu RBoyzlker 44 j “g - : : d ( | teil werden lasse. Ja, meine L Al an nur Vevbölkerung gleichgültig gemaht. Das kommt daher, daß man | um zu einer Reform des Wahlrechts daß es ein Irrtum ist, wenn die bestanden haben, alle in Deutschland voran! zur Wahrheit auf der ganzen Linie macht, and aven, aue, A s DELSIGR A: s S 5 i y Herold Kandidaten gewählt, und wenn auf dem Lande die Leute sih sagen | Das dient auch dem Neiche, wir sind niht nur Preußen, wir sind f - uu c oAttaton Tnehe f 8 seten L : x L t ERSLT J ; F / L : hat von den Zivilversorgungsberechtigten soeben gesagt, es seien Leute, und damit Preußen an die Spiße der Kulturentwicklung stellt. BIY “Aa. T A Fat (; E Q L, j q e 2 \ Wahl ; eine stärkere Wahlbeteiligung liegt aber im Interesse der | Protest gegen diese Vorlage unterstüßt, weil auch sie eine ungeheuer-

Zweite Beil Dvweite Vellage + 5 . ito 5 î » io 7 S 5 i auch die bewußte Mehrheit; diese bleibt zurück, weil sie weiß, daß die MRorte des Kriegsministers hörte: „Und diese klare einfache Das Ihnen vorgeschlagene System, meine Herren, it G : L A fas) E s S “ist au 3 verhilft de tinderheiten zur Ge j / a 1rch . die B p A h d d 1 Â hr stehen 2 Wenn die Verfassung von oben herunter angetastet werden ) L A bes Drese Rriedd es verhilft den Minderheiten zur Geltung; es tommen dadur) el lin, Sonnaben : en 12. Fe e f é / RH . A e “_—— l Ee V. - (ck ) pt L 4 Ft Ô 9 M ) e 4A z ( 8- | l d 11€ ch für die gro} 1 1 Schwierigkeiten gewe]en“, gemeint, geäahnk Hart, D ußische ( _Derlin, S sollte, dann besteht auch für die gro} des Bolkes n chwieri n“, \ it ber preußische Kriegs, 2. Feb! i E U Z 4 - Verfassung. A R 8 ehemalige Kurhessen gedacht? Keiner v | e A / | : s der Fahneneid, denn die Unterlage ist auch für ihn die Verfa]jung. | minister habe da an dc S Le B thle daran gedacht hat, | besser zum Ausdruck. Meine Herren, wenn behauptet eas daß der E A E) L e / ß ges l i i l | i : ic T i D ( er 1 \ \ J N Lo af. o g E : f «L242 e c , L - T , L A i E L Ae 9 n Begriff einer Uß aus ber Gu i Ube À A S e : / g rütteln das muß ih ja jeßt glauben; ih muß gestehen, daß mir das ganz | Wegfall der a R P Sh 7 falle, i muß M risten, Belage.) dSsragen des Deutschen Reiches zu einer positiven Entscheidung | Volkes. Daß neben der Steuerleistung au die persönliche Tätig- zepräsi : : ßerordentlich s{chwer fällt, aber w i »rganischen Fortentwicklung des bestehenden Systems falle, 10 z | i ti | Nizeyräsident Dr. Spahn: außerordentlich d) R E S E OTOOUI En Q nd stems sa o / : | 1 brin un wid m h j A | uerle A Vizepräsident Dr. Spaß, “Und E N E i darauf hinweisen, daß es das preußische Klassen system isl, um Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (frkons.): In ten “das G Setne a I ie ofe Shatten E S maßgebend sein soll, ist ein durchaus richtiger L A L Notftoe 9 Moine Geschichtske mise nd auerdings in DVezug M l j O STaggIvc : ine ; Schattenseiten Vorschblag. Aber er (t do e: A E aus i z w& Abg. Emmel fortfal S ie fie wollt Es müßte At Sarl 7 1 e Terr R M s ç ganz mit Unrecht eine bdrücklidhe Beariind E N Lag er ist doch bei den Selbstverwaltungsbeamten be- ¿dig und könnte ihre Macht verwenden, wie E B e und B auf Kurhes]e! r gen am ; E i H “Ly R U 8 Mittol8yers M nachdrücklihe Begründun 4 No bie R A ; g ; RSLTE, N E ledìîg und Tönnle ihre Macht verwenden fl ( I : / Berhältnisse anwendbar ift, müssen richtung bleibt unberührt, wenn auch der Wahlmann als Mittelsper}on wendigkeit einer Mahlreform T O Ae N Bes Nies Pt rage / Gent Wird, 0 S oder Neichstagswahl- Einwirkung frei HteiBbA 2E V Sva burdi e E s è J : é D be R T Li tb ibotTD L) , AAn0 L L S «D ) ASDCU, C « ( 2D. «ICL 9 ba. Traeae 2 ide W 79 2 E N [re n, und, i : Vorla in Militärstrafgefebuc} inge E A E rE ü wie. ihn bitten, uns Jol Jg E An, 0G, zu tagen, | fortfäl d N g raeger hak das gleiche Wahlrecht als das- | solhe Einwirkung herbeigeführt werden fann, müssen wir | Opfer L e e Len Aivitp E v i C E Ra Mia für den Aus n E AA \ A ENTS Fl T - z y ca N Lg ner Noraesekter werden. Auch das Taktges\u der Abgeordnete, DCV DUIS 1e R Rh us8gang der Sache um o bedenklicher, als Der Io A 6 T h s l ( i D nicht Opfer gewissenlo])er WBorge|e® i 48 Zt tiv No acaenwärtiaet 0E S 15 Nt Lor R Cu Yt U Ly Y Lein verehrter Herr Hausgenosse mac es mir » Do Sve E ERE M At c L , Zti! / t ( durch. Wenn Sie sür die g ae per Sen Au gegen die Marimierung sind Ministerpräsident persönlich “dur die etwas abweichende Form | nehmen: id ‘fürdie did s bestebt e e Wh R der E Wahl. Auch bei der geheimen Stimmabgabe . C L A I Al Foy1! q G G A a A g v I P 6 ck n E S 1 V p )TC 3 C “4 H a ( C S _ © \ y , l 7 1 « / » \ f I (o 2 I YFP/ » a c 78 8 n G C “T 9 Militärschulen ausgebildet werden. Die Bevölkerung fühlt sich oft | deutschen Verhältnisse, Jür dat heutige Berhà S Un A1 orden. Wenn Herr Abg. Träger bemängelte, daß nur 13 000 R E 0A der A : | 1 al | e Sozialdemokratie ihren Terrorismus ausüben. Anderseits belästigt und bedroht durch das brutale Benehmen und die Raus- | und deutschen Wssizlere ein e AUE n- | hoben worden. Wenn Herr Ab( ( Präsident des Staatsministeriums bezeichnet hat, die volle persönlihe | Gewicht und verschiedener Bede si 4 I En : belästigt und vedrohl duc} PLUs / s{hlagkräftig genug U, Verantwortung übernommen hat. Der Mi res E R e SELU)L. Un verschiedener Bedeutung sind, als gleih erachtet, für | niht zu verkennen. Aus den Verhältnissen in den z¿weishrachige um alle Einwendungen, Zer Opposition zu widerlegen, dann den indirekten Einfluß außer Betracht gelassen, welchen diese Maß- h at. Der Ministerpräsident hat darauf | zleich erklärt werden? Das ist keine Gerechtigféit, das ist | Landesteilen ergeben si bedeutende Gründe gegen V eEdne [ S s i Heeringen: | f S f A Ñ E n indirekten Einfluß außer Betracht gelajjen, C1 Maß : | | ‘ennen ispradio o V terie von Heer1ngen: E S en Bet h O A l iese! h sein uffassung nicht völlig berechtigt j Kriegsminister, General der Jnfanterie von Y g heraus mit der Sprache! E oden So viel“ eiß Aufrücken der mindest besteuerten Wähler und namentlich Wahlfrage so Un Mittelpunkt des öffentlichen Interesses steht, | Unvernunft. Das gleiche Wahlrecht entspriht weder den An- | die Vorlage zu stande 3 t e : | | - 45 Musfüßhrungen des Herrn Abgeordneten | Kriegsminister durch eine Heiterkeitstanonade zu deen. L el | T E N s daß er die Ursachen sür diese Erscheinung vornehmlih in einer | forderungen der GBerectiakei O FANN Aue Doriage zu lande zu bringen. Wenn hier in diesem Le a S , id) von der kurhessischen Geschichte, daß unter allen deutschen | für das Aufrücken des Mittelstandes aus t : ) L gen der Berechtigkeit, noch den Anforderungen politischer \ Ente T3 | he | E 4 I | i i j N F Le A p ) [unde, | R M SIEN nierung einseßen soll, an welcher Stelle man Ker Mita D Nusbild jen lickt, entli ) inft. | | V : Hause h eine Mehrheit für vie geheime Stir i l i isi s s Mes E s 7 / r : zung er Uuvbbildung unserer höheren Klassen Der dem Hause mit meh 3 2 Mebrbeit Le ; t La Verrenhaule micht d 3E J! e A E E L 2 n F , V N 120 “ 9 Ny (F "V - 58 ch R é P "5 8 ck*) a CUL / E s : U y | : ' Hi z ; M r h ; y irde L l | wei i | | j demokraten.) Dagegen muß ih aber Widerspru erheben, daz ier giment bestanden hat wie in Kurhe})en. (Vizeprästident Dr. Spag hn fe in der Skala die größten Beträge köpfen will, läßt sich selbstverständ- höheren Entwicklung des Schulwesens, der Verinnerlichung des | der U bera A j ab aa e R Le Ut erg eA N 2A Negierung, wenn hier die Mehrheit sih für sten Nersuch eines Beweises gesagt worden ist: „das | lärt den Ausdruck „Niederträchtig" selbst Man et einem ver- BES l l : | e S A n Ob die Regierung, wen Lie Mebr 1 4 ic) eines ch D j TSAR ra M Aar e iht fr zuläa.) D :\tatten Cle mir, das ; i L fassung der Di E S an Bts Näher nile ü 4 cheinlih effet erfie P fiziere“ de storbenen Monarchen nicht für zulässig.) Vann ge|tatten Die min i Y Ua 1E A M po Ne g inge Jetnen Blick zu sehr auf die höheren Spiten de §8 B N Ai D A6 ; : : Tee T : 1 brutale Benehmen ter Offiziere. C j; Fo ende ¿U P die kurhessishe Geschichte, ]oweit Ne jedem | Minderung der beklagten plutokratischen Wirkungen des Wahlrechts zut: | auf die Spiben der Es wre do l 0E Tat außecst ndentione „erfolgt sein. | an fh nit unpweifelbafi, aber ungveifelbaft it es, daß wir mi Offiziere ? T weiß dafür fein Beispiel, und wenn man derartige R L L | E s gelangen könnte das ist nicht obne weiteres zu ertennen. würdigt, die in der Bolks\eele augenblicklich wahrnebhmbar sind Freifo O, Tate 2E P Ung der Wahl- darf man fich also nit im Unfklaren sein Srfwobes ck= ( : L | T ' 445 Sa tor Iootfo s : ck— o p e Too e . Sto SArtHgo D“ V / L / s 4. , " s O s S t + H 1 Ml I, Ie ( f 1 der fe fofor ‘ine ace L Lar 2e L R i: M F t möchte ih auch bitten, daß hier Bewei]e x wiederhole, ein Schandfleck fur Deutschland; die DOTUIge Soweit ih übersehen kann, geht augenblicklich durch viele Kreise G S386 j I a ICIE L f h) a E )rheit in beiden k _Sa fi Lebhafter Beifall rechts.) E i Axt und Weise unter Verfassungsbruch und a C S 7 die Abstuf cs -Stinitt i : ? Kretle | Haujern des Landtags stoßen würde. Nun hat der Abg. Schiffer eine stande, oder sie kommt gar nicht zu stande. Auch diejenigen, die e Ew) a8 lee d a Si C IOOIE fodtber, bie 9° e R i 1 bis c f E Ae Y ; R s L : für das allgemeine, gleiche Wahlrecht sind, sollten es f D diefe nachgerade | esbdicser taat 1866 Preußen zum Opfer f i ineSti i i M i monarchischer Zug, nicht allein in Deutschland, nicht allein in | fordert, sondern für die Neueintei 18e Ai j Ver P chBahirecht ind, }ollten es fih daher séhr E R, ser & Ken zum Opfer fiel, faum irgendwo eineStimme | gewihtes in der Vorlage beziehen. Man hat in ih Diefe: Domofbatifieru ; irt Hie ern 109 die Ung aus\chließlich die kulturelle, ) ' 4 L c . » » v0 »f » V» S ” Q D S v Ly i t P « 4 : r O V ‘ » G e v L S ck l) erl n VvIr 1 A R j K F Z S P B : L : sie ht d f L, Der Kriegominis L 8 int d E is der Entrüstung sich erhob. - teiligung der werbenden Stände, insbesondere der Landwirte und der unseres ganzen Staatslebens, die von der demokratischen A ina v Die Mstuceids U O Malern N ite Herd E erflâren und damit auf lange Zeit die Schwierig- pes preusihen Zustizminist Beseler L lgen zu | len «Id lehne e dreulen Wilkelm 1E dur erstrebt wird, richtet sih in erster Linie gegen den stark monarchischen | hältnisse sind die Grundlagen unserer jeßigen Wahlkreiseinteilung feiten beseitigen sollen. Die Regierung wird sich in dieser Frage nicht | Beseler folgen zu wouen, „U Cr nd dem Deutschen Kaiser und ¿ Ç ; 1 *Kry o | 9) ) ( [eBtgen X seinteilung. / if Ven Kriogóminister nit antworten | Und dem Deut E Ae Seer 2 e ih dieter Tage sogar gelesen, die Maßregel führe zu einer Ent- ratte Ó tac co S Rad G ; D E SIE G : cs ab“ heißt entweder, daß der Kriegsminisler niht antworten den Kriegsminister General von Heeringen wirklich nicht erwiesen | habe ih diejer Tage f90ar gele i n a: de tit Meine erblickt in dem starken preußishen Staat mit seinem stark aus. M Med ne einzelne besondere Hause begnügen Tönnen. Der Ministerpräsident fagt mit Recht, daß Tann, d Sache brenzlig ist. ; G L x retung des platten Landes zugun len der große As dn geprägten monarchischen Charakter das \ch{chwerste Hindernis für der Ah Ord A bévdvataë Ca P : DLE Abhängigkeitsverhältnisse nicht mehr so groß sind wie früher. Die E O innt R D utschen Reich und im Königreih Preußen ih auf das Kur- ) ) \ é ‘ Abd þ: 68 inkontinb 0 d - Il Ee O No wird | oberschlesishen und rheinisch-westfälishen Arbeiter haben zu Tausenden — s rfnlate L Der Offizier 1 ne T C A P I Aan CEN : wünsche “s ‘P c N L T A, 1 n N : N i En. ) XBVOLl( es antommt, 1ît in der Thronrede vo 908 Aus- r T Lt S C: C L tert ATDELED MIDE Taus L von Oldenburg erfolgte, gesagt: „Der Offizier nimmt eine | Frstentum Hessen und seine Geschichte berief. Ich kann nur wünschen, \häßung der ziffermäßigen Wirkung unserer Vorschläge zusammen, E zu können durch die Demokratisierung des preußisWen Wahl \iht gestellt, und das hat auch der Ministerpräsident Fürst A öffentlich die Kandidaten ihrer Arbeitgeber niedergestimmt, und das ganz andere D nicht auf die Ver Ph 0E N E A N len Tassen würden, nah demselben | aber auh mit einer unzutreffenden Beurteilung der ganzen Vorlage- rechtes. Das Streben nach Demokratisierung richtet nich bewuß bei der ersten Ankündigung der Wahlreform gekennzeichnet Arbeitgebern zu danken. Herr Herold sagte bereits auch der Bauer T) \ if » 51 inen aber 1n Preußen, die / 2 R R A6 r h x L t | / ce cl Ton APo D agle bereits, c der Dauer fassung, sondern leistet nur den Cid Jeinem : R N A Diese Bestrebungen gegen den preußishen Staa abe j Cts Aft O E e S lasse sich von keinem Landrat mehr beeinflussen. Allerdings he- faqung | I ET: are einfade Situation ist auch zum : : A L Ñ A Fir Ste Bemessung des Stimmgewichts ç 7 Or! z1/0) S MAE )aven Ja Ve Beseitigung der eingetretenen Mängel soll unser Wahlsystem Kriegsherrn, und diele flare einfache Suuc ) Schicksal erleiden, wie jene. gestern ausdrückte, das Nükgrat für die Bemesjung tes [MINgEl x N sogar zu der außerordentlich beklagens8werten Erscheinung geführt, befestigen und der Einführung des Neichstagswahlrechts die A B a d Pa E gewerbl| : e O wil Dn O (Abg. | nah wie vor die Steuerleistung bleibt; man übersicht, daß bei An- / daß wir außerhalb und fogar au innerhalb dieses Hauses eine Ver- | nw n U f A 208 Biteidee [if E s s OvTotte dur) „die Sozialdemokraten sen, p sch Krieg n i hn 1 i s kurhessische ispie 's Kriegsministers ? — , Sto, t (S i N A Cto0r o (Sowerboe- 5 "8 rouß hon S 28 Vot ov (L G S A 5 » A! j L N ET-Ad U) anerle | ger Lage, un ¡ie Minderheit op SEvA le Pod wir auh nichts anden ; Le deb our: Und das furbe\1\che Beispiel des Kriegs8m1n1|lers - rechnung der Steuern die Grund- und Gebäudesteuer und die Gewerhbe- unglimpfung des preußischen Staates und seine Einrichtungen haben daß die Negierung in bezug auf das Ziel das Nichtige getroffen ist ag DI (inderdett meiner Freunde , Wilhelm 111., über das Nerhaltmis der Yshztere zu 1 B l ( tür das Turnwesen in diesem Kapitel steuer ihre volle Bewertung finden soll. E eines Staates gegen ihren eigenen Staat ausgesprochen worden find „LCIne reunde metnen auch, daß dié Borschläge der Regierung geheimen Wahlrechts gestimmt, aber au die Mehrheit meiner Sees sciner Person in lein im übrigen darf sich kein Soldat unter- ¿ht es # 1Sga Jl L y als solhem noch besondere Ich bin stolz, ein Preuße zu sein. Jch weiß auch, daß die Einrichtungen | \tändigung abgeben werden, wenn au im einzelnen Anlaß zu starker ist der Meinung, daß, wenn allgemeine Gründe für die Aufrect- | E Ven zu Brill *- | richtet der : L i fanadmeetnale 00 E in Ne an ste Vors einzelnen Anlaß zu star ) i S sei, ei ‘iner Bürger 3 UStIoren Le Biel zolkêp.) an den Kriegs r die Bitte, troß | Aufrückungsmerkmale zu geden. Tan | Kritik ist. Der bedeutsamste Vorsch U (6 C E I A nTLON E A C L itehen, wes Standes er jet, etnen meine Bürger zu brüskieren ; 1e Abg. Wieland (d. Volksp.) an den Kriegsmini]ter die Ute) u E 2 E its Tei worden, daß die. Vorlage dem Das Gefühl, das derartige Verunglimpfungen Preußens in | samste Vorschlag, die Einführung der direkten ernster prufen muß, wie dem gewerblichen Mittelstand der Druck der So- dq . , , Y8 ai 19 ) d l “. t _— e € | t L v F s 4 » 5 I ck I mor C a t ntt 25 T y L nund es, niht ich, die aa Se Lt G , O L l L ONE Tat Es 1iît anderer]e h /( 2 L Nori #0 H Ai ¿s Seele erwedckten, ilt noch mehr als mit Entrüstung fondern au eine wesentliche e Olbtider - l ztaldemokratie abgenommen werden kann. Gew iß ist tes \chwierig, Zas f Truppen. Kasjatton und vorgebildeten Mannschaften Bevorzugungen vet der Ableistung Beamtentum eine zu große und eine beabsi htigte Berücksichtigung zu s jo! “aud i f ea a hs e A U hrens, ne“ qu erwacion hgben“. Also e adt fie darauf aufmertsam e i x j dann fest und wirksam entgegentreten können Wahlbeteiligung ist durch die indirekte Wahl veranlaßt, diese hat die | werden wir es erreidhen. Wir werden alle Kräfte anspannen müssen L ¿g \ Q tiù É Gef A TY é R ‘C 1} aufmert) am, L E » j (C » tiospa 9 ‘aacs eraehen zu lsa en, um auf S i l y I t ur dann. und f % | i : | | | | i 2 : mir zu erwarten haben“. Also u r O Bersügungen un Sinne E E en bei- Akademiker, sind denn alle, die das Freiwilligenexamen indem man jenes Wort, das Fürst Bülow geprägt hat: Preußen | bei der indirekten Wabl nit die Stimmen der Wähler zählt Misflinbe- beseitigt ‘und-unfer Se PEe E E e E S7 E S diese Welse zur Heravumindberunt S s M O SFMoths Hnd C Ea N RLLIEN O Ln Os D und unjer ÆWahlrecht felt fundamentiert, damit das lihkeit sie gar nichts angeht: er eie L A UGS arau! U}. quiragen: die im Besiße des M E Pit a indem man, wo noch Mängel in den Einrichtungen bestehen, wo londern die der Wahlmänner. Die Wahlmänner wurden auf bestimmte | preußische Staatswesen in seiner Eigenart gestüßt und erhalten wird. i i | irger ste ß er L * 0 an i i / j j 14 ) i . Gy! : » tor 0 -ck Herr Uba. n / E ë s f t L “ Wi d P / O N E iti N A fta Lud Bübae Das Kapitel wird bewilligt; ebenso ohne Debatte die | wirklich Beamte in dem hier fraalihen Sinne? Herr g namentlih noch der Bureaukratismus vorherrsht, Abhilfe schaft | konnten, daß drei Mann genügen, um den Abgeordneten zu wählen auch Deutsch ) ; j io e Uustrage der BUrger. 7 h 4 ce e Li "e : | : i t t. n ande | 10 : dient au E L Lar s p ( E ibted. it A Au dem Stand- | ordentlichen Ausgaben für das Militärgefängniswesen. D : aft ‘ G: T; if Ç IUE | l e! den sie haben wollten, fo gingen natürlih nit alle 125 Mann zur Abg Str öb el (Soz.): Auch andere starke Partei f pantte dos Ube, von Dlvenburg, sondern von i die F der Berat des | die erst etwas werden wollten. Meine Derren, es sind Leute, die | Cine zweite sehr starke Strömung behauptet, daß das preußische L Abg. S03.): Auch andere starke Parteien haben unsern wird die Fortsezung der Beratung des Wahlrecht einer kleinen oberen Schicht ostelbischer Grundbesißer eine volitishen Entebung des Nora Les ( : » de : / C j (0) 5 entBer etnen Politischen Frztehußg des Volkes. Bet den direkten Wahlen, wie die liche Provokation darin sehen Die übergroße Mehrheit ller Wähler

) s Abg. vo denburg, sondern von dem des Kriegsministers. & 7 Ubr i rde | Herre eute, d punkte des Abg. von Dl M On Gegen 7 Uh vertagt. Außerdem | durh eine lange Reihe von Fahren, wie hier auh ausdrücklih in A ahe 1 oberen Sch ] lit bang d n G1. - ) zu großen & influß auf unsere Berwaltung, eimen zu großen Naum Regierung vorschlägt, fomtmen auch die Minderheiten t Stadt s

Dieser hat direkt exemplifiziert auf den Eid und auf geschichtliche

Militäretats auf Sonnabend 11 Uhr

Beispiele. nahel er selbst zum Verfassungsbruh der Offiziere hat wollen, von sh 2 wil, 0D er DIE Beisyiele anführen will, die er meiulie. l 1 h Na au Le auswärtigen Feind, sondern nur auf Vorgänge | inneren Leben Preußens und des Deutschen Neichs, und der einzî Fall, der si hier heranziehen Wilhelm 1V. den Major Herwar i D Mann preußishe Nationalversammlung hat auseinandersprengen lassen; de selbe König, der nachher das Dreikla}jenwa eses Kind | NVerfassungsbruches, oktroytert hat. Gs liegt nahe, daß er N Beispiel im Auge gehabt hat. Wir stehen jeßt I Doe Ae Kämpfen über das Wahlrecht; jeßt hat ein anderer —lajor, ch7. L Bethmann Hollweg (Der Präsident fordert den_ auf, die ÄAmtspersonen mit den Liteln, mit denen. sie be Neichstage angemeldet sind, zu bezeichnen. ) hat ganz recht; Dr. von Bethmann Neichsfkanzler angemeldet; aber da er bei Er e preußischen Landtages in Uniform erschienen 1, nahm ich_an, daß Sort als Major gemeldet sei. (Pra LDENL:, , Sie nicht verlangen, daß ich eine solche Erklärung ernst enn das nur als Scherz aufgesa| taran der preußishe Ministerpräsident. Q n d aufmerksam gemacht werden, daß diese Grenze gezogen, ist durch Verfassung. Auf welche Schwierigkeiten hat der Kriegsminister unserem Vaterlande angespielt? 1 im stande | irgendwelche bestimmten Tatsachen anzugeben, so würde das zeig taß er cntweder in den Tag hineingeredet hat, h

Ç c î F P P) , lo ( »yr 9 annehme, oder daß er sich geniert, solche Tatsachen anzugeben. L DeL Ich habe Sie bis

ven Oldenburg . - . (Vizepräsident Dr. Spa Hn : a rubig reden lassen, aber ih weiß nicht, was dieje Ausfüh | dem Militärbildundswesen zu tun haben.) Wenn ein Offizier o we das Wesen der militärischen Disziplin kennt, ]o gehört allerdings sehr in_ ; il

(Vizepräsident Dr. Spahn: Ich muß führungen nicht zur Sache gehören.) C G wenn Öffiziere eine solhe Auffassung hier vertreten, ihre militäri Erziehung nur eine sehr mangelhafte sein muß. Ich muß Kriegsminister nochmals um eine bestimmte Erklärung ersuchen.

T T i I

Kriegsminister, General der Jnfanterie von Heeringen: Herrn

; ; ; » So 110 Spg Ich habe in meiner damaligen Rede den Aeußerungen deé

pas “ , ; v Le L» Fr « Atofot Abg. Ledebour gegenüber nichts als Tatsachen angeführt, und an diejen

Tatsachen ist niht zu rütteln. Welche Folgerungen der Herr

aeordnete aus ihnen ziehen will, ist seine Sache.

Der Herr Abgeordnete hat mich dann gefragt, welches historische

ei E Gas Ae M4j9p Beispiel ih im Auge hatte. Fch habe niht Preußen im Auge

habt, sondern nur das Beispiel meiner engeren Heimat, Kurhessen,

5 j rof hen Nerfaf und wenn der Herr Abgeordnete» in der furbessischen Verfassu

acscidte nahlesen will, wird er: finden, was ih gemeint habe. (Hei Der Herr Abgeordnete hat das aus-

.) Ich meine ausdrücklich Kurhessen, nicht

(Heiterkeit und Zurufe links.) - drüclih hier gesagt. — Hessen-Darmstatt. i:

ch “A0 Fo Sa ot M

Der Herr Abgeordnete hat uns dann vorgeworfen, daß ae Unter- \{äßen anderer Stände und ein Veberschägen unseres Standes ein- Das ist nicht der Fall. Von jeder Stelle, von Seiner setzten, wird darauf

treten würde. Majestät dem Kaiser an bis zum jüngsten Vorge ( iti gehalten, daß ein Nonderseiteansehen anderer Stände seitens Unteroffiziere und Mannschaften nicht eintrete. Das is auch nicht der Fall gewesen.

Wiederholt habe ih betont, taß wir zusammenhalten, daß ein Standesbewußtsein bei uns haben. Aber dasselbe soll nur diencn, daß wir auf immer bessere Zustände hinauskommen.

Ich frage thn, wenn er den naheliegenden Verdacht, : aufreizen historischen Sie können sich nicht be-

läßt, ist der, daß König Friedrich th von Bittenfeld mit 100 Yann die

hlsystem, dieses Kind des

Nedner

Der Präsident Sva I Me M Eröffnung de

â werden nehme.) ¡fgefaßt werden kann, fo trägt die Schuld Die Offiziere müssen darauf

Sollte er nicht im stande sein,

was i von ihm nicht hrungen mit

das Kapitel: „Militärisches Bildungswesen“. C : : F çÇ J dabei bleiben, daß diese Aus- Ich habe nachgewiesen, daß,

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der hier

wir dazu

Stellenvermittlungsgeseß.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 19. Sißung vom 11. Februar 1910, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sißung, in der die erste Beratung des Geseßentwurfs zur Abänderung der Vorschriften über die Wahlen zum Hause der Abgeordneten fort- gesezt wird, ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet E Ne dem Abg. Herold (Zentr.) nimmt das Wort der Minister des Jnnern von Moltke:

Meine Herren, der Herr Vorredner hat gleih den Nednern der liberalen Parteien vom gestrigen Tage die Einführung des geh*imen Wahlrechts gefordert. Nachdem der Herr Präsident des Staats- ministeriums gestern mit aller Bestimmtheit den Standpunkt der König- lichen Staatsregierung zu dieser Frage hier entwickelt hat, glaube id, darauf heute nicht näher eingehen zu sollen. Dagegen geben mir die Aeußerungen, die gestern von verschiedenen Seiten zu dem vorliegenden Entwurf hier gemacht sind, Veranlassung, auf einzelne Punkte zurück- zukommen. f : Die Auétführungen des Herrn Abg. von Nichthofen lassen mich erkennen, daß der vorgeschlagene Uebergang zur direkten Wahl in seiner Fraktion auf Bedenken stößt. (Sehr richtig! rets.) Ih muß, meine Herren, daran festhalten, daß die l Gründe, welche die Einführung der indirekten Wahl seinerzeit wünschenswert erscheinen ließen, heute im großen und ganzen nicht mehr vorliegen. Ih will gern zugeben, es fann in ganz einfachen läntlichen Verhältnissen, wo kleine Leute weitab von der Stadt ohne Ans{hluß an weitere Verkehrskreise stehen, vorkommen, daß diese die Zwecke und die Ziele der Partei nicht genügend übersehen und in dem fkritishen Moment der Wahl, vielleicht verlockt dur gegenteilige Rcrstellungen, sich auf eine Seite stellen, die ihrer inneren Ansicht und ihren Interessen eigentlih nicht entspricht, während sie nah dem bisherigen System in der Person eines ihnen nahestehenden Ver- trauensmannes, ihres Wahlmannes eine Anleitung erhalten würden, die sie an der Stange hielte. Aber, meine Herren, daß sind doch heutzutage Ausnahmezustände, auf die man ein Wahlrecht nicht fest- legen kann. Die Einrichtung entstammt einer Zeit ohne Eisenbahnen

und ohne Telegraphen, namentlich o

meingut aller geworden. Wahlträgheit aufzurütteln, Wahlsystems eingerissen ift. (ODho! Die indirekte Wahl hat kaum noh

rets. Sehr richtig!

geordneten und der groß selbständige politische Betätigung und w schaft nicht in erzieherischer Richtung;

(Heiterkeit und Berücksichtigung.

Ehrendienst befindlihen Männer auch bringen ? :

dem Mißverständnis sicher wäre, als eù t sier der Wählerschaft aufgefaßt zu werden. (Zurufe bei den Sozial- demokraten.) Sie verlieren dabei völlig aus den Augen, daß dieje Ab-

hne Zeitungen und Vereine. Heute ift die Politik auf der Oberfläche des öffentlichen Lebens, sie ist Ge- Dagegen kommt es sehr darauf an, die die unter der Herrschaft des indirekten links.) eine politische Bedeutung, wie ih schon gestern sagte: sie hindert die Fühlung zwischen den Ab- en Masse der Wähler, sie beeinträchtigt die irkt auf die eigentlihe Wähler- sie is außerdem äußerlih an des Wakhlverfahrens geknüpft.

dem Geseß festgelegt ist, etwas für den Staat geleistet haben-

Qurufe links.) Dieser Gesichtspunkt verdient durchaus

Meine Herren, wollen Sie ferner die ganze Gruppe der im unter diesen Gedankengang Man sollte doch glauben, daß gerade diese Gruppe vor ie beabsichtigte Bureaukratisierung

stufung in Verbindung mit der Marimierung den bestehenden Mißstand der Einer- und Zweierabteilung mitbekämvpfen soll. H Es ift dann ich glaube, es war der Herr Abg. Schiffer bemängelt worden, daß das Vorrecht unter anderem wieder verloren gehen soll, wenn der Anlaß, der es dem Wähler beilegte, fortfällt. Es mag sich ja gegen unsere Vorschläge. manches und vieles einwenden lassen (sehr richtig! links — Heiterkeit), aber eins bitte ih do zu berücksichtigen, daß es nicht wünschenswert ist, aus den unteren Ab- teilungen, besonders aus der dritten, nun alle Elemente herauszuheben, die durch Intelligenz, Erfahrung und Verständnis im öffentlichen Leben sich aus der großen Masse hervorheben. In dieser Richtung müssen auch gewisse Kautelen gezogen werden, {on um dem eben hier immer wieder laut werdenden Vorwurf zu begegnen, daß es beabsichtigt wäre, in der dritten Abteilung ‘den Arbeiterstand zu isolieren und jeden, der aufzurücen berufen ist, amtlich wie es hier ausgedrückt wurde zu einem minderwerügen Wähler abzustempeln. Meine Herren, selbstverständlich liegt uns nichis ferner, als dies: alle Abteilungen sind unter einander glei und gleih gut. (Große Heiterkeit links Zurufe bet den Sozial- demokraten.) Wer von Wählern erster bis dritter Qualität spricht, der bat den Sinn des Klafsensystems überhaupt nicht erfaßt (sehr gut! rets Heiterkeit bei den Sozialdemokraten) oder er will die Unterstellung zu agitatorishen Zwecken ausnußen, wie wir ja voraussichtlith nachher von dem Vertreter der Herren Sozialdemokraten hören werden. (Zuruf des Abg. Dr. Liebknecht.) : Aus diesen und anderen praktischen Gründen warne ich überhaupt vor dem Bestreben, bei Bestimmung der Aufsteigemerkmale in der Spezialisierung zu weit zu gehen. Meine Herren, wenn Sie vor der Einführung des gerade von den Herren Nationalliberalen oft empfohlenen Pluralsystems ständen, würden Sie die große Schwierigkeit dieser Aufgabe erkennen. Wenn aber hier nach wie vor die materielle Leistung für das Staatswesen unter Berücksichtigung des realen Besißes als Grundlage für die Abteilungsbildung erhalten bleibt, dæœ tritt die Notwendigkeit einer reicheren Gliederung nah mehr ethiscen Merkmalen natürlih zurück. Meine Herren, diese Fragen können ja bei ihrer Vielgestaltigkeit sehr verschieden beurteilt werden. In der i welcher, wie ih hoffe, die Vorlage überwiesen wird,

Kommission, en wir ch gerade in dielcr

wird sh Gelegenheit zu weiteren Erörterungen au Richtung finden.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

öst umständlihe Formalitäten | liegt es in dem

Wir

(Widerspruch rechts.) Endlich aber

ganzen

in unserer parlamentarishen Vertretung und demzufolge einen zu großen Einfluß auf die Negierung verschaffe. Diese Strömung t in den leßten Jahren zweifellos sehr viel stärker ge- worden ' als früher, und der Kampf um das Wahlrecht gilt, wie mir scheint, zu einem großen Teile der jeßigen Verteilung der Mach in den parlamentarischen Körperschaften. Aber diese Behauptung, daf das jeßige Wahlreht den Großgrundbesitzern in Ostelbien auf de: Leib zugeschnitten wäre und allein die Ursache der starken Ver tretung des Großgrundbesißes in diesem Hause sei, leidet an einer starken Uebertreibung. Der Ministerpräsident hat {on darauf hin gewiefen, daß unter dem Dreiklassenwahlreht dieses Haus zum großen Teil aus Lnksliberalen zusammengeseßt war, daß später eine nationalliberale Aera entstand, während jeßt das konservative Glement, das mehr rechts stehende, das vermittelnde eine sehr starke Minderheit, eine an die Mehrheit grenzende Minderheit in diesem Hause umfaßt. Das weist doch darauf hin, daß nicht der Großgrund besiß die Ursache ist, fondern daß die Zunahme der konservativen Strömung in der Bevölkerung zu der starken Vertretung der kon servativen Richtung in diefem Hause geführt hat. (Lebhafte Zu stimmung rechts; Widerspruh und Lachen links. Zuruf des Abg. K op ch: Wahlbeeinflussung!) O nein, die Wahlbeeinflussung wird in der Hauptsache von den Sozialdemokraten ausgeübt. (Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Wenn eine große Zahl von Großgrundbesißern in dem Hause ist, so liegt das daran, daß in den ostelbischen Provinzen der Großgrundbesiß die Führer und die besten Kräfte für die konservativen Richtungen ftellt, und es ift naturgemäß, daß die Männer, die auf dem Lnde den Kampf führen, in erster Linie auch ins Parlament geschickt werden. Daß es niht bloß Ostelbien, sondern der allgemeine Zug der Zeit ist, das zeigt die Entwicklung in Hannover. Dort besteht kein Großgrundbesig wie in Ostelbien. Wenn eine große par lamentarische Partei, die über ein Drittel des Abgeordneten hauses, des Volkshauses, verfügt (Zuruf bei den Freisinnigen und Sozialdemokraten) haben wir ein anderes Bolkshaus? Dies ift unser Bolkshaus (Lebhafte Zurufe links ‘und bei den Sozialdemo kraten; Sehr gut! rets) einen gewissen Einfluß auf die Ne gierung ausübt, so ist das etwas Sclbstverständliches. Sie wird ihn um so mehr ausüben, wenn fie von einem so willensstarken und von einem mit cinem fo starken Zuge nach der Macht beseelten Manne geleitet wird, wie gegenwärtig die konservative Partei. Ein Uebelstand würde daraus erst entstehen, wenn dieser Einfluß bestimmend auf die Regierung einwirkte, wenn das in der Tat Wahrheit würde, was in der Oeffentlichkeit und in der Presse vielfah teils |cherzhaft, teils ernsthaft gesagt wird, daß wir in Preußen einen ungekrönten König haben. Das wäre eine verhängnisvolle Wendung in unserer inneren Entwicklung, die für unser politishes Leben von dem \chwersten Schaden wäre. ODeshalb begrüße ih es, daß der Ministerpräsident in seiner einleitenden Rede mit absolutem Nach- druck sih zu der Auffassung bekannt hat, daß die Regierung ih von keiner Partei leiten lassen darf, sondern unabhängig von den Parteien allein das Staatsinteresse wahrnehmen muß. Ich habe das Vertrauen zu Herrn von Bethmann, daß das, was er sagt, auch feine innerste Ueberzeugung ist. Darüber kann kein Zweifel sein, daß jedes Wort, das er hier spricht, mit feiner innersten Ueberzeugung voll übereinstimmt. Aber es gilt nicht bloß, diese Auffassung zu haben, sondern es gilt auch, sie überall in die Tat gene und wenn - es richtig ist, was der Ministerpräsident ausgeführt hat, daß die Beamten Diener des Staates und nicht Diener einer Partei sein sollen, so genügt die Mißbilligung gegen einen Beamten, der aus- nahmsweise cinen Mißbrauch nach dieser Michtung hin treibt, allein nicht. Wo Mißbräuche solher Art hervortreten, müssen sie mit Nach- druck beseitigt werden. Wenn ich aus dem Vorhandensein solcher Strömungen nun die notwendigen Konsequenzen ziehe, fo können sie niht dahin gehen, daß wir an Stelle unseres Wahlrechtes, das fur Preußen eigenartig ist, und auf dessen Eigenart Preußen groß eworden ist, zu dem gleihen Wahlrecht übergehen. Der Aba. Herold hat niht erwähnt, daß es in vier Fällen bei dem Reichstags-