1910 / 38 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 14 Feb 1910 18:00:01 GMT) scan diff

Kampf, sie konnte so ihrer Aufgabe, das Vaterland zu verteidigen, ge- ret werden, und das hat sih dann auch bald gezeigt in den Jahren 1864, 1866 und dann doch auch 1870/71. Wie würde es aber aus- gesehen haben, wenn die preußische Armee in die inneren polití- schen Wirren mit hineingezogen worden wäre, wenn sie in die innere Politik hineingezogen worden wäre? (Sehr richtig! rechts.) Dann hätte die Armee ganz erheblich darunter gelitten. Diese Sach- lage schwebte mir gestern vor, und diese beiden Gegensätze sind so packend, daß eigentlich ein weiteres Wort von mir hierzu vollständig überflüssig ist für jeden, der mi verstehen will. Auf das Verständnis des Herrn Abg. Ledebour verzichte ih. (Lebhaftes, vielseitiges Bravo.) _ Abg. Ledebour (Soz.): Was zunähst die Kabinettsorder be- trifft, so ist mir allerdings niht bekannt, daß sie 1899 für eine aâlshung erklärt worden ist. Ich habe sie in gutem Glauben ver- lesen und bedauere, wenn Ne wirkli eine Fälschung sein sollte, daß Friedrich Wilhelm III. niht in der Weise geredet hat, wie es da ge- jagt ist. Damit scheidet diese Sache für die Debatte aus. Ganz anders steht es mit dem Versuhe des Kriegsministers, seine gestrige Berufung auf Kurhessen zu rechtfertigen. Es handelt ih nach A n ES ) S g ta s E A p Pub aats «t : , Abg. Fürst zu Dohna-Schlobitten (dkonf.) spricht der Re- Nd vor um die Tatfache, daß der Kriegsminister gesagt hat, die gierung seinen Dank für die Erfüllung des Wunsches der Stadt Königs- S AnO der E die Verfassung L vielen berg aus. Endlich werde dieser Stadt die Erleichterung zu teil, die Ma ina E E des L alter lande s gewesen. Danzig und Posen {hon lange genießen. Hoffentlih werde mit der Dn R konnte der Kriegsminister damit nur Gntfestigung, die der Stadt 29 Millionen kostet, nun in rashem | Deuts land Oder allenfalls Preußen meinen. Was er jeßt sagt, ist nur eine Auslegung, die er nachträglich feinen früheren Worten ge-

Tempo vorgegangen werden. ] „rug „V! \ O N ¿ O geben hat; und da bedauere ih nur, daß der selbige E Mor Das Extraordinarium wird bewilligt. L \ eda h nur, daß elbige Ernst Moritz

Arndt es nit mehr erlebt hat, daß auf seine Frage: „Was ist des Zu den Einnahmen des ordentlichen Etats liegt eine Ne- Deutschen Vaterland?“ 1910 der Kriegsminister antworten würde - solution der Kommission vor, „den Herrn Reichskanzler zu er- | „Kurhessen“. Wenn Ihnen das lächerlih vorkommt (Zurufe suchen, dafür Sorge zu tragen, daß bei Verkauf des Tempel- rechts: Sie kommen uns lächerlich Don) „Dieser hofer Feldes die öffentlichen Jnteressen in genügender Weise | Versuch der Rechtfertigung ist mißglückt; diese Auslegung ist dem gewahrt werden“.

ganzen Sinne seiner Worte nah unmöglih. (Abg. Stadthagen Den seitens der Militärverwaltung beabsichtigten Verkauf

Jn der Abstimmung wird nah Probe und Gegenprobe die Wiederherstellung der Position nah dem Etatsentwurf be- \{hlossen.

Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Becker-Cöln erwidert der

Staatssekretär des Reichshaßamts Wermuth:

Meine Herren! Jch bin in der Lage, dem Herrn Vorredner mitzuteilen, daß ein Geseßentwurf über die Beitragspflicht des Neiches zu den Lasten der Gemeinden ih {hon seit mehreren Wochen im Bundesrat befindet, daß der Bundesrat aller Voraussicht nah in den nächsten Wochen darübec Beschluß fassen, und daß der Entwurf als- dann sofort dem Reichstage zugehen wird. Ih kann nur die Hoffnung aus\prehen, daß diese so lange erörterte Angelegenheit nochch in dieser Tagung des Reichstags endlih zum Abschluß gebracht werden möge. (Bravo!)

Jn das Extraordinarium hat die Kommission sowohl in Ausgabe wie in Einnahme eine Position von 2060 000 4/6 zu vorbereitenden Maßnahmen für die Auflassung der Um- wallungen in Königsberg in Preußen eingestellt.

Kriegsminister, General der Jnfanterie von Heeringen:

Meine Herren! Die Militärverwaltung steht betreffs der Schieß- stände in einer Zwangslage. Die leßten Schießstände sind lediglich vom Forstfiskus gepahtet und können uns jederzeit gekündigt werden. In der Zwischenzeit ist der Forstfiskus mit Düsseldorf in Kauf- verhandlungen getreten, die bereits zum Abs{chluß eines Kaufvertrages geführt haben, der in einigen Paragraphen in Aussicht nimmt, daß die Schießstände zum 1. Oktober 1912 verlegt werden sollen. Nach den Vorverhandlungen wird man uns nicht hinauswerfen, denn wir haben die Zustimmung zu diesem Vertrage nur unter der Bedingung gegeben, daß wir mit Zustimmung der gesetzgebenden Körper- haften in der Lage wären, irgend wo anders Schießstände zu erwerben. Aber ih bin sicher, daß, wenn durch unsere Schuld dieser Vertrag nicht zustande kommt, wir vom 1. Oktober 1912 ab eine erheblihe Entschädigung werden zahlen müssen, denn es ist richtig, daß der Forstfiskus jährliß um etwa 82000 M geshädigt würde durch Nichtverlegung der Schieß- stände. Wir würden auch nicht in der Lage sein, die Schießstände zu diesem Termin zu räumen, wenn wir niht im Jahre 1910 mit dem Bau von neuen Schießpläßen anfangen. Der Platz, auf dem wir die neuen Schießstände in Aussiht genommen haben, ist durch eine Kommission an Ort und Stelle ausgesuht worden, zu der auch ein Vertreter des Kriegsministeriums zugezogen war. Die Herren haben die bestimmte Erklärung abgegeben, daß ein anderer Plaß in der Um- gebung von Düsseldorf nicht zu haben sei, was mir auch von einem Beigeordneten von Düsseldorf, der doch ganz gewiß lokal gut in- förmiert ist, bestätigt worden ist. Wir haben uns auch mit dem Plage beshäftigt, den der Herr Abg. Kirsh erwähnt hat. Selbstverständlich

E » Ste diesen Ausdruck Fd) nehme an, daß Sle diesen Ausdruck

R E T E E ge

reiht dem Medner Material aus die Dribune) Wo

er Dat sagen wollen, daß es für Kurhessen zum Segen

i Fs gibt feinen Druckereibetrieb, der ; i : : iser- 1 geworden. Es gibt ‘etbel : is N n Kaiser- | von Verleumdittgent den. M e Monoiria! fowob : L î C pee " werkstättett nah der 6 E Ls A : J er ältni e e a Lys d j N | e vergeht wre: U dente für die Bangiger Uebelter | sidhen Erlasy Musteranstalten sn som 10 oren Privat: | fm Lehm: wie aud im ganzen Arbeltperbäligis, (Die Epe“ i i : A / ee: : i znyerhältnissen in der Privak- L: A A hr gibt, werden vom - i f v o y ° e arbeiter durchgeführt wurde, ist heute für die Danziger l E s an erbältni} : Pr : e qu im ganzen Apel s i öti i i - - | niht angeblih nach den or. 1 Grund des Dienst- | darstellungen, die unmer Bt puaslafsen) Das O A Din DOrgen R iso [i ie ri ie S ‘iter sind auf Grund des E 0 Roe deren Fortseßung nicht zugela €l d verhältnisse R unbemittelte Bevölkerung ganz besonders ungünstig ibu hem Beamte. Am n S a D. N A e eren B kt zu seinen Erklärungen ent- : | f | ich di i chriften geände L E e | PRosen è ill ei lche Erklärung verlesen, der 7 liegen. n vIöBlid die Pe riften geändert. Der Hauptmc | 3 1 E Gne f ung j Ee Obe urden plößlich die Pensionsvorschriften ( l - N an (Der Ne : : l / A e E O I E R Z elte bie neue Verordnung vor. Der a lärt O ent gestattet dies aber nicht.) Dann bin ih wehrlos und l M 3 , Mia vid, 14 S draar 7; ; / Abordnun des Bundes «der Handwerker ver fenden Init | ori, bh be 3 rbeiter L R nicht | muß mich fügen. ck e (nl.): Durch die verneinende Antwort des 1 / / S n R lt : ie Wüns brenwörtlih, daß die Pulverarbeiter durc L f Aba. Dr. Gör cke (nl.): ie Ve Antwort ] A M ) gen; as e, wenn die Wünsche auf | ees tellt bisher. Darauf waren die d ob er zu diesem Lohne seine Arbeits- d en e Vas nue gd gr wee, 2 ; tre \hlechter ge|tellt werden follten als bie N 1a » den | Abg. Fischer auf meine Frage, ob er z E 2 | í kette » erangetreten | \{chlechter ge|teUt werde [8 L t A 4 q. Fil : Frage, ob cine Arbeits: / 4h (P tin abe d en A S T Ao Tel M Abordnung per- | Arbeiter so Bi elt S D liubigkeit der Arbeiter fraft hergeben würde, zeigt sich, wie sehr unangebraht fein Zuruf g (Schluß aus der Ersten Beilage.) wären, darüber entscheiden, ob. es noch nolig jet, die mos a | Inhalt zu lesen. Wohl selten ist die Leicht Lan Ga sen ist nd : d | 008 A Bur) | E Ÿ » 68 bier durch einen Königlich | wesen 1|f. A E n een O E N N ßerhalb | so schwer getäuscht worden, wie es Her L, Ae : ! ie Diskussi ine Organisation, deren Mitglieder teilweise volllommen a | preußischen n ift. Einem alten Arbeiter, der 30 Jahre Damit {ließt die Diskussion. D e o schei j ih ein- reußishen Hauptmann geschehen ist. Cinem ? ) Dar ; 5 S O E S CIAROS iter Ausscheidung der staatlich ein preuß ck s t ON e nrente von der Pension abgezogen. : : E i | L (üen E: die cborun E angegangen Lo E a E L Leu und N ne den Weisen Die beiden Kapitel werden nach den Kommissionsbesh 7 s t V ch r ce O - ‘rade der von dem 2 g. ie Behörden un ave o e S Mi ster, wie es möglich war b illigt Wollte man das zulassen, so würde auch gerade der R T Gs Arbeitershaft. J frage den Kriegsminister, wie es glich , ewilligt. 7 | n len A wurf Gia ns B e ten daß L Sceceminit n Kabinettsorder selbständig U e, Bei den Ausgaben für „Festungen, Ingenieur -, i s\chüsse erwä , Bor E ric er n, nel a M t nd , y N C orn vonto (0 I ckTDEN InnTe c Av © E F Zt » e, A) Arbeiterausfchüsse er ähnte De Arbeiter Stein Lattela dafür plädiert, | wo steht, daß nur die Maria r e Seit des Direktors Shür- Pionier- und Verkehrswesen“ E ebt in den Arbeiteraus\chuß Mitglieder des Handwerk s zu wähle Ich möchte ihn auch bitten, sich die Lauge S N50 Aba. hle (Soz.) die enorme Forderung des Militärfiskus i iteraus\{chuß der des Handwerkerbundes zu wähten, | Dl L A p ‘hen. Die den Arbeitern Abg. hle G Eh, ; A S Die Nerwaltun T e io linzufriedenhelt ber Arbeiter mit Stein lag, de mann von der Pulrerfabrik etwas näher anzu] A S der Nayonbeschränkungen in Straßburg. Die Verwaltung ee en e A D Se zustehende Gesundheitszulage von 10 -4 für die Stunde wird zur Steuer A ia 7 Bereich des ersten Nayons geradezu In Os ug, ei Ner De DeT TOO Rer DEr O PTULRTYEr L LO A0 I E i Ned ort wohnenden Leuten niht einmal, vor ihren E val engli i Die L R meste 4) herangezogen. / : ; ; G io F; ck » 08 den dort wohnenden Leuten . nd l : S (e E o chnbusti Büzepräs Fz wird mir mitgeteilt, daß Sie | sie gestatte es den dorl wor Handwerkerverbande gar nicht an. D G E Me Bizepräsident Dr. Spahn: Es wird mi geteilt, daf e E A E D ute adt h i Tren durd) das Chre ines Haupt- | Grundstücken Kies ausz E 8 ; e en Bel oh L N erten Fn A gesagt haben, Pulverarbeiter wären durch dat S N : S ider A Ee a 5 N O A nicht in allen Betrieben, durch|d) Ny Pan Q s getäuscht worden. : R ‘iner shikanösen Behandlung seitens der Militär- ind \ ie Löhne der : wie der großen - Fabrik von | mannê geraul@ S i Wandel: Von einer schikando| L S R E Lrt e A a dat E A P E notorish | nicht in subjektivem Sinne gebraucht Van. iron in Suhl sind ge E: fann feine Rede fein. Vos Ee A L überall an der obersten Grenze, Alle i erdienen fast der , Abg. Hagemann .(nl.): Die Wasfens@drten N ; t “Lücke in der Umwallung hat Crsaß ge|chasfen w a L 26 ito E Alle Arbeiter verdtenen fast DEN E g. Va Ee s j L weil die Bestellungen heblichen Like in del G / saß gech M e überall an der obersten Grenze. U \ r Ve C R R tigt gewesen, zahlreiche Arbeiter zu entlassen, wel. ch Un; DU a Entroickl von Meuborf wird durch »die militärischen = n Ne 4 ol E U N r  nicht statt. Vie Arbeiter nouigt g E 7 Lot he Maßregel nicht dazu beitragen müssen. Die Entwic ung ! 5) d in Höchstsat, eine Herabsetzung findet überhaupt 1 ) a rTheblih zurückgingeu. Daß eine solche Vcaßrege! mccht daz 2 : O ‘trädtlihem Maße gehindert. S IS L ) 2 E R 4 » ch der Lohnordnung erhebiId) Zu gingeu. 2/aß el L x Hand. Es muß alles Borlagen nicht in beträchtlichem LWcaße gehind A A hüten sih auch, es dazu kommen zu la}jen, denn nach H A R f Zufriedenheit hervorzurufen, liegt auf der Hand. L i aues L gen n P Volksp.) kommt auf die Beteiligung der Auto- : E E O e || verodebon Werben Une lebe tüchtigen Suühler Arbeiter in das Abg. Storz (dts. Volksp.) ko die Beteiligung der Auto- fann, wenn in zwei Lohnabschnitten der 1 ‘hrend des | vermteden werden, unsere sehr tüchtigen Suhler Arbei Abg. S| e E Ae rfolgen. Die Lhne während des | vermieden we! GTES Sthen. Der Verwaltung muß doch daran | mobile bei den leßten Kat]ermc 0 Gt T C schritten ist, etne Herabseßung erfolgen. I R V »zialdemokratishe Lager zu treiben. Der Berwc ( nobile O O igen au fu atis Dau dara z A, L e Aae s N better Frwartungen nicht in Erfüllung gegan ut, 4e m ard A as 4 L A E die Arbeitszeit werden | liegen, zufriedene (2A e C Setten SUNG auf ben Fall Eo e An die Leistungen der Pferde seien in diesen der Urbeitsordnung 11 en Vest R A T Abg. hle (Soz.): Ich werde in der d en & q Gul Lei E ‘Serartiae Ansprüche gestellt worden, daß nah Abschluß der ¡ : tes ie verschiedenen Anregungen des Abg. Pauli Ug. ch / L (=- Ld D ‘7 A MN Oberst andel Manövern derartige Un]pruche ge]keuk | it, l Y De die Arbeiter gehört. Die verschiedenen Anregungen "H M23 Stein näber zurückfommen, nachdem ih die vom Wber]k XBand( Manôò E N Msectboftandes dea - wRtHeNberRiMEn d \ T, A BAR verden geprüft und nach Veôg- Dke Ul d v : "Die Besch verdeschrift Jegen Stein Manöver zwel Dritte es Pserdevelic L E - D über einzelne Klassen von Handwerkern werde Y R, ; geführten Daten geprüft habe. Die Beschwerde|Mri]t gel l E S A „wesen seien. Jett solle eine weitere 0! " Br! C4 4+ A J »y Q fomotivführer fann ich angefuH S T s C Andl Y waren (58 Armeckorps dienstunfähig gewe]en 6 L) e / ; [lichkeit berüsichtigt werden. Hinsichtlich DEL SL Sh A - von Leuten unterschrieben, die ihm feindlich . C ch l P ere erfolaen. Hoffentlich wirkt E ce_c G »vott[ otnaoTeitete 2117000 x Stellun wurde nur von VEUtE s N l A E y h A x Automobile im Heere erfolge Í ] N Ler: B. A inn i tee p De Snstitute ta Absicht fallen: wurde ihm verweigert, daß ihm hi A et, horst e ai nit auf die Steigerung des Luxus in Offiziers- der Beamten innerhalb der lec jen nut 4A Es Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrat , Mee )runç CDAG S At Aa A A emals Gebrauch gemacht würde, A REE as T Sia inb neue | Tetfon. P A ab R ae es daß der Abg. Pauli | Wandel: Ueber die Berechnung A. E aeleiSinäfige | ; 7 L e Sage Ï A t , O _“wVt C C4 s ohr n Me » ( zig | A : e L N ; cin freundliches Wort zu Gunslen des Sonnenhofs ausgesprochen hat. Uung A ie ie Uppstadt die fünfte Lohnklasse Kriegsminister, General der Jnfanterie von Heerin; Cine Erhöhung der Subvention werden wir in Erwägung. N E p Ae “wir von dem Grundsaß abweichen, daß wir Mind Sarvent A will nue ga fury auf bie Ausfibeinaën verielhung für bie Betriebeleter rjutrete “Del der Feltiegung di Lohne na E er andau: fonte fe, E des Herrn Abgeordneten antworten. Man möchte ja beinahe glauben, b L A Yotrtolalotter »V ck’Ten. C DCT Fe 2 t Ly Y Vet ci V ck - : s 9 "p R SRL k h , 9 Fa Cr ck ino der Stücklöhn f d die Meister ohne jeden Cinfluß: der Stücklohn | betrieben bezahlten eee A Sen ür Uppstadt ist das daß der Führer im Automobil durch das rasche Fahren von einem er Stuctlohne 1nd die LWeteisle ] Anfuß; C L / Höbe der dort gezahlten hne fortfa en. Für Uppstad das Füh 1 | A E e E : fl i Pie G E e N S ind | bet den niedrigen Si di ; ahlt werden, nicht | Ort zum anderen bis zu einem gewissen Grade die Uebers wird vorgeschlagen, geprüft, ausgehängt, untert 0% U bei den niedrigen Säßen, die dort bezahlt werden, Í rt z inen Grade did t übe Prüfung dur die Arbeiter, bis [licß ‘Feitsepung auf Orund- | vér den mge E e S ONE at bas 4 Ns L s 8 bei den Manövern und n E alta o aéluris der | mögli. Wenn die Techniker heute vielfah wechseln, so liegt das | und Naum verliert. Aber troßdem is es b aller diese lagen erfolgt. D 1 ge Regelung der Pensionsfrage für die Arbeiter müssen wir zurückstellen, i bis die Reichsversiherungsordnung verabschiedet ift, weil diese wesentlich ein- greift. Wir werden aber die Frage nicht ruhen lassen. E / Abg. Sommer (fr. Volksp.): In der großen amilie, die das gesamte Offizierkorps nah der Mitteilung des Kriegsminislers bildet, scheint es einige Stiefkinder zu geben. Das find die Feuerwerk8- und Zeugoffiziere, die aus einer Elite des Unteroffizierkorps ich refrutieren, ih durh eine Neihe nicht leichter Prüfungen zu den Offiziers- epauletten durchringen und in ihrem s{chwierigen Vien]t fo überlastet sind, daß häufig Nervenkrankheiten bei ihnen eintreten. Die Avancementsverhältnisse sind außerordentlih ungünstig. Es gibt noch Oberleutnants, die 46 bis 48 Jahre alt sind. _Dementsprechend ist auch das Gehalt gering. Beide Kategorien muhjen sih mit ihrer Familie mit einem Einkommen von 3100 #4 begnügen. Hier zeigt ih das glänzende Clend, das die Kehrseite bei den sogenannten erstklassigen Menschen zu sein pflegt, und nach der neuen preußischen Wahlvorlage gehören diese Offiziere doch zu den erstklassigen Menschen. Wenn es niht möglich is, ihnen ‘allgemein nah

20 Jahren den Hauptmannsrang zu geben, sollte man „E die Que dann n diêse MRangstufe einrüdcken lassen. Die Mehrkosten würden im leßteren Falle jährlich s{chägungsweise 55- bis 60000 4 ausmachen. Die Feuerwerks- und Zeugoffiziere werden auch verschiedenartig von den anderen Offizieren bei der Pensionierung und Verabschiedung behandelt. Auch der Weg als Bezirksoffizier ist ihnen verschlossen, wozu sie auch daun noch befähigt sein würden, wenn sie ihre spezielle Beschäftigung nicht mehr ausüben S erireliiba Bevollmächtigter zum Bundesrat, Oberst Wandel: Ih bin wirklich erstaunt über diese _ Forderung. Der Neichstag hat im vorigen Jahre gerade dieje YBssiztere bei der Besoldung in einer Weise bevorzugt, daß einerlei Grund Vvor- liegen kann, jeßt noch ein Weiteres zu tun. Mir ist au bekannt, daß eine Reihe von Herren - sich außerordentlich _ befriedigt über die vorjährige Regelung ausgesprochen haben. Die Feuerwerks- und Zeugoffiziere fangen als Leutnants mit 2000 #4 an, die übrigen Leutnants mit 1500 4, fie gelangen bis 2900 4, die übrigen nur bis 2400 A. Auch ihr Servis und Wohnungsgeldzuschuß ist höher. Das Verhältnis zwischen Leutnants und Hauptleuten stellt sich bei ihnen wie 1 : 2, bei den übrigen Offizieren wie 1 : 3. Man muß auch bedenken, daß ein solcher Offizier im allgemeinen sich in einer Lebens- tellung befindet. Er kann fo lange im Dienst bleiben, als er dazu fähig 1st. Felddienstfähigkeit wird nur im geringen Umfange verlangt. Das lange Ausharren im Dienst bewirkt auch, daß die Avancements- verhältnisse nicht so günstig find, und eben deswegen brauchte ihnen auch eine Anstellung im Zivildienst nicht zugebilligt zu werden. Geht wirklich einer dieser Offiziere früher aus dem aktiven Dienst, ]o findet er erfahrungsmäßig in der Privatindustrie eine vorzügliche Stets Schwa rze- Lippstadt (Zentr.): tritt ebenfalls für eine Gr- höhung der Löhne der Arbeiter und Handwerker in den Militärwerk-

N O Potthoff (fr. Vgg.): Bei einem Vergleich zwischen den Feldzeugoffizieren und anderen Offizieren ist nicht zu vergessen, daß die ersteren in viel späteren Jahren zur Anstellung kommen; „bei der vorjährigen Gehaltsverbesjerung find die auf Dienstvertrag An- gestellten nicht berücksichtigt worden. Es sollte uns über ihre Bezü e eine Vebersiht gegeben werden. Bei den Technikern der militärte- nischen Institute findet ein zu häufiger Wechsel statt. Hier muß Wandel geschaft werden. Die Kanzleischreiber bitten um snellere Anstellung. Meistergehilfen sind doch eigentlih niht Arbeiter, fondern Betriebsbeamte. Troßdem werden sie auf 14 tägige Kündigung und Stundenlohn gestellt. Es ist einfache Anstandspflicht des Staats, solche Leute nicht s{hlechter zu stellen, als es die Privat- unternehmen auf Grund der Gewerbeordnung tun müssen. E Abg. Dr. Beer -Cöln (Zentr.): Die Siegburger Militärwerk- stättenarbeiter haben mich gebeten, dafür einzutreten, daß auch ihnen Lohnzuschläge oder Teuerungszulagen gewährt werden. Ich möchte diesen Wunsch der Verwaltung, zur Grwägung anheim- stellen. Die Wünsche der Kanzleti- und Betriebsschreiber usw. könnten vielleiht im nächsten Jahre bei günstigerer Finanzlage berüdsichtigt

i, Zubeil (Soz.): Der Abg. Görcke hat wieder einmal den „Vorwärts"-Betrieb angerempelt. Es muß ihm bekannt sein, P Ae Aus\huß der Buchdrucker bekanntgegeben hat, daß , die LAL verhältnisse und Arbeitsbedingungen im „Vorwärts" nach jeder 2 G h ung hin musterhaft sind. Sogar ungelernte Arbeiter im Roi ere halten Löhne, die ein ganz Teil besser sind als die Löhne in, E betrieben. (Der Redner führt die betreffenden Löhne an.) Sous e fratishe Konsumvereine gibt es überhaupt in Deutschland nich K Konsumvereine aber, denen auch Arbeiter angehören, zahlen e i ür die Lagerhalter Löhne, die mit denjenigen in Privatbetric en fon furrieren fönnen. Die Militärverwaltung duldet nur folche T ereme, die sich durch Hurrarufe auszeichnen. Die Berau N! a e A eigentlich nur auf dem Papier. Die Lohnordnung ist A o unklar abgefaßt, damit die Arbeiter nicht erkennen können,

daran, daß eine genügende Zahl von N niht vorhanden ist. Wir werden uns aber bemühen, bei der E stehenden Neuregelung Besserung zu schaffen. Auch A M mittleren Beamten, von denen der Abg. Beer sprach, 108 das geschehen. Die Meistergehilfen Mat epen i n, E \tehen auf Tagelohn. Teuerungszulage für Siegburg kann O in Aussicht stellen. Der Durchschnitt für „ungelernte E beträgt in der Privatindustrie dort 2,99 M, bei den S en 3,28 4. Die Ausführungen des Abg. Zubeil hat der O gekennzeichnet. Sie gründen sich wieder auf einseitige Anga ven der Arbeiter. Die Pulverarbeiter sind gar nicht in eine A bringen mit den anderen Arbeitern, fie a d 2 sle t. Ihr täglicher Mindestverdienst ist 4,80 M, außerdem N freie Wohnung, Brennmaterial, jährlih einen Anzug, „freie 44 j Be- handlung für sich und ihre Familie, bei Krankheit Lo m dis zu 26 Wochen, einen Urlaub mit Lohn von 14 Lagen jährlich. Sie es hiernach gegenüber den anderen Arbeitern sehr E N Arbeitern 1897 ein Recht hinfichtlich der a Laon L i O verwaltung genommen wäre, widerspricht den Tatsachen. Die 2 tes haben sich damals damit einverstanden E, N A stütungsbestimmungen unterworfen zu werden wie die and eren, Ur el ter. Sie sind au vorher belehrt, und es ist ihnen keineêwegs_ ein E Blatt zur Unterschrift vorgelegt worden. Grst nachher s S auf den Gedanken gekommen, daß es anders für sie bor eilhafter wäre. Sie haben den Fiskus verklagt durch alle Justanzen und sind auh vom Reich8gericht abgewiesen worden. Vie Uetherzulage aw nur noch wenigen Arbeitern gezahlt. Wir find durch alle mög, e Einrichtungen, Ventilatoren u. dergl. dahin e O oh eine Gefahr für die Arbeiter besteht. Der Sußhler Industrie aben wir, sobald wir dazu in der Lage waren, Ueferungen zugewendet. Wenn wir die Bestellungen haben einshränken müssen, so lag es an dem geringeren Bedarf. Wir sind aber gern bereit, diese A fabriken auch weiter zu unterstüßen. Auf die Ausführungen des A A Böhle gehe ih heute nicht mehr ein, im übrigen N A i genommen von der Anerkennung des Abg. Schwarze, daß die 1 ti Î E verwaltung das Beste ihrer Arbeiter will, und dabei wird es auch Ie s: E R Stadthagen (Soz): Der Abg. Göre hat s E Ausfall gegen den Kollegen Fischer nur zu erkennen gege a A z er die Verhältnisse nicht kennt. Nach seinen Ausführungen müßten die Arbeiterverhältnisse in den fozialdemokratischen Betrieben so schlecht sein, daß sogar die Militärwerkstätten dami! günstig kontrastierten. Auch die Arbeiter des „Vorwärts“ selbst haben anerkannt, daß in der „Vorwärts“-Drukerei die Verhältnif)e bedeutend besser sind als in anderen Druckereien. Der Abg. Görckte hat auf seine gahne geschrieben : „Kampf gegen die Sozialdemokratie“. Ich habe nichts o O er Unrat, der sich irgendwo in unseren Betrieben angehäuft hat, veleuchte ; aber ih muß ihn dringend bitten, nicht selbst den Unrat dahin zu tragen. In den sozialdemokratischen Druckereien besteht die A ae Arbeitszeit; das genügt aber dem Abg. Görcke noch nicht, er s no ) weniger haben. In den Militärwerkstätten besteht noch 4A een und mehrstündige Arbeitszeit. Auch bezüglich der Ferien Eee viel ungünstiger als die sozialdemokratischen Betriebe, und ver wn f Görcke müßte doch nicht bei diesen, „sondern bei den Miilitärwer - stätten Verbesserungen verlangen, damit die Militärwerkstätten ju- ächst wenigstens f den Stand des „Vorwärts“ kamen. (Der nächst wenigstens auf den Stan a e ate d Präsident hält solche weitgehenden Erörterungen, die mi em Thema Artillerie- und Waffenwesen in keinem Zusammenhange stehen, für unzulässig.) Der Abg. Görcke hat diese Debatte angefangen, nicht ih. Wenn in Spandau die Lohn- und E e einigermaßen ähnlih lägen wie im „Vorwärts, dann wür ( A Militärarbeiter wirklih etwas geschaffen sein. Ich danke dem Abg. Görcke für die Gelegenheit, (t er M a vatát hat, die guten Arbeits- verhältnisse im „Vorwärts“ hervorzuheben. E A Aba, Dr, Görcke (nl.): Meine Zurückweisung des E des Abg. Fischer scheint doh sehr tief gesessen zu haben, n on der dritte Nedner hat sich dagegen gewendet, und ein vierter | ane noch nah. Von \ch{lechten LWohnverhältni}jen im E abe ih gar nicht gesprohen. Der Abg. Zubeil meinte, ih c e L Zeit zu Zeit meinem Haß gegen die Sozialdemokratie Lust, Magen. Von Haß gegen die Sozialdemokratie kann gar E eR a wenn wir sie bekämpfen... (Präsident: Auch diese g usfü rungen über den Haß gegen die Sozialdemokratie haben mit Reu ion e nihts zu tun.) Dann kann ich diejen Gedanken nich weiter ausführen. Ich habe nur den Abg. Fischer gefragt, ob er gen IeNI Arbeitskraft zu den Löhnen, die die Nichtgelernten E beziehen, hergeben würde. Daß im „Vorwärts große Schwierig E gewesen, daß da Ausdrücke gefallen find, die Sie a ad R: ih nicht wiederholen will, ist doh nicht abzustreiten. / e ândert auh keine nachträgliche A der Arbeiter E gee solhe Erklärungen zu stande gekommen ind, E wnen, Fest steht, daß damals wochenlang ein großer Spe a aoelen if : Abg. Fischer (Soz.): Jh gebe dem Abg. Dr. C órde die Frage zurück, ob er zu diesen Löhnen arbeiten würde. Ich \chäße meine

namentli bei dem Kaisermanöver nicht der Fall. Bei den Manövern spielt ja der Moment kurz vor der Gntscheidung eine wichtige Nolle, und in diesem Augenblicke werden ja große Anstrengungen verlangt. Vor allem dürfte das im Kriege der Fall sein, und deshalb liegt es nun auch in unserem Interesse, daß wir auch im Frieden unseren Leuten solche Anstrengungen zumuten müssen, damit sie eine Vor- stellung von dem haben, was im Ernstfalle von ihnen gefordert wird, und umgekehrt müssen wir prüfen können, was wir unseren Leuten zumuten dürfen im Ernstfall. Ich glaube nun, daß die Anforderungen, wie sie im Kaisermanöver des Jahres 1909 gestellt worden sind, nicht über die zulässige Grenze hinausgegangen find. Sieht man sich näâm- lich den Krankenzustand an, der im September gegenüber dem August herrschte, so stellt er sich bei demjenigen Korps, welches die größten Marschanstrengungen gehabt hat, nämlich beim XIV. Armee- korps um 6,7 9% günstiger, während auch der Prozentsay des Krankenzugangs bei dem XIIT., dem württembergischen Armeekops, nur 3,6 und bei den beiden bayerishen Korps nur 3,2 beträgt. _Bei dem württembergischen Armeekorps ist sogar hervorzuheben, daß ein Drittel des Bestandes Reservisten waren, die einen niedrigeren Zugang an Kranken hatten als im Vorjahre, wo keine Kaisermanöver waren, nämlich 1908 8,5 und im September 1909 7,9. Daraus geht hervor, daß die Anstrengungen, die wir den Mannschaften zugemutet haben, ganz zweifellos niht über das Maß dessen hinausgegangen sind, was im Frieden gefordert werden muß.

Betreffs der Pferde ist augenblicklich keine Zahl zur Verfügung. Aber wenn die Verhältnisse bei irgend einem Armeekorps jo gelegen hätten, wie das der Herr Abgeordnete soeben hier anführte, fo ist ohne weiteres klar, daß man etwas davon wüßte. Wir haben die Einrichtung, daß unmittelbar nah den Manövern die Pferde von den Kavalleriebrigadeklommandeuren gemustert werden und festgestellt wird, in welchem leistungsfähigem Zustande sih die Pferde befinden. Die Berichte bekommen dann die verschiedenen Kriegsministerien, und in meinen Berichten, die ih über die preußischen Armeekorps bekommen habe, ist davon keine Nede, und der württembergische Herr Bundes- ratsbevollmächtigte hier weiß auch darüber nichts. Also ist auch in dem Bericht an das Kriegsministerium in Stuttgart davon keine Rede gewesen. (Zuruf links.)

Bei den einmaligen Ausgaben hat die Kommission die Forderung von 263 500 6 zum Neubau von 9 Schießständen für den Standort Düsseldorf gestrichen.

Die Abgg. Freiherr von Richthofen, Byern, Lieber- mann von Sonnenberg, von Liebert, Dr. Osann und von Schubert beantragen die Position wiederherzustellen.

Abg. Kir #\ch- Düsseldorf (Zentr.): Gegen die Errichtung der Schieß- stände auf dem vorgeschlagenen Terrain werden von den verschiedensten Seiten erhebliche Bedenken erhoben. Ganz in der Nähe befindet sich eine Diakonissenanstalt und nicht weit davon Friedhöfe, auf denen durch das Schießen die Nuhe. gestört werden würde. Gs ist zu erwarten, daß die Anlieger, wenn auch nicht gleich, aber später, mit Forderungen wegen Gntwertung ihrer Grundstücke auftreten werden. (8 findet sich nur etwa 10 Minuten entfernt ein anderes Terrain, das fih für die Schießstände sehr gut eignen würde, und bei dem die erwähnten Bedenken nicht bestehen. Ih bitte daher, es bei der Streichung des Titels zu belassen. i:

Abg. von Byern (kons.): Die im Etat vorgeschlagene Lösung cheint mir die geeignetste zu sein. Die alten Schießstände müßten neu ausgebaut werden, das in Aussicht genommene Terrain is zum Teil der frühere Erxerzierplay. Dasjenige, was der Abg. Kirsch empfiehlt, liegt 16 Kilometer von A MEDor E G8 müßte, um die Truppen hinauszuschaffen, die Eisenbahn benußt werden.

Abg. Kir \ch (Zentr.): Den Vorteil würde bei der vorgeschlagenen Regelung nur der Forstfiskus haben.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Arbeitskraft mindestens ebenso hoch ein, wie er die seine. Der Abg. Görke

welcher Lohnklasse sie angehören, und welhe Forderung fie

hat sich zum Träger von Verleumdungen gemacht oder ist das Opfer

| ein geshlossenes Eigentum des Forstfiskus, das sie plößlich zwischen

J bilden, und da wir den Play beim Diakonissenhaus gefunden haben, möchte ich glauben, daß das die beste Lösung ist.

war die Zeit zu kurz, um eine Besichtigung an Ort und Stelle vor- zunehmen, aber die Generalstabskarte zeigt, daß erheblihe Bedenken

vorliegen. Zunächst muß ih bestreiten, daß keine Gehöfte in dem

Terrain lägen, nah der Karte sind mehrere Gehöfte dort vorhanden. Eine folhe Schießstandsanlage verlangt nun eine Tiefe von 4000 u und in dieser Zone dürfen keine Gehöfte liegen, oder wir müssen sie ankaufen. Dann kommt weiter in Betracht, daß dies neue Schieß- stand8gelände doh nicht so ganz nahe liegt, wie der Herr Abgeordnete meinte. Ein Terrain unmittelbar am Aperwald können wir nicht brauchen, denn dort soll demnächst gebaut werden. Wir müßten allo nach Osten gehen. Das Gelände ist aber zu weit entfernt, und es kommt weiter der Umstand hinzu, der gegen dieses Gelände spricht, daß es nicht zum Gemeindebezirk Düssel- dorf gehört, die Stadt ist also gar nicht in der Lage, ein derartiges Austaufchgeschäft mit uns zu machen, wie es betreffs dieses- Geländes in Ausficht genommen ist, wo wir die neuen Schießstände anlegen wollen und wofür das Geld von Ihnen erbitten. Wenn der Herr Abgeordnete sagt, wir hätten nicht jenseits des Rheins gesucht, so wäre das allerdings zu weit. Der Schießdienst ist im Winter und Sommer das täglihe Brot der Infanterie, sie muß dorthin und wieder zurücklaufen, und über eine gewisse Grenze hinaus wird das unmöglih, wir müssen dann eventuell die Eisenbahnfahrt anseßtzen, was natürli sehr viel mehr kostet, oder Gebäulichkeiten auf den Schießständen aufrihten, um Unterkunft für die Leute zu \caffen. Also über eine gewisse Grenze können wir nicht hinaus gehen, und jenseits des Rheins würde es viel zu weit sein. Nehme ih alles in allem, so sehe ich keine Möglichkeit, uns aus der unangenehmen Lage herauszubringen, als daß Sie die Genehmigung uns geben, die neuen Schießstände auf demjenigen Gelände zu bauen, das in Aussicht ge- nommen ift.

Nun noch die Klagen. Die erste betrifft den cFriedhof, der liegt 11——12 km entfernt, kommt also niht in Betraht. Das Dia- fonissenhaus ist 3 km entfernt, eine ziemliche Entfernung, sodaß eine Belästigung durch das Schießen nicht zu befürchten ist. Es kommt weiter in Betracht, daß der Schießstand von einem 10 m hohen Wall abgeschlossen wird, also der Schall kolossal gedämpft wird, das haben sich die Bewohner des Diakonissenhauses und diejenigen, die diese Petition eingebraht haben, nit klar gemaht. Wir sind der Ueber- ¡jeugung, daß eine Belästigung durch die Schießstände nicht herbei- geführt wird. Natürlich ist es für die umliegenden Besitzer nicht an- genchm, ‘das kann ih ihnen nicht übel nehmen, die Schießstände sind

ihr Privateigentum bekommen, das ist niemand angenehm, aber die Schießstände sind ein Anhängsel der Garnison; will man die ange- nehme Seite derselben haben, so muß man auch die untangenehme in

Kauf nehmen; ohne Schießstände können wir die Infanterie nicht aus-

Auf eine weitere Bemerkung des Abg. Kirsch erwidert der

Kriegsminister, General der Jnfanterie von Heeringen:

Wenn Sie erst im nächsten Jahre dafür stimmen, haben wir keine Schießstände; erst wenn sie neu gebaut find, können wir aus dem Aaper Walde herauskommen. Gegenüber dem Herrn Abg. Kirsch bemerke ih nur kurz, daß die gesamte Stadtverwaltung von Düssel- dorf, und zwar einschließlich der Herren, die ih zu seiner Partei renen, diesem Projekte zugestimmt hat. (Hört! hört!) Das hat mir auch der Herr Beigeordnete von Düsseldorf ausdrücklich bestätigt. Jene Herren sind doch sicher au lokalkundig und werden die Inter- essen threr Einwohner gewahrt haben.

Auf eine abermalige Replik des Abg. Kirsch sagt der

Krieg8minister, General der Jnfanterie von Heeringen:

Nur noch ein Wort; richtiggestelt muß die Sache do werden ! Daß die Stadtverordnetenversammlung das gewußt hat, ist sicher; denn wir haben für das neue Gelände, auf dem wir die neuen Schieß- stände bauen wollen, mit der Stadtverordnetenversammlung einen Grundstüccksaustaush abgeschlossen. Daher hat die Stadtverordneten-

abgelehnt, da ihr der Verkaufspreis viel zu niedrig erschien.

im übrigen den Kommissionsanträgen zugestimmt.

Kriegsminister, General der Jnfanterie von Heeringen:

Meine Herren! Zu meiner Ueberrrashung habe ih gestern abend in der Zeitung und heute morgen hier im offiziellen Protokoll gelesen, daß der Herr Abg. Ledebour gestern die Güte gehabt hat, am Schluß meiner Ausführungen den Nuf gegen mich zu richten: „Auch er kneift“. Jch bedauere, daß weder ih noch einer der Herren in meiner Umgebung diejen Nuf gehört haben. Ich würde mir sonst erlaubt haben, sofort darauf zu antworten. Ih glaube au, daß ih mich nicht auf eine Verteidigung einzulassen brauchte. Aber ih will nur erklären, warum ich dem Herrn Abgeordneten gestern nit geantwortet habe. Das geschah in erster Linie aus dem Grunde, weil ih es für ganz nußlos halte, mit den Herren von der Sozialdemokratie darüber zu streiten, was für eine Bedeutung die Eidesleistung für die Armee hat. Zwischen unserer Auffassung über die Pflicht gegenüber dem Monarchen und der Auffassung auf jener Seite besteht, glaube ih, ein tiefer Abgrund. Die Herren haben auch gar nicht die Absicht, nach dieser Nichtung hin eine Uebereinstimmung zu erzielen. Sie schaffen Gegensäße, wo keine sind, und wo sie solche vermuten, ver- suchen sie sie noch zu verschärfen. Der Herr Abgeordnete selbst hat gestern davon einen deutlihen Beweis geliefert, als er eine Aller- höchste Kabinettsorder aus dem Jahre 1798 hier verlas. Er hat dabei nicht berücksihtigt, daß bereits in der Nr. 205 des RNeichs-

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anzeigers" vom 28. August 1895, also vor ziemli langer Zeit, fol- gendes erklärt worden ist, und zwar aus einer offiziellen Beröffent- lichung des Kriegsministeriums. Es beißt da:

Die Nr. 133 der am 11. Juni 1895 in Magdeburg erschienenen „Volks\timme" druckt aus dem Buche von Biedermann Deutsch- land im 18. Jahrhundert“ eine angeblih im Jahre 1798 erlassene Allerhöchste Kabinettsorder, betreffend das Verhalten besonders der jungen Offiziere dem Zivilstande gegenüber, ab.

Das Schriftstück ist, wie die bereits im Jahre 1798 dieserhalb angestellte Untersuhung und dic in der „Königlich privilegierten Berlinischen Zeitung von Staats- und gelehrten Sachen“ vom 3. Februar 1798 abgedruckte Bekanntmahung des General- feldmarschalls von Möllendorff vom 31. Januar 1798 ergeben, eine dreiste, ansheinend zuerst durch den 1. Band dritten Stücks der „Geraer Zeitung“ vom 9. Januar 1798 verbreitete Fälshung.

Berlin, den 26. August 1895.

Kriegsministerium. Bronfart von Schellendorff.

Ich glaube, daß der Herr Abgeordnete ih hier zum Mithelfer einer tatsächlihen Fälshung gemacht hat. Es ist natürliß unbewußt gewesen, aber ih glaube, zur Steuer der Wahrheit muß ih das hier vortragen.

Wenn ih trotz alledem auf die Frage des Herrn Abg. Ledebour noch näher eingehe, so geschieht das, weil an mich aus dem hohen Hause verschiedene Anfragen gestellt worden sind, und weil, nahdem ih das Protokoll eingesehen habe, ih ohne weiteres zugeben will, daß meine Worte, die ih in allermöglihster Kürze geben wollte, do wohl zu furz gewesen sind, und auch wohl anders gedeutet werden können, als ih es wollte. Ich will daher folgendes erklären:

Als ih am 29. Januar diese von dem Herrn Abgeordneten gestern vorgelesenen Worte gebrauchte, \chwebte mir ein Vergleich vor zwischen den Verfassungskämpfen in Kurhessen und den inneren Wirren in Preußen in den sechziger Jahren. Daß ih das Beispiel von Kur- hessen nur als negatives herangezogen habe, und auch gestern nur so meinte, geht für jeden klar hervor, der die Vorgänge in Hessen in der damaligen Zeit kennt. Jn Kurhessen war die Armee auf die Ver- fassung vereidigt. Infolgedessen wurde die Armee dur die inneren Kämpfe ganz unwillkürlih mit in die Wirren hineingezogen. Sie [ôste sich fozusagen auf und wurde infolgedessen gegen jede äußere Gefahr lahmgelegt. Ganz anders ist es in Preußen gewesen. Blicken Sie auf die Konfliktszeit zurück. Die preußische Armee war nicht auf

versammlung sicher davon gewußt.

des Grundstücks der Plantagenkaserne im städtischen Plantagen- | war, daß die Offiziere nicht auf wald in Memel in Höhe von 18308 4 hat die Kommission

Die Resolution wird ohne Debatte angenommen und auch

die Verfassung vereidigt waren .….. (Präsident: Aber Sie haben doch die je zige Grklärung des Kriegsministers gehört, die das richtig ftellth) Aus Webers Weltgeschichte, in der diese Vorgänge zusammengefaßt find, entnehme ich, daß am 7. September 1850 sämtliche kfurbhes\ischen Lande in Kriegszustand erklärt und die Armee unter einen Oberbefehl8s- haber gestellt wurde, der zugleich von dem Ministerpräsidenten Hassen- pflug der verfassungsmäßigen Verantwortlichkeit enthoben wurde, da- mit er eben gegen die Verfassung operieren konnte. Er ordnete eine strenge Ueberwachung der Tagespresse an und unterwarf alle Staats- bürger den militärischen Geseßen. Aber auch diese dur keinen Auf- stand oder Volkstumult gerehtfertigte Maßregel blieb ohne Wirkung. Die Beamten verharrten in ihrem passiven Widerstand und hielten ih streng an Verfassung und Geseß. Die Bevölkerung beobachtete ebenso gegenüber der verfassungsbrüchigen Regierung dasselbe feste Benehmen wie vorher. Der Kriegszustand erwies si als ohnmächtig. Der Ober- befehlshaber fühlte fih in scinem Gewissen beunruhigt und nahm seinen Abschied. (Lebhafte Schlußrufe von verschiedenen Seiten.) Daß Ihnen das nicht paßt, ist mir verständlich. Der Widerstand des Volkes also ließ es niht zur Durchführung des Verfassungs- bruches kommen. Darauf wurde der General von Haynau mit dem Oberbefehl betraut. Auch dieses Mittel scheiterte an der Verfassungs- treue des hessishen. Volkes. Als Haynau mit verstärkten Vollmachten ausgerüstet wurde, gab das gesamte hessishe Offizierkorps mit wenigen Ausnahmen seine Entlassung. So waren die Zwangsmittel Hassenpflugs erschöpft. Was blieb ihm übrig, als fremde Hilfe anzurufen? Er appellierte an den Bundestag, und so wurden Oester- reicher und Strafbayern ins Land geschickt. Der preußische Kriegs- minister von 1910 aber feiert den Verfassungsbruch und feiert es, daß dieser Landesvater fremde Truppen in sein Land hineinließ. Die preußische Regierung jener Zeit opponierte dagegen, selbst das reak- tionâre Ministerium Manteuffel. Es schickte Truppen zum Schutz der Verfassung. Das tat Preußen, Herr Kriegsminister. Aber im leßten Moment zuckte die preußishe Regierung zurück, sie unterwarf {fich Oesterreih in Olmüt, aber nicht weil sie der Auffassung des heutigen Kriegsministers war, sondern, wie Bismarck naher eingestanden hat, weil zu jener Zeit die preußishe Armee zum Kriege nicht bereit war. Deswegen duldete sie es, daß das hessishe Volk und die Beamten vergewaltigt wurden. Und der General von Heeringen desavouiert heute die politische Haltung Preußens und stellt es so dar, als ob dieses Beispiel für uns in irgend einer Weise maßgebend fein könnte. Wenn überhaupt, kann nur die Lhre aus diesen Vor- gängen gezogen werden, daß die Soldaten und Offiziere auf die Ver- sassung zu vereidigen sind, ‘damit jeder weiß, er begeht ein Ver- brehen, wenn er sich gegen die Verfassung vergeht. In einer Zeit, wo der Abg. von Oldenburg zum Verfassungsbruch aufhetßt, wo im preußischen Abgeordnetenhause der Freiherr von Zedlitz die Feind|haft seiner Person und Partei gegen das all- gemeine geheime Wahlreht proklamiert, wo der Ministerpräsident gleichfalls ganz unverhohlen seine Feindschaft gegen das Reichstags

wahlrecht erklärt, unterstüßt der Kriegsminister diese tückischen Pläne, indem er dem Verfassungsbruch das Wort redet! Hier wird der Geist Hassenpflugs heraufbeshworen, denn wenn es so

die Verfassung vereidigt und war absolut unberührt von jedem politischen

D

weiter geht unter dem Jegime Bethmann Hollweg und seiner Hand langer vom Zivil „und Militär, fo wird genau so, wie Hassenpflug ih damals im Volke den Namen «„Hessenfluh“ verdient hat, der

heutige Ministerpräsident ih den Namen „Preußenfluch“ verdienen. Kriegsminister, General der Jnfanterie von Heeringen: Ich habe von vornherein erklärt, es liegt mir abfolut fern, Herrn

Ledebour irgendwie überzeugen zu wollen, ih habe nah seinen Worten,

wenn ih das überhaupt noch gehofft hätte, das jeßt endgültig auf-

gegeben. (Heiterkeit.) Jch glaube aber au, wenige Herren hier im Hause werden der Meinung sein, daß ih das behauptet bätte, was er mir zugeschrieben hat (sehr rihtig! rechts), \ondern ih habe das Gegenteil gerade von dem gesagt, ih habe die ganzen Verhältnisse in Hessen als Beispiel angeführt, wohin wir kommen, wenn wir auf die Verfassung vereidigt würden, wie Wirren eintreten, eine Armee sich tatsächlich auflöst, wie das Land dem äußeren Feinde preisgegeben werden kann. Wer die Schuld an den damaligen Verhältnissen trägt, wo die Ursache liegt, darüber rede ih kein Wort, das liegt mir ganz ferne, ih halte mi lediglich an die Tatsache, diese Tatsache ist aber nicht zu leugnen. Jh bin dann von diesen Wirren auf eine spätere Zeit gekommen, habe angeknüpft und verglichen, wie rubig die Ver- hältnisse in Preußen troß der inneren Kämpfe um die Verfassung \ich abgespielt haben, ih habe dann gezeigt, wie die preußische Armee in der Lage blieb, für diejenigen Aufgaben \ich vorzubereiten, für welche sie eigentlih da ist, nämlih gegen den äußeren Feind. Ich glaube, die Gegenüberstellúng der beiden Sachen ist \o klar, einwandsfrei und so anders, als Herr Ledebour mir zugemutet hat, daß ih nunmehr kein Wort weiter zu sagen habe. (Lebhaftes Bravo.)