g
[97233] Sächsische Tüllfabrik, A.-G.,., Chemnigz-Kappel.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch gemäß § 17 der Statuten zu der Mittwoch, den 16. März a. ec., Nachmittags 4 Uhe, in Hartenstein's Weinstube (Hotel Nömischer Kaiser, 1. Etage) in Chemniy stattfindenden 11. ordent- lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
: Tagesordnung : :
1) Jahresberiht und Rechnungsabs{luß für das
_ Jahr 1909 und Beschlußfassung darüber.
2) Beschlußfassung über Entlastung der Ver-
waltung8organe. |
3) Beschlußfassung über Verteilung des MNein-
gewinns. ,
4) Wahl von 2 Aufsichtsratsmitgliedern.
Diejenigen Aktionäre, welhe in der General- versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens bis zum §8. März 1910
in Chemnigtz - Kappel beim Vorstand der Ge-
sellschaft, /
in Chemnitz bei der Filiale der Allgemeinen
Deutschen Credit-Anstalt, 2 bei der Mitteldeutschen Privat - Bank, A.-G., Filiale Chemniß, Abt.: Ernst Petasch, in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt, N in Dresden bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt, Abt. Dresden, in Plauen i. V. bei der Filiale der Dresdner Bank, | bei der Vogtländischen Credit - Austalt, A.-G., : in Falkenstein i. V. bei der Vogtländischen Credit-Anstalt, A.-G., i oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen.
Der Geschäftsbericht kann im Geschäftslokal der Gesellschaft eingesehen werden. Druckeremplare des- selben können ab Donnerstag, den 17. Februar. a c. bei den obengenannten Depositenstellen entnommen werden.
Chemnitz-Kappel, den 11. Februar 1910. Sächsische Tüllfabrik Actien-Gesellschaft. Der Vorstand.
De Me O Nr:
[97228] Süächsische Wollgarnfabrik Aktiengesellschaft vormals Tittel &Krüger Leipzig-Plagwiß.
Die 23. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet Sonuabend, den 19, März 1910, Vormittags 10 Uhr, im Kleinen Saale des Kaufmännischen Vereins, Leipzig, statt. Das Versammlungslokal wird 94 Uhr geöffnet und pünkt lich 10 Uhr geschlossen.
Tagesordnung : /
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Nech- nungsabschlusses für das Jahr 1909. :
2) Beschlußfassung über Genehmigung des Rech- nungsabschlusses und Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und Vorstand der Gesellschaft.
3) Beschlußfassung über Verteilung des Nein- gewinns. 0
4) Wahlen in den Aufsichtsrat.
Zur Ausübung des Stimmrechts in der General- versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens mit Ablauf des vierten Werktages vor dem Versammlungs- tage während der üblichen Geschäftsstunden, spätestens aber bis 6 Uhr Abends beim Vor- stand der Gesellschaft, bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt, H. C. Plaut in Leipzig, Direction der Discouto-Gesellschaft, Delbrü, Leo @ Co. in Berlin, bei der Nord- deutschen Wollkämmerei und Kammgarn- spinnerei in Delmenhorst oder bei einem deutschen Notar gegen Bescheinigung bis zur Beendigung der Generalversammlung hinterlegt haben. Geschieht die Hinterlegung bei einem Notar, so ist die darüber ausgestellte Bescheinigung spätestens 2 Tage vor der Generalversammlung bei dem Vorstand einzureichen. j O
Jeder stimmberechtigte Aktionär kann sih durch eine andere Person auf Grund \hriftliher Vollmacht vertreten lassen. T
Leipzig-Plagwitz, den 12. Februar 1910.
Der Aufsichtsrat. Sieskind Sieskind, Vorsitzender.
Der Geschäftsbericht nebst Bilanz liegt im Kontor der Gesellschaft zur. Einsicht der Aktionäre aus, und können Eremplare davon bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt, H. C. Plaut in Leipzig, Direction der Disconto - Gesellschaft und Delbrück, Leo & Co. in Berlin sowie auf unserem Kontor von heute ab in Empfang genommen werden.
[97579
Q
ck H Bergbau-Gesellschaft Wh Neu-Essen zu Essen.
Die geehrten Aktionäre der Bergbau-Gesellschaft Neu-Essen zu Efscn werden hiermit zur diesjährigen, am Freitag, den 11. März ds. Js., Nach- mittags 6 Uhr, im Gasthof „Berliner Hof“ zu Essen-Nuhr stattfindenden ordentlichen General- versammlung eingeladen. :
Tagesorduung ist: :
1) Vorlage des Geschäftsberihts und Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Verlust- rechnung pro 1909. L
2) Min des Vorstands und des Aufsichtsrats auf
“Erteilung der Entlastung.
3) Verwendung des Reingewinns aus 1909.
4) Wahl von 3 Rechnungsprüfern zur Prüfung der Rechnung und Bilanz pro 1910.
5) Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes.
Anmeldungen zur Teilnahme an der Generalver- sammlung bitten wir vor Beginn der letteren, von 52 Uhr ab, zu bewirken. 7
Die in Punkt 1 der vorstehenden Tagesordnung erwähnten Vorlagen werden vom 21. ds. Mts. an in unserem Geschäftélokale in Altenessen zur Einsicht der Aktionäre ausltegen.
Altenessen, den 12. Februar 1910.
Der Vorstand der
7) Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.
[97234] Bekanntmachung. ; Der Rechtsanwalt Bachmann in Düsseldorf ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen worden. Düsseldorf, den 10. Februar 1910.
Königliches Landgericht. [97238] | i In die Liste der bei der hiesigen Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Nechtsanwalt Dr. Arno Wohlfarth in Harten- stein eingetragen worden. Glauchau, am 9. Februar 1910.
Kgl. Amtsgericht.
[97239] In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Moritz Paul S mit dem Wohnsiß in Limbach eingetragen worden. Limbach, den 11. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht. [97235] : In die Liste der beim Landgeriht in Magdeburg zugelassenen MNechtsanwälte is der Rechtsanwalt Dr. Gustav Vünger in Magdeburg heute ein- getragen worden. Magdeburg, den 9. Februar 1910.
Der Landgerichtspräsident. [97236] | In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor Oswald Weyrauch aus Oels eingetragen worden. Amtsgericht Trachenberg, 11. 2. 1910. [97237] Der Rechtsanwalt Justizrat Geisthövel in Beckum ist infolge Todes in der Liste der Rechts- anwälte gelöscht. Beckum, 11. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht.
[97175] Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts und Notars, Justizrat Karl Joseph Krause aus Nakel in der Anmaltsliste des Amtsgerichts Nakel i} heute ge- löscht worden. Nakel, den 11. Februar 1916.
Königliches Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekannt-| machungen.
[97222] Erneuert.
sein unehelihes Kind M Iod. Ortsarmenverband Mockau bei Leipzig, am 10, 2, 19107
[94457]
hause hierselbst frei geworden.
nachstehenden Familien : l) von Noeder-Nippkeim, 2) von Noeder-Parnehnen, 3) von Nappen, 4) von Buddenbrock, 5) von Grâäbnig, 6) von Krümensee
adlige Witwen und Waisen berufen.
zeichneten
und ihren Lebenswandel beizufügen. | Königsberg i. Pr., den 31. Januar 1910. Marx Bülowius, Justizrat, Magisterstraße Nr. 1. [97220] Bekanutmachung. hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von M 2 000 000 —
Nr. 1—2000
eingereiht worden. . Frankfurt a. M., den 11. Februar 1910.
L „Germania“ Kranken-Versicherungs-Anstalt E. H. Braunschweig.
findet am Dienstag, den Abends 8x Uhr, in Braunschweig Central (Kohlmarkt 1) statt. Tagesordnung : 1) Erstattung des Geschäftsberihts pro 1910.
berichts. iz 3) Entlastung des Vorstands. 4) Neuwahl der Vorstandsmitglieder.
6) Verschiedenes. Braunschweig, den 10. Februar 1910. Der Vorsitzende : B. Walterscheid. [96312] Die Sinalco-Vertriebsgesellschaft
sich bei ihr zu melden.
Bergbau-Gesellschaft Neu-Essen. Stapenhorst, Bergrat.
Dr. Starke, Liquidator.
Kuhn, Wenzel, Arbeiter, geb. 27. 9. 75 in Krinsdorf (Böhmen), entzieht ih der Fürsorge für
Im hiesigen von NRoederschen Stift ist eine Stiftsstelle, bestehend aus 100 4 jährlich nebst Zulagen und eventuell freier Wohnung im Stifts-
Nach der Stiftsordnung sind zu dem Genusse der Stifts\telle vor allem Witwen und Fräulein aus den
in der angegebenen Reihenfolge, danah au andere
Die Bewerberinnen zu dieser Stiftsstelle werden ersucht, sih binnen zwei Monaten bei dem unter- geschäftsführenden Kurator des Stifts \chriftlih zu melden und der Meldung eine beglaubigte Stammtafel, den Nachweis, daß fie der Augsburgischen Konfession zugetan find, und eine be- scheinigte Angabe über ihre Vermögensverhältnisse
Von der Filiale der Bank für Handel & Industrie, — vollbezahlte auf den In- haber lautende Aktien der Reiniger, Gebbert & Schall Aktiengesellschaft in Berlin
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse
Die Kommission für Zulassung von Wert- papicren an der Börse zu Frankfurt a. M.
Die Ul]. ordentliche Generalversammlung 1. März 1910, im Café
2) Vorlage des Nehnungsab\4Hlusses und Nevisions- 9) Festseßung der Bezüge der Vorstandsmitglieder. mit be-
schränkter Haftung in Stettin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert,
[71218] : Münchener Uhren - Regulier- Gesellschaft m. b. H. München.
der Gesellschaft werden ersucht, sh zu“ melden.
Der Liquidator.
(96332] |
Reklamegesellschaft Sportpark G. m. b. H.
Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter
vom 29. Dezember 1909 aufgelöst. Der bisherige
Geschäftsführer Rechtsanwalt Lutsch ist alleiniger
Liquidator. Gemäß § 65 des Gesetzes, betreffend
die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, vom
20. April 1892 werden die Gläubiger aufgefordert,
sich zu melden.
Frankfurt a. M., den 8. Februar 1910.
Reklamegesellschaft Sportpark G. m. b. H. i. Liqu.
Lut sh, Nechtsanwalt.
[97219] E
Durh Beschluß der Gesellshafterversammlung
vom 13. Januar 1910 is die Auflösung und
Liquidation des „Kronprinz-Automat, Gesell-
schaft mit beschränkter Haftung“ zu Hannover,
beschlossen. Wir fordern daher alle Gläubiger
der genannten Gesellschaft hierdurch auf, ihre An-
sprüche umgehend bei uns geltend zu machen.
Kronuprinz-Automat, G. m. b. H. in Liquidation. C. Herbst.
[79175]
Rostenfreier
Wohnungsnachweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Verseßungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den
Nachweis der in folgenden
Hausbesißervereinen bestehenden : — Í Wohnungsnachweisinstitute
aufmerksam gemaht. Es erteilen bei Woh-
nungsbedarf kostenfreie Auskunft in:
Braunschweig: Geschäftsstelle des Vereins der Grundbesitzer, Casparistr.-Hagenscharrn.
Breslau: Geschäftsstelle des Haus- und Grund- besißer-Vereins, e. V., Klosterstraße 15.
Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund- und Hausbesitzer, Gammi\tr. 15, I. |
Darmstadt: Geschäftsstelle des Darmstädter |
Hausbesitzer-Vereins,e.B.,Wilhelminenstraße19,L. (Vorsißender: E. F. Mahr.) i
Dresden: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus besißer-Vereins, Marienstraße 36.
Eisenach : Geschäftsstelle des Hausbesitzervereins : Spediteur Schiecke, Bahnhofstr. 1.
Erfurt: Geschäftsstelle des Haus- und Grund- besizer-Vereins, e. V., Wberring 3/4.
Görlitz: Geschäftsstelle des Hausbesiter-Vereins, Konsulstraße2, und des Verkehrsvereins, Berliner- straße 63.
Graudenz: Geschäfts\tellen des Haus- und Grund- besißer-Bereins, Undenstraße 37, Marienwerder straße 29 und Oberthornerstraße 7.
Hannover: Erpedition des Hannover’\chen Wohnungsanzeigers, Baringstraße 4. Gratis versendung des Wohnungsanzeigers an jeden Wohnungssuchenden.
Kassel: Geschäftsstelle des Hausbesitzer-Vereins, 0, SOVANII, L V, Sernvreer 386; Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis.
Kiel : Geschäftsstelle des Haus- und Grundbesitzer- Vereins, Preußerstraße 9.
Königsberg i. Pr.: Bureau des Grundbesitzer- Vereins, e. V., Tragheimer Kirchenstraße 51, I.
Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus besitzer-Vereins, Nitterstraße 4, 1.
Liegnitz: Grundbesitßer-Berein, e. V., Vorsitzender : Maurermeister M. Palatky.
Lüueburg (Sool- und Moorbad): Geschäftsstelle des Haus Y
Ç y
und Grundbesizer-Vereins, e. V., Michaeliskirche 10.
Maunheim: Sekretariat des Grund- und Haus besißer-Vereins e. V. i
Saarbrückeu-St. Johann-Malstatt: Geschäfts- stelle des Haus- und Grundbesiter-Vereins für die drei Saarstädte in St. Johann, Viktoria straße 19. E
Schweidniß: Geschäftsstelle des Grundbesitzer Vereins: Zigarrenhandlung von P. Bayer, Köppenstraße 1.
Stettin: Geschäftsstelle des Haus- und Grund- besißer-Bereins, Kaiser Wilhelmstraße 5.
Trier: Geschäftsstelle des Haus- und Grundbesiter- Vereins, e. V., Jüdemerstraße 12. Wohnungs- anzeiger und Wohnungsnachweis.
Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus- und Grundbesitzer-Vereins, e. V., Luisenstraße 19. Wohnungslisten mit Stadtplan und Fremden-
Obige Gesellschaft hat sich aufgelöst. Gläubiger getreten.
[96468] Bekanntmachung. a Die Deutschen Jto-Werke G. m. b. H. zu Duis- burg sind durch Beschluß der Gesellshafter vom 91. Januar 1910 aufgelöst und in Liquidatiou Fch fordere die Gläubiger der Gesell- schaft auf, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator der
Deutshen Fto-Werke 6. m. b. s. Theissen. [97221] : : Die Gesellschaft ist unterm 31. Dezember 1909 aufgelöst, E E L livator ist der bisherige Geschäftsführer Töpfermstr. Joh's Werner
in Dresden-Fr., Schäferstr. 19 6 Die Gläubiger wollen sich bei Vorgenanntem melden.
Dresdner Ofen- und Chamotte- waren-Fabrik. Fohannes Werner.
Ges. mit beschränkter Haftung.
[97226] _ ; Mecklenburgische Vank, Schwerin,
mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo Januar 1910, Aktiva, Kassenbestand, Bankguthaben und Wee N Lombards, Kontokorrentdebitoren e Und MNONCTSCCID 10 075 558,97 Eigene Effekten und Beteiligungen „, 2763 627,44 Nicht eingeforderte 60 9/6 des Aktien- fapitals d o du 00 08 Bankgebäude in Schwerin und e Vee rande bua 210 454,80 O 712 416,04 A 24 980 008,23
M 2217 950,98
3 000 000,—
A 5 000 000,—
998 662,63
Passiva. Aktienkapital A Reservefonds C Kapitaleinlagen u. Sparbücher 2c.
M 17 203 834 52 Kontokorrent- L, freditoren 1491/93801 18.099 6(0/,40 De 985 572,17 A 24 980 008,23
Bilanz 1905 bis 1906.
Aktiva. An Mobiliar i: Stammeinlage . 109/69 Abschreibung Außenstände Abschreibung . Beand c,
\
Gewinn- und Verlustkonto .
1
[97215]
A 913/50 16 000,— |
1 600,— 1D 92D, —
11 924,—
14 400/-
7 Paffiva. : | Per Stammeinlagen L 20 000 De C A 1 210
31 210|—
Berliner Commerz Bank Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
[97216] Bilanz 1906 bis 1907. nom. Betrag m.
Aktiva. Betrag Abschreibung
D 913/50 82215 Stammeinlage 16 000|— 12 960 Außenstände . 229/25 1 002 Hypotheken 300/80 6 000/— Tan 326 Gewv.- u. Verl.-Kto. 3179185 24 290|— Pasfiva.
Gef. Stammeinlage! Debitores
20 000 4 290
24 290
Berliner Commerz Bank Gesellschaft mit beschräukter Haftung.
[97217] Bilanz 1907 bis 1908.
Aktiva.
An Mobilien 913,50 Außenstände 53 405,— Hypothekenforderungen 26 000,— Wechselforderungen 7 400, Stammeinlagen 20 000, Bestand .
799/95 2 004 13 000- 4 500 11 664|
101/05
32 009 Pasfiva. E L Stammeinlagen Debitores „ Gewinnkonto .
90 000 6 790
5 219|—
——— ———_—————— ——
32 009!
Berliner Commerz Bank
führer kostenlos.
Gesellschaft mit beschränkter Haftuug.
[97224] Saß & Martini, Geselischaft Debet.
Bilanz per 3A. Dezember 1909,
mit beschräukter Haftung, Berlin. Kredit.
C E 43 970/47 27 021180 37 902/55 220 952/73 426 571/20
756 418/75 Getwinu- und
SDandblungsuntostet. 17 535/69 Reingewinn : | zur Verteilung M 22 873,30 |
A o 6 eg 122914 _24 096/44
Kassa, Coupons und Sorten .
Seen A
a T
Guthaben bei Banken und Bankiers )
Durch Unterpfand gedeckte Debitoren
A | S 250 000|— 482 322/31
24 096/44
Geschäftsanteilkonto. .. . ., Kreditoren und Depositengelder . Gewinn- und Verlustkonto ‘
Verlustkonto. M 1 208/16 15 110/76 2 306/01 23 007 20
Gewinnsaldo ex 1908 , Cffekten und Provisionen . Wechsel und Sorten , S e,
41 632/13 Saß «& Marti
Friß Braun.
/ 41 632/13 ni, G. m. b. H. Stäel.
y
d B, E
Sechste Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Montag, den 14. Februar
1910.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- i;
Zentral-Handelsregister für das
und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint a
— ric e Das Bentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Köntgliche Expedition des Deutschen Neichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral - Handelsregister für das Deutsche Re
Pateute.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.) l) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Nach genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geshügßt. 4a. F. 27 623. Vorrihtung zum Heben des Schutzglases oder der Glocke bei Sturmlaternen und Hâängelampen. Heinriette Fink, geb. Kairies, Neu- Er, Dr, 3.0, 09; 4a. V. 8790. Herstellung metallisher Glüh- strumpfhalter, Schußkörbe und sonstiger starker Er- hißung ausgeseßter Teile von Gasglühlichtlampen. Vereinigte Deutsche Nicfel-LVerke Att. Ges. vormals Westfälisches Nickelwalzwerk Fleit- mann, Witte & Co., Schwe: te i. Westf. 2. 10. 09. 4b. G. 29889. Einrichtung zur künstlichen Beleuchtung von Sälen für kinematographishe und ähnlihe Vorführungen. Ernest Grenier, Lille: Vertr.: C. W. Fehlert, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 01, O O9
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
: 20. 3. 83 dem UÜnionsvertrage vom [4. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmcldung in Frankreich vom
14. 9. 08 anerkannt. 4b. J. 12183, Vorrichtung zur Befestigung »A A 7B BAl Q : Y Î ou ‘
des Schirmes bei Beleuchtungskörpern. Gebr.
«Îsrael, Berlin. 21. 12. 09.
4c. C.
2 Ec. C, 18 297. Selbsttätige Absperrvorrihtung [ur Gasbrenner o. dgl. mit beim Oeffnen des 1 E 0e p c e Brennverschlusses ge]pannter Feder. Camvpbell’s Automatic Safety Gas Burner Company, Portland, V. St. A.; Vertr.: B. Kaiser, Pat.- U, San u a M08 08 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 9 9 9 die Priorität
Roe v: PRE M 2. 00 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 17. 1. 08 anerkannt. 4d. H. 46 245. Neibzündvorrihtung für Gruben- nichereitslampen mit einer im Lampentovf von außen drehbar gelagerten Hülse zur Aufnahme einer Vor- [hubfeder und einer Zündpatrone. Johannes Hübuer, Hermsdorf, Bez. Breslau. 2. 3. 09. 4d. N. 10661. ODruckstoßgasfernzünder mit zwei oder mehreren Membranen. Aktiebolaget Lux, Stockholm; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anmwâälte, Berlin SW. 11. 13. 5. 09. 4d. P. 23 249. Zündeinrihtung für Invert- gasglühlihtlampen mit mittlerem Abzugsschornstein und mit einer durch eine Dauerzündflamme in Tâtig leit zu jeßenden Kletterflammeneinrihtung. Julius Pintsch Aft.-Ges., Berlin. 16. 6. 09. 4g. E. 14481. Vorrichtung zum Einstellen des um die Saugkammer drehbaren Ningschiebers zur Regelung der Luftzufuhr bei Gasglühlicht brennern. Ehrih & Gractz, Berlin. 6. 3. 09. Sb. H, 39 S518. Steuerung für Schräm- und (Besteinstoßbohrmaschinen. Harry Vercoe Haight, Sherbrooke, Quebec, Canada; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 4. 2. 07. Dc. G. 28 909. Verriegelungsvorrichtung für {webende Arbeitsbühnen in Schächten. Wilhelm Nasche, Unterbreizbach i. Thür., u. H. & G. Groß maun, G. m. b. H., Dortmund. 29. 3. 09. 6b. H. 42127, Verfahren zur Behandlung von zur Bierbereitung bestimmtem Spit- oder Kurzmalz: Zus. z. Pat. 217 548. Fa. A. Heymauu, Mann- bein. 811, O7 6b. P. 22087. Verfahren zur Herstellung ge- lagerter Biere aus Malz unter Benugzung zerkleinerten Hopfens. Franz Pest u. Otto Francke, Berlin, Meta. 0 0 0 00. 7b. S. 28 324. Vorrichtung an Nohrschweiß- maschinen zum Abkratzen der an der Shweißnaht gebildeten Schlake mittels Krateisen. Hermann Spranger, Gelsenkirhen, Märtingpl. 1. 5. 2. 09. 7d. J. 11338, Verfahren zur Herstellung von Schußmänteln für die Nadreifen von Fahrrädern, Automobilen und ähnlichen Fahrzeugen. Juternatio- nales Patent- und Techuisches Vüreau Paul Fabian, Chemnitz. 29. 1. 09. Sa. L. 26 325, Breitfärbemaschine mit Gewebe- rücklauf, inébesondere zum Jndigo-Färben. Gustav Linkmeyer, Herford. 30. 6. 08. Sa. L. 28 712. Breitfärbemaschine mit Ge- weberücklauf, insbesondere zum Indigofärben; Zus. 3. Anm. L. 26 325. Gustav Linkmeyer, Herford. 22 409 Sc. M. 39458. Maschine zum Bedrucken von Stoffen (Gewebe, Papier o. dgl.) in Bahnen mittels gravierter, insbesondere Tiefdruckwalzen; Zus. z. Pat. 193 069. Dr. Eduard Mertens, Freiburg i. Br. 1,11 O9 8mn. F. 27 122. Verfahren zur Herstellung von Mehrfarbeneffekten in Textilwaren. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 20d N Sn. M. 38 635. Verfahren, den dur Gaufrage erzeugten Seidenglanz auf Geweben durch Be- handeln mit Nitrozelluloselösungen gegen \chädigende Feuchtigkeitseinflüsse zu hüßen. Dr. Emil Müller, Berlin, Alte Jakobstr. 65. 27. 7. 09. 12k, F. 26 453. Verfahren zur Herstellung
; 20. dem Unionsvertrage vom 14. y
Hinter der Klassenziffer
von reinem Ammoniak. Frederik William Frericch3, St. Louis, V. St. A.; Vertr. : Pat.-Anwälte T I LOUNTO, Q E 20. B. von Formal burg, Mom1
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Weihe, Dame, Berliti SW. 68, 117 08 536. Verfahren zux Darstellung )d. Dr. Oskar Blaué, Charlotten- U, 10 20, 9 08. l2r. S. 29408. Verfahren zum Entleeren von Teerdestillationsblasen. Société Frauceaise de Fours à Coke «& de Matériel de Mines, S) Bertr. : A. Specht, Pat.-Anw., Hamburg. 07 O9 | 13d. T. 12257, Dampfwasserableiter mit Skeuerung durch einen zweiarmigen Hebel, dessen Enden Gewichte von verschiedener spezifischer Schwere tragen. William Nichmond Templetou u. Walter Augustus O’Vrien, Boston, V. St. A.: Bertr. : &r. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin D O8 16 Q O 4c. E. 13 280. Schaufelbefestigung für Jadialturbinen und Kreiselräder. Wilhelm Heinrich Eyermanu, Wilmersdorf-Berlin, Holsteinischestr. 4. 20227 08. : 14c. E. 13 786. Vorri(ßtung zum Ausgleich bon Spannungen infolge Erwärmung bei Nadial- dampfturbinen. Wilhelm Heinrihß Eyermaun, Dtsch.-Wilmersdorf, Holsteinisckestr. 4. 192. 8. 08. 5a. G. 29998. Gießshlitten für Mehr- schriften-Matrizensez- und Zeilengießmaschinen na System Mergenthaler. General Composing Com- pany, G. m. b. H,, Berlin, u. Heinrich Degener, Berlin, Hollmannstr. 26. 16. 9. 09. i 5a. K, 37945, Matrizensez- nd Zeilen- gießmaschine mit an zwei symmetrisch zu einander angeordneten Gruppen von Drähten geführten Ma- trizenstäben. Otto Koske, Erfurt, Johannes®str. 88. 10.0, ÛS. 15a. Sch. 31 472. Verfahren und Vorrichtung zum Seßen von Ausgangszeilen. Schnellsetz- maschinen - Gesellschaft m. b. H., Berlin. 20 L O8 15d. J. 11825. Vorrichtung zum Reinhalten der vorderen Formkante von lithographischen Shnell- pressen während des Einfärbens. Leonhard Jungen, Solingen, Gartenstr. 4. 2. 8. 09. Sa. G. 27769. Einrichtung zum wedsel- weisen Oeffnen und Schließen der beiden Abschluß- organe eines doppelten Gichtvershlusses mittels eines gemein]amen Steuerhebels. Deutsche Hüttenbau- Gesellschaft m. b. §H., Düsseldorf. 10. 10. 08. LISc. H. 45594, Glühofen mit feststehender, allseitig von den Heizgasen ums\pülter Muffel. Franz Hof, Frankfurt a. M., Sc{hleusenstr. 18. 28. 12. 08. 19a. B. 52117. Sattellasche zur Verbindung von Schienen oder Wiederherstellung ausgefahrener Schienenstöße mittels Schweißung. Arthur Busse, Charlottenburg, Uhlandstr. 24. 20. 11. 08. 20l. S. 28 798. Einrichtung zum Steuern elektrischer Motoren, insbesondere Bahnmotoren, bei welcher unmittelbar auf der den Motor regelnden Schaltwalze der Anker eines Steuermotors befestigt ist. Nichard Van RNensselaer Sill u. Alpbonzo E. Pelham, New York; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 4. 09. 21a. C.18 464. Empfangsshaltung für radio- telegraphishe und radiotelephonishe Stationen. Compaguie Générale Nadiotélégravhique Carpentier, Gaiffe, Rochefort, Paris; Vertr. : &. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Unwvllte, Berlin SW. 68. 30.10, 09. 21a. P. 23257. Verfahren zur akustischen Beeinflussung der von funkentelegraphishen Sendern ausgestrahlten Energie. „Polyfrequenz““ Elek- tricitätsges. m. b. H., Hamburg. 17. 6. 09. 2Ula. N. 27 831. Einrichtung zur Fernüber- tragung elektrischer Schwingungen. Dr. Ludwig Nellstab, Südende b. Berlin. 6. 2. 09. 21a. R. 27 927. Verfahren zur Herstellung von Fernschreibergeberbildern dur teilweises Frei legen einer mit einer isolierenden Schicht bedeckten leitenden Unterlage. Fern-Schnell-Schreiber G. m V. D, Verlite 17, 2,09, 21b. D. 21 375. Abänderung des galvanischen Clementes gemäß Patenten 157416 u. 202 421; Zus. z. Pat. 157 416. Dura Elementbau Gesell schaft mit beschränkter Haftung, Schöneberg D, Werl, 23. 3, 00. 21b. F. 27691. Verfahren zur Herstellung einer widerstandsfähigen porösen Eisenelektrode für alkalische Sammler. Dr. Ernst Friederich, Biebes- heim, Hessen. 13. 5. 09. LUc. L. 28 753. Augenblicksschalter mit Schlag- würfel. Ernst Liebscher, Freiberg, Sachsen, Albert- straße 23. 20. 9. 09. 2c. M. 34859, Aus mehreren Einzel- isolatoren gebildeter Träger für Hochspannungs leitungen. Ralph Davenport Mershon, New York; Vertr.: L. Werner, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 20: 4,08
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
y i 20. 480 E dem Unionsvertrage vom 14. 12.00 die Priorität
vom 21. 5. 07 auf Grund der Anmeldung in den Bereinigten Staaten von Amerika anerkannt.
lc. W. 32164. Nohrdose mit Lüftung. Crnst G. Wenger, Charlottenburg, Kaiser Friedrich- straße 18. 18. 5. 09.
21d. A. 18 149. Anordnung zur Kühlung elek- trisher Wicklungen in Nuten. Aktiengesellschaft Brown, Boveri «L Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Nobert Boveri, Mannheim-Käferthal. 8. 2, 08. 21e, J. 12185, Periodisch wirkende elektro-
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Handels-, Güterrechts-, Bereins-, Genofssenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberretseintragsrolle, über Warenzeichen, uch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Fei. (Nr. 384.)
Das Fentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Dex L 3 eträgt L 46 80 5 für das Vierteljahr. mnerttons8preis für den Naum einer Agelalitaa Pi
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magnetishe Hilfs- und Hemmvorrichtung für Motor- ) Isaria Zählerwerke Akt.-Ges., München. 22. 12. 09. =1f. C. 18 403, Bogenlampe mit Außen- und Innengloke. Carbone-Licht-Gesellschaft m. b. H., Weißensee b. Berlin. 14. 10. 09. j 21f. E. 14 662. Tragbare elektrishe Lampe. O Export-Gesellsciaft m. b. §H.,, Berlin. 2%, 4%. 09. 21f. F. 27 788. Geteilte Lampenglocke, ins- befondere für Bogenlamyen. Artbur Förster, Görliß, Jüdenstr. 11. 28. 5. 09. Af. H. 45 743. Selbsttätige Schalteinrihtung [Ur die Hintereinanderschaltung von GSlühlampen und Bogenlampen. Arthur Heimaun, Kleiststr. 29 l. Walter Schäffer, Lindenstr. 18/19, Berlin. 13. 1. 09. Uf. Z. 6235. Auslöschvorrichtung für Bogen lampen mit parallel oder \{chräg zueinander stehenden Kohlen. Alfred Zöller u. Hugo Liske, Berlin, Erasmuss\tr. 2. 19. 4. 09. 22a. C. 18 069. Verfahren zur Darstellung von gelben Wollfarbstoffen. Chemische Fabrik Griesheim-Elektron, Frankfurt a. M. 19. 6. 09. 22a. F. 27037. Verfahren zur Darstellung von basischen Azofarbstoffen. Farbeufabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co., Elberfeld. 10. 2. 09. 22d. F. 25 939. Verfahren zur Herstellung blauvioletter Schwefelfarbstoffe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 10. 8. 08; 22h. B. 50 758. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus den Salzen aroma- tischer Amine mit Harzsäuren oder hohmolekularen Fettsäuren und Formaldehyd. Dr. Ludwig Berend, Aachen, Ludwigsallee 100. 15. 7. 08. 222i. St. 13 925. Verfahren zur Herstellung eines Ersaßes für Lder, Knochen-, Knorpel- und anderen Letm. Johannes Stocker, Korsörerstr. 12, u. Feodor Lehmann, Claudiusstr. 5, Berlin. 30. 3. 09. 23b. P. 22661. Kühlverfahren zur fraktio- nierten Gewinnung von Paraffin unter gleichzeitiger Nückkühlung des ausgenützten Kühlmittels. Philipp Porges, Wien; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Marx Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin N D I-20, 09. 24a. H. 44658. Heizkesselglied. Wilbelm Köhler, Hamburg. 10. 9. 08. 24b. H, 46 398. Nohölfeuerung mit den Zer- stäuber umschließenden, schraubenartig verlaufenden Luftkanälen. Friß Hirsh, Mar Groß u. Leon Leibow, Wien, u. Max Stiebit, Berlin Brunnen straße 165; Vertr.: H. LUcht u. E. Liebing, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 7. 08. 24f. St. 13 715. Kettenrost mit auf Quer trägern ruhenden Noststäben. L. «& C. Stein- müller, Gummersbah, Rhld. 29. 1. 09. 24i. L. 28 579. Vorrichtung zur Zugsverbesse rung in Abzugschloten vermittels eines Exrhaustors. Georg Laquai, Zürih; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.„Unw. Berlin SW. 11: 16.-8.-09. 25c. B. 55 286. Zwirnknopf mit Metallring- einlage. Moriz Bányai, Erzs\ébetfalva b. Budape/t, Emil Heller, Berlin, Victoria - Louisepl. 11, Dr. Oscar Herzog, Peter Munk u. Horace David- sohn, Budapest; Vertr.: W. Anders, Pat.-Anw.. Berlin SW. 61. 3830. 11. 08. 26c. L. 25404. Vergaser für flüssige Brenn stoffe. Bernhard Lissek, Nixdorf, Sanderstr. 20. C: 1B, Dic. L. 28 836. Negelungsvorrihtung für Kreiselgebläse zur Förderung gleihbleibender Wind- mengen. Dionis Peithner von Lichtenfels, Donawit, Oesterreih; Verrtr.: E. von Niessen, Pat.-Anw., Bexlin W. 15. 4. 10; 09. 30d. G. 29505. Verbindungsgelenk für Heil- vorrihtungen, insbesondere Bruchbänder o. dgl. Benjamin Guiraud, Marseille; Vertr. : H. Neuen dorf, Pat.-Anw., Berlin W. 57. 3. 7. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
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dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreihß vom 4. 7. 08 anerkannt. 33c. G. 28 517, Papierrollen an NRasierstühblen. Nirdorf, Reuterstr. 78. 2. 2. 09. 33d. R. 28067, Hängematte, die mittels eines Querstabes und durch Verkürzung des einen Teiles in einen Liegestuhl umgewandelt werden kann: Zus. z. Pat. 218 535. Carl Rupp, Ludwigsburg, Ur. 10. 3: V9 34e. T. 12 605.
Befestigungsvorrichtung für Otto Gaedicke,
Verstellbarer Vorhang- stangenträger. Pauline Heimann, geb. Lorenz, Breslau, Friedrichstr. 73, u. Friedrih Scholz, Grüttenberg, Kr. Oels. 5. 12. 07.
34g. F. 27 160. Polsterartige Einrichtung für Matraßen, Sofas, Wagensitze, Fahrzeugräder o. dgl. Ethelbert Favary, New Vork: Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 0:01:09.
34l. G. 29 319. Kaffeemaschine mit neben dem Wasser- und Kaffeebehälter angeordnetem Auslauge- behälter. Luigi Giarlotto, Turin; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.-An wälte, Berlin SW. 68. 3. 6. 09.
34l. Sch. 32059, Mit einer fetthaltigen Masse gefüllter Druckkolben aus Leder für Spring- fa a Alfred Schulz, Stegliß, Fichtestr. 58. L De V9
37b. H. 47 054. Dreiteilige Füllkörper für die Zwischenräume zwischen fertig zum Bau kommenden Balkenstegen von Plattenbalkendecken. Deutsche
Massivdecken- und Platten-Kanal-Gesellschaft m. b. H. München, München. 21. 5. 09.
37c. S. 48 781. Einrichtung zum Aufhängen der Dachplatten für die mit Dachpappunterböden versehenen _Eindeckungen. Johann Sellgoth, Veggingen, D.-A Geislingen a. Steîg, u. Heinrich Linsmayer, Nellingen, O.-A. Blaubeuren. 19. 11. 09. 38d. S. 28 166. Ausrückvorrichtung an Ma- schinen zur Herstellung von Zündholzschachteln, bei denen die Schachteln auf einem sich um seine Achse drehenden Kolben ‘hergestellt werden. John Gott- hard Sjöström, Jönköping, Schweden; Vertr. : Franz Sckwenterley, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. V L On
38e. N. 27 701. Messerkopf für Hobel- maschinen mit auswech{\elbaren gekrümmten Messern. August Rogg, Obersendling b. München. 18. 1. 09. 42a. F. 26815, Verfahren zur Aufnahme von Landschaftsbildern mittels zweier Spiegel. Josef Fischer, Graz: Vertr. : Dr. Waldeck, Nechts- anwalt, Derlin V. 8 71.09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich - Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Aumeldung in Oesterreich vom 13. 9. 07 anerkannt. 42e. A. 16 682. Verfahren und Vorrichtung, um mittels intermittierender Messung den Durchfluß ungemessener Flüssigkeitsmengen durch den Flüssig- keit8messer zu verhindern. Karl Siegfried Hofmann, Bremen, Domshaide 4. 28. 1. 09. 42g. P. 23 454. Tonarm für Sprechmaschinen, der in seiner Schwingungsebene aus seiner Längs achse herausgebogen 1. Polyphon-Musikwerke A.-G., Wahren b. Leipzig. 26. 7. 09. 42m. O. 6576. Einrichtung an Nechen- maschinen zur Verstellung des Schlittens nah der einen oder anderen Nichtung durch von Tasten be- bewegte, in Schalträder eingreifende Klinken. Valentin Jakob Odhner, St. Petersburg; Vertr. : C. Gronert, W. Zimmermann u. N. Heering, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 6. 09. 42m. T. 14753, Rechenmaschine mit einer Vorrichtung zur. Verriegelung von Einstellteilen während der Kurbeldrehung und mit einem Schieber zur Aufhebung dieser Verriegelung während der Nuhelage der Kurbel (oder umgekehrt). Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 11. 12. 09. 43a. B. 56 019, Münzenzählvorrihtung. François Emile Bourck, Paris: Vertr. : W. Anders, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 18. 10. 09. 43a. W. 30 743. Münzenzählvorrihtung, bet welcher die Münzen in einer Mulde durch einen hin- und hergehenden Kolben und ein unter Federdruck stehendes Widerlager in Nollenform aneinander- gereiht werden. Karl Waldvogel, Freiburg-Begen- hausen. 20. 10. 08. i 44b. C. 17662. Halter zum Abtrennen von einzelnen Zündhölzern oder Zahnstochern von einer ebenen Platte. Plattenzündholzfabrik G. m. b. D. Werl. 20. 209. 44b. N. 29197. Haube mit Federn zum Auf stecken auf das brennende Ende von Zigarren usw. Wilhelm Reinhard Reidt, Bernhardshammer b. Stolberg, Rhld. 4. 9. 09. 14b. T. 13 947. Vorrichtung zur Aufbewahrung von angerauchten Zigarren. Konrad Freiherr von Thüngen, Schloß Zeitlose, Unterfranken, Bayern. 9.5, O9. 45c. F. 28 735. Dengelmaschine. Fischer «& Comp., Tellniz, Böhmen; Vertr. : B. Blank, Pat. Anw., Chemnitz. 24. 12. 08. l5c. B. 42 973. Maschine zum Entfasern von grünen Bohnenhülsen. Aleidus Gerard Vosman, Alkmaar, Niederl. ; Vertr. : Dr. Fr. Uhlig, Nehtsanw., PVresden. 28. 4; 06. 46b. D. 20864. Schwingender Steuerdreh schieber für Verbrennungskraftmaschinen. Daimler Ne E fCIUY Ae, Untertürkheim - Stuttgart. 21. L, O 6c. D. 20 618. Anlaßvorrihtung für Ver- brennungskraftmashinen. Daimler-Motoren-Ge- sellschaft, Untertürkheim. 2. 12. 07. 46c. H. 42616. Vorrichtung zum Entzünden von Gasgemischen in Erplosionsflüssigkeitshebern. Herbert Alfred Humphrey, Westminster, Engl. ; Vertr.: A. du Bois-Neymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 1. 08. 46c. L. 26 958. Federanlaßvorrihtung für Erplosionsmotoren. Wilhelm Letel, München, Blumenstr. 13. 30: 10. 08. 49a. L. 25 123. Selbsttätige Nevolverdrehbank. Ludw. Loewe « Co., Aft.-Gef., Berlin. 9. 11. 07. 9c. M. 35 350. Gegen das Schneidwerklzeug vershiebbare Werkstückführung für Gewindeschneid- fluppen. Karl Müller, Siegmar, Sachsen. 23. 6. 08. 19. K. 40541. Dur Flamme bebeiztes Werkzeug. Justus Royal Kinuey, Dorchester, V. St. A.; Vertr.: Max Kuhlemann u. Otto Ohnesorge, Pat.-Anwälte, Bochum. 25. 3. 09. 19g. P. 23 322. Verfahren zur Herstellung von Schnittschienen mit unterstüßter Mille an aus Nillenschienenstücken zusammengeseßzten Herzstücken. Phoenix A.-G. für Bergbau und Hüttenu- betrieb, Abteilung Ruhrort, Duisburg-Nuhrort. 30. 6. 09. 49h. S. 26 071. Vorrichtung zur Herstellung von Panzerketten durch Verdrehen der Glieder fertiger Ankerketten. Fa. Fr. Speidel, Pforzheim. G S G 50b. S. 29 950. Verfahren zur Herstellung von Niffelwalzen aus künstlicher Steinmasse, die aus körnigen Bestandteilen verschiedener Härtegrade be- steht. Dr. N. Smits van Oyen, Heeze N. Br.,
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