Auffallend ist, daß der Abg. Semler sagt: „Das ist Thyssens Geschoß!“ Damit muß er in seiner Fraktion allein stehen, denn seine Fraktions- kollegen Fabi sih doh au um die Schaffung von Konkurrenz für Krupp bemüht. Seit einer Reihe von Jahren dringen wir konsequent auf eine Herabminderung der Preise für die Panzerplatten ; um so weniger erkläre ih mir die Aufregung des Abg. D: Semler. Aus dem Marineetat gewinnt man nie ein ÎUares Bild, folange man sih au damit befassen mag. Cine Unmasse von Titeln find unter sih deckungsfähig. Die Abstriche, die wir in der Kommission nach vielen Mühen durchgeseßt haben, halten wir aufrecht, es sind nur 1!/, Millionen auf beinahe 400; die Herren, die immer nur zu bereitwillig sind, solhe Abstriche eder qu beseitigen, „1oen ihre Sucht in diesem Falle unterdrücken, sonst muß die Mitarbeit in der Kommission wirklich immer weniger angenehm werden. Wenn die Beziehungen der Abgeordneten zu Beamten kontrolliert werden, so müßte das uns doch zu gänzlich unmöglihen Verhältnissen hinführen. Es muß erklärt werden, daß überhaupt nicht nachgeforscht worden ist, welcheBeamten mit Abgeordneten Verkehr haben. Komnission und Marineamt haben do im Grunde dasselbe Bestreben. Das Zulage- wesen in der Marine ist in unglaubliher Weise entwickelt; zu jeden 100 4 Gehalt und Wohnungsgeldzuschuß treten noch e 6 Zu- lage; da wird es glaublih, daß manche Kapitänleutnants ( inkommen haben von 10-, 12-, 14000 M. Die Marine darf nicht nur als Schoßhündlein gepflegt werden, sondern es mußein vernü nftiges Ve rhâltnis zwishen den Marineoffizieren und den Offizieren des Landheeres Plaß greifen. Notwendig ist eine Herabseßung der teilweise viel zu oven Tafelgelder und der Messegelder. Der Staatssekretär hat hierüber Mit- teilungen gemacht, die zum Teil mit dem offiziellen Marinetashenbuch in Widerspruch stehen. Auch in bezug auf den „König Wilhelm“, der doch als Hulk benußt werden foll, für den diese Kompetenzen niht zuständig find, sehen wir nicht klar. Ueber Mißhandlungen von Matrosen liegt uns leider ein reihhaltiges Material vor. Dieses Material wird dem Staatssekretär von einem meiner Freunde über- reiht werden; hoffentlich tritt strenge Untersuchung ein. In der Kom- mission hat uns der Oberwerftdirektor von Wilhelmshaven — der jüngste auffallenderweise, die Oberwerftdirektoren n und Danzig waren nicht anwesend gesagt, daß der D ade Der Techniker nicht zurückgedrängt werde; wir „nehmen davon Akt. Vei der Verteidigungsrede des Abg. Semler wird der Firma Krupp der Gedanke aufsteigen: Herr, beshüße mi vor meinen Freunden! Daß die irma ihre Geshäftsgeheimnisse nicht dem Auslande mitteilt, ist doch kein Firma ihre Geschäftsgeheimnisse nicht dem Auslande mitteilt, 1 E nationales Verdienst, sondern die cinfachste kaufmännische Ufance. Die Firma wird doch nicht gegen thren eigenen Vorteil handeln. Frappiert hat mich, daß der Staatssekretär sagte, er habe bei den Bezugen von Krupp von 1902 bis 1910 dem Reiche 58 Millionen erspart. Da muß sih do das deutsche Volk sagen: wie muß da früher die Firma das Reich über die Ohren gehauen haben! Die Firma streicht doch au jeßt noch ganz anständige Gewinne ein. Ver Staatssekretär erklärte weiter, daß schon 1900 die Panzerplattenpreise bei Krupp niedriger gewesen seien, als der Weltmarktpreis. Das ist nicht richtig. Es wurden damals 400 4 für die Tonne mehr bezahlt als von Amerika. Der Abg. Semler meinte, eine Konkurrenz kme jeßt M \pât, es ständen große nationale Werte auf dem Spiele. Mit so großen Worten sollte man doch etwas vorsichtiger sein 2 auch bei der Tippelskirh-Affäre \prach man von nationalen Werten. rf Srafen O dorf? Die »

Was sollte der Angriff auf den Grafen Dppersdorff ? DVrteser e den Namen Thyssen überhaupt nicht genannt. Es kommt uns über 0A nit auf die Person an, sondern auf die Sache. Die von dem Staats- sekretär aus dem Thyssenschen Briefe verlesenen Stellen konnten doch unmöglih den Sinn des ganzen Briefes wiedergeben. Ein so ge- wiegter Geschäftsmann kann das nicht wollen, was aus dem Zitat hervorgeht. Wir wollen die ganze Streitfrage nicht zuspißen auf Krupp oder Thyssen. Daß eine Konkurrenz auch auf dem Gebiet der Herstellung unserer Riesenkanonen notwendig i}, hat der A sekretär in der Kommission selbst zugegeben. Er konnte nicht in lh. rede stellen, daß Krupp seine Kanonen an uns um 30 bis 40 9% teurer verkauft, als man sie im Auslande kaufen kann, und jedes Schlachtschiff braucht 12 solher Kanonen. Ich will gewiß nit haben, daß die Leute nichts verdienen sollen: „Ohne Profit raucht kein Schorn- stein“, aber eine Konkurrenz muß {on im wirtschaftlichen Interesse vorhanden sein. Daß wir unsere Stellung zum Flottengeseß oder zu Flottenfragen überhaupt geändert haben, muß ih dem Abg. Semler gegenüber auf das entschiedenste zurückweisen.

Staatssekretär des Reichsmarineamts, Admiral von Tirpit:

Meine Herren! Es muß ohne weiteres zugegeben werden, daß das Zulagewesen der Marine dadurch, daß im Laufe der Jahre je nah dem Bedürfnis immer aufgepfropft worden ist, mit der Zeit etwas unübersichtliß geworden ist. Ich habe bereits in der Budget- fommission zugesagt, daß wir eine entsprehende Denkschrift im nächsten Jahre vorlegen werden. Ih möchte aber dabei bemerken, daß die Zahlenangaben, die der Herr Abg. Erzberger bezüglich der

/ 5 ; 7 c ; ck I f P L A D 4 d. Bezüge hier gegeben hat, soweit ih fie in der Schnelligkeit habe ver - a : f 5 f ; 5 i D Cr 4 A P, folgen können, mir doch nit ganz richtig erscheinen. Ich habe ver- standen, daß er gesagt hat, der Flottenchef bekomme 90 4 pro Tag. Der Flottenchef bekommt in Wirklichkeit nur 51 Æ, erleidet dafür aber an der für einen Admiral an Land zuständigen Dienstzulage einen Abzug von 9000 s. (Zuruf “in der Mitte: Ih habe Auslandsadmiral gesagt!) Der Auslandsgeshwaderhef bekommt 759 Æ, auh dessen Dienstzulage wird an Bord gekürzt. Bezüglich der Bemerkung über Zuständigkeit von Tafelgeldern an Offiziere, die zu Versuchen kommandiert sind, so liegt anscheinend ein Mißverständnis vor zwischen zu Versuchen an Bord kommandierten Offizieren und Versuhskommandos. Für erstere ist Tafelgeld nur liquide für die Dauer der Kommandierung an Bord und auch da nur mit gewissen Einschränkungen; das Torpedoversuchskommando, das Artillerieversuhskommando usw. ist ein Teil eines in Dienst gestellten Schiffes! (Zuruf in der Mitte.) — Die Offiziere sind niht an Land, sondern sie sind eingescifft, ihnen liegt neben ihrem

, E , , fi r , e e N . Versuchsdienst auch der eigentlihe Schiffsdienst auf dem Versuchs- hi} ob. Der Kommandant des Torpedoversuhs\chiffs ist gleichzeitig der Präses des Torpedoversuchskommandos. Das Schiffskommando ist gleichzeitig Versuhskommando. Ein „Kommando“ — im Gegensaß zu einer „Kommission“ ist deshalb eingerihtet worden, weil man erfahrungsmäßig rascher mit den Arbeiten vorwärts kommt, wenn man ein Kommando einrihtet. Dann verteilt sich auch die Verantwortung nicht, sondern sie fällt dem an der Spiße des „Kommandos“ stehenden Offizier zu. Der Kommandant und der Schiffs\stab bilden aus sich heraus das Torpedoversuché¿kommando. Es sind aber rite eingeschiffte Offiziere, die auf einem in Dienst ge- S s anEe

stellten und auf See gehenden Schiffe sich befinden. Die Zahlung von Tafelgeldern ist also durhaus korrekt.

Dann hat der Herr Abg. Erzberger fkritisiert, daß ih gesagt habe, die Reservedivision bekomme keine Kompetenzen. Das ift aber durchaus richtig, was ih gesagt habe. Ledtglih das in Dienst befind- lihe Stammschiff der NReservedivision, welches fährt, bekommt die Schiffskompetenzen, die Reservedivision selbst, die Beischiffe nämlich, aber niht. Das Stammschiff ist aktiviert, die Beischiffe nicht. Die Mannschaften und Offiziere dieser Beischiffe sind in Kasernen an Land und bekommen Schiffskompetenzen nur, wenn die Beischiffe aktiviert

werden,

Dann noh ein paar Worte über den „König eln Meine Herren, wenn die Herren einmal an Bord des „König Wilhelm gehen würden, wenn sie sih einmal den Betrieb anschen würden, so würden sie die ganze Sache anders auffassen. Wie soll es denn ge- macht werden? Hier is ein Schiff, welhes dazu dient, den Schiffs- jungen die ersten Seedienstkenntnisse beizubringen, sie in das Bords- leben einzuführen. Also der gesamte Dienst muß sich abspielen, wenn der Zweck erreiht werden foll, genau so, als ob das Schiff ein in See befindliches Schiff wäre. Wenn wir das anders machen wollten, wenn wir den „König Wilhelm“ außer Dienst stellten, so würde die Konsequenz sein, daß die Offiziere an Land wohnen müßten, daß sie nur zur Dienstzeit an Bord gehen würden, sie würden feinen Wacht- dienst an Bord auszuüben brauchen usw. Was würde aus dem ganzen Betrieb werden, wenn die Offiziere nicht an Bord, sondern in Flensburg wohnen würden! Jeyt sind die Verhältnisse fo, daß die Offiziere auf dem Schiff selbst wohnen und den vollen Dienst tun, Nachtdienst und Tagdienst, sie find gezwungen, mit den Schiffsjungen den ganzen Tag zusammen zu sein und sich nicht nur während der Dienststunden um sie zu kümmern. Das würde alles weg- fallen, wenn wir das Schiff niht im Dienst halten wollten. Wenn wir nicht den Betrieb cines in den Dienst gestellten Schiffes haben können, so müssen wir eine Kaserne bauen. (Zuruf in der Mitte.) — Auf den Heizerhulks geht das Personal nur zum Aus- bildungskursus ganz vorübergehend an Bord und wohnt zumeist in den Kasernen. — Auf dem „König Wilhelm“ ist aber permanenter Be- trieb, Sommer und Winter. Wenn der Herr Abg. Erzberger einmal auf den „König Wilhelm“ sich bemühen wollte und den Dienst über- sehen würde, so würde er meiner Auffassung nach zu einer anderen Meinung kommen, als er hier ausgeführt hat. (Zuruf in der Mitte: Ich war dort vor ein paar Jahren!) — Damals in Kiel sind wir meines Wissens nicht auf dem „König Wilhelm" gewesen.

Es ift ferner gesagt worden, daß einer von den Kollegen der Fraktion des Herrn Abg. Erzberger mir Mitteilung machen würde über an Bord vorgekommeneMißhandlungen. Ich werde die Fälle selbstredend eingehend untersuchen lassen. Im allgemeinen stehen wir prozentual in bezug auf die Mißhandlungen sehr günstig da. (Sehr richtig! links.) Das ist eine bekannte Tatsache. Ich habe die Statistik zwar nicht bier, ih habe die Sache aber immer verfolgt und weiß, daß die Marine in dieser Beziehung sehr günstig dasteht; es ist von jeher an Bord nicht Sitte gewesen, zu mißhandeln. (Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.) Mißhandlungen find nie im Schwange gewesen.

Es ist dann noch über die Panzerplatten gesprochen worden. Ich wiederhole, daß der Marineverwaltung jede Konkurrenz durchaus wünschenswert is, und daß wir auch Anregungen nach der Nichtung, die uns billigere Preise liefern, nur mit Dank begrüßen können, wie wir ja auch seinerzeit die Anregungen, auf die der Herr Abg. Erz berger vorhin anspielte, bezüglih der Panzerplatten nur dankbarst begrüßt haben. . Ob die Anregung, die der Herr Abg. Graf von Oppersdorff heute gegeben hat, dazu führen wird, billigere Preise zu bekommen, scheint mir aber niht ganz sicher zu sein.

Im übrigen, meine Herren, habe ih bezüglih der Panzerplatten nah dem Stenogramm gesagt: „Wir haben nach Bewilligung des Flottengeseßes vor Preisen gestanden, die damals {hon verhältnis- mäßig niedrig waren.“ Ich habe dabei an das Jahr 1902 gedacht, in welhem zuerst die Vertragsverhandlungen mit Krupp in Kraft getreten sind; das ist |dasjenige, was ich im Kopf gehabt habe. Es scheint mirLdoch niht ganz zutreffend zu sein, was der Herr Abg. Erzberger gesagt hat, daß die Firma Krupp uns, wenn wir 58 Millionen Mark gespart haben, vorher das Fell über die Dhren gezogen habe. Weshalb is es denn der Firma Krupp möglich gewesen, mit den Preisen herunterzugehen? Das ift ihr da- durch ermögliht worden, wie ich {hon ausgeführt habe, weil auf Grund des Flottengeseßes die Firma disponieren konnte und weil wir disponieren konnten. Es ist das eine von den außerordentlich guten Wirkungen, die das Flottengeseß gehabt hat, um dessen Zu standekommen, wie ih zu jeder Zeit anerkannt habe — nicht nur vor Jahren, als das Geseg bewilligt wurde, sondern auch später immer —, die Fraktion des Herrn Erzberger sih ein hohes Verdienst erworben hat. Ich sage das nicht als Politiker, denn die Politik geht mich garnihts an, sondern ich habe damit nur anerkannt, was Tat sache ist.

Wenn nun weiter gesagt worden ist, daß daß wir vom Jahre 1907 an noch 12 Millionen Mark ge- spart haben, so liegt das daran, weil wir {hon vom Jahre 1907 an die niedrigen Preise gegenüber dem Weltmarktpreis gehabt haben, und im Jahre 1907 eben nur durch die Art des Vorgehens seitens der Marineverwaltung einen Preisnahlaß erzielt haben. Dieser weitere Preisnahlaß nur in den drei Jahreu, wo Krupp tatsächlich dem Vertrage nah den höheren Preis in der Hand hatte, wo er nicht nachzulassen brauchte, beträgt 12 Millionen Mark. Krupp hat von den höheren Preisen, die er bereits für drei weitere Jahre vertrags- mäßig fest in der Hand hatte, einen Nachlaß gewährt , der 12 Millionen beträgt. Wenn es aber Krupp mögli gewesen ist, hier noch einen Preisnachlaß zu machen, liegt das daran, daß von 1908 an ein Mehrbedarf an Panzerplatten von 33% in Aussicht stand, und das berechtigte mich und ermöglichte es mir, einen weiteren Preisnachlaß durhzuseßzen. Auf der andern Seite ist es aber doch au nicht unbillig, daß wir Krupp, nachdem er sein Werk fo er- heblfch hat vergrößern müssen und er nun mit Sicherheit davor steht, dieses vergrößerte Werk von 1912 ab niht mehr voll ausnüßen zu können, nun auch mit Nücsiht auf die Abnahme des Bautempos und den damit verbundenen geringeren Bedarf an Panzerplatten gewisse größere Kautelen gaben. Das wird auch der Herr Abg. Crzberger, glaube ih, berehtigt finden.

Der Herr Abg. Erzberger hat auch bezüglih des Thyssenbriefes die Ansicht geäußert, das wäre wohl nicht ganz so, wie ih es dargestellt hätte. Jch bin bereit, dem Herrn Abg. Erzberger den Thyssenbrief komplett zu geben. Ich halte es nicht für zweckmäßig, den ganzen Brief hier vorzulesen. Ich möchte aber doch die Fortsetzung des Passus, um den es sih hier handelt, noch vorlesen. Meine Herren, ih wiederhole, ich würde es ja an sih für zweck- mäßiger gefunden haben, wenn diese ganzen Panzerplattenbesprehungen niht im Plenum stattgefunden hätten, da die Frage aber einmal in der Weise angeregt ist, habe ih sagen müssen, wie die Sache liegt, das war nicht anders möglich, deshalb mußte ih auch den Namen Thyssen nennen. Die Fortseßung des Briefpassus lautet folgender- maßen, — ih wiederhole den vorhin schon verlesenen Absah:

es wunderbar wäre,

Was den weiteren Vorbehalt anbelangt, daß der mit uns ah, zus{ließende Vertrag hinfällig würde, falls die Marine anderweitig besseres Material erhalten kann, wir cs aber nicht liefern können, so bedauern wir sehr, auh-+ auf eine solche Bedingung aus fehr begreiflichen Gründen nicht eingehen zu können. Bei den stetigen Fortschritten, die die Technik macht, ist jedenfalls damit zu renen, daß früher oder später im Laufe der Jahre man auch dazu kommen wird, ein noch besséres Material herzustellen, als man es heute verwendet.

Wenn man Panzerplatten zehnten betreiben,

Werke, die seit JIahr- von spezia-

anderen hon

berücksichtigt, daß die

herstellen, diese Fabrikation

dafür einen großen Stab listisch ausgebildeten und aus\{ließlich dafür arbeitenden Ingentieuren haben und weiterhin ausgedehnte, vorzüglich eingerichtete Versuchsanstalten sowie Geshüße und Geschosse nebst Schießpläßen zur Verfügung haben, so ist wohl zu erwarten, daß die alten Lieferanten früher mit Neuerungen und Verbesserungen auf den Markt kommen dürften, als cs uns möglih sein würde. (Hört! Hört!) wo wir erst unsere Einrichtungen schaffen sowie dafür ein geshultes Personal sammeln und heranbilden müssen, mit einem Wort gesagt, nur Anfänger sind. Auf eine derartige Bedingung, wie die oben erwähnte, einzugehen, könnte gegebenenfalls geradezu ruinós für unser neues Unternehmen wirken.

Ich möchte dabei bemerken, daß wir an Thyssen die Forderung gestellt hatten, daß wir frei sein müßten vom Vertrage, wenn wir anderwärts besseres Material beziehen könnten. Das werden die Herren ohne weiteres verstehen. (Sehr richtig!) Wir können ja gar nicht wissen, wie die Verhältnisse bezüglih der Panzerplatten in Zukunft sein werden. Diese Bedingung mußten wir aufnehmen. E} sagt weiter:

(G8 würde also geradezu ruinós für unser neues Unternehmen wirken, und es wird daher jeder verstehen, daß gegen foldhe Eventualitäten wir uns s{üßen müssen.

Wir sind deshalb der Ansicht, daß, wenn ein besseres Her- stellungsverfahren fich finden sollte, uns in derselben Weise, wie den anderen deutshen Panzerplattenfabrikanten, die Möglichkeit geboten werden muß, dasfelbe gleichfalls anzuwenden,

- natürli, wenn es die anderen hergeben ; das ift aber doch fehr die ¿Frage ! —

indem das Neich8marineamt das

Verfahren erwirbt und auch uns,

Lieferanten, kostenfrei zur Verfügung stellt.

Nun bitte ih, meine Herren, \ich die vorzustellen. Wir haben Thyssen nun als Wend freuen uns darüber. B erder rup ein sehr viel besseres Verfahren, eine fehr viel bessere Panzersorte als vorher, sodaß wir mit einem fehr viel leihteren Ge- wichte auskommen können und großen Vorteil haben. Nun fagen wir zu Krupp: „Herr Krupp, jeßt geben Sie Ihr Verfahren her, wir wollen es Thyssen geben!“ Was glauben Sie wohl, daß Krupp uns (Heiterkeit.) So liegt doh die Sache.

Benußzungsrecht für das neue wie den anderen deutscen

praktishe Situation drittes Konkurrenz-

anworten würde?

Ich habe das hinzufügen müssen, weil ih klarlegen wollte, daß j

ich dem Wesen nah — worauf es doch ankommt nichts habe ver- \{chweigen wollen; ih habe nur niht den ganzen Brief vorlesen, sondern mich dabei auf den springenden Punkt bes{chränken wollen.

Gegen 61/, Uhr wird die Weiterberatung auf Montag [ Uhr vertagt; vorher Abkc::zuen wegen der Gotthardtbahn.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 34. Sizgung vom ò. März 1910, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Auf der Tagesordnung stehen zunächst die Beratung des Antrags der verstärêten Gemeindekommission auf Annahme einer Resolution, betreffend allgemeine Ein- gemeindungsfragen, und die zweite Beratung Der Ent- würfe von Stadterweiterungsgeseßen für Essen, Co Mat dor, Miel, Flensbura, Qarbura Und Magdeburg.

Die Resolution der Kommission lautet:

„die Negierung zu ersuchen, a. in Zukunft bei Cingemeindungé- geseßen in die zu veröffentlichenden Cingemeindungsbedingungen nur solche Vorschriften aufnehmen zu lassen, durch die entweder eine Abänderung der geltenden Geseße erfolgt oder öffentlih-rechtlice, erzwingbare Verpflichtungen für eine Gemeinde begründet werden, b. in allen Eingemeindungssachen von erheblicher Bedeutung eine Anhörung des Provinzial: (Kommunal-) Landtags herbeizuführen, c. fünftig darauf hinzuwirken, daß in die Eingemeindungsverträge Bestimmungen, die dauernde Sonderrechte schaffen, tunlihst nicht aufgenommen werden“.

Die einzelnen Geseßzentwürfe hat die Kommission unver- ändert angenommen. E E

Ueber den ersten Teil der Debatte hierüber ist in der vorgestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. :

Abg. Dr. Bell -Essen (Zentr.): Meine Freunde werden der Resolution zustimmen. Für Rheinland und Westfalen muß i der Auffassung widersprechen, daß die Regierung bei Cingemeindungsfragen die Stadtgemeinden vor den Landgemeinden bevorzuge. Die Negterung ist nach jeder Nichtung bemüht gewesen, beider pnlereilen wahrzu- nehmen: ja, es besteht sogar in Stadtgemeinden die Au fassung, die allerdings nicht die meinige ist, daß ee erung die Interessen des Landes zu schr wahrnehme. Im westfälishen Industriegebiet hat sich vielfaßh die Notwendigkeit der Eingemeindungen heraus- gestellt durch die veränderten Verkehrsverhältnisse und die Gnk- wicklung der Industrie, und zwar nicht nur füc die Stadtgemeinden, sondern namentlich auch für die Landgemeinden. Wenn eine Einigung unter den Beteiligten erzielt ist, soll man die Eingemeindung nichl ershweren. Die Landgemeinden wahren {on ihre Rechte. In den Eingemeindungsverträgen ift vielfach bestimmt, daß die Polizeiver- ordnungen der Muttergemeinde auch in der Tochtergemeinde gelten sollen. Das Kammergericht hat nun entschieden, daß zur Gültigkeit der Polizeiverordnungen der (ingemeindungsvertrag nicht ausreiche, sondern auch noch die erforderlihe Publikation hinzukommen müsse. 20s Dberverwaltungsgericht dagegen hat entschieden, daß die nachherige Publikation nicht mehr erforderli sei. Deshalb dürfte es zweckmäßig fin, vorsichtshalber die Polizeiverordnungen in der vorgeschriebenen ¿orm zu veröffentlihen. Schwierigkeiten in der Praxis hat die Frage ergeben, wie Abmachungen im Eingemeindungsvertrag, die nicht in das Geseß aufgenommen Anb, nachher geändert werden können.

(Schluß in der Dritten Beilage.)

zum Deutschen Reichsanze

M 96.

Dritte Beilage

ntag, den 7. März

S

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Allerdings können Verträge dur beiderseitige Einwilligung geändert werden; aber der eine Kontrahent it hierbei nicht mehr da. Kann nun eine Vertragsbestimmung durch Mehrheitsbes{chluß der Stadtver- ordnetenversammlung geändert werden oder müssen diejenigen Stadt- verordneten, die aus der Tochtergemeinde stammen, ihre Zustimmung geben, und zwar sämtlich oder in ihrer Mehrheit? Um diese Schwierigketten u beseitigen, müßte in Zukunft in den Eingemeindungsverträgen be- fit werden, wie sie geändert werden können. So ist es einmal bei Cöln geschehen, aber bei anderen Cingemeindungsverträgen ist es unterblieben.

Abg. von Brandenstein (konf.): So sehr ich wünschen würde, daß wir zu einem Beschluß kämen, der mit großer Mehrheit gefaßt werden könnte, kann ih doch niht meinen Widerspruch gegen dén Antrag Eer zurückziehen, weil dieser Antrag nicht eine Verbesserung, sondern eine Verschlechterung der Nesolution enthält. Nach der Resolution soll in allen wesentlihen Fällen der Provinzial- landtag gehört werden. Dadurch brauchen die Eingemeindungssachen leineswegs auf Jahre verzögert zu werden : denn der Provinziallandtag braucht nicht erst nach Abschluß der Verhandlungen gehört zu werden, sondern im Laufe der gewöhnlich jahrelang \{webenden Verhand- sungen kann die Frage auch in einem früheren Stadium dem gerade versammelten Provinziallandtag vorgelegt werden. |

Geheimer Oberregierungsrat Dr. Freund: Wir werden den Landtag hören, wenn es als angemessen erscheint, sobald er gerade versammelt ist. Ich stehe also im wesentlichen auf dem Standpunkt des Borredners. Die Antinomie zwischen dem Kammergericht und dem Oberverwaltungsgericht ergibt allerdings Schwierigkeiten, aber die Ge- meinden haben sich auch \chon dagegen gesichert, daß eine einseitige Aenderung der Cingemeindungsbedingungen nicht vorgenommen wird. Fn Con 4 D. l ausdrücklich bestimmt worden, unter welchen Modalitäten mit Zustimmung der Stadtverordneten Bestimmungen des Cingemeindungsvertrages geändert werden können. In Zukunft werden die Gemeinden immer darauf hingewiesen werden.

Abg. Ecker-Winsen (nl.) zieht seinen vorgestern mitgeteilten Antrag zurück, um den Konservativen die Zustimmung zur Ne- folution zu erleichtern. :

Abg. Dr. Müller - Berlin (frei. Volksy .) hebt hervor, daß nah der Fassung der Nesolution die Anhörung des Provinziallandtags die Negel und niht die Ausnahme sein soll. Auf diese Tendenz komme es thm an, und deshalb stimme er gegen die Resolution. ;

Darauf wird _die Resolution der Kommission Stimmen der Freisinnigen angenommen.

Jn zweiter Beratung werden sodann die über Erweiterung der Stadtkreise Essen, Cöln, Harburg und Magdeburg ohne Debatte gemäß den Anträgen der verstärkten Gemeindekommission unverändert angenommen.

Bezüglich des Geseßzentwurfs, betreffend Erweiterung des Stadtkreises Flensburg, beantragt die Kommission ebenfalls unver änderte Annahme, dagegen wird von konservativer Seite Zurück verweisung an die Kommission beantragt.

Berichterstatter Abg. H of f weist darauf hin, daß auch von \eiten der Regierung die Eingemeindung warn befürwortet worden sei. Die in einer Petition gegen die Eingemeindung geltend gemachten Be- denken rührten nur von 35 Großgrundbesißern der Gemeinde Twedt her. Demgegenüber stehe aber der einstimmige Beschluß der Twedter Gemeinde.

Abg. von Bonin (kon\.): Jn der vom Oberbürgermeister Dr. Todfen in Flensburg und vom Gemeindevorsteher der Gemeinde Twedt neuerdings eingegangenen Petition wird eine Reihe von Gründen für die Eingemeindung von Twedt angeführt, die niht zutreffend sind. (8 wird u. a. darauf hingewiesen, daß die Zuschläge zu den einzelnen Steuerarten jeßt {on 225 9/6 betrügen und in lurzer Zeit auf 3009/6 steigen müßten. Diese Erhöhung der Steuersäbe ist erstens bis jeßt noch nit beschlossen, und dann ist auch zu bedenken, daß ein Zuschlag zur Gewerbesteuer niht erhoben wird, auch auf die Umsatz steuer sind keine Zuschläge eingeführt. Die Gemeinde hat den dringenden Wunsch, selbständig zu bleiben. Es ist allerdings ein ein stimmiger Beschluß der Gemeindevertretung vorgelegt worden. Aber die Einstimmigkeit ist dadurch zustande getommen, daß die Minorität an der Durchseßung ihrer Absichten verzweifelte und nit anwesend war. Die Minorität hat die Befürchtung, daß dur die Cingemeindung von Twedt die Arbeiterbevölkerung dorthin ziehen würde, sodaß die anderen Gemeinden dann von Twedt ber die leistungsfähigsten Steuer zahler erhalten würden. Ih beantrage deshalb, den Entwurf an die Kommission zurückzuverweisen.

Geheimer Oberregierungsrat Dr. Drews: Der Landrat, der Kreisaus\{chuß und der Kreistag haben die Notwendigkeit der Ein- gemeindung anerkannt. sind doch gerade diejenigen Instanzen, die

gegen die

Geseßentwürfe Ratibor, Kiel,

Das sind ein aus\{laggebendes Urteil über die Verhältnisse abgeben können. Cinzelne Teile der Bevölkerung werden infolge von Mißverständnissen oder aus anderen Gründen überall gegen die Eingemeindung Stellung nehmen. Twedt würde genötigt sein, im Falle feiner Nicht eingemeindung ein eigenes Schulgebäude zu erriten. Die Schule würde dann aber immer noch cine Lands{ule bleiben, die keinen Ver gleih mit den benachbarten städtishen Schulen aushalten fönnte. Die Steuexzuschläge betragen gegenwärtig 2009/6. Der Landrat und der Kreisausschuß versichern, daß die Gemeinde, bleiben würde, zu einer bedeutenden Erhöhung muß. Es ist selbstverständlih, daß der Kommunaletat der e ganz erheblih in die Höhe steigen würde. Den

wenn sie selbständig dieses Satzes schreiten 5

2

Wider- pruch gegen die Ansiedlung von Arbeitern kann ih nicht versteben. durch die Erhöhung der Bautätigkeit würde der Wert der Grund stücke doch erheblih steigen.

Abg. von Buandenstein (kons): Es ift wiederholt von unserer

über uns äußerst fritisch verhalten. Für uns können nit obne weiteres die Beschlüsse der Gemeindekörperschaften maßgebend sein, sondern wir müssen diese auch auf ihr Zustandekommen bin prüfen. Gs lagen \{chon in der Kommission erheblihe Bedenken vor, die {on eine Verschiebung der Verhandlung notwendig gemacht hatten. Diese Bedenken sind dur die neuerdings eingegangene Petition und durch die Ausführungen des Abg. von Bonin verstärkt worden. Wiz sind deshalb für Zurückverweisung an die Kommission.

Abg. Dr. Duus (fr. Volksp.): Die bei dieser Eingemeindung in Frage V irelibön Landgemeinden gehören {on seit urdenklicher Zeit mit Flensburg zusammen. Deshalb bat sich auch die Provinzial regierung auf den Standpunkt gestellt, daß der Bebauungsplan für die ganze Gegend einheitlich vorgenommen werden follte. Die Stadt Flensburg hat an und für ih kein großes Interesse an der Gingemeindung, wohl aber liegt diese CEingemeindung im Interesse der vier Landgemeinden. Die Veranlassung zu der Eingemeindung ist vor allem die Anlage und Erweiterung der Marinestation in Mürwik, die mit ihrem Perfonalbestand von 2000 bis 3000 Köpfen in weitgehendem Maße Ansiedelungen nötig macht. Seit drei oder vier Jahren haben wir mit den Gemeinden Verhandlungen gepflogen damit das sehnlihst erwünschte Ziel der Eingemeindung erreich werden kann. Jch bitte deshalb das Haus, feine weiteren Ein- wendungen gegen die Gingemeindung zu erheben.

T ’ As “ j Seite betont worden, daß wir allen Eingemeindungen gegen

Abg. Li nz (Zentr.) erklärt verweilung an die Kommission. Der Antrag auf Zurüfverweisung an die Gemeinde- fommission wird gegen die Stimmen der Linken angenommen.

__ Es folgt die Beratung des Etats der Handels- und Gewerbeverwaltung. Bei den Einnahmen äußert sich Abg. Feli ch (kons.) über die Baugewerks\chulen : Die Fachschu!- lehrer sollen in erster nie nicht Berufslehrer, sondern Fahmänner setn. Ste müssen immer mit der Ausübung des Gewerbes, für das sie Schüler auszubilden baben, genau vertraut sein. Wir brauchen Fach lehrer, welche eine wirkliche praktische Lehrzeit durchgemacht haben, damit sie an diesen Schulen mit dem genügenden Erfolge Unterricht erteilen und sich den Schülern in genügender Weise verständlich inachen Tönnen, nit bloß tehnisch gebildete Lehrer, niht bloß Hoch- [chularchitekten, niht blof Dochschulingenieure. Die praktis vor- gebildeten Lehrer vers{hwinden an unseren Baugewerkschulen leider immer mehr und mehr. In kurzer Zeit werden unsere mittleren ¿achschulen gonz und gar akademistiert sein. Ih will mich gar niht gegen die afademische Ausbildung der Lehrer wenden, aber es würde für den Lehrkörper unserer Fachshulen gut sein, wenn wenigstens annähernd in derselben Zahl Lehrer hineinkämen, welche direkt aus der Praxis des Gewerbes hervor- gegangen find. Diese Lehrer würden mindestens denselben Grfolg haben, wie die akademischen Lehrer. Schon im vorigen Jahre habe ih den Handelsminister um Auskunft gebeten, ob nit das Ueber- gewicht dec rein akademischen Lehrer schon jeßt einen gewissen un- günstigen Einfluß auf Schüler ausübt. Der Minister hat da- mals selbs anerkannt, die akademischen Lehrer leich! dazu tommen können, den Unterricht, den sie an einer Technischen Hoch- [hule genossen haben, auf den Unterricht an den Baugewerks\{hulen i unerwünscht, und deshalb \ei Der :

sih im Namen seiner Partei für Zurück-

zu übertragen. Das sei une sei eines OHaupkmotive des neuen Lebrplans, diese Neigung, akademisch zu werden, zu unterbinden. Eine. Umfrage bei den Direktoren der Bau- gewerkts|hulen hielt der Minister bei der ungleihmäßigen Entwicklung dieser Schulen für wenig erfolaversprehend. Wenn der jeßige Minister derselben Ansicht ist, \o möchte ich ihm anheimgeben, diese Frage vielleihßt dem Landebgewerbeamt zu unterbreiten. Die Zahl der Baugewerks\{ulen in Preußen, die 25 beträgt, ist viel zu gering. Das Streben unserer sämtlihen jungen Bau- tehniker geht dahin, eine Baugewerks\{ule absolviert zu haben. Vas Bedürfnis nach einer tüchtigen Baugewerks\{ule in den Vor- orten von Berlin ist gar nicht mehr abzuweisen, da die Baugewerks- schule zu Berlin auch nicht annähernd die Anmeldungen aus Berlin erüdsihtigen fann und alle Nichtberliner abzuweisen pflegt. it außerordentlih bedauerlih, daß die Verhandlungen,

der Handelsminister Delbrück mit verschiedenen Städten in r Umgebung von Berlin angeknüpft hatte, wegen der Höbe der llen für den Bau solcher Schulen. und den jährlichen Zuschuß zu keinem Ergebnis geführt haben. Man follte nit vergessen, daß die Errichtung einer solhen Schule das ganze Gemein

durch

wesen gehoben wird. Die Privatbaugewerks\{ulen Tonnen niemals annähernd dasselbe leisten, wie die staatlihen oder städtischen Schulen, da sie immer Erwerbsanstalten bleiben müssen. Das Fünf Élassensystem begrüße ich mit besonderer Freude, weil das Lehrziel dabei keineswegs in die Höbe geschraubt werden soll, und deshalb eine intensivere Ausbildung erreicht werden kann, als bei dem bisherigen Vierklassensystem. Der Eisenbetonbau, der eine immer größere Be- deutung gewinnt, sollte in dem Lebrylan der Baugewerks\{hulen mebr berüsihtigt werden. Auch die heimische Bauweise unserer Provinz sollte mehr gepflegt und insbesondere eine gewisse Wiederbelebung

| | | | | | | Land |

des Holzbaues auf den Baugewerks\{ulén herbeigeführt werden. Die übermäßige Anwendung von Cisenstüßen hat Gott sei Dank wieder aufgehört, und es wird wieder mehr Stein und Volz verwendet. Das muß nur richtig behandelt werden. 2/as Volz, gut angewendet, wird Jahrhunderte überdauern, i er

Holz innere nur an die große Zahl von Holzbauten in Niedersachsen aus dem 15., 16. und 17. Jahrhundert, denen man nichts von Berfal ansieht. Wir wissen heute, wie wir die Häuser vor dem gefährliche Holzshwamm \{chüßen und den eingedrungenen Shwamm beseitigen fönnen. Auch diesen Fragen muß auf unseren Baugewerks\culen nötige Bedeutung beigelegt werden. Die Aufnahmebedingungen der untersten Klasse der Baugewerks\{ulen in bezug auf das gemeine Wissen müssen ganz entschieden verschärft werden. Keine andere Schule hat so verschiedenar ig vorgebildete Schüler wie Baugewerks\chule; es gibt dort Schüler, die bei ihrer Aufnahme nicht einmal richtig lesen und schreiben können, ( chüler mit der Be rechtigung zum einjährig-freiwilligen | sogar Schüler, die die Maturitätsprüfung bestanden haben. ie deutshe Sprache sollte wenigstens jeder Aufzunehmende vollkommen beberrs{en.

Minister für Handel und Gewerbe Sydow:

Meine Herren! Bei dem warmen Interesse, das der

Borredner seit Jahren der Frage der Ausgestaltung der Bauge

schulen widmet, ist es natürli, daß die beute besprochenen

zum großen Teile in f itépertoden in diesem hoben Hause

bereits eingehend erörtert worden find. Angesichts dieses Umstandes

werde ich mich in Beantwortung ausführlichen Darlegungen des Borredners kurz fassen

assen, zu ein paar Hauptpunkten

meinen Standpunkt zu markie Der Herr Vorredner hat besonderer Genugtuung begrüßen — a meines Herrn Amtsvorgängert 17

] ebbafteste die Verdienste um die F der Fahschulen hier anerkannt und M

hat mir damit nahbegelegt, auf demselben Weg weiter . 4 G c; A zu wandeln.

tann ihm versichern, daß ih mit meinen An- shauungen in dieser Frage auf demselben Boden stehe, wie mein Herr Amtsvorgänger, und auchG dieselben Pfade weiter zu wandeln ent \{chlossen bin. Ih fstebe auch auf dem Standpunkte meines Herrn tsvorgängers in de

Frage, in der der mit ihm dissentierte, in d Frage der Beteiligung der nicht emish gebildeten Lehrer an de: Baugewerk\{ulen.

Es ist ja dem hohen Hause bekannt, gelegenheit gewesen ist. Bis zum Jahre gewerkshulen sowohl akademisch gebildete Oberlehrer als aud lehrer, die niht der akademischen Bildung teilhaftig geworden waren, angenommen. Da nun diese leßteren nach den allgemeinen Ver waltungsgrundsäßen niht zu Oberlehrern bestellt werden konnten und sih aus diesem Nebeneinanderarbeiten der beiden verschiedenen Lebrer kategorien Unzuträglichkeiten ergeben hatten, so erfolgte im Jahre 1903 mit Zustimmung dieses hohen Hauses eine Neuregelung auf der Basis daß in Zukunft, abgesehen von den Elementarlehrern, nur noch akademisch gebildete Lehrer hier zur Anstellung gelangen. Der an- fänglih gemahte Versu, einzelnen Lehrern obne volle

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bildung zu gestatten, zur Erreichung der Oberlehrerqualität die ibnen

iger und Königlich Preußischen Staalsanzeiger.,

1910.

wie bekannt, als praktis

fehlenden Semester nachzustudieren, sind, nit brauchbar, bald wieder verlassen worden, und fo ist das System festgehalten worden, nur Akademiker einzu- stellen. Aber es ist gleichzeitig mit allem Nachdruck darauf gehalten worden, daß die Akademiker mit der Praxis in ständiger Berührung bleiben. Zunächst müssen sie ja eine mindestens dreijährige, tatsächlich aber vielfach längere praftische Beschäftigung, nachdem sie das Diplom- eramen abgelegt haben, durchmachen. Dann wird, soweit es die Lehr-

tätigkeit gestattet, auh gern gesehen, daß sie sih mit (Genehmigung des Direktors nebenbei auch mit der Praris durch Lösung praktischer Aufgaben in Fühlung halten.

Die Lehrpläne und die Lehrmethode sind nah eingehender Durch- beratung im Beirat des Landesgewerbeamts unter Mitwirkung des Herrn Vorredners und, ih glaube, au unter feiner Zustimmung in einer Weise festgestellt, die die Tendenz, nicht zu theoretisch zu werden und sich auch dem Begriffsvermögen der Schüler anzupassen, wohl deutlih erkennen läßt. Eine solche erst seit wenigen Jahren be- stehende Methode nun wieder umzuändern, wäre wohl nur zu recht- fertigen, wenn sich aus dem damals Eingeführten, jeßt Be- stehenden Mißstände ergeben hätten. Der Herr Vorredner hat den Wunsch ausgesprohen, man. möge einmal bei dem Beirat des Landeésgewerbeamts, fei es dem allgemeinen oder dem Fachbeirat, anfragen, ob si aus der Methode, mit der nun die Akademiker den Unterricht durchführen, Mißstände für die Aus bildung der Schüler ergeben haben. Ich bin gern bereit, diesem Wunsche zu entsprehen. Es wird sich ja im Laufe des Jahres Ge legenheit finden, entweder wenn der allgemeine Beirat zusammentritt oder durch Berufung des Fachbeirats, diese Frage zu erörtern, und ich hoffe, dann später au das Ergebnis zur Kenntnis dieses hohen Hauses bringen zu können.

Was die Frage der Einrichtung weiterer Baugewerks\{hulen be trifft, so habe ich felbstverständlich nichts dagegen und würde mih auch dafür interessieren, daß sie nah Maßgabe des Be dürfnisses vermehrt werden. Es ist aber auc bekannt, daß die Hauptschwierigkeit der Bermehrung darin liegt, daß die Gemeinden nit den erforderlichen Zuschuß, ohne den auh der Staatszuschuß von der Finanzverwaltnng niht bereit gestellt werden kann, zu gewähren geneigt sind, und daran liegt es insbesondere auch: einmal, daß die Schulen in Halle und Thorn Nudimente ge- blieben sind, dann aber auch, daß wir hier in den Bororten von

Berlin mit der Errichtung einer oder mehrerer neuer Schulen nit weiter fommen. Es siud Verhandlungen mit den Gemeinden um Berlin eingeleitet worden, aber sie sind immer an der Abneigung der Ge- meinden, ihrerseits dazu Mittel aufzuwenden, gescheitert.

Was die Wünsche des Herrn Vorredners über die Bertiefung oder Verbreiterung des Unterrichts über Eisenbeton und die Kenntnis der Behandlung und der Verhütung des Hol;s{hwammes betrifft, fo sind schon in den leßten Jahren nach der Richtung hin die Lehrpläne verbessert worden. Es wird darauf hingewirkt, daß auch diese Kenntnis vermittelt wird.

Die Einnahmen werden bewilligt. Bei den dauernden Ausgaben, und zwar beim Titel des Ministergehalts, führt

Abg. Malkewitß (konf.) aus: im Laufe seiner Amtstätigkeit um das Handwerk groß Verdienste erworben; ich erinnere nur an den Schuß des * ugewerbes, an den kleinen Besähigungsnahweis, an die icherung der Bau forderungen und an ) : Bestim unlauteren Wettbewerb. An dem Zusta1 mmen diese

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