[105003] Generalversammlung. DieGesellschafter der Sanin-Gesellschaft m. b.H., abrik chem. pharmac. Präparate, mit dem iß in Kößzschenbroda, werden hierdurch für Dieus-
tag, den 22. März 1910, Lage 12 Uhr,
in die Geschäftsräume der Gesellschaft, üterhofstr. 6,
eingeladen zur Beschlußfa fue über : 19 Geschäftsbericht des LUA tsführers.
9) Genehmigung bezw. Feststellung der Jahres- rechnung. i : 3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. 4) Entlastung des Geschäftsführers. Ludwig Bauer, Geschäftsführer.
[105002] Einladung zu der am 19. März 1910,
Nachm. 5 Uhr, stattfindenden Generalversamm-
lung der Deutschen Gesellschaft für gemein-
nüßzigenu Milchausschank, G. m. b. H. in Voun
a. Rh., im Geschäftslokale, Meckenheimerstr. 33.
Tagesorduung : ld 1) Vorlage der Bilanz, Bericht des Aufsichtsrats und des Geschäftsführers. 4 9) Wahl des Aufsichtsrats und der Nechnungsprüfer. Bonu, den 5. März 1910. Der Auffichtsrat. Dr. Georgi, Vorsitender.
[105001] Sterbekassen-Verein zu Kattowiß O/S. Sonnabend, deu 19. März 1910, Abends S Uhr, im Hotel Frieser, Vereinszimmer im 1. Sto, Mitgliederversammlung. Tagesorduung : 1) Mitteilungen. L 9) Vorlegung des Jahres- und Kassenberichts. 3) Bericht der Rehnungsprüfungskommission. 4) Erteilung der Entlastung. 5) Neuwahl des Vorstands und der Nechnungs- prüfungskommission. 6) Sonstige Anträge aus der Versammlung zur eventl. Beschlußfassung. Um zahlreihes Erscheinen der Mitglieder wird
ersucht. Der Vorstand. F. A.: Gebhardt, Vorsitzender.
[104131] : Durch Beschluß vom 18. X1. 09 ist die Gesell- haft aufgelöst. Der bisherige Geschäftsführer Samuel Eduard Israel in Hamburg is zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger werden ersucht, h bei der Gesellschaft zu melden. Adolph Dietert's Ww- G. m. b. S.
(Auna Dietert) Siß Berlin.
[104506] Die Berliuol-Gesellschaft m. b. H. Leipzig
ist in Liquidation getreten, und werden dite Gläubiger der Gesellshaft aufgefordert, ihre An- sprüche bei den unterzeichneten Liquidatoren geltend zu machen.
Leipzig, Elsterstr. 5, am 3. März 1910.
Otto Reimann. Fohannes Kirmfe-
[101966] Nachdem die Liquidation unserer Gesellschaft in das Handelsregister des Amtsgerichts Negensburg ein- getragen ist, fordern wir die Gläubiger der Ge- \ellshaft auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden. Regensburg, den 24. Februar 1910.
Verkaufs-Contor Regensburg der Spiritus-Zentrale Gesenschaft mit be-
schränkter Haftung in Liquidation. :
[104927] j In der außerordentlihen Generalversammlung vom 12. Januar 1910 ist die Liquidation unserer Ge-
sellshaft beschlossen worden. Wir fordern demnach die Gläubiger unserer Ge-
sellschaft auf, sh bei der Gesellschaft zu ‘melden. Untermolbitz, den 1. März 1910.
Altenburger Kohlenwerke
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Marx Kuehne.
[104928]
In der außerordentlißhen Generalversammlung vom 12. Januar 1910 ist die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen worden.
Gesellschaft auf, si bei der Gesellshaft zu melden. Rumsdorf, den 1. März 1910. A Braunkohlenbergwerk Neuglüd
Ges. mit beschr. Hftg. Numsdorf in Liquidation.“ Marx Kuehne. j
O) Vank des Verliner Kassen-Vereins
am 28. Februar 1910. 1) Metall Papi G thab i etall- u. Papiergeld, Guthaben bei der Neichsbank 2c. 2) Wechselbestände 2c 3) Lombardbestände 4) Grundstück
M 2106 823 „ 16 346 914 2 804 590
1 830 000
Giroguthaben 2e. 612 (38237
[104926] Ausweis der
Oldenburgischen Landesbank
mit Filialen in Brake, Burg a. F., Burgdamm, Eutin, Varel, Vechta, Vegesack und Wilhelmshaveu vom 28. Februar 1910. Aktiva. Kassebestand M Wechsel ù Effekten Kontokorrentdebitoren Belehnungskonto Bankgebäude und Safesanlagen . , Nicht eingeforderte 60/6 des Aktien- kapitals o Diverse . J
349 815,71 7 137 420,64 7 2923 341,32 ; 27 593 430,83 * 15 050 000,— 979 138,18
1 800 000,— 308 391,44
Æ 3 000 000,—
Aktienkapital 677 311,13
Neservefonds : Einkagen : Negierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen „F 10 946 099,50
Einlagen von „ 32 995 655,70
Privaten . . Einlagen auf 4 055 985,36
Schekkonto . ,
„ 47 997 740,56
Kontokorrentkreditoren « 19957 136,23 Diverse va e
Oldenburgische Landesbank. Merkèélk tom Die
Richard Klose.
[97981]
Bekanntmachun Die mit einem Jahres8gehalt von 12 000 4, \teiger
zum Höchstgehalt von 16 000 “Erste B Stelle des ift rsten Bürgermeisters
ist erledigt und wird hiermit ausgeschrieben. _ , Wird der Erste Bürgermeister Mitglied schädigung von 1000 jährlich. A i Witwen- und Waisengeld für etwaige 15, Mai ; — 1908 gewährt.
6. Oktober
schaften zulässig.
Bewerber mit der Befähigung zum NRichteramte oder zum höheren Verwaltungsdienste werden aufgefordert, ihre Meldung bis 15. März 1910 einschließlich dem Stadtverorduetenvorsteher
des
Hinterbleibende wird auf Grund des Ortsstatuts vom
Frühere Beschäftigung im Kommunal- oder Staatsdien\t wird bis zur Zeit von 6 Jahreu
bezüglich der Pensionsberechtigung in Anrechnung gebracht. Die Uebernahme eines mit einem Ginkommen ) l — 1 der Tätigkeit für die Provinzial-Feuer-Sozietät — ist nur mit Genehmigung der s\tädtischen Körper-
verbundenen Nebenamts
Herrn Professor Dr. Bosch hierselbst einzureichen.
Bromberg, den 7. Februar 1910.
Der Magistrat. Wolff.
[103810]
Katholisches Gesellen
Die am 13. Dezember 1909 tagende folgenden BelGlul gefaßt:
„Zur Abänderung des Gesellschaftsvertrags und zur Beseitigung von Unterbilanz wird das Ge- samtkapital der Gesellshaft von 4 62 500 auf zwei Drittel dieses Wertes dergestalt herabgeseßt, daß die sämtlichen Stammeinlagen fortan nur noch zwei Drittel ihrer bisherigen Höhe betragen sollen. Macht esellshaft von der ihr statutenmäßig zustehenden Be
jedoch die
der Gesellshafter den Verkauf seiner S E ie am Uebershuß zur Auszahlung gelangende Dividende von 4 %%/
den Gesellschafter zurückbezahlt werden.
aus eneralversammlung der Gesellschafter
Herne G. m. b. H.
fo muß
Wertes der Geschäftsanteile, sondern von dem ursprünglichen Geschäftsanteile entrihtet werden.“
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, behufs Einspruchs gegen obigen
Beschluß sich bei der Gesellschaft zu melden.
Kaplan Lan ge, Geschäftsführer.
[104666] Aktiva.
Bilanz vom 31. Dezember 1909.
Pasfiva.
gm R T Konto der Gesellschafter
Kontokorrentkonto : Bankguthaben . .
Debitoren ; 22 003,62
Verlust. E Le enrans
Ge olt ot mt va um Abschreibungen Delkrederekonto
Kredit- und
a 27 500|— Kann . » e 109/43
22 821/32 L 50 430/75 50 130/75
Gewiun- und Verlustkonto.
es
: 58 ülfs-Kasse der Hildesheimer Vank
Stammkapitalkonto 50 000] Delkrederekonto .
Gewinn.
Wir fordern demnach die Gläubiger unserer
M 5 41 538,12
1 909 350,20 eb 99 441 538,12
L 4 mal in je 3 Jahren um fe 1000 46 bis
Herrenhauses, so bezieht er außerdem eine Ent-
— mit Ausnahme
at einstimmig
Pan Gebrauch und fordert sie von einem as ganze ursprüngliche Geschäftsanteil an Ende des Jahres aus dem Reingewinn bezw. dem soll niht nach dem Verhältnis des reduzierten
ti
430/75
896/58
esellschaft e Se Maas Haftung.
oller.
896/98
b
C
1 d
b. „ Wertha
Buchsta andere Wertpapiere E a oe
X
Q
2 a
7)
1)
5)
4) 6)
7 ) 9
Gs
Zu
(L ————————.
Aktiva. 1) Der Bestand an Gold in Barren und ausländishen Münzen, das Kilogramm fein zu 4 2784 gerechnet 2 2) Der Ka
4
b. Versandwechsel auf deutshe Pläße
C. e d. y
6) Der Bestand an Wertpapieren : / a. an gekauften Schaßanweisungen und anderen Wertpapieren
G 7) Das Guthaben der Bank im Kontokorrentverkehr
\spondenten 8) Der Betrag der fälligen, aber unbezahlt gebliebenen Wechsel- und
ß
L b. Betrag der noch nicht ausgezahlten Auftragswechfel
9) Der Betrag des
Hiervon sind bereits gezahlt bezw. noch zu verr : tärz 1875 bezw. dessen T leeiuna vom 7. Juni 1899:
[104669] Vilanz der Reichsbauk am 31. Dezember 1909.
enbestand, und zwar an: Gold in deutschen Münzen Scheidemünzen
: P . eigenen Banknoten zu R Mb
Á 320 234
. Noten anderer Banken
Der Bestand an Silber tin Barren und Sorten Die Wechselbestände, ausf und zwar:
a. Plaßwechsek
innerhalb der nähsten 15 Tage fällig . in längerer Sicht
innerhalb der nächsten 15 Tage fällig . in längerer Sicht s
c. Wechsel auf außerdeutshe Pläye . Der Betrag der Lombardforderungen, und zwar: a. auf Gold oder Silber
iere (einshließlich Wechsel) der in §
». „ eigenen Wertpapieren Wertpapieren des Reservefonds
ombardforderungen
9) Der Wert der der Bank gehörigen Grundstüke 10) Verschiedene Aktiva:
de b. Vorausbezahlte Gehälter an die
c. Bauvorschüsse i S d. Zum Umlauf nit mehr geeignete und deshalb von
Borschüsse auf zur Diotontierung genehmigte We Beamten
beständen abgeseßte Banknoten . . .
6. Verschiedene Forderungen . \ / ; ; Noch nicht verrechnete Kosten für Anfertigung von Banknoten .
5 Das Grundkapital Der Reservefonds . S R 3) Der Reservefonds für zweifelhafte Forderungen:
Er betrug am 31. Dezember 1908 . ¿ Hiervon sind im Jahre 1909 abgeschrieben .
Sur das Jahr 1909 neu reserviert . . . -
4) Der Gesamtbetrag der in Betrieb gegebenen Banki
5) Das Guthaben der Giro- und Kontokorrentgläubiger . .
6) Der Betrag der Depositen (unverzinslich)
7) Der Betrag der nah §§ 9/10 des Ban E Notensteuer
8) Verschiedene Passiva:
. Betrag der noch niht abgehobenen Anweisungen
c. Die dem Jahre 1910 zufallenden Zinsen und Wechseln, Lombardforderungen und Grundstücken
d. Noch nicht abgehobene Dividenden . e
6. Verschiedene Buchschulden
Reingewinns für das Jahr 1909:
E S :
b. für die Bankanteilsinhaber . . ett Hierzu treten die 1908 unverteilt A
« 1/458 720 500,— 178 841:850,— 172 844 200,—
chließlih der unter Ziffer 8 bezeichneten,
. M 244 577 200,— 346 704 608,97
. f 281 131 200,— 247 584 325,37 —] 120 006 306/80 1 240 003 641
en b, c, d des Bankgesetzes bezeihneten Art . . .
Erträge von
M A
169 850,— 124 222,42 | 5b4 294 0724:
55 691 285 |—
2 777 806 550/-
9 916 200|—] 3 3
591 281 808/97 528 715 525/37
5 600 — 285 701 050/—
6 293 600/—| 29
13 Ziffer 2
| 330 381 866/47 1 356 990/42
p L MEE A
.
M | i
777 204/62 L 44050008 den Kassen-
360 886 181
7 708 1074:
331 738 416
67 377 0298
Áb
2 000 250
7 403 8486
59 292 700|—
| |
\ | \ l | |
79 580 028/90
5 8:
{
4 357 900|— : 13 069/77 4 344 830/23
655 16977 1oten | zu 1000 "” 100 - wies: E
1 363 534 000|— 9 864 688 500|— 321 749 450|—
131 490/98 377 38713
j 4979 310/54
L 4 195 377,39 S 7418,91| 4202 796/30
| | 180 000 000/
35 990 204/52
4 813 72
75
|
5 000 000|— l |
316 579 520¡—] 4 866 591 470|— 684 820 278/43
445 121/59
3 862 051/95
13 708 630/34
16 788 928/46
Gewinnberechuung.
I ————
Einnahmen.
1) Gewinn von Aeaiea
« Versandwechseln . „ Wechseln auf au
2) Gewinn an Lombardgeschäften . . .
3) Grhobene Gebühren ._-
4) Zinsen von Buchforderungen und diskontierten S 5) Grträge aus Grundstücken der Bank .
6) Gewinn beim Verkauf eines alten Bankgrunds\tücks8
Verschiedene Cinnahmen : a. wieder eingezogene Unkosten :
b. ersparte Gewinnanteile von unbeseßten Vorstandsbeamtenstellen c. auf früher abgeshriebene Wechselforderungen nahträglich eingegangen „
d. Gewinn auf eigene Wertpapiere .
Anusgabeu.
Verwaltungskosten :
a. für die Hauptbank
b. für die Bankanstalten Für Anfertigung von Banknoten . . . Än den reuß
(Neichsgeseßblatt Seite 215) Der Betrag der nah 88 9/1
Notensteuer . Auf zweifelhafte Forderungen reserviert Bul auf Gold Verlust N gefälschte Banknoten . ; Neserve für tn Ausficht genommene
Bilauz. beträgt wie vorstehend die Einnahme . die Ausgabe
nen
gesepes vom 14. ) an die Anteilseigner 34 9/6 von «é 180 000 000 mit
2) von dem Mehrbetrage von erhalten drei Viertel die Reichskasse
ein Viertel die Anteilseigner
dem Gewinnanteil der Anteilseigner von .
tritt hinzu : der am Sch{luß des Jahres 1908 unbverteilt gebl
en Staat gezahlt gemäß § 6 des Vertrages vom 17./18. Mai 1875
GehaltsnaWzahl nden Nerlust durch die Veruntreuungen eines Unterbeamten bei
| 158
M 17 921 350,01 12 564 385,78 3 609 834,79
35 990 204/52
1
i | 34 095 570/58 4 333 07970 315271448
* 111 497 094/39
M 205 661,16 1014008 527,90 52 736,48
Einnahme . .
30 035 02 29 E 96 | 274 070/87 53 411 854
Æ 6 664 996,06 13 800 802,34
‘der ‘Reichsbankstelle in
. 193 411 854|— 30 330 344/45
23 081 509/59
E00 De
Gewinn für 1909. . nah § 24 Ziffer 1—3 des Bank-
„ 4195 377,39 . A 4195 377,39
iebene Reft von 7418,91
. 130 330 3444:
20 465 798 1 734 422
1 865 730
3 862 051 655 1697 166 723 258 000)
1 320 000
1 4421: 1 006!
6 300 000
16 781 509
zusammen . . 4 4202 796,30
IT6 781 509/55
M D.
Achte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staalsanzeiger.,
Berlin, Montag, den 7. März
1910.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels- Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- #7
und Fahrplanbekanntmachungen der Ei
enbahnen enthalten sind,
erscheint auch in einem besonderen
Güterrecht8-, Verein9-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Mu terregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, latt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (1. 564.)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Neichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich““ werden heute die Nrn. 56 A., 56B., 560. und 56D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesuht. Hinter der Klassenziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußzung ge\{chÜützt. a. H. 4824140. Bakbleh. Otto Pirmasens, Pfalz. 27. 9. 09. 3b. Z. 6385. Damenhutbefestigung. Hugo Zimmermann, Dresden, Friedensstr. 19. 2. 8. 09. 3d. F. 27 964. Kleiderbüste, bestehend aus gegenseitig verstellbar miteinander verbundenen, bieg- samen Lannellen. Luise Funk, geb. Holtermüller, u. Magda Esch, geb. Nuthmann, Frankfurt a. M., Sternstr. 46. 30. 6. 09. 3e. F. 29 106. Maschine zum Ankleben von Drähten an künstlihe Blätter und zum Prägen der- selben. Georg Gustav Focke, Dresden, Polierstr. 17. Il. 1. 10. 4a. B. 52472. Grubensicherheitslampe mit einem zwishen Ober- und Unterteil eingelegten her- ausnehmbaren, die Luftzuführung von unten ver- mittelnden Siebring. VBochum-Lindener Zünd- waren- u. Wetterlampeunfabrik C. Koch, Lnden a D Mir, 15, 12, 08. 4a. D. 21 385. Verstellbarer, mit Scharnier- bändern versehener Haltearm für Azetylenlampen zum Befestigen an Nähmaschinenarmen. Heinrich Dix, Hamm, Westf. 24. 3. 09. 4a. M. 36 849. Sturmlaterne. Friß Müchler, Mettmann, Rhld. 11. 1. 09. 4a. M. 38 805. Sturmlaterne; Zuf. z. Anm. M. 36849. Friy Müchler, Mettmann, Rhld. S UD 4d. N. 10 800. An einem Tragarm befestigter vvyrophorer Gasanzünder. Jacob Nimhart, Berlin, Alexandrinenstr. 134. 8. 7. 09. 4d. O. 6589. Pyrophorer, beim Oeffnen des Gashahns in Wirkung tretender Reibzünder für Gasglühlihtbrenner. Oberrheinishe MWetall- werke, G. m. b. H., Mannheim. 25. 6. 09. 4g. H. 48498. Verfahren und Vorrichtung zum autogenen Scheiden von Metallgegenständen. Hager & Weidmann, G. m. b. H., Berg. Gladbach. 25. 10. 09. 4g. L. 28 S816. Gasglühlihtbrenner mit einem durch den Brennerkopf geführten Kanal zur Auf- nahme einer Zündvorrihtung. Ernst Lange, Berlin Mett, 00. «1. 109,09, 5a. P. 22987. Seiltiefbohrvorrihtung mit durch die Bewegung des Schwengels bewegtem Seil. Wilhelm Philivpvs, Kl. Nhüden a. H. 15. 4. 99. 5b. J. 11 726. Umsetzvorrihtung für \toßend wirkende Gesteinbohrmaschinen, bei der die Drehung des Bohrers mittels Sperrades und Sperrklinke selbsttätn vom Kolben aus erfolgt. Gustav Jacques jr., Vielsalm, Belg. ; Vertr.: J. Planyz, Pat.-Anw., Cöln. 24. 6. 09. Ba. G. 27 378. Vorrihtung zum ununter brochenen ‘Bleichen oder ähnlichen Naßbehandeln von Geweben in Strangform. Henry Lawrence Gantt, Pawtucket, V. St. A. ; Vertr.: Paul Müller, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 4. 8. 08. 9. G. 29552. Verfahren zur Herstellung von rundreibigen Kopf-, Kleider- und ähnlihen Bürsten mit Stirneinzug. Josef Gruenwalder, Pforzheim. 12, C, 00 10a. O. 5854. Uegender Koksofen mit Vor- wärmung der Verbrennungsluft durch Abgafe. Dr. C. Otto « Comp. G. m. b. H., Dahl- hausen a. d. Rubr. 19. 12. 07. ILO0a. R. 28 647. Verfahren zum besseren Rein- balten der Steiarohre bei Koksöfen. Bernhard Ricfers u. Emil Klinke, Sterkrade, Rhld. 7. 6. 09. 10b. A. 16 115. Verfahren und Vorrichtung zur Vorentlüftung unplastisher Stoffe für den folgenden Preß- oder Brikettiervorgang. Allgemeine Brikettierungs-Gesellschaft m. b. S., Berlin. 96. 8: 08. LLle. G, 28 794. Moschine zum Aufbringen von K’ebstof}f auf beide Seiten eines Buches durch Nermittlung eines Paares von Klebstoffwalzen mit Vertiefungen für den Buchrücken. Georae Angus Gotwvans, Glasgow; Vertr. : Ed. Breslauer, Pat.- Anw., Leipzig. 15. 3. 09
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 1419. as die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 4. 4. 08 anerkannt.
2a. B. 50 949, Verfahren zum Eindampfen von falzaus\{heidenden Lösungen. Berthold Blo, Erfurt, Bismarstr. 1. 3. 8. 08.
UDi, B. 52 773, Verfahren zur Herstellung von Borax aus natürlihen Borerzen. Gilbert G. Bailey u. Archie Stevenson, Los Angeles, Calif. V. St. A.; Vertr.: E. W. Hoplins u. K. Osfius, Berlin SW. 11. 14. 1. 09.
L20. g. 39 273. Verfahren zur Darstellung eines Reduktionsprodukts des Anthrachinons. Kinzl- berger « Comp., Prag; Vertr. : H. Springmann, CTh. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin W601. 20.11. 08: U20. N. 41 646. Verfahren zur Darstellung eines Anthrachinonderivats. Kinzlberger « Comp., Prag; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 11. 08.
Heint,
L2o. K. 41684, Verfahren zur Darstellung von Glyzerintrilaktat; Zus. z. Pat. 216 917. Kalle «& Co. Akt.-Ges., Biebrich a. Nh. 24. 7. 09. 2p. B. 54968. Verfahren zur Reduktion von Indigofarbstoffen; Zus. z. Pat. 165 429. Badische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigs- Dae a D 220 O9
12p. C. 18192, Verfahren zur Darstellung von Indoryl, dessen Derivaten und Homologen. Consortium für elefktrochemische Judustrie, G. m. b/ D,, Nürnbera. 30, 7. 09. 12p. P. 22251. Verfahren zur Darstellung von kernjodierten Jmidazolen. Dr. Hermann Pauly, Pleicherglacisstr. 10, u. K. Gundermann, Bahnhof- \traße 3, Würzburg. 13. 11. 08.
13e. A. 17158, Vorrichtung zum Neinigen der Innenwandung von Kesselröhren vom Kesselstein durch Ausbohren. Ferdinand Abels, Kolonie Nadbod b. Hamm i. W. 5. 5. 09.
15a. M. 35677. Vorrihtung zur Führung und Aufstapelung mehrerer gleichzeitig nebeneinander gegossener Zeilen für Matrizenseßz- und Zeilengieß- maschinen. Mergenthaler Seßmaschinen-Fabrik G. m. b. SH., Berlin. 10. 8. 08.
15a. Sch. 29905. Matrizenseß- und Zeilen- gießmaschine. Franz Schimmel, Nancy, Frankr. ; Vertr. : H. Betche, Pat.-Anw., Berlin 8. 14. 10. 4. 08. 5b. § 4.4154. Herstellung einer Druckplatte für Vielfarbendruck unter Benußung ein und der- selben Platte. George Nichard Hildyard, London; Vertr.: M.“*Lser u. O. H. Knoop, Pat.-Anwälte, Drecden 14: (08.
15d. K. 41829, Zylinderfalzer für Notations- druckmaschinen. Koenig & Bauer Maschinen- fabrik Kloster Oberzell G. m. b. H.,, Würz- Bird 15, O9;
17f. M. 39678. Auswechselbares Nohr für Kühlapparate, Kondenfatoren und andere Wärmé- austauschapparate. Mille et Pourcel, Paris; Bertr. : Dr. L. Gottsho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 241% 09.
Sa. B. 54 976. Sicherheitsvorrihtung für Hochofenaufzüge u. dgl. mit selbsttätiger Begichtung. Benrather Maschinenfabrik, Act.-Ges., Ben- rath b. Düûfseldorf. 22. 7. 09.
1LSa. S. 27234. Doppelwandiger Schlacken- fübel. Senfssenbrenner, Maschinenfabrik und Kesselschmiede, Düsseldorf-Oberkassel. 12. 8. 08. 18b. M. 36 890. Beschickungsvorrichtung für Martinöfen und andere Oefen, mit zweiteiligem Beschickungs\hwengel, dessen vorderer Teil um eine wagerehte Achse drehbar ist. Frank Müäckbach, Uerdingen a. Rh. 16. 1. 09.
lSc. L. 29020, Glühtopf zum Glühen von blanken Metallen oder fonstigem Gut unter Aufrecht- erhaltung einer Luftleere im Topf während des Glühens; Zus. z. Anm. L. 28361. Emil Theodor Lammine, Mülheim a. Rh., Schönratherstr. 26. D, 11. O9
19a. D. 21679. Sqchußtgerät zum Unter- \stopfen von Betonschwellen. Dyckerhoff & Wid- mann Akt.-Ges., Dresden. 24. 5. 09.
20d. M. 39229. Nahmen für Lokomotiven u. dgl. Erich Megztzeltin, Hannover, Arnswald- straße. 8. 10. 09.
20d. R. 26555. Durh Taster oder den Wagenführer auslösbare, sich gleichzeitig nah vor- wärts und abwärs bewegende Schußvorrichtung an Straßenbahnwagen u. dgl. Hermann Ronniger, Benno Nacher und Friedrih Lohmaun, Hettstedt Di. 106.0, 05,
20e. A. 17688. fupplung mit sfenkreht Pendelhaken tragenden,
Selbsttätige Eisenbahn-
drehbaren, vorn einen beim Kuppeln sich überein- ander schiebenden Kuppelgliedern. Fürst Zachari Andronikoff, St. Petersburg; Vertr.: Dr. B. Alexander-Katz u. Georg Benjamin, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 9. 09. 20f. D. 21 399. Bremsspindel mit Voragelege und Anschlägen zur Begrenzung der Lösestellung. Henry Dixoa, Toronto, Canada; Vertr. : M. Schmey, Pat.-Anw., Aachen. 26. 3. 09. 20h. G. 29650. Wagenschieber mit Ueber- setzung und Hubkeil. Grono & Stöcker, Oberhausen.
Bo. (O
20i. R. 27924. Elektrishe Weichenstell- vorrihtung. Brüder Redlich & Berger, Wien; Bertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 2. 09. Bla. B. 55763. Anrufzeihen für Abfrage- Flinken mit kugel- oder rollenförmigem Schaukörper, der in Nubelage durch einen Elektromagneten ab- gefangen und in Arbeits\tellung an dem Stöpselloch fichthar wird. Berlil Brander, Halensee b. Berlin, Augusta Viktoriastr. 5. 25. 9. 09.
21a. B. 56246. Zum Schuße des Fern- sprechenden gegen Ansteckungen, Schmuß u. dgl. dienende Vorrichtung für Fern\prechörer, bei welcher die mit dem Ohr in Berührung kommende Trichter- fläche des Hörers verdeckt wird. Oskar von Buol, Charlottenburg, Kantstr. 19. 2. 11. 09.
21a. L. 28 944. Aus Planplatten gebildeter, von flüssigem Dielektrikum umgebener Drehkondensator. C. ‘Lorenz Akt.-Ges., Berlin. 25. 10. 09.
21a. S. 28 797. Schaltungs8anordnung für Fernsprehämter, bei denen die einzelnen Teilnehmer- leitungen mehrere, an versciedenen Pläßen ange- ordnete Anruflampen und Abfrageklinken besißen. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 14. 4. 09. 2Uc. A. 16729. Starre Muffenverbindung von Stahlröhren mit Längsshlißen. Gebrüder Adt Akt.-Ges., Ensheim, Pfalz. 9. 2. 09.
L2Uc. H. 45 066. Elektromagnetischer Schalter,
Das Bezugspreis
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
bei welchem der Antriebshebel mit dem Schalthebel durh eine magnetishe Kupplung verbunden ist. Arthur Heimann, Kleiststr. 23, u. Walter Schäffer, Lindenstr. 18/19, Berlin. 31. 10. 08.
21c. Sch. 33 609, Abzweigdose für elektrische Leitungen. Gebr. Schroeder, Düsseldorf. 30. 8. 09. 2c. W. 32809. Shhaltkasten mit im Deel angebrachter, die Schaltkontakte tragender Schalt- welle. Wüst Akt.-Ges., Seebach, Schweiz ; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 28. 8. 09. 21d. M. 37210. Pufferanlage bei Dreh- und Wechselstromanlagen für Wattstrom und wattlosen Strom. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr. : Theodor Zimmermann, Stuttgart, Nothebühlstr. 57. 17. 2. 09.
22d. G. 28 544. Verfahren zur Darstellung von orange färbenden \{wefelhaltigen Küpenfarb- stoffen. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 5. 2. 09.
22g. E. 12655. Verfahren zur Verbesserung der physikalishen Eigenschaften von Wasserglas bei möglichster Beibehaltung des s\pezifischen Gewichtes, bezw. der vorhandenen Konzentration desselben. 5 E Eberhard, München, Landwehrstr. 61. 23f. N. 27798. Seifenplattenkühlvorrichtung, bei welcher seitlih offene Formrahmen und Kühl- platten nah Art einer Filterpresse aneinandergereiht sind. Wilhelm Rivoir jr., Offenbach a. M., Mater, Ll, 2, 09.
26e. H. 43489. Vorrichtung zur Erzeugung von Luftgas aus Petroleum u. dgl. Ernest George Mitchell, Trewyn, Engl.; Vertr.: M. Schmet, Pat.-Anw., Aachen. 23. 4. 08.
26d. Sch. 33 113. Wende- und Lüftungs- vorrihtung für erdige und klumpige Massen, ins- besondere für in Gasanstalten gebrauchte Neinigungs- massen (beispielsweise Eisenorydhydrat) ; Zuf. z. Anm. Sch. 32 424. Paul Richard Schmittmann, Hanau a. M., Nordstr. 86. 21. 6. 09.
28b. K. 38007. NReihentishmaschine zum Bearbeiten von Fellen. The Turner Company G. m. b. S., Frankfurt a. M. 25. 6. 08.
30h. E. 14288. Verfahren zur Herstellung von Sauerstoffbädern. Max Elb, Ges. m. b. H., Dresden. “ 20: 1. 09.
32a. S. 27242. Anlage zum Walzen von Glastafeln mit einem an den Wannenofen ange- \{lossenen kfippbaren Gießofen. Société Anonyme des Ateliers Zimmermann-Hanrez «& Cie., Monceau-sur-Sambre, Belg.: Vertr. : A. Loll, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 13. 8. 08.
32a. Sch. 31 250. Verfahren zur Herstellung farbig gemusterten Tafelglases. Schlefische Spiegel- glas-Manufaktur C. Tielsch G. m. b. H., Obersalzbrunn. 26. 10. 08.
34b. B. 51 393. Schneide- und Aufbewahrungs- vorrihtung für Brot u. dgl. mit durh eine Feder in seine Anfangslage zurückgebrachtem, einen ziehenden Schnitt ausführendem Messer. Carl Bleicher, Erlangen, Wilhelmstr. 23. 26. 10. 08.
34b. C. 17 929. Brotschneidemaschine mit zwei Messergruppen, die entgegengeseßt zueinander bewegt werden. Newton Collins u. Don Carlos Kinnaman, St. Iosepf, Miss., V. St. A.; Vertr. : Bruno Nöldner, Breslau, Ohlauerstr. 18. 8. 5. 09. 34f. F. 28 994, Kleideraufzug. Alois Fuchs, Mährish-Ostrau: Vertr. : Dr. S. Hamburger, Pat.- Anw., Berlin SW. 68. 20. 12. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom T S S die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich 23. 12. 08 anerkannt. 34f. R. 27 916. Vorrichtung zum Teilen von Eiern mit zwei die Eierbehälterhälften aufnehmenden, um Achsen drehbar gelagerten Trägern. Paul Rein- both, Ottenhausen b. Weißensee. 17. 2. 09. 34f. W. 31 269. Gefäß als Spucknapf, Aschen- becher o. dgl. dienend, mit Vorrichtung zum Des- infizieren, Auslöshen oder Geruchlosmachen des auf- genommenen Inhalts. Dr. Charles Waldstein, Cambridge, Engl.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61 11 L O 34g. D. 22040. Zweiteilige Polstermatrate. Hermann Dressel, Nebesgrün b. Auerbach i. V. 11. 8. Ok 34g. Sch. 33 373. Bettish mit nach außen aufflappbaren Kastenhälften und mit besonderen an gelenkten Tish- und Sitplatten. Carl Schröder, Altona, Elbe, Gerberstr. 4. 28. 7. 09. 34g. W. 32050. Zuweiteiliger Strandkorb. Dr. Heinrih Tegtmeyer, Sommerstein b. Saalfeld a. Si 29, 4 Un 34i. L. 29166. Sißtungstish mit Aufsaß für Behörden. Dr. Rudolf Lux, Wünschelburg, Krs. Neurode. 27. 11. 09. 34[l. L. 27 961. Leube, Suhl i. Thür. 26. 4. 09.
341. W. 31 998. Kochvorrihtung mit in der Höbe verstellbarem, als Heizraum wirkendem Ständer. August Warchalowski u. Mischmaschinen- und Kunstbackofen - Fabrik Kommanditgesellschaft Werner «& Pfleiderer, Wien; Vertr. : C. Gronert, W. Zimmermann, M. Heering, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 19, 4. 09.
36a. R. 28 979.
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Künstlicher Christbaum. Mar
Zugregelungsvorrihtung für Herdfeuerungen. Johann Roth, Trier. 31. 7. 09. 36b. K. 36 849. Gasofen zum Heizen und Kochen. Albert Künkler, Mannheim, Rennershof- straße 4. 14. 2. 08.
entral-Handelsregister für das Deutshe Reih erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt L SO 4 für das Se Dae — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
etitzeile 30 s.
37e. Sch. 32062. Fahrbare Maschine zur Herstellung von Mauern aus Formsteinen. Marx Georg Schindler u. Linus Paul Schindler, Hamburg, Böckmannstr. 15. 9. 2. 09. 37f. K. 40 449. Ausziehbare Leiter mit einem Leiteroberteile, dessen Holme durch die Sprossen ftarr miteinander verbunden sind, und einem Leiterunter- teile, dessen Holme auf den Holmen des Leiterober- teiles verschiebbar sind. Fried. Krupp Akt.-Ges., Essen, Nuhr. 18. 3. 09. 38h. B. 49 002. Verfahren zum Imprägnieren von porösen Stoffen, wie Holz u. dgl. Dr. Leo H. Bacekeland, YVonkers, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin W608: 30, 4. US 38h. C. 16 530. Verfahren zum Imprägnieren von Holz. Justin Chateau u. Jules Merfklen, Paris; Vert1.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 3. 08. 39a. R. 29264. Verfahren zur Herstellung einer glanzfesten Politur bei Zelluloidfolien. Rhei- nische Gummi- und Celluloid-Fabrik, Mann- heim-Neckarau. 15. 9. 09. 39a. V. 8749. Verfahren zur Verbindung von Weichgummi mit Metallen. Vereinigte Gummi- waren - Fabriken Harburg - Wien vormals agr ee J. N. Reithoffer, Harburg a. Elbe.
„97 09, 39a. W. 32192. Formenhalter zur Herstellung von Hohblkörpern aus Gelatine mittels aufblasbarer Formen. Neinhold Brückner, Neustadt i. Sa. 24.5. 09. 42e. D. 19 863. Scheibenwassermesser. Edmond Detieune, Sclessin b. Lüttih, Belg.; Vertr. : A. Rohrbach, Pat.-Anw., Erfurt. 6. 4. 08. 42g. E. 14435. Antriebsvorrihtung für Plattensprehmaschinen, bei welcher zur Beibehaltung ‘onstanter Weggeschwindigkeit die Platte mittels einer Neibungsrolle mit gleihmäßig veränderlicher Winkelgeshwindigkeit gedreht wird. Anton Einsle, Wien; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SWL Il 20, 2, V9. 42g. H. 46 982. Apparat für die Gang- fontrolle gemeinsam arbeitender Bildmaschinen und Tonmaschinen. Cecil M. Hepworth, London; Vertr. : Dr. L. Gottsho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 12. 9, V9.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
L 20, 0 00 S
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 21. 12. 08 anerfannt. Aan, N. 9364. Shthalleitung für Sprech- maschinen. Reinhold Neumann Hallesche Musfik- werke, Halle a. S. 15. 10. 07. 42h. P. 22 879. Kolorimeter, namentlih für die Blutuntersuchung, mit einem keilförmigen Naum für die Vergleihungsflüssigkeit. Dr. Johann Plefch, Derltli, Sarllir, 08, 24 9 V9. 43a. G. 26129. Selbsttätiger elektrischer Zählapparat für Totalisator- und andere Karten, welcher unter Anwendung des Prinzips der Wheat- stoneshen Brücke die Gesamtzahl der von beliebig vielen Kassen nacheinander oder gleichzeitig verkauften gleihwertigen Kassen registriert. Stepan Gladkoff u. Mathies Blumberg, St. Petersburg; Vertr. : Friedrich Weber, Pat.-Anw., Berlin W. 30. 6. 1. 08. 44a. M. 37156. Manschettenknopf mit zwei- teiligem, zwei federnde Gabeln bildendem Steg. Metall-Jundustrie Winter « Adler A.-G., Wien ; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 2. 09. 45c. R. 28 462. Maschine zur Heuernte, bei der das Heu durch einen Elevator gehoben wird. Friedrih Rührig, Merscheid b. Solingen. 6. 5. 09. 45g. N. 10775. Elastishes Halslager, in8- besondere für Milhschleudern. Oscar Negwer, Hamburg, Billhorner Röhrendamm 54. 26. 6. 09. 45k. L. 27284. Vorrichtung zum Besprißen von Obstbäumen und anderen Pflanzen mit in den Flüssigkeitsbehälter eingebauter Pumpe und von der Bewegung des Pumpenkolbens abgeleiteter Flüssigs feitsbewegung. Isaak Levitan, St. Petersburg ; Vertr. : Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW O). No, Le Uo 46a. T. 13 586. Notierender Eintakterplosions- motor. Eugène François Trachsel, Thonon-les- Bains, Frankr. ; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weibe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 9. 11. 08. 46b. H. 42466. Steuerung für Viertakt- erplosionskraftmaschinen; Zus. z. Pat. 210 551. Wil- helm Hellmaun, Hörde i. W. 23. 12. 07. 46c. B. 50203. Druckluftanlaßventil für Verbrennungskraftmaschinen. Hans Theodor Bruns, Nürnberg, Bayreutherstr. 64. 18. 5. 08. 46d. J. 11 463. Sicherung zur Vermeidung von Exrplosionen in der Turbinenkammer von Ver- brennungsturbinen. Hans Holzwarth, Mannheim, u. Erhard Junghans, Schramberg, Wttbg. 8.3. 09. 47c. B. 523682. Vorrichtung zur achsialen Hubbegrenzung bei Kupplungen mit elastischen Vere bindungsklößen. Berlin-Anhaltische Maschinen- bau-Act.-Ges., Dessau. 11. 12. 08. 47c. M. 36 240. Umschaltbare Mitnehmer- kupplung, deren Mitnehmer von einem erzentrishen Anfsay beeinflußt wird und. ein Kuppeln entweder in der einen oder in der anderen Drehrichtung ge- stattet. August Mlit, Charlottenburg, Oranien- straße 12. 28. 10. 08. 47e. K. 41076. Oelpumpe mit einem für mebrere Schmierstellen gemeinsamen Kolben. Wil- belm Kemmner, Stuttgart, Moltkestr. 64. 19. 5.09.