Werke als typisch in beiden Revieren auszusuchen wären, um nah Auswahl derselben an die Selbstkostenberehnung heranzugehen.

Selbstverständlih hatte die Staatsregierung die Verpflichtung, au die Einwirkung der Moselkanalisierung guf die Einnahmen der Staatseisenbahnen zu prüfen. Hierfür wurden in den Verhandlungen, die mit den Interessenten gepflogen wurden, sehr wertvolle Grund- lagen gewonnen bezüglih der Wasserfrahtenberechnung. Auf diesen Grundlagen beruhte die Zahlenangabe, die ih in der Budget- kommission machen konnte, daß bei Kanalisierung der Mosel der Nettoausfall der preußischen Staatseisenbahnen 24 Millionen betragen werde. Ich bin nun mit dem Herrn Vorredner darin einig, daß man in der Frage der Selbstkostenberehnung für Noheisen nicht zu einem sicheren Ergebnis wird gelangen können. _Ich bin ferner darin mit ihm einverstanden, daß eine Frage von fo großer wirtschaftlicher Bedeutung auf die Dauer niht in der Schwebe gehalten werden kann.

Staatssekretär sich die Zukunft

vor der breitesten Oeffentlichkeit erklären, wie er der Postbeamtenschaft denkt. Die Annahme von mittleren Beamten und namentli weiblichen Hilfskräften sollte für eine Reihe von Jahren abgeschnitten werden. Wie steht es mit der vom Staatsfekretär im vorigen Jahre angekündigten Errichtung einer Krankenkasse der Unterpostbeamten für das ganze Neichspostgebiet ? Die Entlassung von langgedienten Telegraphenarbeitern sollte troß der ungünstigen Finanzlage eingeschränkt werden. Denn bei der bald zu erwartenden gewaltigen Verkehrssteigerung wird nach gar nicht langer Zeit wieder ein starker Bedarf an diesen gelernten Arbeitern eintreten, und wobin sollen die ECntlassenen sich wenden? Wir wünschen in der Postverwaltung einen gesunden kaufmännischen Geist, anderseits aber auch, daß sie eine soziale Musteranstalt ift.

Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: Bei der vorgerückten Beit beschränke ich mich darauf,

einige der Anregungen, die an mih hier gerihtet sind, zu be- antworten und gehe auf die große Frage der Beamtenorganisation

Beiräten zu sein. Wenn ih mich da offen aussprechen foll, dann stehe ih auf dem Standpunkt, daß so ein ständiger Beirat eine recht angenehme Institution für den Nessortchef ist. Jch teile hierbei die Auffassung, die mein großer Vorgänger früher {on ausgesprochen hat, daß dem Chef der Verwaltung ein solher Beirat sehr bequem sein kann. Ein ständiger Beirat hat aber auch sehr seine Schattenseiten — das kaben ja viele Handelskammern felbst {on ausgesprochen —

derung von Leibesübungen, Volks- und Jugendspielen bei den Fortbi s emerkt E

E aae 9g Ae Wenn viele Lehrer ihr Hauptamt ver- nachlässigen, lediglih um die Spiele zu fördern und sich Men Vorgeseßten in ein besseres Licht zu seßen, so ist das zu verurteilen. Vebereifer schadet auch hier. Im Interesse der guten Sache möd Le ih ferner bitten, daß in Zukunft in den Zugendschriften die Ab- bildungen von Nuditäten vershwinden; dann erst können die Klagen, die heute niht als unberechtigt erscheinen, aufhören. Die kon- fessionellen Jugendvereine müssc.: unterstüßt werden, i

Bei dem Fonds von 107 000 # zur Fortführung der größeren Meisterkurse in Hannover, Cöln, Dortmund und Magdeburg sowie Unterstüzung von Ausstellungshallen für das Kleingewerbe in Dortmund und Cöln führt E R Abg. Dr. Crüger (fortschr. Volksp.) aus: Bei der Cin- richtung der Meisterkurse muß ein s{nelleres Tempo eingeschlagen werden. Jch weiß nicht, ob man nicht vielleicht bei allen diesen

wir werden mit Nuhe abwarten müssen, gestalten.

Ich möchte dann noh eine kurze Bemerkung machen zu dem Punkte, daß wir Geld vershleudern. Es ist früher die Nede davon gewesen, daß für etwa 9 Millionen Mark — glaube ih, sagte der Herr Abg. Lattmann —, Material verschwendet worden sei. Ich muß , | dem ganz entschieden entgegentreten. Wir haben vor 10 Jahren und zwar nach der Richtung hin, daß es bei einem | Versuhe gemacht mit Doppelmetalldraht, weil er billiger solhen Naterteilen darauf ankommt, für jede Frage die | als der Bronzedraht war und auch weniger Anlaß zu rihtigen Personen zu wählen. Die rihtigen Personen sind nun Störungen durch Diebstahl gab. Die Versuche haben zunächst niht immer die, die jahrelang in solhem Beirat sißen. Jh halte befriedigt. Es hat \ich aber später herausgestellt, daß der Draht auf es für richtiger, man beruft einen solchen Beirat zu einem bestimmten | große Entfernungen \sich nicht eignet, und er ist aus dem Grunde Zweck ein, d. h. die Verwaltung fragt die Vertreter des Handels, | nit weiter beshafft worden. Wir haben den vorhandenen Draht der Landwirtschaft, der Industrie und des Handwerks : wir haben jeßt | für kürzere Leitungen weiter verwendet; aber daß er beseitigt worden das und das vor, seid fo gut und bezeihnet uns Herren, die uns mit | wäre, davoù kann gar keine Nede sein.

wie sich die! Verhältnisse der shwebenden praktischen Fragen und trägt nicht bloß die Er- fahrungen des Inlandes, sondern auch die des Auslandes zusammen und vermeidet dadur, daß bereits anderswo als ungangbar erwiesene Wege noch einmal im Inlande eingeschlagen werden, und zeigt den gangbaren Weg. Auf diese Weise wirkt sie einigend weit über die politishen Parteien hinaus, wie das der Verr Vorredner ganz rihtig hervorgehoben hat. Sie hat fördernd gewirkt nicht nur in Sachen der Arbeiterwohnungsfrage, sondern auch in der Frage der Jugendfürsorge, der Haushaltungs\hule und zuleßt noch der Volks- hochshulen und in anderen Fragen. _Ih stehe durchaus auf dem Standpunkt, daß es Sache meines Ressorts ist, diese Bestrebungen auch materiell zu fördern. Jch erkenne auch eine gewisse moralische Nerpflichtung hierzu infofern an, als das hohe Haus seinerzeit den Antrag des Grafen Douglas, der etwas weiter gehen wollte, in der

hängt.

schon dashalb nicht ein, weil seinerzeit in der Kommission beschlossen worden ist, diese erst in der Kommission zu besprechen. Ver warme Appell, mit dem der Herr Vorredner für die Telegraphen- arbeiter geschlossen hat, ist vollständig berehtigt, es bedarf aber eines solchen Appells gar nicht, weil der Verwaltung felbst daran gelegen ist, so viel als möglih die Arbeiter, die fih bewährt haben, zu halten. Die Verwaltung hat ein warmes Herz für die Arbeiter, kann aber, wenn sie eben kein Geld mehr hat, Anlagen zu machen, doh niht weiter alle Arbeiter unterhalten. Der Herr Abgeordnete sagt, es wird sih ein Weg finden. Welcher soll das sein? J bitte, einen vorzuschlagen. Geld haben wir nit mehr, ich kann niht mehr ausgeben, als ih habe; wovon foll ih sie unterhalten? Die Verwaltung befindet sich in einer Notlage, sie ist mit den bewilligten Mitteln zu Ende und kann infolgedessen, weil niht mehr so viel Mittel zur Verfügung stehen, diese große Zahl von Arbeitern nicht mehr beschäftigen. Ich muß das ofen aussprechen, damit es nicht nah außen fo aussfieht, als ob wir Mittel und Wege, die vorhanden sind, nicht benutzen, das würde unter die Arbeiter eine ganz falshe Idee hineintragen. Was die éFrage an- betrifft, ob denjenigen Arbeitern, welche längere Zeit gedient haben und geeignet sind für Unterbeamtenstellen, nicht bei der Anstellung die Arbeiterzeit angerechnet werden kann, so sind das sehr ernste Er- wägungen, die sih nit allein auf die Neichspostverwaltung, sondern auf alle Staatsverwaltungen beziehen. Die Erörterungen und Erwägungen sind noch niht beendigt, die Neichs\haßbehörde hat sih darüber noh nicht \{lüssig machen können, sodaß sie noch warten

müssen, bis dies geschehen ist. Wohlwollend steht die Verwaltung

ihren Arbeitern gegenüber. Was dann die Krankenkasse für die Unter-

beamten anbetrifft, so hat sih meine Hoffnung, der ih im vorigen

Jahre Ausdruck gegeben habe, nit erfüllt, und zwar einfach deshalb,

weil wir bei der gegenwärtigen Finanzlage alle Ausgaben, die nicht

ganz unbedingt notwendig sind, haben zurüdstellen müssen.

Nen werden die Herren davon überzeugt sein, daß, wenn

man eine derartige Krankenkasse einrihtet, also ein ganz

neues Unternehmen schaft, das viel Geld kostet, bei der

großen Zahl von Unterbeamten mehrere Hunderttausende.

Dazu war gegenwärtig nichts vorhanden, da, wie der Herr Vorredner

{on richtig angeführt hat, es au nit mögli gewesen ist, neue

Stellen auszubringen.

Ich möchte mi dann zu einzelnen Fragen wenden, Herren Redner in bezug auf den Betriebsdienst geäußert haben. Herr Lattmann hat es ganz rihtig dargestellt — und ih bin ihm sehr dankbar dafür —, wie von dem kaufmännischen Geist gesprochen wird; je nachdem es paßt, bekommen wir Prügel, wenn wir kauf- männishen Geist befunden, und wenn wir keinen kaufmännischen Geist bekunden. (Heiterkeit.) Man kann es eben keinem ret machen.

Das zeigt so recht die Frage des Ankunfts\tempels. Es wird uns so häufig gesagt, wir sollten doch einmal auf andere Under schauen. Das tun wir denn auch gern. Wir stehen ja in enger Verbindung mit allen anderen Ländern: Beamte von dort kommen hierher, und wir entsenden Beamte, um die fremden Einrichtungen kennen zu lernen. Wenn wir dann [En 0a K M dio Vereinigten Staaten von Amerika, ein hervorragendes Handels- land, obne Ankunfts\tempel auskommen, und wenn wir es uns dann einfallen lassen, au unsererseits den Ankunfts\tempel zu beseitigen nicht, um den Handel zu schädigen, sondern um ihm behilflih zu sein, seine Wünsche erfüllt zu sehen , dann heißt es: «Wie dürft ihr so etwas tun?“

Meine Herren, die Frage des Ankunfts\tempels hat Anlaß gegeben, daß wir in allen Zeitungen beshimpft wurden. Ich habe gern Ver- anlassung genommen, den Herren in der Konferenz, die ih einberufen hatte, die Gründe darzulegen und Zahlen anzuführen, weshalb wir dazu übergegangen sind. Weder einzelne legt Wert darauf, die erste Bestellung so früh wie möglih zu bekommen. Wer in großen Städten lebt, weiß, daß die Bestellung ih auf 1 bis 17 Stunden erstreckt, und daß diejenigen, die zu Ende des Reviers wohnen, den dringenden Wunsch haben: „Bringt mir meine Sachen früher!“ Wenn wir nun überzeugt sind, daß wir durch die Beseitigung des Ankunftsstempels das Publikum \chneller bedienen Tönnen, und wir von diesem Mittel Gebrauch machen, dann ist es wieder nicht recht. Ich freue mich aber, daß auf der Konferenz ver schiedene Herren doch erkannt haben, daß man dieser Maßregel nicht ohne weiteres einen fiskfalischen Charakter zusprechen kann, fondern daß sie auch dem Publikum zugute kommt.

Cs bestanden auch Differenzen darüber, ob man die Maßregel bei allen Bestellungen einhalten müsse, und ob man sie auch auf das flache Land, wo das Stempeln vielleiht möglich ist, ausdehnen solle. Wir sind“ gegenwärtig dabei, zu prüfen, ob und welche Beschränkungen stattfinden können. Ih glaube aber nicht, daß das in weitem Um: fange der Fall sein kann. Jedenfalls haben wir keineswegs die Ab- sicht, das Publikum irgendwie zu schädigen, sondern nur die, seine Interessen wahrzunehmen, wie es ja auch unsere Pflicht ist.

Dann ift gesagt worden: „Ihr müßt unter Kuratel werden, ihr müßt einen Beirat bekommen !“ (Heiterkeit.) gegen einen solhen Beirat gar nihts einzuwenden: wir sind ja auch stets so vorgegangen, daß wir bei allen größeren Aenderungen, die wir Pplanten, Herren aus allen Ständen um ihre Unterstützung und Meinungsäußerung gebeten haben. Und daß wir ‘eigensinnig gewesen wären und uns nah diesen Wünschen nicht gerichtet hätten, fanu man uns doh nicht vorwerfen! Ueber etnen ständigen Beirat aber kann man sehr verschiedener Meinung sein.

die die beiden

gestellt Ich habe

Nat unterstüßen wollen, und man wählt nun unter den Vorge- shlagenen si eine Zahl aus. Dann bekommt man Herren, die ih für den Gegenstand, der zur Tagesordnung gehört, sih vorbereiten und die wirkli ein sachverständiges Urteil abgeben. Das ist viel besser, als wenn ein ständiger Beirat da ist, bei dem die Mitglieder allmählich mit den Herren der Verwaltung fo enge Fühlung finden, daß sie eigentlich selbst Beamte werden (Heiterkeit) und nit fo günstig wirken, wie sie eigentlih wirken \ollen. Also mein Vorschlag würde der sein, daß die Herren von der Resolution Abstand nehmen, uns einen ständigen Beirat beizuordnen, sondern den Wunsch aussprechen, daß wie bisher in olen Fällen, wenn die Verwaltung Aenderungen vornehmen will, sie Sachver- ständige aus den verschiedenen Ständen einberuft, und zwar nicht selbst auswählt — das wird sie au nicht tun, um sich nit dem Urteil auszuseßen, als hätte sie sih bloß diejenigen ausgewählt, die auf ihrer Seite stehen - , sondern es dem Handelstag, dem Land- wirtshaftsrat, dem Handwerkertage überläßt, Vorschläge zu machen. Abhold sind wir solcher Maßregel garnicht. Ich bin au dem Herrn Abg. Lattmann sehr dankbar dafür, daß er ausgesprochen hat, daß die Vergleiche, die man mit fremden Ver- waltungen zieht, übechaupt nicht zutreffend sind. Ih habe das früher bereits au in Kommissionen — ausgeführt, daß die Verhältnisse in den einzelnen Verwaltungen ganz verschieden liegen, daß viele Ver- waltungen, insbesondere auch die britische, sich mit Betriebszweigen, die wenig lohnend sind, garnicht befassen, daß man infolgedessen au Ver gleiche bezügli des Beamtenpersonals und dergl. garnicht ziehen kann, und daß auch die Einnahmen, die in den Etats stehen, gar kein richtiges Urteil gestatten, weil bei vielen Verwaltungen große Ausgaben, wie für Hinterbliebene, für Bauten, auf ganz anderem Etat stehen und den fremden Postetat nicht belasten. Was die Wünsche des Herrn Abg. Kaempf anbetrifft, daß eine bessere Paketbeförderung zwischen Nord und Süd hergestellt werden möchte, so hat er uns vollständig aus dem Herzen gesprochen. Wir bemühen uns seit Jahrzehnten, eine Besserung herbeizuführen. Es ist aber nit gelungen, und zwar aus dem Grunde nicht, weil es in den Schnellzügen und den beschleunigten durchgehenden Personenzügen meist nicht gestattet ift, Beiwagen einzustellen, und weil in den Schnellzügen infolge der Steigerung des Verkehrs die Briefpost so stark ist, daß wir in dem einen Postwagen gar keine oder nur sehr wenige Pakete befördern können. Wir find natürlich auch mit den Eisenbahnen in Verbindung getreten und haben gebeten, Beiwagen

1,

einstellen zu dürfen. Es ist uns aber erwidert worden, daß bei dem starken Neiseverkehr die Eisenbahn auch niht in der Lage ist vielfach aus Sicherheitsgründen =, dent Zig mit mebr Wagen zu belasten, als es tatsählih der Fall ist. Der Herr Abg. Kaempf ist dann auf die Frage des Nachbarorts- verkehrs gekommen und hat uns zum Vorwurf gemacht, daß wir 4 V. Orte teilen, wie Mariendorf, und einen kleinen Teil zu einer ent- fernten Postanstalt legen. Ja, das läßt \ih nit vermeiden, wenn ein Vorort aus getrennten Teilen besteht, wie das öfters vorkommt. Der verkehrsreihere Teil von Mariendorf, der näher nach Derlin lieat {f des Vorzugs des Nachbarortsverkehrs teilhaftig; der kleinere hat nicht au darin einbezogen werden können, weil er zum Bestellbezirk des Postamts in Marien- felde gehört und die Hauptinteressenten auch in diesem Bestellbezirk bleiben wollen. Das ist eine Maßnahme, die überall beobachtet wird, und die dem Publikum zum Vorteil gereiht, daß wir nit die politishe Grenze maßgebend sein lassen, sondern berüdsihtigen, auf welche Weise am schnellsten und besten dem Publikum die Sendungen zugeführt werden können. S

Dann hat sih der Herr Abg. Kaempf mit dem Postscheckwesen beshäftigt. Jch bin ihm dankbar für die anerkennenden Worte, die er über diese Einrichtung ausgesprohen hat, und ih freue mich, daß die Beamten, die dem Scheckwesen si widmen, und ihr Bestes getan haben, es in der Weise zu entwickeln, wie es uns gelungen ist, in diesen Worten eine Anerkennung und einen An- \porn sehen werden. Ich möchte aber davor warnen, nun zu glauben, die Verwaltung hätte ein Interesse, die Kosten des Scheckwesens un- günstig darzustellen. Wir sind in der Denkschrift, die wir Ihnen überreiht haben, ganz ehrlih zu Werke gegangen, und der Herr Abg. Kaempf hat fi, glaube i, geirrt in der Annahme, wir hätten für die 39 Millionen Mark, die den Betriebsfonds verstärken, keine Zinsen angeseßt. Auf Seite 32 der Denkschrift wird er finden, das wir für diese 39 Millionen 3% Zinsen angeseßt haben.

Er hat im weiteren dann ausgestellt, daß wir in Ansatz gebracht haben die Mehrarbeit für 19 Millionen Zahlscheine, daß wir dagegen nicht in Ansaß gebraht hätten die Ersparnisse, die uns der Wegfall von 15 Millionen Mark Postanweisungen gebraht hat. Ja, wir bâtten ja die Rechnung anders aufstellen können : dann hätten wir aber in Ansay bringen müsen, daß die 15 Millionen Postanweisungen, die fortgefallen sind, einen Verlust von 3 Mil- lionen Mark Gebühren darstellen, und dann wäre die Berechnung ungünstiger ausgefallen. Wir haben Ihnen hier das Urteil überlassen und nur gesagt: bei dem Postscheckwesen bleiben 928 000 6 übrig, aber die Kosten, die bei den Postanstalten durch die Einzahlung der Zahlkarten und die Auszahlung der Zahlungs- anweisungen entstehen, sowie der Nückgang im Postanweisungsverkehr sind dabei nicht mit inNechnung gezogen. Wenn man das alles berüdck- sichtigt, dann ist eben kein Crtrag für die Verwaltung vorhanden.

Meine Herren, bei der Einführung des Postscheckwesens find wir uns von vornherein bewußt gewesen, daß wir etwas s{affen wollen, was der Allgemeinheit dient und den Geldverkehr vereinfaht. Es

interessieren, die

Dann sind noch verschiedene Wünsche über Ermäßigung von Porto ausgesprohen worden. Ja, meine Herren, der Herr Neichs- schaßsekretär hat Fhnen seinerzeit dargelegt, welche Steuern er braucht, um den Etat in Ordnung zu bringen. Unter den Maßnahmen, die erst in Aussicht genommen und für die Deekungsmittel zu beschaffen waren, befand sich auch eine Herabseßung des Portos für Post: karten im Ortsverkehr. Die Mittel sind aber nit bewilligt worden, um dies tun zu können, und infolgedessen nimmt die Neichs schaßbehörde Anstand, auf diesen Punkt gegenwärtig zurückzukommen.

Die Finanzverhältnisse sind auch bei der Beurteilung der vom Herrn Abg. Kaempf geäußerten Wünsche auf Herabsetzung des Welt- postportos entscheidend. Wenn wir auch das Porto herunterseßen und mit unseren Nachbarn gemeinsam weiter vorgehen wollten, so würden die Nachbarn nicht dabei sein; denn es ist den Herren bekannt, daß in allen Ländern gegenwärtig keine Neigung besteht, die Portosäte herabzuseßen. (Sehr richtig! rechts.) Wenn das weder in Frankreich, noch in England, noch in den Vereinigten Staaten der Fall ift, konnen wir selbstverständlich nicht allein vorgehen und das Porto allein herabseßen, zumal unsere Finanzverhältnisse niht \o glänzend find, um auf ein paar Millionen verzichten zu können.

Nun is noch über zu viel Aufsicht gesprohen und ein Fall angeführt worden, der durh die Zeitungen gegangen ift, daß in Siegen bei Kabelarbeiten eine übermäßig große Aufsicht stattgefunden hätte. Ja, meine Herren, wenn alles, was in den Zeitungen steht, vollständig zutreffend wäre, wäre es manchmal reht gut oder auch ret {chlecht bestellt. (Heiterkeit.) Ih habe aber hier {hon häufiger ausgesprochen, daß ih nit alle diese un- richtigen Angaben in den Zeitungen berichtigen kann, und tch habe Ihnen auch den Grund angegeben: es steht \o viel Falsches in den Zeitungen, daß ih ein besonderes Berichtigungsbureau einrihten müßte, und wenn ih unglücklicherweise mal vergäße, irgend etwas Falsches zu widerrufen, dann würde es heißen: er hat nit widerrufen, also ist es wahr.

Was den Siegener Fall betrifft, so ist er interessant gewesen, als große Kabelumlegungen, Gas- und Wasserleitungen usw.

insofern sehr Verlegungen von aus Anlaß der Herstellung einer elektrishen Bahn stattgefunden haben. Die Arbeiten verteilten \ich auf verschiedene Stellen über mehrere Hundert Meter. Die Um- legung der Fernsprechkabel wurde von einer Baukolonne ausge- führt, die aus einem Bauführer, etnem Vorarbeiter und fünf Ar- beitern bestand. Da sind nun in ihrer freien Zeit der Amts vorsteher und der Obersekretär auch hingegangen und haben sich angesehen, wie die Sache gemacht wird. Nun ist gesagt worden ; das sind alles Kontrollbeamte. Meine Herren, zur Aus führung, Leitung und Beaufsichtigung der Arbeiter sind nicht mehr Beamte dagewesen, als notwendig waren, und man sollte den Beamten, die \o viel Interesse für diese Umlegungen gezeigt haben, bei denen häufig auch große Schäden entstehen können, dankbar dafür sein, daß sie sich in ihrer freien Zeit dorthin begeben haben, um fich so etwas anzusehen. (Bravo!)

Gegen 73/ Uhr wird die Fortsezung der Beratung auf onnerstag 1 Uhr vertagt.

T) E

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 37. Sißung vom 9. März 1910, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sißung, in der die zweite Beratung des Etats der Handels- und Gewerbeverwaltung bei den Zuschüssen zur Unterhaltung der gewerblichen Fachschulen fortgeseßt wird, ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Abg. Dr.Schroeder- Cassel (nl.) will den allgemeinen Dispositions fonds zu Verwendungen behufs Förderung des gewerblichen Unter richts usw. auch zum Besten der Zentralstelle für Volkswohlfahrt verwendet wissen.

Abg. Freiberr von Zedliß und Neukirch (frkonf.) Befriedigung darüber Ausdruck, daß die Zentralstelle für Volkswoh] fahrt jeßt allgemein bei der Regierung Anerkennung finde, während sie früher bei ihrer Einrichtung von den Bureaukraten mit zweifelnden Blicken angesehen worden fei; ein höherer Zus{chuß sei dringend er- wünscht.

Abg. Dr. Pieper (Zentr.): Die Zentralstelle für Volkswohlfahrt hat alle Vereinigungen für die Fürsorge für die shulentlassene e

ibt feiner

zu etner gemeinsamen Ausfprahe über diese Fürsorge in Darmitadt veranlaßt, und alle Bereinigungen Aktions programm geeinigt. Es ist zu wünschen, daß au in Zukunft solche Aussprachen stattfinden. Die Regierung muß diese Be strebungen materiell fördern und den Zuschuß für die Zentralstelle er höhen.

Minister für Handel und Gewerbe Sydow:

Meine Herren! Ich entsprehe gern dem Wunsche der Herren Vorredner, die Stellungnahme zu den Angelegenheiten der Zentral- stelle für Volkswohlfahrt, der ich bereits in der Kommission Ausdruck gegeben habe, hier zu wiederholen. Mir persönlich ist die Zentral stelle eine alte, und ih möchte sagen, liebe Bekannte. Ich habe in den Anfängen dieser Einrichtung in der ersten Hälfte der neunziger Jahre, als sie noch Zentralstelle für Arbeiterwohlfahrtseinrihtungen hieß, vielfach an ihren Beratungen teilzunehmen gehabt, hab: auch später ihre Tätigkeit verfolgt, und mich dabei überzeugt, daß sie nicht, wie manche Leute glauben, ein Kongreß von wohlmeinenden Theorcetikern ist, die sih da den Kopf zerbrechen, wie wohl das Geschäft der Volks- beglückung am besten zu betreiben sei, sondern daß sie eminent

haben ih über ein

Ich habe das Glück gehabt, wohl 10 Jahre lang Mitglied von zwei

sind Probejahre ausgeseßt worden. Wir haben bis 1912 Zeit, und

praktische Ziele verfolgt.

Sie ist eine Zentralstelle zur Förderung

Form, in der er {ließlich angenommen ist, einstimmig beschlossen hat, und als die Bildung der Zentralstelle für Bolkswohlfahrt den Nieder- {lag dieses Beschlusses des ganzen : Hauses aus der Zustimmung bildet, die dieser Beschluß bei der Königlichen Staatsregierung ge- funden hat. Soweit s die mir zur Verfügung stehenden Mittel erlauben, werde ih auch bereit sein, wenn nôtig, den Zuschuß, den die Staatsregierung der Zentralstelle für Volkswohlfahrt bisher gibt,

zu erhöhen. (Bravo!)

Abg. Dr. Faßbender (Zentr.) tritt gleichfalls für die Unterstüßun der Zentralstelle ein und wünscht, daß, da sich die Zentralstelle auch it der Alkoholfrage beschäftige, aus deren Mitteln auch die privaten Antialkoholvereine unterstüßt werden, wie der Berein deen N brauch geistiger Getränke und die katholischen Vereine, die dieses Zie Mee E Dr. Müller -Berlin (fortshr. Volkp.): Dieses Verlangen ist berechtigt. Wenn man den Eisenbahnbeamten a D Uo ae im Dienst verbietet, muß man ihnen aber die Möglichkei _ge N alkoholfreie Getränke zu bekommen, sonst weist E auf e Branntweingenuß hin. Auch wir sind für eine Gs Ñ Staatszuschusses für die Zentralstelle für Bolkswohlfahrt ; „das ist allerdings eine moralische Verpflichtung des Staats, aber \ie muß allerdings eine morali|ch) auch erfüllt werden. i: : ; e

Bei den Zuschüssen zu den Veranstaltungen der Handwerks- fammern zur Hebung Des Kleing ewerbes sührt A

Abg. Meyer- Bielefeld (konf.) aus: ae ziehung des Nachwuchses für das Handwerk ist eine R A € und eine Haupttätigkeit der Handwerkskammern. Die Aus 4 ung der Lehrlinge muß nicht nur in praktischer, E: auch in theoretischer Beziehung erfolgen. Es müssen die Einrich Ungen zur theoretischen Ausbildung überall da getroffen werden, wo ein l dürfnis dafür vorliegt. Die Zahl der Prüfungen vor den Ae kfommissionen der Handwerkskammern hat N er l steht noch immer ein Lehrlingsmangel im Handwerk. Me H ere Aufgabe der Handwerkskammern ift die Förderung der Lceisterkurse. Mit der Erfüllung der Aufgaben der Handwerkskammern wird zu glei eine nationale Aufgabe gelöst. S —

Zu dem Fonds von 65 000 zur Förderung der nicht- gewerbsmäßigen Arbeitsvermittlun g und Rech t1s- beratung für die minderbemittelten E 0s eine Petition des Verbandes deutscher 2 e nahweise in Berlin um Erhöhung der E an A öffentlichen Arbeitsnachweise vor, die die Budget ommission der Regierung als Material zu überweisen beantragt.

M S E N at - f daß aus diesem Fonds für die Arbeitsnachweise nur L M, für die Nechtsberatung dagegen 50 000 M verwendet wes O UnO wünsht die Erhöhung des Fonds für den ersteren Paget Dien : lihe beteiligten Ministerien müßten den Arbeitsnachweis unter- it d dwirtschaftlichhe Ministerium habe für diefen Zweck die stüßen, das landwirtschaftliche Ministe E E A LUandwirtschaftskammern subventioniert. _ Gs E een werden, daß die Wanderarbeiter zum Schaden der 1eb M E vermehrt werden. Der Arbeitsnachweis in Frankfur s F t. habe : * beiter auf das Land vermittelt, es set dann darüber get a9 N diese Arbeiter nihts taugten; der Ee 58 N ¿N rat des Kreises ersucht, diese Klage zu prüfen, aber der Landrat habe die nerkwürdige Antwort erteilt, er sei zu einer solchen Prüfung nicht in NO Lage und müsse den Arbeitsnachweis. direkt an O Arbeitgeber verweisen, da ihm eine Anfrage „dort S A fönne. Der Zuschuß des Staats für die öffentlichen R sei zu gering, um zu einer rihtigen Organisation der Arbeitsnachweise Un (Soz.) wünscht zu wissen, an welche Arbeits- vermittlungsstellen Unterstüßung gegeben werde ; seine GNE M wünschen, daß nur paritätische Arbeitsnachweise An ac Anti stüßt werden. Auf die Anfrage in der Kommission „habe der i n keine Auskunft gegeben. Be Arbeitsnachweise müßten A N unterstüßt werden, aber die Summe, die er dafür R se gi8 lächerlih gering, daß der preußische Staat E mi E E Deutschen Neiche würden 300 BYillionen an Ah Ca ; wenn man nur den El L e e Mlt Sar Lie Manta ausgebe, könne man viel Glend aus di «elt laffen. N r arbeits\tätten, in denen die arbeitslosen Wanderer einen halben Lac mit Steineklpfen A e N n E O En werden, hätten gar keinen Zweck; die Leule ( P E L Wanderarbeits\tätte. Es sei kein Wunder, wenn die reu e, die sold) reh Arbeit hi ne U M L vermieden, wenn ihnen keine Arbe ; B E din us, se arbeitslos weiter geshickt würden. Das ei eine Aus- Mui, Diese ganzen Zustände seien ein S N e lihe Gesellshaft. Dadurh werde nur die e E ge Vagabundage gefördert, man mache E E er ae E Barth sie dann in das Arbeitshaus. Der Minister L E « A \{óône Worte gelproGen, das E Ht Mgeno pa Vi E A schaffe olle, die Sozialdemokratie stehe ihm dazu in zur e i aber die ganze Fürsorge sür E A e nichts, wenn den i O e O die nel Arbeitslosigkeit wieder genomme verde. Ul E D C Polizeispißel gegen die N! habe der Staat 300000 A übrig, aber R R L vermittlung könne er nicht einmal eine A Bn Mia: Was die NRechtsauskunft betreffe, ]o0 würden die O UAUAN telle x Ge \erf\chaften niht nur von den gewerkf afl ich [tellen der Gewerkschaften ls i Le désauiten 2E organisierten Arbeitern, sondern von E eN ee Sekütten, schaft benußt. Deshalb lel 68 bedauerlich, L fi t O sekretariate mit S ee O E ae Man solle die Scheuklappen en M U Einrichtungen gegen die Sozialdemokratie U O n nur ein Kampf gegen Windmühlenflügel. F ‘Nebtsauskunftsstellen Bekämpfung der Sozialdemokratie habe auy E MWabrbeit eingerichtet und rühme \ih, daß sie aut I könnten fie aber gar nichts nügen. Die ( ee [Ee A E u N e ten vie ReBts{äbigkeit geben wollte vorgelegen, das den Gewerl|chc i N I C YENE el hee r E die preußische Regierung die G N N Ie kämpfen. Das Geld könne besser P O Ra gewerkschaftlihen Organisation zugewende E tar Blei

Die Petition wird der Regierung als Material Ü! :

s Kapitel ‘bliches Unterrichtswesen, wissenschaft-

M Me eer S ird bewilligt, ebenso ohne

lihe und gemeinnüßige Zwecke“ wir gt,

Debatte der Rest der dauernden Ausgaben.

darauf hin,

Organisationen zu stark“ an dem österreichischen Vorbilde h, it. Sollen die Meisterkurse wirklich einen Nuten haben, dann müssen fie mindestens in jeder Provinz an einem Orte organisier! werden. Wir haben im deutschen Handwerk Ne d, d den großen Meister- ursen das lebhafteste Interesse entgegenbringen. | S

S Dri Neubaus: Der Minister bringt selbst- verständlih den Meisterkursen ein großes Interesse entgegen. Man wird versuchen müssen, die größeren Meisterkurse abzukürzen, sodaß es den selbständigen Handwerksmeistern möglich ist, an diesen Kursen teilzunehmen. In den Meisterkreisen felbst ist aber das Interesse für diese Kurse tatjählih abgeflaut ; mehrfah sind Kurse, die angeseßt werden sollten, niht zustande gekommen aus angel an Teil- nehmern. Wir wollen versuchen, Wanderkurse von kurzer Dauer ein- 2 E » Su ; E Dr. Crüger (fortschr. Volksp.) Um eine Sättigung in Handwerkerkreisen gegenüber den Meisterkursen handelt es sich hier wohl nicht, die Handwerker sind nur nicht imstande, wegen der langen Dauer dieser Kurse in größerer Zahl daran teilnehmen zu können. Vielleicht könnte beim Unterricht eine gewisse Cntlastung vorgenommen werden. Die Wanderkurse sind sehr zu begrüßen, weil dadurch vor allen Dingen die Meisterkurse dem Handwerk näher ge- I ( Pro L i 2 j

bg Malkewig (kons.): Ich kann die Ausführungen des Abg. Crüger über die Meisterkurse unterschreiben. Wir haben son immer darauf hingewiesen, daß die Zahl der Handwerker, die sich an den Kursen beteiligen könnten, wegen der Lnge dieser Kurse nur eine außerordentlih geringe sein könnte. Jn Stettin wollen „wil die Kurse kurzfristiger gestalten und einzelne Spezialgebiete auswählen.

Bei dem Fonds von 30 000 M zur F örderun g und Fortentwiclung N kleingewerblichen Genossen- \haftswesens bemerkt | | A E (fortshr. Volksp.): Wenn wir den Titel bewilligen, so wollen wir damit nicht zu erkennen geben, daß A früheren Bedenken gegen den Titel geschwunden sind. Ih persön ich bin allerdings überzeugt, daß diese 30 000 M von der Negierung so verwandt werden, daß irgend eine shädigende Wirkung aus dieser Staatsunterstüßung nicht hertuleften ist. Dem Handwerk würde ein shlechter Dienst erwiesen werden, wenn die genossenschaftliche Organisation dazu benußt wird, mit ihrer: Hilfe L zu den Submissionen heranzuziehen, die den ihnen dann gestellten Auf- gaben nicht gerecht werden können. Mit dem zweiten Teile des Gesetzes zur Sicherung der Bauforderungen muß mit der größten Borsicht vorgegangen werden. —

Die einmaligen Ausgaben werden bewilligt.

Es folgt der Etat der Bauverwaltung. erstatter ist der Abg. Brütt (freikons.).

Bei den Einnahmen aus den Verkehrsabgaben cit 8 Dr. Loß (freikons.) auf die Notlage der Küstenschiffer auf- merksam, die durch die Konkurrenz der holländischen Schiffer schwer litten und mit Abgaben überlastet seien. Die „Hochseesischerei in der Nordsee werde von der Regierung unterstüßt, sie erhalte z. B. Bei hilfen zu Schiffsbauten ; in gleicher Weise müßten die Küstenschiffer unterstüßt werden, bei denen der Neubau von Schisfen vollkommen stode. Die Erhaltung er IIERIGNNONEE sei von Bedeutung für den Nachwuchs in unserer Marine. a :

S Abo Sfr ein eri Zentr.) tritt für die Kanalifierung der Mosel und Saar ein unter Hinweis darauf, daß das Haus 1905 eine Refolution zu Gunsten dieses Kanals gefaßt habe. Zwar _ habe die rheinish westfälishe Industrie Bedenken dagegen, weil sie eine Grleichterung der Konkurrenz der lothringishen und luxemburgischen Minette CGrze befürhte, und sie sage, der Staat dürfe nicht einseitig durch feine Maßnahmen künstlich ein Industriegebiet begünstigen; aber dieser Grundsaß, der an sih berechtigt sei, könne auf diesen all nicht angewendet werden. Auch technische und finanzielle Schwierigkeiten ständen dem Werke nicht entgegen.

Buricht-

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Als dieses hohe Haus im Jahre 1905 die Resolution faßte, die Negierung zu ersuchen, in eine Prüfung der Moselkanalisierung einzutreten, und nahdem dann das Herrenhaus sich fast gleihlautend diesem Wunsche angeschlossen hatte, ist die MNegierung unverzüglih in die Prüfung dieser bedeutsamen wirtschaftlihßen Frage ingetreten. E technischer Beziehung bestehen keine Zweifel. Man fann aud) zugeben, wie Herr Abg. Schreiner eben ausführte, daß, soweit es sich um die Finanzierung des Unternehmens als solches handelt, der Kanal das Baukapital verzinsen und die Unterhaltungskosten aufbringen werde. Die Berechnungen, die dieserhalb aufgestellt find, [assen den einigermaßen sicheren Schluß zu, daß dieser Fall eintreten wird.

Aber in wirtschaftlicher Beziehung ist es nicht gelungen, im Laufe der Jahre eine Klärung herbeizuführen, und das erklärt sich lediglich daraus, daß unsere bedeutendsten Industriereviere, das nordwestliche und s füdwestliche, sih in einem scharfen Gegensatz ihrer Interessen befinden und ihn in dieser Frage zur Geltung bringen. Die Interessenten des rheintis{ch-westfälischen Reviers behaupten, daß Der Kanal eine schwere Schädigung für sie bedeute, daß die Folge der Kanalifierung der Mosel für die Werke am Niederrhein in äußerstem Maße verlustbringend wirken würde, daß fie hevadezu ge zwungen sein würden, nach Lothringen oder nach Luxemburg auszuwandern, und mit derselben Bestimmtheit behauptet die Saar und auch Lothrigen und Luxemburg, daß die Kanalisierung für sie eine Lebensfrage fei. Bei \o scharfen Gegensäßen konnte die Megie- rung nicht die Hände in den Schoß legen. Sie mußte in eine \org- fältige Prüfung eintreten, und um diese Prüfung zuverlässig O führen zu können, hatte fie sih mit den önteressenten selbst in Ver- bindung zu segen. Das is geschehen. Gs find die bedeutsamsten Vertreter aus beiden Industriegruppen gehört worden, und man hat den Versuch gemacht, der Frage auf den Grund zu gehen. Dazu gehört in erster Linie: wie stellen sich die Selbstkosten für Noheisen am Niederrhein, und wie in den südwestlihen Revieren an”;der Saar, in Lothringen und in Luxemburg? ie Kon Staatsregierung lebhaft bemüht gewesen sind, eine’ Klärung herbei zuführen, ist dieser Versuch bisher als gescheitert zu bezeichnen.

Troßdem die Kommissare der

Die

Ich habe es daher als notwendig erachtet, nahdem das ganze Material bei mir durhgeprüft und gesihtet worden war, die bedeut- same Angelegenheit an das Staatsministerium zu bringen, und ih hoffe, noch in dieser Tagung die Entschließungen der Staatsregierung dem Hause bekannt geben zu können. E Wenn gelegentlich der Landtagsresolution vom Jahre 1905 die Vorausseßung ausgesprochen wurde, daß diejenigen, die unter allen Umständen an der Moselkanalisierung erheblich interessiert wären, Lothringen und Luxemburg, falls es zur Kanalisierung der Mosel käme, zu den Kosten heranzuziehen wären, darf ich hinzufügen, daß von dieser Seite bisher ein lebhaftes Interesse an der Kanalisierung der Mosel nicht bekundet worden ist. ae L Herr Abg. Loß hat auf die Interessen der ostfriefischen Küsten- \chifffahrt hingewiesen. Es is uns bekannt, daß die Küstenschiffahrt unter der holländischen Konkurrenz \{chwer leidet. Nun gehört die Frage der Hebung der Küstenschiffahrt nicht in mein Ressort, sondern in das Ressort des Herrn Handelsministers. Soweit aber mein Ressort zuständig ist, bin ih in den leßten Jahren bemüht ge- wesen, abzuhelfen durch Anweisungen an die unterstellten Behörden dahingehend, daß für alle Staatsbauten, für den Transport der Materialien in erster Linie die inländische Küstenschiffahrt zu bevor- zugen sei, soweit es sih irgend mit der Frahtenstellung verträgt. Auch bezüglih des Baues des Kaiser-Wilhelms-Kanals ist, soweit mir bekannt geworden, seitens des Neichsamts des Innern eine gleiche Weisung erteilt, und auch von seiten des Neichsmarineamts für die Bauten in Helgoland.

Abg. Dr. Röchling (nl.): Ich hâtte gewünscht, daß he Me scheidung der Regierung {hon früher gefallen wäre ; E 5 s wenigstens, daß die Zeit des Zögerns vorüber ist, un Zee 4 die Entscheidung fällt nach der einen oder anderen s in. Bei jeder großen wirtschaftlihen Maßnahme werden die g niht genau im voraus berechnet ? werden können. y A E Bedenken hat man auch gegen den RKhein-Hannover Kanal ge 1 gemacht, und doh hat die Regierung das H Werk nicht N lassen, sondern hat gesagt, daß man den E E o 28 essen der Zukunft überlassen könne. Man macht den In ereien er zum Vorwurf, daß sie sich wegen der Mosel- und „Saarkana erung nicht einigen können, aber die Frage der Kosten wird E A gelöst werden können. Noch niemals hat bei einem Kanalwer ¡ne folche Fülle von statistischem Material vorgelegen wie geraee E iese Kanalisierung. Ich habe im vorigen Jahre e gegen G bas E diesen Kanal eingehend dargelegt. Wenn die Regierung ces S schaftlich absolut wertlosen masurischen Kanal M! lie s Pyras mehr gegen die Mosel- und Saarkanalifierung sträu n. Du ) die Schiffahrtsabgaben wird die Finanzierung dieses Kanals eere, 2E Eisenbahnen werden allerdings durch den Kanal einen O von rund 20 Millionen erleiden, aber diesem Verlust wird „ine Reihe anderer Einnahmen gegenüberstehen : die Einnahme aus vex L porten während des Kanalbaues, die Einnahmen aus dem Anschluß verkehr aus dem Lande bis zum Kanal, die Einnahmen gus der vao wertung der Wasserkraft, die Cinnahme N Lr OE Fch glaube, daß die Eisenbahnen aus den Wasserstraßen über E niemals Ausfälle erleiden werden; die bisherige Gtsahrung an allen Wasserstraßen und Kanälen hat das bestätigt. e eas darf überhaupt diese für die , Roheisenindustric Ne le: aa schaftlihe Frage nicht mit fiskalischer Aengstlihkeit n E E Als 1838 die erste Eisenbahn von meiner Vaterstadt Saar rüden nah der französishen Grenze gebaut werden sollte machten die Ein nach der französishen Grenze gebaut wer? ute, En E E wohner von Saarbrücken dagegen eine Cingabe “an das E er un Ÿ weil dadur die Einnahmen aus Chausseegeldern geshmä er E en würden. Dieser Fuhrmannsstandpunkt wurde von en. Dag 2c Ministerium energisch zurückgewiesen. Große wirtschaftlic t a fönnen nur nah großen nationalwirtschaftlihen Gesichtspunkten bes handelt werden. R : Abg. Dr. Glattfelter (Zentr.) : Ich schließe G den Bourtiiatn durchaus an. Die Sntere eno können durch O geglihen werden. Der Staat braucht. nicht um E Lee sorgt zu sein, denn er wird die Wasserkraft des Kanals bedeutend aus- ißen können. : S l OAL Feeikèrt von Malyahn (konf.) : Ich stehe l Den R punkt des Ministers. Der springende P unkt ist, ob „un er g großen Interessentengruppen eine Einigung erzielt wird, cin E die Kanalisierung der Mosel und _ Saar M A unserer Eisenbahnen ]o einwirkt, daß win “um N ad s zustimmen könnten. Die großen D Tell arn pr i e e L nun aber noch nicht einmal ]o weit geeinigt, daß sle lypische E [U die Berehnung der Selbstkosten der NKoheisenproduktion A Mdo gefunden haben. Lothringen und Luxemburg haben A e sonderes Interesse am Zustandekommen des Kanals Me gezeia Î ib dieser Sachlage wäre es ungeheuer bedenklich, wenn die i erna 0 auf den Kanal bereits eingelassen hätte, ohne den Ausg eich der ‘po schiedenartigen industriellen Interessen herbeizuführen. ; zah e Rhein - Hannover - Kanal sind die großen _ P e nit so dissentierend gewesen, fondern haben Ne u amenge en. Ob der Ausfall von 24 Millionen, den die Cisenbal E e werden, durch die Einnahmen aus den al ha g an aus dem Anschlußverkehr usw. aufgewogen wird, ift doch lehr 3 din haft. Diese ganze Aufstellung steht auf schwachen e Ss rolite lihen Wasserstraßen erfordern große Zuschüsse, unt leg E man doch Bedenken haben, mit solchen Kanalifierungen Vene TE, bevor nit die Rentabilität sicher nachgewiescn ist. S Ma end Stellung des Eisenbahnministers billigen wir A IOT A egte zu N Abg. Hirs ch-Essen (nl.): Es erscheint mir dure N L diese Frage jeßt endlich einmal, wo eine Sinigung, A ILEGTAR zwar nicht erzielt, aber doch ein reiches Material zu aa ( En worden is, zur Entscheidung Zu bringen. h s H A NRS nicht bloß um die Interessen der westfälischen N U Een Eisenindustrie, auch die obershlesische M E man Mitleidenshaft gezogen. Jch glaube aber nicht , e Ra dieser Industrie eine sehr energische R „eger Eisen: Kanal zu erwarten ist. Bon „Der südwest eut! jen Fi dfe wid f x bestritte daß fie billiger produziere als industrie wird immer bestritten, A E dustrie. Von der west die niederrheinishe oder westfälische Cisenindustrie. r: L fälishen Cisenindustrie ist jeßt beschlossen worden, A g L T Hüttenwerk in das südwestdeutsche Cisenindustriegebie E rf H das zeugt doch dafür, daß die Do Ur Obe N N g i; find als in Westfalen und am Niederrhein. Man so lese ganze Frage aus volkswirtschaftlilen Gesichtspunkten betraten, und dann

i i i erordentlichen Aus- Bei den einmaligen und außer t ted gaben, und zwar bei dem Fonds von 100 000 #6 zur För

Interessenten haben ih nicht einmal darüber einigen können, welche

kann es noch zweifelhaft erscheinen, ob es zulässig ist, drei große