Verlin, 5. Januar. Se. Majestät der K
Allergnädigst geruht , Igr (t Breélau und Rother zu Berlin die Erlaubniß 3
des von des Kaisers von Rufland Majeïät ihnen verliehenen |
St. Annen-Ordens dritter Klasse zu ertheilen. Nerfonal - Veränderungen.
N n, Au der Vrmee-
Offiziere, Portepee - Fähnriche 2c. gunges 2. Den 28, Dezember 1869, v.
den Telegraphcn-Dircltoren Poft zu
Abschieds8bewilli- Taczanowski, |
0 önig haben |
ur Anlegung |
des Minister - Präsidenten Grafen von
tungen anhalien, die wahrgenommenen Mängel bci Vermci- dung des nach §. 8 des oben bezeicnetcn Regu!ativs gebotenen Auésclussecs der vorschriftswidrig befundenen Transportmittel binnen ciner angemessenen Frist zu beseitigen.
Dee u
_ Das Staats-Ministerium trat heute unter 2orsiß Bi8marct-Sch ön-
hausen zu einer Sibung zusammen.
Cassel, 3. Januar. Nachdem der in beiden- Häusern des
e j i B v S 1 N : f i edt vom 1. Brandenb. Ulanen-Regt. (Kaiser von Rußland) Nr. % | Landtags der Monarchie angenommene Geseßentwurf, betreffend
als halbinvalite ausgeschieden und zu den beurlaubten
Kav. des 1. Bats. (Neustadt a. 2.) 2. Pos. Landw. Regis. Nr. 19 |
übergetreten. i 0, Jn der Mariue-
Mavrine-Beamte. Durch Versügung des D Den 22. Dezember 1869.
seher in Kicl, zum ctatsmäpigen Magazin-Ausscher ernannt. N
MNichtaurtli chde
Preußen. Berlin, D: Tan,
ische Gesandtschaft. i E — Ihre Königlichen Hoheiten der Kronpr
Abe Wialesat die |
Königin empfingen heute im Königlichen Palais die chine- | Mohr, der
Offizieren der |
j
| |
Breitenfecldt, Hülss-Magazin-Auf- |
ing Und. die
Kronprinzessin ertheilten gestern dem schwedischen Gesandten |
die nachgesuchte Antritts-Audienz. Um 43 Uhr Höchsten Herrschaften ein Diner von Abends besuchte Se. Schauspielhause. S
— Ueber die zollamtliche Behandlung und Cffeftentransports auf den seither besondere geseßliche Vorschriften mit dem d. M.
diesen Mangel beseitigt und in §. 73 die Erlassung o j Regulative vorbe-
nothwendig geworden , das zur Zeit
einem besonderen
Bollzugsbestimmungen halten. Es is daher 1 gültige Eisenbahnregulaliv el Die vereinigten Ausschüsse für
ciner Umarbeitung z
36 Gedecken statt und Königliche Hoheit die Vorsielung 1m
Eisenbahnen haben nicht bestanden. in Kraft tretende Vereinszollgeschß hat
fand bei den |
des Güterse Das
näherer
u unterzichen.
Joll- und Steuerwesen, sowie
für Handel und Verkehr, haben unter dem 16. v. M. dem
Bundesrathe des Zollvereins ihre Vorschläge Über dieje
Die materiellen Abweichungen des Di v o-lagton Entmurfe8 non dem seither ültigen Negulatin beschränken fich auf wenige Puntte. Md oie durften? hervor-
Angelegenheit unterbreitet.
zuheben sein, daß die Verpflichtungen der Eisenbah1
auf das im Interesse der Zollverwallung unumgänglich notÿh-
wendige, von der Praxis meist schon seither angenou {ränkt wurden, daß ferner die Rücksendung der crled
verzcicnisse an das Ausfertigungéami beseitigt wurde, und 0D |
% _
schriften überdie Führung von Registern überdie Begleitzettel, sowie über dic Revision dieser Register und ihrer Beilagen Aufnahniesan- | indessen ähnlich wie beim Begleitschein-Berkchr die der crledigten Unikate mit den Duplikaten der It worden, — | m Ner UNTeL: | Königlich preußischen Minisier | fentliche Arbeiten eingereichten und |
| Falle Tabaî auf dem ¿Felde
den. Cs ifi Bergleichung LadungEverzeichnisse auf eine probewweise beschrän Dic Wünsche der Eisenbahnverwaltungen, welche dem 8/9, November v. J. bei dem
.
für Handel, Gewerbe und f
werwaliungen
mmene Maß be- igten Ladung®-
" nieder, welches er seit dem Jahre 1866 bekleidete.
den Ausschüssen von dem Vorsißenden des Bundesrathes zuge-
fertigten Denfschrift niedergelegt worden find, haben in dem beinahe auLnahmslos Berücksichtigung gefunden, |
Entwurfe
Sie betreffen hauptsächlih die Vorschristen über die VBer-
{luß - Einrichtung der Eisenbahnwagen trolirung, die Abschließung der Bahnhöfe liste Erleichterung in der Effekten und zollamiliche
bezw.
l Abfertigung der die Aufnahme der im ZJollverein8geseß über die Behandlung des Güter- und Effektentransports
deren ¿e
auf den Eisenbahnen enthaltenen wesentlichen Bestimmungen in
das Regulativ.
Dex Bundesrath hat dem von den Aussch Antrage entsprechend in der Sigzung vom 20 \{lossen: 1) daß dem ‘von. den 2 wurfe cines Regulativ®, Güter- und Effektentransporis auf den Eisenbab
feit desselben auf den 1, Februar d. Jahres die zu ertheilen ; 2) daß cs den einzelnen Bereinsdreg lassen bleibt, die bei den Dircktiv- Behörden vorzu
gleihung dex erledigten Ladung8verzeichniß-Unika
üssen gestellten
D E De | luéschüssen vorgelegten Ent- | die zollamtliche Behandlung des | nen betreffend, | unter Festseßung des Zeitpunktes für den Beginn der Gültige |
Genehmigung ierungen Üüber- | nehmende Ver-
te mit den Be-
aleitzettel-Ausfertigung8Sregistern und Ladungs8verteichniß-DupPli- d ) U,
taten auf cine probcweise Revision zu besränke In Veranlassung des Vorsißenden des Bu
n, ndesrathes hat
Der BundeLrath ferner in derselben Sißung beschlossen: den Bereins-Regierungen zu empfehlen, daß sie, soweit cs nicht be- reits geschehen is, die untergebenen Zollbehörden auf die von
dem Vorsißenden des Bundesrathes zur Sprache _ der Verschlußeinrichtung der Eisenbahn-
Mangelhaftigkeit in wagen aufmerksam machen, und daß sie die Eis
gebrachte
enbahnverwal-
| fend. | Rechmnungsnachweisungen über den Volizug des Budgcts für 1866 “und 1857 und dic Haupt-Staatsrechnungen sür 1867 und 1868
die hiesige Landeskreditkasse, am 95, v. Mts. die Sanlktion Sr. Majestät des Königs erhalien hat und am 31 v. Wis. als Gescß publizirt worden ist, wurde heute die Uebergabe der
tarine-Ministeriums. | Landesfreditkasse an die fommunalständisd e Verwaltung bewirkt.
Bremen. 3. Januar. Der Bürgermeister Du ckwit, der bisherige Präsident des Senats, legte am lezten Tage des ver- flossenen Jahres zum zweiten Male das Bürgermcisteramt
Durch die in der Senatsversammlung folgende Neuwahl ist der Senator chon zweimal , 1857-—1861 und 1864— 1867, dicscs Amt führte, aufs Neue zum Bürgermeister für die nächsten vier Jahre erwähli worden.
Sachsen. Dresden, 4. Januar. Die exste Kammex nahm in ihrer heutigen Sißung die gestern abgebrochene Be- rathung über das Fortbestehen der Landes-Tmmobiliar-Brand-
| Versicherungsanstalt wieder auf.
_— Die zweite Kammer hat gestern Nachmittag ihre erste Sizung im neuen Jahre abgehalten und in derselben den Bericht ihrer Deputation Über das Ausgabebudget des De-
partements des Junern berathen. In der heutigen Sißung der Kammer wurde diese Be-
rathung fortgeseßt. i Hessen. Darmstadt, 4. Januar. Der Prinz Hein- rich i} gestern Nachmittag wieder nach Berlin abgereist. Baden. Karlsruhe, 3. Januar. Das »Geseßes- und Verordnungsblatt« Nr. 41 vom 31. v. M. enthält: 1) Bekannt- machungen des Ministeriums des Großherzoglichen Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten: a) Den Berirag mit Bayern und Württemberg wegen Errichtung ciner Festungskommission hetroffend; b) das gemeinschaftlicbe Eigenthum in den vorma- ligen Bundesfejtungen Mainz, Ulm, Rastatt und Landau be- treffend; c) den Schiffahrtsvertrag mit Jtalien betressend; ch) den Handels- und Schiffahrts-Vertrag mit Liberia betreffend; e) die Rheinschiffahrts-Akte betreffend. Il, Berordnung des Justiz-Ministeriums: Den Bollzug des Gesetzes überx die Beur- fundungen des bürgerlicwen Standes und über die Förmlich- feiten bei Schließung der Ehen, hier die Fertigung der zur Einlei- tung des Aubhebungsgeschäftes erforderlichen Geburtslijten betref- 111. Bekanntmachungen des Finanz-Ministeriums: a) die
betreffend; þb) den Erlaß der Tabaïsteuer wegen Mißroacbses und anderer Unglücksfälle betreffend. Nach Beschluß des Bun- debraths des deutschen Zollvereins vom 20. v. Mis. darf , im durch Sturm beschädigt wird, cin Erlaß der Steuer auf Vereinsrechnung in analoger Anwen- dung der Bestimmungen über den Steuererlaß wegen Hagel- {lag gewährt werden. Dies wird unter Bezug auf die unter
Ron- dem 28, Mai v. J. verkündeten Bestimmungen über Erlaß der thun- |
Passagier- | öffentlichen Kenntniß gebracht.
Tabaksteuer wegen Mißwachses und anderer Unglücksfälle zur
Württemberg. Stuttgart, 1. Januar. (St,A. f. W.) Wie gewöhnlich am Neujahr8feste fand heute Vormittag Gra-
| tulation8empfang bei dem Könige, so wie bei der Königin
ftatt. Abends war große Galatafel im Königlichen Nesidenz-
" \chtlosse, an welcher die Königliche Familie theilnahm und wozu
außer den Angehörigen des Königlichen Hofstaats das diplo- matische Corps, die Minister und die Mitglieder des Geheimen Raths, die Präsidenten der beiden Kammern, die Mitglieder
des ständischen Nusschusses u. A. eingeladen waren. 5. Oktober
— Zwischen Württeniberg und Jtalien ist am———— 0e il am Dzbr.
vorigen Jahres ein Staatsvertrag abgeschlossen worden über die Nusblieferung vón Verbrechern und die Leistung von Rechts- hülfe in Strafsachen.
— Auf den 17. Januar ift dic staatsrechtliche Kom- mission der Kammer der Abgeordneten von ihrem Vorstand einberufen worden, um die der Kanmer zu erstattenden Be- richte zu berathen.
_ WVáygern, München, 3. Januar. (N. K.) Heute Mittag hat cine außerordentliche Sißung des Ministerraths statt- gefunden, in welcher mehrere auf den Landtag bezügliche Fragen zur Berathung gelangten. Ob dice Eröffnung des Landtags durch Se, Majestät den König crfolgt, darüber verlautet noch
39 vor | selbe verheißt Wiederherstellung des Gleichgewichts im Budget,
— Der Alterspräsident, geistliche Ra ___/ gedenkt der guten Beziehunge Q : s . ] th arrer S | e ziehungen zu allen auswärti Má von Traunstein, hat die Kammer der A N “p ann: daß überall im Lande die vollstäntigste
morgen Vormittag 10 Uÿr zusammenberufen, damit dieselbe talien. Rom, 3, Januar. Jn der heutigen Sizgung des
aus ihrer Mitte durch das Loos die Mitgli i in Verbi eut e Mitglieder wähle, welche : erbindung mit dem Alterspräfidenten und den Jugend- | Concils wurde offiziell angezeigt, daß vier Mitglieder acstorben si
an Stelle des Cardinals Reisach ist de Angelis ae REeM Ae
Sten M Einberufungs-Komunisfion bilden. gestern Nachmittags Hatten 141 Abgeordnete im Kardinal ernannt worden. Zum Vorsigende J is für das Dogma „ZDUm Vorfißenden der Kommission
Ständchaus si ange! : neldet. Da am Donnersiag Fei if i Ls g M Í i ag ¿eiertag ift ist Kardi ili A E Ca E A vor Freitag Vortrag Komuiission für bie istihe D i Ae ip
en, so daß die Wahl des definiti irek- nannt, Die Diskussi vA ITPENMI, Watjeriii eue toriums ehesiens am S »4 des definitiven Diref- Ee le Diskussion, an wel ih be tali
E onnabend erfolgen dür bethei 1, wir! 1, an welcher sih heute vier Mitglied
mittag Ui M gs der Justiz bélann gestern Vor- ‘heiligfen, wird morgen fortgeseyt werden. its
ag unter dem Vorsiß des Justiz - Mini R Amerit s i
- Mi | a. Au ; : 6 Justiz nisters von Lutz die s New-York wird vom 3. Januar pr.
Schlußberathung des den Kammern allant. Kabel gemeldet: Der Finanz-Minister hat die Verk f ause
; j vorzulegenden Ent | einer 2 | niwurfs | g x er Advokatenordnung. Mchrere Advokaten sind N ROES von Gold für den Monat Januar auf 4 Millionen und die
Die Abnahme
Berathungen zugezogen worden. Ankäufe von Bonds auf 6 Millionen festgeseßt
Desterreich-Uugart? i A der Staatsschuld im Dezember v. J. betrug 47 Milli b gar. Wien, 4. Januar. Der Kaiser Die revolutionäre Junta von T Ge
wird sih der »Oesterr. K.« zuf : Q . K.« zufolge am Mitt j | Nach Ta O j zufolge au ilwoch auf zwei | - richten, wonach der L i t E Die Kaiserin wird De. die erden soll, ] O, „Ugen Span aufgegeben bis Triest gehend ivahosDén lde Von d E S Deni Dulore Lee A E Der Naljes i | von dort direkt noch Ofen sich E N Minister der öffentlichen Arbeiten M Sans, s
cterbaues eingereichte E s ) | P
gereichte Entlassungangenommen, und den Minister
nichts Bestimmtes; jedenfalls wird die Erö Anfang der nächsten Woche stattfinden nung e
begeben, wo der Ankunft Allerhöchstderselben am 16. d. M R. I det S des Innern zu dessen interimistishen Nachfolger ernannt nehmen. aa g ] S : Cattaro eingetroffen is, gehen während seiner dortigen An- |
R A werden darf. — Die Adreßkommisfion des Herrenhauses hält bereits Freitag , den 7. d M j eine Sigun d uses hält bereits | M fi y fe D, al, CINE 0, Um den. Voi By | “sien, Kalkutta, 31, De ) , Anton Auersperg ausgearbeitcten Adreßentwurf n Edinburgh hat hier A Um Be Tad e u inazls Nuf dein G Q r G ey Z | ‘) S _ f den FML. Rodi, welcher am 31. Dezember in ati E Sir Rutherford Abock, der
wesenkeit di VE „È a / | 2 7 E on dem Gouverneur v Nanki
senbeit die politischen Befugnisse, welche bisher dem General U! verleßende Weise empfangen, Eine verlangte Entscbuldiauns
t M: eingeräumt waren, über. wurde nux mit Zögern gegeben. Náïserlihen Gnade E „wegen Veröffentlichung - des ihre Unterwerfung exklärt hab De Wisurgenten, welGe e art haben, in die Crivosci tsendete | Unterhändler meldet: Die ( N oScle entsendetie | : Die Crivoscianec scheinen \ck ; Vit. - M on jeßt R M A s O trachten sich T n | : errorismus der Montenegriner, Herzegowi und Uékoken zu entziehen u E Sn 1d stellen ge fe ( S um Räubereien zu verhindern. P E N
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Us De V i 19 em Wolff schen Telegraphen - Büreau.
Kiel, Mi lel, vod ; 5, aua Das Posid chi as traf beute-etffft 7 ude 5 Mitten fRb e U ner ein, Bie PDüffagjere 4 ie Bri E e zl P ind die Briefpost habe i E 2 H : | en ? D Uhr 5 N Meiterbeförderunag Ban 18 redden, 5, Januar, Nachmittags. Die Kommi O Tus E L | der ersien Kammer hat Peanigant E E A „Belgien, Brüssel, 4. Januar. Bei der Neujahrs- | Bundesrathe dahin wirken, daß der L en gran L der beiden Kammern sprach, wie die ¿Ande BAT | Norddeutschen Bund erst N für den eilt; der Kbaia, welckder keine Gelcaeubelt Hit U R | D E E e Aae "1gen zur Prüfung vorgele / : d i [cher keine Gelegenheit haite, si bei | Verde, ehe derselbe an den Reichstag gelan: L R Gelegenheit der Eröffnung der K enzelî hatte, sich bei | / ide an den Reichstag gelange, Die Ki sio YENYElL nung der Kammern hierüber auszuspr« glaubt namenilich, daß die Bestimn Mo oa aa in seiner Antwort über das Verhältniß Belgi Uet, V, daß dle BesUmmungen über die Todesstrafe x as Verhältniß Belgiens zum Aus- | Und den Berlust des Adels, sowi s ; R ael lde A Dei E SSPR Ee E E DUMEens Zum NUs* | stimmig ant des Adels, sowie die polizeistrafgescß licher l : ortre?tilichen Bezichunge I 7 Bestimmungen aus de E L L è polizeijtrafgesczlichen den Mächten. Der herzliche Empf Bezichungen zu allen fre- | Peltmmungen aus dem Enlwurfe fortfallen müßten. ) : t iche Empfang welche! «li D , 7 | C A t 6 ; d V { Ft mil! ¡ten, F E A I , welchen der König in | ,,_ Paris, Mittwoch, 5. J , Vormittags. Bel: land gefunden, sei ein Beweis für die hobe Achtung, idi lois« bringt folgondo2 C E Mp A4DAUe Belgien im Auslande genieße. Belgien, sagte der König, nimmt Play, dem Regenten souveräne Gewf U regen, Woo in Europa einen bencideten Rang ein, Dank scinen Inftitutio- Le dieses äußerste Mittel in der Majorität der Cortes 1g He Weisheit, womit sie angewandt werden. Er for- | Loben Widerstand. Die Parteigänger des Herzogs Edel er derte die Kammer auf, mit ihm für die Erhaltung dieser | Ati eraeute Ansirengungen. E E Institutionen zu wirken und für die Wahrung des Geistes, der ——— BTTINS N und des Fortschrittes, welcher bei ihrer ersten Grün- l ewaltet babe E E ¡(ti : ing gewaltet habe. | _ 4, dey, ¿Statistische Nachrichten, A Nach den ZÆniagen zum Staatshaushalts - Etai für das Jahr 18/0 bestehen in Preußea an Stiftungen, deren Einnah) ne 2 Etat Vor M Linie nachgewiesen sind, 8 für evaug eli {ch s e, zwecte mit zusammen 88,852 Thlr. jährlichen Ei E O A E ien 00/002 UYlLk, Jahrücyen Einnahme avo Sani + due find 2 in Berlin, 1 im Reg-Bez, Potsdam T aa A R nl eich 4 Paris, l. Januar. Das »Journal officiel« A S » Chir. jährl. Einn.), 1 im Neg. - Bez. Nrdb jeute das Dekret , die Ernennung de Parieu's zum ährl O A Am!ts-KirPen-Revenuenfonds mit 26,580 Thlr : . 1 FeN p (ck a do d 2A “(Cd v 4 n Ln Tr ( . L nin j ù {e » D301 I op Tot (i É 4 G2 D H S A O des Staatsraths (an Stelle des Marquis de Chafse- No L rede M D: erseburg (darunter die Augusteische loup - Laubat , dessen Entlassung angenommen ist) betreffend jährl E D e Mon und Waisensliftung mit 12,880 Thlr. noch einmal becichtigt ad. Die Berichtigung vbisteht darin, daß zwede sind D Eda Ee E ole, Tat cia aa L Ne de Parieu , was in kem ersten Abdruck ‘nicht gemeldet war, | vorhanden. Diese | vertheilen an E H O gleichzeitig zum Minister crnannt ist. . Bezirke, wie folgt: Königeberg 1 l R 1 (e AAE — Der Sen i Gie P R L Am A L 4 N " reuß R A T1 =_— L, L ali C LCLDEL Cr LIVOITe rathung der Geschä hielt heut eine Sizung, in welcher die Be- E A A _Hauptshulfonds mit 12,505 Thlr. Einnahme) mung der Geschäftsordnung fortgeseßt wird. aen _(dex T Es mit 22,914 Thlr. Einin.), Stettin 1 L — E » (Marienstift Alt-Skeiiin mit 28,400 Thlr. Einn.) A E _ Spanien. Madrid, 4. Januar. (W. T. B.) Die | der schlesishe kathol. Haupt - Schulfonds “wit 60,650 Thlr Einna), R erfährt, daß verschiedene Ministeränderungen nahe | zes A peln 2 Perlin 4j Magdeburg 1 (Fonds des Klosters EVOTITEHEN, Yorilla, Martos, Eschegaray würden qus dem | Unser-Lieben-Frauen mit 49,900 Thlr, Einn.), Merseburg 6 (daru l Ministerium trete Ny Stollo Martnzs I S brd, der vereinigte Universitätsfonds zu Wittenbero mit N E R m treten, An Stelle Martos würde Silvela treten, die Frankschen Stiftu ai0fonds zu Wittenberg mit 30,810 Thlr. Einn,, während Collantes oder Ortiz bestimmt wären, Yorilla U S e O zu Halle mit 49,740 Thlr. Einn.) Erfurt 2, erseßen. Nuch heißt es, daÿ Topete wieder in das Ministerium S E O TE L CNINLNZ, » Da VIENNE L EN Ier 1110, MeNNE, M a ets ti Um: | 94/0 ejp. 12,925 Thlr. Einan., der Haupt-Studienfonds mit 267 G sp r v5 Ula gt 6 O L 9 | | Vem » Fmparcçeial« zufolge hätte das ganze Minifterium
E Œh lv S Nin Not (op Rain " He ç 22'000 A S (der Haus Bürensche Stiftungsfonds mit Lo pt v4 Z qo ch4 Uhr. Einn,., dex Studienfonds Paderbor: ni 8 dem Regenten seine Entlassung gegeben, um die Konstituirung : “Düsseldorf 1° (der Bergische Schulfonds elnes neuen Kabinets zu erleichtern, E
Großbritannien und F:+lan5, L m. 0. N
_Großbritanni Srlan9, London, 3. Januar. Gegenwärtigen Anordnungen zufolge wird der Hof gegen den 10. Februar aus Osborne nah Windsor zurückkehren, e
H 4 J L
Thaler Einn.), Arnsberg 1, Düsseldorf 1 (der Bergische Schulf e Q O0n Sh Gin V Ade (der Bergische Schuifonds | S 20/200 Thlr. Einn y Previnz Hannover 10 (darunter die Rolks- V ort s: ! | Schullehrer - Wittwenkasse des Konsist.-Bezirks Hannover mit 24,413 A L ugal,. La bo, 3, Janugr. Die Pei déx -jeut | haler Einy.) Schleswig 1, R.-B. Cassel 7 (darunter die Landschulkassen A Eröffnung der Kammern gehaltene Thronrede | 16 S O S La URA Haa ee AUNU IAL,, Lei, BLES/ s [ ine Mi jf i : Ta v | LO.ODV 96 Thlr. Eii Nie8hagdo 4 % E hâit keine Mittheilungen vcn allgemeinerem Juteresse. Die- mit 89,957 Lie Cn L embfnta N br R as : 4 i j l Uv. UH
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