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erkennende Gericht, im Uebrigen durch die Gerichte erster

‘jnjtanz. ; in, den 27. Dezember 1869. Der Justiz-Minister. Leonpvardk. An die Gerichtsbehörden im Geltung8bereiche der Verordnung

über das Verfahren in Ehesachen vom 28. Juni 1844,

Finanz- Ministerium.

Bea #0 4M 6 In Gemäßheit des Y. 8 des Geseßes vom 23. Dezember

Königsberg und Gumbinnen herrschenden Nothstandes (Gef. S. S. 1929), wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß am 31, Dezember v. J. 2,216,641 Thlr. Darlchn®ékafsen- cheine im Umlauf sich befunden haben. Berlin, den 5. Januar 1870. ; Der Finanz-Minister. Camphausen.

Fit ariue- Ministeriun.

Nachsiehende Allerhöchsie Ordre :

Auf Jhren Vortrag genehmige Jh , daß an Stelle des Marine-Depots zu Kiel eine Werst mit der durch das Orga- nisationsreglement für die Marinestationen, die Werften, die Depots 2c. vom 19. Juni 1862 vorgeschriebenen Organisation

eingeseßt werde. f Berlin , den 18. November 1869.

ez.) Wilhe im. (gea) (gegz.) von Roon.

Un den Kriegs- und Marine-Minisier. j wird hierdurch mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß ebracht, daß die Königliche Werft zu Kiel mit dem 1. Januar 1870 ihre amtliche Thätigkeit angetreten hat.

Berlin, den 6. Januar 1870. Der Kricgs- und Marine-Minister.

von Roon.

Tagesordnung.

44. Plenarsißung des Hauses der Abgeordneten am Montag, den 10. Januar 1870, Vormittags 10 Uhr. Vorberathung des Entwurfs der Kreis8-Ordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen, im ganzen Hause. Die Diskussion beginnt mit

dem §. 20.

Berlin, 8, Januar. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zur Anlegung des dem Großherzoglich mecklenburgishen Konsul Brinkmann zu Danzig von des Großherzogs von Mecklenburg-Schwerin Königlichen Hoheit verlichenen Ge des Mecklenburgischen Hausordens der wendishen Krone und des dem Postschiffs-Kapitän Steffen zu Stralsund von des Königs von Schweden und Norwegen Majestät Ga Ritterkreuzes des Wasa-Ordens8, — Aller- höchstihre Genehmigung zu ertheilen.

Personal -Veränderungen,

Beamte der Militär-Verwaltung, Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Den 2. Dezember 1869. Wolff, vormaliger Sergeant, zum Lazareth-Jusp. zu Hannover ernannt. Den 20. Dezember 1869. Stroeder, früherer Wachtm., zum Lazareth-Jnsp. zu Rendsburg ernannt. Den 29. Dezember 1869. v. Mebßen, Gch. Rechnungs-Rath, Jutendantur - Sekretär vom VIII, Armee-Corps, auf seinen Anirag mit Pens. in den Ruhestand verseßt. R Pomm. Pion. Bat. Nr. 2, zum Zahlm. bei dem Füs. Bat. 3. Pomm. IJInf. Regts. Nr. 14 ernannt. Barndt, Zahlm. vom Füs/. Bat. 3. Pomm. Juf. Regts. Nr. 14, zum Pomm. Festungs- Art. Negt. Nr. 2 verseßt.

R ichramtliches.

Preußen, Berlin, 8. Januar. Se. Majestät der König hüten zwar noch das Zimmer, nahmen aber die Vor-

träge der Hofmarschälle entgegen und empfingen um 3 Uhr |

den Flügel-Adjutanten Oberst von Werder, Militiärbevoll- mächtigten in St. Petersburg, sowie um 35 Uhr den General- Adjutanten Sr. Majestät des Kaisers von Rußland, General- Lieutenant Grafen Kutufsow und den General à la suite Sr. Majestät des Kaisers von Rußland, Grafen Nostiß, welche sich heute Abend nah St. Petersburg begeben.

Den 30. Dezember 1869. Haertter, Zahlm. Aspirant |

hre Majestät die Königin hat vorgestern die fünfte Volksküche (nicht die fämmtlichen Volksküchen, wie mit- getheilt wurde) mit Allerhöchst Jhrem Besuche beehrt.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz begab sich gestern mit dem 10 Uhr-Zuge nah Potsdam zur Jagd, kehrte mit dem 2 Uhr-Quge von dort zurück und empfing den Großherzoglich badischen General-Lieutenant von Beyer. — Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin machte Jhrer Majestät der Kö- nigin im Laufe des Vormittags einen Besuch. Zum Diner der Höchsten Herrschaften war der Fürst Putbus befohlen ; später besuchten Höchstdieselben die Vorstellung im Opernhause

; t : j E | Und nabmen den Thee bei Jhrer Majestät. 18677 betreffend die Abhülfe des in den Regierungsbezirken | M? nahmen den Thee bei Jhrer Majest

— Laut cingegangener telegraphischer Nachricht vom 7. d. Mts. ist S. M. S. » Elisabeth« in Civita Vechia ange- fonmen.

Kiel, 4. Januar. Am 31. Dezember starb aufdem Gute Rukheleben bci Ploen Graf Heinrich A. v. RNevenilow-Criminil. Decselbe woar vor 1848 langjsähriger dänischer Minister der aus- wärtigen Angelegenheiten und trat Anfangs der fünfziger Jahre wieder in das Gesammt-Staats-Ministerium unter Oersiedt, und zwar als Minister für Holstein und. Lauenburg , ein, in welchem Amte er bis 1854 verblieb. :

Braunschweig, 7. Januar. Der Herzog hat am Mitt- woh Nachmittag dem österreichishen Gesandten Grafen Thun eine Audienz ertheilt, in welcher Leßterer sein Ab- berufungs8schreiben überreichte. Graf Thun ift gestern Morgen von hier abgereist, um sich nach Prag zu begeben. i

Meecklenburg. Schwerin, 7. Januar. Ueber die am 5. d. Mts. abgehaltene Separatversammlung der Landschaft theilen die »Mecklenb. Anz.« mit, daß in derselben die von den Landtagskommissarien desiderirten bestimmten Vorschläge der landschaftlichen Komitemitglieder berathen sind. Der Beschluß ist, dem Vernehmen des genannten Blattes nach, dahin erfolgt, daß die Ritterschaft , außer der ordentlichen Hufensteuer von 25 Thlr. 32 §l., in dem neuen außerordentlichen Edikt 35 Rth. 36 ßl. zu zahlen habe. Das Anerbieten der Ritterschaft ging, wie erinnerlich, bis zu 22 Rth. Dieser Beschluß der Landschaft ist den Landtagskommissarien mitgetheilt worden.

Sternberg, 7. Januar. Der Landtag beschloß heute bei der Regierung die Abänderung der Sonntag®Lgeseßgebung, insbesondere die Wiederfreigebung dcs Marktverkehrs am Sonn- tag Morgen zu beantragen. : :

Sgchsen. Dresden, 7. Januar. Die erste Kammer hat heute den Geseßentwur?, die Pension8verhältnisse der Hinter- lassenen von Bunde8beamten betreffend , unverändert ange- nommen und sodann den Bericht ihrer Deputation über die Anträge der Herren Prof. Dr. Heinze, Staatsanwalt Petri und Grafen v. Hohenthal, den Entwurf eines Strafgeseßbuchs für den Norddeutschen Bund betreffend, berathen. Der Antrag der

Deputation:

»Es wolle die hohe Kammer beziehentlich im Vereine mit der zweiten Kammer in Berüdsichtigung dcr Anträge des Professors Dr, Heinze, des Staats8anwalts Petri und des Gch, Raths Grafen von Hohenthal an die hohe Staatëregicezung das Ersuchen richten:

Daß dieselbe im Bundesrathe dahin wirken möge, a) daß der gegen- wärtig vorliegende amtliche Entrourf eines Strafgeseßbuchs für den Norddeutschen Bund einschließli der durch die zu seiner Prüfung ein- berufenen Kommission etwa vorgenommenen Abänderungen dem Neichs- tage zur endgültigen Beschlußfassung nicht vorgelegt werde, bevor den deutschen Fachmännern die zur gewissenhaften Prüfung und Beurthei- lung dieses Entwurfs unentbehrliche Zeitfrist gegeben gewesen i}, b) daß die Bestimmungen, welche sich in den §§. 67, 80 und 185 des Entwourfs auf die Todesstrafe und in §. 26 auf den Verlust des Adels beziehen, so wie die polizeisirafre{tlichen Bestimmungen, welche der Entwurf vorzüglich in seinem dritten Theile enthält, in dem Geseße selbsi feine Nufnahme finden. « wurde nach längerer Debatte von der Kammer einstimmig angenommen.

—- Die zwcite Kammer hat in heutiger Sizung den Deputationsbericht Über den Entwurf cines Geseßes , betreffend die Einführung der Civilstandsdregister für Personen, welche keiner im Königreich Sachsen anerkannten ReligionsSgesellschaft angehören 2c.,, berathen und das Geseß mit einigen Abände- rungen mit 58 gegen 6 Stimmen angenommen. Ein Antrag auf völlige Freigabe der Bildung neuer Religion®gesellschaften wurde mit 35 gegen 31 Stimmen abgelehnt, ebenso cin An- trag auf Etnführung der obligatorischen Civilehe.

Coburg, 6, Januar. Die Herzogin ist am heutigen Nachmittage nach Gotha abgereist.

Vadeo. Karlsruhe, 7. Januar. Die Abge ordneten- fammer nahm heute die Sizungen wieder auf. Der Finanz- Minister legte einen Gesehentwurf über weitere Anleihen für Eisenbahnbauten vor. Die Kammer nahm darauf einstimmig den Geseßgentwurf Über die Aufhebung der Personalhast in bürgerlichen Rechtssachen im Wesentlichen nah der Fassung der ersten Kammer an.

E E n E, E Si R

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Vayern. München, 6. Januar. (N. K) Wie nunmehr feststeht, wird der König selbst den Landtag er- öffnen. Jn einer gestern Abend stattgehabten Sißung des Ministerrathes erfolgte die Schlußberathung des Entwurfs der Thronrede, welcher jeßt dem König in Vorlage gebracht werden

wird. Die Landtags-Eröffnung wird indessen, da die Kammer |

der Abgeordneten erst zu Anfang der nächsten Woche zur Wahl

ihrer Präsidenten und Sekretäre gelangen iwird, jedenfalls nicht |

vor dem 12. d. M. stattfinden können. — Da die cinzelnen Mitglieder der Einweisungékommission

der Abgeordnetenkammer im Stande sein werden, die |

ihnen zugewiesene Aufgabe im Laufe des beutigen Tages noch

zu erledigen, so tritt. morgen Vormittags die Kommission zu-| sammen und wird, wenn mögli, schon künftigen Sonnabend | durch ihren Sekretär im Plenum der Kammer Bericht über

die Ergebnisse der von ihr vorgenommenen Legitimations- | prüfungen und die sich ergebenden Beanstandungen erstatten lassen. |

Bis jeßt haben sih im Ständechause 152 Abgeordnete an- gemeldet. Noch nicht angemeldet sind zwei.

Desterreich-Ungar#, Wien, 7. Januar. Die »Abend- post« bezeichnet den umlaufenden Gerüchten gegenüber die Reise des Erzherzogs Albrecht nah Frankreich ausschließlich als Er- a A U f _ — Graf Taaffe cmpsing, der »Presse« zufolge, ein Kaiser- liches Handschreiben, wona die gegenwärtigen Minister die Geschäste provisorisch fortzuführen haben.

— Die Adreßkommission des Herrenhauses hat den Adreßentwurf des Grafen Auersperg angenommen. Der- selbe betont entschieden die Nothwendigkeit, an der Ver- fassung Pu , und empfiehlt baldige Reform des Wahl- geseßes. Die Minorität, aus 5 Mitgliedern bestehend, meldete ein Minoritätsvotum an. Der Minister-Präsident Graf Taaffe

‘erklärte in einer Kommissionssißung, er hoffe binnen 14 Tagen

die voll ständige Pacificirung Dalmatiens anzeigen zu können.

__ Franfkreich. Paris, 7. Januar. Das » Journal offi- ciel« veröffentlicht einen Bericht des früheren Justiz - Ministers Duvergier, nah welchem die am 14. August v. J. ertheilte Amnestie 92,411 Angeklagten und Verurtheilten zu Gute ge- kommen ift.

— Das Kaiserliche Dekret vom 5. d. M., durch welches A N Chevreau zum Seinepräfekten ernannt ist , lautet wörtlich:

__ Der Senator Henri Chevreau , Präfekt des Rhonedepartements, ist zum Präfekten des Seinedepartements ernannt, an Ftelle des Baron Haußmann, welcher seiner Funktionen enthoben if.

__— Der Senat beendete vorgestern die Berathung der Ge- shäft8ordnung bis auf diejenigen Artikel , welche wegen ein- gebrachter Amendements zurückgestellt find.

— In der heutigen Sitzung des Senats erklärte der Minister des Aeußern , Graf Daru, in Betreff der Interpellationen über das Konzil, die Handelsverhältnisse und die innere Politik, daß die Regierung bereit sei, dieselben nach allen Seiten zu beantworten, und s{lop seine Rede mit den Worten: »Wir sind ehrlice Männer und werden alle Ver- sprehungen, dic wir gemacht haben, ohne irgend welche Aus- nahme halten.« Auf Antrag Daru's wurde die Beantwortung der Interpellation, betreffend das Konzil, auf nächsten Dienstag, betreffend die Handel8verhältnisse, auf nächsten Donnnerstag, und betreffend die innere Politik, auf den 15. d. festgescht.

— Die »Patrie« dementirt das Gerücht, daß Broglie zum Gesandten für London designirt sei; zwar wäre für später eine Veränderung im diplomatischen Corps wahrscheinlich, doch

‘sei für jeßt noch nichts darüber bestimmt.

— Eine große Versammlung für Aufrechthaltung der

Handelsfreiheit wird am 16. d. unter dem Vorsiß von Leon Say hier abgehalten werden. Die französische Krieg8flotte zählte Ende 1869 im Ganzen 416 Kriegsfschisfe, von denen sih 167 auf auswärtigen Stationen befinden. Die Dampferflotte besteht aus: 55 Schrau- ben-Panzerschisfen mit 23,470 Pferdekraft, 233 nicht gepanzerten Schraubenschissen mit 51,030 Pferdekraft und 48 Raddampfern mit 6950 Pferdekraft, Summa 336 Dampfschiffen mit 81,450 Pferdekraft, Die Segelflotte hat 80 Segelschiffe. Die Panzer- schiffe sind mit neuen gezogenen Geschüßen , meist von einem Kaliber von 24 Centimetern , einige mit einem solchen von 27 Centimet-rn bewaffnet. Das Hinterladungs8geshüß ift bei der gesammten Kriegéflotte eingeführt und sind au eine An- zahl von Gußstahlkanonen mit einem Kaliber von 19 Centi- metern für die Flotte bereits hergestellt worden.

— (W. L.B.) Jn gut unterrichteten Kreisen wird versichert, daß Ollivier binnen Kurzem einen Entwurf, betreffend die Auf- hebung des SicherheitSgeseßes und die theilweise Aufhebung L Art. s der Verfassung, dem geseßgebenden Körper vor-

en wird,

| Martos

— Wie verlautet, hätte der Minister des Aeußeren , Graf Daru, bei dem gestrigen Empfange der Chefs der Gesandt- schaften erklärt, die französishe Regierung werde na wie vor sich jeder Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder enthalten. Der Empfang bei dem Minister währte vier Stunden.

— Jn dem Prozeß gegen den »Rappel« ist das Erkenntniß heute ergangen. Nach demselben is Charles Hugo zu 4 Mo-

| naten, Barbieux, zu 3 Monaten und Pyat in contumaciam zu

4 Monaten Gefängniß verurtbeilt, Außerdem ift jedem der Angetlagtken noch cine Geldstrafe von 1000 Fres. auferlegt worden; Felix Pyat it ferner wegen der von ihm verfaßten Broschüre in contumaciam zu 4 Monaten Gefängniß und 1000 Orcs. Geldstrafe verurtheilt; gegen den Drucker wurde auf 14 Tage Gefängniß und 20° Frs. Geldstrafe erkannt.

_ Spanien. Madrid, 7. Januar. (W. T. B.) Die Minister- krifis wird wahrscheinli bald beendigt sein. Die Minister arlos und Zorilla werden zurücktreten; das. Staats- Ministerium ist José Olozaga, das Justiz- Portefeuille Rivero angeboten, leßterer hat sich eine vierundzwanzigstündige Bedenk- zeit erbeten.

_ Türkei. Belgrad, 7. Januar. Der Kaiser von Oester- reih hat dem Fürsten Milan das Großkreuz des at edA und dem Regenten Blaznovac den Orden der eisernen Krone 1. Klasse verliehen.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 6. Januar. Der Kaiser empfing am 3. d. M. den Kaiserlich ers Geschäftstäger de Vetsera, welcher von hier abberufen ist, in einer Abschied8audienz.

Amerika. New-York, 5. Januar. Kabeltelegramm.) Der Gouverneuer des Staates New-York, Hoffmann, urgirt die Legislatur in seiner Botschaft an dieselbe, daß sie eine Ein- lösung der New-Yorker Staatsschuld in Gold sicher stellen möge. Er hebt hervor, daß die Zinsenzahlungen in Papier, wie sie seit 1863 gemaht würden, eine {lèchte Politik und geradezu Repudiation gewesen seien.

Die Beamten des »Western Union Telegraph« haben Strike gemacht, wodurch der telegraphische Verkehr über das ganze Land stark unterbrochen wird.

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

Paris, Sonnabend, 8. Januar, Morgens. Dem » Journal officiel« zufolge ist die Ober-Intendanz der Akademie der s{chönen Künste aufgehoben , Nieuwerkerke zum Intendanten der Kaiser- lichen Muscen, Weiß zum General -Sekretär der Akademie der s{önen Künste ernannt.

— Das »Amtsblatt der Norddeulshen Post-Verwaltunge« Nr. 2 enthält General-Verfügungen vom 31. Dezember: Spedition und Taxzirung der Korrespondenz nah St. Salvador; vom 1. Januar: Abänderung der Portosäße für die Korrespondenz nah und aus Bo- livien, Chili, Ecuador und Peru; vom 2. Januar: Verzeichniß der Post-Druckfformulare.

—Die»Zeitung desVereins deutsherEisenbahn-Ver- waltungen« Nr. 1 enthält: Offizielle Mittheilungen über neu er- öffnete Vereinsbahnen und Stationen 2c.: Die schleswigsche Eisen- bahn in den Betrieb von Altona-Kiel übergegangen. Wanne-Müns- ster , Limburg-Hadamar, Gießen-Grünberg und Gießen-Hungen, E und Hatvan-Misfolcz, Liegniß Lüben, Dahblhausen- Hattingen , Ruhbank-Liebau-Königshain, Eggebeck-Klosierkrug und Jübeck-Sollbrück eröffnet. — Rückblick auf das Jahr 1869.

Statistische Nachrichten.

— In dem gothaischen genealogischen Taschenbuch auf das Jahr 1870 befindet si, wie bereits erwähnt, cine Uebersicht der Städte und der städtishen Bevölkerung inEuropa und Amerika. Das Verzeichniß enthält 79 Städte mit mehr als 100,000 Einwohnern. Die größten Städte sind: London (1869) 3,170,754 Einw., Paris (1866) 1,825,274 Einw, Konstantinopel (1864) 1,075,000 Einw., New - York (1865) 1,003,250 Einw., Philadelphia (1868) 940,000 Einzv. und Berlin (1867) 702,437 Einw. — Von der Gesammt-Bevölkerung des betreffen- den Staats ledten in Orten von mehr als 2000 Einwohnern in den Niederlanden (483 Orte) 80,2 pCt.,, Venetien (453) 75,9 pCt., Belgien (902) 64 pCt., Sachsen (189) 47,2 pCt., Großbritannien (806) 45,1 pCt,, Spanien (1232) 42,6 pCt., Jtalien (1523) 42,5 pCt., Frankreich (2781) 41,9 pCt., Portugal (347) 386 pCt., Norddeutschland (1743) 36,2 pCt.) der Schweiz (229) 35,8 pCt., Oesterreich - Ungarn (2491) 34,9 pCt., Baden (105) 29,9 pEt., Württemberg (112) 29 pCt., Süddeutschland (434) 27 pCt,, Bayern (168) 23,3 pCt.,, D- nemark (34) 19,5 pCt., Norwegen (27) 14,8 pCt., Schweden (48) 11,3 pCt. — Jn den Großstädten (von mehr als 50,000 Einw.) wohnten von der Gesammtbevölkerung: in Großbritannien 25,4 pCt,, den Niederlanden 14,1, Sachsen 12,2, Frankreich 10,8, Belgien 10,5, den Vereinigten Staaten von Nordamerika 9,8, Dänemark 9,6, Ve- netien 9,4, Norddeutschland 8,7, Portugal 7,9, Jtalien 6,9, Bayern

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