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sirihen und. nah dem Anirage des Abg. v. Hennig im ersten

Nichtamtliches.

Breußen. Berlin, 10. Januar. Die Genesung Sr. Majestät des Königs schreitet in erfreulicher Weise fort, so daß Allerhöchstdieselben heute bereits den Vortrag des Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs8-Raths Wehrmann ent- gegennchmen konnten. , - i

— Jhre Majestät die Königin war vorgestern in der ersten Vorlesung des Wissenschaftlicen Vereins anwesend und wohnte gestern dem Gottesdienst in der Nicolaikirche bel. Ihre Majestät dinirte bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen August von Württemberg. :

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte gestern Vormittag dem Gottesdienste im Dome bei, nahm na Beendi- gung desselben militärishe Meldungen entgegen und empfing um 12 Uhr den Major im Kriegs - Ministerium SchUlz zum Vortrage. Um 4 Uhr Nachmittags ertheilte Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin der Gemahlin des spanischen Gesandten eine Audienz und eine halbe Stunde darauf empfingen beide Höchste Herrschaften die chinesische Ge- sandtschaft. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz dinirte bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen August von Württemberg und erschien um 210 Uhr bei Ihrer Majestät zum Thee.

— Als stellvertretende Ober-Hofmeisterin Jhrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin wird bei größeren Hoffesilichkeiten auch in diesem Jahre wieder Jhre Excellenz die Frau Gräfin von der Golß, geb. Gräfin zu Lynar, fungiren. Doch sind alle Meldungen für Ihre Königliche Hoheit nah wie vor bei der Hofdame Gräfin von Brühl im Kronprinzlichen Palais

zu erstatten.

— Der Aus8s{uß des Bundesrathes des Norddeut- \chen Bun des für den Gesez-Entwurf Über den Untersiüßungs§- Wohnsiß trat heute zu einer Sißung zusammen.

— Die heutige (44.) Plenar - Sißung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um 105 Uhr eröffnet.

Am Ministertische befanden sich der Präsident des Skaats- Ministeriums Graf von Bismarck-Schönhausen, der Minister der landwirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow , der Minister des Junnern Graf zu Eulenburg und der Regierungs®- Kommissar, Geh. Regierungs-Rath Persius,

Den alleinigen Gegenstand der Tagesordnung bildete die Vorberathung des Entwurfs der Kreisordnung für die Pro- vinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen im ganzen Hause.

Die Diskussion wurde mit dem Zweiten Abschnitt des Ent- wurfs »Von dem Gemeindevorsteher- und Shöffenamie, sowie von der Ortsverwaltung der selbständigen Gutsbezirke« Y. 20 wieder aufgenommen. Das Haus trat dem §. 20 na der Regierungsvorlage ohne Debatte bei.

Qu §. 21 (Wahl der Gemeinde - Vorsteher 2c.) »Die Ge- meindevorsteher und die Schöffen werden von der Gemeinde- versammlung, beziehungsweise Vertretung aus der Zahl der stimmberechtigten Gemeindemitglieder durch abfolute Stimmen- mehrheit gewählt.

Die Wahlen erfolgen nach näherer Vorschrift des diejem Gesetze beigefügten Wahlreglements. «

lagen folgende Amendements vor:

Vom Ubg. Frhr. v. d. Nek:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, an Stelle des C. 21 den folgenden zu seßen: §. 21. Die Gemeindevorsteher und Schöffen werden vom Landrath auf das Gutachten des Amts- hauptmanns und nach Anhörung der Gemeindeversammlung auf 6 Jahre ernannt.

Ferner vom Abg. v. Mischke-Collande:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : zu §. 21 in Alinea 1 nach den Worten »die Gemeindevorsteher und Schöffen werden«, die Worte »von dem mit seinem Gutsbezirk angrenzenden Guisbesißer und« einzuschalten und ferner nach dem Worte »stimmberechtigten« zu seßen »angesessenen«.

An der Debatte betheiligten sih die Abgg. von Bockum- Dolffs, Frhr. v. d. Reck, Frhr. v. Hoverbeck, v. Mitschke-Collande, von Hennig, von Behr, Solger, Dr, Virhow. Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und der Regierung8-Kommissar griffen in die Debatte ein. Die Amendements wurden sämml- lih abgelehnt und der §. 21 hierauf ganz nach der Regierungs- vorlage angenommen.

K. 22 lautet: Die Wabl der Gemeinde - Vorsteher und der Schöffen erfolgt auf sech8 Jahre. Nach dreijähriger Dienstzeit Fönnen die Gemeinde-Vorsteher auf zwölf Jahre oder auf Lebens§- zeit gewählt werden.

Die Abgg. Wachler, v. Hennig, Wagnex-Franzburg, Graf

drei, statt sechs Jahre geseht.

°3 wurde hierauf mit dem Amendement des Abgcord- in folgender Fassung angenommen: Wegen der Gründe für die Ablehnung des Amtes eines Gemeindevorstehers oder Schöffen, sowie wegen der Fol- gen einer ungerechtfertigten Ablehnung finden die Bor- schriften des Y. 7 mit der Maßgabe Anwendung, daß an die Stelle des KreiKtages die Gemeindeversammlung tritt, der Beschluß der Gemeindeversammlung der Genehmigung des Kreisausschusses bedarf, statt einer Erhöhung der Kreisabgaben aber eine solche für die Gemeinde-Abgaben beschlossen werden fann. Die Diskussion über §. 24 war beim Schlusse des Blat- tes noch nicht beendet.

— Dem Forstmeister Rosenfeld ist die, durch Verseßung des Forstmeisters von Alvensleben auf die Forstmeisterstelle Magdeburg -Letlingen zur Erledigung kommende Forstmeister- stelle Posen-Birnbaum übertragen worden.

Hldenburg, 7. Januar. Dem Landtage sind nah der »Wes. J.« 47 größere und kleinere Vorlagen zugegangen. Unter denselben hebt das genannte Vlatt zunächst den Entwurf einer neuen Vormundscbaftsordnung für das Herzogthum Ol- denburg hervor. Derselbe soll zur Ausführung der Bestimmung in Art. 215 des Staats-Grundgeseßes dienen und zugleich dem öfter ausgesprochenen Wunsche des Landtags hinsichtlih einer umfassenden Gesehgebung über das Vormundschaft8wesen ent- sprechen. Der Entwurf set den Mündigkeitstermin von dem vollendeten 24. auf das vollendete 21. Jahr herab. Um das staatsgrundgeseßliche Gebot einer »Betheillgung der Familie« durchzuführen, entlehnt der Entwurf endlih aus Napoleonischen Rechte die Institution des »Vormundschafts8rathe8«. Ein solcher steht für jede Vormundschaft dem Amtsgerichte als obervormund-

Sayte: Der H. neten von Hennig

Gehaltsregulativ für den Civilstaatsdienft.

lich 4220 Thlr. heraus.

ist in Aussicht genommen durch Verfauf von Staatëgut und durch die finanziellen Vortheile, welche dem Lande in der fog. Krongutsvorlage verheißen werden.

S 2e&Œlenburg. Aus Sternberg, 8, Januar, wird uns

kommen. Der Landes8herr glaube erwarten zu dürfen, daß

vermeidliche Verwickelungen hervorrufen 2c. 2c.

ständische Konkurrenz zu prüfen. Sachsen. Dresden, 8. Januar.

einstimmig an. — Die des Etats der Polizei-Direktion in Dresden folgenden Antrag an: »Die zweite Kammer wolle im Vereine mit der ersten Kammer die Königliche Staatsregierung ersuchen, den mit der Stadt Dresden

Polizeiverwaltung an die Stadt Dresden zurückzugeben. a

Schwerin , Born, v. Brauchitsh-Flatow, Solger sprachen über diesen Paragraphen. Der zweite Absay desselben wurde ge-

_ Coburg, 6. Januar. Das neueste Regierungsblatt ent hält die offizielle Mittheilung, daß der Geheime Rath vol

\chaftliher Behörde zur Seite, bald konsentirend, bald blos bera- f thend, und ist zusammengeseßt aus Z—5 männl. Mitgliedern der | Familie, welche durch Gelöbniß an Eides Statt vom Amtsrichter F verpflichtet werden. — Eine umfangreiche Vorlage ist das neue F Nach“ dem Ent- | wurfe stellt sich ein jährlicher Minderaufwand von dur{chschnitt- Dagegen schließt der Voranschlag der | Einnahmen und Autgaben des Herzogthums für dic nächste | dreijährige Finanzperiode mit einem Defizit. Dasselbe sol be- | tragen für 1870 7000 Thlr., für 1871 112,000 Thlr., für 1872 f 83,000 Thlr., zusammen 202,000 Thlr. Die Deckung desselben |

berichtet: Die Bedingungen und Rathschläge, mit welchen die F Stände den Beschluß der Ynnahme der Rentereianweisungen F begleitet (nämlich Beschränkung der Summe auf 500,000 Thlr. F für Schwerin und auf 800,000 Thlr. für Streliß, Nichtankauf F der Mecklenburgischen Eisenbahn, Annahme der beiderseitigen F Obligationen in beiderseitigen Kassen), weist die Regierung in | einem Reskripte vom 4. als nichtverfassungsmäßig zurück. Der f Landesherr habe und übe das Recht, über seine Einkünfte, mit- F hin auch über Kontrahirung von aus denselben abzutragenden F Schulden frei und obne ständische Mitwirkungzu verfügen. Derselbe | habe nicht erwarten können, daß die Stände gerade den gegenwär- F tigen Anlaß zur Geltendmachung bisher nicht beanspruchter Befug- * uisse in Betreff der Finanzverwaltung wählen würden, da die F fragliche Maßregel gerade durch das Bestreben des Landesherrn F veranlaßt sei, Über die finanziellen Schwierigkeiten hinwegzu- F

Stände zu den bereits vorhandenen Schwierigkeiten, welche | Regierung und Stände in jehiger Zeit ohnehin auf fast allen F Gebieten der Gesehgebung zu überwinden haben, nicht noch l

Die Stände acceptirten die Einlösung, beharrten aber bei F dem, dem Engern Ausschusse ertheilten Auftrage, die rechtliche F Qulässigkeit der landesherrlichen Emisfion von Papiergeld ohne |

ach Die erste Kammer nahm in ihrer heutigen Sißung den Geseßentwurf, einen Nach- | trag zum Vereinsgeseßge vom 22. November 1850 betreffend, |

: zweite Kammer erledigte in ihrer heutigen | Sitzung verschiedene Petitionen und nahm bei der Berathung |

bezüglich der Polizei-Direktion bestehenden Vertrag aufzulösen und dit F

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Schwendler dahier, unter Verleihung des Großkreuze Herzoglich sachsen-ernestinischen HétusdLdeneE: mit Ln L, S d. J. von seinen Funktionen als Vorstand der Abtheilung des Herzoglichen Staats - Ministeriums für Coburg entbunden und E e s dem gedachten Zeitpunkte

Dellung der Geschäfte bei der hiesigen Ministerial- l lung aa Pg worden ena S

arzburg. ondershausen, 3. Januar.

Landtage sind außer den früher Si E O zugegangen u. a. der Entwurf eines Gefeßes, dice Eidesmündigkeit betreffend, nah welchem die Eidesmündigkeit für den Dienjstcid mit dem zurückgelegten 16. Jahre, für andere Fälle mit dem zurückgelegten 18, Jahre eintreten soll; eine Denkschrift, eine Uebereinkunft mit dem Großherzogthume Sachsen-Weimar we- gen Abtretung der in demselben über Wüstlehringen bcanspruchte undüber eine Menge von Grundstücken daselbstund in der Lehringer Flur ausgeübten Hoheitsrehte gegen Entschädigung betreffend Außerdem sind noch mehrere Denkschriften zu erwähnen, nach welchen das Fürstliche Ministerium in verschiedenen Gebieten eine O h L anstrebt.

#. Darmjladk, 9, Januar. Das gestern erschi Reg.-Blatt, Nr. 1, enthält u. A. ein Edict, die Saa ine U g E des E a für 1870 betreffend

auch in dem Jahre 187 i i s a dit / N; aden. Karlsruhe, 9. Januar. (W. T. B. i Zusammenkunft süddeutsher Abgeordneten pie rionaltidaalen Partei hat heute hier stattgefunden. Es waren 50 badische 20 württembergische und 7 hessishe Abgeordnete anwesend. Unter den badischen Abgeordneten befanden sich die Fürsten Löwenstein und Hobenlohe-Langenburg, sowie die badischen Minister, welche Abgeordnete sind, unter den württembergischen Hölder, Römer, Elben und Zeller, unter den hessischen Met, Dernberg, Wedekind und Bamberger. Die Bayern hatten ihre Abwesenheit mit der Eröffnung des Landtags entschuldigt. Gestern Abend hatte eine gesellige Zusammenkunft stattgefunden. Heute Vormitta wurde ein provisorischer Ausshuß von 9 Mitgliedern gewähl (Lamey, Bluntschli, Kiefer, Hölder, Römer, Müller, Mey, Bamberger und Dernberg), um gegenseitige Fühlung herzustel- len und für Erforderliches Vorkehrungen zu treffen, namentlich auch bezüglich der Presse. Vorort bleibt fürs erste Karlsruhe. Nachmittags fand ein Festmahl von 100 Gedecken statt , bei A Ae E A ausgebraht wurden und der unkt in der nati Ö l pa nationalen Frage begeisterte Aner-

Württemberg. Stuttgart, 7. Januar. (St Aus auswärtigen Preßorganen ist zu E E entstanden zu sein scheinen, ob der bisher am hiesigen öniglichen Hofe S Königlich preußishe Ge- sandte, nach seiner kürzlich erfolgten Afkreditirung als außer- ordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister des Nord- deutschen Bundes, scine erste Eigenschaft als Vertreter der preußi- schen Regierung beibehalten habe. Solche Qweifel könnten nur aus einer irrigen Auffassung von der Bedeutung der in Rede stehenden Akfkreditirung des Gesandten des Norddeutschen Bun- des am hiesigen Hofe hervorgehen. Um durch diese Akkrediti- zuna die frühere Beglaubigung des Gesandten als Vertreter er Königlich preußischen Regierung am hiesigen Hofe aufzu- M le a S Se Abberufung desselben von en i i

bsidtigt is edurft , was nicht geschehen und nicht be- . Januar. Der »Staats-Anzeiger für Württembera« meldet: Die erste Sißung ‘der e, Gbniclicbe Ea E 91. Dezember v. J. niedergeseßten Kommission zur Aus- A eitung eines neuen Strafgeseybuchs hat am 7.d. stattge- A Die Kommission beschloß, für die Bearbeitung und erathung zunächst des allgemeinen Theils des Strafgeseßbuchs

den Strafgeseßbuch - Entwurf d Grunde S rf des Norddeutschen Bundes zu

, Bayern, München, 8. Januar. (Corr. Hoffm e Us hat gestern Mittags 2 Uhr die Creditive e Reda Realen Gesandten Frhrn. v. Werthern entgegengenommen, wo urch derselbe auch als Gesandter des Norddeutschen Bundes

m hiesigen Hofe beglaubigt wird. Sodann empfing Seine Z M den Kaiserlich russischen Legations -Sekretär Grafen Cerueitt welcher ein Schreiben der Kaiserin von Rußland

— Die Einweisungskommission der Kammer der Abgeord- R hielt gestern ihre erste Und heute ihre zweite A N ommission beantragt, die Wahlen des münchener und Mare üer Wakhlbezirks für ungültig zu erklären, alle Übrigen mif en aber unbeanstandet zu lassen. Der Sekretär der Kom- as sion, Abgeordneter Bucher, wird nächsten Montag im Ple-

m der Kammer Namens der Kommission Bericht über die

—

daß nach erfolgter Beschlußfassung hierüber die K zur Wahl ihres Direktoriums wied {Detilen tönnen. GeN

Desterreich-Ungar#. Wien, 9. Januar. Der Kai ( 6 ; ; Kai D Ges Morgens von Ofen hier angekommen. Die Abreiso f ei da A an e ui A kurzen Aufschub erfahren. l : r 12. inschi Triest f V E Ofen begeben. Sus — Die Erzherzoge Rainer und Ern und die Er i Ae haben eine der Erzherzogin As Aae E O egybten, die fi auf Jerusalem und Damaskus aus- ehnen wird und auf drei Monate berechnet ist, angetreten. als — Gestern Vormittags um 10 Uhr fand die Sißung der reßtommission des Herrenhauses statt , welcher sämmtliche Aer des Ministeriums, mit Ausnahme des Ministers u Tenor / beiwohnten, Der Berichterstatter Graf Anton vi perg trug den nach den Beschlüssen der Kommission ver- ois en Adreßentwurf vor. Derselbe betont die Fesihaltung an er Verfassung in einer sehr entschiedenen Weise, stellt die Wabhlreform als wünschenswerth dar , ohne in eine nähere An einzugehen , und enthält hinsihtlich der Aus- gleichs8bestre L einen Passus, daß in dieser Beziehung bis a die äußerste renze des Möglichen gegangen worden sei. Die A S ohne irgend eine wesentliche Abänderung von der ajorität der Kommission angenommen. Die Minorität, beste- e aus fünf Mitgliedern“, behielt fich vor, ein Minoritäts- E dem Plenum des Hauses vorzulegen , als dessen Ver- E Fürst Lobkowiß angemeldet wurde. Die Mitglieder D inisteriums selbst fanden keine Veranlassung, an der i8fussion si zu betheiligen; nur bei einem Passus, welcher sih auf die dalmatinische Angelegenheit bezieht, gab der Minister- Se Graf Taaffe die rflärung ab, daß er hoffe, binnen ; agen die vollständige Pazifikation Dalmatiens bekannk geben zu können, welche Erklärung jedoch die Kommission nicht veranlaßte, den die8bezüglichen Text der Adresse zu ändern. g ¿i In der gestrigen Sißung des Adreßaus\chusses e Cor dnetenb auses erklärte der Minister-Präsident G raf Taaffe, daß alle Minister ihre Demission gegeben hätten er Kaiser habe si die Erledigung vorbehalten und angeordnet, u die Minister einstweilen die Geschäfte fortführen. Der C R Mes O wurde vom Ausschusse ver- ( inti m i i dresen wurfs Valtradt it der Ausarbeitung eines neuen — Nach dem gestrigen Verlaufe der Sißung des Ad schusses hält man die demnäcbhstige ion N des S A, unjweifelbast O M IANA _ SVlE Die »Presje« meldet, hat das s{wedische ¡Kabinet der österreichischen Regierun cinen H Spi der Meistbegünstigten Aan Ps Cattaro, 8. Januar. Zur Erhebung der Kriegs\häden

E O ist heute eine politische Kommission nach Budua

Scdweiz. Bern, 7. Januar. Der {weizeri sandte in Paris meldet dem Bundesrath, daß Me R Se

sofort

Urkunde des shweizerisch- französischen Äuslieferungs - V

aut 6. d. auSgewehselt und der Zeitpunkt V Lege auf den S D Reh worden sei. i

— . d. M, wird hier eine Konferenz der am Gott- hardsbahn-Unternehmen betheiligten Kanto ller Feststellung ihrer Beiträge, änden, E e

_ Belgien. Brüssel, 9. Januar. Fü

bisherige Vertreter Rußlands am a A a s

D geber O v0 derselbe einige Wochen zu ver- i :

Wien zu begebe 4 odann auf seinen neuen Posten nach

— Das Gerücht von der bevorstehenden Abb

französischen Gesandten, Lagué 0 : erufung des

Stelle als grun dos A O wird an unterrichteter

— Der Kriegs - Minister besichtigte kürzlich die

werke von Gent; wie man glaubt, ha s fi Gege.

seitigung der Festungswerke. 1YOEIE e M9 U s

Großbritannien und Zrland, London, 7 | s Ô . Januar. Aus Toronto, 6. Januar, wird gemeldet : Die Aufsi: am Red Niver haben 45 loyale Kanadier vor das Kricg8gericht gestellt, und zur Verbannung verurtheilt, Vier hielten sie als Geißeln zurück, Der abberufene Gouverneur M'’Dougall wird diese Woche in Ottawa erwartet. Privatbriefe melden, daß in Winnipeg Terrorismus herrscht. Schottische, englische Einwoh- ner wünschen, daß die kanadische Regierung den Besiß des Lan- de N E le aa A a die bewaffnete Schaar en Anficdler ohnmächtig. Die V in- den sih auf dem Wege nach Anäda, S id

von ihr vorgenommenen Legitimationsprüfungen erstatten, so

Franfkfreih. Paris, 9, Januar. Jn der Sißung des

Segur d'Aguesseau

E am 6, d, M. erhielt der Senator