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bei seinem bisher. Truppentheile mit Wahrnehm. einer vak. Assistenzarzt- Stelle beauftragt. Den 11. Dezember 1869. Der. Gierich, bis- her einjährig freiwill. Arzt vom Kais. “Alex. Garde-Gren. Regt. Nr. 1, vom 1. Dezbr. 1869 ab zum Unterarzt ernannt. Den 16. Dezem- ber 1869. Dr. Sarpe, Dr. Schlecht, bisher einjährig freiwill. Aerzte vom Magdeb. Feld-Art. Regt. Nr 4 resp. 1. Westpr. Gren. Regt. Nr. 6, vom 1. Dezbr. 1869 ab zu Unterärzten ernannt und bei ihren bisher. Truppentheilen mit Wahrnehmung vakanter Assistenz- arzt-Stellen beauftragt. Den 30. Dezember 1869. Dr. Hün- dorf, bisher cinjährig freiwill. Arzt vom Magdeb. Feld-Art. Negt. Nr. 4, unter gleichzeitiger Verseßung zum 3. Magdeb. Jnf. Regt. Nr. 66, vom 1. Dezbr. 1869 ab zum Unterarzt ernannt und mit Wahrnehmung einer vakanten Assistenzarzt-Stelle beauftragt.
Am 1. Februar cer. wird die mit der Post kombinirte Tele- graphenstation zu Soest in eine selbständige Telegraphenstation mit vollem Tagesdienste umgewandelt.
Côln, den 17. Januar 1870.
Telegraphen - Direktion.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 19. Januar. Kö nig empfingen heute Vormittag die Hofmarschälle, nahmen dann den Vortrag des Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs- Raths Wehrmann und des Geheimen Ober-Finanz-Raths von Wilmows8§ki und nach denselben die Meldungen des General- Lieutenants von Gordon, Commandeur der 11, Division, und des Majors Grafen Waldersee, à la suite des Generalstabes, entgegen. — Jhre Majestät die Königin machte gestern Jhrer Majestät der Königin Wittwe einen Besuch in Charlottenburg. — Se. Königliche Hoheit der Kronprinz machte gestern früh Sr. Majestät dem Könige einen längeren Besuch, wohnte den Debatten des Hauses der Abgeordneten über zwei Stunden lang bei und empfing den Oberst-Kämmerer Grafen Redern. Um 45 Uhr fand im Kronprinzlichen Palais ein Diner von E in statt und später erschien Se. Königliche Hoheit in er Oper.
— Nachdem in der gestrigen Sizung des Hauses der Abgeordneten noch der Abg. Miquél in der Generaldebatte über den 4. Abschnitt der Kreis - Ordnung für die 6 östlichen R Ube gesprochen hatte, wurde die Sißung vertagt. Schluß
x Uhr. — Die heutige (50.) Plenarsißung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um 105 Uhr eröffnet.
Am Ministertische befanden sich der Minister für die land- wirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow, der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und der Regierungs - Kommissar, Geh. Regierungs-Rath Persius.
Auf der Tages»Lordnung siand als einziger Gegenstand wiederum die Vorberathung des Entwurfs der Krei8ordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen im ganzen Hause.
Die Generaldebatte über den vierten Abschnitt des Ent- wurfs der Kreis8ordnung: »Von den Amtsbezirken und dem Amte des Amtshauptmann®« wurde fortgeseßt.
Für den Entwurf sprachen die Abgg. Graf v. Wingzinge- rode, v. Schöning, v. Brauchitsch (Flatow), gegen den Entwurf sprachen die Abgg. Groschke, Lasker, Frhr. v. Hoverbek.
Der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg griff nach dem Abg. Lasker in die Debatte ein.
Beim Schlusse des Blattes dauerte die Debatte noch fort.
— Die Kommission zur Ausarbeitung des Enlwurfs ciner Civilprozeß-Ordnung für den Norddeutschen Bund hat einen neuen s{merzlihen Verlust erlitten. Der Königlich sächsische Ober - Appellationsgerichts - Rath Dr. Tau ch- niß ist gestern hierselbst nach kurzem Krankenlager ver- storben. Derselbe hatte bereits bei den nürnberger Han- delsrechts-Konferenzen und in der Civilprozeß-Kommission zu dannover die Königlich sächsishe Regierung vertreten. Ver Sivilprozeß-Kommission des Norddeutschen Bundes gehörte erx seit Beginn der Berathungen an und is in derselben, nament- lid auch als Mitglied des Redaktions8ausschusses noch vor wenigen Tagen mit gewohntem Eifer thätig gewesen. Sein Name gehört der deutschen Recht8geschichte an und wird in ehrenvollem Andenken bleiben.
— Laut eingegangener telegraphischer Nachricht vom 18ten d, M. hat S. M. S. »Elisabeth« Gibraltar passirt und be- findet sih auf der Reise nach Lissabon.
Sachsen. Dresden, 17. Januar, Se, Majestät der König hat den zum Kaiserlich russischen außerordentlichen Ge-
Se. Majestät der |
ist gestern gestorben.
sandten und bevollmächtigten Minister am hiesigen Hofe er. nannten Wirklichen Staatsrath von Koßebue heute in einer Partikular - Audienz empfangen und dessen Beglaubigunggs. schreiben entgegengenommen. i _ E
— 18. Januar. Jn ihrer heutigen Sißung nahm di, f zweite Kammer auf Antrag der betr, Dcputation nach längerer Debatte folgende Anträge des Vizepräsidenten Streit F gegen 2 Stimmen an:
I, unter Beobachtung der Vorschriften in §. 152 der Verfassungs, urkunde zu beschließen , daß seiner Zeit an die Königl. Staats, regierung das Ersuchen zu richten sei, i
dem unter A. beifolgenden Geseßentwurfe Genehmigung zu ertheilen und ihn als Geseß zu verklindigen, :
IT, überdies aber auch aussprechen, daß _ der Landtag es höchst freudig begrüßen würde, wenn die Königl. Staatsregierung einen Geseh entwurf, welcher die Redefreiheit in den Kammern in gleicher Weise {üßt , wie Art. 30 der Verfassung des Norddeutschen Bundes die Redefreiheit im Reichstage wahrt, unerwartet des F unter I. gedachten Ersuchen#, und zwar schon dem jeßt versammel: ten Landtage vorlegen würde. J M
Der Gejeßentwurf sub A, lautet, mit Hinweglassung des Ein: F ganges und Schlusses, wie folgt: §Ç. 83 der Verfassungsurkunde vom 4. September 1831 i} aufge koben. An Stelle dicscs Paragraphen tritt folgende Bestimmung : Kein Mitglied des Landtags des Königreichs Sachsen darf zy F irgend einer Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen der in Aus.
übung scines Berufes gethanen Aeußerungen gerichtlich oder dis: F
ziplinarisch verfolgt oder außerhalb der Kammer, zu welcher dag F
Mitglied gehört, zur Verantworiung gezogen werden. -
Jede Kammer des Landtags ordnet ihren Geschäftögang und F
ihre Disziplin durch eine Geschäftsordnung. M
Leipzig, 17. Januar. Der Kronprinz und der Prin¡ Georg von Sachsen trafen gestern Abend {10 Uhr mit dem Postzuge von Dreéden hier cin und begaben sich in das König liche Palais. Heute Morgen 48 Uhr begaben fich die König lichen Prinzen mit Gefolge zur Jagd auf städtisches Revier nach dem Konnewißer Holze. Heute Abend findet nach been- digter Jagd Diner im Königlichen Palais statt. Morgen wer- den Jhre Königlichen Hoheiten auf den Königlich Ehrenberger Re- vier jagen und Abends 10 Uhr nach der Residenz zurückkehren,
Meiningen, 17. Januar. Die gestrigen Bulletins lauten dahin, daß der Herzog gut geschlafen und auf dem besten Wege der Genesung sei, und daß bei der Herzogin, bei der die Masern ebenfalls zum Ausbruch gekommen sind, die Krankheit einen sehr milden und günstigen Verlauf nehmen zu wollen scheine. Der Erbprinz is am Sonnabend bereits wieder
ausgegangen und hat gestern Abend der Theatervorstellung F
beigewohnt. i / Auch die heutigen Nachrichten aus der Elisabethenburg lauten dahin, daß das Befinden der hohen Patienten in jeder F Beziehung zufriedenstellend sei. Y — Der Staats-Rath Dr. jur. Ernst Karl Georg Wagner, Vorstand des Staats-Ministeriums, Abtheilung der Finanzen,
Bayern. München, 18, Januar. Die Thronrede, F mit welcher der König den Landtag eröffnet hat, lautet na deni »N. K.« wie folgt: C
Meine Herren Reichsräthe und Abgeordneten! Es gereicht mir zu hoher Befriedigung, die Kammern des Landtages wieder um mi versammelt zu sehen, und mit Freude cntbiete ih Jhnen meinen Königlichen Gruß, Die Schwierigfciten, welche sich der Konstituirung der für den 21. September des vergangenen Jahres einberufenen F Kammer der Abgeordneten entgegengestellt haben, waren der Anlaß zut F Auflösung derselben und zur Anordnung von Neuwahlen. Der Wider F streit entgegenstehender Meinungen hat in der leßten Zeit cinen Grad F ungewöhnlicher Heftigkeit erreiht. In Folge dessen haben sich vielfa irrihümliche und beunruhigende Vorjtellungen verbreitet. Jm Vertrauen auf Jhrer Aller Vaterlantsliebe und Einsicht gebe ih mich der Hoff nung hin, daß das Vorbild mafßvoller Haltung, welches Sie dem Lande geben werden, wesentlich zu seiner Beruhigung beitragen wird, Ich weiß, daß manche Gemüther die Sorge erfüllt, es sei die wohl berechtigte Selbständigkeit Bayerns bedroht. Diese Befürchtung is unbegründet. Alle Verträge, welche ih mit Preußen und dem Nord deutschen Bunde geschlossen habe, sind dem Lande bekannt. Treu dem Allianzvertrage, für welhen ih mein Königliches Wort ver F pfändet habe, werde ih mit meinem mächtigen Bunde? F genossen für die Ehre Deutschlands und damit für die Ehr! F Bayerns einstehen, wenn es unsere Pflicht gebiete. So sehr id F die Wiederhbersiellung einer nationalen Verbindung der deutschen F Staaten wünsche und hoffe, so werde ih doch nur in cine solche Ot q staltung Deutschlands willigen, welche die Selbständigkeit Bayern? [F nicht gefährdet, Indem ich der Krecne und dem Lande die frcie Selbst F bestimmung wahre, erfülle ih eine Pflicht nicht allein gegen Bayern sondern auch gegen Deutschland. Nur wenn die deutschen Stämnt F sich nicht selbst aufgeben, sichern sie die Möglichkeit ciner gedeiblichen Ent F wicklung Gesammtdeutschlands auf dem Boden des Rechtes, JÓ hege die zuversichtliche Erwartung, daß Sie mein Bestreben, an dem Wohle meines Volkes im Geiste der neuen Geseßgebung fortzubaucn/ F fräftig unterstüßen werden. Die Aufgaben, weiche Sie erwarie F siad wichtig. Unter ihnen tritt die Regelung des Staatshau® | haltes für die X. Finanzperiode vor Allem hervor, Meine Regi
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rung war sorgfältig bemüht, bei Fesisteliung des Voranschlages der Staatsausgaben mit all derjenigen Sparsamkeit zu Weike zu gehen, welche die pflihtmäßige Nücksiht auf die berechtigten Jnteressen des Landes als zulässig erscheinen ließ. bei dem Wegfall jener außerordentlichen Deckungsmittel, welche für die IX. Finanzperiode zu Gebote standen, nicht mögli, das Budget ohne erhöhte Jnanspruhnahme der Steuerkräfte des Landes aufzustellen. Sie werden den Voranschlag der Ausgaben und ¡Einnahmen, welcher mit dem Entwurfe des Finanzgesebes an Sie gelangen wird, eingehen- der Prüfung unterstellen. Jch darf zu Threr Opferwilligkeit das Vertrauen hegen, daß Sie für die Bedürfnisse des Landes die erforderlichen Mittel rechtzeitig zur Verfügung stellen werden. Auch die Rehnungs- nahwcisungen für die Jahre 1866/67 und 1868 werden zu Jhrer Ein- sit und Prüfung gelangen. Noch andere Vorlagen von Bedeutung werden erfolgen. Beseelt von dem Wunsche, daß die Wahlen zum Landtage cinen getreuen Ausdruck der im Volke lebenden Ueberzeugung bieten, habe ich meine Regierung beauftragt, Jhnen den Entwurf eines Wahlgefebes auf der Grundlage des direkten Wahlrechtes vorzulegen. Der Entwurf einer neuen Strafprozeß -Ordnung soll die Mög- lihfeit gewähren, die auf diesem Gebiete bestehenden geschlichen Beslimmungen în ein harmonishes Ganzes zusammenzufassen, in welhem zugleih die durch die neueren Erfahrungen veranlaßten Verbesserungen ihre Verwirklichung finden werden, und mit welchem das bereits bisher dur neue Gescßbücber befundete Streben j die Strafrecht2pflege des Landes nach allen Richtungen zu heben und wirksamer zu machen, eine neuerlihe Förderung erhalten wird. Die mit der Einführung des Civilprozefigescßeë im Zusammenhange stehende Advefkatenordnung, sowie eine neue Regelung der Tax- und Stempel - Gesetzgebung werden Jhrer Berathung unterstellt werden. Neben anderen Gefeßentivürfen wird auch cin solcher Über die Organi-
Gleichwohl war es, insbesondere |
| Geflüchteten aus Podori,
| Tannt. Die Aufregung in der Militärgrenze werde \ich legen, wenn die Grenzer einschen werden, daß ihre materiellen und | nationalen Juteressen nicht gefährdet sind. Das Haus nahm die Antwort zur Kenntniß. Die Interpellation Ürmenyi's über den Kasernenbau beantwortete Graf Andrássy dahin, daß der Dislokationsplan des Kriegs-Ministeriums fertig sei und dem- nächst ein Geseß hierüber vorgelegt werden wird. Die Budget- debatte wurde alsdann fortgeseßt. Cattaro, 16. Januar. Ein Theil der nach Montenegro ; t Braik, der Maina und Zuppa, die größtentheils nicht an den leßten Ereignissen betheiligt gewesen sind, sind gestern Abends zurückgekehrt, legten ihre Waffen nieder und drückten ihre Treue und Unterwerfung aus, worauf ihnen die Allerhöchste Amnestie verkündigt wurde. Bei diesem Anlasse brachen dieselben in die lebhaftesten Ziviorufe für Se. Majestät aus. :
Niederlande. Haag, 17. Januar. Die erste Kammer hat heute das Budget der Marine einstimmig, das Budget des Krieges mit 29 gegen eine Stimme und das der Nationaischuld einstimmig angenommen. Der Marine-Minister theilte mit, daß gute Nachrichten von der Küste von Guinea angekommen scien. Die dorthin gesandten Streitkräfte hatten gegen die feind- lien Neger glänzende Erfolge davongetragen. Es handelt si befanntlich dort darum, die Eingeborenen für die Feindselig- keiten zu bestrafen, die sie im vorigen Jahre gegen einige hbol-
- ländische See-Offiziere und Matrosen ausgeübt haben.
sation der Bürgerwehr in Vorlage fommen, bestimmt, die verdienst- j y i S A , | vorgestern eine Deputation von neun pensionirten Generälen,
"die ihm über eine der Kammer eingereichte , die Erhöhung der | Militärpensionen betresfende Petition Mittheilungen machte.
| — Der neu ernannte spanische Geschäftsträger Don Juan Aladro if} hier eingetroffen.
lichen Leistungen, welche die Bürgerschaft meines Landes unter der bisherigen Gescßgebung mit anerkenuen®werther Hingebung der Er- haltung der öffentlichen Nuße und Ordnung-gewidmet hat, auch für die Zufunft zu sichern. Ein Feld ausgedehnter Thätigkeit ist Jhnen hiernach eröffnet. Gehen Sie nunmehr an die JThnen gestellte Auf-
gabe und lösen Sie dieselbe in cinträhtigem Zusammenwirken, mit bewährter Treue gegen Jhren König, mit gewissenhafter Würdigung
der Bedürfnisse des Landes. Durchdrungen von warmer Liebe für mein treues Volk, werde ich mit Gottes allmäch‘igem Beistande
Bayerns Wohl nach allen Kräften zu fördern trachten, und mein
höchster Lohn soll das Glü meines theuren Landes sein. Desterrei-Ungarua. Wien, 18. Januar.
Ofen ab.
— Erzherzog Albrecht verbleibt bis 23. d. M. in Nizza, besucht sodann Mentone und begiebt sich am 27. von Genua aus ins südliche ¡zrankreicz, wahrscheinlich nach Marseille.
— Das Kai serlihe Handschreiben, die Entlassung
der Minorität der Minister betrefssend, hat folgenden Wortlaut: Lieder Minister v Plener! Jh habe Mich bewogen gefunden, den Minister-Präsidenten Grafen Taaffe, dann die Minister Grafen
Potoki und Dr. Berger über deren erneuertes Ansuchen ibrer Aemter |
zu entheben, und beauftrage Sie, Mir Jhre Anträge für die definitive Geftaltung des Ministeriums vorzulegen.
Dee Nal--| ser reist heut Abend zum Empfange der Kaiserin nah
Selgies. Brüssel, 18. Januar. Der König empfing
Großbritannien und Irland. London, 17. Januar. | Der Prinz von Wales kehrte heute von Gunton hierher _zurück, um morgen zum Besuche nach Schloß Berkelcy zu reisen. __ Die Prinzessin von Wales bleibt nebst ihren Kindern bis zum 3. n. Mts. in Gunton.
— Die neuen Voranschläge über die He eresaus- gaben werden der »Army and Navy Gazette« zufolge , eine Verminderung des \tehenden Heeres um 10,000 Kombat- " tanten enthalten. Jn Betreff des Modus, der hierbei befolgt | werden soll, deutet die »Gazette« an, sei zwar noch nichts be- | stimmt entschieden, doch werde aller Wahrscheinlichkeit vach der _ Mannschaftsbestand von zwei Compagnien in jedem Bataillon | erheblich reduzirt werden. Bei der Kavallerie soll jede Schwa- | dron um cin Geringes vermindert werden. In der Artillerie han-
delt es sih noch darum, ob es cempfehlenswerther wäre, jede Bat- - terie um ein bis zwei Geshüße zu vermindern oder ganze
| Batterien eingehen zu lassen.
Bis zu Meiner hierüber erfolgenden Entschließung finde Th Sie |
mit der Führung des Präsidiums im Ministerrathe, \o wie mrt der Leitung des Ministcriums für Landesvertheidigung und öffentliche Sicherheit neben Jhren dermaligen Geschäften provisorisch zu betrauen und haben auch die übrigen Minister ihre Geschäfte fortzuführen. Wien, am 15. Januar 1870. Franz Joseph m. p.
e Plener m. p.
A Die Kaiserlichen Handschreiben an die Minister lauten übereinstimmend, mut. mut, :
Lieber Graf Taaffe! Jch finde Mich bewogen, Sie auf Jhr An- suchen von dem Posten cines Minister - Präsidenten, sowie von dem eines Ministers für Landesvertheidigung und öffentliche Sicherheit in Gnaden und unter Anerkennung Jhrer mit treuer Hingebung geleiste- ten Dienste zu entheben.
Wien, 15. Januar 1870.
——
ranz Josepy m. p. Plener m. p.
— Unter den Einläufen im Abgeordnetenhause befindet |
sich cin Geseßentwurf des Finanz-Ministeriums, betreffend die Ratisizirung eines Uebereinkommens mit dem ungarischen Fi- nanz-Ministeriuum wegen Vertheilung der Steuern von Unter- nehmungen, welche ihren Geschäftsbetrieb auf beide Reichshälf- ten ausdehnen, ferner ein Ausweis über die zur Veräußerung bestimmten Objekte des unbeweglichen Staatseigenthums und der diesfalls zu gewärtigenden Einnahmen. Ferner Zustim- mungsadressen von Stadt- und Gemeindevertretungen für Auf- rethaltung der Verfassung und schr zahlreichen Petitionen. — Nach der »Wien. J. « ist der Zustand des Feldmarschalls v. H eß derart, daß scine Genesung gehofft werden kann. Pesth, 17. Januar. Im Unterhause beantwortete Minister-Präsident Graf Andrässy Tis8za® Interpellation über die Militär-Grenzfrage. Er habe das Kaiserliche Handschreiben an den gemeinsamen Kriegs-Minister nicht gegengezeichnct,
damit dem Akte des Monarchen als obersten Kricgsherrn der 8 arch stl gol “ist heute nah Ancona abgereist, wo sie sich nach Triest ein-
Charakter der Spontanität nicht genommen werde. Die Jute- grität Ungarns sei im Handschreiben selbst vollständig aner-
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¿zraufreich. Paris, 18. Januar. Jm geseßgeben den
“Körper legte die Regierun einen Geseßentwourf vor, betreffend das
Budget der Stadt Paris, welcher die provisorischen Maßregeln fest- seht, die zu ergreifen sind, um den eingegangenen Verpflichtungen der Stadt gerecht werden zu können. Hierauf erhob si eine leb- hafte Diskussion zwischen Gambetta und dem Justiz-Minister Ollivier über die von dem Minister gestern gesprochenen Worte.
entlassenen / Namentlih wurde dem Minister vorgeworfen, seine Mei-
nungen dem Erfolge anbequemt zu haben. Ollivier verthei-
digte sih entschieden gegen diesen Vorwurf und hob her-
| vor, daß er seit 1857 sich \tets entschieden gegen die Revolution,
| | worden. | | |
welche nur Zerstörungen und Unglück verursacke, erklärt habe. Er habe die Regierung immer beschworen , die Freiheit zu ge- währen, und nachdem der Kaiser die Freiheit gegeben, habe er sih der Aufgabe unterzogen, die liberalen Jdeen zum Siege zu bringen. Die Rede des Ministers wurde seitens der Linken, namentlich von Gambetta, mehrfach unterbrochen, was den Präsidenten veranlaßte, cinen Ordnungsruf ergehen zu lassen.
— Im Departement Haute Saône is Marmier mit 11,318 Stimmen gegen Gourgaud, welcher 8775 Stimmen er- hielt, zum Deputirten gewählt worden.
— Gerüchtweise verlautet, daß die Anklagesache gegen Rochefort am nächsten Sonnabend vor dem Zuchtpolizeigericht verhandelt werden wird.
Spanien. Madrid, 18. Januar. (W. T. B.) Die Be- rathung des Gesezentwurfes, nah. welchem alle Bourbonen vom Throne ausgeschlossen wcrden sollen, ist in Folge von Meinung®verschiedenheiten unter den Unterzeichnern vertagt
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Stalien. Florenz, 16, Januar. Der König wird am 26. d. hierher zurückkehren, um den Erzherzog Albrecht zu
empfangen.
Rom, 17. Januar. Die Kailserin von Oesterreich
schiffen wird.