1870 / 20 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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derlichen Abtretungen, bezüglih des vom 28. März 1850 über die bei Anlegung der Werrabahn nebst Zweigbahn erforderlichen zwangsweisen Abtretungen. Die Ausführung des Baues der Gera-Eichichter Eisenbahn muß bis zum Frühjahr 1872 vollen-

det sein. : Baden. Karlsruhe, 23. Januar. Die erste Kam-

mer bericth gestern das Budget des Handels8-Ministeriums für

1870 und 1871. 9

Das »Geseß- und Verordnungsblatt« enthält folgende Abänderung der VollzugS8verordnung zum Wehrgeseß betr.:

In Folge der späteren Einberufung der Rekruten zum Dienst bei der Fahne sicht man sih im Einverständniß mit Großherzoglichem Krieg®- Ministerium veranlaßt, den §. 66 Nr. 4 Absaß 2 der Vollzug8verord- nung zum Wehrgeseß dahin abzuändern: Solche Nachgestel- lungen fönnen von den Truppen nur bis zum 1. Februar des auf die Aushebung folgenden Jahres “verlangt werden, wenn die Rekruten im Oktober oder November zum Dienst bei der Fahne herangezogen werden. Geschieht diescs im Dezember oder Januar, so ist der Abgang bis zum ersten April, und bei einer Einstellung nach dem Monat Januar bis zum 1. Mai durch Nachgestellungen zu decken. Hiernach. wird die Abshlußnummer von dem Bezirk8amt Namens der Aushebungsbehörde je nach der Einberufung der Rekru- ten am 1. Februar, 1. April oder 1. Mai endgiltig festgestellt.

SKürttemberg. Stuttgart, 20. Januar. Die Friedens- |

formation der Landwehrinfanterie wird nah dem »St. A. f. W.« fortan 8 Bataillone umfassen, wovon bei jedem Infanterie-Regiment je ein Bataillon als dessen Landwehr- bataillon aufgestellt wird.

Bayern. München, 22. Januar. Die Adreß-Kom- mission der Abgeordnetenkammer hat fich gestern konstituirt. Man glaubt, daß die Kommission hon am Montag den Ent- wurf des Referenten, Archivars Dr. Jörg, wird entgegennehmen und ihre Berathungen beginnen können; anderseits vermuthet man, daß von der Minderheit cin Sondergutachten aufgestellt werden wird.

Augsburg, 22. Januar. Der Prinz Heinrich der Riederlande, welcher im Auftrag der niederländischen Regie- rung der Eröffnung des Suezkanals beigewohnt hatte, traf gestern mit Gemahlin und einem zahlreichen Gefolge , direkt von Brindisi kommend, hier ein, und nahm Absteigequartier im »Hotel der drei Mohren«.

Hesterreich-Ungarn. Wien, 23. Januar. Der Kaiser ist gestern von Ofen hier eingetroffen , wird sich jedoch, nach Meldung der »Oecst. C.«, bald wieder nach Ofen begeben, wo Ihre Majestäten mit den Kindern noch die Feier des Weih- nacht8abend nachholen werden.

In Abgeordnetenkreisen verlautet, daß Kaiserfeld den Ein- tritt in das Kabinet abgelehnt habe. Gisfra und dessen Kollegen sollen die Erneuerung ibres Demission8gesuches beabsichtigen.

Der Wehra usschuß nahm vorgestern die Regierungs®- vorlage betreffs Au8hebung des Rekruten-Kontingents für 1870 an. Das Ausschußmitglied Figuly reservirte sich für die Plenar- berathung seinen Antrag auf Herabseßung des Armee-Effektiv- standes auf 600,000 Mann, und auf das dadurch zu- erzielende Jahresßersparniß von 20 Millionen.

Pesth, 22. Januar. Das Unterhaus seßte die Spezial- debatte über das Budget des Finanz-Ministeriums fort. Das Erforderniß des Finanz-Ministeriums mit 43,511,300 (Fl. wurde ohne Abstrich votirt, deLgleichen die Bedeckung mit 140,685,900 Fl. bis auf das Einkommen vom beweglichen Staatsvermögen und auf die vermischten Einnahmen.

Der »Ungarische Lloyd« meldet: Der statistische Senat ver- warf den Antrag auf Unterstellung unter den Rechnungs8hof und beschloß die Errichtung statistischer Kommissionen in jedem

Komitat, Prag, 22. Januar. Der Kaiser sanktionirte das vom

böhmischen Landtage beschlossene Geseh, betreffend die Revision der Landtags-Wahlordnung.

Großbritannien undJrland. London, 22. Januar. Dem gestern abgehaltenen Kabinetsrathe, dem ersten im neuen Jahr, bei welchem die sämmtlichen Mitglieder des Kabi- nets zugegen waren, folgt heute der zweite nach.

—- Lord Napier von Magdala wird wahrscheinlich mit der ersten Post im März auf seinen neuen Posten in Indien

abreisen. Die Regierung hat einen neuen Posten im Ministerium

für öffentliche Arbeiten kreirt den eines Direktors für Bau- ten und andere Anlagen (Director of Works and Buildings), Dagegen ist das Hülfs-Unterstaats®sekretariat im Krieg8ministe- rium abgeschafft , und der Jnhaber dieses Postens, Kapitän Halton, mit dem neuen Amte betraut worden.

-—— In der Nähe von Sheffield fand gestern cin Arbeiter- Tumult statt, wobei 30 Häuser zerstört wurden. Die Polizei machte N den Waffen Gebrauch und stellte die Ruhe wieder ber.

Frankrei. Paris, 22. Januar. Der Senat be- shäftigte sih in seiner gestrigen Sißzung mit Petitionen, u. A. mit ciner die politishe und administrative Verfassung Alge- riens betreffenden, Über welche der Senat nach längerer Dis- kussion zur Tagesordnung überging. Demnächst erstattete Michael Chevalier Bericht über zwei, ein internationales Münz- system betreffende Petitionen aus Clermont Ferrand und Paris, die der zweiten PetitionSfommission zur Berichterstattung Über- wiesen worden waren. Der Berichterstatter beantragte, die Petitionen den Ministern der Finanzen und des Ackerbaues und Handels als Material für die dort stattfindende Enquete, mit gewissen Vorbehalten, zu übersenden. Der Senat beschloß, die Diskussion über diesen Antrag und Über mehrere andere Petitionen ähnlichen Jnhalts am Dienstag vorzunehmen.

23. Januar. Der »Néveil« veröffentlicht ein Schreiben von Ledru - Rollin an Louis Noir, in welchem er es ablehnt, für die Familie Noir zu plaidiren, weil das cine Anerkennung der Kaiserlichen Richter in sich {ließen würde.

Dem Vernehmen des »W. T. B.« nach ist zwischen der französischen und nordamerikanischen Postverwaltung das Ab- kommen getroffen, daß Briefe nah und von den beiderseitigen Ländern für 2 Cents (amecikanische) befördert werden. - Die Hamburg - Amerikanische Packetfahrt - Aftiengesellschaft wird die Beförderung der Briefe Übernehmen.

Aus Creuzot wird beute 1 Uhr Mittags telegra- phish gemeldet: Seit gestern Abend hat sih kein Jwischen- fall ereignet, Die Oefen und Hammerwerke sind im Betriebe. Man hofft, daß die Ruhe heute andauernd und die Arbeit morgen im Gange bleiben wird. Inzwischen versuchen die Führer und die noch feiernden Arbeiter die Agitation fortzuseßen und die zur Arbeit geneigten Arbeiter einzuschüchtern.

Spanien. Madrid, 22. Januar. (W. T. B.) Das Resultat der Wahlen am ersten Wahltage ijt fast überall ein den Monarchisten günstiges. Ju Oviedo hat der Herzog von Montpensier eine große Majorität erhalten.

23. Januar. Auch die am zweiten Tage bekannt ge- wordenen Wahlresultate find im Allgemeinen den Monarchisten günstig. Dem »Imparcial« zufolge folien die Wahlaussichten Montpensiers in Oviedo wieder geringer geworden sein.

Portugal. Lissabon, 22. Januar. Die Deputirten protestiren gegen die Auflösung der Kammer. Man versichert, daß die Neuwahlen auf den 6. März angeseßt sind.

Italien. Rom, 18, Januar. Der Papsi hat, der »Köln. Ztg. « zufolge, die Versainmlung, welche sich als ein Ausschuß der Bischöfe der verschiedenen Nationen dadurch konstituirt hatte, daß von jeder Nation zwei Bevollmächtigte für die Theilnahme an den Berathungen im Ausschusse gewählt waren, verboten. Kardinal de Luca hat, nach derselben Quelle, sein Amt als Präsident des Konzils niederzulegen sih veranlaßt gesehen, weil ihm zum Vorwurf gemacht wird, daß er die Nede des Bischofs von Bosnien nicht rechtzeilig unterbrohen habe. An seine Stelle ist Kardinal de Angelis getreten, welcher zugleich die Funktionen eines päpstlichen Legaten ausübt, nachdem Kardi- nal- Reisach gestorben ist. Kardinal de Angelis und Kardinal Barnabo leiten die Wahlen zu den Kommissionen.

22. Januar. Heute sind zwei von den Sekretären des Konzils unterzeichnete Druckschriften unter die Bischöfe vertheilt worden, wodurch dieselben zur Beobachtung der Verschwiegen- heit aufgefordert und auf die Nothwendigkeit hingewiesen wer- den, sich in ihren Reden der Kürze zu besleißigen.

_ Nußland und Polen. St. Petersburg, 22. Januar. Ein Kaiserlicher Befehl vom 14. Januar ordnet den Entrourf eines neuen Eisenbahnnebes an. Außer den früheren 5 Linien von 2100 Werst Länge, deren Bau am 27. Dezember 1868 ge- nehmigt worden ist, soll dasselbe die 800 Werst lange Kaukasus- bahn und 3000 bis 4000 Werst neuer, im Interesse von Handel und Jndustirie erforderlicher Linien umfassen.

Schweden und Nortvegen. Stockholm, 19. Januar. Nach vorangegangenem Gottesdienste begaben sich heute die Mitglieder beider Kammern des schwedischen Reichstages in den Reichssaal, wo der König unter den üblichen Feierlichkeiten die Reich8tags-Session mit folgender Thronrede eröffnete:

___ »Gute Herren und {wedis{che Männer!

Wir versammeln uns dieëmal unter günstigeren Verhältnissen als diejenigen waren, welche in den vorhergegangenen Jahren die Entwickelung des Vaterlandes gehemmt und unsere gemeinschaftlichen Arbeiten für dessen Wohlergehen erschwert haben. Wenden wir des- halb zuerst unser dankbares Herz zu ihm, der uns nicht allein an- dauernde äußere Nuhe geschenkt, sondern wieder unsere Fluren mit e iu U Ernte gesegnet und unseren Muth für neue Anstrengungen

elebt hat.

Der Vorschlag zu einer neuen Unionsakte zwischen Schwweden

Und Norwegen, rüctjichtlich dessen der leßte Reichstag bes{lossen, ihn

jis zur grundgeseblihen Behandlung ruhen zu lassen, liegt nun wieder jor, um durch Euch endgültig geprüft zu werden, sofern Ibr nicht ¡us Rücksicht auf die kurze Zeit, in welcher dieser Vorschlag Eurer Prüfung unterbreitet war , den Ausweg zu betreten wünscht, welchen das Grundgeseß zu einer Verschiebung darbietet, durch welche die Re- prásentationen der Brüdervölker dazu gelangen könnten, mehr gleich- eitig in dieser für sie beide so wichtigen und bedeutungêsvollen Ange- egenheit zu einem Beschlusse zu gelangen.

Ourch das Ergebniß, zu welchem die Frage über die Ordnung er Landesvertheidigung “auf dem leßten Reichstage führte, habe ich nich veranlaßt gesehen, in diefem Augenblicke Euch nur in Vorschlag u bringen, daß eine zwecémäßigere Vertheilung der Armeestämme her- jeigeführt werde durch Ueberführung einiger künftig der Flotte ent- hehrlichen Mannschaften auf die Armee, und daß dur eine ent- prechende Verminderunà des alten Stammes das Geld erspart werde u einer so großen Vermehrung des Offizierpersonals, wie selbige ohne lebershreitung der jeßigen Einnahmen des Vertheidigungswetens zu rmöglichen. Außerdem beabsichtige id, Eure Genehmigung ceinzu- olen zu der Anordnung von Maßnahmen zu einer verbesserten Löh- ungs)fala für die »eingetheilte« Armee, insoweit dies ohne Bebür- ung der Staatskasse geschehen kann.

Außer daß ih von Euch eine Bewilligung für die Vollendung er Nordwest-Stammbahn begehre, habe ich es für zeitgemäß erachtet, ur Fortführung der Ost- und Nord-Stammbahnen die Entwickelung nseres Eisenbahnsystems zu fördern, und ih werde Euch desfallsige Borschläge machen. Die Unkosten der neuen Anleihe, welche zu solchem Decke kontrahirt verden muß, fönnen inzwischen nicht ohne cine iwas erhöhte Besteuerung bestritten werden, welche leßtere außerdem owoll bedingt wird durch die Verininderung in den Staatseinnah- nen, welche duch die Verwandlung der Grundrente in Geld ent- cht, wie auch dvrch die Erfahrung der leßten Jahre , derzufolge ge- isse Ausgaben dic für sie angewiesenen Voranschläge überschritten haben, Außerdem haben die Einnahmen in Folge der verkleinerten Branntiveinsprodu!kiion abgenommen.

Zum Zwee der Vereinfachung unseres Kameralwesens und der

eberweisung eines Vortheiles an einen Theil der Ackerbau treiben- en Bevölkerung ohne nennenswerthe Opfer von Seiten des Staates st es meine Absicht, Euch einen Vorshlag zu unterbreiten, dahin \elend, daß die »Krongerehtsame«, deren Jnhaber das Recht besißen, ieselben einzulösen, auf die Erbbücher zur Besteuerung Übertragen ind den genannten Juhabern unter vollem Eigenthumsrecht zuge- rieben werden dürfen, sobald der Kaufschilling nicßt bereits früber ntrihtet wurde. Im legtverflossenen Jahre habe ich die Freude gehabt, die Ver- ighlung des Kronprinzen von Dänemark mit meiner Tochter zu ciern und von der Ergebenheit Kunde zu erlangen, welche Jhr überall n ihrem neuen Heimathlande erwiesen worden ist.

Außer den Verfassungen, welche ih unter Berücksichtigung der Deschlüsse des leßten Neichstags ausgefertigt habe, sind öfonomische Berordnungen in mehreren Richtungen mitgetheilt worden, worunter ch mit Befriedigung hervorhebe: einen Geseßentwurf zum Schuße er Waldungen sowie wesentliche Ermäßigungen in dem Porto für en Post- und Telegraphenverkehr mit dem Auslande. | Zahlreiche umfangreiche Geseßvorschläge auf dem Gebiete des ivilrechts sind bereits lange Zeit in Behandlung gewesen; sie haben cdoh noch nicht die vielfache Prüfung bestehen können, welcher sie nlerworfen werden müssen. Auh im Interesse einer Umbildung der jesonderen ZJuveige des Verwaltungswesens sind die erforderlichen ntersuhungen noch nicht beendet worden. Diese Anzelegenheiten, N 0 O Pit enes Arbeit bilden, werden \päter,

d dentmtitv vordercitet worden, dem Reichs : Brü E berwiesen ioveden , dem Reichstage zur Prüfung j In Gemäßheit der Vorschrift des Grundgescßes erkläre ich nun iese Reichsversammlung für eröffnet, und ih bleibe Euch, guten erren und schwedischen Männern ! Allen insgesammt und Jedem 1sbesondere, in aller Königlichen Gnade und Huld stets wohlgewogen «

Hierauf las der Justiz-Minister de Geer einen* Bericht W Uber dasjenige, was sich seit dem leßten Reichêtage in der ‘glerung des Reiches zugetragen hatte. Dann hielten die iden Sprecher eine Anrede an den König und erhielten von (m ulnanz-Minister den Königlichen Vorschlag zu dem Budget des nächsten Jahres.

__ In dem Budget sind für das Jahr 1871 die ordent- ihen Einnahmen zu 15,330,000 und die außerordent- ichen zu 27,990,000, Summa 42,880,000 Rth. (86,000

r als in der vorjährigen Proposition), die ordentlichen E außerordentlichen Ausgaben aber zu 45,693,000 Rth. be- et worden, daß mithin ein Defizit von 2,813,000 Nth. M lndel, das von dem Reichsschuldencontor gedeckt werden

# Außerdem verlangt der König noch theils zu der nord- fel ihen Stammbahn zwischen Carlstad und Arvika und theils Anderen Ausgaben 1,698,282 Rth., die ebenfalls von dem schuldencontor gedeckt werden sollen. Nach der Berech- 9 Ubersteigen die Au®gaben dieses Neich8shuldencontors im ee 1871 die Einnahmen mit 14,350,931 Rth., und daher L zu der Deckung dieses Difizits theils die Verwendung des uns der Bank, Bewilligung u. a. und theils die Erhebung per Anleihe von 9,500,000 Rth. vorgeschlagen.

Dánemark. Kopenhagen, 20. Januar.

E der Kronprinz mit- Gefolge besuchten gestern Mit- | "E nach dem neuen Armeegeseß errichtete Offiziers- |

le auf Gricdrichsberg.

Dex König.| | Vrtannien Und Axland

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e E RUIE Me und es / enera ielsen, empfingen die Königlichen Herrschaften, welche darauf die sehr zahlreichen Lokalitäten n reich ausgestatteten Sammlungen inspizirten.

__— Ver Finanz-Minister hat dem Land8thinge gestern einen Geseßvorschlag über die Lebensversicherungs- und Versor- gungs-Anstalt von 1871 vorgelegt, demzufolge die Leibrenten- und Bersorgungs-Anstalt von 1842, so wie die Lebensversiche- rungs-Anstalt in Kopenhagen, vom 31. Dezember an keine neuen Versicherungen und Versorgungen mehr annehmen, und am 1. Januar 1871 unter Garantie des Staates als Versicherung§- Anstalt von 187 I mit eignem Vermögen und bei Uebernahme aller Besißthümer, &orderungen und Verpflichtungen der aufgcho- benen Anstalt eröffnet werden soll. In dieser Anstalt sollen Leib- renten, aufgeschobene Auszahlungen und Lebens8versicherungen auf ein Leben, so wie Leibrenten, Ueberlebung®renten, Lebens- versicherungen und Ueberlebungsversicherungen. auf zwei Leben gezeichnet werden können. Zur einmaligen Auszahlung beim Tode eines Versicherten darf keine höhere Summe als 20,000 Rd, oder 3000 Rd. jährlich gezeichnet werden. Ein- und Auszahlungen der Anstalt sollen bei allen Königlichen Kassen, namentlich bei den Postcomptoiren geschehen können.

Axr:erika. New-York, 21. Januar. (Kabeltelegramm Der Prinz Arthur i} heute Nachmittag bes O es von dem britischen Gesandten Thornton und dem britischen Konsul Archibald empfangen worden. Der Prinz wird morgen seine E A Tee ReN fortseßen.

Dom paraguitishen KriegLschauplaße wird die Nachricht von dem Bündnisse non Love i India- ner-Häuptlingen bestätigt. Allenthalben im Lande ist die Noth sehr groß und in Asffsuncion sind troy der Vorkehrungen, welche die provisorische Regierung getroffen, viele Personen dem a E R A Regierung selbst nbetrisft, eit es, daß unfer den Mitgli 3e Un- v / Mitgliedern große Un

Inspektor der In-

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen -Bürceau.

Breslau, Montag, 24. Januar, Vormittags. Nach Telegrammen, welche der »Schlesischen ZJeitung« aus Walden- burg zugegangen sind, is der dortige Strike als beendigt an-

E ß toßla, 24. Januar. Gestern Nachmittag \tarb Carl Martin, regierender Graf zu Stolberg-Roßla, in 18 Lebens-

E R Erkältung.

aris, 24. Januar, Vormitt. Der »Figaro« veröffentlicht folgende Depesche aus Sreuzot: bob t Ci 5 Sonntag gewöhnlich feiern, gingen die Arbeiter doc) beinahe sämmtlih an die Arbeit; andere meldeten ihre Nückkehr zur Arbeit für heute, Montag, an. Ein Drec{bsler, welcher zu den Waffen rief, wurde Sonnabend verhaftet. Zwei andere Indi- viduen, welche zum Widerstande aufforderten, wurden ebenfalls verhaftet. Eine öffentliche Versammlung, welche gestern abge- halten werden sollte, wurde vom Präfekten VeVtadat. n Dee darauf veranstalteten Privatversammlung von Streikenden soll beschlossen sein, den Strike fortzuseßen, ohne die Ordnung zu stören. Gegenwärtig kommen auf 82 Arbeiter, welche zur Arbeit zurückgekehrt sind, nur noch 18 feiernde.

E Landwirthschaft.

Uebersicht Über die Weizen- und Roggenpreise auf d

Haupt-Getreidemärkten der YVeonarchie. Um die Vergleichung F er-

r De U M 2100 Ae R notirten Preise, der berliner ance entsprechend, au Pfd. Weizen und 2000 Pfd. §

(loco und ohne Säcke) in Thalern Lei E

Weizen: Ac Mor, 11 abr 8. i Königsberg E dl O R lens DMAN «o 764) « DUPA 61% 593—62 907— 58 DD—04

1 E 48—62*) 49—63 485—60®) 485—60®)

tettin e c OBL-GIA . BE-58L5) O5L.60L 46—B1 Berlin S 90—67 50—66 50—66 90—65 Cola 90%—665 51—665 485— 605 485— 05 Magdeburg «e 005—D9% 995—605 565-58 D —D89/, LO eeres 644—68; 64%—68Ÿ 63—66% 635 04% Köui : 99 : n! L E S L 22, Januar. Danzi A c L L i ‘S6 2 e E Qx ¿tag 1 a c

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C É A wr E Mr R E ML L arn

*) Nah dem Wochenbericht.

Gewerbe und Handel. Während des abgelaufenen Jahres wurden aus Großs 9/779/470 Tonnen Kohlen ausgeführt der Export sich

oder 223/957 Tonnen weniger, als im Jahre 1868, wo

Der Chef der Schule, Oberst | auf 9,999,427 Tonnen belief.