342 | unentgeltlichen Besuche, sowie den Studien, twie d vrrits der Fall ist, zu öffnen; so lange abe

Militär-Verwaltung. Dur Verfügung des Kriegs-Ministeriums.

Den 12. Januar. Lissel, Jntendantur-Sekfretär vom Il. Armee- | t J | Kunsigewerbemuseums Anstand Museum in der bezeichneten an die Staatsregierung zu an die erste Kammer gelangen zu lajjen. die Kammer, dem von Des ersten L | | ei irektion Königlich sächsischer Feuerl6ö denburgischen Jnf. Regts. Nr. 20, Gehrmann-, Zahlm. von leßterem | gs L amtes E f S dul en und Vorräthighaltung Bucberscher Feuerlösch Museen und sonstigen Staatsgebäuden b regierung zur Kenntnißnahme abzugeben, beizutreten. — H auf ging die Kammer zur Spezialber berihts über das Königliche Dekret, ing wird morgen fortgeseßt werden. anuar. (W. T.

Corpê®, auf seinen Antrag mit Pens. in den Ruhestand zurückverseßt.

Den 15. Januar. Kühn, Zahlm. Aspirant, zum Zahlm. bei dem | Brandb. Feld-Art. Regt. Nr. 3 (Gen. Gelbgcugmisie.) e Schmidt, |

randenb. Juf. | Regts. Nr. 60, ernannt. Den 17. Januar. Schramm, Zahlm. |

Zahlm. Aspirant, zum Zahlm bei dcm 2, Bat. 7. vom 1. Bat. Ostfries. Jnf. Regts. Nr. 78, zum Füs. Bat. 3. Bran- Regt., in die bisherige Stelle des p. Shramm verseßt.

IT. Ju der Marine. Offiziere 2c. A. Ernennungen, Beförderungen 2c Den

20. Januar. Westphal, Hauptm. und Comp. Chef in der Sce- | Art. Abtheil, in die 1. Art. Brig. verseßt. — Marine - Beamte. | Durch Verfügung des Marine - Ministeriums. Den 19. Januar. | Radomsfki, Unteroff. im See-Bat. und Verwalter-Applikant, zum |

etatsm. Marine-Verwalter ernannt.

Der S@&luß der niederen Jagd wird für den Regierungsbezirk Potsdam allgemein auf Sonnabend, den-5. Februar d. J, festgeseßt, was wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß bringen.

Potsdam, den 18. Januar 1870.

Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. Kummer.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 26. Januar. Se, Majestät der

König nahmen heute den Vortrag der Hofmarschälle, und bierauf den des Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs - Raths Wehrmann und des Geheimen Ober - Finanz - Raths von Wilmowski entgegen.

— Ihre Majestät die Königin dinirte gestern bei hrer Majestät der verwittweten Königin in Charlottenburg. | bends war bei den Königlichen Majestäten , Sr. Kaiser-

lihen Hoheit dem Erzherzoge Carl Ludwig zu Ehren,

dramatisch-musikalishe Soirée im Königlichen Palais, in wel- |

cher Frau Lucca, so wie die Künstler Lotto und Bendel unter

Schaus des Ober-Kapellmeisters Taubert, und die französischen p

Schauspieler unter Direktion des Herrn Luguet mitwirkten.

— Nachdem in der gestrigen Sißung des Hauses

der Abgeordneten noch der Abg. Dr. Colberg in der Gene- raldebatte über den Geseßentwurf, betreffend den Eigenthums- erwerb und die dingliche Belastung der Grundstücke, Bergwerke

gesprochen hatte, wurde die Sigzung vertagt. Schluß 2; Uhr.

— Die heutige (55.) Plenarsizung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck

um 107 Uhr eröffnet.

_Am Ministertische befanden \ich der Minister fur die land- | wirthschaftlichen Angelegenheiten von Selcho1w, der Justiz-Minister Dr, Leonhardt und der Regierungs-Kommissar Geheime Justiz-

rath Dr. Förster.

Bevor das Haus in die Tagesordnung eintrat, erllärte der

jedoch noch 19 Abgeordnete gemeldet hatten, die bei dem Namens- aufruf noch nicht im Hause anwesend waren, so konnten die Verhandlungen fortgeführt werden, weil die Beschlußfähigkeit des Hauses nur die Anwesenheit der absoluten Majorität (217 Abgeordnete) erheischt.

Den ersten Gegenstand der Tage8ßordnung bildete die Fort- seßung der Berathung des Berichts der X. Kommission über den Entwurf eines Gesezes über den EigenthumS8-Erwerb und die dingliche Belastung der Grundstücke, Bergwerke und selbst- ständigen Gerechtigkeiten.

Die General - Debatte wurde wieder aufgenommen und |

sprachen gegen den Geseßentwurf die Abgg. Reichensperger Overweg, für denselben die albag. Lasker, von Schöning. e Der Justiz - Minister Dr. eonhardt griff in die Debatte nach L O A ein. „ l AKeglerungs-Kommissar, Geh. Justiz-Rath Dr. Förster befürwortete die Annahme der R rate D

A (Schluß des Blattes.)

Cöln, 26. Januar. Die englische Post aus London, den 25. d. M,, früh, ist ausgeblieben. n j

Sachsen. Dresden, 25. Januar. Die erste Kammer erledigte in ihrer heutigen Sißung Petitionen.

Die zweite Kammer beschloß bei Erledigung ciniger U des Ausgabe-Budgets den Antrag des Abg. rause:

»Die Kammer wolle an die Königliche Staatsregierung das

Ersuchen richten, die Porzellansammlung und das historische Museum zu einem Kunstgewerbemuseum zu vereinigen und dem sffentlichen

ies mit dein Museum r die Herstellung des leidet , mindestens das historische Weise zugänglich zu machen: , r Erwägung, Übrigens aber noch Sodann beschloß {lus}se, chmittel an shafffung patronen in allen etreffend, an die Staats.

Kammer gefaßten Be

athung des Deputations- Cisenbahnen betreffend, Die Berath aden,

Nariberlibe, 25A fand hier de

r Austausch der Natifitationen d v. J. in Baden-Baden von den | deutschen Bundes, geschlossenen Telegraphenverträge TYüurttemberg. Stuttg __und- die Prinzessin

B.). Heute er am 25. Oktober Vertretern Badens, des Nord- Bayerns und Oesterreichs ab-

Der Prinz find zum hier ange-

Württembergs,

art, 24. Januar. Heinrich der Niederlande

Besuche der Königlichen Familie am 22. d. Mts. __ fkfommen und heute wieder abgereist.

Desterreich - Ungaru. Wien, | berzoge Rainer und Ern M. in Alexandrien Paläste des Vizekönigs absticgen.

nach Kairo fort, | brechen werden.

— Das Abgeordnetenhaus be der Adreßdebatte.

— Die »Wiener Ztg « meldet: Session der Landtage bes zur weiteren verf Ministerium bish sicht in Ober-Oefterreich,

29, JANUAL. st und die Erzherzogin Marie sind am , wo sie in einem der _Am 15. setzten sie die Reise von wo fie am 20. nach Ober-Aegypten auf-

schäftigt sich noch mit

Von den in der leßten chulgeseßen sind ing im Unterrichts- che Über die Schulauf- ähren, Schlesien, Galizien und Krain {luß nicht zu Stande); die Ge die Erhaltung und den Be für Steiermark, Kärnten, Salzburg, Görz, Gradisca, Dalmatien ;

des Lehrstandes und selbständigen Gerechtigkeiten, für die Kommissionsvorlage Ausnahme sten Schlußfassung un aufsicht8gesehz | Salzburg ber wurde auch d Initiative be zu Theil.

__ Schweiz. Abg. v. Sybel, daß er die Beshlußfähigkeit des Hauses bezweisle. Lie, Gotthardkonfere Es erfolgte hicrauf namentlicher Aufruf, welcher die Anwesen- | heit von nur 215 Abgeordneten ergab. Da sih inzwischen |

Die Erz-

angekommen

chlossenen Volks assungs8niäßigen Behandlu gelangt: Die Gef

(in Tirol kam ein Be

: sche Über die Errichtung,

such der Volks- Borarlberg, Ober-Oesterreich, Böhmen, Mähren, Schlesien und »eseßhe Über die Rechtsverhältnisse “genannten : Die meisten dieser Geseße wur- dem Kaiser zur Allerhöch- und haben für Mähren und das Schulerrichtu eits die Allerhöchste Sanktion em vom oberösterreichischen schlossenen Gesege üb

ferner die Länder Dalmatiens.

das Schul- ngêegeseß für erhalten. Landtage aus eigener er die Errichtung von Bürger-

terbreitet

Bern, 44. Januar. 1z im Stän

sidium führte der Bundespräsident W Brüssel, 2

Heute versammelte \ih

derathssaal. Das Prá-

Veigien. anwalt hat heute bei der ibn zur Erhebung der Coremans den Schri

Frankrei. hat gestern, wie lassene Dekret abgeschafft, de nenden Friedensrichter, welch werden, erst von den Präfekt dieser Beziehung wird es als &riedensrichter werden nach von den Gerichten aufgestellt wer

— R Ver Deut percs brachte Simon der Todesstrafe ein, 1

die Wahl der Munizi — 29. Januar. des gesehgebenden gesprochen, wurde die Generaldisfus ___— Nach Berichten aus Cre die Arbeit voll tommene Ruhe.

Italien.

Der General-Staats- Antrag gestellt, n Deputirten von Antwerpen, Wahlangelegenheiten betreffen-

9. Januar, Deputirtenkammer den Anklage gegen de , wegen ¿Fälschung eines ftstückes zu ermächtigen

Paris, 24. Januar. Der Justiz-Minister Z.«“ gemeldet wird, das 1852 er- m zufolge die Listen der zu ernen- von den Gerichtshöfen aufgestellt en gebilligt werden müssen. o wieder wie früher sein, d.

isten ernannt werden, welche

der »Köln.

gen Sizung des geseßgebenden Kör- einen Gesehentwurf betreffs ind Cremieux einen Ge palräthe in Paris und Nachdem Forcade in d Körpers zu Gun

Abschaffung seßentwurf über

er heutigen Sizun Sunsten der Handelsf sion geschlossen.

uzot von heute Mittag ist nommen und herrscht voll-

ständig wieder aufge

Aus Rom, 25, Allgem. Zeitg.« ein Telegramm, sich in eiñer anderthalb der Kirche ausgesprochen Generalräthen beantragt ha

Januar, erhält die »Augsb. hof Stroßmayer | die Centralisation den periodischen Qusammentritt von

amm, demzufolge Bis stündigen Rede gegen

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Türkei. Konstantinopel, 25. Januar. (W. T. B.)

Einer Mittheilung der »Levant Times« zufolge hat die Pforte

e , F *) + F: j î | , J fine Seconung im Betrage von 12 Mill N tir Me von | tages haben fast jährli Gelegenheit gefunden , in Veranlassung von

| Petitionen die Reform des Hypothekenwesens der Königlichen Regie- | Tung ans Herz zu legen.

„Aegypten. Kairo, 22. Januar. Samuel Baker meldet aus Chartum scine Ankunft daselbst am 18. d. S E S O "_Me É Er fand, daß Gialfa Pascha, der General-Gouverneur des Sudan, ‘sislative Vorschreiten ein übereiltes gewesen wäre.

dem BVizekönig von Acgypten abgetretenen Panzerschiffe und Hinterlader erhalten.

alle Vorbereitungen für die Expedition fectiggestellt hatte, und vor Ablauf ciner Woche glaubte er mit 1000 Soldaten seinen Marsch antreten zu können.

daß in den Landgemeinden das Stimmrecht in Besteuerungs- fragen nach den Steuerbeiträgen festgeseßt, dagegen in allen übrigen Angelegenheiten die Abstimmung per capita eingeführt werden soll.

Berfassungêfrage eine Jnterpellation angemeldet.

und hat im englischen Gesandtschaft8hotel Absieigequartier ge-

öffentlicher Empfang in Philadelphia, Baltimore und New- York bereitet werden.

— Die Bundesschuld der Vereinigten Staaten | auf dem doktrinellen Boden des Herrn Dr. Baehr.

von Nordamerika belief fich, abzüglich des Kassendbestandes

im Schage und ohne Rücksicht auf Zinsen, am 1. Januar 1870 |

auf 2462,418,783 Doll. Den höcbsten Stand hatte sie am 31. August 1865 mit 2757,689,561 Doll. Vor dem Sccessions-

frieg,_am 4. März 1861, hatten die Vereinigten Staaten nur eine Masse von Kontroversen , welche in dem beseitigten Rechtsstoff

ihre Quelle und Nahrung fanden. Viel wichtiger ist jedoch, daß die

cine Schuld von 88,498,670 Doll.

— Die Vill des Repräsentantenhauses, weiche Virginiens Zulassung zum Kongreß bestimmt, ist im Senate angenoms- men worden, jedo mit Amendements, welche Ableistung des Testeides für Staatsbeamte und mehrere andere Bedingungen vorschreiben, so unter anderen, daß in Schulen und öffent-

lichen Orten fein Unterschied 1n Bezug auf Farbe gemacht | mit seiner Wechselstrenge ein schr erhebliches Kreditmittel für den

" Handelsverkehr geworden is, so nehme ih an, wird der Hypotheken- “ brief mit seiner Strenge cin erhebliches Kreditmittel im hypothefkari- | schen Verkehr sein. Wir haben ferner cine Erleichterung und Beschleu- nigung der Prozedur gewonnen und mit erleichterten Formen die Er-

werden darf.

— Zuverlässigen Nachrichten aus Bebina zufolge, sind dort mehrere von den unlängst auf Fort Garry gefangen gc- nommenen Canadiern eingetroffen. — Eine kleine Abtheilung

von Sioux-Jndianern war in Fort Garry angekommen, aber

von Riel summarisch entlassen worden.

Aus dem Wolff shen Telegraphen-Büreau.

Bern, Mittwoch, 26. Januar, Morgens. In der leßten Sigung der Gotthardtbahn - Konferenz wurde die bundesräth- liche AÎte angenommen, wonach sich die Kantone verpflichten,

nehmen nach, bis auf einen geringen Betrag sichergestellt. Paris, 26. Januar, Mittags. Die vieifac verbreiteten Gerüchte über den bevorstchenden Rücktritt einiger Minister werden von offiziöser Seite dementirt. — Die Lage in Creuzot blieb gestern eine zufricdenstellende. L A Rom, 25. Januar, Abends. Der Bischof von Nimes isi shwer erkrankt ; derselbe erhielt gestern Abends den Besuch des

Papstes.

S R O R R E L A R R R E E E

Landtags: Angelegenheiten.

Berlin, 26. Januar. Jn der gesirigen Sißung des Hauses der Abgeordneten hielt der Finanz-Minister Dr. Leonhardt bei der Diskussion über den Geseßentrourf, betreffend den Eigen- thums8erwerb u. \. w., nachstehende Rede:

Im Interesse der Vereinfachung der Verhandlungen will ih von

vornherein das Einverständniß der Königlichen Regierung mit sämmt- lichen Anträgen Jhrer Kommission erklären, behalte mir jedoch vor, mich einem Angriffe anzuschließen, der etwa aus der Mitte des Hauses

gegen den einen oder den andern Antrag der Kommission gerichtet 1 l i _erwoeitert und umgekehrt den Grundsaß der Legalität, weil er zu | viel leistete, beshränft; wir haben da2 Dogma der Seclbst-

werden sollte. L 5 Herr Präsident, die Reformbewegungen auf dem Gebiete des

JImmobiliarsachenrechtes sind nicht neueren Ursprunges. Sie nahmen | igfeit d wenn ( E ein rascheres Tempo an ; als im Jáhre 1857 Herr von Meding eine | keineswegs in das Recht cingeführt. Dieser Gedanke lag im Recht. Reihe wichtiger, eingreifender, hypothekarischer Thesen der Prüfung des |

Herrenhauses unterbreitete. Die Herrenhausfommission hat diese Thesen

näher formulirt, das Plenum des Hauses schenkte den Thesen Beifall und

Überwies sie der Königlichen Regierung zur Berücksichtigung. Jn den | j i, j Î Di ) 3 | Charakter der accessorishen Qualität der Hypothek. Hieran anknüpfend

Jahren 1860 und 1861 haben Mitglieder dieses Hauses , unter leb-

hafter Betheiligung anderer Mitglieder, die Jnitiative der Geseß- |

gebung ergriffen, Die vorgelegten Geseßentwürse haben jedoch ihre

Erledigung nicht gefunden. Die Bewegung seßte \ich fort in den landwirth\scaftliGen Vereinen , in dem Landes - Oekonomieckollegium und im landwirthschaftlihen Ministerium. Die Häuser des Land-

Man kann nicht behaupten, daß das Justiz - Ministerium der Re- formbewegung mit einer zu lebhaften Sympathie gefolgt , daß das

Im Jahre 1858 übereichte der damalige Justiz-Minister dem

| Herrenhause eine Denkschrift, in welcher ausführlich dargelegt wurde, | daß eine Reform des Hypothekenwesens nah Maßgabe der Medingschen Thesen M? gebasen sei. Die Sache gewann ID eine andere E e, ‘ als im Jahre 1863 diejenige Aller öchste rdre erging, welcher Schweden und Norwegen. Stockholm, 21. Januar. ' J A 9 In der zweiten Kammer ist der Antrag gestellt worden,

in den Regierungsmotiven gedacht ist. Dies veranlaßte den damali- gen Justiz - Minister, einen fodifizirten Gescßentwurf ausarbeiten zu lassen. Dieser wurde 1864 veröffentliht und auch den Gerichten zur

| Prüfung vorgelegt. Der Entivurf fand bei den Gerichten, ich möchte

sagen, selbsiverständlicherweise, nur einen schr getheilten Beifall. Die- ser Umstand veranlaßte den damaligen Justiz - Minister auch sofort;

“eine stark rückgängige Bewegung zu machen. Er gav den Gedanken __ Dánemark. Kopenhagen, 22. Januar. Im Lands- thing hat der Abgeordnete Lehmann hinsichtlich der isländischen

cines fodifizirten eseßes vollständig auf und accevtirte den Gedanken der Novellengeseßgebung. N Als ih zu meinem jeßigen Amt berufen wurde, bin ich den Re-

| formbewegungen ganz unbefangen gegenüber getreten und habe dem

Amerika. Washington, 22. Januar. (Kabeltele- S de Z g De gramm.) Der Prinz n h n ift heute au hien. eingetroffen | ache erheischt. Tch habe aus Gründen, die ich bereits früher VOorzu-

Studium der Sache denjenigen Ernst gewidmet, welchen diese wichtige

tragen die Ehre hatte, dafür gehalten, daß cin fodifizirter Geseßent-

: ; ; ; er N si fe d geboten sci, und habe ferner geglaubt, daß es nommen. Wie es heißt, sol ihm auf seiner Rückehr ein wur! fi, empfehle und geboten sei Ene Leg On

geboten sei, auf diejenigen Wünsche Rüeksicht zu nehmen, woelche so

| allgemein ausgesprochen waren, daß man annehmen durfte, sie hätten | eine Berechtigung.

Ich stehe mehr auf dem realen Boden des Herrn von Behr , als

Die Haupttendenz aller Jhnen vorgelegten Reformvorschläge ist die Vereinfachung der hypothektaris{en Verhältnisse in materieller und formeller Beziehung. Daraus folgt Vieles — doch hebe ich nur Ein- zelnes hervor. Wir haben cine Masse Rechtsstoff beseitigt und damit

Vereinfachung der Verhältnisse es gestattete, das Recht der hypotheka-

“rischen Klage als ein strenges hinzustellen, reilich so strenge, wie das Recht der Wechselklage. Jn dieser Strenge der hypothekarischen Klage liegt für mich die praktische Spipe aller Reformen. Bildlich ge- | sprochen kann man sagen: der Hypothekenbrief is ein von dem Be-

siber auf sein Grundeigenthum gezogener Wechsel, und wie der Wesel

höhung der Umlaufs- und Konkurenzfähigkeit der Schuldbriefe. Jch berühre noch einen vierten Punkt, die Folgen für die Ge-

schäftsthätigkeit der Gerichte überhaupt. Die zeitige Geschäftsthätigfeit der Gerichte bildet einen Gegenstand der ernstesien Sorge für die “Königliche Regierung. Die Geschäftsmasse wächst immer , das etats-

mäßige Bedürfniß an Richtern isi nicht durchweg befriedigt; das außer- etatsmäßige Richterpersonal mangelt schon hier und da; sämmtliche Richter sind voll beschäftigt , vielfah sind sie mit Geschäften förmlich

| Überbürdet, und sie Alle arbeiten mit völlig ungenügender Besoldung.

Bau und Betrieb der Bahn der Kontrolle des Bundesrathes Wie lange soll das halten? Es muß hier geholfen werden,

zu. unterstellen. Die Deckung der Baukosten ist, dem Ver-

nach allen Seiten hin, indem wir die Geschäftsthätigfkeit der Gerichte erleichtern. Wenn Sie auf das öffentlihe Nechts- leben, auf das wirthshaftlide Leben blicken meine Herren , so finden Sie überall eine freie Bewegung, immer mit ber Gefahr ver-

| bunden, zu Schaden zu kommen. Wenden Sie aber den Blick auf

den vermögensrechtlichen Verkehr der Privatpersonen vor den Gerichten, so finden Sie die ängsilichste Sorge des Staates für das Vermögen der Privaten. Diesen Grundsaß kann man den der Bevormundung nennen,

der, während er den Einen zu s{hüßen sucht und vielleicht {üßt, zehn

Andere schädigt. Dieser Grundsaß ist in streitigem Verfahren bereits seit den dreißiger Jahren durchbrochen, herrscht aber noch in den wih- tigsten Zweigen der freiwilligen Gerichtsbarkeit; Sie finden ihn im Depofitenwesen, in verstärkter Gestalt im Vormundschaftswesen, wo derjenige Mann, der den Minderjährigen bevormunden soll, seinerseits wieder durch den Richter bevormundet wird. Sie finden ihn aber

" au na allen Richtungen hin im Hypothekenwesen besonders aber in dem aufs höchste Maß gesteigerten Prinzip der Legalität. Nach allen diesen Richtungen hin muß Wandel geschafft werden, ehe man “daran denken fann, eine neue Gerichtsverfassung auszuführen.

Welches ist nun der Charakter der Reform? Wir haben keine neuen Grundlagen geschaffen, vielmehr an den alten bewährten Grundlagen des bestehenden Rechts fesigehalten, nur die Gedanken auf den alten Grundlagen freier entwickelt. Wir haben die Grund- säße der Publizität und Spezialität, weil sie zu wenig leisteten,

ständigkeit der Hypothek, wenn ich überhaupt davon reden kann,

Ein Recht, welches den Grundsaß anerkennt und nah dem Grundsaß der Publizität anerkennen muß: daß eine Hypothek erst erloschen ist, wenn sie im Buche gelöscht ist, so daß also eine Hypothek fortbesteht, obwohl die Forderung erloschen — ein solches Recht bricht mit dem

hat der berüchtigte Anhangsparagraph 52 und ‘die darauf basirende Deklaration von 1824 den Gedanken erweitert, Wir haben also nur den

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