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Dieselben lauten: Erster Abschnitt. Von dem Erwerb des Eigenthums an Grundstücken. §. 1. »-Das Eigenthum an einem Grundstücke wird im Falle der freiwilligen Veräußerung nur duxch Eintragung im Grundbuch erworben.« §. 2. »Die Eintragung des Erwerbers als Eigenthümers erfolgt, wenn der eingetragene Eigenthümer dieselbe bewilligt und dex Erwerber fie beantragt. (Auflassung) Einer Vorlegung der Urkunde Über das Veräußerungégeschäft und eines Nachweises der Uebergabe bedarf es nicht. Der AuflassungsLerklärung des eingetragenen Eigenthümers steht ein rechtskräftiges Er- kenntniß auf Auflassung gleih.« -=— Hierzu lag folgender AbänderungLantrag des Abg. von Gerlach vor: die §§. 1 und 2 in folgender Fassung anzunehmen:

F. 1. »Das Eigenthum an einem Grundstücke wird im Falle der freiwilligen Veräußerung nur durch Eintragung im Grundbuche auf Grund eines rechts8gültigen Veräußerungsvertrages erworben. «

F. 2 »Die Eintragung des Erwerbers als Eigenthümer erfolgt,

wenn der eingetragene Eigenthümer diesclbe unter Vorlegung des Ver- | Des

äußerungsvertrages bewilligt und der Erwerber sie beantragt. Nachiweites der Uebergabe bedarf es nicht. Der Eintragungsbewilli- gung des eingetragenen Eigenthümers steht ein rechtskräftiges Erfkennt- niß auf Eintragung®bewilligung gleich.«

Abg. v. Brauchitsch. (Flatow) erklärte sich gegen den §, 1. Der Justi2-Ministexr Dr. Leonhardt wies nochmals jede Befürch- “tung, welche man an dieses Geseg fknüpfe, zurück. Desgleichen Abg. 1)1, Gneist, Die Diékussion wurde darauf geschlossen und bei der Abstimmung F. 1 und 2 nach Ablehnung des Gerlach- schen Antrages mit seyr großer Majorität angenommen ; des- E die §§. 3 bis 5 ohne Debatte. Schluß der Sigzung 5 Ur.

— Die heutige (56.) Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forcken becck um 10; Uhr eröffnet.

Am Ministertische befanden sich der Minister für die land- wirthschaftlichen Angelegenheiten, von Selchow, und mehrere Regierungs-Kommissare.

Den ersten Gegenstand der TageLordnung bildete der münd- liche Bericht der Kommission für die Geschäftsordnung Über die Frage, ob durch die Uecbert#agung des Kuratorii der Uni- versität zu Kiel als Nebenamt an den Abg. Freiherrn von Scheel-Plessen dessen Mandat als Abgeordneter a!s erloschen zu betrachten sei? ®

Der Referent, Abg. Stelzer, befürwortete den Antrag der Kommission :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: das Mandat des Abg. Freiherrn von Scheel-Plessen für erloschen zu erklären.

Nach kurzer Debatte trat das Haus dem Antrage der Kom- mission bei.

Es folgten 2) Beschlüsse der Vorberathung über den von |

den Abgeordneten Dunker und Dr, Eberty beantragten Gesey- entwurf , betreffend die Aufhebung der Beschränkungen der Pref freiheit.

Nach einer kurzen Debatte, an welcher sich die Abgg. Simon von Zastrow, Graf Sc{werin, Duncker und Windthorst (Mep- pen) betheiligten, wurde der Geseß-Entwurf der Abgg. Duncer und Dr, Eberty auch in der Schlußberathung angenommen.

Hierauf folgte 3) mündlicher Bericht der Kommission für das Justizwesen über die Petitionen: 1) der vereinigten Buch- druckereibesißer in Berlin, J. W. Beerfeld und Genossen, 2) des Buchdruckereibesißers Tesh zu Wriezen a. O. — um Auf- hebung resp, Abänderung mehrerer Bestimmungen des Preß- geseßes vom 12, Mai 1851.

Der Berichterstatter Abg. Wachler befürwortete den Antrag der Kommission:

_ Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die vorbezeichneten

Petitionen durch die bei Berathung des von den Abgeordneten Dunker und Dr. Eberty beantragten Geseßentwurfs, betreffend die Aufhebung der Beschränkungen der Preßfreiheit, gefaßten Beschlüsse für erledigt zu erachten.

Dicser Antrag wurde ohne Debatte angenommen,

Die Petition der Stadtverordneten zu Berlin, welche über den Cirkfular-Erlaß des Ministers des Jnnern vom 28. Novem- ber 1868, in welchem das Verfahren bezüglich der Gehaltsfest- stellung der besonderen Wahlbedingungen und der Bestallungen

für die besoldeten Magistratsmitglieder anderweit im Bereiche |

der 8 alten Provinzen geregelt worden i} , Veschwerde fübren, wurde nach längerer Debatte der Königlichen Staatsregierung zur Berückfichtigung Überwiesen. (Schluß des Blattes.) Münster, 22. Januar. Domecapitel den erwählt. WBraunschweig, 26. Januar. Die Landes8versamm- lung berieth in ihrer heutigen Sitzung das Statut der braun- schweigischen Eisenbahngesellschaft, welche na) dem Verkauf der Staatsbahnen gebildet werden soll, und nahm dasselbe mit eini- gen Aenderungen an. Es wurde darauf hingewiesen , daß

Zum Capitular-Vicar hat das

General - Vicar Brinkmann einstimmig

überall da, wo in: dem Statut von der Darmstädter Bank die Rede ist, dafür der ungenannte Käufer zu substituiren- sei. Dasselbe war auch bei der Berathung des mit der Darm- städter Bank abgeschlossenen Kaufkontrakis geschehen, welcher, da er mit der Proposition, betreffend den Verkauf der braun- shweigischen Staatseisenbahnen, abgelehnt war, nur in seiner Allgemeinheit, ohne Rücksicht auf den Namen des Käufers, be- rathen wurde, so daß an Stelle der Darmstädter Bank den nächst der bis jeßt ungcekannte Käufer geseht werden muß. ZSurttemberg. Stuttgart, 25. Januar. Das heute ausgegebene NegierungSblait Ne. 1 enthält Verfügungen des ¡¿xinanz-Ministeriums, 1) betreffend die Erlassung eines Begleit-

_\chein-Negulativs, 2) betreffend das Regulativ über die zollamt-

liche Behandlung des Güter- und Effektentransports, 3) be- treffend das Niederlage - Regulativ. Sodann cine Bekannt-

machung, betreffend eine Berichtigung des Tcxtes des Vereins-

Zollgesctes.

Sayern, -München, 25. Januar. (Hoffm. K.)

Im

Bollzuge der leßtwilligen Verfügungen des Königs Véarimi- |

lian Il, wurde aus Bestandtheilen des hinterlassenen Privagt- vermögens desseiben Bezeichnung führt: »Privat- Familien- Fideikommiß Königs Maximilian 11. von Bayern « Der König hat dem Statut für dieses Privat-Familien-Fideikommiß die Be- stätigung ertheilt.

Rentamts-Bezirke Neustadt an der Haardt. — In einer heute Vormittag stattgehabten Sißung der

Adreßkommission der Kammer der Abgeordneten hat der |

Referent, Dr. Jörg, Vortrag erstattet, worauf eie nur vor- läufige Besprehung über den Adreßentwurf stattfand. Die

förmliche Berathung soll erst morgen beginnen“ und zu dieser |

Sißung die Königlichen Staats-Minisier eingeladen werden.

—- Die von dem Kriegs-Minister der Abgeordnetenkammer vorgelegten Gesegentwkirfe enthalten über das Festung8wesen |

Folgendes: Der Kriegs-Minister verlangt für Festungsdotatio-

nen während der Jahre 1870 und 1871 den Betrag- von |

421,000 Fl., davon 15,000 Fl. für GermerSheim, um glatte Geschüße in gezogene umwandeln zu können, so wie zur Nach- beschaffung von Munition, 406,000 Fl. vollständigung der Artillerie - Ausrüstung und zur Erbauung eines dritten Vorwerks auf dem linken Donau - Ufer. Für Landau und Ulm Was Ulm seßentwurfs 1868

betrifft, so ist aus den Motiven 9: FTIIMERM, /-- DAB Nad. dent a 15. Juni zwischen Bayern und Württemberg abgeschlossenen

und nunmehr beiderseits ratifizirten Vertrag über die Regelung der Verhältnisse der Festung Ulm diese als einheitlicher Wasffen- plaß von beiden Regierungen erhalten werden soll, die Kosten

jeder Regierung auf ihrem | int Verstärkung und der | krieg8mäßigen Instandseßung aber von beiden Regierungen voll- |

des laufenden Unterhalts von GebieiSantheil allein, die Kosten der

kommen gleichheitklih zu tragen sind, ferner jede Regicrung für die frieg8mäßige Instandsezung des Playes die Summe von 300,000 Fl. als ersten Bedarf zur Disposition des Gestungs8- 200.000 Fl e bereit zu halten hat. Jur Sicherstellung dieser

/ . Marienberg, Rosenberg, Wülzburg und Oberhaus disponibel

gebliebenen Armirungs-, und Provianifonds hin, da diese ein- |

s{ließlich der Zinsen dermalen sich auf 202,076 Fl. 48 Kr. cerenen. Außerdem find noch vom Kasernenbau in Neu-Ulm

und von Genie-Dotations- und Artillerie-Ausrüsiung®geldern |

75/298 Fl. 42 Kr. für Verstärkung der Festung und ihre Au®8rüstung verfügbar. erfordert aber erst cine besondere Vereinbarung.

— 26. Januar.

netenkammer hat beantragt, daß der Regierung die Ermächti-

gung zur Forterhebung der Steuern bis Ende März ertheilt |

werde.

Desterreich - Ungarn. Wien, der beutigen Sißung des Abgeordnetenhauses der Minister des Jnnern, debatte über die Adresse, die Minister wären durch eigen- thümliche Verhältnisse gezwungen, nit aus ihrer Reserve her-

erklärte

auszutreten, sie würden aber als Abgeordnete für den rei |

entwurf stimmen. Bezüglich des Memorandums der Ministekr- Majorität bemerkte Gisfra, dasselbe stände in keinem Wider- spruch mit der Thronrede. Die Minister wollen festhalten an der Fortentwickelung der Verfassung und erstreben die Versöh- nung mit allen Parteien. Der Berichterstatter Tinti verthei- digte den Adreßentwurf und verlangte, daß der Einfluß, welchen der Reichskanzler auf die inneren Angelegenheiten ausübe, be- seitigt werde, Der Redner bezeichncte cs als wünschenswerth,

ein Fideikommiß errichtct, welches die |

Dem Fideilommiß-Vermögen find insbeson- | dere an Liegenschaften einverleibt: 1) das Schloëgut Hohen- | shwangau, gelegen im Landgerichts- und Rentamts - Bezirke | &üssen, 2) die Maxburg (Kästenburg) im Landgerichts- und |

für Jngolstadt zur Ver- |

sind keine Extrabewilligungen beantragt. | des Ge- F

reihen die von den vormaligen Bergfestungen | Die Ausführung solcher Verstärkungen | Der Finanzauss{chuß der Abgeord-

4D, Januar, A

Gisfra, am Scoluß der General- |

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daß die Reichs-Minister nicht Mitglieder der Landesvertretung eien. :

| Das Haus nahm in der darauf folgenden Spezialdiskussion ohne wesentliche Debatte die vier ersten Paragraphen des Adreßentwurss an. Gegen Paragraph Fünf sprach der Abg. Grocholsfi. Graf Beust sprach dafür und erklärte, keine Amen- dements stellen zu wollen, er verzichte Angesichts der rück{sichts- vollen Rede des Ministers Giskra auf jede fernere Polemik. Zum Schluß seiner Rede berichtigte der Neichskanzler einige in seiner leßten Rede mißverstandene Ausdrücke. Morgen wird die Spezialdebatte fortgeseht. E, k:

— Bei der Berathung der Herrenhauskommission über den Regierung8entwurf, betreffend die Eheschließung von Personen, welche nicht anerkannten ReligionKgenossenschaften angehören, wurde der Entwurf von mehreren Seiten als un- zureichend betrachtet und zur Vorbeugung neuer Wirren auf die Opportunität der Einführung der Civilehe hingewiesen. Falls die Regierung nicht die Junitiative ergreift, dürfte ein diesbezüglicher Antrag eingebracht werden. l

Pesth, 25. Januar. Vom Unterhause wurde das Extraordinarium des Finanz-Ministeriums ohne Absirich votirt. Bei der Post, den Rückkauf von Kisber von den Batthyani'- hen Erben betreffend, für welchen 1,750,000 Fl. gefordert wer- den , verlangt die Opposition , daß vorher ein Geseßentwurf vorgelegt werde. Die Majorität lehnte dies ab, da cs sich nit um einen Kauf , sondern um die Entschädigung der Erben handle. Die verlangte Summe wurde votirk.

Prag, 26. Januar. Der Gemeinderath erneuerte heute die Bürgermeisterwahl. Gewählt wurdé Dr. Brauner, welcher der Deklarantenpartei angehört. Die Jungczechen stimmten für den Nichtdeklaranten Hulesch.

Schbtveiz. Bern, 25. Januar. Gestern und heute hat bier eine Konferenz der zur Gotthardtbahnvereinigung ge- hörenden Kantone und Eisenbahngesellschaften stattgefunden, um sich über die Grundsäße der Repartition der auf die Schweiz fallenden Subvention von 20 Millionen Franken zu verständigen.

Die Nordofibahn und die Centralbahn haben ihre Subvention | Luzern wird wahrscheinlich |

von 4 auf 7 Millionen gesteigert. rn h rf auf 2 Millionen gehen ; Tessin hat 3 Millionen bewilligt.

Gro: britannien nid Jrland.

zu hüten. : C E N E, 2 — Heute findet ein Kabinetêconseil statt, welchem das erste

-Kabinetsdiner der Saison in der Privatwohnung des Premier-

Ministers folgen wird.

Fraufreih. Paris, 25. Januar. Jm geseßzgeben-

den Körper haben auch Emanuel Arago, Ferry und Gams- |

betta einen Antrag über die Organisation der Gemeinde-Ver- Thr Antrag verlangt die Unter-

waltung von Paris gestellt. und seine drei Adjunkten ernenne.

französischen Städte.

— %26. Januar. Jn der heutigen Sißung des geseßgeben -

den Körpers machten Esquiro8 und Gambetta dem Ministerium

daraus einen lebhaften Vorwurf, daß es Truppen nach Creuzot | gesandt habe; sie betrachteten diese Sendung als eine wahre / Die Minister des Jüttetn | L

e o | ist erschtenen Und der Justiz antworteten, die Regierung hätte, weil ein Kon- | / °

Intervention gegen die Arbeiter. flikt mögli gewesen, Truppen nach Creuzot gefandt, um Un- ordnungen zu verhindern und die Freiheii der Arbeit zu schüßen. Die Truppen seien nicht intervenirt, sondern ruhig und unthä- tig geblieben.

betreffend die Ueberweisung der Preßvergehen an die Schwur-

gerichte, eingebracht und der Geseßentwurf, betreffend den Kredit der Stadt Paris, einflimmig angenommen.

; 1rftadn O and I Atfdn N \ O es Gers | - i t, j T

: ; : ¿ „(Minis von Plene in Uebereinstimmung mit den übrigen

a Patrie« theilt mit, daß die nah Creuzot gesandten | S Pinibee Prasidenten P 74 Truppen im Begriff stehen, den Ort zu verlassen; nur ein hal- | / i

zogs von Broglie. z »Q

bes Bataillon werde bis zum 2. Februar dajfelbst verbleiben.

ZFtaliea. Rom, 24. Januar. Nach der Liste der in Rom auf daa Konzil anwesenden hohen Geistlichen stellt sich das Verhältniß etwa folgendermaßen : 48 Kardinäle, 4 Primaten, 527 Bischöfe, 10 Patriarchen, 137 Erzbischöfe, 6 Aebte ohne Diözese, 13 General-Aebte von Mönchsorden mit dem Pri- vilegium der Mitra, 12 Generale und General-Vicare regulärer geistlicher Orden, 7 Generale und General-Vicare von Mönch- orden, 16 Generale und General-Vicare von Bettelorden , in

London, 25. Januar. Ihre Majestät die Königin wurde vorgestern und gestern | durch einen neuen Anfall von Neuralgie genöthigt, das Zimmer |

Summa 779 patres concili, Den Nationen nach vertheilt die Unità Cattolica die Mitglieder , wie folgt: Deutschland 16, Oesterreih und Ungarn 43, Frankrei 81, Spanien 40, Neapel 68, Piemont 20, Toscana 10, Lombardei und Venedig 10, Modena 4, Parma 2, Kirchenstaat 62 (also ganz Italien 176), England und Kolonien 27, Jrland 19, Portugal 2, Belgien 6, die Niederlande 3, Schweiz 4, griehischer Archipel 4, Vereinigte Staaten 40, Südamerika 30, Kanadien 9, verschiedene orientalische Riten 42. Endlich die Bischöfe in partibus infide- lium, meistens Missionsbischöfe, 119.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 22. Januar. Unter den von dem Könige an den Reichstag erlassenen Propositionen befinden sich zwei, welche die Mittel zur Auf-

| führung - von Gebäuden in Stockholm, nämlich für die musi-

falishe Akademie mit ihren Lehranstalten und Sammlungen und für die Königliche oder National-Bibliothek, verlangen.

— Nach einem Bericht des General-Feldzeugmeisters besaß die s{wedische Armee Ende 1869 circa 52,000 Remington sche Hinterladung8gewchre. Jm Laufe d. J. follen 20,000 Stück verfertigt werden, und die Negierung hat zu diesem Qweck beim Reich8tage die außerordentliche Bewilligung von 200,000 Rthlrn. beantragt. ‘ i

Der Marine - Minister beabsichtigt in diesem Jahre zwei Panzer-Kanonenböte bauen zu lassen.

Dánemaïrk. Kopenhagen, 24. Januar. Jm Folke- thing legte heute der Kultus - Minister ein Geseß, betreffend die Bewahrung des Nationaltheaters als Staatdanstalt, und

der Kriegs-Minister eins, betreffend die Errichtung einer neuen

Compagnie beim Ingenieur - Bataillon zur Bedienung von Seeminen 2c. vor. 7 :

— 29. Januar. Der Kronprinz und die Kronprin- zessin sind heute nah Stockholm abgereist.

Amerika. Washington, 24, Januar. (Kabeltelegramme.) Der Prinz Arlhur- wurde heute dur Mr. Thornton dem Präsidenten vorgestellt. : A4 |

— Das Repräsentanten haus hat heute die Bill behufs Wiederzulafsung Virginiens zum Kongresse in der vom Senat ameydirten Fassung angenommen. s

Aufiralier, Die Berichte über den Ma orikrieg in Neu- Seeland, welche mit der neuesten Post von daher einlaufen, lauten beruhigend. An der Westküste ist Alles sull, Die Ne- gierung war im Begriff, zwei eiserne Blockhäuser dort auf» richten zu lassen, um welche sich die zurückkehrenden Ansiedler anbdauen sollen, Vas Bertraueh in die Dauer dèr Nube 1] im Wachsen, und schon haben sich viele der Flüchtigen wieder nah der Ansiedlung Waitotara zurückbegeben. Ein für die Kolonie günstiges Ereigniß is eingetreten. Der König der Maori’'s hat dem Minister für das Departement der Einge-

| bornen den Wunsch aussprechen lassen, mit ihm eine Zusammen-

L Qa uebi : - E a | funft zu halten.

1 der -Präfektur und w der Gemeinde- | * ( j “B E U ets MIIG DOK Paris {60 Mitglieder start) den ‘Maire don Paris | Und hafte mit dem König und mehreren der ersten Häuptlinge { ck Ar v * +5 s

Aukfer de aire würde | : A Age L i°dA

es dann noch einen S i atetten geben, D ri Paris die | kam, O unfreundliche Verhältniß mit besseren Beziehungen zu A8 5 ee , | +

nämliche Gemeinde - Verwaltung erhalten, wie alle übrigen | vertauschen.

Mac Lean begab sich darauf sofort in das Lager

eine längere Unterredung, bei welcher man zu der Uebereinkunft

Aus dent Wolff f{@en Telegrapben B ALe U.

Dresden, Donnerstag, 27. Januar, Morgens. Das Gutachten der ersten Deputation der Abgeordnetenkammer , be- treffend die Rechtsfrage des LWiederaufbaues des Hoftheaters, Die Majorität der Deputation (aus sechs Ju- risten bestehend) erkennt die rechtliche Bcrdindlichkeit des Staates

zur Herstellung eines neuen Theatergebäudes und zur Ueber-

tragung der dadurch entstehenden Kosien auf Lasten des Staates an. Die Minorität (der Realschullehrer r, Paniÿ und Prof.

=; rex! Biedermann aus Leipzig) ist nicht dieser Ansicht, glaubt viel- - Gee Aan V, A So (ck14 S “N o R) ( 1 | H Tab { 0 j L E fe / j Ä E 2 Im weiteren Verlauf der Sizung wurde der Geschentwüurf, mehr, daß den Kammern vollständige Freiheit der Entschlie-

ßungen über die Nothwendigkeit, den Umfang und die Kosten

| des beantragten Neubaues gestattet werden müsse.

Wien, Donnerstag, 27. Januar, Morgens. Einer Mitthei-

Der Kaiser hat diesen Vorschlag gebilligt, und die Konstituirung

| des Ministeriums i} jeßt als nahe bevorstehend zu betrachten.

Wien, Donnerstag, 27. Januar , Vormittags. : In der heutigen Sißung des Abgeordnetenhauses erklärten die Abgeord-

" neten Deutsch - Tirols: Giorarelle , Greuter, Jäger , Planer,

Wiesler, Brader, daß sie ihr Mandat zum Neichsrath nieder- legen, weil sie in der gestrigen Sißung vom Berichterstatter des Adreßentwurfs, Tinti, beleidigt worden seien, ohne bei dem Präsidium Schutz gefunden zu haben. Die Abgeordneten Wälsch- Tirols erklärten, im Reich8rathe auch fernerhin bleiben zu wollen.

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