oft 2D A E k y V E

ctt m E O E C E E Up ena Pa ria

314

hung der Bewohner des sogenannten Unterharzishen Kom- muniongebiets zum Militärdienste die Anordnung getroffen, daß von beregtem Gebiet die beiden Hüttenwerke Herzog Julius- hütte und die Frau Sophienhütte dem Aushebungsbezirk Gan- dersheim, das Kommuniongebiet bei Oker dem Aushebungs- bezirk Wolfenbüttel, und das Gebiet bei Goslar dem gleich- namigen preußischen Au®Lhebungsbezirk zugetheilt werden.

Dics wird hierdurch zur allgemeinen Kenntniß gebracht.

Berlin, den 18. Januar 1870. e

Der Kriegs-Minister. Der Minister des Jnnern.

Im Auftrage: v. Podbielski. Jm Auftrage: Bitter.

Angekommen: General-Major Graf von Hake, Com- mandeur der 38. Infanterie-Brigade, von Hannover.

General - Major von Meyerfeld, Commandeur der 14, Infanterie-Brigade, von Magdeburg. j

Abgereist: Se. Excellenz der General - Lieutenant und

Commandeur der 18. Division Freiherr von Wrangel nach Flensburg.

Berlin, 28. Januar. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zur Anlegung des dem Oberst-Lieutenant von Hartmann, Abtheilungs-Chef im Kriegs-Ministerium, von des Königs von Württemberg Majestät verliehenen Kom- thurkreuzes des Ordens der Württembergishen Krone, sowie zur Anlegung des dem Major a. D. Pusikuchen zu Detnrold, zulegt Hauptmann und Compagnie-Chef im 6. Westfälischen Infanterie-Regiment Nr. 55, von des Fürsten zur Lippe Durch- laucht verliehenen A, mt: zweiter Klasse des Fürstlich Lippeschen GesammthaKses, — Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Vreußen. Berlin, 28. Januar. Se. Majestät der König empfingen gestern nach dem Vortrage des Hofmarschalls Grafen Perponcher militärishe Meldungen im Beisein des Gouverneurs und Kommandanten. Hierauf arbeiteten Aller- höchsidieselben mit dem Kriegs-Minister und dem General von Treskow und machten später eine kurze Spazierfahrt. Se. Majestät der König speisten allein mit Jhrer Majestät der Königin und wohnten Abends der Cour und dem Konzert im Königl. Schlosse bei. T:

— Ihre Majestät die Königin war gestern in der Probe des großen Concerts im Königlichen Schlosse anwesend und wohnte der Sißung der Königlichen Akademie der Wissen- chaften zur Feier des Geburtstags Friedrichs 11. bei. — Abends fand die große Cour im Königlichen Schlosse statt. — Heute ertheilten beide Königliche Majestäten der chinesischen Gesandt- chaft die Abschied8audienz. /

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz hielt vorgestern in der Spandauer Forst eine Jagd ab, zu der gegen zwanzig Personen Einladungen erhalten hatten. Jhre Königliche Ho- heit die Kronprinzessin empfing Nachmittags “1 Uhr die Prinzessin Salm-Salm. L (4

Gestern Vormittag wohnten Jhre Königlichen Hoheiten der Probe des Hofkonzerts im Weißen Saale des Königlichen Schlosses bei; hierauf ertheilte Seine Königliche Hoheit einer Deputation der Stettiner Loge Audienz und nahm die Mel- dung des Generals der Cavallerie von Tümpling, komman- direnden Generals des VI. Armee-Corps, entgegen. Nach einer Ausfahrt empfing Seine Königliche Hoheit eine Deputation aus Memel. Um 5 Uhr begleitete Höchstderselbe Jhre Majestät die Königin in die Akademie der Künste, woselbst Professor Curtius eine Vorlesung hielt. Um 8 Uhr Abends begaben Sich beide Höchste Herrschaften in das Königliche Schloß zur Cour. : — Am Donnerstage, den 27. d. M,, fand bei Jhren König- lihen Majestäten in den Paradekammern, in der Bilder- Galerie und im Weißen Saale des Königlichen Schlosses hier- selbs Cour und nach derselben Concert statt. Laut der zu diesem Feste ergangenen Hofansage war die Versammlung:

für das Corps diplomatique und die von demselben ein- geführten Fremden — im Rittersaal ; i

für sämmtliche Damen — in der Brandenburgischen Kammer ; i (0, d

für die JThren Königlichen Majestäten vorzustellenden- in- ländischen Damen und Herren — in der Rothen (Drap lor-) Kammer ; i L

für die Fürsten und für die Excellenzen-Herren — in dem Königs8zimmer ; } i

für die General-Majors, welche nicht der Cour-Aufstellung der Offiziere des Garde-Corps sich anzuschließen hatten, ferner für die Räthe ersier Klasse und für die Kammerherren — in der zweiten Paradekammer, und endlich

für die Räthe zweiter Klasse, für die in ritterschaftlicher Uniform erschienenen Personen und für die Geistlichkeit — in der ersten Paradekammer.

Um 8 Uhr Abends begann die Cour. Jhre Königlichen Majestäten, Alierhöchstwelche Sih mit Jhren Königlichen Ho- beiten den Prinzen und den Prinzessinnen des Königlichen Hauses in der Rothen Samimetkammer versammelthatten, während die Königlichen Hofchargen, die General - und die Flügel-Adju- tanten, sowie die Gefolge der Prinzlichen Herrschaften in die alte Kapelle eingetreten waren, begaben Sich zunächst in die Schwarze Adler - Kammer und empfingen dort die Botschafter

Frankreihs und Englands nebst deren Gemahlinnen. Von der |

Schwarzen Adler-Kammer kehrten Jhre Königlichen Majestäten nah der Rothen Sammet - Kammer zurück und geruhten, nunmehr umgeben von Jhren Königlichen Hoheiten den Prinzen und den Prinzessinnen des Königlichen Hauses, unter Vortritt der Obersten - Hof-, der Ober - Hof und der Hofchargen, und gefolgt von den General- und den Flügel- Adjutanten, der Ober-Hofmeisterin, den Palast- und den Hof- damen , so wie dem Ober - Hofmeister Threr Majestät der Kö- nigin, die Cour im Rittersaale und in den angrenzen- den Zimmern bis zum König8zimmer entgegenzunehmen, Im Rittersaale waren die Mitglieder der gegenwärtig hier anwesenden Chinesischen Gesandtschaft erschienen. Jn

der Rothen (Drap d’or-) Kammer begrüßten Jhre Königlichen |

Majestäten, altem Herkommen gemäß, die seit. Jahresfrist zu

Näkthen erster, resp. zweiter Klasse beförderten Staatsbeamten, | Nach der Cour im König8zimmer geruhten Allerhöchstdieselben, | Sich in der boisirten Galerie einige inländische Damen und F

Herren vorstellen zu lassen.

Da Se. Majestät der König zur Schonung Allerhöchstihrer | nur so eben erst wiedererlangten Gesundheit jede Erhißung zu F vermeiden haben, so traten die Allerhöchsten und die Höchsten | Herrschaften aus der boifirten Gallerie sofort in das Kurfürsten- |

gemach, um daselbst den Thee zu nehmen.

__ Von dem Kurfürstengemach aus begaben Ihre Königlichen | Majestäten mit Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzen und | den Prinzessinnen des Königlichen Hauscs Sich nach den | Weißen Saale, nachdem Allerhöchsidieselben zuvor in der alten | Kapelle und in der Bildergalerie die Cour der inzwischen er- |

schienenen Offiziercorps entgegenzunehmen und in dem Ausbau der Bildergalerie, so wie in dem Königinnenzimmer , die

dorthin aus den beiden Paradekammern geführten Per- | sonen zu sehen geruht hatten Im Weißen Saale an- | gelangt, begrüßten Jhre Majestäten die dort versammelte

Gesellschaft und traten auf den an der Thronseite des Saales errichteten Haut - pas, - Die Ordnung, in welcher die Allerhöchsten und die Höchsten Herrschaften daselbst Plaß nah- men, war folgende: Jhre Königlichen Majestäten; rechts von

Seiner Majestät dem Könige — Jhre Königliche Hoheit die |

Kronprinzessin, Seine Königliche Hoheit der Prinz Carl, Jhre

Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Carl, Seine König- |

liche Hoheit der Prinz Albrecht, Jhre Königliche Hoheit die Her- zogin Wilhelm von Mecklenburg- Schwerin ; links von Jhrer Ma-

jestät der Königin — Seine Königliche Hoheit der Kronprinz, |

Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Carl, Se. Königliche Ho-

heit der Prinz Friedrich Carl, Jhre Königliche Hoheit die Prin- | zessin Louise, Se. Königliche Hoheit der Prinz Alexander. Auf | dem Uaut-pas waren unter Anderen auch placirt: der General- |

eldmarshall Graf von Wrangel, der Präsident des k

taats - Ministeriums, Graf von Bismarck - Schönhausen, und die vier obersten Hofchargen, nämlih: der Obersi- Kämmerer Graf von Redern, der Oberst - Marschall Alfred Fürst und Altgraf zu Salm-Reifferscheid-Dyk, der Oberst-Schenk Cal.xt Prinz Viron von Kurland, und der

Oberst-Truchseß Wilhelm Fürst und Herr zu Putbus, in deren | Stellung gewissermaßen die Kron-Aemter des Reichs repräsen-

tirt sind.

Ihren Königlichen Majestäten gegenüber waren die Bot- schafter Frankreichs und Englands mit ihren Gemahlinnen |

placirt worden.

In dem Concerte wurden folgende Piecen vorgetragen: 1) | Ouverture zu »Leonore« (Beethoven), 2) Arie mit obligater |

Violine (Prinz A. von Preußen): Frau Lucca, Herr de Ahna. 3) Duett aus »Figaro’s Hochzeit« (Mozart): Fräulein Grossi, Herr Scaria. 4) Bacchus-Chor aus »Antigone« (Mendelssohn):

Die Herren Krüger, Woworsky, Beß, Fricke und der Männerchor. |

5) Entreact aus »Struensce« (Meyerbeer). 6) Terzett aus » Tell« (Rossini): Die Herren Wachtel, Bet, Scaria. 7) Duett aus »Stabat

mater« (Rossini): Frau Lucca, Fräulein Groîfsi. 8) Finale aus |

»Lucia« (Donizetti): Frau Lucca, Fräulein Grossi; die Herren

- Wachtel, Krüger, Beß, Scaria und dcr Chor

Das Concert dauerte bis gegen 11 Uör, worauf Jhre Königlichen Majestäten die Gesellschaft huldrcichst entließen.

31D

— Jn der gestrigen ersten Sißung des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes führte der Bundeskanzler den Vorfiß.

Es erfolgten Mittheilungen des Präsidiums über die Bil- dung der Ausschüsse für das Landheer und die Festungen, so- wie für das Seewesen, ferner über die Ernennung der Mit- glieder des Bundes-Ober-Handel8sgerichts und über die Behand- lung der im laufenden Jahre eingegangenen, den Ausschüssen zugetheilten Vorlagen. Sodann wurde Über die Wahl der Aus- schüsse für Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr, für Eisenbahnen, Post und Telegraphen, für Justizwesen, für Rechnungswesen, für die Geschäftsordnung , für den Unter- stüßungs-Wohnsiß und für die Gewerbe-Ordnung Beschluß ge- faßt. Der Über die Regulirung der Flößerci-Abgaben auf der Saale erstattete Kommissions-Bericht wurde dem betreffenden Auss{huß Überwiesen. Es folgten Ausschußberihte über die Geseßentwürfe , betreffend: a) das Urheberrecht an Schrift- werken 2c.7 b) den Schuß der Photographien gegen unbefugte Nachbildung; e) die Eheschließung und die Beurkundung des Personenstandes evangelisher Bundesangehöriger in außer- europäischen Ländern. Einige an den Bundedrath gerichtete Eingaben ‘gingen an die betreffenden Ausschüsse.

— Das Staats-Ministerium trat heute unter Vorsig des Minister - Präsidenten Grafen von Bismarck-Schön- hausen zu eincr Sißkung zusammen.

— Im Verlaufe der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher am Ministertische auch der Minister des Innern Graf zu Eulenburg beiwohnte, wurde in der Vor- berathung Über den Antrag dcs Abg. v. Diest wegen Annahme folgenden Geseßentwurfs eingetreten: Einziger Paragraph. Die Vorschriften des Geseßes vom 21. Juli 1852 in §. 87 und Nr. 2 wegen einstweiliger Versegung in den Ruhestand mit Gewäh- rung von Wartegeld, finden auch auf die vortragenden Räthe in den Ministerien Anwendung.

An der Debatte hierüber betheiligten sich die Abg. v. Diest, von Bockum-Dolffs , Graf Bethu)y-Huc, Dr, Windthorst (Meppen), Graf Schwerin, Lent, Frhr. von Hoverbeck, Frhr. v. d. Reck und von Mitschke-Collande. Der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, erklärte sich über die Stellung der Königlichen Staatsregierung zu diesem Antrage, welcher hier- nächst mit großer Majorität abgelehnt wurde.

Es folgte der vierte Bericht der Petitionskommission. Die Petitionen des Gemeinde-Kirchenraths und Ortsvorstandes zu Dobberkau in der Altmark und des Gastwirths Nosenthal zu Simmenau wurden nah den Anträgen der Kommission ohne erhebliche Debatte erledigt. — Mehrere Petitionen ehemaliger \hleswig - holsteinischer Offiziere wegen Nachzahlung von Pen- fionen wurden dem Anirage der Kommission gemäß durch Tages- ordnung erledigt und darauf die Sigung vertagt. Schluß 35 Uhr.

— Die heutige (57.) Plenarsizung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um 105 Uhr eröffnet.

Am Ministertishe befanden sich der Justiz - Minister Dr. Leonhardt und der Regierungs - Kommissar Geheime Justiz-Rath Dr. Förster.

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Fort- seßung der Berathung des Berichts der X. Kommission über den Entwurf eines Gesezes über den Eigenthums8-Erwerb und die dingliche Belastung der Grundstücke, Bergwerke und selbst- {ständigen Gerechtigkeiten.

Die Spezialdiskussion begann mit dem §. 6. An den De- batten betheiligten fich die Abgg. Lasker, Gottschewski, der Re- ferent Abg. von Puttkammer, Dr. Bähr (Cassel), Lesse, Simon, von Zastrow, Haak, Wachler, Dr. Gneist, von Gerlach, von Behr, Dr. Websky, Graf Bethusy-Huc, Freiherr von Hoverbe,

Der Justiz-Minister Dr, Leonhardt griff gleichfalls in die Debatte ein.

‘Der Regierungs - Kommissar, Geheime Justiz - Rath Dr, Förster, nahm zu verschiedenen Malen das Wort.

__ Die Spezialdiskussion hatte sich beim Schlusse des Blattes bis zum §: 28 erstreckt. Die einzelnen Paragraphen wurden theils nah den Abänderungsvorschlägen der Kommission, theils nah den Amendements des Abg. Lasker angenommen, mit welchen sich der Regierungskommissar einverstanden erklärt hatte.

Oldenburg, 26. Januar. Der Landtag genehmigte |

in seiner gestrigen Sißung den Centralvoranschlag des Groß- herzogthums für 1870 bis 1872 in allen seincn Positionen und berieth sodann den Bericht des Geseßgebungs8ausschusses über den Entwurf eines Gesetzes, betr. die Entscheidung der Komudpetenz- konflikte zwischen den Verwaltungs- und Gerichtsbehörden. Der Entwurf. unterscheidet den positiven - Kompetenzkonflikt, welcher eintritt , wenn eine Gerichts- und eine Verwaltungs- behörde jede die Entschcidung einer Sache, als ausshlicß-

und den negativen Kompetenzkonflikt, welcer vorliegt, wenn beide das Eintreten auf einen Antrag aus dem Grunde ab- lehnen, weil die Sache zur Kompetenz der andern gehöre. Zur Entscheidung solcher Konflikte sol eine Behörde gebildet wer- den, bestehend aus einem der beiden Vorsißenden des Ober- Appellations8gerichtes als Präsidenten und 6 Mitgliedern, von welchen 3 aus den Mitgliedern des Kassations-Senats des Ober-Appellationsgerichtes und 3 aus den vortragenden Räthen des Ministeriums des Innern, der Finanzen und des Kultus ernannt werden. * Die Entscheidung erfolgt auf den Vortrag zweier Berichterstatter, von welchem der eine aus den richter- lichen, der andere aus den administrativen Mitgliedern zu be- stellen ist. Der Entwurf wurde mit einigen unwesentlichen Aus8scußanträgen in erster Lesung angenommen.

__ Es folgte die Berathung über den Geseßentwurf, betreffend die Unterstüßung der bedürftigen Familien zum Dienste einbe- rufener Mannschaften der Reserve* und Landwehr. In Folge Beschlusses des Bundesrathes find die hierauf bezüglichen preußi- schen Bestimmungen auch in den übrigen Bundesstaaten einzu- führen. Statt des preußischen Kreises ist dem Amtsbezirke die Pflicht zur Unterstüßung auferlegt. Nach §. 5 soll die Auf- bringung der Unterstüßungssummen im Herzogthum und Fürstenthum Lübeck nah dem Modus der Einkommensteuer, in Birkenfeld nah dem Modus der »Gesammtsteuer« (Einkom- men- und Grundsteuer) geschehen. Der Abg. Massing bean- tragîe, auch für Birkenfeld den Modus der reinen Einkommen- steuer einzusühren. Der Antrag ward zur nachträglichen Be- richterstattung an den Ausschuß zurücckverwiesen und darauf das Geseß mit Ausnahme des §. 5 angenommen.

Schließlich wurde ein Antrag des Abg. Rufsell, der Land- tag möge die Staatsregierung auffordern , dahin zu wirken, daß möglichst bald durch die Bunde8geseßgebung die Apotheker- AOPEON ia E angenommen.

Draunscweig, 28. Januar. Die heut ausgegebene Nr. 11 der »Gesez- und Verordnungs - Sammlung« hedtitie den Vertrag mit der Krone Preußen wegen Durchführung der im Bau begriffenen Eisenbahn von Berlin nach Lehrte durch das Herzoglich braunschweigische Gebiet bei Vorsfelde.

Sachsen. Dresden, 27. Januar. (W. T. V.) In der heutigen Sißung der zweiten Kammer wurde der Bericht über die Schulgeseßnovelle verlesen. Die Gehaltserhöhung der Lehrer wurde von der Kammer angenommen, die übrigen Bestim- mungen des Entwurfs aber als unzureichend abgelehnt, und ein neues Unterrichtsgeseß für die nächste Session beantragt.

Schwarzburg. Sonder8hausen, 25. Januar. Nach- dem der Landtag die vorliegenden Arbeiten erledigt, ist er gesiern durch den Geheimen Staats-Rath Bley in Vertretung des Staats-Ministers von Keyser vertagt worden.

Neuß. Greiz, 27. Januar. Der Fürst hat an Stelle des verstorbenen diesseitigen Bundesraths-Mitglieds, NRegierungs- Präsidenten Dr. Herrmann, den Regierungs-Nath Kunze zum Bundesrathe bevollmächtigt.

Baden. Karlsruhe, 27. Januar. Die Abgeordne- tenkammer genehmigte in heutiger Sißung den Geseßentwurf, betreffend die Verleihung des Rechts zur Ausgabe von Bank- noten an eine badische Bank, nach den Anträgen der Kommis- sion, mit allen gegen eine Stimme. :

Bayern. München, 26. Januar. Die Adreßaus- \chÜsse beider Kammern haben ihre Berathungen beendet. Dem Vernehmen des »N. K.« nach ist der vom Abg. Jörg verfaßte Entwurf im Ausschusse der Abgeordnctenkammer mit 11 gegen 4 Stimmen zur unveränderten Annahme gelangt. Die K. Staats-Minister, insbesondere auch Fürst Hohenlohe, waren in der Sißung anwesend und betheiligten sich an der Debatte, die indessen - nicht sehr umfangreich gewesen zu sein scheint, da die Sißung nur 15 Stunden währte. Beide Ent- würfe, der des Abgeordneten- und der des Reichsraths-Aus- \husses erklären sih entschieden gegen die Politik der dermaligen K. Staatsregierung, jener des Äbgeordneten-Ausshus}ses soll jedoch in einem gemäßigteren Tone abgefaßt sein, als jener des Ausschusses der Reichsrathskammer.

Hesterreich - Ungarn. Wien, 27. Januar. Der Erz-

herzog Karl Ludwig is gestern von Berlin nah Wien zu- rückgekehrt. __— Die gestern telegraphisch gemeldete Austrittserklärung tiroler Abgeordneten aus dem Reichstage ist dadurch veranlaßt worden, daß der Berichterstatter Baron Tinti an die Kritik der Neden der Abg. Greuter, Jäger und Baron Giovanelli im Tirceler Landtage die Bemerkung geknüpft hatte: »Und diese Herren finden es noch mit ihrem Gewissen und ihrem Ehr- gefühle verträglich, in dem von ihnen so geschmähten Reichs- rathe einen Sig einzunehmen. «

Pesth, 26. Januar. Jn der heutigen Sißung des Unter-

| hauses wurde die General-Debatte über das Kommunikations-

lih zu ihrer Kompetenz gehörig, in Anspruch nehmen, | Ministerium fortgeseßt. 471,9