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1) in dem Zeitraum vom 1. Januar bis -cins{ließlich den 31. Dezem- ber 1850 geboren sind, e i / 2) dieses Alter bereits überschritten j abec sich noch nicht vor eine Ersaß-Aushebungs-Behörde zur Musterung gestellt, i 3) \fich zwar gestellt , über ihr Militärverhältniß aber noch keine feste Bestimmung erhalten haben, i j und gegenwärtig innerhalb des Weichbildes hiesiger Residenz ihr geseßp- liches Domicil (Heimath) haben, oder bei Einwohnern derselben als Dienstboten, Haus- und Wirthschaftsbeamte, Handlungsdiener, Lehr- linge, Handwerksgesellen, Lehrburschen, Fabrikarbeiter und andere; mit
- diesen in einem ähnlichen Verhältnisse stehende Militärpflichtige, oder
als Studenten, Gymnasiasten und Zöglinge anderer Lehranstalten sich
‘aufhalten, soweit dieselben nicht zum Ee freiwilligen Militär-
dienste berechtigt, resp. von der persönlichen Gestellung vor die Kreid- Ersaß - Kommission in diesem Jahre entbunden find, hierdurch an- ewiesen: A / j N 4 behufs ihrer Aufnahme in die Stammrolle, in der Zeit vom 15. bis incl. 31. d. Mts. bei dem Königlichen Polizei - Lieutenant ihres Reviers persönlich zu melden und dabei die Über ihr Alter sprechenden, sowie die etwaigen sonstigen Atteste, welche bereits er- gangene Bestimmungen über ihr Militärverhältniß enthalten, mit zur Stelle zu bringen. , Für diejenigen, welche im Mhigen Orte geboren sind, oder hier ihr geseßliches. Domicil haben, oder hier nach §. 20 der Militär-
Erxsaß-Jnstruftion gesteilungspflichtig, zur Zeit aber abwesend find,
müssen die Eltern, Vormünder, Lehr, Brod- und Fabrikherren die Anmeldung in der vorbestimmten Art bewirken. a l d ROE
Wer die eigene, oder die Anmeldung abwesender Militärpflichti- er, zu welcher ex verpflichtet ist, versäumt, wird nach der Straf- Sl orbonuii des hiesigen Königlichen Polizci-Präsidiums vom 16. No- vember 1868 mit einer Geldbuße bis zu 10 Thalern oder verhältniß- mäßiger Gefängnißstrafe belegt; auch hat diese Versäumniß die Folge, daß die nicht angemeldeten Militärpflichtigen, im Falle ihrer körper- ien Diensttauglichkeit, vor den übrigen Militärpflichtigen zum Dienst bei der Fahne eingestellt , und etwaige besondere Verhältnisse, welche die cinstweilige Zurückstellung vom Dienst geeigneten Falls zu- gelassen haben würden, nicht berücksichtigt werden. '
Ueber die Meldung zur Eintragung in die Stammrolle wird Seitens der betreffenden Königlichen Revier - Polizei - Lieutenants eine Deseinigung ertheilt, welche sorgfältig aufzubewahren ist.
Berlin, den 10. Januar 1870. i Königliche Kreis-Ersaß-Kommission.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 29. Januar. Se. Majestät der König nahmen heute im Beisein des Kommandanten mili- tärishe Meldungen und darauf die Vorträge des Militär- und Civilkabinets entgegen. i :
— Ihre Majestät die Königin war gestern in dem 2, offentlichen Vortrage des Professor Dr. Hofmann zum Besten des Augusta-Hospital8 in der Aula des chemischen Laborato- riums anwesend, und erschien mit Sr. Majestät dem Könige auf dem Subscriptionsballe des Königlichen Opernhauses.
— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag militärische Meldungen entgegen, wohnte um 7 Uhr Abends der Vorlesung des Professor Hofmann zum Besten des Augusta-Hospitals bei und erschien sodann auf dem Subskriptions8ball in den Räumen des Königlichen Opernhauses.
— Das Haus der Abgeordneten hat in seiner gestrigen l die Spezial - Diskussion über den Geseß- entwurf, betressend den EigenthumsLerwerb und die dingliche Belastung der Grundstücke, Bergwerke und selbständigen Ge- rechtigkeiten noch vom §. 28 bis zum §. 38 fortgeseßt. Nach einer Debatte, an welcher sich außer dem Referenten, Abg. von Puttkamer, die Abgg. Lasker, Dr. Bähr R und Winter betheiligten, und in welcher der Justiz-Minister Dr. Leonhardt und der Regierungs8-Kommissar Geheimer Justiz-Rath Dr. Förster zu wiederholten Malen das Wort ergriffen, wurden diese Para- graphen theils nach den Vorschlägen der Kommission, theils nach den Amendements des Abg. Lasker, mit welchen der Justiz- Minister Dr. Leonhardt sich einverstanden erklärt hatte, ange- nommen. Die Sizung wurde hierauf vertagt. Schluß 35 Uhr.
— Laut eingegangenem Telegramm ist S. M. S. » Ar- cona« am 28. d. Mts. in Gibraltar angekommen und am 29, hj. nach Madeira wieder in See gegangen.
Oldenburg, 27. Januar. Der Landtag genehmigte in seiner heutigen Sizgung zunächst den Geseßentwurf über die definitive Organisation der Eisenbahnverwaltung. Eine solche Neuorganisation war durch die Eröffnung der Strecke Olden- burg-Leer nothwendig geworden. Zugleich wird durch den Entwourf ein Prämiensystem eingeführt, welches auf eine Ver- ringerung der Betrieb8ausgaben hinzielt und bereits bei mehre- ren anderen Eisenbahnverwaltungen eingeführt is. Jn dem- selben ist die Staatsregierung autorisirt, nah einem festzuseßen- den Negulative Prämien oder Antheile an den Ersparnissen für das Bahndienst- und Werkstättenpersonal aus dem Be-
triebsfond Zu gewähren. Die auch für die höheren Verwal. tungs- und Betriebsbeamten in: Ausficht genommenen Prämien hat der Ausschuß gestrichen. :
Der GeseßgebungLauss{uß erstattete Bericht Über das Gesetz
für das Herzogthum Oldenburg, betreffend die SchiffSregister, |
In Folge des Bundesgeseßcs vom 25. Oktober 1867 über die Nationalität der Kauffartheischiffe und ihre Befugniß zur Führung der Bundesflagge war der Art. 5 des oldenburgischen Geseßes vom 21. Vugusi 1856 zwar nicht wegfällig gouomeny die in demselben behufs Eintragung cines Scbisses in das Schiffsregister insbesondere geforderte eidlihe Bestärkung er- scheint aber jeßt als eine überflüssige Cautel und beantragt der obige Gefezentwurf daher die Aufhebung des Art. 5. Ferner sollen für die in dem Bundesgeseße angedrohten Ordnungs- strafen inS8gemein die Amtsgerichte kompetent sein. Der Ent- wurf wurde genchmigt.
Ebenfalls obne Debatte wurde das bereits im vorigen Iahre erlassene Ausführungsgeseß zu der Gewerbe-Ordnung des Norddeutschen Bundes genehmigt. Das Gescy war auf dem Verordnung®wege erlassen, nachdem der ständige Landtags: Aus\{uß seine Zustimmung gegeben hatte. :
Da die ersten vier Wochen der Session abgelaufen , war die Neuwahl des Präsidiums vorzunehmen und wurden ein- stimmig für die Dauer der Session wiedergewählt als Präsident der Abg. Appellations8-Rath Hullmann, als Vize-Präsident der Abg. Justiz-Nath Gräpel aus Elsfleth.
WBraunschweig, 27. Januar. Jn der heutigen Sißung der Landesversammlung stattete der Abg. Göryß-Wrisberg für die Finanzkommission Bericht“ ab über den Wiederaufbau des Herzoglichen Residenzschlosses. Qu dem Aufbau des am 23. Februar 1865 durch die Flammen zum großen Theil zer- siörten Herzoglichen Residenzschlosses und des Ausbaues des linken Flügels hatte die Landes8versammlung der Landes§regie- rung aus den Mitteln des Kammerkapitalfonds 949,400 Thlr. zur Verfügung gestellt. Die Kosten des gesammten Schloßbaues haben nach dem nunmehr definitiv erfolgten Rechnungsabschlusse im Ganzen 822,977 Thlr. 24 Gr. betragen, so daß an der be- willigten Summe 122,422 Thlr. 6 Gr. erspart sind. Die An- gelegenheit wird in der morgenden Sißung zur Behandlung kommen.
Meckecklenburg. Schwerin, 27. Januar. Der Groß- herzog, die Großherzogin, der Erbgroßherzog und dic Herzogin Marie sind vorgestern Abend in Rostock einge troffen und haben der gestern Vormittag daselbst stattgehabten feierlichen Einweihung des neuen Universitäts8-Gebäudes beigewohnt. Nach Beendigung der kirchlichen Feier folgte ein Festzug nach der Universität, wo eine a in der Aula voll- zogen wurde. Die Predigt, sowie die Festrede hielt der zeitige Rektor Professor Grabbe.
Sachsen. Dresden, 28. Januar. Die Erste Kam- | mer hat heute auf Grund des Berichts ihrer Finanzdeputation | den Rechenschaftsbericht auf die Jahre 1864, 1865 und 1866 in Uebereinstimmung mit dem Beschlusse der zweiten Kammer | genehmigt und is sodann auch den Beschlüssen der jenseitigen | Kammer Über die Petition Zacker's zu Werdau und den Gesebß- | entwurf des Abgeordneten Temper, Abänderung des Gesehes | vom 30, Juni 1868, Veräußerungen zwischen Ehegatten be- |
treffend, beigetreten.
— Die Zweite Kammer hat heute die Eisenbahndebatte | fortgeseßt und beendigt. Sodann ist noch das K. Dekret, cin | Postulat von 12,000 Thlr. für die abgebrannte Stadt Fraucn- | stein betreffend, durch die einstimmige Bewilligung dieses Postu- F
lats erledigt worden.
Bayern. München, 28. Januar. Der K. Staats-| Minister der Justiz hat eine Kreditforderung an die Kammer | der Abgeordneten gelangen lassen Behufs der Kosten der Durch: F führung des Civilprozesses 2c. — Der 11. Ausschup der Kammer | der Abgeordneten hat über die Art und Weise der Verwendung | des früheren Kredits für Anschaffung neuer Hinterladegewehre F nähere Aufschlüsse vom K. Kriegs-Ministerium verlangt, dic |
sofort ertheilt wurden.
— Die Kammer der Reichsräthe hat die Adreßdebatte F heute Nachmittag beendigt und mit allen gegen 12 Stimmen | den Entwurf des Adreßausschusses mit geringen Modifikationen
angenommen.
Hesterreih-Ungarn. Wien, 28. Januar. Der Kai- ser ist gestern Abends mit dem Postzuge nah Ofen abgereist und wird nächsten Sonntag zurückerwartet. Die Minister liste soll bis dahin fertig scin und spätestens am Mittwoch veröffentlicht werden.
— Der Erzherzog Albrecht befand sich gestern in Nimes | und wird sich wahrscheinlich über Perpignan nah Toulouse
und sodann nach Bordeaux begeben. Se. Kaiserl. Hoheit, be- merkt die »Oesterr. Corr.«, ist nicht, wie die eine und ander Mittheilung glauben machen wollte, mit einem bestimmt fest
ouren von der jeweiligen Entschließung abhängig gemacht. — In der heutigen Sizung des Abgeordnetenhauses
wurde der Adreßentwurf. bei Namen®Laufruf in dritter Lesung |
mit 114 gegen 47 Stimmen unverändert nah dem Antrag des Ee añngenomnien. “A S: | Pesth, 27. Januar. Im Unterhause wiederholte Hollan seinen Wunsch, das Haus möge eine Untersuchung gegen ihn einleiten. QZsedenyi beantragt hiezu- die Wahl einex Kommission
von fünf Mitgliedern. Die Verhandlung hierüber findet na
Beendigung der Budgetdebatte statt. i | Triest, 28. Januar. Der Lloyddampfer »Vesta« ist heute Nachmittag 125 Uhr nach einer Fahrt von 1225 Stundén mit
der Bombaypost aus Alexandrien hier eingetroffen. T
Großbritannien und Irland. London, 27. Januar. Die Neuralgieanfälle der Königin haben, etwas nachgelassen, und war Jhre Majestät wieder im Stande, einen Spaziergang im Freien zu machen.
— Einer amtlichen Bekanntmachung zufolge beginnt die Uebernahme sämmtlicher Telegraphenlinien seitens des General-
Postamts am 28. d. und dauert bis zum 5. Februar, an wel-- |
chem Tage die Kö! ee Verwaltung des Telegraphengeshäfts im Bereiche von Großbritannien und Jrland ihren Anfang nimmt und der Schillings8-Depeschentarif in Kraft tritt. -
Frankreich. Paris, 27. Januar. Gestern fand in den Tuilerien unter Vorsiß des Kaisers ein Ministerconseil statt.
— Das aus 36 Artikeln bestehende Geseßprojekt über die Presse is gestern na nochmaliger Berathung im Staatsrathe der Kammer übergeben worden.
— Der Kaiserliche Rath für den öffentlichen Unterricht ist zum 14. Februar zu einer 14tägigen ordentlichen Sihung ein- berufen worden.
— Nach dem in Nr. 23 d. Bl. im Aus8zuge telegraphisch gemeldeten, jeßt im Wortlaute vorliegenden Reskript des Justiz- Ministers an die General-Prokuratoren is} jeder Fricedens- richter als aus dem Amte geschieden zu betrachten, welcher in seinem Bezirke sich selbs als Kandidaten für den General-, Arrondissements- oder Munizipal-Rath aufstellt.
— Der am 26. d. M. verstorbene Herzog von Broglie hat cin Alter von 85 Jahren erreicht. Sohn eines Deputirten bei den Generalständen, der am 10. Juli 1794 guillotinirt ward, wurde der Herzog Achille von Broglie in Straßburg erzogen. Unter Napoleon 1. trat ex in den Staatsdienst ein, wurde zu Missionen verwendet (nach Jllyrien , Spanien und Polen), dann als Attaché des Herrn von Narbonne zum Prager Kongreß geschickt. 1814 {loß er fich den Bourbonen an und wurde zum Pair ernannt. Er- gehörte in der Herren- Tauer U den - Uexaleven- Weilgliedern. Ma der Juli - Revolution wurde Herzog von Broglie zum Minister des Junern ernannt; doch er zog es vor, das Unlter- richts - Portefeuille zu übernehmcn. Am 2. November 1830 mußten er und Guizot bereits einem andern Ministerium Ae) Dia8 Maen, 10992 V6 1024 War er abermals Minister , diesmal der auswärtigen Angelegenheiten ; 1835 wurde er Ministcrpräfident. 15836 trat er wieder aus und betheiligte sich seit dieser Zeit an keiner Minister -Kombination mehr. Nach der Revolution von 1848 gelangte er durch Wahl im Departement Eure in die Nationalversammlung, wo er einer der Führer der Nechten wurde. Der Herzog von Broglie war mit der einzigen Tochter der Frau von Staël vermählt.
— %28, Januar. In der heutigen Sißung des geseßgeben- den Körpers wurde die Debatte über den Handel8vertrag fort- gesezt. Ollivier erklärte, daß die Regierung entschlossen sci, nicht als Partei, sondern als Zeuge den Debatten beizuwohnen. Nachdem das Resultat der parlamentarischen Untersuchung bekannt sei, werde dieselbe ihr unparteiisches Gutachten abgeben. Die Regie- rung sei der Ansicht , daß der Handelsvertrag mit England nicht gefündigt werde. Jn Bezug auf die Debatte in der gestri- gen Sißung sagte Ollivier, daß der geschgebende Körper für das Ministerium die Majorität des Landes repräsentire. Wir wünschen die Mitwirkung Aller, aber die Protektion Niceman- des. Der Veschluß der Kammer, zur TageS8ordnung Überzu- gehen, wird für uns bedeuten, daß die Kammer die Kündigung des Handel8vertrages nicht wünscht. Die Kammer ging schließ- lic mit 211 gegen 32 Stimmen zur einfachen Tage®Lord- nung Über. i
— Der »Cóönsiitutionnel« schreibt: Wir find ermächtigt zu bestätigen, daß die vollständigste Uebereinstimmung im Ministe- rium Über alle Fragen, die demselben vorliegen, herrscht.
— Die Zeichnungen auf die neue russische Anleihe haben hier guten Fortgang.
Nufßlaud und Polen. St. Petersburg, 28. Januar. Ein Kaiserlicher Ukas ordnete eine Revision des Wechselgeseßes und Bankerottgeseßes, sowie cine Unterjuhung behufs Abän- derung des Wuchergeseßes an.
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(fitYien Reiseprogramm abgereist , sondern hat versGiedene-
Schweden und Norwegen. Stockholm ; 23. Januar. In der lehten Sißung beider Reich8tagskammeérn wurden
‘die permanenten Ausschüsse gewählt. Jn der Ersten Kammer ist
die Majorität dieselbe geblieben, und die Wahlen ergaben fast dasselbe Resultat- wie im vorigen Jahre. Jn der im Laufe des -vorigen Jahres überwiegend neu zusammengeseßten Qwei-
‘ten Kammer stellte sich dagegen cine Verstärkung der » Land-
mannspartei« von 96 auf +110 Mitglieder heraus. Die ®Jn- telligenzparteie zählt etwa 40 Mitglieder, und-die dritte Partci, der Rest’ der ehemaligen »Neu - Libexalen«, in Gemeinschaft - mit
einigen anderen Abgeordneten, welche als »Linke« bezeich- nen, vérfügt über 30 Stimmen. n f A 0
, Dánemar®k. Kopenhagen, 27. Januar. Auf die im Land®8thing erfolgte Interpellation C aruA in dée ¡8A ne dishen Verfassungsfrage, antwortete der Justiz-Minister, daß die Regierung wegen einseitiger, stark separatistischer Hal- tung des Althings Bedenken trage, Island. eine freie Pro- vinzial-BVerfassung zu geben, womit zugleich ein Gesetz, betreffend I8lands staatsrechtliche Stellung, überflüssig, und deshalb aüch nicht vorgelegt werden würde. pi
Amerika. New-York, 27. Januar. (Kabeltelegramm.) Der Präsident Grant hät die Bill bebufs Wiederzulasjung VBirginiens zum Kongresse unterzeichnet, so daß dieselbe nun- mehr Geseßeskraft erlangt hat. “ H i _—__— Neben dem erwarteten Vertrag bezüglich pachtweiser Uebernahme der Samana-Bai is dem Senot noch ein zweiter, geheimer Vertrag eingesandt worden, welcher, nach der »Engl. Cor.«, das gänzliche Aufgehen der Republik San Do- mingo in die Union bezéckt. : i : z
Toronto, 26. Januar. Die »New Natione, das Organ der Aufständischen am Red River, bestätigt die telegraphischen Depeschen bezüglich des Programms der Jusurgenten ,„ nämlich in erster Reihe Herstellung der Unabhängigkeit zum Zweck spä- * terer Annecctirung an die Vereinigten Staaten. Mit Bezug auf Canada sagt das genannte Blatt: »Wir bilden eine getrennte Kolonie. Ein Volk mit anderen Jnteressen und anderen Bedürf- nissen hat mit jenem Volk oder seiner Regierung nichts gemein. «
sien. Aus Japan bringt die neueste Post folgende Mittheilungen: Der Mikado, welcher eine Verbindung der &ürsten des Südens unter Satsuma befürchtete, hat mit derx alten regierenden Familie, deren Haupt Stot8baschi , der abge- sehte Taikun, ist, Frieden geschlossen. Stotsbaschi is amnestirt worden, und erwartet man, daß er wieder ein Amt erhalten wird und zwar eines von genügender Machtvollkommenheit, um der Politik der Regierung eine bestimmte Gestaltung zu geben und die Angelegenheiten aus ihrex gegenwärtigen Ver- wirrung zu bringen.
Uo dem. Wolff Wen. Telbitapben- Bureau.
München, 29. Januar, Mittags. Abgeordnetenkammer. Adreßdebatte. Nachdem Referent Joerg dieselbe eingeleitet hatte, ergriff der Minister Fürst Hohenlohe das Wort und sagte: »Die Adresse verlangt, daß der Leiter der außwärtigen Ange- legenheiten das Vertrauen des Landes besißt, was mir fehle. Wenn der Referent und die Mitglieder des Ausschusses mich nicht für fähig halten, die abgeschlossenen Verträge zu deuten, so will ich darüber nicht streiten, nur meine Thätigkeit und die Grundsäße meiner Amtsführung beleuchten, fie zu vertheidigen ift unnöthig, da die Thronrede derselben anerkennend zustimmt. Die Ziele mei- ner Politik find das Festhalten an den Verträgen und die Auf- rechterhaltung der Selbständigkeit Bayerns. Der Redner hält die bei seinem Amtsantritt bereits vorhandenen Allianz- Veritade TUL 15.-DOIO) bie Saite acvoren, cx Han Mie durch das Wehrsysiem auferlegten Lasten für nothwendig, um Bayern das Schicksal der Wehrlosigkeit und der Ge- fahr zu ersparen, um die Allianzverpflihtungen und die Pflichten gegen das gésammite Deutschland zu erfüllen, Der Redner ist stolz auf die Erhaltung des Zollvereinsver- trages, welches die Kammern zustimmten. Wenn die Adresse den Vertragsbruch perhborreßcire, so wolle er bemerken, daß es offenen und versteckten Vertragsbruch gebe. Die Regierung habe Alles gethan, die Zerspliikerung Deutschlands zu vermeiden, die Selbständigkeit des Landes und die Nechte der Krone ungeshmälert zu erhalten. Die Zukunft werde lehren, daß kein bayerischer Minister einen andern Weg zur Einigung Deutschlands, sowie zur Erhaltung der Selbst- ständigkeit Bayerns gehen könne. Der Südbund sei ein Schein- gebilde, eine rein theoretische Ausarbeitung, kein süddeutscher Staat wolle zu Gunsten Bayerns sich Beschränkungen unterziehen, er beriefe fih hierüber auf die Reden der Minister Varnbüler und Mittnacht. Er sei von jeher gen die Annahme der jeßigen Verfassung des Norddeutshen Bundes gewesen. »Wenn das Mißtrauen gegen mich darin besteht, daß ich un-
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