1870 / 26 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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402 ¿e ; 3 E s barkeit des Papstes wäre mit 410 Unterschriften versehen , ist, | Einnahmen nicht böber berechnet würden, als wozu sie —_ Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs kreuz des Friedrichs-Ordens, Komthur des Ordens der württem wie an E P Mare t Stelle verlautet, unrichtig. Die wirklih annähernd V A werden könnten, so wie daß einer Civil-Prozeßordnung für den Norddeutschen | bergischen Krone, bis 1848 Departemen!s-Chef der Justiz. Gegenpetition ist {on von mehr als der Hälfte der franzö- auf der anderen Seite kein Hehl daraus gemacht würde, Bund hat im Januar in 15 Plenarsizungen die Lehre von Bayern. München, 30. Januar. Der König .30f sischen Bischöfe und von beinahe sämmtlichen deutschen und | die Ausgaben in ihrer vollen Größe hinzustellen, der Zwangsvollstreckung berathen. heute sämmtlihe Minister und diejenigen zwölf Reichsräthe ungarischen Bischöfen unterzeichnet. Eine andere Petition von | wenn dies auch noch so unvortheilhaft erscheine. Ebenso

j B j ; welche gegen die Reichsraths Adresse gestimmt hatten, zur Tafel ; dri ; ie A ines Vermittlunas- i es unleugbar das riti imzib, d böhte St cis 1 Ober-Kommando der Marine eingegan- einer dritten Partei, welcbe die bfassung eines Vermittlung sei es un eugvar das richtigste Prinzip, dur er ohte Steuern genen Nahrihien ist S. M. Yacht »Grille« am 29, E m. Desterreich-Ungaru. Wien, 29. Januar. Der Kaise vorschlages verlangt, ist von dem größlen Theil der spanischen | Ordnung in die Staatsfinanzen zu bringen. Jn den leßten

i j rgen früh bier ein. und englischen Bischöfe sehr gut aufgenommen. Jahren seien die Einnahmen geringer, die Ausgaben dagegen von Neapel nach Palermo in See gegangen. es e U neue Statut für das Marine 29. Januar. Der chemalige Großherzog Leopold 11 | beträchtlicher gewesen , als verans&lagt, und es sei daher drin- Brauuschweig, 29. Januar. Die Landesversamm- Artill eriewesen genehmigt und die Auflösung des Marine] von Toscana ist in der vergangenen Nacht hierselbst | gend nothwendig, das Gleichgewicht herzustellen. Einige gün tige lung genehmigte in ihrer gestrigen Sißung nabträglich die Zeugscorp®, die Verstbmelzung der zwei Artillerie-Compagnic estorben. Derselbe war am Z. Oktober 1797 geboren, Jahre würden indessen die Staat8§einnahmen auf die frühere am Herzoglichen Refidenzsc{losse vorgenommenen Baulichkeiten mit dem Matrosencorþs, die Zusammenzichung der zwei Zeugsf folgte seinem Vater , dem Großherzog Ferdinand IIl. am 18. Höhe bringen. Die Ausgaben seien nun bedeutend fleiner, als und acceptirte die bei dem Schloßbau eingetretene Ersparniß Compagnien in eine und deren vorläufige Anfügung an daf Juni 1824 in der Regierung und entsagte dem Throne | im Jahre 1867. i von 122,422 Thlr. 6 Gr. genannte Corps unter dem Namen »Arsenalé-Arbeiter-Com] zu Gunsten seines ältesten Sohnes und Nachfolgers, des Groß- Gegen die in Vorschlag gebrachte Erhöhung der Brannt- Sodann trat e Ag von per R E E pagnie« angeordnet. | herzogs Ferdinand IV.,, am 21. Juli 1859- ANIEGeE N See A p E N di Angelegenheiten zur Genehmigung befürworteten ntrage de its Rei i 3 : Wwe *Glich. E i i i agegen vor, den Einfuhrzoll für mehrere Artikel, wie Ka ee, Abg, Keil bei: und die Herzozliche Taae ana »um Vorlage feit das e e E Graf Deult ma Gegen BAPRnO Türkei. Konstantinopel,27. Januar. Die »Turquie« | Tabak 2c. zu erhöhen. Der Finanz-Minister erklärte jedoch, ein eines Gesehes noch während des gegenwärtigen Landtages zu ersu- Îm Abgeordnetenhause brachte heute Rechbauer] Meldet, daß die Pforte den Befehl ertheilt habe, den entfallen- derartiger Vorschlag könne in dem jeßigen Augenblicke von der hen, dur welches in Ausführung des §. 51 der neuen Landschafts- | den Antrag auf Wahl eines konfessionellen Ausschusse? und} den Betrag für die vom Vizekönig von Aegypten abzutretenden Regierung unter keinen Umständen berücksichtigt werden. ordnung die Grundsäge festgestellt werden, wonach die Entschä“ | Aufhebung der geltenden Konkordatsbestimmungen ein, —| Panzerschiffe und Hinterlader noch vor dem 31. Januar aus- Dánemark, Kopenhagen, 27. Januar. Der König digung der Gemeinden für die von ihnen vorgesossenen Ein- | An ‘der Tagesordnung stand die Wahl des Ausschusses zur} zuzahlen. hat heute im »Rudeskov« Jagd abgehalten. quartierungsfosien während des Friedenszustandes , insoweit | Berathung der galizischen Resolution. Die nächste Sißung RNumä&ui Bukarest, 29 W. T: B) Ein Der Gesetvorschlag wegen Errichtung einer Ingenieur- nicht deren Ersag aus Bundesmitteln erfolgt , aus Herzoglicher | des Abgeordnetenhauses findet am Donnerstag statt. e Oas Bs e E Ant ) der | Compagnie zur Bedienung der sogenannten Torÿedos oder Haupt-Finanzkasse zu leisten ist. Pesth, 28. Januar, Der Kaiser genehmigte die Errich| von dem Abgeordneten bit G A MO E Ta Be 300,000 Frs. Seeminen, fam in der heutigen Sißung des Folkethings Darauf folgte die Berathung über die Ausgaben des tung eines ungarischen Landes - Sanitäts - Rathes als einex Fürstin von E e Da Mi iste im Namen | zur ersten Behandlung, wobei der größere Theil der Redner sich Slkaatshaushalts-Etats für die Jahre 1870/72. iber die | !clbsländig fungirenden, dem Ministerium des Innern beizu-| zu bewilligen, wurde von dem e Lal Me N | für: die Anschaffung von Torpedos aussprach (zu welchem Qwecke In der heutigen Sißgung wurde die Berathung über die gebenden Behörde. des Fürsten abgelehnt, aus dem Grunde, r C A im Finanzgeseße 54,000 Rdl. verlangt worden sind). Nach Staatsausgaben fortgeseßt und beendigt. Nach den der Ver- Prag, 29. Januar. Das Landtagsgeseß, betreffend die des Landes sich noch L ias 5 Ne * | einer längeren Diskussion wurde der Geseßvorschlag, 60 gegen sammlung proponirten Beschlüssen erscheint als Endresultat Abénderungen der Landtags- Wahlordnung für Böhmen (wo-| ine solche Forderung angemessen erscheinen lassen könnte. 7 Stimmen, zur zweiten Behandlung überwiesen. Auf Vor-

diejenige Summe, welche der Etat {ließli aufstellt, nämlich nah die Landtag8wahlen künftighin nicht mehr mündlich, son- Raßlaud und Poleu. St. Petersburg, 29. Januar. | s{lag des Abg. Frederiksen ging derselbe an den Finanz-

6,221,400 Thlr. t Gu | ckt. Pe ; | 19A i Deb er heilte darauf ein S&reiben des Herzogl: Staats die Kaiserliche Sanktion erhalten flattzusinden haben), hat (4 E I E E Sa m e E e eg Ulbalió des Mibau'schen Bureaus ist

imtiterlums mit, nah welchem dasselbe fich mit den e|Losje- ¿ s ; ¿dd on li, : 95 C5 ERT das Kronprinzliche Paar gestern Abend in Stockholm anae- nen Abänderungen des Gesetzes der polizeilichen Ehebeschränkun- Großbritannien und J7laud. London, 29. Januar.| ten betragen: Die gewöhnlichen Einnahmen 425,965/687'/, R. anat Ee L a 0a nebst Gemahlin, sowie der f

inversi flärt. Es ward darauf dem ganzen Der frühere Gesandte George Shee is im 8. Lebensjahre| Die speziellen zu Eisenbahnbauten bestimmten Ressourcen | ang! De : ie E E E Vou Ver Bettag Mi Suftimmiung Abeile ee Sort Ebonio ist beule Morgen bie Nachricht en dein 30/065/693°/, R. Jm Ganzen 464,631,381"/, R. Die gewöhn- Sthibeoni: IG Gd erti arm e der König von Hierauf ward dem Präsidenten durch den Staats-Minister | in Cheltenham erfolgten Tode des chemaligen Gouverneurs] lichen Ausgaben 429,481,850, R. Die außerordentlichen zum it Washington, 27: Januar: (Kabeltele v. Campe ein höchstes. Reskript vom 29. Januar übergeben, | der Kolonie Victoria, Charles Darling, hier eingetroffen. s Ps da M “Mie a R E Î mun N A D, ffa weBU s Pr.

) i der i L Ï Q ¡ ; 2E : , ; ubel. ( g ‘J Ug ALEt m Cut

ge e 4 I Me d. F O e vandes a N E L A tanuar. Die heutige Sigßung und die Entstehung von Ausfällen bei Erhebung der Pro- | sidenten bei cinem ihm zu Ehren gegebenen Staatsdiner gegen- Meckienburg. Schwerin, 29, Januar. Der Ge- Vir 20e benden Ñ S E sait g E der zentsteuer in den westlichen Gouvernements (95,973 Rubel) wärtig. Heute As zu en E hier ein S burt8tag der Großherzogin Marie is heute festlich began- Un ussion und dem O tei er parlamentarischen 4,095,973 N. 4) Für außerbudgetmäßige Ausgaben 4,850,000 | veranstaltet, welchem der Präsident Grant nebst seinem Ka- neersuung über das handelspolitische System, in Anspruch Mtubel. Im Ganzen 477,093,5177 R. Das aus dem Budget |binet, die Mehrheit des diplomatischen Corps, viele Congreß-

gen worden. ¿ j genommen. Nach einer Anzahl von Reden wurde beschlossen [4 ; i2i ug demnach 12462,136 R mitglieder und Offiziere beiwohnten. Am 14 Februar wird Sachsen. Dresden, 29. Januar. Die Erste Kam- daß eine Kommission von 36 Mitgliedern von der Kammer| Dieses Defiie Molt Me edt bedeutend durch andere | der Pritez in Ottawa zu Eröffnung des Parlamentes erwartet.

mer trat in ihrer heutigen Sißung mehreren von der Zweiten in öffentlicher Sißung ernannt werde, Diese Kommission, Gi s i dite l Dem Repräsentanten hause ist cine Bill vorgelegt,

e L E O A ‘Sil E I bel und J E O Po E e N n E oen nad dew Beltatingn e DO A d. d E A V welche Abschaffung der bisher den Congreßmitgliedern gewähr- Us 1 ats : nlérpellallonen ernannt werden wir ¿0 mit allen Resi gr i , en er- | ten Portofreiheit bestimmt.

vertreter R e C ZU edern R M kommerziellen, industriellen und die Nhederei-Angelegenheiten bft E P Dirsaliis Da U “Sabre 1688 E E Ein Slnaton und drei Repräsentanten Virginiens haben

Md. R E Le 0 ag, S: A O A betreffenden Interessen zu beschäftigen haben. Schließlich ent-) 13 Mill. Rubel zum Bau von Eisenbahnen) auf 30 Mil. | heute ihre Siße im Kongreß eingenommen.

dv. P resden 2 1 : aa F inister a. D, spann sich dann elne äußerst Diskussion darüber, ob die Nubel, so daß die 4294 Mill. der im Budget vorgesehenen ge- Der oberste Gerichtshof von Alabama hat entschieden,

r. V, Beer zu Dresden; zu j vertre es U Finanz -Pro- Sißungen der Kommission öffentlich sein sollen, Man ver- wöhnlichen Ausgaben auf 4597 Mill. stiegen. daß seit dem Jahr 1863 keine Sklaven mehr im Staat Alabama aer Adv, Ne zu A und der Adv. Hofrath | tagte zuleßt die Lösung dieser Frage auf später. Auf Rechnung der im Budget veranschlagten Einnahmen existirten und daß alle von den Gerichtshöfen Alabamas in v. K A n t S ihtigt die Mitibeilung des Das »offizielle Journale veröffentlicht ein Cirkular des im Betrage von 426 Mill, Nbl. gingen im Laufe des Jahres Bezug auf Sklaven gefällten Crkenntnisse nichtig seien.

W. T B. O Ps. es D Ab p h as ; Justiz-Ministers vom 28 d. M. an die General-Prokuratoren mit jedoch nur 421,560,459 Rbl. wirklih ein, also 4?/, Mill, Nbl. Aus Paraguay wird gemeldet, daß die argentinischen At 97 a v : poung S t N De Ae, Fnstruktionen über die Anwendung des Gesezes über die Presse. weniger als veranschlagt waren. Auf Rechnung der im Budget | und ruguitischen Truppen heimgekehrt sind und die brasilischen E e Go er  A L E uge: 0veue ver- | Die General-Prokuratoren dürfen keine nichtauthentischen Be- veranschlagten Ausgaben im Betrage von 4297 Mill. und der | Freiwilligen in Rio de Janeiro zurückerwartet werden.

o nneR, dee Ug Ung der Lehrer von bér irfs als un, | richte über die Kammerverhandlungen zulassen, noch auch Ver- Ergänzungskredite im Betrage von 30 Mill., also der Gesammt- Die Erschießung Sal nave's erfolgte am 10. dieses Mo- e Vf a E rgen L ESOAN La ur E dffentlihungen über die Berathungen im Staatsrathe. Jn dem aúbgabeh von 4597 Mill. Rbl. wurden wirklich verausgabt: | nats, nachdem die revolutionäre Partei ihn gefangen genommen Een a ge Ala leng ein M : MIES eses für L der Polemik gewidmeten Theile der Journale soll unterschieden a) im Jahre 1868 420,223,824'/, Rbl, b) zur Bestreitung der und vor ein Kriegsgericht gestellt hatte.

- S L cine be e G e BerdUn Sder Schulg s L | werden zwischen Artikeln, welche der Ausdruck von individuellen auf Rechnung des Budgets von 1868 noch zu leistenden Aus-| Asien, Calcutta, 4. Januar. Jsmail Khan ist ns noch auc nur A Verlesun des Devulatis S beri ia Theorien und Loftrinen sind, oder welche Kritiken der gaben 21,059,174 Rbl, im Ganzen 441,282,998"/, Rbl. Es | von dem Emir von Kabul nach Ostindien deportirt und in Über dieselbe stattgefunden hat Dasselbe ilt auch 4 4 Dan lungen des Ministeriums erbalten und solchen, welche blieb also noch ein Rest von 18%, Mill., welcher die Summe Lahora internirt worden. Etslen Kae i E on X | wirflichen Thaten gleicbzustellen sind. Der Minister will, der sogenannten freigewordenen Kredite bildet, d. h. der An- | E O Weimar, 29. Januar. Das »Regierungsblatt für das | Laß die Profuratoren sich um die ersteren nicht bekümmern weisungen , welche verschiedenen Ressorts gemacht worden sind, Aus dem Wolff’ shen Telegraphen-Büreau. Großherzogthu u S sen-Wei Eis q o ilt in Nr. 1 sollen, wie verwerflich sie auch scheinen mogen, aber die andern] zj, aber der Neichsshaß nicht zu befriedigen genöthigt war, so i e Mar Mala in A oi R Nas ach e p e enalt in Nr, 1 | dlirfen sie nicht dulden. Jn erster Linie unter den Artikeln, daß, wenn er zur Befriedigung derselben über Nessourcen Niga, Montag, 31. Januar, Mittags. Aus Bolderaa U. U. eine Veror nung, betr. den zwischen dem Großherzoglich welche zu verfolgen find, stehen diejenigen, welche Beleidigungen dis) irte, diese Ressourcen eine andere Bestimmung erhalten | wird gemeldet , daß bei 20 Grad Kälte vom dorfigen Leucht- sächsischen Staats-Ministerium und den Fürstlih {warzburg- gegen den Kaiser, Apologien für Verbrechen oder Vergehen fo ata H thurm meilenweit kein offenes Wasser sichtbar ist. Die Meer- M renn Le i bie R ge s fis uer ggctte Aufforderungen zum Ungehorsam gegen die Geseße, | Was die Bilanz des Budgetjahres 1868 anbetrifft, so ergiebt enge zwischen Kap Domes- Näß und der Insel Oesel ist voll- verhältnisses bezüglich der Kreis: erichie Ju Sonderöben E d | Zur Begehung von Verbrechen oder Vergehen cnfballen Und} gie Einnahme von 421,560,45% Rbl. gegen die Ausgabe von |skändig zugefroren. Arnstadt 9 Ó ansen. un E E R R wle die Tee, M E Sl N IAOHIOIOS GAe E: VOL L U N —— ; c nien von thren Pflichten und dem Gehorsam gegen 1hre jo 74 Mill. Rbl. mebr als das veransclagte Defizit betrug. Die Produktion der preußischen Hüttenwerke hat A n lid R O D Crt E Oberen abwendig zu macen. Das Cirkular befiehlt, dieselben Bu bei Alaun für ana erer: ri Budgtt Y im Jahre 1868. Hofe beglaubigten Kaiserlich russischen außerordentliche e Regeln in Bezug auf die öffentlichen Bersammlungen anzuwen- für 1868 38,655,693% R. ausgesezt. Dazu kamen 12,122,362 R. I. sandten und bevollmächtigten Minister Wirklichen Gehei n | den. Bis zur Publikation des neuen Geseßes über die Presse außerbudgetmäßige Kredite. Davon wurden bis zum Schlusse des Nach einer von der Königlichen Bergwerksverwaltung aufgestellten Rath von Labensky, behufs Uebergabe seines Abberufungs- ogen die 2 n Eealoren E T Geseß e Budgets 38"/, Mill. Nbl, verausgabt , es blieben also noch A De L S Hu I aae Ou n : ana | den, wenn es nöthig ist. Das Cirku ar \ch{ließt: »Jch bin ficher, 6)3 ori i Ausgabe n jedoch nit dem 9/ Hüttenwerke, welche mit 96, 91 Arbeitern L \rodufte ore B, M A be, 29 E. Erste Kam- E Ste uns mit Eifer vehülflih sein werden bei A schwierigen Relchsswabe wr V, fonteg hi GgoRDAr BAAIGO Mien EA, | (36e: 1867 a 181 L Bb O 87/086 Abbeitern Vel, een mer genchmigte heute Ln nants Das Gefey über die Eisen- Main e Mid) daaouatt e R eE F A Oa auen genann Ausgaben zum 1, Januar 1869 noch Produktioñswerth 115,678,648 Thlr. betrug, wobei le A lei 1er das Gesey über die privatrechtliche Stellun ie S ; Ï A E i ¿4 [ 36/0 Mill. Rbl. en er in Schleswig-Holstein vorhandenen Werke nich uit eingerechnet I R ener C erbe e Rid das oft, ‘A Dee Be n E Da Keäieci nit N : chweden und Norwegen. Stockholm, 25 Januar ivar. Ceztere lieferten A 1868 id ri bold Iob M N i " j p j traecrli (8 , f j s S etm i ° D, ( iese g-bei der eichun ayr N ( 0 Ge M Me AONIUON Me Perjonga itim tr aae d beiten. « E i n g Reichstagssibung wurden die Berathungen ergiebo Jeb für 1868 eine Sumabm des Seseca nte Perm H Betracht fo

Recht. I : rD D U C l | í a E c tali O Sa T ; ; onnen. Der inanz-Minister Ugglas erklärte: | 12,171,879 Thlr. oder 10,5 pCt, Von dem für 1868 angegebenen Ge- Württemberg. Stuttgart, 28. Januar. Heute starb Italien. Rom, 28. Januar. (W. T. B.) Die von der »Unita L ‘OVrundacdenee, fen Búdg e dele ee O daßdie Fab etrnde entfallen auf den Betrieb der Eisenhütten 100,564,214

hier der Geheime Rath a. D. Heinrich von Prieser, Groß- | cattolica« mitgetheilte Nachricht, die Petition über die Unfehl, 516