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— Jhre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin machten gestern Vormittag um 11 Uhr Jhren Könialicben Hoheiten dem Großberzoge und der Großherzogin von Mecklenburg-Schwerin im Königlichen Schlosse einen Besuch, der von den Großherzoglichen Herrschaften um 1 Uhr erwiedert wurde. — Nachdem Se. Königliche Hoheit Abends einer Sißung des Vereins zur Hebung der Fischzucht und Fischerei beigewohnt hatte, fand im Kronprinzlichen Palais um 9 Uhr eine Asemblée mit Ball statt, zu der gegen 900 Einladungen ergangen waren.
— Das Staats-Ministerium trat gesiern unter Vorsitz des Minister - Präsidenten Grafen von BVismarck-Schön- hausen zu einer Sißung zusammen.
— Die beutige (11.) Plenar-Sizung des Herrenhauses wurde um 11 Ubr 20 Minuten durch den Präsidenten Graf Eberhard Stolberg-Wernigerode eröffnet. Von den Ministern waren anwesend der Handels-Ministcr Graf Jßenpliß und der Finanz-Minister Camphausen. Der Präsident machte Anzeige von der Mittheilung dcs Ministers des Jnnern, betreffend die Berufungen neuer Mitglieder des Hauses, sowie von den statistishen Mittheilungen andrer Minister. Bon den vom Abgeordnetenhause herübergekommenen Geseßentwürfen wurde das Hypothekengesch einer besonderen Kommission von 20 Mitgliedern zur Vorberathung überwiesen. Das Haus be- zeugte durch Erheben von den Sißen das chrende Andenken an die drei seit der lehten Sizung verstorbenen Mitglieder, den regicrenden Grafen von Stolberg-Roßla, den Ober-Präsi- denten a. D. von Beurmann, den Grafen von Solms-Sonne- walde. Nachdem die neueingetretenen Mitglieder die Erklärung ab- gegeben, daß sie bereits den in Art. 108 dec Verfassung vorge- schriebenen Eid geleistet, ging das Haus zur Tagesordnung über.
Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Schluß- berathung über den mit dem Königreih Sachsen unterm 16. April 1869 abgeschlossenen Vertrag wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung der beiderseitigen Staatsangehörigkeit. Der Referent, Herr Hasselbach, empfabl die verfassungsmäßige Qu- stimmung des Hauses zu diesem Vertrage. Das Haus beschloß ohne Diskussion nach dem Antrage des Referenten. ;
Ueber den Geseßentwurf, betreffend die Theilnahme der Staatsdiener in Neuvorpommern und Rügen an den Kom- munallasten und den Gemeindeverbänden , referirte Herr Denhard. Derselbe befürwortete die Annahme des Gesetent- wurfes in Uebeinstimmung mit dem Abgeordnetenhause.
Das Haus trat diesem Antrage ohne Debatte bei.
Es folgte in der Tagesordnung: Mündlicher Bericht der Finanzkommission Über die Petition des Agenten Kühn und Genossen in Reppen wegen zeitgemäßer Reform des Pensions-
wesens. a Der Berichterstatter Herr v. Rabe motivirte den Antrag
der Kommission:
Das Herrenhaus wolle beschließen :
Über die Petition zur Tagesordnung überzugehen. Das Haus beschloß in diesem Sinne. :
Die nächste Nummer betraf: Mündlicher Bericht der Finanzkommission Über die Petition des Obersten und Rilter- gutdbesißers Riedel auf Marienberg , Kreis Arnswalde , be- treffend die Vertheilung der Grundsieuer-Entschädigung auf die Besißer der in der Feldmark der Stadt Arnswalde liegenden Grundstücke und Vorwerke. Der Berichterstatter, Herr Freiherr v. Tettau, empfahl den Antrag der Kommission:
Über die Petition zur Tagesordnung überzugehen. Der Antrag wurde angenommen. :
Der leßte Gegenstand der Tagesordnung betraf: Münd- licher Bericht der X. Kommission über die Petition von 92 Mit- gliedern der Dorfgemeinde Mallmiß, betreffend die Beseitigung einer Beschränkung, welche die Königliche General-Kommission zu Breslau bei Bestätigung des unter dem 30. September 1865 vollzogenen Schafhütungs - Ablösungs - Rezesses in der Konfir- mation vom 6. Februar 1866 getroffen hat. Der Bericht- erstatter Herr Graf Behr-Negendank begründete den Antrag der Kommission :
über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.
Nachdem das Haus diesem Antrage beigetreten war, wurde die Sigung um 1 Uhr 15 Minuten geschlossen.
— Das Haus der Abgeordneten nahm in seiner gestrigen Sißung den Entwurf eines Geseßes über den Eigen- thums-Erwerb und die dingliche Belastung der Grundstücke, Bergwerke und selbständigen Gerechtigkeiten mit sehr großer Majorität an, nahdem noch der Justiz-Minister Dr. Leonhardt und der Regierungs -Kommissar Geh. Justiz-Rath Dr. Förster zu wiederholten Malen das Wort ergriffen hatten. Die zu diesem Geseße eingegangenen Petitionen wurden somit gleich- falls für erledigt erklärt. ;
Es folgte die Schlußberathung über den nachfolgenden Antrag der Abgg. Wölfel u. Gen,: »Das8 Haus der Abgeord-
neten wolle beschließen , folgendem Geschentwurfe feine Zu
stimmung zu ertheilen: Geset, betreffend die Form der Grund-
siücks- Zertheilungs-Verträge«: Wir Wilhelm von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen für die Provinzenk Preußen, Brandenburg und Pommern, jedoch mit Aus\chluß
von Neuvorpommern, sowie für die Provinzen Schlesien,
Posen und Sachsen unter Zustimmung der beiden Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt: Einziger Artikel, Die §§. 2 bis 5 des Gescßes vom 24. Mai 1853 zur Ergänzung des Geseßes, betreffend die Zerstückelung von Grundstücken und die Gründung neuer Ansiedelungen, vom 3. Januar 1845 werden hiermit aufgehoben. Wenn Grund- stücke durch Kauf- oder andere Beräußerung®verträge zertheilt, von cinem Grundstücke einzelne Theile abgezweigt, oder Grund: stücke, welche Zubehör eines andern Grundstücks find, von diesem abgetrennt werden sollen, so genügt fortan zur Gültig- keit des Vertrags die schriftliche Form. Urkundlich 2c.
Der Antrag der Referenten Abgg. Lesse und Lampugnani ging dahin: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : »dem vorstchenden Geseßentwurf die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen«, Das Haus stimmte diesem Antrage, sowie einem dazu gestellten Antrage des Abg. Bahlmann, dem Gese als Art. 11. hinzuzufügen : » dieses Geseß tritt am 1. Januar 1871 in Kraft ,« nach kurzer Debatte zu und erklärte sodann noch die Petition der bei den Kreisgerichten in Worbis, Heiligenstadt und Nordhausen angestellten Notare durch diesen Gesetzentwurf E — Hierauf wurde die Sigung vertagt. Schluß
4 Uhr.
— Die heutige (59.) Plenarsikung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbedck gegen 115 Uhr eröffnet.
Am Ministertische befanden sich der Minister des Innern} Graf zu Eulenburg , der Justiz - Minister Dr. Leonhardt, der Finanz - Minister Camphausen und mehrere Regierungs Kommissare.
Den “ersten Gegenstand der Tagesordnung bildeten die Be richte der X. Kommission über den Entwurf einer Grundbuch- Ordnung und über den dem Entwurfe einer Grundbuch-Ord- nung beigefügten Kostentarif.
Eine Generaldiskussion fand nicht statt. Die Referenten Abg. Bahlmann und Abg. von Seydewiß empfahlen die Vor- {läge der Kommisfion.
Der Finanz-Minister Camphausen erklärte, daß die König: liche Staatsregierung zu ihrem Bedauern die von der Kom mission beantragten Tarif-Ermäßigungen nicht bewilligen könne Nach einer kurzen Debatte, an welcher \ich die Abgg. Lasker und von Diest betheiligten, und in welcher der Regierungs-Kommissar Geh. Ober-Finanz-Rath Wolny das Wort nahm, wurde auf den Antrag des Abg. Dr. Kosch ohne vorherige Spezial-Diskussion über die Grundbuch-Ordnung im Ganzen abgestimmt und die selbe nebst dem Kosten-Tarife nach den Kommiissions-Vorschlä- gen mil sehr großer Majorität angenommen.
Es folgte 2) Bericht der X. Kommission über den Entiourf eines Gesetzes, betreffend die Stempelabgaben von gewissen beis der e anzubringenden Anträgen.
Nach kurzer Debatte wurde dieser Entwurf nach den Lon mission8vorschlägen angenommen.
Hierauf erfolgte die Verlesung folgender von den Abgg, Müller (Solingen), G. v. Bunsen und Hardt gestellten Jater-
ellation :
H An die Königliche Staatsregierung richten die Unterzeichneten die Anfrage: Hat die Staatsregierung ein Bedenken; dem Hause dic Gründe mitzutheilen, welche dieselbe bewogen haben, den für ein fernere zwölfjährige Amtsperiode einstimmig wiedergewählten Bür germeister Trip zu Solingen nicht zu bestätigen? Eventuell : Welches sind die Gründe gewesen ?
Der Abg. Müller (Solingen) begründete die Interpellation, Der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg erklärte, daß dit Königliche Staatsregierung nah Lage der bestehenden Gesetze es verweigern müsse, die Gründe derartiger Nichtbestätigungen mitzutheilen.
Auf Antrag des Abg. v. Bunsen trat das Haus in di Besprechung der Interpellation ein.
An derselben betheiligten si die Abgg. v. Bunsen, Richter (König8berg), Laßwiß.
Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg ergriff wiederholt das Wort. (Schluß des Blattes.)
— Am 19, Januar d. J. is das aus besonderem Aller: höchstem Vertrauen berufene Mitglied des Herrenhauses, der Ober-Präsident a. D. und Kurator der vereinigten Friedrichs® Universität Halle-Wittenberg, Dr. Morig von Beurmann (geb. 28. November 1802), und am 31. Januar das erbbercchtigte Mitglied der Standesherr Alfred Graf zu Solm8-Sonne- walde (geb. 5. Mai 1810) gestorben.
Lande auferlegt, aber diese Lasten sind nothwendig und können nicht
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Meckleuburg Schwerin, 31. Januar. Der Erb- | habe nur das Geheimni i . \ , s ( )elmniß, das mir a großherzog hat sich gestern Morgen 95 Uhr von hier nach | Adreßentwurf betont es n tein Betti S La Pet Dresden urückbegeben. solle. Es giebt aber zweierlei Vertragsbruc : éilien een E — Heute ist die Nr, 10 des »Regierungs- Blattes « ausge- | inen versteckten. Wir haben die neue Wehrverfassung nicht geben worden. Dieselbe enthält ein Publikandum des Groß- | engeshrt, weil wir Preußen zu folgen haben, sondern herzoglihen Finanz -Ministeriums vom 24. d. Mts., betreffend | Gepalbe weil Bayern ein werthvoller Allürter sein soll, Die die Denaturation des Vieh - und Gewerbesalzes, und drei Be- Sepidinsauleit M teutschen Südens erschien mir in jeder Hin- fanntmachungen der Ober-Post-Direktion betreffend Veränd i aut deu Aben p eee von hohem Werth, deshalb Jo! 2 nderung } habe ich auch mit diesen Staaten Verträge ab eshlossen, welch \ a u Ermäßigung des Personengeldes bei meh- | Interessen verketten und unsere Wehrhaftigkeit erhöhen. Straus E : oten. i giebt sich, daß die Regierung Alles t 1 Cir Bremen, 31. Januar. Die hier gepflogenen Berathun- Zersplitterung zu bewahren und Vau zur E e us gen von Deputirten norddeutscher Küstenstaaten über den Ent- | päischen Friedens beizutragen. Man urtheile über meine Thätigkeit
wurf einer Bundes-Seemannsordnung sind vorgestern beendigt | wie man will, es wird kein anderer bayrischer Minister einen andern worden. : g Weg gehen fkönneny den Prager Frieden mit der Selbständigkeit
s R L , ‘ : Sachses. Dresden, 30. Januar. Der König hat | Bayerns in Einklang zu erhalten, als den ih gegangen bin. Theo- E ; f . _” : . Ny » C . Z L P B Y gestern dem zum Kaiserlich österreichischen und Königlich 0 cur old O un andere Bahnen zu bezeichnen, helfen nicht ; arischen außerordentli Gesandte t Ai eoretlse Nusarbeitung ist das Projekt des Süd: garis ordentlichen Gesandten und bevollmächtigten | bunds. Wenn der Südbund nit ein Sceinbild sein soll, so müßt Minister am hiesigen Hofe ernannten Wirklichen Geheimen | einzelne Staaten auf einen gewissen G i indiankit ber: ies E ! _Gey In; t en gewissen Grad ihrer Selbstständigkeit ver- Rath un Kämmerer Grafen von Paar eine Partikular- | zihten. Das läßt \sich bei Baden und Württemberg nicht voraus- audienz ertheilt und aus dessen Händen sein Beglaubigungs- seben, und würden sie es, sie thâten es dann lieber zum Eintritt in Alb oh E ‘erafungöslcreiben des bisherigen Kai- fas e e A O in einen Sonderbund. Die Ver- erlich österreichishen und Königlich ungariscen au nte | ulig des Xorddeutschen Bundes is so gestaltet daß Bayern sie ni lien Gesandten und bevollmächtigten Ministers Miet Eva fann. Erstrebte man dennoch unseren Eintritt L dire O Naths Freiherrn von Werner enigegengenommen. Minister R aUS M E E tb — 91. Januar. Die Qweite Kammer hat heute die den | ständigkeit ks t: Aud wi E 4 ' 1 | ständigkeit könnte zu ged rd ' i Bau-Etat umfassende Abtheilung des Aus8gabe-Budgets berathen. | lich Ler wolia, daß Me Theil. A Pauiitn Seen. Darmstadt, 29. Januar. Der Prinz. Ern st Baterlandes Vie Du Adreßentwurf erklärt \sich mit den Ludwig ist von einem milden ScharlacWfieber befallen worden, Grundsäßen einverstanden, welche die Thronrede aus\pra und welche __Vayero. München, 31. Januar. In der heutigen | Wgleich die meiner Politik sind; dennoch spricht sie mir persönlich Sißung der Abgeordnetenkammer wurde die Adreßdebatte Mißtrauen aus. Jch muß daher bitten, daß nachgewiesen werde, wo fortgeseht. Der Kommissarius des Ministeriums, Völderndorf, M der s is und „dem Lande Schaden zu bereiten gecigenschaftet vertheidigte die Regierung gegen den Vorwurf, daß sie die Re- v reli, wenn diese Eigenschaft darin bestebt, daß ich unfähig sultate der Berathungen der Bundes - Liquidationskommission Vertragbiteue u deiseue n A fenseits Mine 10 Me T And geheim gehalten habe, indem er erklérte dies sei im Interesse | Di nas E d Hei A Bra, N E en, der B N ( / / l „nale Ergebenheit zu beschwören und andererseits sie in Gefahr zu ayerns crforderlih gewesen. Die Angriffe des Abg. Greil ge- | bringen — dann allerdings hat dieses Mißtrauen vollen trifti gen die innere wie die äußere Politik des Ministeriums wur- | Grund. O : N Ves vom Fürsten Hohenlohe, dem Handels-Minister v. Schlör, Desterreich - Ungarn. Aus Wien, 30. Januar, wird em Minister des Kultus und der Justiz, v. Luß, und dem | der »Prag. J.« über die Ministerkrisis gemeldet : früheren Minister des Innern, v. Hörmann , zurückgewiesen. Die Neubildung des Kabinets ist nahezu als vollendet zu u - a A d D bisSherige Handhabung der Preß- | betrachten und dürfte die heute von der gewöhnlich gut infor- i C f j ) P f »} î ' 3 C7 : a TA "es , R r C igte den von der &ort\chrittspartei cin- Ministeriums e cen presse« veröffentlichte Liste des neuen i ; 2 ete : iemlich ri i ie C D » Correspondenz Hoffmann meldet, daß der Lega- Ministers von Gastes un Miner Drit O M fions-Rath Baron von Truchseß-Weßhausen zum außer- | FML. Wagner zum Landesvertheidigungs - Minister ist ordentlichen Gesandten und bevolln:ächtigten Minister Bayerns positiv. Auch die Bercinigung des Ministeriums für am russischen Hofe E M öffentlicie Sicherheit mit dem Ministerium des Innern — Die Vel dex Adreßdebatte in der Abgeordnetenkammer und zwar in den Händen des Ministers Giskra kann am 29. abgegebcne Erklärung des Fürsten Hohenlohe, deren | als feststehende Thatsache betrachtet werden. Bestätigt sich wesentlicher Jnhalt bereits telegraphisch miigetheilt worden ift, | daß auch für die Portefeuilles des Unterrichts und des lautete nach der ausführlicheren Fassung des » N. K.«, wie folgt: | Ackerbaues in den Ministerial - Rath Sixemayer Und L E O E Barg lane Entwurf verlangt einen | Varon Washington die geeigneten Repräfentanten bereits ge- Le 4 4 - 51 . 9 9 9 E [h or O. é 4 7 2 Z L Z M € (rauen des Landes bestbe, Damit wil er felbsiver](andlid mie diere | [unden seien, so fann der amilihen Publikation der vollzog Vertrauen absprechen, aber er giebt hierfür keinen Ga ai fat | A Kabinet8bildung bereits für die nästen Tage entgegen- zur , Jenes Verlangen sei ein unwillkürlihes. Auf das Gebiet dex | gesehen werden, nachdem der Kaiser heute hier eintraf und E Empfindungen, der Sympathien und Antipathien kann | die R E auch E Unkerzeichnet haben wird. 1&0 mcht eingehen, und wenn der Entwurf, indem er von den Tr lel, 40. Januar. Hussein Pascha, Sohn des Vize- Deutungen der Verträge mit Preußen spriht, mir nicht die | königs von Aegypten, ist am 23, d. M. mil der dgyptischen Vähigfkeit zuerkennt, sie zu deuten, so will ich darüber nit Danmdpffregatte »Mars« in Brindisi angekommen. Er b iebt streiten, Aber eine positive Grundlage für Ihr Urtheil | sfih nach Paris. Jn seiner Begleitung befand sich O möchte ih geben, und deshalb gestatten Sie ” mir einen Lessep8, der nach Nizza geht D - au Rückblick auf meine dreijährige Amtsführung. Die Grundsäße, i L E , , ; mik denen ih in das Ministerium getreten und denen i treu geblieben Belgien. Brüssel, 31. Januar. Die Deputationen aus Großbritannien werden beut Nachmittag hier eintreffen.
bin, sind dieselben, welche die Thronrede ausspricht, und diese hat Jhre Zustimmung gefunden. Der leitende Gedanke meiner Politif faßt sich Großbritanuien und J: land. London, 29, Januar.
in zwei Säße zusammen: Suhen uach cinem Zusammenhang der ie Qönigi "fi | f »; iter Liky
süddeutschen Staaten mit dem Norden und Erhaltung der Selbst- Ss ed Ba ag m2 La ständigkeit Bayerns. Seit 1848 fommt der nationale Gedanke in allen | &e..2 Majestät di Ad Ae N „erschienene S eputation / welche politischen Verhandlungen auch in dieser Versammlung zum Vorschein, Ihrer agte le Adresse an den König der Belgier , so wie selbst das Jahr 1866 hat darin keine Aenderung hervorgebracht, die E Aufnahme bestimmte Silberkästchen zur Unsicht
durch dasselbe geschaffenen Gefahren haben jenen Gedanfen nur noch E verschärft, Und der Umstand, daß die Existenz der deutschen Mittelstaaten +—— Det »Pall. Mall Gazette« zufolge ruhen gegenwärtig
nicht auf ihre: Macht, sondern auf ihrem Recht und auf den Verträ- | die Unterhandlungen betreffs der Regulirun dex U aue li Suda! 8 E geführt y daß man A bl E einen ver- | forderungen. if g g Ulaban; geg gen Doden wieder zu gewinnen. Man tratete also, die — Der Handels-Minister Bright emvfi n ei
Bestimmungen des nifolsburger Práäliminarvertrages auszuführen, Deputation , ‘veltbe die Beschaffung L A G E Blindnis gelossen werden, desto erbhee wed Le Wird ein spâteres | orts für Arbeiter auf dem Wege von und nach den Orte
Bündniß geschlossen werden, desto größer werden die Opfer sein, welche | ? ; , R ; wir um dasselbe zu bringen haben. Dies zeigt O E Aus pes ihrer Arbeit durch Herabsezung des Fahrgeldes für 10 englische Dollvereins im Oktober 1867; wäre Bayern damals abseits ge- | Meilen auf einen Penny begehrte. Bright glaubte, die Bahn-
blieben , so hätte es in furzer Zeit seinen Wiedereintritt um jeden Direktionen dürften zu solcher Maßregel sih bewogen finden, so-
Preis nahchsuchen müssen. J bin stolz darauf , daß ich damals auch | bald die Arbeiter auf eine höhere Entschädigung als 100 Pfd. St.
leieie Mage et Se A RIRA A Me gnt für Leben®sverlust oder Gliederbeschädigung bei vorkommenden i e gieilwmäßige Gestaltung de ehr- unfá | :
systems. Auch i beklage die Lasten, welche das ¡neue Geseß dem So Sat L a DUE BOO Erde 9
vermindert werden ohne Pflichten zu verabsäumen, welche der Allianz- Franfreich, Paris, 31. Januar. Der Kaiser und die vertrag und die Interessen Deutschlands uns. auferlegen. Dieser | Kaiserin empfingen gestern den türkischen Gesandten Djemil
Vertrag war {on vorhanden, als ich in das Ministerium eintrat; | Pascha. und i habe nie, wie mir vorgeworfen wurde, ihn abgeleugnet, ih — Im geseßgeben den Körper interpellirte der
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