1870 / 28 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Das Verzeichniß der Genossenschafter kann bei uns eingesehen | beraumt, was mit dem Bemerken bekannt gemacht wird, daß die nid

werden. Lüdenscheid, den 20. Januar 1870. Königliches Kreisgericht. I: Abtheilung.

In das Handelsregister des Amtsgerichts Lüneburg ist heute auf

Fol. 217 unter der Firma G. Dremel

eingetragen, daß die Firma erloschen is, nachdem der Firmeninhaber, der Tngenieur Martin Christoph Gustav Dremel in Lüneburg, sein Geschäft mit dem 1. d. M. aufgegeben. Lüneburg, den 27. Januar 1870. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ill. A. Keuffel.

In das hiesige Gesellschaftsregister Nr. 2 Stüben & Dominé, Gesellschafter 1) Rudolph Ernst Jacob Dominé, 2) Wilbelm Ernft Carl Schroeder in Lauenburg

ist zufolge Verfügung vom 27 d. Mets. eingetragen : 4 Gesellschaft ist aufgelöst; die Gesellschafter sind Liqui- atoren.

Lauenburg a. d. Elbe, im Stadtgericht, am 28. Januar 1870.

In das hiesige Firmenregister ijt zufolge Verfügung vom 27sten Januar 1870 eingetragen : sub Nr. 27: Rudolf Dominé, Inhaber: Kaufmann Nudolph Ernst Jacob Dominé hieselbst. sub Nr. 28: W. Schröder. Inhaber: Kaufmann Wilhelm Ernst Carl Schroeder hieselbst. Lauenburg a. d. Elbe, im Stadtgericht, am 28. Januar 1870.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl, [299] ZU dem Konkurse über das Vermögen des Handelsmanns G. Schönwald zu Landsberg a. W. hat die Handlung C. H. Röhll zu Berlin nachträglich eine Forderung von 34 Thlr. 21 Sgr. 3 Pf.

angemeldet. Der Termin zur Prüfung dieser Forderung is auf

den 14. Februar cer. Vormittags 10 Mo, vor dem unterzeichneten Kommissar im hiesigen Gerihtszimmer Nr. 7

oben anberaumt, woven die Gläubiger, welche ihre Torderungen an- |

gemeldet haben, in Kenntniß geseßt werden. Landsberg a. d. W., den 25. Januar 1870. Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses. gez. Eschn er. [296] Bekanntmachung. Der Konkurs über das Vermögen des Kaufmanns Herrmann Groß zu Thorn i} durch rechtsfräftig bestätigten Akkord beendet. Thorn, den 21. Januar 1870. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

[297] Bekanntmachung,

Der Konkurs über das Vermögen des Kaufmanns Adolph Gute- kunst zu Thorn is dur Ausschüttung der Masse beendet.

Thorn, den 21. Januar 1870.

Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.

[281] Aufforderung der onfurs-Gläubiger

bei einer nachträglichen zweiten Anmeldungs frift.

In dem Konkurse über das Vermögen Kaufmanns Abraham Natkowsfki hierselb if zur Anmeldung der Forderung der Konkursgläubiger noch eine zweite Trift

bis zum 17, Februar cer. cinschließlich

festgeseßt worden.

Die Gläubiger, welche ihre Ansprüche noch nicht angemeldet

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haben, werden aufgefordert, dieselben, sie mögen bereits rechtShängig | sein oder nicht, mit dem dafür verlangten » orrehte bis zu dem |

gedachten Tage bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden.

Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom 8 Januar cr.

bis zum Ablauf der zweiten Frist angemeldeten Forderungen ist auf den 24. Februar cer, Vormittags 10 Uhr,

vor dem Kouunissar, Herrn Kreisrichter Belcites, in unserm Terx-

minszimmer anberaumt Und werden zum Erscheinen in diesem Termine |

die sämmtlichen Gläubiger aufgefordert , welche ihre Forderungen innerhalb der Fristen angemeldet haben,

Wer seine ebung \chriftlich einreiht, hat eine Abschrift der- felben und ihrer Anlagen eizufügen.

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Jeder Gläubiger, welcher nit in unserem Amtsbezirke seinen |

Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldung seiner &orderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten aus- wärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akte zeig

Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden der |

Justiz - Rath Keßler und die Rechts - Anwälte Höniger, &Fellmann, Triepcke und Fromm zu Sachwaltern vorgeschlagen. Inowraclaw, den 23. Januar 1870. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

[276] Deranntmacch ung. Nacódem \ich die Uebershuldung des Vermögens des Fabrikanten

‘C. Plaßhof dahier ergeben hat, ist das vorläufige Konkursverfahren

gegen denselben eröffnet worden und wird Termin zur Anmeldung der Forderungen zuun Güteversuh und eventuell zur Wahl eines definitiven Kurators auf den 22, k. Mts., Morgens 11 Uhr, an-

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ersheinenden Chirographar-Gläubiger als dem Beschluß der Mehrhe| der Erschienenen beitretend werden angesehen werden 1 Und daß zun vorläufigen Kurator der Rechtsanwalt Nothamel dahier bestell worden ift. Biegenhain, deu 25. Januar 1870. Königliches Amtsgericht.

Ablösung gutSherrnfrei gewordene Kötbnerstelle in dem auf Vreitag, den 25, Máärz1 d. J. Mittags 12 Uhr,

auf hiesiger Gerichtsstube anstehenden Termine öffentlich meistbietend

verkauft werden, ivozu Kauflustige eingeladen verden.

Bu der auszebotenen Stelle gehören ein Wohnhaus, zu 1000 Thlr, ein kleines Wohnhaus, zu 50 Thlr. versichert, 45 Morgen Ackerland, 4 Morgen Wiesen, 5 Morgen Forst, 118 CINuthen Hofraum und Gartenland. Die Berkaufsbedingungen können 8 Tage vor dem Ter. mine auf hiesiger Gerichtssch{reiberei eingesehen werden.

__ Zugleich werden alle, welche an den Kaufobjekten Eigenthums-, näherlehnrechtliche, fideikommissarische , Pfand- und andere dringlice Rechte, insbesondere auch Servituten und Nealberechtigungen, zu haben vermeinen, zu obigem Termine unter der Verwarnung geladen , daß den sich nicht Meldendén das Recht im Verhältniz zum neuen Er- werber verloren geht.

Wennigsen, den 20. Januar 1870. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11, Eggers,

| [282] Aufgebot eines Hypothekendokuments.

Auf dem der verwittweten Baronin von Schoulß, Auguste; geb. Bauerhorst, gehörigen, in unserem Hypothekenbuche von den Gütern Band]. Nr. 1 Fol. I. verzeichneten Etablissement Spieg-![manufaktur ist für den vormaligen König Georg von Hannover in der 111, Nubrik unter

Nr. 12 aus der Schuldverschreibung der Besißerin vom 11. Juni 1861 :

ein Kapital von 20,000 Thlr: am 13. desselben Monats eingetragen.

Die Königliche Verwaltungêskommission zu Hannover, welche nach der Verordnung vem 2. März 1868 den König Georg in Ausübung der Eigenthumsrechte an scinem mit Beschlag belegten Vermögen ver- tritt, besißt angebli das über dieses Hypothekenkapital gebildete Do-«

kfument nicht, weiß auch nicht, wohin dasselbe gekommen, und hat F

deshalb das gerichtliche Aufgebot desselben beantragt.

Demgemäß twerden alle diejenigen, welche an das vorgedachte Kapital und das darüber ausgestellte Dokumeut als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand- oder sonstige Briefêinhaber Ansprüche zu habcn i au aufgefordert, diese binnen drei Monaten spätestens aber in em au

den 13. Mai 1870, Vormittags 12 Uhr,

an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine schriftlich oder persön- lih anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen

| Werden und das Dokument amortisirt werden wird.

Neustadt a. D., den 28. Januar 1870. Königliche Kreisgerichts-Kommission.

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[4042] Bekanntmachung. won dem Kistenmacher Vriedrih Löscher zu Bünde, Kreis Herfort, ist das öffentliche Aufgebot des von O. Schäffer et Scheibe in Berlin unterm 2. September d. I. an eigene Ordre auf Adolph Halle hier- selbst ausgestellten, am 31. Oktober d. J. fälligen, vom Fabrikanten Arnold Andrè zu Bünde an den Extrahenten und von diesem an den Fabrikanten Busch zu Minden indossirten Wechsels über 20 Thlr., A n Extrahenten angeblich verleren gegangen ist, in An- rag gebracht.

Der unbekannte Inhaber dieses Wechsels wird deshalb aufgefor- dert, denselben binnen sech8 Monaten und spätestens in dem

aus den-13, Junt 1870, Vormittags 12 Uhr,

vor dem Kreisrichter Nachner, im hiesigen Gerichtsgebäude, Termins- zimmer Nr 8, anberaumten Termine bei dem unterzeichneten Gerichte

| vorzulegen, widrigenfalls der obengenannte Wechsel für fraftlos erflárt

werden wird. Reichenbach i. Schl., den 17. November 1869. Königliches Kreisgericht. L, Abtheilung.

DAS PREUSSISCHE EISENBAHNRÉECHT von AUGUST BESSEL, Adv.-Anwalt am Rhein. Appellat.-Gerichtshofe zu Köln, und EDUARD KUHLWETTER, Reg. - Assessor und Special - Director der Köln - Mindener Eisenbahn - Gesellschaft. 4 lhelle, 1855 und 1097 Herabgesctzter Preis 2 Thlr.

A. BESSEL, Adv.- Anwalt am Rhein. Appellat.-Hof in Köln, SYSTEM DER SUBHASTATION (Expropriation forcée DIES FRANZOSISCHEN RECHTS , mit einem Anhang als Kommantar der Rhein - Preussischen Subhastations - Ordnun vom 22. August 1822, Preis 1 Thlr. 10 Sgr, Zweite um? gearbeitete Auflage 1870.

D, W. UL FFERS, PRACTISCIHE ANLEITUNG: UND TAFELN ZUOR BERECHNUNG VOoN DREIECKS-, VIERECKS . UND POLYGON - NETZEN OHNE LOGARITHMEN. Mit 1 Figurentafel, Vierte Auflage 1870, Preis 2 Thlr.

Koblenz, Verlag von K, Baedekoer,

Das Abonnement betxägt 9 Thlr. für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einex

Druckzeile 24 Sgr.

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Alle Poft - Aristalten des In- und Auslandes nehmen Sesellung an, für Kerlin die Expedition des Königi, Preußischen Staats - Anzeigers: Behren - Straße Nr. Îa, Ecke der Wilhelmsstraße.

Se. Majestät der König haben Allerguódig}t geruht:

Nachdem der Bürgermeister Kampfmeyer zu Rügen- walde von der Stadtverordneten - Versammlung in Grünberg zum Bürgermeister der Stadt - Grünberg für die geseßliche zwölfjährige Amtsdauer erwählt worden, diese Wahl zu be- stätigen.

Norddeutscher Bund.

Se. Majestät der König haben im Nam?n des Nord- deutschen Bundes den Kaufmann Matthew Trotter Johnston in Victoria (British Columbia) zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst zu ernennen geruht.

Geseß, betreffend die Aufhcbung der Unterstüßungsfkasse für Waisen von Steuerbeamten in der Provinz Hannover. Vom 9. Januar 1870.

ir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie,

was folgt:

§. 1. Die auf Grund der Statuten vom 24. Mai 1553 er- richtete Unterstüßungskasse für Waisen von Steucrbeamten in der Provinz Hannover wird von 1. Juli 1570 ab aufgehoben. Die Auf- nahme neuer Mitglieder der Unterstüßungskasse findet fortan nicht

r statt. E Die Verpflichiung, den am 1 Juli 1870 vorhandenen und den ferner naHbleibenden nah Maßgabe der Statuten unterstüßungs®- berechtigten Waisen die Untersiüßung von je aht Thalern Jährlich bis zum vollendeten achtzehnten Lebensjahre zu gewähren , wird unter Verzichtleistung auf fernere Entrichtung von Beiträgen der Betheiligten vom 1. Juli 1870 ab auf den Staat Übernommen. :

S. 3. E L. N N Bertg das a N

ermögen der Unterstüßungskasse der Verfügung des Stgate anheim.

E g. L Der Finanz: Mia ist mit der Ausführung dieses Gesehes eauftragt. | s E bie unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel. A

Gegeben Berlin, den 9. Januar 1870.

: (L. S.) Wilhelm. Gr. v. Bismark-Schönhausen. v. Moon Or v Ibenplig. v. Mühler, v. Selchow. Gr. zu Eulenburg. Leonhardt. Camphausen.

Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis- Obligationen des Goldaper Kreises im Betrage von 58000 Thlrn. T Emission.

Vom 9. Januar 1870.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

Nachdem von den Kreisständen des Goldaper Kreises auf dem

Kreistage vom 22. September 1869 beschlossen wordén, die zur voll- |

ständigen Durchführung der vom Kreise in Folge des Beschlusses vom 9. August 1865 unternommenen Chausseebauten außer den durch die Privilegien vom 16. April 1866 und 4 Vebruar 1868 (Geseß-Samm- lung pro 1866 S. 250 und Geseß-Sammlung pro 1868 S. 65) gench- migten Anleihen von je 80,000 Thlr. noch erforderlichen Geldmittel im Wege ciner ferneren Anlcibe zu beschaffen y wollen Wir auf den Antrag der gedacbten Kreisstände : zu diesem Zwecke auf jeden Jnhaber lautende, mit Zinscoupons versehene, Seitens der Gläu- biger unfündbare Obligationen zu dem angenonmznenen Betrage von 98/000 Thalern ausstellen zu dürfen, da sich hiergegen weder im Jn: teresse der Gläubiger, noch der Schuldner etwas zu erinnern gefunden hat, iîin Gemäßheit des ÿ. 2 des Geseßes vom i Zuni 1833 zur Aus- stellung von Obligationen zum Betrage von 58,000 Thalern, in Buch staben: Acht und öUnfzig Tausend Thalern , welche in folgenden Apoints:

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20,000 Thaler à 1000 Thlr. 10,000 a O 5 20,000 0 O0 4 8,000 O E E

958/000 Thaler

nach dem anliegenden (a) Schema aus8zufertigen, mit Hülfe einer Kreissteuer mit fünf Prozent jährlich zu verzinsen, und nach der durch das Loos zu bestimmenden Folgeordnung jährlich vom Jahre 1871 ab mit wenigstens jährli Einem Prozent des Kapitals “unter Zu- wachs der Zinsen von den amortisirten Schuldverschreibungen zu tilgen sind, durch gegenwärtiges Privilegium Unsere landesherrliche Genehmigung mit der rehtlihen Wirkung ertheilen, daß ein jeder Jnhaber dieser Obligationen die daraus hervorgehenden Rechte, ohne die Uebertragung des Eigenthums nachweisen zu dürfen, geltend zu machen befugt ist.

Das vorstehende Privilegium, welches Wir vorbchaltlich der Nechte Dritter ertheilen und wodurch für die Befriedigung der Tnhaber der Obligationen cine Gewährleistung Seitens des Staats nicht Üüber- nommen wird, ist durch die Geseß - Sammlung zur allgemeinen Kenntniß zu bringen. :

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift Und bei- gedrucktem Königlichen Jnsiegel.

Gegeben Berlin, den 9. Januar 1870.

(L. S.) Wilhelm.

Graf zu Eulenburg. Camphausen.

Graf von Jkenplig.

A. Provinz Preußen. Regierungsbezirk Gumbinnen. Obligation des Goldaper Kreises. E 8... I Emission. Thaler Preußisch Courant.

o genchzuigten Kreis- tagsbeschlusses vom 22. September 1569 wegen Aufnahme ciner Schuld von 58,000 Thalern bekennt sich die ständische Kommission für den Chausseebau des Goldaper Kreises Namens des Kreises durch diese, für jeden Jnhaber gültige, Seitens des Gläubigers unkündbare Ver- schreibung zu einer Darlehns\{uld von Thalern Preußisch Courant , welche an den Kreis baar gezahlt worden und mit fünf Prozent jährlich zu verzinsen ift.

Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 98,000 Thalern ge- \chicht vom Jahre 1871 ab, allmälig aus einem zu diesem Behufe gebildeten Tilgungsfonds von wenigstens Einem Prozent des gesamm- ten Kapitals jährlih , untcr Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen.

Die Folgcordnung der Einlösung der Schuldverschreibungen wird durch das Loos bestimmt. Die Ausloosung erfolgt vom Jaÿre 1871 ab in dem Monate Januar jeden Jahres. Der Kreis bebäít si jedoch das Recht vor, den Tilgungsfonds durch größere Ausloofungen zu verstärken, sowie sämnuitliche noch umlaufende Schuldverschreibungen zu fündigen. Die ausgeloosten, sowie die gekündigten Schuldverschreibun- gen werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge ; sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung erfol- gen soll, öffentlich bekannt gemacht, Diese Bekanntmachung erfolgt fes, drei, zwei und einen Monat vor dem Zahlungstermine in dem Staats-Anzeiger, dem Amtsblatte der Königlichen Regierung zu Gum- binnen, dem Kreisblatte des Goldaper Kreises, der Preußisch- Litihauischen Zeitung, sowie in der Königsberger Hartungschen Zeitung.

Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Kapital zu entrichten ift wird es in halbjährlichen Terminen am 2. Januar und am 1. Juli jeden Jahres, von heute an gerechnet, mit fünf Prozent jährlich in gleicher Münzsorte mit jenem verziuset. E

Die Auzzahblung der Zinsen und des Kapitals crfolgt gegen bloße Rückgabe der au8gegebenen Zinscoupons , beziehung8iveise dieser Schuldverschreibung bei der Kreis «Kommunalkasse in Goldap, und zwar auch in der nah dem Eintritt des Välligkeitstermines fol- genden Zeit L E

Mit der zur Empfangnahme des Kapitals präsentirten Schuld- verschreibung sind auch dic dazu gehörigen Zinscoupons der späteren Gälligfeitêtermine zurückzulicfern. Tür die fehlenden Binscoupons wird der Betrag vom Kapital abgezogen.

Die gekündigten Kapitalbeträge, Welche innerhalb dreißig Jahren