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6. Valuten für gekündigte Pfandbriefe, welche während dreißig Jahre, vom Fälligkeitstermine ab, unabgehoben geblieben sind, werden- Dffentlih aufgeboten. Das Aufgebot wird von der Haupt-Ritterschaft®r direktion mit cinem Termine von sechs Monaten erlassen. Jn der Ladung sind die etwaigen Jnhaber der gekündigten Pfandbriefe ode
deren Rechtênachfolger aufzufordern, sich spätestens in dem Termin | renden Beglaubigung8schreiben entgegen.
u melden, widrigenfalls sie mit allen ihren Ansprüchen an die fü die Pfandbricfe Ei Valuta würden präkludirt werden. Die Ladung is in die oben angegebenen öffentlichen Blätter dreimal der-
estalt einzurücken : i i m dringt Frist offen bleibt , sowie bei der Hauptkasse und
bei den Provinzialkassen des Justituts u1.d an der Börse auLzuhängen. Meldet sich vor oder in dem Termine Niemand, fo werden die Akten mit einer Bescheinigung der Haupt-Ritterschafts-Direftion darüber, daß seit dem Fälligkeitstermine ein Anspruch auf die Valuta nicht erhoben worden is, dem Stadtgericht «zu Berlin vorgelegt, welches die angedrohte Präklusion durch ein mittelst Nushangs an der Gerichtsstelle zu publizirendes Erkenntniß festseßt. Sob: Erkenntniß rechtskräftig geworden, wird die erfolgte Präflusion von der Haupt-Ritterschaftsdirektion öffentlich bekannt gemacht und die
aufgebotene Valuta nebst Zinsen dem Jnstitutsfonds übereignet. . 7. Die erforderlihen näheren Auordnungen zur Ausführung
des entsprehenden Ausloosungêë- und Tilgungsverfahrens bleiben der Haupt-Ritterschaftsdirektion überlassen.
Das 4. Stück der Geseßz-Samm lung, welches heute auLgege- ben wird, enthält unter
Nr. 7580 den Allerhöchsten Erlaß vom 27. Dezember 1869, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an die Kreite Scwildberg und Namélau , in den Regierungsbezirken Pojen resp. Breslau , für den Bau und die Unterhaltung mehrerer Kreis-Chausseen; unter E
Nr. 7581 das Privilegium wegen Nussfectigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Schildberger Kreiscs im Betrage von 100,000 Thalern. Vom 27. Dezember 1869/ und unter L
Nr. 7582 den Allerhöchsten Erlaß vom 20. Januar 1870, betreffend die Genehmigung der Beschlüsse des Engeren Aus8- {usses der Kur- und Neumärkischen ritterschastlichen Kredit- Verbundenen wegen Ausgabe und Amortisation vier cinhalb Prozentiger Kur- und Neumärkischer Neuer Pfandbriefe.
Berlin, den 4. Februar 1870. Geseß-Sammlungs8-DebitL-Comtoir.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Bekanntmachung, betresfsend die Allerhöchste Genehmigung der von der »Norddeutschen See- und Flußversicherungs-Aktien- esellschaft « zu Stettin beschlossenen Ausdehnung des Gegen- Randes der Unternehmung auf die Uebernahme von Versiche- rungen gegen die Gefahren des Landtransportes,
Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 24. Januar 1870 den in der notariellen Verhandlung vom 29, November v. J. verlautbarten Beschluß der » Nord- deutschen See- und Flußversicherungs - Aktiengesellschaft « zu Stettin, betreffend die Ausdchnung des Gegenstandes der Untker- nehmung auf die Uebernahme von Versicherungen gegen die Gefahren des LandtranSportes, zu genehmigen geruhi. Der Allerhöchste Erlaß nebst dem genchmigten Beschlusse wird durch das Amtsblatt der Königlichen Negierung zu Stettin bekannt gemacht werden.
Berlin, den 2. Februar 1870.
Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentlicve Arbeiten. Im Auftrage: Moser.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal -Nugelegenheiten.
Der Wundarzt ersier Klasse Bartel zu Düsseldorf ist zum Kreis-Wundarzt des Kreises Düsseldorf ernannt worden.
VBeríin, 4. Februar. Se. Majestät der König haben Allergnädigsi geruht: Dem Oberst-Lieutenant von Wangen- heim vom Kriegs-Ministerium, beauftragt mit der Führung der Geschäfte als Chef der Abtheilung für: die Jngenicur-Ange- legenheiten, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Groß- herzogs von Hessen und bei Rhein Königlichen Hoheit ihm verliehenen Comthur - Kreuzes ' zweiter Klasse mit Schwertern vom Verdienst-Orden Bhilipps des Großmüthigen zu ertheilen.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 4. Februar. Se. Majestät der König nahmen heute in Gegenwart des Gouverneurs und des Kommandanten militärische Meldungen entgegen, empfingen
daß von der Einrückung ab bis zu dem Termine
Sobald das | Gs jon |- der Prinzessin Karl, nahm um 11# Uhr militärische Meldun-
hierauf den Major im Generalstabe Grafen Waldersce vor dessen Abreise nach Paris, nahmen später die Borträge des Generals von Treskow und des Ober-Ceremonienmeisters Grafen Stillfried entgegen und nahmen scließlih aus den Händen der Gesandten Bayerns, Württembergs, Badens und Hessen-Darmstadts die sie beim Norddeutschen Bunde aktrediti-
— Ihre Majestät die Königin beglückwünschte gestern Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Karl zu ihrem Geburts- tage. — Das Familiendiner fand bei den Königlichen Majestäten im Palais stalt. Abends erschienen beide Königliche Majestäten auf der Soirée Jhrer Königlichen Hoheiten des Prinzen und der Prinzessin Karl. — Heute besichtigte Jhre Majestät die Königin das neue Künstler-Ausstellungslokal.
— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sich gestern früh zur Gratulation zu Jhrer Königlichen Hoheit
gen entgegen und empfing den Minister Camphausen. Se. Königliche Hoheit wohnte dem Familien-Diner, das bei Jhren Majestäten stattfand, und Abends der Soirée bei Jhrer König- lichen Hoheit der Prinzessin Karl bei.
I E
— Der Bundesrath des Norddeutschen Bundes hielt heute cine Plenarsitzung ab.
— In der heutigen (12.) Plenar-Sißung des Herren- hauses, welhe um 11 Uhr 20 Minuten durch den Präsidenten Grafen Eberhard Stolberg-Wernigerode eröffnet wurde, erschienen am Ministertish der Handels-Minister Graf Jyenpliß, der Finanz-Minister Camphausen.
Der Präsident machte verschiedene geschäftliche Mittheilun- gen, betreffend die Berufung des Landesältesten Grafen Erdmann v. Pückler auf Schedlau, sowie die Zusammenseßung der XI, Kommission zur Vorberathung der Geseßentwürfe Über den Eigenthum®erwerb u. #. w. und über die Form der Grund- stücks-Zertheilungsverträge i
Das Haus ging darauf zur ersien Nummer der Tage8Lorduung über: Bericht der Kommission für die Ge- schäft8ordnung über den Antrag des Herrn v. Waldaw- Steinhöfel , betreffend Abstimmung über den Antrag auf ein- fache TageSordnung. Die Anträge der Kommission , ebenso andere Anträge auf Abänderung der bestehenden Geschäfts8ord- nung, über welche Herr v. Bernuih mündlich referirte, wurden angenommen,
Der nächste Gegenstand der TageLordnung: Bericht der Kommission für Finanz - Angelegenheiten über den Geset- entwurf wegen Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer und Einführung der Klassensteuer in mehreren Städten, s wegen Krankheit des Referenten Herrn Hasselbach, ab- geseht. Es folgte in der TageLordnung: Bericht der Kommission für Finanz-Angelegenheiten über den Gesehentwurf , betreffend die Ablösung der den geistlichen und Schul « Junstituten, so wie den frommen und milden Stiftungen zustehenden Reallasten, und die dazu eingegangenen Petitionen.
Nach dem Referenten Herrn von Waldazv - Steinhöfel sprachen die Herren Graf Brühl, von Meding und der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, von Mühler. Nachdem darauf no Herr von Kleist-Retow, der Finanz- Minister Camphausen und Herr Wilckens das Wort genommen, wurde die General-Debaite geschlossen. Qu §. 1 sprachen außer dem Referenten die Herren von Senfsst-Pilsach und von Meding. In namentlicher Abstimmung crgaben sich für diesen Para- graphen 58 gegen 37 Stimmen. (Schluß des Blattes.)
— Das Haus der Abgeordneten trat im Verlaufe der gestrigen Sißung in dic Diskussion über den zweiten Bericht der Kommission für das Unterrichtswesen über Peti- tionen cin. Das Presbyterium der Hofkirche zu Breslau bittet das Abgeordnetenhaus, sich dahin zu verwenden, daß 1) das in dem Ministerial-Erlasse vom 16. April v. J. angeordnete Aufhören des Friedrihs-Gymnasiums als "Gymnasium nicht weiter zur Ausführung gebracht, vielmehr dessen Fortexistenz genehmigt und anerkannt; 2) für die nächsten Jahre unter den durch die Allerhöchste Ordre vom 10. Januar 1817 und den Ministerial - Erlaß vom 2. Oktober 1842 vorgezeichneten Modalitäten für das landesherrlice Compatronat ein sixirker Zuschuß zu den Lehrerbesoidungen gewährt werde, bis die eigenen Einnahmen der Anstalt den Wegfall cines solhen Zuschusses gèstatten werden; 3) daß der
| Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegen- heiten die
‘ilen die von dem Presbyterium bereits am 13. November 1867 erfolgte Berufung des bisherigen Prorektors, Professor Dr. Lange, zum Direktor des Friedrich - Gymnasiums Behufs ier an demselben Tage unter Beifügung der für ihn aus- gefertigten Vocation nachgesuchten Allerböc&fien Bestätigung in
Erwägung nehme, und entweder die die Nahsuchung der Be-
‘eines Gesetzes, betreffend die Aufhebung der Verfügungs8beschrän- |
in fortgeseßt und erledigt.
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stätigung hemmend:n 7 | ¿n , aus der Person des Beruf à gebenden Gründe dem Bresbytcrtum mie renen fich er- | Bundesftaatlich - Konstituti rüfung der Ällelbdellen Vol BAN mitthcile , oder diese Be- ordnung béseitiat Tie AULO dur Annahme. der Tages= Kommission hatte dur ihren Neft Va De Bre Pee U der sächsischen Gesandtschaften wurde hg (liche Éin- antragt: »Die Petition ad 9 Ss a CIDMCUI Vfe Meiningen, 2. F eynt, A Ê : c Ù - Gr oOAtiATr?! y S c E Berü si A G aO lien Abg D QAlbreierung zur | tenden a ußerordentlihen Lz Ï ade S U ZAtiS dagegen, au Punkt 3 der Stgatäregienmng Tow beantragte | rung cine Proposition wegen Etnises L, ld von der Regie- zu era r Staatsregierung zur Berücksichtigung im Betrage von 2: Million Gulden G Demienanleihe D Ÿ eg g | s & pf if J 0 C! x ; é ’ Dr. Wanke p evalle betbeiligten fich die Abgg. Dry, Tebow, | bér Bayerisätee Sts Heese Staatsgeoiete aligehörigen Steede . =DaANlrupPp, Lent und der Recier 26 ee ° evo | VET VaVerl]sGer Sèkifs berèéits ini An qr à an able, Fete S Regierungs-Rath de la Cu ceglerung8-Kommissar, Geheimer | Schweinfurter Eisenbahn bestim ul genommenen NMeiningen- R (S V TEE 25° | Typ Fu ; be An 3 f Ein Antrag auf Schluß der Debatte wurde abgelehnt, dg- | Dre die ständische Genehmigung erbält ihit b L K - S s L S & § - | 7 (4 54 t R “7 t j ) Ç gegen der Antrag des Abg. Laßroit auf Vertagung der Debatte S O De ETOE, | G ala Festerreih-Ungarn. Wien, 2. Februar. Das Kaiser
€ 7 / A | l s G, , ,
nige! Minister der & Und Medi Grad eni richtê- und æwtedizinal-Angelegenheiten, Dr. von Mühler, cinge- hat folgenden Wortlaut: Lieber Ri ( leber Ritter von Hasner! Ich ernenne Sie zum Präsidenten
E guerbcn , der Diskussion über die vorliegende Petition bei 4 Ub V gung persönlich beizuwohnen. Schluß der Sigung | Uhr 10 Minuten, 9 Meines Ministeriums für die im Reichs — Die heutige (61) Vlenarsit ck | Und QAUSO Ul (LAVIE Ae E Htchsrathe vertrete önigrei Abgeordneten n gl) Plenarsibung des Hauses der | Ragcender Und verleihe Ihnen gleichzeitig die Würde eines (drei uni 105 Ubr «A e vom Präsidenten von Forckéenbeck (1 u Nachsicht der Taxen Î ot eines Geheimen i T eroffnet, + Fndem Jch den von den Mini P Ee: H E ZI ? } den Ministern von Y i A Um Mit Hcro A _ j | Der, Sett (end Dr Mol an on PVlener , Dr. bleib den Wee nnDeN sich der Minister für die land- | Folge ati us fic t bne Vibberige aen Um Enthebung feine Regicrungékommifare. genöclien von Selchow und mehrere | Über Ihren Antrag Meinen Feldmarschall - Lieute ae Ich Den erfien Gegenftand von Wagner zu Meinem Minister für Landesyertg n Nikter Dri: Hos a Segenslänt | Secktionéchef im Ministerium des Ar Landesdvertheidigung, den VDerlcht der Kommission für | den Mínisierialrath tes des Innern 4 B Banhans nid L L : E i Dad 6 ersteren zu Meinem Aerbau - Minister, lehteren qum Micig nale
Kultus und Unterricht S Si i aulassen haben. t, wonach Sie das weiter Erforderliche zu ver-
Wien , am 1. Februar 1870. öranz Joseph m. p. Es folgte: °) Vort j “ LE Í 7 Kvonprim- Rü doll T: Plener m. p, Justigwelen über den Geschentwurf vom 2 Zela T B08 Wn Zurüefgefebzt, Die Kalserin wird mit dee Cen etreff A Ra : L . Scpkember 1869 isela und der Vrinzessi N „e Ler Erzherzogin S gUae EegdaA s Abänderungen des Gesetzes in Ofen E U Marie Val erie bis auf AVeiteres der Gebühren der ieGlSatvalis für die BaS der Erhebung | 7 Neuerdings haben, wie die »Wien. Z.« | tionégerichte in Cassel, Kiel und Mitdbaden, sp, bie 1 Rg | A ges von Ober-Oesterreich, Sus Böbm: , Mä, Gesezentwurf eina R E . dle zu diesem ren, Kärnten und Vorar 5 1 Pymen, VeaHy- | An A E S E | ns der Rechtsverhältnisse Ler iv ags Dae Que Rege- bura, L E O N ien 1ch die Abgg. War- Volksschulen, ferner die n L e T E "2 fe ¿ ren besc{los- Ds Geseh wurde nach den Vors{lä i fenen Gesehe zur Regelung der Errichtu Gotti ¿t n Vorschlägen ci Be 8 hae Ret Es T ng, Erhaltung un unverändert angenommen, s{lägen der Kommisfion ay der öffentlichen Volksschulen die Ale tbbtbfte Semgtioe, Die bezügli Tetitionce : ; L | s G R ezüglichen Petilioncn wurden hierdurch für erledigt | O. ere: «Sin Abgeordnetenhause stellt Hierauf folgte: S E A u E E E Ministerium n elner Ansprache, daß die Regi At G A / ,_ daß die Regieru tischen Eigentl meccrstât. Aubgangepunkt süx vie Tpheden Slandpunkt einnehme ; der Den WFlaecntih s 1 N Dot Nt N E 4 E s q f f attgtei G 1191 j , e bezirfs M s In dem Kreise Rinteln des Negicrungs- Berfafsung in Verbindung t E Mes Der Berichterstalter, Abg. Gleim, befürwor Über berechtigten Wünschen nah Verfassungsändert L Antrag: L N , befürwortete den folgenden | E a gge sei bestrebt, den inneren Frieden ‘atis Das Haus der Abgeordnete ; | zu halfen. Der Minister b ; | [rey Gesebentwinfe fo wie derselbe aus den Betctbunren t Sra | der Dn auf E a E A y crvorgegangen is und jeßt in ! Ih errenhauses | 1n Betreff der ick N g wie verfassungömäßige Sltilta in Nr. 220 der Drudtsachen vorliegt, die | Reiches e Ü E Le materiellen Jnteressen des Auch dieser Gej a A zu ertheilen. e e: d O er Religionsfragen seien die vorhandenen Es folgte A S Berit fle Oa: | und die Gene C I Mie Net n Ta [hügen Senate der freiem Hansest er Len mit vem | Der -Mini i „Le Mechte des Staates wahre Hansestadt Bremen wegen ciner Erweiterung | Q Zelnister {loß seine Rede, ind E des s | Rd Temme er Erweiterung | eve, Indem er die Unterstüßun Bremerhafen-Distrifts abgeschlossenen Vertrag, welchen der | Fete ci naHsuchle Und gleichzeilig verhieß, daß das Ministecium gedenkt sein werde, daß es aus dem Parlamente hervor-
Abg. v. Bennigsen erstattete und den 2 g. v. en Antrag stellte: ; 9 oll, h f 247 y Í hrcfafsungEinähige Dugseroneten wölle beschließen: E | r Mus nahm das Rekrut ir 16 (Schluß des Blattes.) N zl Sl Minen über die Burcbfügr gh 248 Geseh G irung der Staatsschulde j ie Elnfik, as M ; : | d. Mts. if Sue telegraphischer Nachrichten vom | rung neuer Geldmünzea än. und das Geseß über die Einfüh- f . M. Yacht »Grille« in Algicr angekommen. Pesth, 1, S Im Unterhause wurde die Spes- i , vas Dudget des Kommunikations-Ministeri Bei dem Extraordinarium für die Wasserbautes
E E EOOE (Steh | zialdebatte über Mecklenburg. Schwerin, 3 | fortges : 10 VErtn, 5. Februar, Die | sortge}eßt. des »Ratebu fis G L 1 E E 4 y e Ma S 15 À De, tant N e A E eine unter | G Jai, L prällmluleten 1,449,343 Gulden 2,720,000 V, ; Sl ene Ausführungs - Verord- | t Ie Direllion der Eisenk urde | ung zur Verfassung für das Fürst L rord- | der O ti i n enbahnbauten wurde von “M ral as 5ürstenthum Ratebur ie | pposition heftig angegriffen , weil die Ge pen der Mitglieder der Vertrelung betreffend. a b | messen und zu viele Id Gee ane Tit Di L A 6 , s L | ‘ : ; é F hat E Dresden, 3, Februar. Die erste Kammer | !Ür die Direktion der Eisenbahnbauten wurden. ob “gel ft qu e den Deputationsberiht über das Königliche Dekret, | Mik 292,300 Gulden votirt. ne Abstrich E Al etnes Geseßes über die Presse betreffend, berathen Belgien. Brüssel, 3. Febr L E wird diese Berathung morgen fortseßen. “tenkammer seßte gestern dia -Berathy oa — On Der zweiten Kamnver wurde beute die | de commerece, Abschnitt »Gesellf erathung des revidirten Code ern begonnene Berathung des Deputationsberihts übe, Q , Abschnitt »Gesellschaften«, fort. as Ausgabebudget für dat inisteri Pr Ma Frankrei. Paris, 2 F C as M : deg ee | qug E L, aris, 4. Februar, De etc j get ff E Auswärti- Körper ist der Eitidinf des Gd UtriN qeseßgebenden ? V 1 C Le 4 : S 'CTT I 3 0 F n in der von der Regierung Ééfordetten D D Len wur- | Öcstscßung des Budgets für bag Tal s die definitive lreffende Posten für die Gesandtschaften ee, eilligt; der | worden, Das ordentliche Budget für" 1867 perüelegt 1 Stimmen angenommen. Die Ante K R. Ute t gegen | 1,617,075,877 Fr. in Einnahme und 1,522,178 181 nar Raa uf Nevifion der Bundesverfassunç R E O, ¿L (Grlltspartel | gabe veranschlagt worden, sollte daber ‘tats f T OUT. N A us- Veri g würden auf Antrag der | \chuß von 93,897,696 Fr a A A a Sd einen Uceber- 5810 (Gt 999 Ul. ergeben, Die Einnahmen und be»
dee Tage8ordnung bildete der das Justizwesen über den Gefeß-
S etreffend die Genebmigung zu Schenkungen und letzt- gen Zuwendungen sowie zur Uebertragung von unbeweg- | an Korporationen und andere juristische
lichen Gegenständen Personen.
Der Gesckentwwur 1 S , ch gentivurs wurde ohn at ; l vit& angenommen. | wurde ohne Debatte mit großer Majorität
9) Schlußberathung über den Entwurf
lungen bezüglich der Theilung und Bereinigung