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a) Der Berechtigte erhält den nach FF. 3, 4 und. 5 berechneten Beira, in Rentenbriefen und insoweit dies nach -§. 32 des Renten- bank-Geseßes vom 2. März 1850 nicht vollständig ges{hehen kann, von dem Verpflichteten in baarem Gelde.

b) Der F liiige hat von dem Zeitpunkte der Rentenübernahme und während der Tilgungsperiode von 56/7 Jahren an die Renten- bank eine Jahresrente zu entrichten, die 45 vom Hundert der an den

erehtigten zu gewährenden Abfindung beträgt. E T unter einem vollen Silbergroschen werden von der Rentenbank nicht übernommen ; solche von 1 und bis inkl. 11 Silber- groschen nur insoweit das Ablösungskapital von mehreren Verpflich- teten an ein und denselben Berechtigten zusammengenommen den Be-

trag von 10 Thalern erreicht. A : c) Die Ueberweisung von Nbgabenrückständen auf die Rentenbank nach Vorschrift des §. 99 des Ablôösungs-Gesches vom 2. März 1850

ift unzulässig.

Die E. 7—10 wurden nah den Vorschlägen der Kom-

mission, die nur unwesentlich von der Abgeordnetenhaus-Vor-

lage abweichen, angenommen; desgleichen das ganze Geseß. Schluß der Sigung 35 Uhr.

— Das Haus der Abgeordneten a im Verlaufe der gestrigen Sißung den mit dem Senate der freien Hanse- stadt Bremen wegen einer Erweiterung des Bremerhafen- Distrikts abgschlossenen Vertrag nach kurzer Befürwortung Sei- tens des Referenten, Abg. v. Bennigsen, und des Regierungs- Kommissars, Geheimen Legations-Raths Jordan, in unver- änderter Fassung an.

Es folgte als fünfter Gegenstand der Tageßordnung: Schlußberathung über den Geseßentwurf, betreffend die Ein- führungSbestimmungen zum AUgemeinen deutschen Handels-

eseybuch für das Jahdegebiet und die Einführung verschiedener feere{tlicer Vorschriften in dasselbe. — Referent Abgeordneter Korsh beantragte: dem vorbezeihneten Geseßentwurf die Zustimmung zu ertheilen. Derselbe wurde mit einigen vom Referenten vorgeschlagenen, ganz unwesentlichen Aenderungen ebenfalls angenommen. — Der sechste Gegenstand der Tagesordnung, Abstimmung über den Geseßentwurf, be- treffend die Schonzeiten des Wildes, wurde auf den Vorschlag des Präsidenten von Forckenbeck abgeseßt, und der Geseßent- wurf zur redaktionellen Feststellung an die Kommission ver- wiesen, Darauf wurde die Sißung vertagt. Schluß 25 Uhr.

— Die heutige (62.) Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um 105 Uhr eröffnet. 8 s

Am Ministertische befanden sich der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten Dr, von Mühler, der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungskommissare. i

Den ersten Gegenstand der Tageßordnung bildete die 0ort- seßung der Berathung des zweiten Berichts der Kommission für das Unterrichtswesen über Petitionen. i

Die Diskussion über die Petition des Presbyteriums der Hoffirche in Breslau wurde wieder aufgenommen. Es bethei- ligten sich daran die Abgg. Bieck, Dr. Wehrenpfennig, Richter (Sangerhausen), Roepell, Haack, Lent. :

Der Miniiter der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr, von Müh- ler und der Regierungs-Kommissar Geheimer Regierungs-Rath de la Croix griffen zu wiederholten Malen in die Debatte ein.

Nach einigen Bemerkungen des Referenten Abg. v. Bunsen wurde die ganze Petition der Staatsregierung zur Berücksich- tigung überwiesen. J ;

Der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg überreichte hier- auf eineAllerhöchste Ermächtigung vom gestrigen Tage, wonach die Zustimmung des Hauses zu der Vertagung des Landtages auf die Zeit vom 14. d. M. bis zum 2. Mai cer. beantragt wird. Ueber die Vorlage soll in die Schlußberathung eingetreten wer- den. Zu Berichterstattern wurden die Abgg. von Köller und von Bennigsen ernannt. Es folgten Wahlprüfungen.

(Schluß des Blattes.)

— Der bisher in dem Kollegium der Königlichen Gene- ral- Kommission zu Breslau als Hülfsarbeiter beschäftigte Gerichts-Assessor Kreidel is als Spezial - Kommissarius nach Gleiwiß verseyt worden.

Oldenburg, 3. Februar. Die heutige Siyung des Landtages begann mit der Berathung des Berichtes des Finanzausschusses über den Voranschlag der Ausgaben für das Herzogthum Oldenburg pro 1870/72, der auch die Tagesord- nungen der nächsten Sißungen ausfüllen wird. Wie bereits früher bemerkt, schließt derselbe mit einem Defizit, welches für 1870 7000 Thlr., für 1871 112,000 Thlr., für 1872 83,000 Thlr., also für die ganze Finanzperiode 202,000 Thlr. beträgt. Ueber die Deckung werden seitens der Regierung erst nach Entscheidung Über die Krongutsvorlage Vorschläge gemacht werden. Sachseu. Dresden, 4. Februar. Die erste Kammer hat heute zunächst die gestern begonnene Berathung des Preß- geseßentwurfs zu Ende geführt und die noch rückständigen Artikel

lben nach den Deputationsvorshlägen angenommen, wodur Art. 27 des Entwurfs in der Fassung der Regierungs- vorlage wieder hergestellt und ein von der zweiten Kammer zu diesem Artikel beschlossener Antrag abgelehnt worden ist. So- dann wurde der Entwurf eines Geseßes über eine authentische Erflärung der Schlußsäße von §§F. 2096 und 2097 des bürger- lihen Geseßbuch8 folgenden Jnhalts ohne Debatte genehmigt:

»Da den Bestimmungen in den Schlußsäßen von §§. 2096 und 2097 des bürgerlichen Geseßbuhs8 von wehreren Gerichten cine Aus- legung gegeben worden is, welche der beim Erlaß dieses Geseßbuchs gehegten Absicht nicht entspricht, indem durch jene Bestimmungen der Verschluß des dem Gerichte zur Aufbewahrung übergebenen leßten Willens mit dem Gerichtsfiegel und die Aufnahme eines Protofolls über die Versiegelung nur zur möglichsten &eststellung der Jdentität der übergebenen Urkunde vorgeschrieben, die Giltigkeit des leßten Willens hingegen von der Beobachtung dieser Vorschrift nicht hat ab- hängig gemacht werden sollen, so finden Wir Uns bewogen, mit Zu- stimmung Unserer getreuen Stände, die gedachten Sclußsäße von §§. 2096 und 2097 des bürgerlihen Geseßbuchs dahin zu erläutern, daß der Vers{luß der dem Gerichte zur Aufbewahrung übergebenen leßtwilligen Verfügungen mit dem Gerichtssiegel zur Giltigkeit der- selben nicht erforderlich is. :

Nach Vorstchendem haben \ch die Gerichte des Landes bei allen nach Bekanntmachung dieser authentischen Erkläcung zu ertheilenden Entscheidungen zu ahten.« E

Sodann erledigte die Kammer Petitionen.

— Die Zweite Kammer hat heute die Berathung des Deputationsberichts über das Königliche Dekret, den Neubau eines Königlichen Hoftheaters betreffend, begonnen. Die Sißung dauerte von 10 bis 4 Uhr und können wir, schreibt das » Dresd. Journ. e, für heute nur mittheilen, daß die von der Deputations- majorität befürworteten 400,000 Thlr. zum Neubaue bewilligt worden sind. j ,

Weimar, 4. Februar. Heute Nachmittag is der Fürst Reuß Heinrich XIV. zu einem Besuche am Großherzoglichen Hofe hier angekommen.

Schaumburg-Lippe. Bückeburg, 30. Januar. Das 3. Stück der Landesverordnungen enthält: Gesey , betreffend die Versicherung von Gebäuden gegen Feuersgefahr. Vom

26. Januar 1870. Baden. Karlsruhe, 3. Februar. Nachdem bereits vor einigen Monaten zwischen dem Norddeutschen Bunde und dem Kirchenstaat und neuerdings auch zwischen der Schweiz und dem Kirchenstaat cin Postvertrag zu Stande gekommen, werden, wie die » Karlsr. Dia meldet, nunmehr am 7. d. M. behufs der Errichtung eines Vertrags auf gleichen Grundlagen, wie jener mit dem Norddeutschen Bunde, Kommissäre der Postverwaltungen von Baden, Württemberg und Bayern zu ciner fachlichen Vorberathung in München zusammentreten.

Vayera. München, 3. Februar. Der französische Ge- sandte Marquis de Cadore hat sih in Folge des Todes seines Vaters nah Paris begeben und die Geschäfte der Gesandtschaft dem Sekretär von Tiby übergeben.

— BVon der Linken der Abgeordnetenkammer is ein An- trag auf Abschaffung der Todesstrafe und einer auf Revision des Edikts über die Freiheit der Presse und des Buchhandels vom 4. Juni 1848 und des Geseßes zum Schuße gegen den Mißbrauch der Presse vom 27. März 1850 gestellt.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 4. Februar. Gestern Morgen um halb 10 Uhr haben die Minister Dr. Banhans, Stremayr und FML. Wagner in ihrer Eigenschaft als neue Kabinetsmitglieder, ferner Ritter von Hasner als Minister- Präsident den Eid in die Hand des Kaisers abgelegt. So- dann erfolgte die Beeidigung des Minister-Präsidenten Ritter von Hasner in seiner ihm eben verliehenen Würde als Wirk- licher Geheimer Rath. :

— Erzherzog Albrecht verweilte gestern und heute in Bordeaux und begiebt fih sodann über Poitiers und Nancy nach Orleans.

Pesth, 3. Febr. Jm Unterhause wurde die Debalte über das Budget des Kommunikations?-{Ministeriums heut beendet. Für den Eisenbahnbau wurden 22,910,700 Gulden votirt, — Minister Miko erklärte, eine Dis8ziplinar-Untersuchung gegen Hollan einleiten zu wollen, bat aber die Ankläger, die

nklage zu formuliren, weil er sonst ein Tadelsvotum des Hauses gegen sie beantragen werde. — Tisza überreichte gegen den Untersuchung8antrag Zfedenis cinen Gegenantrag, in wel- chem er die Wahl einer aus fieben Mitgliedern bestehenden Kommission zur Untersuchung der Angelegenheit im Kommu- nikations-Ministerium beantragt.

Die mit Großbritannien abgeschlossene Nachtragskonvention und die Modificationen des Oberhauses zu dem Geschentwurfe Über Börsen-Schied8gerichte wurden angenommen.

Triest, 4. Februar. Der Lloyddampfer »Saturno« ist mit der ostindisch-cinesishen UeberlandÞpost heute Bormittags 11 Uhr aus Alexandrien hier eingetroffen. Die Posten datiren aus

allentha

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Bombay vom 15. Januar, aus Kalkutta vom 11. Januar, aus Hongkong vom 28, Dezember.

_ Velgien. Brüssel, 4. Februar. Zu Ehren der eng- lischen Deputirten und deren Damen fand vorgestern Abend ein Hofball und gestern ein Banquet im Rathhause, Abends Gala-Vorstellung im großen Theater statt.

— Der Nepräsentantenkammer i} gestern ein Geseß- entwurf, die Patente betreffend, vorgelegt worden. Die Kammer sehte die Berathung des revidirten Code de commerce fort.

Großbritannien und Zrland. London, 5. Februar. Der Prinz und die Prinzessin von Wales werden beute Nachmittag aus Gunton in der Grafschaft Norfolk na Lon- don zurückkehren.

Frankreich. Paris, Z, Februar. Der Kaiser präsidirte gestern cinem Ministerkonseil.

— In der gestrigen Sißung des geseßgebenden Kör- pers interpellirte Gambetta die Regierung wegen der Freiheit des Buchdrucker- und Bucbhändlergewerbes. Der Minister des Zunern erwiederte, die Regierung habe noch nicht Zeit gehabt, sich mit dieser Frage zu beschäftigen. Nach einigen weiteren Bemerkungen ging die Versammiung zur Diskussion der Inter- pellation Über die Handelsmarine Über.

__— Der Justiz-Minister hat ein Rundschreiben an die riwferlichen Behörden gerichtet, in welchem er denselben ver- bietet, aus ibrem Wohnorte nach der Hauptsiadt zu frommen, um daselbst um Beförderung nachzusuchen.

— Guizot hat den Vorsiß in der Kommission für das

böbere Unterrichtswesen übernommen.

__— Wie man aus Nevers meldet, ist die dortige Garnison, die Lanciers, nach La Machine und das 12. Linien-Regiment nach Gorteron, abmarschirt. Es sollen in beiden Orten Strikes qgus- gebrachen sein.

— 4. Februar, Der gesecßgebende Körper fuhr beute in der Debatte über die JInterpellationen, betressend dic Handels- marine , fort. Mehrere Redner verlangten die Abschaffung des Geseßes von 1866. Jules Simon bezeihnete die Freiheit als das einzige Heil für die Marine. Der Marine-Minister erklärte, die Untersuchung werde zeigen, ob die aufge- stellten Beschwerden begründet seien, ob es räthlih sei, die alten Reglements aufzuheben und eine Öreiheit zu gewähren, welche Alles, wie in der Politik, so auch im Handel, belebe und ob eine weise und besonnene Freiheit nicht die bessere Lösung der Frage sei. Die Einschreibung der Seemannschaften (inscription maritime) sei nothwendig zuna Schu des Landes. Er (der Minister) willige darein, die Handhabung derselben zu erleichtern, müsse aber verlangen, das Prinzip beizubehalten. Nach beendigter Diskussion wurde beschlossen, cine Spezial- kommission von 18 Mitgliedern einzuseten, welche mit ciner Untersuchung über die Handelsmarine beauftragt werden soll.

— Der verstorbene Marschall Regnaud de Saint- Jean d’Angély war im Jahre 1794 geboren und im Jahre 1812 in die Armee eingetreten. Jn der Schlacht an der Moskma wurde er zum Sous - Lieutenant ernannt. Er nahm an den Geldzügen von 1813—15, später auf Morea , in Belgien, Ita- lien und der Krim Theil. Durch seinen Tod ist die Jabl der noch lebenden Marschälle auf 7 beschränkt worden ¿ da gejeßlich in Friedenszeiten nur 6 Marschälle ernannt sein dürfen, so steht cine Ernennung an Stelle des verstorbenen Marschalls nicht zu erwarten.

Numánien. Bukarest, 3, Februar. Der Fürst Karl hat die von dem Justiz - Minister Vöresco erbetene Demission angenommen. -

Schweden und Forwegeu. Stoclholm, 1. Februar. Der Kronprinz von Dänemark besuchte gestern das hiesige Straf- und Arbeitshaus. Er wird auch das stockholmer ckellen- gefängniß in Augenschein nehmen.

— In der ersten Reichs8tagskammer fand gestern cine lebhafte Debatte statt über den Antrag des Ober-Hoffstall- meisters Tornerhielm: die Waffenübungen der Reservemann- schaften in Friedenszeiten auf die zu der Kompletirung der Urmee nothwendige Anzahl zu begrenzen. Der Kriegs-Minister, General-Major v. Abelin, erklärte, daß er genöthigt sein würde, aus dem Ministerium auszuscheiden, falls sein Plan zu einem neuen Vertheidigungs8system sich nicht durchführbar erweise. Die Debatte verlief indeß für den Minister günstig, indem die Kammer ihm am Schlusse der Sißung ein ausdrückliches Ver- trauensS8votum ertheilte.

— Die zweite Kammer hat die Niederseßung cines be- sonderen Ausschusses in der Vertheidigungsfrage bescblossen.

— Unter den Königlichen Propositionen, welche dem Neichstage biSher zugegangen sind, is eine der wichtigsten diejenige, welche die Fortsegung der Eisenbahnbauten betrifft. Jn derselben fordert der König:

1) Zur Véllendung der Strécke zivischen Carlftäd und Arvika an der nordwestlichen Stammbahn (welch{e die Hauptstädte Shwedens und Norwegens verbinden wird), 2,760,000 Rthlr., davon 1,600,000 Rthlr. in diesem, den Rest im nächsten Jahre ; 2) zur Fortseßung der östlichen Stammbahn, von welcher die Strecke von Katrineholm an der wwest- lichen Stanunbahn bis Norrköping bereits fertig ist, und die nah srüheren Beschlüssen des Reichstages und des Königs weiter über Linköping und Mjiölby geleitét und s\ch bei Näsjö an die \Üd- liche Staminbahn anschließen soll, 11,360,000 Rthlr. ; 3) zur Fort- feßung der nördlihen Stammbahn durch die Bergwerksdistrikte in Westmanland bis an die Gefle - Dala -Bahn, von welcher die Strefe Stoholm - Upsala (6,2 \{chwcd. M.) bereits ferti ist, entweder von Upsala über Sala nach Norvik (3,78 M. westlich von Gcfle an der Gefle-Dala-Bahn) oder von Thureberg in der Nähe von Stockbolm mit Aufopferung einer Strele von fast 5 M. von der Stockhelm-Upsala-Bahn , die dadur eine Zweigbahn werden würde, in südlicherer Erstreckung über Sevalla ebenfalls nach Storvik, für das leßtere Alternativ 15,459,000 Nth. Die Regierung giebt der Erstreckung der Bahn über Sevalla unbedingt den Vorzug vor dem anderen Alternativ, obgleich sie, da von dieser anderen Richtung be- reits cin Theil fertig ist, 2,617,000 Rthlr, mehr kosten wird, denn sle gewährt viele Vortheile, welhe die andere nicht hat; darunter wird angeführt; daß sie, von Stockholm aus gerehnet, um 13 \{w. M. kürzer ift, und daß fie zugleich dur die Anlage ciner Privatbahn von Sevalla über Westeräs nach Köping eine Verbindung mit den übrigen s{wedishen Bahnen ermöglicht (ein vorgestern von dem »Dagblad« mitgetheiltes Telegramm aus Westeräs meldet, daß die zu dieser Privatbahn erforderlichen Mittel schon mit Ueberschuß gezeich- net sind). Einige andere Vorschläge über die Richtung der nördlichen Stainmbahn führt die Königliche Proposition zwar an, verwirft die- selben aber ganz, — Zur Herstellung der beiden leßterwähntèn Stamm- bahnen, der östlichen und der nördlichen, sind also 26,819,000 Rth. erforderli; der König s{lägt vor, zu der Herstellung 6 bis 7 Jahre zu verwenden und die erforderlihen Mittel durch successive Anleihen im Lande herbeizuschaffen. Tr das Jahr 1871 fordert der König 4 Millionen: nämlich, außer den oben angeführten 1,160,000 für dieses Jahr, zur Vollendung der nördlichen Stammbahn 1,600,000, zur Vermehrung des Materials 250,000 und zu der Gortseßzung der nördlichen und ösilihen Stammbahn 2,590,000 Thlr. zu gleiwmäßiger Vertheilung an beide, welhe Summen dur eine inländische Anleihe herbeigeschafft werden könne.

Dánemark, Kopenhagen, 2. &Februar. In der heu- tigen Sizung des Landsthings brachke der Abg. Orla Leh- mann seinen früher angemeldeten Geseßentwurf über die ver- fassung8mäßige Stellung Jslands im Königreiche cin. Jn der Motivirung beschränkte sich der Proponent im Wesentlichen darauf, auf die in Veranlassung seiner in derselben Sache früher gestellten Interpellation geführten Verhandlungen hinzuweisen, indem er bemerkte, daß der jeßt von thm eingebrachte Geseßvorshlag nur in äußerer, rein formeller Hinsicht der seinige genannt werde könne. In Wirk- lichkeit sei er nur cine Wiederaufnahme der früheren, nicht ganz beendeten Verhandlung, so daß es also, nur mit wenigen Modifikationen die î. Q. von Seiten der Regicrung dem isländischen Althing gemachte Vorlage sei. Jur Bestreitung der besonderen Ausgaben Jslands foll die dänische Staatskaffe nad dem Geseßentwurf jährli 20,000 Rthlr. beisteuern, sowie außerdem 10 Jahre hindurch jährlich cinen außerordentlichen Zuschuß von 30,000 Rthlr. leisten, welcher darauf in den fol- genden 20 Jahren um je 1500 Rihlr. gekürzt wi-d, so daß er also nah Ablauf von 30 Jahren vollständig wegfällt,

_Awrn»erika. New-York, 2. Februar. (Kabeltelegramm.) Die Legislatur von New- Jersey hat das Amendement XV, zur Konstitution verworfen.

— Spanische Nachrichten von der Insel Cuba stellen die Meldung von einem Siege des Generals Jordan über den General Puello als unrichtig dar.

— Der Hudsons-Bay-Company is von ihrem Agenten in St. Paul, Minnesota, das folgende Telegramm zugegangen: »Der Insurgenten - Befehlshaber Riel ist angeblich gefangen, und die Oberherrschaft des Gouverneurs Mactavish am Red- River wiederhergestellt worden. «

— Das »Amtsblatt der Norddeutschen Post-Verivaltung« (Nr. 8) enthält zwei General-Verfügungen vom 29, Januar: Behandlung der Postvorshuß-Rechnungen, vom 31, Januar: Abänderung der Porto- säße für die Korrespondenz nah und aus Canada, Neu-Schottland und Neu-Braunschweig.

Kunst und Wissenschaft.

Berlin, 5. Februar. Jn der am 1. Februar gehaltenen leßten der diesjährigen öffentlihen Vorlesungen seßte der Vortragende, Berg- Rath Dr. Wedding, die Besprechung der Bohrapvarate fort.

Die Rutschscheere von Oeynhausen und die Freifallstücke von Kind und Fabian, sowie deren Kombinationen und Verbesserungen von Zobel, Werner und Anderen wurden an großen Modellen und

Diagrammen erläutert. Hierauf ging der Vortragende zu den Vorrichtungen an der Erdoberfläche über, welche dazu dienen, das bohrende Werkzeug drehend oder stoßend zu bewegen. Unter den zun

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