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enehmigte die Gesezentwürfe über einige Abänderungen der S o nung und Über die Konfession der Lehrer- und

Gelehrtenschulen. : is Die Abgeordnetenkammer nahm das Geseß über

die Personalhaft in bürgerlichen Rechtssachen nach der Fassung

der ersten Kammer an. j : j Bayern. München, 5. Februar. Die heutige Sißung der Abgeordneten ward dur den Referenten mit einer Moti-

“virung des Adreßentwurfs eröffnet. Fürst Hohenlohe bezeichnete in längerer Rede, welche von vielfachem Beifall unterbrochen wird, den Kampf im Hause als einen Theil des gegenwärtigen Weltkampfes, welchen die Gegner der Neugestaltung der Staa- ten , gestüßt auf den Absolutismus und die Kirche, anstreben. QZur Begründung einer nationalen Verbindung sei gemeinsame Behandlung gewisser Staatsrechte , nicht deren Abtretung er- forderlih. Bayerns Aufgabe sei eine höhere, als »zum Glacis Oesterreichs zu dienen«. Bayern müsse eine aufrichtige Ver- söhnung zwischen Oestierreih und Preußen anstreben; nur diese sei eine Garantie für die Erhaltung des Friedens in Europa. Das sei es, was er im Zollparlament ausgesprochen habe, nicht, wie ihm vorgeworfen , auf fremdem Boden in einer fremden Versammlung, sondern auf deutschem Boden in einer deutschen Versammlung. Hierauf begann die Spezialdebatte. Qu Abs. 1 und 2 begründet Völk den Gegenantrag, welcher tein Mißtrauens8votum enthalte. Fortsezung Montag.

Oefterreich:- Ungarn. Wien, 5. Februar. Eine Be- stimmung bezüglih der Abreise des Kaisers nach Ofen ist uach der »Oesterr. Corr. « bis jeyt nicht getroffen.

— Die Rede, welche der Minister-Präsident am 3. d, M. im Abgeordnetenhause hielt, hatte folgenden Wortlaut:

»yHohes Haus! :

Se. Majestät hat mit Allerhöchster Entschließung vom 1. d. M. mich zum Präsidenten des Ministeriums für die im Neichsrathe ver- tretenen Königreiche und Länder, den Herrn FML. von Wagner zum Landesvertheidigungê-Minister, Herrn Dr. Banhans zum Aerbau- Minister und Herrn De. von Stremayr zum Minister für Kultus und Unterricht zu ernennen geruht. Zugleich hat Se. Majestät die übrigen im Amte befindlichen Minister in ihren derzeitigen Stellungen zu belassen befunden. A M.

Indem sich hiemit das neukonslituirte Ministerium dem hohen Hause vorzustellen die Ehre giebt, glaubt es Eines mitbringen zu können, was von Gewicht und Bedeutung ist, die Einheit der Ueber- zeugungen und Absichten im Schooße des Ministeriums.

Es ist dies nicht Alles, aber es ist eine wesentliche und unerläß- lihe Bedingung einer kräftigen Aktion für jede Regierung. Ein Af was ihr Kraft zu verleihen vermag, is die Wahrheit ihrer

tandpunfkte und die Uebereinstimmung derselben mit dem Rechte. Ich könnte, um den Standpunkt der derzeitigen Regierung zu kenn- zeichnen, mich einfach darauf berufen, daß die Mehrheit der Mitglieder des früheren Kabinets dem gegenwärtigen angehört und die anderen Herren sih ihren Anschauungen angeschlossen haben.

Jch könnte daher den Standpunkt des Ministeriums als befannt vorausseßen. Jch bin derechtigt beizufügen, daß, insofern die An- \hauungen, welche das Hohe Haus in Beziehung auf die politische Lage und die einzushlagenden Wege hegt, in der Adresse desselben ausgesprochen worden sind, die Regierung sich in Uebereinstimmung mit den Anschauungen befindet. Es ist aber wohl der Moment, in welchem eine neue Regierung in das Amt eintritt, ein solcher, in dem es ziemlih scheint, wenigstens in kurzen Umrissen den Standpunkt derselben nohmals gegen jede Mißdeutung zu wahren und zu kenn- eichnen. Jch kann dies mit wenigen Worten thun. Der selbstver-

ändlihe Ausgangspunkt für alle Thätigkeit ist die Verfassung. Man kann die Verfassung aber formell und materiell acceptiren.

Es is eine Verwirrung der Anschauungen in der leßteren Zeit eingerissen, insofern man diese beiden Standpunkte mit einander ver- wecselte. Niemand hat bestritten — denn die Thatsache ist unbe- streitbar — daß die frühere Regierung in allen ihren Mitgliedern, daß ebenso die beiden Häuser in ihren Adressen einstimmig darin waren, daß der formell verfassungsmäßige Weg der einzige sei, welcher in der Weiterentwicelung unseres politischen Lebens eingehalten werden darf.

Dagegen war man allerdings in Beziehung auf den Jnhalt der Verfassung und in Bezug auf die Grenzen, innerhalb deren derselbe festzuhalten ist, nicht gleicher Meinung, und hier steht die Regierung auf folgendem Stannpunkte.

Sie is} dexr Ueberzeugung , daß die Schlagworte »Centralismus« und »Föderalismus« gleihmäßig auf unsere Verfassung nicht passen, sondern daß sie eine Verfassung ist, die jedenfalls ein sehr wesentliches föderalistisches Jngredienz schon in der Februarverfassung enthalten hat, insoferne den Ländern eine legislative Gewalt eingeräumt ist.

Insoferne diese legislative Gewalt eine Erweiterung der Kom- petenz in der Verfassung vom Jahre 1867 erhalten hat; hat dieser Charafter nun um so mehr eine weitere Ausprägung erfahren.

Die Regierung ist daher der Ueberzeugung, daß man ihr, wenn sie an der Verfassung ihrem Wesen nach festhält, ganz gewiß eine aprioristishe Feindseligkeit gegen autonomistishe Bestrebungen im- putiren könne; gleihwohl hat sie nie behauptet und behauptet auch heute noch nicht, daß sich Über den Buchstaben der Verfassung, obschon es ihr scheint, daß sie allen nationalen undSelbständigkeitsbestrebungen der Königreiche und Länder in bedeutendem Maße Rechnung trägt, nicht streiten lasse, daß è ie Verfafsung als ein Menschenwerk gleich- wohl ihre Mängel haden könne.

Wenn in dieser Beziehung auf geseßlihem Wege Wünsche an die Regierung herantreten, wird sie sich auf den Standpunkt stellen, daß; was die Interessen und die Kraft des Reiches nit absolut {ädigt, in der That in der Weise ins Auge gefaßt werden müsse, daß der in- dividuelle Standpunkt ein Opfer zu bringen bereit sein müsse; denn die Regierung wird den Frieden des Reiches und die Herstellung dessel- ben höher stellen, als etwa eine individuelle Rechthaberei in einzelnen

unkten.

T Dasjenige aber, was fie als eine Forderung des Rechtes ansieht, dort wo es sich um einen reellen Mangel der Verfassung und um dessen Abhülfe handelt, da wird sie ohne weitere Aufforderung selbst- ständig entgegenkommen und es werden fich nicht bloß die Freunde, sondern auch die Gegner der Verfassung davon überzeugen können, wenn sie selbst den ernsten Willen haben , den Frieden des Reiches mit Aufopferung unrealisirbarer Standpunkte anzustreben.

Was die Verfassung als Grundlage der weiteren Bewegung an- A so ist auf derselben das Werk der Geseßgebung weiter fort- uführen.

y Es ist die Regierung der Ueberzeugung, daß ein gebildetes und wohlhabendes Volk am besten von jenen Freiheiten Gebrauch zu machen versteht, welche eine Verfassung giebt. i

Es is} vielleicht ein weiterer Weg, um zur Verständigung über die Verfassung zu gelangen, allein er is gewiß der verläßlichste und die Regierung wird daher mit allem Eifer besirebt sein, den mate- riellen wie den geistigen Jntercssen zu ihrer Entwicklung zu verhelfen.

Was die religiösen Angelegenheiten anbelangt, so wird wohl niemand, der billig urtheilt und das Thatsächliche nicht zu läugnen beabsichtigt, bestreiten können, daß in den leßten zwei Jahren im Wege der Geseßgebung und Verwaltung gewiß viel und Wesentliches ge- schehen ist, um die Freiheit der Gewissen zu wahren , um ein richtiges, prinzipiell forrektes Verhältniß zwischen Kirche und Staat herzustellen. Sollten aber auch auf diesem Gebiete, sowohl in der Gesebgebung, wie in der Verwaltung Lücken vorhanden sein, so wird ‘die Regierung sich ihrer Pflicht, dieselben mit Energie auszufüllen, bewußt sein. Sie wird hierbei von dem Stand- punkte ausgehen, daß sie verpflichtet ist, die hohe Bedeutung, welche die Religion an sich und im Staatsleben hat, erkennend, ihre Pilege zu schüßen, daß sie aber andererseits auch die Freiheit der Gewissen und die Rechte des Staates energisch zu wahren verpflichtet ist, und zwar dann um so mehr, wenn ihr vielleicht größere Gefahren drohen sollten. Von desen Standpunkten ausgehend tritt die Regierung an ihre Aufgabe heran. z :

Sie bedarf, meine Herren, Jhrer wirksamen Unterstüßung. Wir stehen in einer {weren Zeit und vor einer solchen. Es is} in einem solchen Momente vielleicht niht angemessen, Sie zu einem begeisterten Aufblicken in die Zukunft aufzurufen; allein bitten darf ih Sie und- erwarten darf ih, daß Sie uns mit demjenigen Muthe zur Seite stehen, mit welchem wir an eine ernste Pflicht herantreten, der ein gutes Recht zur Seite steht.

Das Eine aber, meine Herren, kann ich Jhnen versprechen, daß wir eingedenk bleiben werden, daß wir aus dem Parlamente hervor- gegangen sind, und daß wir es stets als unsere heiligste Pflicht be-- trachten werden, demjenigen Boden, aus dem wir hervorgewachsen, in Gesinnung und That stets treu zu bleiben.«

— Freiherr von Eder befindet sich in Wien, um von hier N auf seinen neuen Posten nah Kopenhagen ab- zugehen. H g k

— Der judizielle und politishe Aus\{huß des Herren- hauses nahm die Regierungsvorlage bezüglich Ehen der von keiner geseßlih anerkannten Kirche angehörigen Personen in der vom Abgeordnetenhause in der vorjährigen Session beschlosse- nen Fassung mit unwesentlichen Aenderungen an.

Pesth, 5. Februar. Der »Pester Lloyd« meldet: Lonyay wird gemeinsamer Finanz-Minister , Kerkapolyi ungarischer Finanz-Minister.

— Im Unterhause sprach gestern Minister Gorove

unter lebhaftem Beifall der Linken über den Stand der unga- rischen Post- und Handels8verhältnisse und empfiehlt scin Budget. — Das Práäliminare für das Handels-Ministeriuum wurde bis Titel »yPferdezucht« fast ohne Abstrich votirt und die Errichtung von Jndustrieshulen und landwirthschaftlichen Schulen be- \{lossen. Minister Gorove befürwortete diese Errichtung und drückte sein Bedauern darüber aus, daß im Lande für die bezeichneten Jnstitute sih ein geringes Interesse kundgebe. — Das Budget des Handels- und Justiz-Ministeriuums wurde heute ohne Abstrich votirt.

Pola, 1. Februar. mehr vollständig beendet und nah dem Anlangen der nöthigen Pumpen und Maschinen kann sofort die Dockung der Schiffe vorgenommen werden. Die ersten Schiffe, welche zur Dockung gelangen, sind die Panzerfregatten »Erzherzog Ferdinand Max« und »Salamander«. »Elisabeth« wurde vorige Woche aus- gedockt und auch in die erste Reserve verseßt. Fregatte »Novara« wurde gedockt und wird wahrscheinlich ans Land gezogen wer- den, um größere Reparaturen vorzunehmen. Die Korvette »Helgoland« weilt noch im Hafen.

Bom Marine - Kommando is} folgendes Telegramm ein- gelaufen: Dem Marinezeug®corps is} anläßlich seiner Auflösung im Hinblick auf dessen im Kriege und Frieden zu Land und zu See gleich aus8gezeichnetes und tapferes Verhalten die vollste

Die Trockendockarbeiten sind nun-

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Anerkennung des Reichs - Krieg8ministeriums (Marincsektion) auszusprechen.

Belgien. Brüssel, 5. Februar. Die Repräsen- tantenkammer sehte vorgestern die Berathung des revidirten Code de commerce fort und erflärte \ich unter gewissen Re- serven für die Theilung des Kapitals der Kommanditgesell- schaften in Aktien auf den Jnhaber lautend.

Großbritannien und Irland. London, 5. Februar. In Folge der jüngsten Unpäßlichkeit Jhrer Majestät der Kö- nigin ist die Rückkehr des Hofes von Osborne nah Windsor um furze Zeit verschoben worden ; dieselbe wird, gegenwärtigen R zufolge, keinesfalls vor dem 18. dieses Monats erfolgen.

Heute wird Jhre Majestät einer Sizung des Geheimen Staatsraths in Osborne präsidiren.

Frankrei. Paris, 6. Februar. Das » Journ. offic. « ver- öffentlicht ein Kaiserl. Dekret vom 5. d., durch welches Leverrier seiner Funktion als Direktor der Sternwarte enthoben und die Verwaltung der leßteren vorläufig einer Kommission von drei Mitgliedern anvertraut wird. Jn den Beweggründen wird hervorgehoben, die Regierung habe den Ausgang der Unter- suchung nicht abwarten wollen, weil Leverrier im Senat eine Interpellation über diese Angelegenheit erhoben habe. Eine solche Umkehrung der Lage und der Stellungen würde der amtlihen Subordination Eintrag thun, wenn Leverrier Direktor des Obsfervatoriums bliebe. — Weiter wird in dem amtlichen Organe ein Bericht des Ministers des Jnnern Chevandier publizirt, in welchem vorgeschlagen wird, eine Kommission mit dem Studium der Frage der Gemeindeverwaltung der Stadt Paris zu beauftragen. Der Minister sagt in dem Berichte, wenn auch die Einwohner von Paris an der Verwaltung der Hauptstadt und an der Leitung ihrer Finanzen theilnehmen

_ müßten, so sei es doch wichtig, daß diese Betheiligung nicht ein ver-

stecktes Mittel werde, um den politischen Leidenschaften zu dienen. Die neue Verfassung der Hauptstadt müsse diejenige praktische Dezentralisation einleiten, welche eine so hervorragende Stelle einnehme in den Wünschen des Kaisers wie in den Grundsäßen der Regierung. Als Mitglieder der einzusegenden Kommission s{lägt der Minister unter Anderen vor: Emile Girardin, Laboulaye, Plichon, Leon Say und den ehemaligen Maire Cochin. Dem Berichte folgt das Kaiserliche Dekret, durch welches dasselbe E wird.

— Nach dem » Journal officiel« find ernannt worden: Der Präsident des Staatsraths , Minister de Parieu, zum Mit- glied des Kaiserlichen Raths des öffentlichen Unterrichts (an Stelle des Herrn von Chasseloup-Laubat) , ebenso der General- Prokurator beim Kassationshofe Paul Fabre (an Herrn Delangles Stelle); der Staatsrath Saint-René-Taillan- dier (an Herrn Guignes Stelle) zum Mitglied und Sekretär des höheren Raths für Vervollkommnung des Spezial-Sekun- därunterrihts.

— Im gesetzgebenden Körper stellte Rochefort gestern die Frage an die Regierung, ob es richtig sei, daß der Kriegs8- Minister befohlen habe, nicht zu gestatten, daß die beiden nah Sectif (Algier) geschickten Soldaten sich loskaufen lassen. Der Kriegs-Minister bejahte die Frage; er habe lediglich von seinem Rechte Gebrauch gemacht, denn wenn die Soldaten einmal in Reih und Glied getreten sind, so können sie nur mit Genehmigung der Kriegsverwaltung los8gekauft werden. Der Minister hob wiederholt hervor, daß er den Sol- daten untersagt habe, öffentlichen Versammlungen beizu- wohnen , und daß er bei dieser Praxis auch beharren werde. Auf eine Interpellation Kératry's erwiederte der Minister des Aeußern, daß, nachdem die päpstliche Regierung abgelehnt habe, dem Münzvertrage beizutreten, das in den päpstlichen Münzen gera Geld in Frankreich nicht mehr angenommen |wver- den soll.

— Hier eingelangten Nachrichten zufolge sind der Erzbischof von Lyon und der Bischof von Nîmes gestorben.

— Ein Circular des Justiz - Ministers deklarirt den Erlaß rüsihtlih der Wahlkandidatur der Friedensrichter dahin, daß derselbe auf die Hülfsrichter keine Anwendung finde, wohl r auf Friedensrichter , welche sich um eine Wiederwahl be- werben.

— Wegen der Parlamentsberichte bestimmt das Cirkular: »Wenn ein Blatt in einer seiner Nummern den offiziellen Be- riht über eine Sißung des Senats oder geseßgebenden Körpers gebracht hat, so soll es ihm freistehen , diese Sizung auch theil- weise anzuführen, die Reden und Zwischenfälle dieser Sißung auszugsweise zu wiederholen, zu besprechen und zu beurtheilen, ohne daß dieser Auszug, diese Besprechung und Beurtheilung einem verbotenen Berichte gleich erachtet werden soll. «

— Nach dem »Figaro« soll der Senator Prevost-Paradol für den Gesandtschaftsposten in Washington bestimmt scin. —

Ob die Verhaftung Rochefort's vorgenommen werden soll, ist noch nicht bestimmt. Jm Ministerrath wird diese Angelegen- heit von Neuem geprüft werden.

Spanien. Madrid, 5. Februar. Von unterrichteter Seite wird die neuerdings mehrfach von Neuem verbreitete Nachricht, daß zwischen Spanien und den Vereinigten Staaten Verhandlungen betreffs des Verkaufs der Jnsel Cuba stattfin- den, entschieden in Abrede gestellt.

Griechenland, Athen, 29. Januar. Hier wird cin E M MTUNe und ein Palast für die griechishe Synode errichtet.

Türkei. Konstantinopel, 29. Januar. Dem »Levan Herald« wird aus Meschid gemeldet, ganz Turkestan sei in der Gewalt des Emirs von Cabul. Der Dampfer »Rethymo« ist nach dem Rothen Meere mit einer Kommission abgegangen, welche einen passenden Punkt für eine Quarantaine - und Schiffs\tation suchen soll.

Smyrna, 29. Januar. Schamyl ist auf dem Wege nach Mekka, wo er sein Leben beschließen will, hier durchgereist.

, Aegypten. Cairo, 1. Februar. Heute hat der Vize- König in Person die Session des ägyptishen Parlaments er- öffnet. Zunächst sprach er seine Freude darüber aus, daß die Ernte so reichlich ausgefallen sei und die öffentlichen Arbeiten so guten Fortgang hätten. Daran knüpfte er sodann die Hoff- nung, daß die Versammlung in ihren Berathungen zur Mehrung des Wohlstandes im Lande beitragen werde ¡ die Minister würden sich ets bereit zeigen, mit den Deputirten über den Fortschritt Aegyptens zu berathen.

_ Numánien. Bukarest, 5. Februar. Der Fürst yat die Demission des Ministers des Innern, Cogolniceano, ange- nommen. Derselbe wird durch den Prinzen Demeter Ghika erseßt, welcher das Ministerium der öffentlichen Arbeiten interimisti]ch behält. Cantacuzeno wird Justiz-Minister; sonst bleibt das Ka- binet unverändert.

— Am 22. Januar starb in der Stadt Bakau Basil Sturdza, der im Jahre 1858 die Statthalterschaft der Moldau führte, Minister-Präsident war und zuleßt an der Spiße des Kassation8hofes ftand.|

Nußland und Polen. St. Petersburg, 4. Februar, Der Kaiser empfing am 1. den Königlich bayerischen Gesandten &rhrn. von Truchseß und nahm dessen Beglaubigungs- schreiben entgegen.

_ Moskau, 2. Februar. Die Cholera nimmt einen sehr ge- fährlichen Charakter an. Seit ihrem Erscheinen bis zum 1. d. M. sind 78 Personen erkrankt und davon 40 gestorben.

Amerika. New-York, 3. Februar. (Kabeltelegramme.) Der Prinz Arthur besuchte heute den New-Yorker Hafen; die erorts hißten die britische Flagge auf und salutirten, während Militärmusikcorps die englische Nationalhymne spielten.

___— Den lezten Nachrichten aus Mexiko zufolge haben si die Staaten Puebla, San Louis, Guanajuato, Querctaro und Michoacan offen gegen Juarez aufgelehnt.

Washington, 4. Februar. Der Senat hat die durch den Präsidenten vollzogene Ernennung Hoars zu einem der Richter des obersten Gericht8hofes verworfen.

— Die Legislatur von Neufoundland is gestern eröffnet worden; ein mit 21 gegen 8 Stimmen angenommenes Miß- trauens8votum gegen das Ministerium zeigte, daß die Majorität gegen eine Konföderation mit Canada gestimmt ist. Das Haus ersuchte den Vize-Gouverneur, daß er Charles Fox Bennett mit der Bildung eines neuen Ministeriums beauftrage.

Asien. Hongkong, 28. Dezember. Bei Shanghai und Hongkong kamen neuerdings wiederholte Ueberfälle von See- raubern vor.

— Burlingame's Mission wurde um zwei Jahre verlängert.

Aus dem Wolff’ shen Telegraphen-Büreau,

Havelberg, Montag 7. Februar, Nachts. Durch eine gestern Abend ausgebrochene Feuersbrunst ist über die Hälfte der Unterstadt zerstört ; Rathhaus und Kirche sind erhalten. Die von Berlin telegraphisch requirirte Feuerwehr ist in vollster Thätigkeit, der herrshende Wassermangel erschwert die Abgren- zung des Feuers.

Paris, 7. Februar. Das »Journ. offic.« veröffentlicht cin Kaiserliches Dekret, durch welches der mit Baron Erlanger ah- R Vertrag, betreffend die Legung eines submarinen

abels zwischen Malta und Frankreich, welches den telegraphi- schen Dienst mit Algier vermitteln soll, genehmigt wird.

Marschall Regnault de St. Angely wird nah Kai- serlichem Dekrete in dem Jnvaliden-Hotel bestattet werden.