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Sicherheits-, Gesinde-, Armen-, Wege-, Wasser-, Feld-, Fischerei-, Gewerbe-, Feuer - Polizei 2c. zu verwalten, und 2) der Amts- Hauptmann hat als Verwalter der Polizei das Recht und dic Pslicht, da, wo dieErhaltung der öffentlihen Ordnung, Nuhbe und Sicherheit sein sofortiges Einschreiten nothwendig macht, das dazu Erforderliche anzuordnen und ausführen zu lafsen. Gegen diejeni- gen, welche seinen polizei-amtlichen , durch scine geseßlichen Be- fugnisse gerehtfertigten Anordnungen Folge zu leisten sich weigern, kann der Amtshauptmann Geldbußen bis zum Ge- sammtbetrage von 5 Thlrn. als Exekutionsmittel nach vor- gängiger Androhung verfügen und nöthigenfalls zwangsweise einziehen. Wird gegen die betreffende Verfügung binnen 10 Tagen nach deren Erlaß Widerspruch erhoben, so erfolgt die Entscheidung durch den Richter. Js die festgeseßte Geldbuße nicht beizutreiben, fo hat der Amts8hauptmann bei dem Richter die Umwandlung der Geldbuße in Gefängnißstrafe zu beantragen. Jn beiden Gällen kommt dasjenige gerichtliche Verfahren in Anwendung, welches auf den Widerspruch gegen die vorläufige Straffest- seßung wegen Uebertretungen stattfindet (Gesch vom 14. Mai 1592, Gescy-Sammlung Seite 245). Der Prüfüng des Richters unterliegt nur, ob der Amtéhauptmann in der Auflage und in der Anordnung der Exekution seiner geseßlichen Befugniß gemäß gehan- delt habe. Das Gesetz, ketreffend die Konflikte bei gerichtlichen Verfolgungen wegen Amts- und Diensihandlungen vom 13. Fe- bruar 1554, findet auf den Landrath, den Amtshauptmann und auf den Gemeindevorsteher, wie auch auf die Stellvertreter der- selben keine Anwendung.« — Es wurden sodann nochch die CY. 591—55 ohne Debatte mit geringen Abänderungen nach dem Antrage des Abg. Miquel durch Annahme E und sodann die Vertagung beschlossen. Schluß der Sißung 3 Uhr.
— Die heutige (64) Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forcken beck um 115 Uhr eröffnet.
Am Ministertishe befanden sich der Minister für Handel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten, Graf von Jßtenpliß, der Minister des Jnnern, Graf zu Eulenburg, der Finanz-Minister Camphausen und mehrere Regierungs-Kommissare.
Der Präsident von Forckenbeck theilte ein Schreiben des Präsidenten des Herrenhauses mit, durch welches das Haus davon benachrichtigt wurde, daß am gestrigen Tage der Antrag der Negierung auf Zustimmung zu der beabsichtigten Ver- tagung des Landtages vom Herrenhause abgelehnt worden sei, und machte demzufolge den Vorschlag, den ersten Gegenstand (Schlußberathung über den Antrag des Königlichen Staats- Ministeriums wegen Vertagung des Landtages vom 14. Februar bis 2. Mai d. J.) von der heutigen Tage8ordnung vorläufig ab- zuseßen. Diesem Vorschlage wurde nicht widersprochen und trat das Haus deshalb sofort in die Berathung der zweiten Num- mer der Tagesordnung cin: Bericht der vercinigten Kommis- sionen für Finanzen und Yölle und für Handel und Gewerbe Über den Entwurf cines Geseßes, betreffend cinen Qusay zu dem Geseße vom 17. Februar 1868 wegen Aufnahme einer Anleihe von 40 Millionen Thalcrn zur Deckung von Vor- \chüssen für Eisenbahnanlagen, zur Beschaffung von Betriebs- mitteln für bereits bestehende Eisenbahnen und zur Erweiterung des Eisenbahnnetes.
An der hierüber cröffneten Generaldebatte betheiligten \ich die Abgg. Schubarth, Dr, Hammacher, Dr, Glaser, Frhr. von Hoverbeck, v. Hennig, Dr. Virchow, v. Bonin (Genthin).
i Der Handels-Minister Graf v. Jßenpliß und der Finanz- Minister Camphausen griffen wiederholt in die Debatte ein.
Nach Ablehnung eines Amendements des Abg. Dr. Hammacher
wurde die Regierung8vorlage mit schr bedeutender Majorität
angenommen, (S{luß des Blattes.)
Sachsen. Dresden, 7. Februar. Die Erste Kammer hat heute die Berathung des Berichts ihrer ersten Deputation Über den Geseßentwurf, die Einführung der Civilstandsregister für Personen, welche keiner im Königreiche Sachsen anerkannten Neligionsgesellschaft angehören, betreffend, begonnen und wird dieselbe morgen fortseßen.
Die Zweite Kammer hat sich in ihrer heutigen Sißung mit dem Depufationsberichte über Pos. 28 des Ausgabebudgets für das Ministerium des Jnnern (Landes-, Heil-, Straf- und Versorganstalten) und eine hierzu gestellte Nacbforderung hbc- schäftigt und dieselben allenthalben nach den Vorschlägen der Deputation bewilligt. Sodann hat die Kammer die allgemeine Debatte über die Novelle zum Elementar-Volks8schul Gesey vom Jahre 1835 begonnen, welche morgen fortgeführt werden wird.
Weimar, 6. Februar. Der Fürst Reuß j. L. ist gestern Abend wieder von hier abgereist.
Altenburg, 7. Februar. Der Herzog, welcher sich am 2. d. M. zu einem mehrtägigen Aufenthalt nach Leipzig begeben hatte, wird dem Vernehmen der »Altenb. Ztg.« nah morgen hierher zurückkehren.
Meiningen, 5. Februar. Die Masernkrankheit , von der fast alle Mitglieder des Herzoglichen Hauses ergriffen waren, ist seit länger als 8 Tagen vollständig beseitigt. Der Herzog hat scine Audienztage wieder aufgenommen und der Erbprinz ist schon am 2. d. Mts. wieder nah Heidelberg zur Fortsehung seiner Studien abgereist.
— Nachdem in der gestrigen Sißung des Landtags noch eine Proposition wegen Berichtigung einer in dem Klassifika- tionstarif zum Grundsteuergeseß enthaltenen Ungenauigkeit er- ledigt worden war, theilte die Regierung mit, daß auch die Bestimmungen über die Prüfung im Verwaltungs- und Forst- dienst ciner Nevision unterzogen und demnächst dem Landtag vorgelegt werden sollten.
Sessen. Darmstadt, 6. Februar. Die erste Kammer hat sih, nachdem dieselbe in der gestrigen Sißung das vor- liegende Material erledigt, auf unbestimmte Zeit vertagt.
Desterreich-Ungarn. Wien, 7. Februar. Jn der heutigen Sißung des Abgeordnetenhauses zeigte der Minister - Präsident Ha8ner an, daß der Kaiser die Adresse entgegengenommen habe, Von mebreren tiroler Städten sind Adressen eingegangen, welche die Mandatsniederlegung der deutsch-tiroler Abgeordneten tadeln. Die Anträge des Abg. Rechbauer, betreffend das Religionsgescß, ferner das Gese über die Civilehe, so wie Aufhebung des Konkordats, wurden Aus- \hüssen von je 15 Mitgliedern überwiesen.
Das Haus nahm darauf das Gesetz, betreffend die Dota- tion des Hofstaates, an und genehmigte die Nachtragskonven- tion zu dem anglo-österreichischen Handel8vertrag.
Großbritannien und Irland. London, 5. Februar. Mit dem heutigen Tage sind die Telegraphen von Groß- britannien und Jrland nicht nur Eigenthum des Staätes ge- worden , sondern auch vollständig unter dessen Verwaltung ge- treten.
Fraukreich. Paris, 7. Februar. Der Kaiser und die Kaiserin empfingen gestern den Präsidenten des Central- komites der internationalen Aussteluug in Antwerpen, Baron Mackay, und zwei Mitglieder der Jury und nahmen aus deren Händen das Ehrendiplom entgegen, welches die Jury Ihren Majestäten für die unter ihrem Schuß stehenden wohlthätigen Einrichtungen zum Besten der arbeitenden Klassen zuerkannt hat. Baron Mackay Überreichte der Kaiserin außerdem ein Schreiben der Königin der Niederlande.
— IÎn der heutigen Sißgung des geseßgebenden Körpers, in welher Rochefort anwesend war, meldete Crémieuy eine Juterpellation wegen der Vollstreckung des gegen Rochefort erlassenen Erkenntnisscs “auf morgen an. Der Justiz-Minister erwiederte, er habe Crémieux seine Bereit- willigfeit, die Interpellation bercits heute zu beantworten, er- llärt und hinzugefügt, er werde das Ergebniß der Interpella- tion nicht abwarten, um scine Pflicht zu thun. Crêèmieux er- klärte hierauf, seine Interpellation sofort begründen zu wollen.
Derselbe behauptete, zur Verhaftung Rocheforts sei die noch- malige Ermächtigung der Kammer erforderlih. Die Verhaf- tung Rocheforts würde die Unterdrückung cines Theiles der nationalen Vertretung sein, Ollivier wies die Unmöglichkeit nach, daß der geseßgebende Körper berufen sei, eine neue Er- mächtigung zu ertheilen, und führte mehrere Präzedenzfälle von Deputirten an, welche ohne nochmalige Ermächtigung verhaftet seien. »Anders handeln, hieße Willkürlich- keiten und Au®8nahmen in unsere Gesche bringen.« Arago , Garnier - Pagès und Marquis Piré unterstüßten die Ausführungen Cremieux’. Gambetta beantragte eine Tages§- ordnung, welche darauf abzielte, die Vollstreckung des Urtheils bis nah Schluß der Session zu verschieben, und hob hervor, daß es sich nicht um ein gemeines Verbrechen , sondern um cin politisches Vergehen handle. Olivier erwiederte, Gam- betta verwechsele die gescßgebende mit der ausübenden Gewalt; welcher Gestalt die Regierung immer sci , die geseßgebende Versammlung dürfe fich nicht in An- gelegenheiten mischen, welche aussc{ließlich der Exekutive zu- kämen. Der Minister s{loß: »Wir werden aus diesen Wirren und Unruhen nicht eher herauskommen, und nichi cher die Freiheit in der Wahrheit begründen können, als bis ivir die Doktrin bei Seite gelassen haben, um nur zu der Gerechtigkeit zurüclzukehren.« Schließlich ging die Kammer mit 191 gegen 45 Stimmen zur einfahen Tageßordnung über.
Numánien. Bukarest, 7. Februar. E L n der heutigen Sißung der Kammer beantragte Georg Bratiano ein Nißtrauensvotum gegen das Ministerium wegen der auf verfassung8widrigem Wege zu Stande gekommenen Neubildung des Kabinets,
ählt In Turno-Severin is Fürst Cuza zum Deputirten gewählt.
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_ Schweden und Norwegen. Stockholm, 2. Februar. Die Zahl der in beiden Kammern des Reich8tages bis zum 29. Januar , dem lehten Tage der Motionszeit , abgegebenen ar L beträgt in der ersten Kammer 47 und in der zwei- en :
__Dánemark. Kopenhagen, 4. Februar. Vom Folke- things - Finanzauss{uß is gestern der erste Abschnitt des Gut- achtens über das jährliche Finanzgeseß vertheilt worden. Hin- fihtlih des Budgets für das Ministerium des Aeußern erklärt der Ausschuß sich zufrieden mit der regierungS8seitigen Proposi- tion , derzufolge die Geschäfte der dänischen Gesandtschaft in Konstantinopel auch in Zukunft dur den dortigen schwedisch- norwegischen Gesandten besorgt werden sollen. Der Auss{chuß fügt jedoch hinzu, daß es ebenfalls zweckmäßig sein würde, wenn hinsihtlih verschiedener dänischer Konsulate im Auslande gleiche Bestimmungen getroffen werden könuten.
_— In der gestrigen Sißung des Folkethings legte der Minister des Innern, Haffner, einen Geseßentwurf, betreffend die Richtung der südjütishen Querbahn vor. Man hat dazu die Richtung vom Hafen zu Esbjerg über Gjörging nach der Station Länderskov auf der ostjütischen Bahn als die passendste ausersehen. Untersucht sind ferner 1) die Richtung von Varde nach Veile; 2) von Esbjerg durh's Thal der König8au ¡¿ 3) von Esbjerg in nördlicher Richtung Über Gjörding und dem Wege nach Vamdrup.
Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.
__ Meiningen, Dienstag, 8. Februar, Morgens. Die durch die Mitteldeutsche Kreditbank abgeschlossene Meininger Staats- Loose-Anleihe im Nominalbetrage von 3,500,000 Öl., einge- theilt in 500,000 Loose à 7 Fl. oder 4 Tólr., ist vom Land- tag definitiv genehmigt worden. Sie ist aufgenommen zur Deckung der Kosten des auf meininger Gebiet gelegenen Theiles der Linie Schweinfurt - Meiningen. Die bayerische Re- gierung hat diese Strecke auf 25 Jahre gepachtet und die mei- ninger Regierung hat si verpflichtet , sowohl dies Pachtgeld wie auch die späteren Erträgnisse der Bahnstrecke zur Amorti- sation der Loose mit zu verwenden. |
Paris, Dienstag, 8. Februar, Morgens. Gestern Abend um 8 Uhr hat die Verhaftung Rochefor!s in der Rue des &Flandres stattgefunden, und zwar in dem Augenbli, als Roche- fort ein dortiges Versammlungslokal betreten wollte. Die »Gazette des Tribunaux«, welche diesen Vorfall meldet, bringt darüber noch folgende Einzelnheiten : Rochefort leistete bei derVerhaf- tung keinerlei Widerstand und forderte die zahlreichen Personen auf, welche am Eingang des Saales standen, sich rubig zu verhalten, da er alsbald in der Versammlung erscheinen werde. Die Polizei- beamten führten Nochefort im Wagen nach dem Gefängniß St. Pelagie. Gustav Flourens, welcher bei der Verhaftung zugegen war, forderte die Umstehenden auf, Rochefort zu be- freien, ohne jedoch die Menge zu ernsterem Vorgehen fortreißen zu können, Die im Inneren des Saales tagende Versamm- lung wurde gleichzeitig aufgelöst; es kam dabei zu ecini- gen Demonstrationen; der Polizeibeamte, welcher die Ver- sammlung auflöste, wurde von der Menge insultirt, doch hin- derte die zahlreih erscheinende Polizei jede ernstere Aus- shreitung. Im Laufe des Abends kam es in der Rue Aboukir, in Foubourg du Temple, namentlich aber in Belleville zu Volksansammlungen und lebhaften Demonstrationen ¡ doch ge- nügte fast überall die Polizei, um die Nuhestörer zu zerstreuen. Nach Belleville wurden um Mitternacht einige Detacbements von Gardes de Paris und Truppen abgesandt. Um 1 Uhr Morgens waren die Boulevards noch ziemlich belebt, doch kam es an kleinem Punkt zu weiteren Ruhestörungen. :
Paris, Dienstag, 8. Februar, Vormittags. Bei den gestern stattgehabten Ruhestörungen sind zahlreiche Verhaftun- n vorgenommen worden; bereits um Mitternacht waren auf er Präfektur gegen 200 Gefangene eingebracht. Auch sind mehrere Verwundungen vorgekommen , namentlich erhielten einige Polizeibeamten {were Verlezungen. Auf der Straße von Paris nah Belleville war eine Barrikade gebaut ; fünfzehn Individuen , welche dieselbe vertheidigten , wurden verhaftet; auch an einigen anderen Punkten wurden Versuche zum Barrikadenbau gemacht, doch durch das Einschreiten der Polizei alsbald vereitelt. Gegen Mitternacht plünderte cin Haufen von Rubestörern die Fabrik Lefaucheux in der Rue Lafayette und nahm aus derselben 300 Nevolver und 40 Ge- wehre an sih. Gegenwärtig zeigt die Stadt keinerlei Auf- regung.
Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Seilage.
Königliche Schauspiele.
Mittwoch, 9. Februar. Jm Opernhause. (32. Vorst.) Die Zauberflöte. Oper in 3 Abtheil. von Schikaneder. Musik von Mozart. Pamina: Fr. Harriers-Wippern. Königin der Nacht : exrl. Grossi. Sarastro: Hr. Fricke. Tamino: Hr. Lederer. Papageno: Hr. Krause. Anf. halb 7 Uhr. M.- Pr.
Im Schauspielhause. (39, Abonn.-Vorst.) Die beiden Klings- berg. Lustspiel in 4 Aufzügen von A, v. Koßebue. Vorher: Herrn Kaudels Gardinenpredigten. Lustspiel in 1 Akt von S, v. Moser. Anfang 7 Uhr. M.-Pr.
Donnerstag, 10. Februar. Jm Opernhause. (33. Vorst.) Die Hochzeit des Figaro. Oper in 4 Abth., mit Tanz, von Beau- marchais. Musik von Mozart. Gast: Hr. Fischer, vom Stadt- theater in Danzig: Figaro. Susanne: Fr. Mallinger. Cherubim:: &r. Lucca. Die Gräfin : Frl. Schwarz. Graf v. Almaviva : Hr. Bct. Anfang 7 Uhr. Ext.-Pr.
Im Schauspielhause. (40. Ab.-Vorst.) Emilia Galotti. Trauerspiel in 5 Akten von G. E. Lessing. Anf. 7 Uhr. M.-Pr.
Donnerstag, 10. Februar. Im Saaltheater des Königlichen Schauspielhauses. Bierundzwanzigste Vorstellung der französi- schen Schauspieler-Gesellschaft : Nos intimes,
Produlkten- und Waaren-Börse. Eer, 8. Februar. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei-Präs.)
Von Bis Mittel Von] Bis |Mitt. tbr |8g.|pf.[thr |sg. |pf.[ther |sg.|pf. sg. [pi.}sg. |pf.]sg. |pf. Weizen Schfl] 1/28 2/18 91 2 8| 9|BohnenMetze| 8 —110— 8 S Agen 19 1/27] 51 1/23| 6|Kartoffeln 1 31 1/6 5 gr. Gerste 10—| 1/26 3] 1/18 2|Rindd. Pfd. | 4/— je W .|— 24 1 5—|— 29] 9|Schweine-
6
Hafer (zu L.| 1| 2 6] 1| 2) 6| 1/2) 6] fAeisch 5) 6 6 Heu Centner|—/23—| 1| 1| 6|—27| 3|Hammell. | 4/—| 5 Stroh Sechck. | 9 NAA 6 911) 3|Kalbfleisch D — A A ge Butter Pfd. 12
—| 9[—[—| 8 2[Eier Mandel 8
11
Erbsen Metze s 6 Linsen 8
lll aal as
C 6 4 3
Berlin, 8. Februar. (Nichtamtlicher Getreid ebericht) Weizen loco 50—63 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualität, pr. April- Mai 564 — 55% Thlt. bez. u. G., 56 Br., Mai - Juni 9635 Thlr, bez,, Juni-Juli 58&—58—585 Thlr. bez.
Roggen logo 41 — 44 Thlr. pr. 2000 Pfd. ab Bahn bez, DE Februar u, Februar - März 41%——415 Thlr. bez., April - Mai 42—41% Thlr, bez., Mai-Juni 42{#—41Z Thlr. bez., Juni-Juli 435—434 Thlr. bez., Juli-August 434—43% Thlr. bez.
Gerste, grosse und kleine à 31—45 Thlr. per 1750 Pfd.
Hafer loco 21 — 265 Thir. pr. 1200 Pfd., pr. April - Mai 24k Thlr., Mai-Juni 254 Thlr.
Erbsen, Kochwaare 50—56 Thlr., Futterwaare 40-—44 Thlr.
RübG6I loco 13% Thlr, pr, Februar 13!4 ThIr., Febr.-März 137 Thlr. Br., April - Mai 13{—13—13& Thlr. bez., Mai-Juni 13 Thlr. Br., Juni-Juli 124 Thlr. bez.
Petroleum loco 8 Thlr, pr. Februar 8% Thlr. bez, Februar-März 7% Thlr., April-Mai 7% Thlr.
Leinöl loco 114 Thlr.
Spiritus loco ohne Fass 14 Thlr. bez., pr. Februar u. Februar-
März 145—144 Thlr. bez., April- Mai 145—14% Thlr. bez u. Br.
Mai-Juni 145—145 Thlr. bez. u. Br., Juni - Juli 15% Thlr. bez., dJuli- August 15§#—154 Thlr. bez., August-September 155—15ck Thlr. bez.
Weizen loco ohne Handel. Termine matt. Für Roggen bewil- ligte man bei Eröffnung des Markies vereinzelt höher gestellte For- derungen. Im weiteren Verlauf trat jedoch ein überwiegendes An- gebot hervor, wodurch die Stimmung verflaute und Preise eine nach- gebende Richtung einschlugen. Loco Mangels Offerten geringes Geschäft. Hafer loco still und unverändert. Termine ohne wesent- liche Aenderung. Rüböl zeigte auch heut sebr feste Haltung, doch waren zu erhöhten Preisen vielfach Verkäufer im Markte, s0 dass der Aufschwung nur mässig genannt werden kann, Spiritus sehr still und ohne Handel. Preise weisen keine nennenswerthe Aende- rung auf, doch war die Haltung eher matt.
Berlim, 7. Februar. (Amtliche Preis-Feststellung von Getreide, Mehl, Oel, Petroleum und Spiritus auf Grund des §. 15 der Börsenordnung, unter Zuziehung der vereideten Waaren- und Produktenmakler.)
Weizen pr. 2100 Pfd. loco 49—63 Thlr. nach Qualität, pr. 2000 Pfund pr. April-Mai 567 à 564 à 564 bez., Mai-Juni 57% bez, Juni- Juli 587 à 50% bez, Juli-August 6094 à 60% bez.
Roggen pr. 2000 Pfd. loco 41 — 444 bez., pr. diesen Monat 44% bez., März allein 42 bez. , April allein 42 bez., Mai allein 4214 bez., April - Mai 415 à 415 bez. , Mai - Juni 42 à 423 bez., Juni-Juli 434
à 43% à 435 bez., Juli - August 431 à 437 bez. Gekünd. 2000 Ctr.
Kündigungspreis 41% Thlr.
Gerste pr. 1750 Pfd. grosse und kleine 381—45 Thlr. nach Qual.
Hafer-pr. 1200 Pfd. loco 21—264 Thlr. nach Qual.,, 221—25 bez., pr. April - Mai 247 bez., Mai-Juni 25 à 255 bez, Juni-Juli 26 bez.
Erbsen pr. 2250 Pfd, Kochwaare 50 — 55 Thir. nach (Qualität, Futterwaare 40—44 Thir. nach Qualität.
Roggenmehl No. 0 u. 1 pro Ctr. unversteuert inkl. Sack Dre diesen Monat 3 Thlr. 25 Sgr. bez., Februar März 3 Thlr. 1% Sgr. bez. , April- Mai 3 Thlr, 1 Sgr. bez,, Mai-Juni 3 Thlr. 2 D De, Junl«duli 0 Lhlr, 0% Sgr. G.