1870 / 33 p. 8 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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Städten, bei denen es {wer fällt, die nöthigen Schußmaßregeln zu treffen, bei denen die Gelegenheit zu Defraudationen größer is als in größeren Städten, und bei denen die Erhebungskosten sehr viel höher zu stehen kommen, als in den großen Städten.

Nun wird von manchen Seiten, und der leßte L Vorredner hat es auch gethan, er befand si auch in dieser Hinsicht mit Herrn Tellfkampf in Uebereinstimmung, es wird die Behauptung aufgestellt, daß die Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer auf die Preise des Brodes Le Ea in den Städten keine Einwirkung ausüben fann.

Meine Herren! Wenn ih vor fünfzehn Jahren gesagt habe, was der Herr Vorredner von mir angeführt hat (ich fann es im Augenblicke nicht bestätigen) so würde ih darin nicht etwas Un- bequemes finden, da ich noch heute bereit bin zu sagen, wie ras die Ausgleichung in jeder einzelnen Stadt erfolgt. Das steht dahin. Daß sie einen Zeitraum von 15 Jahren brauche, davon behaupte ih, daß es absolut unmöglich ist, und ich verweise die desfallsige Auf- fassung in der That ins Gebiet der Mährchen.

Meine Herren! Is} irgend Jemand unter Jhnen, der da glauben möchte; daß der Umfang des Brodes unabhängig sci vom Preise des Getreides ? Jst Jemand unter Jhnen, der bezweifeln würde, daß in einem Theuerungsjahre das Gebä kleiner gebacken wird, wenn es denselben Preis kosten soll, als in einem Jahre des Ueberflusses, und daß dies von Jahr zu Jahr durch verschiedene Schattirungen läuft? Wie fäme es nun, daß eine Steuer, die am Thore einer Stadt erhoben wird, die doh für den Bäcker ein Element der Bestimmung des Preises ist, den er für den Rohstoff bezahlen muß, daß gerade diese Steuer ohne Einfluß auf den Preis der Waare bleiben sollte? Es is absolut unmögli, und wenn Magisträte versichert haben, es sei nach 15 Jahren eine Aenderung gar nicht wahrnehmbar gewesen, \o würde ich wohl die s{lechten Augen dieser Magisträte anklagen aber nicht an das Faktum glauben, was sie mittheilen. Wenn man sih übrigens auf das Zeugniß der Städte beruft, in denen die Mahl- und Schlachtsteuer beseitigt ist, so kann ih nicht darauf eingchen, welche Städte der leßte Herr Redner gemeint haben mag, aber darauf kann ih wohl eingehen , daß ih gleich auf eine ganze Provinz ver- weisen will, wo eine wesentlih andere Antwort ertheilt wird.

Ich möchte dem Herrn Vorredner vorschlagen, si in der Provinz Westfalen zu erkundigen, wo man am frühesten und mit der größten Einstimmigkeit die Steuer hat beseitigt wissen wollen, daß man da nicht eben cine besondere Schnsucht nach der Rückkehr zur alten Mahl- und Schlachtsteuer empfindet. Jh glaube dafür einstchen zu können, daß man dort allgemein glaubt , einen richtigen Schritt gethan zu haben , indem man sich frühzeitig entschlossen hat; die Unbcquemlich- keit einer direkten Besteuerung auf sich zu nehmen.

Bei der Behandlung der vorliegendenFrage istüberhaupt nicht zu Über- sehen, daßin unserem Staate die Klassensteuer und klassifizirte Einkommen- steuer die Regel Und daß von dieser Regel nur einzelne Ausnahmen gemacht sind, daß, jemehr wir die Ausnahmen einengen, desto mehr wird die Regel verallgemeinert und daß wir damit uns mehr und mehr den richtigen Zuständen nähern.

Nun bestreite ih durchauë niht, wenn es zu ermöglichen wäre, daß die Maßregel ganz allgemein getroffen würde, daß das aller- dings noch besser wäre, als wie dieses \chrittweise Vorgehen, zu welchem die taatsregierung sich entshlossen hat. És wird meinerseits nicht besiritten, daß mance mit dieser Besteuerungsart verbundene Uebelstände, also namentlich die Einengung des Ver- kehrs mit Getreide und Mehlstoffen , eine Einengung, die auch bei der Stadt Bromberg si besonders geltend macht, daß die vielfach in den großen Städten ebensosehr und noch stärker hervortreten, als in den kleineren Und wenn es mir vergönnt sein sollte, jemals zu einer vollständigen Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer beitragen

fönnen, so würde ich das für einen glücklihen Tag in meinem

U Leben Hat a er, meine Herren, lassen Sie nicht das Bessere einen Feind des Guten sein, loffen Sie nicht deshalb, weil es E N möglich ist, mit der Maßregel aligemein vorzugehen, den gegenwärtigen Zustand auch dort bestchen, wo die schreiendsten Uebelstände hervortreten. Und , meine Herren , ih meine, der Herr Referent hat mit vollen Recht hervorgehoben , daß die Uebelstände, wie sie dic Denkschrift auf- deckt, doch in der That zum Theil noch ärger sind, als wie auch die lebhaften Gegner der Mahl - und Schlactsteuer sich vor 20 Jahren gesagt haben. Ich will von mir persönli bekennen , daß ich dur manche Thatsache überrascht worgen bin , obschon ih mich mit dieser Yrage seit mehr als 20 Jahren beschäftigt habe, und daß so shreiende Mißverhältnisse, wie sie die Denkschrift für einzelne Städte zur Sprache bringt, damals noch nicht vorlagen. Und weshalb soll nun, wenn es zur Zeit nicht aufführbz:r is / die Maß- regel ganz allgemein durchzuführen, weshalb soll nun der Stadt Kottbus gesagt werden ; ihr müßt auch warten è Weshalb soll der halbmeilige Umkreis, von dem behauptet wird, daß seine Bevölkerung die der Mahl- und Schlachtstcuer pflichtigen Stadt an Zahl Übersteigt, von der Steuerlast nit erleichtert werden? Sind es nicht grade diese Verhältnisse , die auch die Staatsregierung nöthigen , auf das Urtheil der einzelnen städtischen Behörden kein so Überwiegendes Ge- wicht in dieser rage zu legen. Es isst ja ganz unzweifelhaft und von der Staatsregierung nicht übersehen, daß wenn man sich bei der Beurtheilung der Maßregel auf den Standpunkt der städtischen Be- börden der davon betroffenen mahl- und s{lachtsteuerpflihtigen Städte stellt, wenn man ih für verpflichtet erachtet, darauf Rücksicht zu neh- men, daß zu der Stadt ein Umkreis gehört, der wohl von den Lasten der Maßregel betroffen wird, aber an den Vortheilen nit Theil nimmt, wenn man darüber hinwegsieht, daß diese“ Art der Besteuerung moralische Schäden mit \sich führt, daß dann vom Standpunkte der städtishen Vertretung aus das heißt der leßtere Punkt würde eigentlich jede städtische Vertretung bewegen müssen, sich gegen die Sache zu erflären, aber die anderen Punkte

niht — ih sage, daß dann vom Standpunkte einer städtischen Ver tretung aus wohl mag gesagt werden können, es würde uns sehr viel lieber sein, wenn wir die alte gewohnte Besteuerungsweise beibehielte und nichi eine neue Besteuerungsweise anzunehmen hätten, Aber daß nun das Jnteresse der Stadt und das Inter esse des Staates, der alle Angehörigen in gleicher Weiss {üÜßen und mit gleichem Maße messen soll, für den die Bewohner des halbmeiligen Umkreises durchaus etwa nicht eine geringere Bedeutung haben können als die Bewohner des eigentlichen Stadtbezirks, daß die Auffassung von diesen beiden Standpunkten aus dieselbe, oder wie der Herr Vorredner sich ausdrüdckt, konnex sei das läßt sich durchaus nicht annehmen, denn es sind dabei wesentli entgegengeschte Jnteressen zu vertreten. Das ist auch der Grund, daß der Staat, der das Allgemeine, der alle Angehörigen zu {üben hat, in dieser Beziehung sein Uriheil nicht abhängig machen kann von der Ansicht der städtis hen Behörden.

_ _Ungehört sind die städtischen Behörden nicht geblieben, das glauben Sie nur , und auch das, daß die Gründe, die sich im Jnteresse der einzelnen Städte für die Beibebehaltung der Steuer anführen lassen; daß die der Staatsregierung vollständig bekannt gewesen sind.

Meine Herren, ich glaube durch die vorstehenden Ausführungen Ihnen im Wesentlichen den Standpunkt dargelegt zu haben, von dem die Regierung ausgeht. Jh darfwohlkaumnoch berühren, weil dies im Gcunde genommen, auch kaum Anfechtungen gefunden hat , daß eine Steuer, die sich an das nothwendigste Lebensbedürfniß wendet, die das Brod vertheuert , daß das doch cine solche ist, deren Beibehaltung man gewiß nicht wünschen kann, und wenn angenommen wird , daß ja eine gewisse Ausgleihung stattgefunden habe, zum Beispiel bei be- stimmten Arbeits[öhnen U. st. w., so will ih das durchaus nit un- bedingt in Abrede stellen. Dieselbe Ausglei{ung wird der direkten Steuer gegenüber nit minder stattfinden und es wird eine längere &irfahrung den Beweis führen , daß eine direkte Steuer den Minder- wohlhabenden stärker trifft, als den Wohlhabenden. Js es nun etwa

die Wéeinung, weil dieser Steuer gegenüber die Staatsregierung dens

l der regelmäßigen Steuer des Landes als wün- schenswerth betrachtet, daß deshalb die Staatsregierung allen indirekten Steuern den Krieg erklärt und nur dirékte Steuern will. Nein, meine Herren, Sie würden sich gänzlich irren in dieser Vorausseßung. Weder die Staatsregierung, noch auc der jeßige Fi- nanz-Minister geht irgendwie von der Ansicht aus, daß die indirekten Steuern nicht zu empfchlen seien. Wir werden beide Steuerarten haben müssen und wir werden uns so einzurichten haben, daß wir die Lasten des Staates theils in der einen, theils in der anderen Form zu tragen haben, und wenn Sie mich fragen, in welcher Form ich am meisten auf eine Vermehrung der Einnahmen rechne, so erkläre ih mich für die Form der indirekten Besteuerung. Wenn ih noch mit einem Worte eine Detailfrage erwähnen soll, so würde sich diese beziehen auf den Termin der Einführung der direkten Steuer. Die Regierung hat ihre Vorlage im November des vorigen Jahres ge- macht und die Städte, die im Verzeichniß aufgeführt sind, haben si mit der Umgestaltung der Konminunalsteuer beschäftigt und ihren des- fallsigen Plan gemacht. Zu der eigentlichen Veranlagung glaubt die Regierung noch hinreichend Zeit zu baben, wenn heute über das Geseh Beschluß gefaßt wird. Es versteht sich von selbst, daß die Frage nah dem Termin von untergeordneter Bedeutung ist, daß, wenn das Qu- standekominen des Geseßes davon abhängig gemacht wird, ob man mit der Einführung der direkten Steuer am 1. Juli d. Â, oder am 1. Januar k. J. vorgehen soll, die Regierung dagegen keinen Wider- stand erheben wird.

Es handelt sich weiter um die Frage, ob es wohlgethan sei, zu den 28 Städten, die nach sorgfältiger Prüfung des Sachverhältnisses die Staatsregierung als solche bezeichnet hat, in denen die Mahl- und Sckchlachtsteuecr durch die Klafsen- und flassifi irte Einkommensteuer erseßt werden soll, noch cinige Städte A A oder nicht. muß ih bemerken , daß die Staatsregierung im anderen Hause den Antrag gestellt hat, neue Städte nicht hinzuzufügen und ebenso die Bitte ausgesprochen hat, von den bezeichneten Städten keine aus- nehmen zu wollen. Auf diesem Standpunkte steht die Re- gierung auch noch heute, sie würde namentlich den nach- träglih genannten Städten gegenüber doch anerkennen müssen, daß da in der That die Durchführung der Steuer vom 1sten Juli faum zu den leiht ausführbaren Dingen gehört, daß für diese städtischen Verwaltungen eine Art Ueberraschung eintreten würde. Deshalb würde ich auch nicht den Wur\ch aussprechen, daß diese drci

Uebergang zu

Städte, Naumburg, Zeiß und Königsberg i /N, in dem Verzeichnisse |

belassen werden möchten. Und nun, meine Herren, bitte ih Sie, die Vorlage im Großen und Ganzen anzunehmen. J glaube, daß Sie damit eine wesentliche Reform in unserem Steuersystem anbahnen.

Statistische Nachrichten.

_ — Oesterreih-Ungarns Eisenproduktion hat nach einer in der »N. Fr. Pr.« enthaltenen Uebersicht in den leßten Jahren wieder zugenommen. Die Produktion von Frish-, Rôh- und Guß- Roheisen belief sich 1863 in Oesterreih auf 4,967,142 Zollctr., in Ungarn auf 2,165,046 Zollctr., in Oesterreich-Ungarn auf 7,132,788 Zollctr. ; sie hatte sih im Jahre 1864 auf 4,047,348 resp. 2,333,218, zusammen 6,380,566 Zollctr, im Jahre 1865 auf 3,819,207, resp. 2/028/,056, zusammen 9,047,263 Zollctr., im Jahre 1866 auf 3,558,386 resp. 2,134,393, zusammen 5,692,779 Zollctr. gestellt, im Jahre 1866 also um 1,440,009 Zollctr. oder 20 pCt. niedriger als im Jahre 1863, ein Ausfall, der hauptsächlich Oesterreich trifft. Im Jahre 1867, für welches das statistische Material ers kürzlich zusammengestellt is, hat die Roheisenindustrie in Oesterrei 4,297,107 Zollctr. , in Ungarn 2,100,951 Sollctr., zusammen 6,398,058 ZJollctr. produzirt, also mebr als im Jahre 1864, wenngleich noch nicht soviel wie im Jahre 1863.

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air das Jahr 1868 wird die Eisenproduktion Oesterreich8 auf 247,107 Zollctr., also noch höher als die des Jahres 1863 geschäßt;, ) Millionen Zollcentner dieser Produktion fallen auf dic Alpenländer, 72 Millionen Zollcentner auf die Sudetenländer s Unverhältnifimäßig stärker hat in den leßten Jahren die Einfuhr jon Eisen und Eisenwaaren in Oesterreich und Ungarn zugenommen. Zo wurden eingeführt in Zollcentnern an Roheisen: 1866 72,961, 867 294,635, 1868 2,605,603, im ersten Halbjahr 1869 1,566,124; n gefrischtem Eisen in denselben Jahren resv. Halbjahr 5,027, 3431, 87,356, 212,118; an Eisenbahnschienen 3306, 508, 1,048,550, 1,147,779; in schwarzem Eisenblech 1200, 4296, 95,684, 50,197; an faconnirtem Fisen 511, 6519, 53,819, 51,804; an Radkcranzeisen (Tyreis) 9,419, 0,395, 45/552, 42,593; an gemeinster Eisenwaare 16,737; 22,602, 13,290, 165,688. / Kunst und Wissenschaft. :

Frankfurt, 3. Februar. Jn der gestrigen wissenschaftlichen Sipung des hiesigen Vereins für Geographie und Statistik prach zuerst Prof. Creizenacch über das Iter germanicum des Bene- diftiners Mabillon, welcher im Auftrag Colberts im Jahre 1863 ine Reise nach der Schweiz und Süddeutschland machte, zu dem Qwecke, die Klöster daselbst nah auf die französische Geschichte bezüg- ihen Dokumenten zu durch{forschen. — Hierauf hielt Dr. W. Stricker inen Vortrag über die Verbreitung und Geltung der europäischen Rultursprachen, wobei das Werk vom Reg. - Rath Richard Boech: Der Deutschen Volkszahl und Sprachgebiet in den europäichen Staaten, Berlin 1869, zu Grunde gelegt war. Genf, 5. Februar. Der Maler Hornung is vergangene Nacht

gestorben. Landwirthschaft.

— Die landwirth schaftlichen Schulen in Bayern wur- den dem »N. K.« zufolge im Jahre 1868/69 von 5940 Schülern be- ucht. Hiervon treffen auf die Centralshule Weihenstephan 100, auf die landwirthschaftlihe Schule Lichtenhof und die landwirth- schaftlichen Abtheilungen der Gewerbschulen 135, auf die Acker- haushulen 127, auf die Spezialshulen 84 und auf die Fortbildungs-

shulen 5044.

Verkehrs - Anstalten. :

Pillau, 7. Februar. Der hiesige Hafen is troß einer Tempe- ratur von — 22° R. für Dampfer und Segelschiffe noch zugänglich ; das Seegatt und Seetief sind fast noch ganz eisfrei ; im Binnenhafen wird geeist. 1

M agen; 7. Februar. Die hamburger Posten über Kol- ding und Kiel sind nicht eingetroffen. Der Sund is bei Helsingör yoll Treibeis ; der Verkehr mit Schweden ist \{chwierig. — Die Fahrt von Kiel nach Korsoer ist eingestellt. Der Belt is voll zusammen- gedrängten Treibeises. Die Passage über das Eis ist noch nicht möglich. S E A,

— Das nordamerikanisheEisenbahnneß umfaßte, wie die Zeitung des Norddeut|ch. Eisenb.-V. dem »American Railroad-Journal« entnimmt, am 1. Januar 1870 48,860 miles (à 0,21 preuß. Meilen oder 1906,3 Meter), die mit Hinzurechnung der Doppelgeleise (c. 25 pCt. der Bahnlänge) und Nebengeleise (3500—4000 miles) c. 65,000 miles Geleise repräsentiren. Die Bahnlänge hat in den Jahren 1866 um 1545 miles, 1867 um 1926 miles, 1868 um 3450 miles, 1869 um 6588 miles zugenommen, also im Jahre 1869 um mehr als ein Achtel

im Jahre 1869 is besonders durch die Central-Pacificbahn und die wit derselben in Verbindung stehenden Eisenbahnen entstanden. Die Bahnlänge und die dafür aufgewendeten Anlagekosten vertheilen sich auf die einzelnen Staatengruppen der Vercinigten Staaten von Nord- amerifa, wie folgt: in den 6 nordöstlichen Staaten = 4274 miles durbschnittlih à 42,070 Doll. , in den 6 mittelöstlichen Staaten = 10,791 miles à 60,478 Doll, in den 5 südöstlihen Staaten = 5837 miles à 26,384 Doll, in den 7 Golf- und inneren Südstaaten = 5294 miles à 34,090 Doll, in den 11 nördlichen inneren Staaten = 20,829 miles à 45,594 Doll.,, in den 5 wesil. Staaten und Territorien = 1835 miles dur{\chnittlich à 52,234 Doll, Summa 48,860 miles,

durchschnittlich 45,281 Doll.

Telegraphische Witterangsberickte v. 8. Februar. 2 I D a I A I T E LIC E A O

Allgemeine . | ¿s g Wind. | Himmelisansieht

heiter.

343,3 +7,2/—12,8 -113/0SO., schwac h|heiter. 343,4|+6,1 —14,1/-132|/0., mässig. heiter. 340,9/+6;2 —10,8|-9,5'SO., mässig. [heiter

[340,6 /4-4,6 —14,4'-140/0., lebh, ganz heiter. 340,6 +5,2 —16,6/-146/0., mässig. heiter.

Ratibor .…. 333,0 +2,7 — 25,5/-205 NO., mässig. heiter.

Breslau .… .|336,6|+4,1/—20,0 -182/05 mässìg. heiter.

Torgau .1837,7|+8,6|—13,9 -133/0., stark, j; ganz heiter. Münster .…. 335,8|+0,9|— 6,3 —6,5 NO., mnässìg, heiter.

Cöln …….... 335,5 /+0,4 — 4,7/-6,7|SO0., stark. bezogen. !) Trier (329,7|—2,5 — 4,4 —-5,4/NO., stark. bed.,Ncht.Schn, Flensburg. 342,0 T8 =— 80, 160K klar, Wiesbaden |3833,7| — |— 6,4 — |0., lebh. heiter.

O., stark. wolkig.

NNW., lebhaft. heiter.

|S., Stark. bedeckt. |WNW,, schw. |bedeckt.

SO., mässig. — ?) |SSO., mässig. — *)

2?) Schnee in Intervallen. Strom S.

Ort.

) [Memel ... Königsbrg. Danzig ... Cöslin .….. Stettin... Putbus Berlin

Posen …....

halb bedeckt.

[Cherbourg |St. Mathieu 35: » Helsingör . » |Frederiksbav ..| 1) Gestern Abend und Nachts Sturm. 1ee 3) Strom S. Gestern Nachmittag 3 Uhr SO. mässig.

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E TTTS L H

des ganzen Bestandes, während über den Bau der übrigen 7 Achtel (seit 1828) volle 40 Jahre verstrichen sind. Der bedeutende Zuwachs

Oeffentlicher A

4) Gestern Nachm. 3 Uhr SSO. lebhaft.

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zeiger.

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Da |

Steebbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Steckbrief. Der Arbeitsmann Johann Gottfried Posselt, geboren zu Friedrihshof am 16. Juni 1816, zuleßt nach Verbüßung einer 15jährigen Zuchthausstrafe in Nieß-Neuendorf, Kreis Luckau, ortsangehörig, und der Arbeitsmann und Dachdecker Franz Otto Unger, am 26. Mai 1849 zu Jüterbog geboren, find eines {weren Diebstahls dringend verdächtig. Es wird um Verhaftung und Ab- lieferung derselben an unsere Gefangenanstalt gebeten. Jüterbog, den 5, Februar 1870. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Steckbriefserledigung. Der hin{er den Partikulier Carl Friedrih Louis Bath wegen Unterschlagung unter dem 17. Of- tober 1863 erlassene Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen.

Berlin, den 31. Januar 1870. : |

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen,

Kommission I1. für Voruntersuchungen.

Der Dachdeckergehülfe Albert Bernhard Fischer aus Elster- werda, 20 Jahre alt, is angeklagt, im Monat Juni 1869 in gewinn- \üchtiger Absicht das Vermögen des Dachdeckermeisters Hänsch zu Prôsen dadurch beschädigt zu haben, daß er durch Vorbringen falscher Thatsachen bei demselben cinen Jrrthum erregte. Auf Grund des

F. 241 des Strafgeseßbuchs is demnach die Aera wegen Be-

ung in der Sache ein Termin auf den 21. April 1870, Vorm. 10 Uhr vor dem unterzeichneten Gericht an hiesiger Gerichtsstelle bestimmt worden. Der obenbezeichnete Angeklagte, dessen gegenwärtiger Aufenthalt un- bekannt is}, wird hierdurch aufgefordert, in jenem Termin zur fest- eseßten Stunde zu erscheinen und die zu seiner, Vertheidigung dienen- en Beveismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem Gericht so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben

trugs gegen denselben eröffnet und zur Hauptverhand

herbeigeschafft werden können. Jm Falle seines Ausbleibens wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verhandelt werden. Liebenwerda, den 20. Dezember 1869. | Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Ediktal-Citation. Auf die Anklage der Königlichen Staats- anwaltshaft zu Spandau vom 27. Januar 1870 ift gegen die Ange- flagten 1) den Möbelhändler Julius Spude , am 9. Januar 1835 zu Neu-Ruppin geboren, daselbst ortsangehörig, evangelish, Wehrmann und angeblich seit etwa 2 Jahren in Amerika, 2) den Oefonomen Ferdinand Peters, am 12. März 1834 zu Alt-Ruppin geboren, daselbst ortsangehörig, evangelish, Wehrmann und angeblich seit etwa 2 Jahren in Amerifa, 3) den Postbeamten August Höder, am 10. Juni 1837 zu Oranienburg geboren, in Neu-Ruppin ortsangehörig, evangelisch, Wehrmann und angebli seit etwa 5 Jahren in New - Yorf, 4) den Fleischer Friedrich Carl Wilhelm Timm, am 12. Juni 1836 zu Neu- Ruppin geboren, daselbst ortsangehörig, evangelisch , Wehrmann und angebli seit etwa 5 Jahren in Amerika, 5) den Schulamts - Kandi- daten Friedrih Wittstock, geboren am 20. U 1837 zu Wuster- hausen a. Dosse, daselbst ort8angehörig, evangelisch - Wehrmann und angeblich seit etwa 3 Jahren in der Schweiz, 6) den Tischler Friedrich Bernhardt, am 9. Juli 1838 zu Shwanow, Kreis Ruppin, geboren, daselbst ortsangehörig, evangelisch, Wehrmann und angebli in Däne- marf, 7) den Kaufmann Heinrich Albert Scherler, am 23. Oftober 1841 zu Krangen, Kreis Ruppin, geboren / daselbst ortsangehörig, evan- gelish, Wehrmann und angeblih in London, wegen unerlaubter Aus- wanderung, um sih dem Dienste im stehenden Heere zu entzichen, die Untersuchung eingeleitet; und haben. wir zum mündlichen Verfahren einen Termin auf den 20. Mai 1870, Vormittags 8 Uhr, in unserm Gerichtslokal anberaumt, wozu die dem jeßigen Aufenthalte nach unbekannten Angeklagten mit der Aufforderung vorgeladen wer-

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