1870 / 35 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Wagen und Tag und von 20 Silbergroschen pro Tag der Aufsicht, zu estatten. 4) Der Unternehmer hat die Bundes-Telegraphenanlagen an fi Babn gegen eine Entschädigung bis zur Höhe von 10 Thalern pro zahe und Meile durch sein Personal bewachen und in Fällen der

eshädigung nah Anleitung der von der Bundes - Telegraphen- verwaltung erlassenen Instruktion provisorisch wiederherstellen auch von jeder wahrgenommenen Störung der Linien der nächsten Bunde®- Telegraphenstation Anzeige machen zu lassen. 5) Der Unternehmer hat die Lagerung der zur Unterhaltung der Linien erforderlichen Vor- räthe von Stangen auf den dazu geeigneten Bahnhöfen unentgeltlich zu gestatten und diese Vorräthe ebenmäßig von seinem Personal be- wachen zu lassen. 6) Der Unternehmer hat bei vorübergehenden Unter- brechungen und Störungen des Bundestelegraphen alle Depeschen der Bundes-Telegraphenverwaltung mittelst seines Telegraphen, so weit der- selbe nicht für den Eisenbahnbetriebsdienst in Anspruch genommen ist, un- entgeltlih zu befördern, wofür die Bundes-Telegraphenverwaltung in der Beförderung von Eisenbahn-DienstdepeshenGegenseitigkeit ausüben wird. 7) Unternehmer hat seinen Betriebstelegraphen auf Erfordern des Bundeskanzler-Amtes dem Privat-Depeschenverkehr nach Maßgabe der Bestimmungen der Telegraphenordnung für die Korrespondenz auf den Telegraphenlinien des Norddeutschen Bundes zu eröffnen. 8) Ueber die Ausführung der Bestimmungen unter 1. bis einschließlich 6. wird das Nähere zwischen der Bundes - Telegraphenverwaltung und dem Unternehmer schriftlich vereinbart. 5) Der Unternehmer hat den Anordnungen, welche wegen polizeilicher Beaufsichtigung der beim Eisenbahnbau beschäftigten Arbeiter getroffen werden, pünktlich nach- zukommen, und die aus diesen Anordnungen erwachsenen Aus- aben, insbesondere auch die dur die ctwaige Anstellung eines esonderen Polizei-Aufsichtspersonals entstehenden Kosten zu tragen. Er is} verpflichtet, die nöthigen Zuschüsse zu der in Gemäßheit des

Geseßes vom 21. Dezember 1846 (Geseß-Samml. für 1847 S. 21) für die Bauarbeiter einzurichtenden Krankenkasse zu leisten. Nicht minder wird Unternehmer den Anforderungen der zusiändien Behörde wegen Genügung des kirhlichen Bedürfnisses der beim Bau beshäf- tigten Beamten und Arbeiter bereitwillig Folge leisten und erforder- lihen Falls auch die Tragung der dadurch etwa bedingten Kosten übernchmen. 6) Anderen Unternehmern bleibt sowohl der Anschluß an die neue Bahn mittelst Zweigbahnen, als die Benußzßung der ersteren gegen zu vereinbarende, eventuell vom Königlichen Handels- Ministerium festzuseßende Fracht- oder Bahngeldsäße vorbehalten. 7) Die Konzession kann jederzeit ohne Weiteres ven Mir widerrufen und zurückgenommen werden , wenn den Konzessionsbedingungen zuwider gehandelt oder eine der darnach dem Unternehmer obliegenden Ver- pflichtungen nicht vollständig erfüllt wird. Jm Falle solcher Kon- zessionsentziehung muß der Unternehmer es si gefallen lassen , daß die Bahn nebst allem beweglicken und unbeweglichen Zubehör als ein Ganzes zur öffentlichen Versteigerung mit der Verpflichtung des Ankäufers gebracht wird, den Bau der Bahn zu vollenden resp. dieselbe als cine öffentliche Verkehrsanstalt zu erhalten und fortzu- betreiben.

Die gegenwärtige Konzessionsurkunde is} durch die Geseß-Samm- lung bekannt zu machen. j j A ;

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei- gedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Elbing, den 17. September 1869.

(L. S.) Wilhelm. v. d. Heydt. v. Roon. Gr. v. Jyhenpliß. v. Selchow. Gr. zu Eulenburg.

Zugleich für den Kultus- und den Justiz-Minister.

Oeffentlicher Anzeiger.

Haudels-RNegister.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts ¿u Berlin. Die unter Nr. 713 des Firmenregisters eingetragene Firma : V. Markhof, : N Kaufmann Victor Markhof, ist erloschen und zufolge heutiger erfügung im Register gelöscht. , : Die der Frau Kaufmann Markhoff Julie ebornen Morgenstern, für die obige S ertheilte Profura ifi hierdurch erloschen und unter Nr. 201 im Prokurenregister gelöscht.

Die Gesellschafter der hierselbst unter [der Firma : J. Friedlaender & Co., Geschäftslokale: Neue Roßstraße Nr. 7 und Kommandantensir. 77—79, am 28. Januar 1870 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann A0 Friedlaender; 9) der Kaufmann Jacob Friedlaender, beide zu Berlin. i Dies is in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2825 zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Roßdam & Zaake, Geschäftslokal: Spandauerstraße Nr. 32, am 1. Januar 1870 errichte- ten offenen Handelsgesellshaft sind: : 1) der Kaufmann Herrmann Wilhelm Heinrih Roßdam, 2) der Kaufmann Ernst Emil Zaake, beide zu Berlin. Dies is} in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2826 zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: J. Schwaiger & Co.,/ Geschäftslokal: Markgrafenstraße Nr. 32, am 1 Januar 1870 errich- teten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Julius Friedrich Schwaiger;, 2) der Kaufmann Benno Wuetow/, beide zu Berlin. Dies 1} in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2827 zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

Unter Nr. 4798 unseres Firmenregisters, woselbst die hiesige Handlung, Firma: L. H. A. Schmidt,

und als deren Junhaber der Kaufmann Ernst Heinrich Odenhoff ver- merkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen : Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Opdenhoff zu Berlin is am 1. Januar 1870 in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Ernst Heinrich Opdenhoff als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma: Gebr. Opdenhoff, vorm. L. H. A. Schmidt, bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 2828 des Gesellschaftsregisters eingetragen. z Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gebr. Opdenhoff, vorm. L. H. A. Schmidt, : jeßiges Geschäftslokal : Werftsir. 3, am 1, Januar 1870 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Ernst Heinrich Opdenhoff, 2) der Kaufmann Friedrih Wilhelm Opdenhoff,/ beide zu Berlin.

Dies i} in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten (erichts unter Nr. 2828 eingetragen.

Unter Nr. 4950 unseres Firmenregisters , woselbst die hiesige

Handlung, Firma: J. F. Schwarzlose Söhne, und als deren Jnhaber der Kaufmann Joachim Gustav Schwarzlose vermerkt steht, if zufolge heutiger Verfügung eingetragen : Der Dr. phil, Friedrih Wilhelm Schwarzlose und der Kaufmann Helmuth Max Schwarzlose, beide zu Berlin, sind am 1. Oftober 1869 in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Joachim Gustav Schwarzlose als Handelsgesellschafter eingetreten, und die nunmehr unter der Firma J. F. Schwarzlose Söhne bestehende Handels- gesellschaft unter Nr. 2829 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: ._ F. Schwarzlose Söhne / (jeßige Geschäftslokale : Markgrafenstraße 30 und Königsstraße 61) am 1. Oktober 1869 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Joachim Gustav Schwarzlose/ 2) der Dr. phil. Friedrich Wilhelm Schwarzlose, 3) der Kaufmann Helmuth Max Schwroarzlose, alle zu Berlin. i : Dies is} in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2829 eingetragen. Berlin, den 7. Februar 1870. s e Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Civilsachen.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter

Nr. 5839 der Kaufmann Max Löwenthal zu Berlin, Ort der Niederlassung : Berlin, jeßiges Geschäftslokal: Alexanderstraße 35, Firma: Max Löwenthal junr. zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

Unter Nr. 612 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige

Handlung, Firma: : i Paul Gropius Nflgr. und als deren Junhaber der Hofvergolder Otto Noack und Bildhauer Franz Ferdinand Moriß Friedrich vermerkt stehen, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen : j i i a8 der Bildhauer Franz Ferdinand Moriß Friedrich ist aus der Han- delsgesellshaft ausgeschieden. | h: Der Hofvergolder Otto Noa zu Berlin seßt das Handelsgeschäft ume unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 5840 des Firmen- 1egisters. Unter Nr. 5840 des Firmenregisters ist heut der Hofvergolder Otto Noack zu Berlin als Jnhaber der Handlung, Firma: Paul Gropius Nflgr., jeßiges Geschäftslokal: Georgenstraße 38 eingetragen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: A. & G, Liepe, Geschäftslokal: Alexanderstraße 54, am 1. Januar 1870 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind : 1) Kaufmann August Ferdinand Adolph Liepe, 2) Kaufmann August Ferdinand Gustav Liepe, beide zu Berlin. Dies is} in das Gesellschaftsregisters des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2830 zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

Unter Nr. 683 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hicsize |

A ORBERE L E E Tae: Aktien, Firma : : erliner Handels-Gesellschaft vermerft steht, ist zufolge heutiger R LUIO A l

das Grundkapital is durch Beschluß der General-Versammlun vom 4. Juni 1869 (Blatt 48 bis 52 des Beilagebandes) ant 7500000 Thaler, ges{rieben sieben Millionen fünf hundert tausend

Thaler, reduziert.

Eine Erhöhung kann nur auf den Antrag der Eigenthümer der Firma in Gemeinschft mit dem Verwaltungsrath nd unter Zu- immung ) Î rfe Bis jeßt sind 1625, Thaler , geschrieben Fünf Millionen secks hundert fünf und zwanzig tausend Thaler, in 28,125 Antheilscheinen à 200

stimmung der Generalversammlung erfolgen.

Thaler, auf jeden Jnhaber lautend, ausgegeben.

Berlin, den 8. Februar 1870. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

n m R E S É Di t ape

Königliches Kreisgericht Cüstrin.

Bei der unter Nr. 1 unsers Genossenschaftsregisiers eingetragenen »Kreditgesellshaft zu Neudamm eingetragene Genossenschaft, ist an

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Stelle des ausgeschiedenen Kaufmanns Theodor Laue als Vorstands- mitglied der Kaufmann Adolph Meyer zu Neudamm Aa

worden.

In unserem Gesellschaftsregister ist folgende Eintragung bewirkt:

Nr. 38, S Schroeder & Heidecke, der Gesellschaft : Guben, Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Die Gesellschafter sind: die Kaufleute Karl Theodor August

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—— -

Schroeder und Friedrih Wilhelm Karl Ludwig Heidecte zu

Guben.

Die Gesellschaft (at am 1. Oktobér 1869 begonnen. Zur alleinigen Ve Karl Ludwig Heidecke zu Guben berechtigt.

retung is der Kaufmann Friedrich Wilhelm

Eingetragen zufolge Verfügung vom 3. Februar 1870 an dem-

elben Tage. Guben, den 3. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In unserem Firmenregister is folgende Eint rft: 1) Nr. 189. I tragung bewirkt:

2) E e des E ti er Kaufmann Johann Hermann Wolfgramm zu E : 3) Ort der Niederlassung: 5 L E Guben. 4) Bezeichnung der Firma : __ Hermann Wolfgramm. 5) Eingetragen zufolge Verfügung vom 5. Juni 1870 an dem- selben Tage.

Ferner ijt in unserem Firmenregister das Erlöschen der daselbst sub Nr. 110 eingetragenen hiesigen Firma: »Heinrih Doerflingch«, deren Jnhaber der Kaufmann Karl Gottlieb Heinrich Doerfling hier- E J zufolge Verfügung vom 3. am 95. Februax 1870 notirt

Guben, den 5. Februar 1870.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In unser Genossenschaftsregister ist heute zufolge Verfügung vom 3. d. M. bei der unter Nr. 2 eingetragenen Genossenschafl Vorschußverein zu Kalkberge Rüdersdorf. i Eingetragene Genossenschaft. Folgendes eingetragen worden:

Vom 29. Januar 1870 ab isst an Stelle des freiwillig ausge- schiedenen bisherigen Kontroleurs, Schlächtermeisters Albert Wald, für die Restzeit der Amtsdauer des zeitigen Vorstandes in denselben

der Kaufmann und Dampf - Schneidemühlen - Besißer Adolph Lüders zu Kalkberge-Rüdersdorf als Kontroleur eingetreten. Alt-Landsberg, den 4. Februar 1870. Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Die unter Nr. 129 des Firmenregisters eingetragene Firma: , »Carl Ruthenberg« ist erloschen und zufolge Verfügung vom 7. d. M. an demselben Tage im Register gelöst. Prenzlau, den 7. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Unter Nr. 224 unseres Firmenregisters, woselbst die Firma R: Westkampy« und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich estkamp zu Rhinow vermerkt steht, ist Kolonne 6 zufolge Verfügung vom 2. Februar cer. E »die Jweigniederlassung in Rübehorst is aufgehoben. « Neu-Ruppin, den 2. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. Abtheilung |.

In unser Firmenregister ist ad Nr. 39, Kolonne 6, Bemerkungen:

___ Die Firma J. Rademacher zu Dorf Kieniß ist erloschen, eingetragen zufolge Verfügung vom 2. Februar 1870 am 3. ejusdem mmens18 et anni,

Wriezen, den 3. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.

Daß der Kausmann Heinrich Zimmermann in Germau ein kaufmännisches Geschäft unter der Lu »H. S iRerGiEitbe Rade ist ufolge Verfügung vom heutigen Tage in unser Firmenregister sub Nr. 44 eingetragen worden. GFischhausen, den 2. Februar 1870. Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Zufolge Verfügung vom 4. d. Mets. is heute in unser Genossen- schaftsregister zu Nr. 1 in Bezug auf die Oleßbkoer n tes Ut eingetragen, daß durh Beschluß der Gencralversammlung vom 16ten September 1869 an Stelle des ausgeschiedenen Lieutenants Carl Rei- mer der Bürgermeister Otto Lorenz zu Marggrabowa, als Kassirer, und gleichzeitig von dem Aufsichtsrath der Kaufmann Eduard Schein-

mann daselbst, einstweilen als zweiter Geschäftsfü i | Stellvertreter des Direktors) bestellt R vit dds führer (zugleich als

Marggrabowa, den 5. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

___ In Gemäßheit der rihterlihen Verfügung vom heutigen Tage ist in das Genossenschaftsregister des Unkerzeinéten erret ui Fol, 1 lfde. Nr. 1 heute eingetragen die Firma: | D 4A Osterode a. Harz, ingetragene Genosse mit dem Sitze zu Osterode L Harz. E Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Der Gesellschaftsvertrag (Statut) ist am 24. Januar 1870 errichtet. Die Genossenschaft hat zum Gegenstande ihres Unternehmens den Betrieb eines Bankgeschäfts behufs gegenseitiger Beschaffung der

| in Gewerbe und Wirthschaft nöthigen Geldmittel auf gemeinschaft-

Ga E er Vorstand der Genossenschaft besteht aus drei Mitgliedern. Die zeitigen Vorstandsmitglieder ir s AUIOR 1) der Kaufmann Heinrich Hesse, 2) der Kämmerer Heimar Cumme,

: 3) der Gericht8voigt Georg Bühre,

\ämmtlih zu Osterode a. Harz wohnhaft.

__ Der Vorstand beurkundet seine Willenserklärung und zeichnet für die Genossenschaft unter der Firma des Vereins mit Hinzufügung der Namensunterschrift der Zeichnenden. Rechtliche Wirkung hat die Zeichnung nur, wenn fie wenigstens von zwei Vorstandsmitgliedern Ges L öffentl

ie Veröffent ihung der Bekanntmachung des Vereins erfolgt durch das in Osterode am Harz erscheinende Wochenblatt. s

Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder Zeit bei dem

Königlichen Amèisgerichte hieselbst eingeschen werden. Osterode, den 7. Februar 1870. Königliches Amtsgericht 11.

Zufolge Verfügung vom 4. Februar is am 5. Februar 1870 die

in Strasburg errichtete Handelsniederlassung des Kaufmanns Jsidor

Salomon ebendaselbs| unter der Firma J. Salomon, vormals l A ; D. W. Dopatka, in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 161 eingetragen. Strasburg W./Pr., den 4. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Zufolge Verfügung vom 4. Februar 1870 i} heute die sub Nr, 76 eingetragene Firma »Friedrich Wilhelm Dopatka zu Stras8burg« in unserem Firmenregister gelöscht. Strasburg W./Pr., den 5. Februar 1870.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung k.

1, Der Kaufmann Adolph Friedrich Heinrich Lebzien zu Stettin hat für seine Ehe mit Emma Elisabeth Wilhelmine , gebornen Hinrichsen, durch Vertrag vom 7. Januar 1870 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen.

Dies ist in dem von uns geführten Handelsregister zur Ein- tragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Güter- gemeinschaft unter Nr. 201 zufolge Verfügung vom 4. Februar

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1870 am 5. desselben Monats eingetragen.

11, In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts is unter Nr. 1091 der Kaufmann Adolf Carl Christian Creuß zu Stettin, Ort der Niederlassung Stettin, Firma Adolf Creuß; eingetragen E Verfügung vom 4. Februar 1870 am 5. desselben

onats. Stettin, den 5. Februar 1870. Königliches See- und Handelsgericht.

In unser Firmenregister is unter Nr. 100 als Firmeninhaber: der Kaufmann Robert Theodor Hahn zu Naugard, als Ort der Niederlassung : Naugard, als Firma: Robert Hahn,

| zufolge Verfügung vom 2. Februar am 3. Februar 1870 eingetragen.

Naugard, 3. Februar 1870. Königliches Kreisgericht.

Die zu Schwerin a. W. bestehende Handelsgesellschaft : »S. P, Cohns Nachfolger« is aufgelö} und in Liquidation gestellt. Liquis-

| datoren sind die beiden Tnhaber, Kaufleute Philipp und Hermann

Cohn. Eingetragen bei Nr. 7 des Gesellschaftsregisters zufolge Ver- fügung vom 3. am 4. Februar 1870. Birnbaum, den 4. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. Der Handelsrichter.

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