gegen das Vorjahr vermehrt.

traten hinzu 12,835 Wechsel, betra-

als Bestand verblieben.

discontirt, mithin in 1869 Thlr. 391,34 im vorhergehenden Jahre.

16 Sgr. 2 Pf. eingenommen, und war der Durchschnittsbetrag cines dis8contirten Wechsels Thlr. 760.

10 Pf. ab, obwohl eine shwache Aussicht vorhanden, einen Theil da- von wieder zu erhalten.

1. Januar 1869 die Darlehne

Thlr. 47,026. 5 Sgr. 3 Pfg. an

denen Posten :

572

Der Kassen-Umsayß betrug in 1869:

y Thlr. 69,815,058. 6 Sgr. 9 Pfg.

gegen » 66,125,261. 15 » — » in 1868, und hat \sich also um » 83,689,796. 21 » 9 »

n den einzelnen Geshäftszweigen stellt sich der Umsaß wie folgt : ._Discontogeshäft:

N TI, Zu dem aus 1868 übertragenen Bestande von Das” Guthaben der Theilnehmer

am Giro-Verkehr betrug am 1. Jae _ A ois ebe Ciaieie S atis», QUIT.

Durch Einziehung von Wechselbe- trägen und Baarzahlungen gingen ein gegen Thlr. 17,284,478. 4 Sgr. Pf. in 1868, zusammen davon wurden abgehoben wona ultimo Dezember 1869 ein Bestand verbleibt von Der Gesammtumsaß e pensation geordneten Beträge

2/470 Wechseln im / Betrage von. Thlr. 1,831,841. 24 Sgr. 6 Pf.

gend 9,747,369. 18 » 4 » zusammen 15,305 Wechsel im Be-

trage von

von welchen

bis Ende 1869 12,822 Wechsel eingin-

gen, -betragend »

o das 2,483 Wechsel im Be- S d! Thlr. 1,838,360. 5 Sgr. 10 Pf.

trage von ITm Jahre 1868 wurden nur Thlr. R, 3 Sgr. 9 Pf. in Wechseln

9,740,851. 7 » — »

Für die discontirten Wechsel wurden an Zinsen Thlr. 84,682. An Verlust im Wechselgeschäft reiben wir Thlr. 483. — Sgr.

Il. Im Lombard - Verkehr betrugen am

Thlr. 888,940.

Hierzu traten im Laufe des Jahres an neuen

Darlchnen C I idi Ce CUSI H » 3,075,715. gegen Thlr. 3,134,315 in 1868, zusammen Thlr. 3/964/659. davon wurden zurückbezahlt » 3,110,360. wonach ultimo “ Dezember 1869 ausgeliehen :

verblieben » 854/295. | {uß Dieses Conto hat bei einem Zinsfuße ‘von 45, 5 und 6 pCt. Zinsen eingetragen. i Der verbliebene Saldo von Thlr. 854,295. besteht in 478 verschie-

nuar 1869

. 14 Sgr. 7 Pf. mehr als IV.

3 davon mit über 20 M

R S... Win S M0

167 » » » 1 305 » » unter 1

Durch das Beleihen von Thlr. Prioritätsobligationen Lit. L. sind ver abgeschrieben worden sind.

Giro-Conto.

1500 q

Thlr.

ille Thlr. 175,400. »

» 45,400. » 504,070.

»

Thkr. 19,414,868. 16 Sgr. 9 Pf. 19,211,335. 12 » 6 »

203,533. 4 Sgr. 3 Pf. erreichte mit Veranschlagung der durch Kom-

eine Höhe von Thlr. 39,628,198. 21 Sgr. — Pf.

gegen .…...-.-»- -- . » 38/691, Auf Depositengelder-Conto war am 1. Januar 1869 Bestand übertra-

g worden

azu wurden weiter eingelegt E gegen Thlr. 2,519,397 in 1868, zusammen... Thlr. 2054 »

zurücfverlangt und bezahlt

Bleibt ultimo Dezember 1869

Mit der Königlichen Bank wurden im Laufe des Jahres 1869 von unseren Banknoten umgetauscht Thlr. 8,563,000.

Nachdem zum Reservefond Thlr. 16,768. 11 Sgr. hinzugetre von Thlr. 105,909. 2 Sgr.

Nach der beifolgenden Gewinnbe ro 1869 Thlr. 83,841. 23 Sg fapital von ciner Million der Kommun

Im Tresor ist das ganze Jahr hindur unverändert 4 Million Thaler ‘in Silber verblieben.

“ Gewinn-Berechnung der Städtischen Bank

pro 1869

4 Die Zinsen-Einnahme pro 1869 betrug ..«-, Hierzu die aus 1868 übertragenen rücständigen

ab verausgabte Zinsen... eee aer rerer eee rerer acer eer

bleiben

Davon sind abzuseßen für 1869 nicht erhobene und noch zu berihtigende Zinsen ergiebt eine Gesammt - Einnahme von

i Davon sind zu kürzen : J Sämmtliche Verwaltungskosten im Betrage von

Thlr. 8,029. 3. 4.

Coursverlust an den in unserem Besiß verbliebenen 149,500 Thlr. Oberschl. Prior.-Obligat.

s C

Verlust an nothleidenden Wechseln und Verlust im Lombardgeschäft

} Hiervon die Tantième an die beiden ersten Bank-Beamten von Thlx. 39,634. 14. 3. à 1 pEt. ergiebt einen Reingewinn pro 1869 von Thlr.

Von diesem Betrage werden zum Reservefonds geschlagen 20 pCt. mit und der Rest mit an die Stadt-Hauptkasse in Abfuhr gebracht. Breslau, den 31. Dezember 1869.

148. 23 » 11 » in 1868.

1399

e

Thlr. 945,030

8 vom Uebershuß 20 pCt. oder ten sind, erreicht derselbe die Höhe

rednung beträgt der Netto-Ueber- r. 7 Pf., wonach das Stamm- e 85 pCt. eingetragen hat.

129,425. estohlene Oberschlesische loren gegangen Thlr. 585 , die

198,005. 8 Sgr. 3 Pf. 19,216,863. 8 » G6»

Thlr. 992,990. » %2/307,3495.

138,458 16,326

T54,785 42,443

112,341 17,545

94,796

bleiben

Der Vorstand der Städtischen Bank.

Friedenthal, John.

Franke, geschäftsführendes Mitglied.

Krause, Rendant.

Netto-Bilanz der,Städtischen Bank zu Breslau am 31. Dezember 1869.

Aetiva.

Hobrecht.

. | An Wechsel-Beständen . 11,838,360 1 : Lombard-Darlehen 853,710 2 149,500 Thlr. O./S. 45 Fre Prior.- 3, Oblig. Lit. G. à 88 pCt. » 131,560 4. Baar-Kassen-Bestand: Thlr. 118,267. 16. —. 5, » im Tresor » 333,333. 10. —. é

| 451,600 |26| — Thlr. 13/275/231| 1110

Der Vorstand der Städtischen Bank.

Breslau, den 31. Dezember 1869. Friedenthal.

Die vorstehende Bilanz wird genehmigt. Breslau, den 18. Januar 1870.

John.

Franke, ge\chäftsführendes Mitglied.

Per Stamm-Kapital

Banknoten Depositen-Conto Affservaten-Conto Reserve-Conto

aus 1869 restirende Depositen-Zinsen Guthaben der Theilnehmer am Giro-

Verkehr

Krause, Rendant.

Das Kuratorium der Städtischen Bank.

Dickhut. Rocesler. John. Sachse. Caro.

Triederici.

Eichborn.

Thlr. »

Passiva.

. 11,000,000 1,000,000 945,030 3/213 105/909 17,545

| 203,533| 4

_T3/275/031

Schreiber. ) Zweite Beilage

Davié.

565 Erste Beilage zum Königlich Preußischen Staats - Anzeiger.

T 36.

Freitag den 11. Februar

1870.

Landtags- Angelegenheiten.

Berlin, 11. Februar. Jn der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten nahm bei der Diskussion über den Bericht der Budget - Kommission, die Uebersicht von den Staats-Einnahmen und Ausgaben des Jahres 1868 betreffend, der Präsident des Staats-Ministeriums, Graf von Bis8mar- Schönhausen, nah dem Abgeordneten Lasker das Wort:

Es hat etwas Mißliches, in eine Debatte, der man nicht von Anfang an beigewohnt hat, einzutreten, zum Theil auf Hörensagen in Bezug auf das, was gesprochen worden is, zum Theil nach Anhörung der cinen, wenn auhch sehr ausführlichen Rede, welche wir soeben gehört haben; namentlich hat es etwas Mißliches, wenn man, wie ih, nicht geglaubt hat, zu einer Mitwirkung in dieser Debatte überhaupt berufen zu sein. Jch hatte angenommen, daß es dem jeßigen Herrn Finanzminister und seinen Vertretern gelingen werde, Ihnen in der Kommission und hier die Vorgänge so weit klar zu legen, daß Sie der früheren Finanzverival- tung cine Jundemnität für die zur Deckung geseßliher Ausgaben formal unrehtmäßig verwendeten Mittel ertheilen würden. Ferner habe ih die Sache so aufgefaßt, daß ih mi auch nickt zu verwundern hätte, wenn Sie dazu nicht bereit sind, sondern an die formale Rechtsverleßung, die vorliegt, die¡Forderung einer gründlicheren Recht- fertigung anknüpfen; ih halte das als etwas ganz Natürliches, bin über diese Anforderung keineswegs erstaunt und bin überzeugt, daß der Herr Finanz-Minister ihr in vollem Maße dadurch genügen: wird, daß cr u Ueberzeugung nachweist, daß die von Jhnen ange- fohtenen Posten nur zu solhen Ausgaben verwendet worden sind, zu welchen dem Staate eine gesebliche, durch Jhren eigenen Beschluß unterstüßte Pflicht oblag. Ob Sie danach die Indemnität ertheilen und auf weitere Verfolgung der Sache verzihten wollen, das hoffe ib, darüber habe ich aber fein Urtheil zu fällen; allein darauf fönnen Sie rechnen daß die Königliche Staatsregierung und namentlich der Herr Finanz - Minister Jhnen in der völligen Klarstellung der Sache ern und bereitwillig zur Seite stehen wird und daß Jhr Recht und die \ovimalée Verlepung dieses Rechtes in diesem Falle keineswegs in Abrede gestellt wird, die Königliche Regierung also auch die Verpflichtung übernimmt, dergleichen Verleßungen ciner gegebenen geseßlihen Form in Zukunft zu verhüten.

Was mich hauptsächlich veranlaßt hat } dennoch unter Jhnen zu erscheinen , das ist die Thatsache , daß mir einzelne Aeußerungen des Herren Referenten, wenn ih nicht irre, zu Ohren gekommen sind, die sih speziell an meine Adresse richten. Der Herr Referent , wenn ih ret unterrichtet bin, hat seine Verwunderung darüber ausgespro- chen , daß ih bei den Verhandlungen nicht zugegen wäre , indem ich einmal als Minister - Präsident , zweitens als Auswärtiger Minister bei denselben betheiligt wäre. Was die erste Eigenschaft anbe-

langt, so entnehme ih daraus, daß der Herr Referent troßþ

seiner langjährigen Vertrautheit mit dem_ ganzen Mechanismus der preußischen Regierung dennoch die Stellung des Minister- Präsidenten und den Zusammenhang der acht inisterien unter sich erheblich übershäßt. Jh glaubte, es fönnte auch dem Herrn Referenten nicht entgangen sein, daß im Ganzen nah der hier noch bei der neulichen Debatte ausdrücklich gebilligten jeßigen Verfassung unserer Ministerien und nach den darüber bestehenden Jn- struftionen die acht Ministerien ungefähr wie acht dur eine Bundes- verfassung geecinigte Staaten nebeneinander stehen. Die Regel bildet die staatliche Selbständigkeit cines jeden Ressorts, die Ausnahme bildet die Verpflichtung, Gegenstände eines Ressorts zur Kenntniß und Be- {lußnahme des Staatsministeriums zu bringen. Ob dieser Zustand ein erwünschter, ob er mit der ferneren Ausbildung unseres konstitutio- nellen Rechtes ein verträglicher sei, das zu untersuchen, ist heute nicht meine Aufgabe; ich habe nur das Bedürfniß, ihn bier faktisch zu fonstatiren. Es is gewiß nicht nothwendig, ja kaum möglich, daß der Minister - Präsident Kenntniß von allen Operationen der einzelnen Ministerien, namentlich von einer so verwielten Verwaltung , wie der des Finanz - Ministers, habe; für die anderen Herren Minisier ist dies noch minder möglih. Es is Überhaupt nicht durchführbar, daß Jeder der aht Minister dic Geschäfte seiner sieben Kollegen genau wie seine eigenen mit durhlebt und kennt; bei der Ueberhäufung, welche die Centralisation der Geschäfte schon auf die ministeriellen Arbeiten legt, wird das Aeußerste an ministerieller Arbeitskraft erschöpft. Die ministerielle Arbeit muß vermindert wer- den, wenn die Verantwortlichkeit nichi zu einer leeren Redensart herab- sinken soll. Man kann unmöglich verantwortlich sein für Dinge, die man nicht kennt. Diese Maßregel, die hier angefochten wird , hätte mir als Minister-Präsidenten noch sehr viel länger unbekannt bleiben können, als es thatsächlih der Fall gewesen ist, wenn ih nit ge- legentlich — ctwa im vorigen Frühjahr — von ihr Kenntniß be- kommen hätte. Die Wirkung, welche die Mittheilungen auf mich ge- macht haben, hat sich darin bethätigt , daß ih in Uebereinstimmung mit meinen Kollegen den früheren Herrn Finanz-Minister ersucht habe, nun- mehr den Zustand der Finanzen des preußischen Staats mit rückhaltloser Offenheit nicht nur seinen Kollegen, sondern auch dem Lande darzu- legen, indem meiner Meinung nach in den Staatsfinanzen nichts ver- heimliht werden sollte. Wenn dieser Grundsaß längst befolgt wäre, dann glaube ih nit, daß eine andere Versammlung im vorigen

ahre alle Steuern abgelehnt, und uns in dem Maße, wie es ge- chehen ist, die Hoffnung genommen hätte, Geld zu erhalten in cinem Augenblick, wo gerade die absolute Leere der Kassen und die Noth- wendigkeit, laufende Ausgaben zu bestreiten, noch am meisten zur Rechtfertigung der hier angefohtenen Unregelmäkigkeiten dienen konn- ten. Wenn der Herr Referent außerdem ängeführt hat — ich kann e7 faum glauben, aber ih habe es aus sicherer Quelle gehört — daß die Luxemburger Frage mit dieser Operation, die mir im vorigen Früh- jahr befannt geworden ist, im Zusammenhange stände, so ist mir das ein neuer Beweis, bis wohin bei den gescheutesten Dilettanten in der Politik die Phantasie auf dem Gebiete der Konjefkturalpolitif sich hin- reißen läßt. Die Luxemburger Frage hat meines Erachtens mit dieser Angelegenheit niht im Entferntesten etwas zu thun; sie spielte im Frühjahr 1867; eine Mobilmachung hat mit Rücksicht auf dieselbe nicht stattgefunden, wohl aber die Aufrehthaltung des damaligen Wehrstandes, wie er war, mit allen seinen Ausgaben, die vielleicht späterhin vermindert worden sind; aber eine E Se Leistung hat nicht stattgefunden, denn — ih habe von der Acußerung erst vor einer halben Stunde gehsrt, aber ih glaube, mein Gedächtniß täuscht mich nicht — in dem Augenblicke, wo das Verlangen der Mobilmachung unserer Streitkräfte mir gegenüber angeregt wurde, habe ih gebeten, mir noch vier Tage Zeit zu lassen, und innerhalb dieser vier Tage kam das Arrangement zu Stande, auf Grund dessen der Frieden er- halten wourde.

Was nun die Sache selbs betrifft, so habe ich schon zugegeben, daß ih Jhre Mißbilligung des formellen Verfahrens nicht unbegründet finde. Jh weiß nicht, wenn ich rechtzeitig, ehe die Maßregel getroffen wurde, darüber befragt worden wäre, ob ih Angesichts des dringlichen Geldbedarfs von damals meine Zustimmung gegeben hätte; ich glaube, daß eine genaue Lesung der Worte des Gescßes und das Gefühl der Verpflichtung, genau nach diesem Geseß zu verfahren, mich davon ab- gehalten hätte und ih eine andere Art der Beschaffung dieser allerdings unabweislih nothwendigen Mittel vorgezogen haben würde. Jch kann es aber nicht bestimmt behaupten, weil ih diese Frage nicht praktisch zu durhleben gehabt habe. Daß der damalige Herr Finanzminister in der besten Ueberzeugung gehandelt hat, im besten Glauben, den Staat auf diese Weise die Ausgaben am leichtesten tragen zu lassen, daß er überzeugt gewesen is daß jeder andere Modus entweder für unseren Kredit oder für das direkte Interesse der Finanzen nachtheiliger gewesen sein würde — dieses Zeugniß, meine Herren, werden wir ihm alle ertheilen, an seinem Patriotiëmus, an seiner Redlichkeit werden wir nicht zweifeln, höchstens an seiner Bedachtsamkeit in Fällen, wie der hier getadelte.

Was die weitere Behandlung der Frage durch das Staats- Ministerium anbelangt , so bin ih der Meinung, daß dex Herr Finanz- Minister \sich sehr gern der Aufgabe unterziehen wird, die Ver- wendung aller Mittel, welche durch diese gegen Jhre Beschlüsse bewirkte Zinsauflage auf den Staat geschaffen wurden — die Verwendung aller Theile der . dadurch gewonnenen Geldsumme zu solhen Ausgaben, welche geseßlich nothwendig waren, nachzu- weisen, obschon ih mit ihm darüber eine Rücksprache noch nicht habe nehmen können. Eine weitere Verfolgung gegen die Person des früheren Finanz Ministers glaube ih, kann sachlich zu ntchts weiter führen, und ich bin überzeugt, wenn Jhnen die Nachweise , auf die Sie cin volles Recht haben , geliefert worden sind, daß Sie selbst davon abstehen. Es fann fein erhebliches pekuniäres Jnteresse dabei obwalten, da doh immer demjenigen , der in der Lage wäre, für 700,000 Thlr. und mehr Staatsausgaben aus seiner Privatkasse ge- leistet zu haben, dicse Ausgaben erstattet werden müßten. Ich halte cs nit für die Aufgabe der Staatsregierung — und ich hoffe , daß ih darin mit meinen Kollegen, mit denen eine Verabredung zu treffen mir die Zeit gefehlt hat , einer Meinung sein werde — ih halte es niht für unsre Aufgabe, einen Fehler in der Form , der begangen is, abzuleugnen , sondern ih halte es für männlicher und der Sache und den Personen dienlicher , ihn ganz offen anzuerkennen und lediglich an Ihre Jndemnitäksbewilligung, nachdem Sie genaue Kenntniß von Allem haben, zu appelliren und Jhnen die Ver- sicherung zu geben, daß, so viel an uns und jedem Einzelnen von uns licgt , cine Wiederkehr ähnlicher Vorkommnisse zu verhüten wir für unsere Pflicht halten. Jh glaube , daß ih fast die Grenzen. des ZU- lässigen berührt habe in Aeußerungen über cinen abwesenden früheren Köllegen. Daß cs mir {wer gewesen ist, mit dieser offenen Dar- legung der Vergangenheit vor Sie zu treten, können Sie mir glau- ben, nahdem ih mit dem früheren Herrn Finanz-Minister zusammen ereignißreiche Zeiten im Amte durchlebt habe, und er in ciner schwic- rigen Epoche, wo uns seine einsihtsvolle , rasche , energische und vor der Verantwortlichkeit nit zurückschreckende Hülfe die wesentlichsten Dienste geleistet , keinen Augenblick gezögert hat , einzutreten , und in Zeit von wenig Tagen die Hindernisse - vor denen wir zu stehen glaubten, die so weit gingen, daß Zweifel vorhanden waren, ob die nöthigen baaren Gelder zur Löhnung der Truppen dis- ponibel wären, zu beseitigen. Das Andenken an diesen meines Erachtens in seinen Wirkungen unzerstörbar in unserem Staat®- leben fortwirkenden großen Dienst, den der frühere Herr Finanz- Minister uns geleistet hat, hat mich abgehalten , Meinungsverschieden- heitén, die wischen ihm und mir über die Verwaltung der Finanzen bestanden, so scharf zu accentuiren, wie Sie vielleicht Jhrerseits erwar- ten; ih möchte aber auch, daß es Sie abhielte, ein rein formales Ver -

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