1870 / 41 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Der ie Hte Geheime Ober-Regieriungs-Nath a. D.

Adolph Brix, früher Mitglied der téchnischen Deputation für Gewerbe und Direktor der Normal-Eihungs8-Kommission, ist am 14. d. M. in Charlottenburg verstorben.

Dldenburg, 15. Februar. Die Krongutsvorlage, deren Berathung, wie wir gemeldet, vom Landtage abgelehnt wurde, hat im Wesentlichen folgenden Jnhalt:

»Zur definitiven Auseinanderseßung des Großherzoglichen Hauses und des Landes über das Domanialvermögen sollen von dem Doma- nium Güter mit einem der jeßigen Civilliste gleihkommenden jährlichen Ertragswerthe von 170,000 Thlr. (also zum 25fachen Be- trage fapitalisiri) von einem Kapitalbetrage von 4,250,000 Thlr. ausgeschieden und zu einem im Mann®°stamme vererblichen Haus- Familienfideikommiß des Großherzoglichen Hauses erklärt werden, wohingegen die Fürstliche Familie auf die gesammten übrigen Do- mänen Verzicht leistet. Dieses Krongut trägt sämmütliche Kosten der Hofhaltung 2c. und wird den sämmtlichen Staats - und Gemeinde- abgaben, welche auf Grund und Boden ruhen , unterworfen, ebenso dás Einkommen aus demselben der staatlihen Einkommensteuer. Der finanzielle Vortheil des Landes soll betragen für das Herzogthum jährlich 24,600 Thlr., für das Fürstenthum Lübeck jährlih 4453 Thlr., für das Fürstenthum Birkenfeld jährlich 1050 Thlr. , abgeschen von den Quotenlasten.« :

MeckXklenburg. Schwerin, 16. Februar. Die heut er- \chienene Nr. 14 des Regierungsblattes enthält u. A. zwei lan- desSherrliche Berordnungen, die eine vom 7. d. M. zur Deïlara- tion der Bestimmung im §. 6 Nr. 3 der Verordnung vom 7. Mai 1868, betrefsend das Militär - Ersahwesen, die andere vom 10, d, M., betreffend die Berechnung der Kosten für Boll- streckung von Gefängnißstrafen nach §Y. 28 der preußischen Ver- ordnung über die Di8ziplinarbestrafung in dec Armee.

Sachsen. Dresden, 16. Februar. Jhre Königlichen Hoßheiten der Großherzog und die Großherzogin von Meklen- burg-Schwerin nebst der Prinzessin Marie sind gestern Nach- mitiag gegen 5 Uhr von Berlin hier eingetroffen und im Hotel Bellevue abgestiegen. j '

Heute Mittag statteten die hohen Gäfie Jhren, Königlichen

und Prinzessinnen Besuche ab. Nachmittags fand zu Ehren derselben Diner bei Jhren Königlichen Majestäten statt, zu welchem u. A. auch der hier weilende Erbgroßherzog von Mecklenburg-Schwerin geladen war.

Die Zweite Kammer hat heute die Anträge des Abg. Dr, Biedermann auf Reorganisation der Verwaltung mit den betreffenden Gegenanträgen einstimmig der Regierung zur Er- wägung Überwiesen. Der Minister v, Nostiß-Wallwiß versprach,

auf eine Verminderung der Instanzen so wie eine Erwei- terung der Gemeindenfreiheit und die Einführung von Bezirks- |

vertretungen hinwirken zu wollen. /

Sesem. Darmsiadt, 15, Februar. Die Regierung hat den Ständen die zwischen den Rheinuferstaaten abge- schlossene, die Fischerei auf dem Rheine betreffende Uebereinkunft zur Genchmigung vorgelegt.

Baden. Karlsruhe, 15. Februar. Das heute erschienene Geseßes- und Verordnungsblatt Nr. 9 enthält: 1, Gesetze. a) Den Bau einer Eisenbahn von Heidelberg nah Shweßingen und deren Fortseßung bis Speyer betreffend; b) den Verhaft in bürgerlichen Rechtssachen beireffend. 11, Verordnungen des Ministeriums des Innern. Die Festseßung der Bezüge der Wittwen und Waisen der Volksschul-Hauptlehrer betreffend. §. 1. Dertin §. 89 des Gesetes erwähnte Gehalt einer Lehrer8wittwe

wird auf 100 Fl. jährl., derebendaselbst erwähnte Erzichungs8beitrag |

für cin Kind auf 20 Fl. jährlich und der in §. 90 des Gesetzes erwähnte NahrungLgehalt für ein Kind auf 30 Fl. jährlich festgeseßt. Y. 2. - Diese Gehalte bezw. Beiträge werden den Hinterbliebenen eines jeden Hauptlehrers ausbezahlt, ohne Nück- si{t auf die Zeit, in welcher derselbe gestorben ist. §. 3. Dcr Tag , von welhem an diese Bezüge laufen, wird auf den 1. Dezember 1869 bestimmt. 111, Bekanntmachung des Finanz- Ministeriums: Die Aufnahme eines Anlehens von zehn und des de Million Gulden für den Staats - Eisenbahnbau etreffend.

16. Februar, Dic Abgeordnetenkammer hat den Geseßentwurf über verschiedene Abänderungen in der Wahl- ordnung nach der Fassung der Ersten Kammer, sowie den Geseßentwurf über Aufhebung der Schulpatronate einstimmig angenommen.

Bayern, München, 15. Februar. Der »N. K.e shreibt:

Der König soll, wie man von Personen, welche dem Hofe nahe stehen, vernimmt, dem Fürsten Hohenlohe eigenhändig einen Brief geschrieben haben, in welchem er denselben in den \{meichelhaftesten Ausdrücken zu seiner am ersten Sonnabend

dieses Monats in der Abgeordnetenkammer gehaltenen Nede |

beglückwünscht, sch mit den dort dargelegten Motiven und

ZJielpunkten der auswärtigen Politik Baherns volllommen ein-

verstanden erklärt und ihn wiederholt seines unverbrüchlichen Vertrauens versichert.

In der 4. Sitzung der Kammér der Reich8räthe be- richtete der Referent y. Niethammer über den Gesehentwurf, die provisorische Steuererhebung betreffend ; derselbe wurdé ohne Di®kussion nah dem Vorschlag des Ausschusses in der Fassung cinstimmig angenommen, welche er in der Kammer der Ab- geordneten erhalten hatte. Prinz Ludwig erstattetc sodann als Referent Vortrag Über den Bericht des Kommissärs bei der Staatssc{ulden-Tilgungdanftalt , Freiherrn v. Schrenk, und be- antragte, diesem Kommissär den Dank der Kammer auszu- sprechen.

DHefsterreich-Uugarun, Wien, 16. Februar. Der Kaiser hat am 21. Januar d. J. den vom böhmischen Landtage be- s{lossenen Gesehentwurf zur Negelung der Recht8verhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen und am 24. Januar die vom máährischen Landtage beschlossenen Geseßentwürfe, betreffend die Errichtung, . die Erhaltung und den Besuch der öffentlicen Volksschulen, dann die Regelung der RechtSverhält- nisse des Lehrerstandcs an diesen Schulen, sanktionirt.

Im ResolutionLaus\chusse fand gestern eine leb- hafle Debatte darüber statt, ob die galizische Resolution para- graphenweise verhandelt werden oder ob fich der Ausschuß vor- erst über einzelne Prinzipien desselben aussprechen solle. Veber die Anfrage des Ministers Giêkra, wie fich die Polen die verantwortlide Landeêregierung denken, sagte

rocholsfi: Die Landesverwaltung sci dem Landtage für die in diesem beschlossenen Geseße verantwortlih, sowie das Ministerium dem Neichsrathe für die von demselben beschlossenen

Geseze verantwortlich ist. Der Minisier erklärte dieses für unmöglich; eine von der Centcalregierung unabhängige , ver-

antworiliche Landesdregierung würde mit ciner einheitlichen RNe- gierung unvereinbarliche Zustände schaffen. Der Minister er- klärte weiter , die Regierung wolle mit den Konzessionen für

Galizien bis an die Grenze der Möglichkeit gehen, nur müsse

das Neich von den Landtagen unabhängig gestellt werden.

Er forder j i2i 9 M Majestäten, der Königin Marie und den Königlichen Prinzen | Er forderte sodann die galizischen Abgeordneten auf, fich über

die Einführung von direkten Wahlen auszusprechen. Grocholski und CzerkawêLli sprachen sich gegen dieselben aus und bezeichneten

dieselben als unzwecklmäßig und unnüß. Schließlich befürwortete

GiS8fkra die punktweise Erörterung der galizisWen Resolution.

Pesth, 15. Februar. Das Unterhaus verschob die Ent- scheidung über Ludwigs Antrag, die intercalaren Einkünfte er- ledigter Bischöfsfiße mögen vom Finanz-Ministerium verwaltet werden, bis der Ministcr Eötvös einen dicsbezüglichen Geseß- entwurf einreicht.

Schweiz. Bern, 16. Februar. Heute ertheilte der Bundesrath dem politischen Departement Vollmacht zum Ab- \{lusse cines HandelSvertrages mit Rußland.

Großbritannien und Frland. London, 14, Februar. In Osborne ist der Marine - Minister Childers eingetroffen und hat Jhrer Majestät der Königin den Kapitän-Lieutenant v. Reibniz, von der Norddeutschen Fregatte »Elisabeth«, vor- gestellt, Jn Folge dessen war Mr. Childers beim leßten Ministerrathe in der AmtLwohnung des Premiers nicht zu- gegen, und außerdem fehlten noch drei seiner Kollegen , welche sämmtlich unwohl waren, Lord Clarendon, Bright und Bruce. Die Königin hat sich auf telegraphischem Wege nah Brights Befinden erkundigt und die Antwort erhalten, daß es. mit der Besserung befriedigend fortgehe.

Gladstone, der Lordkanzler, der Earl of Kimberley und der Obersi - Kammerherr waren mit ihren Gemahlinnen zum Diner beim Prinzen von Wales.

Die von der »Engl, Korr.« vor einiger Zeit gebrachte Nachricht, die Regierung beabsichtige, den größeren Theil der Truppen aus Canada zurückzuzichen, wird nunmehr durch die »Army and Navy Gagzekte« bestätigt. Die »Gazette« sagt in ihrex leßten Nummer: Es wird kein Nachfolger des General- Lieutenant Sir C. A. Windham im Kommando von Canada ernannt werden, in Folge der Abberufung des größeren Theiles der Truppen aus der Kolonie.

Die Admiralität kündigt abermals die Versteigerung mehrerer Kriegsschiffe an.

_— Eine Kommission der hervorragendsten russischen Jn- genicure is vor wenigen Tagen in London eingetroffen, um im Auftrage des Kaisers von Rußland das Eisenbahnsystem des Landes zu studiren. Mit der London and North Western Bahn wurde der Anfang gemacht. Der Herzog von Suther- land, der Direktor der Bahn, begleitete die Herren auf ihrer

Reise. Jm Ganzen wird die Kommission etwa 14 Tage in

England bleiben.

___— 15. Februar. Der neue portugiesische Gesandte am A Hofe, Vicomte de Seisal, ist auf seinem Posten cin- etroffen.

In der gestrigen Oberhaus-Sizung wurde das Ministerium Gladstone von dem Earl of Carnarvon in einer “umfassenden Rede wegen seiner Kolonialpolitik angegriffen. Der Redner ftellte schließlich den Antrag auf Vorlegung der Korrespondenz zwischen den Kolonial - Gou- verneuxren und der heimischen Regierung. Der Kolonial- Minister Earl Granville nahm die Regierung einerseits gegen allgemeine Angriffe in Schuß, während erx in Betreff mancher Einzelheiten für den Augenblick keine Auskunft geben zu können erklärte, da man ihn vollfkommen damit überrasche. Was den Brennpunlkt der Rede Lord Carnarvon's, nämli die Einziehung der Kolonialgarnisonen, anbetrifft, fo wandte Lord Granville demselben ebenfalls sein Hauptaugenmerk zu. Er erklärte das Vorgehen der Negierung in dieser Richtung für gerechtfertigt. Da es ihre Pflicht sei, die Armee im Inlande zu concentriren und die Hauptlast der Landeêëverlheidigung den großen, freien

Kolonien felbfsi zu überlassen. Canada, erklärte cer, sei hinlängs- | lih mit Miliz und Freiwilligen vorbereitet, um sich im Falle der Noth zu vertheidigen, und könne, wenn das sein müsse, | 500,000 Mann in's Feld stellen. Die Entfernung der Truppen |

aus den Kolonien fei übrigens eine Anordnung für Fricdens- zeiten und ziele darauf ab, den Kolonien mebr Selbstvertrauen zu geben. Eine Absicht, die Verbindung mit dem Mutterlande zu trennen, liege durchaus nicht vor, und England werde stets bereit sein, die Kolonicn, wenn es Noth thue, im Kriegëfalle

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zu vertheidigen, und werde es sich den lchten Mann, das leßte |

Schiff und den leßten Schilling kosten lassen. Nach einigen |

Bemerkungen noch anderer Redner zog Lord Carnarvon seinen Antrag zurück und das Haus vertagte sih nach Erledigung einiger formeller Geschäfte,

Das Unterhaus nahm bei Eröffnung der Sißung die Königliche Antwort auf die Adresse entgegen und ging dann zu den einleitenden Geschäften über. Was die Anfragen und Interpellationen -anbelangt, so beben wir hervor, daß Gourley

um Au®kunft zu erhalten, ob die amerikanische Regierung si erbötig gezeigt habe, die Berhandlungen zur Beilegung der Alabamafra ge wieder zu exöffnen und, wenn das geschehen sci, ob dann die Verhandlungen in London oder in Wajhington geführt werden sollten. Mr. Otway erwiderte , die Union8- regierung habe kein derartiges Anerbieien gestellt, Sollten die Unterhandlungen indessen aufs neue in die Hand genommen werden , so werde cs in Washington geschehen. Jm Uebrigen erlaube ex sih, auf die vorgelegten Depeschen (deren Jnhalt schon früher im Wesenllichen gemeldet ift) zu verweisen.

Die Stelle des englischen Ministerresidenten in Hamburg gab den Gegensiand zu einer weiteren Anfrage desselben Mit- gliedes an denselbenUnter-Staatssckretär ab. Gourley wünschte zu wissen, ob irgend ein Grund vorhanden sci, diesen Posten mit ciner Besoldung von 2000 Pfd. jährlich beizubehalten, nachdem die Stadt Hamburg seit 1866 in den Norddeutschen Bund ein- getreten und daher nicht in der Lage sei, militärische oder Han- deldverträge abzuschließen. Der Unter-Staatssekretär bemerkte in seiner Antwort, die Frage sei während der Parlaments8sferien von der Regierung in Erwägung gezogen worden, und man sei zu dem Resultat gelangt, daß in Anbetracht der Aenderung in den Verhältnissen Norddeutschlands nicht mehr nöthig sei, einen

diplomatischen Vertreter in Hamburg zu unterhalten. Vor Er- |

öffnung des Parlaments sei daher eine Depesche- an den Ministerresidenten in Hamburg ergangen, in welcher ihm von diesem Beschlusse Kenntniß gegeben und ein Termin für das Eingehen der Mission geseht worden sei.

Lebhaftere Erörterung rief der von Leatham gemachte Vorschlag, scine Vill zur Einführung geheimer Wahlabstim- mung einzubringen. In der vorigen Session war ein Sonder- ausschuß mit dem Wahlmodus bei Munizipal- und Parla- mentswahlen beschäftigt, der in den leßten Tagen aufs Neue eingeseßt wurde, weil seine Arbeiten noch nicht beendet sind. Auf leßteren Umstand stüßten sich hauptsächlich die Gegner der Bill, indem sie Leatham, der selbst Mitglied dieses Modusaus- {usses ist, darauf aufmerksam machten, cs sei unzeitgemäß,

eine Vorlage einzubringen , che der Ausschußbericht vor- |

liege. Für die Regierung nahm der General - Postmeister Marquis of Hartigton, der zugleich Vorsißender des mehr erwähnten Ausschusses ift, das Wort und erklärte, es liege I kein Grund vor, daß die Bill nicht eingebracht werden

olle, weil der Bericht noch nicht fertig sei, indessen scheine es |

unter den Verhältnissen angemessen, die zweite Lesung der Vor-

lage etwas hinauszuschieben. Dazu erklärte sih Leatham |

denn auch bereit und die zweite Lesung ist vor Monaísfrist nicht zu erwarten.

Die Einbringung der Vorlage des Handel8amtes über Amendirung der Schiffahrtsgesege wurde ebenfalls nach einiger Erörterung genehmigt, und nah Erledigung anderer formellen Geschäfte vertagte sih das Haus.

16, Februar. Jn Southwark unterlag bei der Wahl der Arbeiterkandidat Odger gegen den Konservativen Beresford mit einer Minorität von 386 Stimmen. Nachdem der Sturm nagelassen, ist Regenwetter eingetreten. Die sämmkt- lichen Posten vom Kontinent find eingetroffen.

Frankrei. Paris, 16. Februar. Der Kaiser hat sich, wie die »Wien. Jtg.e meldet, gestern in Begleitung von drei Ordonnanz-Offizieren nah dem Hotel Bristol begeben, um dem Erzherzog Albrecht einen Besuch abzustatten.

2h »La Patrice versichert , daß Rochefort an den Präsiden- ten Schneider geschrieben habe, er werde scin Mandat nieder- legen, wenn der Präfident darauf beharre, seine Mittheilungen zurückzuweisen.

Marseille, 15. Februar. Neuerdings find wieder zwei spanische Republikaner von hier ausgewiesen. Man soll bei ihnen fompromittirende Papiere gefunden haben.

Spaniea. Madrid, 16. Februar. (W. T. B) Die Regierung hat Telegramme empfangen , wonach sich die Ge- rüchte über einen Nufstand in Katalonien als vollständig un- begründet herausstellen.

Aus der Havanna wird pr. atl. Kabel vom gestrigen Tage gemeldet, daß ein ausländisches Schiff, welches mit Wasf- fen für die Jnsurgenten beladen war, von der Regierung mit- Beschlag belegt worden ist. Ein mexifanischer General ist von der Injel ausgewiesen worden.

ußland und Polen. St. Petersburg, 14. Februar.

| Heute fand nach dem Ceremoniell die Großjährigkeits-Ecklärung

und CidesLleistung des Großfürsten Nikolai Konsiantino witsch ftatt.

Schweden und ITorwegen. Stockholm, 12. Februar. Der König hat in Begleitung des Kronprinzen von

i rf di : * Norbi sbabn in ibrer sich an den Unter-Staatssekretär im auswärtigen Amte wandte, | P A mige Die So YOTN ee Beau govahn. 11 (Lee galten

Ausdehnung befahren.

Zur Prüfung der an den Reichsiag gerichteten König- lihen Proposition, betreffend die Erhöhung der Steuer und des Zolls für Branntwein, find von beiden Kammern Ausschüsse niedergeseßt worden.

Die Reichsschulden-Abtheilung des Staat8ausschusses hat in einem Spezialgutachten Über Eisenbahn-Angelegenheiten berichtet.

16. Februar. (W. T. B) Die Borlage des Ver- fassungs8ausschus}ses, welche den christlichen Dissidenten und den Israeliten daS8 Recht, alle StaatLämter, ausgenommen dice Ministerposten, zu bekleiden, sowie das Recht, Mitglied des ReichStages zu werden, verleiht, wurde Heute in beiden Häusern des Reichstages genehmigt, in dec Ersten Kammer mit 93 gegen 18, in der Zweiten mit 116 gegen 58 Stimmen. Die Sanktion des Königs gilt für zweifellos.

Dánemark. Kopenhagen, 12. Februar. Der Orla- Lehmannsche Geschßesvorschlag, betreffend die verfassungSmäßige Stellung Jslands zum Königreiche Dänemark, wurde, wie telc- graphisch bereits gemeldet, durch eine von dem Konferenz-Rath David gestellte, von dem Justiz-Minister Namens der König- lien Negierung ancrkannte motivirte Tagesordnung erledigt. Die letztere, welche von Seiten des Landsthings einstimmig zum Beschlufse erhoben wurde, lautet wörtlich wie folgt: »Unter der Vorauß8sezung, daß die Regierung in Betreff der staatsrechtlichen Siellung Jslands im Neiche diejenigen Grundsäße zu hand- haben wissen wird, auf welchen der dem isLländisczen Althing vorgelegte Geseße8vorschlag beruhte, und in der Hoffnung, daß Island nicht länger als höchst nothwendig die ihm zugedachte Selbstverwaltung und verfassung8mäßige Freiheit entbehren möge , geht das Landsthing zur nächsten Nummer der Tages§- ordnung Über. «

íIn der gestrigen Vol ksthingSsißung äußerte der Minster des Annern sich schr günstig über den in der Anlage begriffenen jütländischen Nordsechafen bei -Esbjerg. Namentlich bemerkte der Minister, daß die bezüglihen Strömung8verhältnisse schr günstig seien.

Die Frage, ob eine neue offizielle »Gesez-Zeitung« heraus- zugeben sei, ist regierungs8seitig zunächst dem Neich8tags-Lands- thing unterbreitet worden.

Aus dem Wolff’ shen Telegraphen-Büreau.

Pesth, Mittwoch, 16. Februar, Abends, Graf Andrassy wird in Wien dem Wunsche Ausdruck geben, daß Lonyay im ungarischen Ministerium verbleibe und nicht das Reichs-Finanz-

| Ministerium übernehme. Die Kandidatur Wahrmann's (eines

Israeliten) für das ungarische Handels-Ministerium ist in Wien auf Schwierigkeiten ge|toßen und ist ein Wechsel dieses Porte- feuilles zur Zeit aufgegeben. :

Paris, Donnerstag , 17. Februar, Vormittags. Der

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