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— Der BundesSrath des Norddeutschen Bundes

trat heute zu einer Plenarsißung zusammen.

— Die heutige (7.) Plenar - Sißung des des Norddeutschen Bundes wurde vom Präfidenten Dr. Simson um 127 Uhr eröffnet.

Bon den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren an- wesend: der Bundeskanzler Graf von Bismarck - Schönhausen, der Staats - und Kriegs - Minister, General der Infanterie von Roon , der Staats - Minister und Präsident des Bundes- kanzler-Amts Delbrü, der Präsident des Bundes-Ober-Handels- gerihts Dr. Pape, der Ministerial-Direktor, Wirkl. Geh. Lega- tions-Rath v. Philipsborn, der Königlich sächfische Gesandte Frei- herr von Könneriß, der Königliche Geheime Regierungs-Rath Schmalz, der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Staats-Minister von Bülow , der Staats-Minister Wirkliche Geheime Rath Dr. von Waßdorf, der Staats-Rat Bucholt, der Staats-Minister, Wirkliche Geheime Rath &reiherr von Seebach, der Minister - Resident Dr. Krüger, der Bürger- meister Dr. Kirchenpauer, der Präfident Heltdman und die Bun- de8.- Kommissare Major von Blücher und Geheimer Regic- rungs-Rath von Puttkaminer.

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die erste Berathung über den Geseßentwurf, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikaälishen Kompo fitionen, dramatischen Werken und Werken der bildenden Künste.

Der Bundeskommissar, Geh. Ober-Post-Rath Dr. Dambach, gab einleitende Erläuterungen zum Geseßentwurfe.

An der hierüber eröffneten Debatte betheiligten ich die Abgg. Dr. Braun (Wiesbaden), Duncker, v. Hennig.

Auf den Antrag des Abg. Dr. Braun (Wiesbaden) wurde bef{chlossen, in die zweite Lesung dieses Geseßentwurfs nicht vdr dem 8. März cer. einzutreten,

Es folgte: Erste Berathung über den Geseßentwurf, be- Mae den Schuß der Photographien gegen unbefugte Nach- ildung.

An der Debatte betheiligten sich die Abgg. Dr. Becker (Dortmund), Freiherr von Hoverbeck, von Hennig, Freiherr von Rabenau.

Auch diesen Geseßentwurf befürwortete der Bundeskoutmissar Geheime Ober-Pojt-Rath Dr. Dambach. Die zweite Lesung dieses Geseßentrourfs soll gleichfalls nicht vor dem 8. März cer. erfolgen. (Schluß des Blattes.)

— Nah den beim Oberkommando der Marine eingegan- genen Nachrichten is S. M. Kanonenboot » Meteor« am 6. Januar er. von La Guayra in Curacçcao angekommen und am 21. dess. Monats nach Maracaibo in See gegangen.

Sachsen. Dresden, 19. Februar. hre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die E N Meclenburg-Schwerin nebst ihrer Tochter, der Herzogin Marie, haben sih bei Jhren Königlichen Majestäten heute Mittag verabschiedet und werden Nachmittags #6 Uhr über Berlin nah Schwerin zurücckreisen.

— Die Erste Kammer hat heute das Königliche Dekret, den Neubau eines Königlichen Hoftheaters betreffend, erledigt und dabei den Antrag ihrer Finanzdeputation auf Beitritt zu den Beschlüssen der Zweiten Kammer, angenommen, sodann cin

Reich8tages

tragen. Der Major von Herget ist inkerimistisch mit der Lei- tung des Kriegs-Ministeriums beauftragt.

Baden. Karlsruhe, 18. Februar. Das heute er- schienene »Geseßes- und Verordnungsblatt« Nr. 11 enthält cine Bekanntmachung des Ministeriums des Großherzoglichen Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten : die Telegraphenverträge zwischen Baden, dem Norddeutschen Bunde, Bayern, Württem- berg, Oesterrei, Ungarn und den Niederlanden betreffend.

—- Die Erste Kammer hat einstimmig das Vankgesetz angenommen.

Vayern. München, 18. Februar. (Bayr. Landesz.) Jn einer heute Mittags stattgehabten Sizung des Staatsratdes hat dem Vernehmen nach, der Königliche Staats-Minister Fürst von Hohenlohe den Vorsiß geführt. Bezüglich scines Nachfol- gers sind seit vorgestern Verhandlungen im Gang, die jedoch jedenfalls noch mehrere Tage in Anspruch nehmen werden, um zum Abschlusse zu gelangen. Ueber diese Verhandlungen läßt sih selbstverständlich Sicheres nicht erfahren , und cs beruhen deshalb die in dieser Beziehung umlaufenden Gerüchte ledigli auf Vermuthungen.

— (A. A. Z) Seit der Einführung des ‘neuen Hinter- ladungsgewehres erhält die bayrisce Infanterie au cine andere | Seitenwaffe, und zwar statt dem bisberigen Fascbinenmesser

einen Yatagan, ebenso werden neue Patrontaschen cingeführt. Die Königliche Genehmigung zu diesen Aenderungen ift bereits exfolgt. Mehrere Abtheilungen der Armee werden die neuen Waffen bereits im Laufe der nächsten Monate erhalten.

— Die Mittheilung, daß im Justiz-Ministerium die Be- rathung über die Gericht8vollzieher-Ordnung zum Nb- \bluß gelangt sei und dieselbe nunmehr baid werde veröffent- licht werden, wird in der »B. L.« dahin berichtigt, daß nux ein Entwurf ausgearbeitet sei, welcher den Berathungen zu Grunde gelegt werde.

Desterreich - Ungar. Wien, 20. Februar. Erz- herzog Albrecht beabsichtigt, bis gegen Ende dieses Monats in Paris zu verbleiben und sodann wieder die Rückreise nach Oesterreich anzutreten.

— In dem am 18. unter dem Vorfiß des Kaisers statt- gefundenen Ministerrathe wurde, wie die »Prag. Zig.« mit- theilt, die Lage Dalmatiens, zumal der früher aufttändiseben Bezirke, besprohen. Da in Folge der Wirren die dortige Be- völkerung ihre ganzen Wintervorräthe einbüßte, so daß fle jebt der HungerSnoth preiégegeben ist, wird die Regierung \ich ver- Ulli sor; vov Dot NoichEvath mit einer & orderung von

40 — 50,000 Fl. zur Unterstüßung der nothleidenden Bezirke Dalmatiens zu treten.

— Der Reichskanzler Graf Beust ist so weit bergeftellt, daß er vorgestern der Sißung der Konsular-Enquêtekommission, welcher die Frage der Konsularämter in der Levante vorliegt, E L

._— m Abgeordnetenhause spra gestern bei Fort- schung der Debcitte über das Erwerb®steuergesct Finanz-Miüister Dr, Brestel am Schlusse der Generaldebatte und befürwortete die Ablehnnng des Bertagungsantrages. Bei namentlicher Ab- stimmung wurde Klier's Bertagung®antrag mit 84 gegen 47 Stimmen verworfen. Jn der Spezialdebatte wurden die §Y. 1 und 2 angenommen; in §. 2 wurden auf Schier’s Antrag die Bergbaugewerkschaften aus den Steuerpflichtigen der ersten

Nachpostulat für die landwirthschaftliche Lehranstalt der Univer- sität Leipzig bewilligt und sc{ließlich den Deputationsbericht Über den Geseßentwurf, einige Vestimmungen über das Voll-

Klasse gestrichen und auf Perger's Antrag dic Borschußvereine und Konsumvereine, die keinen Gewinn vertheilen, der Steuer- pflicht enthoben. Die nächste Sißung findet am Montag statt.

streckungS8verfahren im Wechsel prozeß und in den beim Handels-

gerichte zu Leipzig zu verhandelnden sah pre A atn pzig 3 hc en Rechtssachen betreffend,

—- Ver NULGUß füt dis galizishe Resolution lebnte vorgestern den Antrag auf die Niederseßung eines Gott i

— Die Zweite Kammer beschäftigte sih in ihrer heuti : : D j vâftigte f ) gen öffentlichen Sihung, welcher cine mehrstündige geheime voraus- gegangen war, „mit der Erledigung von Differenzpunkten, welche awischen Beschlüssen beider Kammern entstanden waren.

Coburg, 18, Februar. Durch: den seit dem -14. d. zur

Handel8geseßgebung. Punkte keine besondere Bedeutung

Vorberathung cinzelner Punkte ab und nahm den Antrag, die Abstimmungen überhaupt zu sistiren, bis das Ministerium fich Uber alle Punkte ausgesprochen habe, an. Sonach entspann sich eine Debatte Über den Resolutionspunkt [[l. betreffs der

Der Minister des Innern legte diesem bei, Hierauf begann die

Prüfung von Staatskasserehnunc en versamme 3

des Landtags wird der Entwurf A N Ge O ordnung für den nächsten Yusammentritt des Landtags vor- bereitet, welcher Entwurf dann dem Staats-Ministerium zum Erlaß eines Geseßes vorgelegt werden soll,

Hessen, Darmstadt, 19, Februar, Das heute er- schienene »Gr. Negierungsblatt« Nr. 5 enthält u. A. den mit Rußland wegen gegenseitiger Ausliefecung von Verbrechern zu Darmstadt am 15. November 1869 abgeschlossenen Vertrag, sowie eine Bekanntmachung des Ministeriums des Großherzog- lihen Hauses und des Aeußern, den zwischen dem deutschen | t Yoll- und Handelsverein und Japan abgeschlossenen Freund- | d schafts-, Handels- und Schiffahrt8vertrag betreffend.

— 420. Februar. Der Direktor des Kriegs - Ministeriums, Oberst Dornsciff, hat um einen dreimonatlichen Urlaub ange-

Debatte über die Heimathsrecht8geseßgebung. Inunérn extlärte, Grundbuchs- | sehen in cinem innigen Qusammenh ginge das österreichische Staatsbewukßtsein verloren ; die

rung fönne hier niemals zustimmen.

&rhr. von Könneriß, is gestern Abend plößlich

Über das Budget des noch mehrere Tage in Anspruch wehmen.

mit der Dringlichkcit derselben. Debatte des Kultus-Ministeriums fortgeseßt.

A DTSA 1g. Der Minister des das Heimathsrecht und die Staatsangehörigkcit

ange; dur diese Konzession Regice- — Der Königlich sächsische Gesandte am hiesigen Hofe,

f gestorben. Jm Unterhause dauerte die Debatte Kultus-Minisieciums fort und dürfte

Pesth, 18. Februar.

_ — 19. Februar. Jm Unterhause motivirte Kommunika- lons-Minister Miko, die Interpellation Madaraß beantwortend, ie kurze Terminau®schreibung der Theiß-Regulirungsarbeiten

Hierauf wurde die Budget-

Um 12 Uhr fand eine geheime Sißung fiatt, in der das

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Haus beschloß, die Auslieferung BVerzenczey'S Zu verweigern, jcne Rakoczy's und Miletics'" aber zu gejiatten. : das Prag, 19. Februar. Jn dem Prozeß wegen Le S und Münzfälsczung gegen Kerber und Genoffen ist P H Erkenntniß ergangen, wona der Hauptangeklagte o Kerber zu zehnjährigem, Fiala zu sechS8]cährigem, E O Kerber zu siebenmonatlichem s{chweren Kerker verurthel ; Die drei anderen Angeklagten wurden freigesÞpxr ochen, Belgien. Brüssel, 20. Februar. Der König und e Königin empfingen am 17, d. M. den Herzog und die Herzogir Arenberg. i S E i (i l nahm gestern das Milizgeseß mit 30 Stim- men gegen 5 an; 5 Senatoren enthielten sich der rut Hierauf genehmigte der Senat cinstimmig den Sie S A betreffend die Ermäßigung der unter der SeParationsregierung y en. d a détein m mer tamen vorgestern mebrere Petitionen bezügli die Ernennung cines Hn der französischen Ostbahn zum Direktor Der Grand-Lugem A Eisenbahngesellschast zur Erörterung. Die Petenten Ia A A theils cine Verleßung des 1n der vorigen Session E bahngeseßes, theils eine scheinbare Fusion ais e cell E ten zum Zweck eines Börsenmanövers. Auf die e i Hrn. de Fre erklärte der Finanz-Minister, es bandle fich î gr lich um einen Personenwechsel ; die beiden E, fe wahrten si autdrücklich gegen den Vex dacht, als wolien

das Geseß umgehen, übrigens besiße die Regierung Ee Mittel, um einen solchen Versuch zu hindern. Obgleich s h die Sache erledigt schien, hat die Kammer denn och A g 4 an cine Spezialkommission verwiesen. Hierauf} sehte , 1e e mer die Berathung des revidirten R fun Commerce / der Tagesori anD. auc gestern auf der TageSordnung c | :

M 4 T, B.) Wie man versichert, wird die N der Journale, die Quelle ihrer Berichte uber E E Qeit zu Brüssel begangenen Verbrechen der Staatsan analt anzugeben, Gegenstand einer in dec Kal oerden,

ck T

Großbritannien und Jrlaud- Lond on/ 19. E Ihre Majestät die Königin ist nebsi den ]Ungeren A dern ihrer Familie und Gefolge von Osborne as Y daf zurückgekehrt, nachdem fie sich, wie telegrapbiich E Elsa: zuvor die Offiziere ider norddeutschen Schrauben-Fregatte »

« hatte vorstellen lassen. i s _— Der erste dur den Prinzen v on Wales abzuhaltende Herrenempfang ist vom Z Auf deû 1,7 DLArI verlegt E H " _ Die Rede, in welwer der Vize-Präfident des Unterri E: Departements, Forster, die Vorlage Des O C ESE gesezes in der Unterhaussihßung vom 17. d. M. begteltele,/ autete im Wesentlichen: J E , E A Hauptzwe des neuen Systems ist, das Di an 4A quten Schulen zu versorgen, der E E Die fe E ap vier O E T L P, Es Gi Nv ae e D Kinder in diese Schulen zu senden. Bemzuf oge Jet L lh ande: iAUtr- . 2 A feklic flärent, daß eine zureichende in der Bill denn auch geseblih zu erkläreny D D 20, io Dio Vor zahl Schulen im Lande beschafft werden E E A E handenen Schulen nicht hinreichten, durch Die S E E in E Leben zu rufen seien. Zu diesem Ende kperde L — Gee. bezirke eingctheilt werden, die in den StäDten der E lung in den Grafschaften der Kirchspielabgrenzung ali, n sollen. Dic Regierung E is N diesen Bezirken Jnspeftoren Un E is eres fártinr: Wo die E E n A. Anforderungen die Leistungen der Suchlen de E L ritt befunden wurden, soll von Weiterer Einmischung abge \chen U erhalten soliten, a U bab acseblich festzuslellenden Lehranforderungenx

“nterpellation

werde ferner umber ZU

j i ct fi Zeit zu Zeit vürden somit auch zunäft si Den von Zeit zu Z

einer

A n. Leßtere Klausel, von welcher N zu fügen haben. Leßtere Klausel, pon, TL'C ibe L usuß abhängen soil, befreit diejenigen E N Munch ihrer Eltern vom Religionsunterrichte auSgeno

den Statuten , und dieselbe soll in solcher Meise

läßt.

tion fallen würden.

; ; N thi S chulapparat sollen nach der Die Geldmittel für den nöthigen Si p Ge M WKeA

E Made Lid Eltern für Schulgeld und wäre durch erri L i j : ir Beschaffu! en das Konzi Behörde, welbe für Beschaffung von Schulen | hgben, dc A ¡ Sorge zu tragen haben | ÿ

Vorlage aus drei Quellen kommen nämlich Candedsbesteuerung, aus den Zahlungen D E Ss aus freiwilligen Beiträgen. Das etwa FchlenT abgaben zu deen. : !

A für Auferlegung solcher Lofalabgaben

Jlause unterworfen sein, um jeder Konfession zugänglich zu bleiben. s die Las 12 vorzichen, die bestehenden Schulen zu uge stüßen und zu vergrößern, muß diese Unterstüßung ohne Untersczie allen vorhandenen Schulen zu Theil werden. Was den Schulbesuh anbelangt , so bleibt es den einzelnen Schulämtern O u ibrem Bezirk den Schulzwang einzuführen und alle Kinder von 9 E 12 Jahren unter ciner Geldstrafe von 5 Sh höchstens, welche über die Eltern verhängt würde, zum Schulunterricht heranzuziehen.

Die zweite Lesung der Vorlage wurde auf den 14. März

angescht.

rankreich. Paris, 20. Februar. Der Kaiser empfing an den Tuilerien den russishen Gesandten, Grafen von Stackelber g. Derselbe überreichte ein Handschreiben des Kai- sers von Rußland, welches die Geburt des Prinzen Sergius A a8 »Journal officiel« veröffentlicht das Drekret, wo- durch der hohe Gericht8hof auf den 21. März, um 11 Uhr Morgens, im Justizpalaste von Tours einberufen wird. In- nerhalb der zehn Tage , welche der Veröffentlichung dieses De- kreis folgen, soll die E der Jurymitglicder des hohen | ogen werden. e A des Tribunaux« sagt, die gericbtlihe Jn- struktion hätte den Beweis geliefert , daß Prinz DOA D0ns- parte angegriffen worden sei; sie werde über die Herau s f rung, in deren Folge der Prinz Bictoir Noir getödtet und da Leben Fonvielle's bedroht hat, keinen Zweifel lassen. : ; — In der heute stattgehabten Versammlung des rechten Centrums wurde ia? A den S fernerhin ugung der Partei angedelhet j i f i Ag 1 B Gd der Minister des Jnnern am 18. d. . den Enúvurf zu einem Senatsbeschlusse nieder, der Me 8 er Verfassung von 1851 abschafft welcher der Regierung a MeÓ giebt, die Maires auch außerhalb des Gemeinderathes zu wä L en. Derselbe lautet: »Einziger Artikel: Der Artikel 57 der A fassung ist abgeschasst.« Dem Entwurf ist voranstehender Berich beigefügt: h e ie: Di ng sagt in ihrem Abschnitt V1. unter der Rubrik: 0 Ae U Aae Bestimmungen, Art. 57, daß die M von ver E E O E U e Sei 1888 i ) ) önnen. D ) A S0 Eciiniidus e Gemeinderäthe ordnet das Nämliche e die Adjunkten an, und das Geseß vom 5. Mai 1855, wes Aae für die Gerngindeoranm wn E Be ge D Ae Ber ] | C ee 2 ; n R at A A das Ministerium durch das Organ des Justig- Ministers seine Jdeen über den Artikel 57 der Berigssung au B ander. Es drückte die Zone au®/ e e reen S E 19! ' Â 1 run l nDI( ti S E e Versufsung verschwinden müsse. Es N daß der Modus der Ernennung der Maires und Adjunkten feine

Diejenigen Schulen, welche indefsscn Staatszuschüsse

nichi adi nz | \ n Conscience Clause U mi der sogenannten Conscience Claus Inspektion und den Bestimmungen der 0g namentlich der jähr- welche nach erden te in dieser BezieHung in den Scbulen gelten- sollen, von den sons etwa in dieser DezxeHuUng erweitert werden, | daß sie sich auf konfessionelle, wie eE Me ee L cin Tabe “Nach Annahme des vorliegenden Geseßentrourfs wre. n Len G 4 of O D j chiedencnx Orten S elecgenhell zu g / Qeit gelassen werden, um den verschiede E ft B Aa Belieben sich Schulen einzurichten, welckce n au ide s Ret bis zu einem gewissen Punkte in den Bereich Der Btegter Unge

ituti ‘ ane ift; ci islative Frage Frage der konstitutionellen Domäne ist; daß es eine legisla | e E I. verschiedene Weise, je nach den innen e ohne den S ee E O Cnc Aa A gu treten, gelöst werden kann. Wenn es ( f Es Vervollkommnung fähig ist, so ist es auch flug, alle R n, was nicht wesentlich zu ihrer Domäne gehört, z

A R zu vermeiden, welche nur der Aus Ne auf die sie Anspruh hat. Die Abschaffung des Art. 54 tr Der fassung wird der Regierung alle Freiheiten gewähren, um E Ar falt die verschiedenen Systeme zu prüfen, welche in Betreff A Se nennung: der Maires und Adjunkten unterbreitet worden sind. E wird alsdann den Entwurf vorlegen, welcher ihr den Stg R und den Bedürfnissen des Augenblickes am entsprechendsten erschein : Dieser Entwurf wird in den von der Verfassung hongesWriehawn Formen diskutirt werden. Während der Uebergangsperiode wird da Geseb vom 2. Mai 1852 für unsere Gemeindeorganisation gültig zu

scin fortfahren.

Spanien. Madrid, 19. Februar. Der »Jmparcial« | an O karlistishe Bewegung ist, hauptsächlich in den E | lichen Provinzen, im Zunehmen begriffen. Mehrere karlistische | Führer, welche sich bisher in Frankreich

| spanische Grenze überschritten haben.

talien. Rom, 16. Februar. Vorgestern bielt das | ao seinc fünfundzwanzigste General-Kongregation. has Messe celebrirte Msgr. Melchers, Erzbischof von e ei Dad de Angelis theilte mit, daß die Erzbischöfe von M M n Mecheln und von Salerno auf den Rang „Und e S ilee Primats Ansprüche erhoben hätten, und daß diese Lit von den Judices querelarum et controvers1arum U g cen und genehmigt worden seien. Derselbe theilte dann i / il Judices excusationum sJech8 Bischöfen dle Erlau niß er e zu verlassen und in ihre Didzejen zurück- die Bischöfe von Nashville,

aufhielten, sollen die

Ä É I E E R EE En

zukehren; darunter befinden sich

irde, ist ein Schulamt, welches ein Jahx_ nah Annahme | Msgr. Fecham, von St. Joseph, Msgr. Bogen A N Es der Vorlage in den Sthulbezirken won der Stadt - oder Ge- | Fe Mig. Lamy, alle dr aus den Vereinigten E E meindevertreiung gewählt werden müßte , wo Die Iuspeltion über Wurde dann die Berathung über den kleinen Katechismu

Nangel an Schulen berichtet. Lde Schulen müssen nach

Neue van diejen Schulämtern einzu- Vorshrift der Bill der Consciense . 865

fortgeseßt.